- Der SPD-Vorsitzende #Martin Schulz kommt am 15.01.2018 in Dortmund in den Sitzungssaal. (picture alliance / dpa / Marcel Kusch)
SPD-Chef Schulz hat seine Partei zur Aufnahme von #Koalitionsverhandlungen mit der Union aufgerufen.
Man habe in den Sondierungsgesprächen große Erfolge erzielt, sagte Schulz in #Dortmund. Auf dem Vorbereitungstreffen von westfälischen Delegierten für den Bundesparteitag am Sonntag in Bonn, erklärte Schulz, er ermutige alle, die zufrieden seien, dies laut zu äußern. Auch #Bundesjustizminister Maas warb für eine Fortsetzung der Großen Koalition. Man sei es den Wählern schuldig, auszuloten, inwiefern man das Land ein Stück gerechter machen könne, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Kritik an einer Neuauflage der Großen Koalition gibt es vor allem vom linken Partei-Flügel und bei den #Jusos. Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen Jusos, #Cordes, meinte, das Sondierungspapier der Unterhändler von #SPD und Union biete keinen großen Wurf. Ein Politikwechsel sei mit #CDU und #CSU nicht möglich, sagte er im Deutschlandfunk. Deshalb müssten Alternativen zu einer Koalition wie etwa eine #Minderheitsregierung ausgelotet werden.
Während sich am Abend der Landesvorstand der Berliner SPD mit 21 zu acht Stimmen gegen eine Neuauflage der Großen Koalition aussprach, votierte der Landesvorstand in #Brandenburg mit neun zu zwei Stimmen dafür.
Der bayerische Innenminister #Herrmann warb für eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Der CSU-Politiker sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), die Parteien hätten in den Sondierungsgesprächen ernsthaft und intensiv verhandelt. Nun könne man nur hoffen und wünschen, dass es der SPD-Führung gelinge, die Partei zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu überzeugen.
Heute kommt der SPD-Bundesvorsitzende in Düsseldorf mit rheinischen Delegierten zusammen, um auch dort noch einmal um Zustimmung zu werben. Bei dem Bundesdelegiertentreffen in Bonn soll dann über Koalitionsverhandlungen entschieden werden.
Quelle: Deutschlandfunk vom 16.01.2018