Amadeu Antonio Stiftung & Co: Staat fördert umstrittene Institutionen mit mehr als 116 Millionen Euro jährlich
staseve
Foto: JouWatch
Der von #Heiko Maas ausgerufene Kreuzzug „gegen rechts“, der in Wirklichkeit gegen alle geführt wird, die Positionen und Institutionen links von der CSU kritisch gegenüberstehen, hat bereits Unsummen an Steuergeldern verschlungen.
Er hat aber zugleich eine Art #Bessermenschenindustrie hervorgebracht, die eng mit der #Asylindustrie zusammenarbeitet. Und die #Bürger in #Deutschland auf eine der Stasi nicht unähnliche Weise terrorisiert. Das Perfide an der Sache:
Die #Bürger werden über die #Steuern gezwungen, den #Terror gegen sie und ihr #Grundrecht auf #Meinungsfreiheit auch noch zu finanzieren.
Endlich kommt nun Bewegung in die Sache! Wie aus einer Antwort der #Bundesregierung aus die erste schriftliche Frage des #AfD-Bundestagsabgeordneten #Stephan Brandner hervorgeht, sind die Ausgaben der Bundesregierung für den sogenannten „Kampf gegen Rechts“ seit dem Jahr 2013 von 46,425 Millionen Euro auf 116,5 Millionen Euro gestiegen.
Auffällig ist vor allem, dass sich die zur Verfügung gestellten Mittel zwischen 2016 und 2017 mehr als verdoppelt haben.
Brandner kritisierte vor allem diese enorme Steigerung und bezeichnete die Herausgabe der Mittel als „ideologiegetriebene Subvention von #Linksextremisten“.
Insbesondere unter der ehemaligen Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, #Schwesig, waren die Mittelzuweisungen enorm, geradezu „explosionsartig“ gestiegen.
Gleichzeitig stoppte Schwesig einschlägige Projekte, die sich gegen eine Verbreitung des Linksextremismus wandten.
Der Bundestagsabgeordnete Brandner fordert, dass die zukünftige Bundesregierung die Unterstützung linksextremistischer und demokratiefeindlicher Institutionen einstellt:
Stephan Brandner (c) Steffen Prößdorf, CC BY-SA 3.0 de, via Wikimedia Commons
„Die Mittel, die im Kampf gegen Rechts an mehr als fragwürdige Vereine und Stiftungen herausgegeben werden, werden an anderer Stelle dringend benötigt.
Insbesondere das Bundesministerium, in dem der Bereich der Familie angesiedelt ist, sollte sich auf seine Kernkompetenzen konzentrieren, anstatt Linksextremisten zu subventionieren.“
Artikel wurde verfasst unter Verwendung der Pressemitteilung der AfD zu der schriftlichen Frage Brandners.
