Die #Debatte um eine Beobachtung der #AfD durch die Nachrichtendienste geht weiter. „Die zwielichtige und widerwärtige Syrien-Reise der AfD-Abgeordneten und andere ähnlich seltsame Aktivitäten untergraben die auswärtigen Beziehungen Deutschlands,“ so Grünen-Politiker Notz.
AfD-Plakat.Foto: Oliver Dietze/dpa
Kunstdrucke und Poster
Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von #Notz (#Grüne), hält eine Beobachtung der AfD durch die Nachrichtendienste für angebracht.
„Die zwielichtige und widerwärtige Syrien-Reise der AfD-Abgeordneten und andere ähnlich seltsame Aktivitäten untergraben die auswärtigen Beziehungen Deutschlands“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstagausgabe).
„Sie werfen schwerwiegende Fragen bezüglich des Menschenrechtsverständnisses der Rechtspopulisten und ihrer extremistischen Strömungen auf. Ich gehe davon aus, dass die deutschen #Nachrichtendienste ihren Aufgaben vor dem Hintergrund ihrer aktuellen Erkenntnislagen nachkommen werden.“
Zuvor hatte der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg, der ebenfalls Mitglied des PKGr ist, wegen der Syrien-Reise eine Beobachtung der AfD durch den Bundesnachrichtendienst gefordert.
Sicherheitskreise gehen nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeigers“ davon aus, dass die Syrien-Reise mit russischer Hilfe organisiert wurde. Anfang Februar waren AfD-Politiker über Russland auf die Krim gereist.
Im Januar war der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende #Alexander Gauland gemeinsam mit der Abgeordneten #Beatrix von Storch in Moskau. Dort trafen sie den Chef des Duma-Ausschusses für Internationale Angelegenheiten, #Leonid Slutzki, der aufgrund seiner Unterstützung der russischen Ukraine-Politik nicht in die EU einreisen darf.
AfD-Sprecher #Christian Lüth wollte eine russische Unterstützung bei der Syrien-Reise weder bestätigen noch dementieren. Es handele sich „zum aktuellen Zeitpunkt lediglich um Spekulationen“, sagte er dem Blatt. (dts)
Quelle: Epoch Times vom 10.03.2018
