Ralf Stegner – AfD sind Parasiten der öffentlich rechtlichen Medien – Wir haben eine freie Presse. Ralf Stegner liebt es, seine politischen Gegner zu provozieren.

Das ist Teil des Politikbetriebs. Doch während der politische Schlagabtausch Grenzen hat, scheint der Hass auf Facebook, Twitter und Co. keine grenzenlos zu sein. Was die AfD und Donald Trump damit zu tun haben und wie Stegner Hass-Kommentare verarbeitet, erklärt der SPD-Politiker im dbate-Interview. Wer austeilt, muss auch einstecken können. Das gilt auch für die politische Diskussion.

Und Ralf Stegner ist einer der prominentesten Vertreter der demokratischen Streitkultur in Deutschland. Das sei schließlich der „Wesenskern der Demokratie“, so der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende. Doch bei Hass-Kommentaren wie „Du Ausländerfreund. Geh‘ doch in den Wald und häng Dich auf“, versteht dann auch ein Stegner keinen Spaß mehr. Wie geht der Politiker mit solchen Anfeindungen um? „Ich gehöre nicht zu den Masochisten, die sagen: Wunderschön, mehr davon!“, so der SPD-Politiker im Interview. Andererseits könnten ihm auch nur Menschen wirklich wehtun, die ihm etwas bedeuten.

Rechtspopulisten gehörten nicht dazu. An diesem „erschreckenden Umstand“ seien, so Stegner, auch die etablierten Parteien Schuld. Seiner Meinung nach distanziere sich zum Beispiel die CSU zu wenig von Rechtspopulisten und übernehme in Teilen sogar deren Parolen.

Wie kann man dem Problem Herr werden? Müssen Plattformen wie Facebook stärker in die Pflicht genommen werden? Notfalls sogar über schärfere Gesetze? „Ich finde den Weg von Heiko Maas richtig – auch wenn er dafür angefeindet wird“, sagt Stegner mit Blick auf das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Heiko Maas auf den Weg gebracht hat. Stegner stehe voll und ganz hinter dem Weg des Justizministers. Schließlich werde weder die Meinungsfreiheit dadurch eingeschränkt, noch werde das Recht privatisiert.

Facebook müsse sich einfach um Gesetzesverletzungen kümmern. Man muss schon einiges abkönnen, wenn man sich als (SPD-)Politiker in den sozialen Medien bewegt. Stegner, der Politik durchaus auch als „Kampfsport“ sieht, hat nichts gegen harte Auseinandersetzungen. Nur klare Regeln brauche es: „Ich war 15 Jahre lang Fußball-Schiedsrichter. Der Sport hat immer Regeln: Hart aber fair, würde ich sagen.“