Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Oberstes Gericht stoppt Ausweisungen: Schwarzafrikaner können in Israel bleiben

25. April 2018
Oberstes Gericht stoppt Ausweisungen: Schwarzafrikaner können in Israel bleiben
INTERNATIONAL

Tel Aviv. Offenbar ist auch #Israel nicht allmächtig. Die Regierung in Tel Aviv sah sich jetzt gezwungen, ihre Pläne zur #Abschiebung von rund 40.000 illegalen afrikanischen „Flüchtlingen“ auf Eis zu legen. Bei einer Sitzung des Höchsten Gerichts sollen Vertreter des Staates mitgeteilt haben, man werde keine neuen Abschiebebescheide an „#Flüchtlinge“ verteilen. Bereits ausgegebene Bescheide seien annulliert, hieß es in den Medien. Man könne „Flüchtlinge“ nicht gegen ihren Willen in Drittländer abschieben.

Nach Medienberichten waren Verhandlungen Israels mit Uganda und Ruanda über eine Aufnahme der afrikanischen Asylsuchenden gescheitert. Israel hat die #Schwarzafrikaner, von denen die meisten aus dem #Sudan und #Eritrea stammen, bisher als illegale Einwanderer eingestuft, Asylanträge wurden nur im Ausnahmefall gebilligt.

Für Schlagzeilen sorgten die israelischen Abschiebepläne zeitweise auch in #Deutschland, weil sich Bundesaußenminister #Maas (#SPD) spontan namens der #Bundesregierung bereit erklärte, die fraglichen Schwarzafrikaner in Deutschland aufzunehmen. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 25.04.2018

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