Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Sondierung: Durchbruch zeichnet sich ab

Sondierungsgespräche in der SPD-Zentrale (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld)

Bei den #Sondierungen zwischen den Unionsparteien und der #SPD zeichnet sich nach Einschätzung unserer Korrespondenten eine Einigung ab. Auch in Agenturberichten heißt es unter Berufung auf Parteikreise, die Verhandlungspartner hätten einen Durchbruch erzielt.

Derzeit werde noch innerhalb der Parteien über die Ergebnisse debattiert. Die #CDU verschob ihre Vorstandssitzung auf 11 Uhr.

Zu den schwierigen Fragen gehörten zuletzt die Steuer-, Renten- und Gesundheitspolitik sowie der Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus. Außerdem mussten die Ausgabenwünsche für eine mögliche Neuauflage der Großen Koalition abgestimmt werden. Dem Vernehmen nach liegen sie mehr als doppelt so hoch wie der zuletzt genannte finanzielle Spielraum von 45 Milliarden Euro.

Quelle: Deutschlandfunk vom 12.01.2018

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