- Generalsekretär #Hubertus Heil #SPD spricht bei der Veranstaltung Das moderne Deutschland Zukunft (imago stock&people)
Im Bemühen um eine #Regierungsbildung ist nach wie vor unklar, ob die SPD von ihrer Absage an eine Fortsetzung der #Großen Koalition abrückt. Generalsekretär Heil sagte nach rund neunstündigen Beratungen der SPD-Spitze in der Nacht in Berlin, man sei aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten zu Gesprächen mit anderen Parteien bereit.
Er sagte allerdings nicht, mit welchem Ziel diese Gespräche geführt werden sollten. Heil betonte, man warte nun das weitere Verfahren ab, das #Steinmeier vorschlagen werde. Die Beratungen in der Parteizentrale bezeichnete Heil als sachlich und konstruktiv. Gestern Abend hatte Heil Rücktrittsspekulationen um Parteichef #Schulz zurückgewiesen. Dieser hatte wiederholt eine Große Koalition abgelehnt. Mittlerweile plädieren jedoch einige Mitglieder der SPD-Führung dafür, die Option einer von der SPD geduldeten #Minderheitsregierung zu prüfen.
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende #Göring-Eckardt plädierte für die Neuauflage einer schwarz-roten Koalition. Aus Perspektive der #Grünen seien #Neuwahlen zwar eine Chance, aber zunächst einmal brauche das Land eine stabile Regierung, sagte Göring-Eckardt der „Bild“-Zeitung. Die erneute Sondierung einer Jamaika-Koalition schloss sie aus. Man müsse die Absage der #FDP akzeptieren.
Quelle: Deutschlandfunk vom 24.11.2017