Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Wahlkampf: Stadt Nürnberg akzeptiert Urteil zu Gauland-Äußerung

#AfD Spitzenkandidat #Alexander Gauland. (dpa/picture alliance / Ralf Hirschberger)

Der Zweite Bürgermeister von #Nürnberg, #Vogel, hat das Urteil zum geplanten Wahlkampfauftritt des AfD-Politikers #Gauland in der #Meistersingerhalle bedauert.

Zugleich sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk, die Stadt werde die Entscheidung akzeptieren. Vogel verwies darauf, dass das #Verwaltungsgericht Arnsbach in seiner Begründung den Behörden in vielerlei Hinsicht Recht gegeben
habe. So seien Gaulands Äußerungen über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, #Özoguz, menschenverachtend, hetzerisch und nicht hinnehmbar. Inwischen habe der AfD-Politiker sich öffentlich von seiner
Aussage distanziert. Deshalb verzichte die Stadt Nürnberg darauf, in die nächste Instanz zu gehen, betonte der Bürgermeister.

Gauland hatte erklärt, man solle die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Özoguz, – so wörtlich – „in Anatolien entsorgen“.

Quelle: Deutschlandfunk vom 08.09.2017

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