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Bundeswehr: Bundestag verlängert Auslandseinsätze

Ein Bundeswehr-Aufklärungsflugzeug vom Typ Tornado. (picture alliance / dpa / Harald Tittel)

Der #Bundestag hat mehrere Entscheidungen über #Auslandseinsätze der #Bundeswehr getroffen. Mit den Stimmen der Großen Koalition wurde das Mandat für die Beteiligung am Kampf gegen die Terrormiliz IS bis Ende Oktober verlängert. Damit können die in Jordanien stationierten Tornado-Aufklärungsflugzeuge sowie die deutschen Tankflugzeuge weiter eingesetzt werden.

Außerdem stimmte das Parlament der Ausweitung der Ausbildungsmission der Bundeswehr im Irak auf die regulären Streikräfte zu. Diese Aufgabe war bisher auf die kurdischen Kämpfer im Norden des Iraks begrenzt. Die Obergrenze für die Zahl der beteiligten deutschen Soldaten sinkt von 1.200 auf 800. Das liegt vor allem daran, dass die deutsche Marine nicht mehr am Schutz eines französischen Flugzeugträgers im Mittelmeer beteiligt ist.

Der Bundestag beschloss zudem, die Zahl der Soldaten in Afghanistan von 980 auf bis zu 1.300 anzuheben. Damit soll der Schutz für deutsche Ausbilder und Berater verbessert werden. Bis März 2019 verlängert wurde die Beteiligung der Bundeswehr am Nato-Einsatz zur Überwachung des Mittelmeers.

Die AfD-Fraktion kritisierte beim Mittelmeereinsatz insbesondere, dass bislang 46.000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet und nach Europa verbracht wurden und stimmte der Verlängerung des Mandates nicht zu.

Kunstdrucke und Poster

Außerdem beschloss der Bundestag die Verlängerung der Bundeswehreinsätze im Sudan und Südsudan.

Quelle: Deutschlandfunk und Nachrichtenagentur ADN vom 22.03.2018

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