Bundesjustizminister #Maas verteidigt das neue Gesetz gegen #Hass im #Internet gegen Kritik der #AfD.

Der SPD-Politiker sagte der „Bild“-Zeitung, #Beleidigungen, #Mordaufrufe oder #Volksverhetzung seien kein Ausdruck der Meinungsfreiheit. Das sogenannte #Netzwerkdurchsetzungsgesetz verpflichtet Dienste wie #Facebook oder #Twitter dazu, strafbare Inhalte zu löschen.

Zuletzt war der Twitter-Account der AfD-Politikerin von Storch wegen eines Kommentars über muslimische Männer vorübergehend gesperrt worden. Dies erfolgte allerdings nicht auf der Grundlage des neuen Gesetzes. Auch der Account des Satire-Magazins „Titanic“ wurde zeitweise gesperrt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 04.01.2018