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Angela Merkel gerät in die Defensive: Wolfgang Schäuble spricht im Zusammenhang mit den Flüchtlingen von einer Lawine. Angela Merkel beharrt dagegen ausdrücklich auf der Willkommenskultur.
Schäuble beschrieb die gegenwärtige Lage mit der Gefahr einer Lawine. „Lawinen kann man auslösen, wenn irgendein etwas unvorsichtiger Skifahrer … ein bisschen Schnee in Bewegung setzt“, erläuterte er bei einer Veranstaltung des Centrums für Europäische Politik (CEP). „Ob wir schon in dem Stadium sind, wo die Lawine im Tal unten angekommen ist, oder ob wir in dem Stadium im oberen Ende des Hanges sind, weiß ich nicht“, sagte er. Wenn man noch im oberen Teil sei, dann sei die Herausforderung eine ziemlich große. Diese Situation könne Deutschland nicht alleine meistern, das gehe nur im europäischen Verbund, unterstrich er.
Angela Merkel beharrt dagegen auf ihrer bisherigen Linie, muss jedoch einräumen, über wichtige Entscheidungen zu dem Thema gar nicht mehr informiert worden zu sein.
Die Rückkehr zum Dublin-Verfahren für syrische Flüchtlinge stellt nach Darstellung von Vize-Regierungssprecherin Christiane Wirtz keine Abkehr vom bisherigen Kurs von Kanzlerin Angela Merkel dar. „Es hat nichts damit zu tun, dass in irgendeiner Form die politische Richtung sich geändert hat und irgendwie die Willkommenskultur oder ähnliches sich verändert hätte“, sagte Wirtz am Mittwoch in Berlin. Sie betonte zudem, es handele sich um eine Entscheidung, die Bundesinnenminister Thomas de Maiziere in seiner Zuständigkeit getroffen habe.
Merkel selbst oder Kanzleramtsminister Peter Altmaier seien nicht informiert gewesen. „Das ist auch kein Faktum, über das im Einzelnen dann das Kanzleramt oder eben die Bundeskanzlerin persönlich informiert werden müsste“, fügte sie hinzu.
Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 12.11.2015