#Fahrverbote für #Dieselautos in einzelnen deutschen Städten sind rechtens.

Das hat das #Bundesverwaltungsgericht in #Leipzig entschieden. Die Städte #Düsseldorf und #Stuttgart müssten aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen. Die Richter hatten in letzter Instanz zu prüfen, ob Städte solche Verbote eigenmächtig anordnen dürfen – oder ob es neue bundeseinheitliche Regeln geben muss. Der Fall war am vergangenen Donnerstag mündlich verhandelt worden, das Urteil aber wegen Beratungsbedarfs des Gerichts auf heute verschoben worden. Als Folge der Entscheidung müssen Fahrverbote schnellstmöglich in Stuttgart, Düsseldorf und weiteren Städten mit erhöhten Stickoxid-Werten in Kraft treten.

Quelle: Deutschlandfunk vom 27.02.2018