Im Rahmen eines neuen EU-Umsiedlungsprogramms will #Deutschland mehr als 10.000 #Flüchtlinge aus #Nordafrika und dem #Nahen Osten aufnehmen. Wie EU-Flüchtlingskommissar #Dimitris Avramopoulos den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte, gab die #Bundesregierung die entsprechende Zusage in dieser Woche. „Die deutsche Regierung ist erneut zur Stelle, wenn es um internationale Solidarität geht“, wird der EU-Kommissar zitiert.

Im Sommer 2017 hatte die EU-Kommission das das sogenannte Resettlement-Programm aufgelegt, um besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen einen legalen, direkten und sicheren Weg nach Europa zu öffnen. Bis Herbst 2019 sollen so mindestens 50.000 Flüchtlinge vor allem aus #Nordafrika in der EU angesiedelt werden. Dem Zeitungsbericht zufolge haben andere EU-Mitgliedsstaaten bereits die Aufnahme von insgesamt 40.000 Flüchtlingen zugesagt. So wie Deutschland erhalten auch sie Geld aus Brüssel.

Im Fall der Bundesregierung musste die EU nach Angaben der Funke-Medien aber lange auf eine Zusage zu einer Beteiligung an diesem Programm warten. Der Grund war demnach die verzögerte Regierungsbildung.

EU-Kommissar Avramopoulos drängte die Bundesregierung zudem, die in der Flüchtlingskrise eingeführten #Grenzkontrollen bald wieder abzuschaffen. Er werde solchen Kontrollen „nicht für immer“ zustimmen, sagte er. „Wir müssen zügig zur normalen Funktionsweise des Schengensystems zurückkehren.“ Die Wiedereinführung dauerhafter Grenzkontrollen im Schengenraum wäre ein schwerer Rückschlag. Es gehe um Reisefreiheit und das Gefühl, in der EU zusammenzugehören, warnte Avramopoulos.

Deutschland hatte erst vor kurzem angekündigt, die Kontrollen an der Grenze zu Österreich über die gesetzte Frist im Mai hinaus zu verlängern. Die EU-Kommission will hingegen ein möglichst rasches Ende der Kontrollen. Avramopoulos wird an diesem Donnerstag in Berlin erwartet und trifft sich mit Bundesinnenminister #Horst Seehofer (CSU).

Quelle: Zeit-online vom 19.04.2018