Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Italien – Regierungsbildung vor dem Abschluss

 

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega haben sich im Grundsatz geeinigt. (AFP / Tiziana Fabi)

In #Italien steht die #Regierungsbildung vor dem Abschluss.

Die #Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtsextreme #Lega haben sich nach eigenen Angaben im Grundsatz auf ein Regierungsprogramm verständigt. Sie wollen morgen Staatspräsident Mattarella informieren und ihm dann auch einen Namen für den Posten des künftigen Ministerpräsidenten präsentieren. Zur Frage, wer das Amt übernehmen könnte, äußerten sich die Parteichefs #di Maio und #Salvini am Abend zurückhaltend. Di Maio sagte, es werde ein Politiker sein – und kein Technokrat.

Italienische Medien berichten, dass der neue Regierungschef womöglich keiner der beiden Koalitionsparteien angehört. Der Staatspräsident dringt darauf, dass Italien international ein verlässlicher Partner bleibt. Sowohl die Lega als auch die Fünf-Sterne-Bewegung gelten als europakritisch.

Quelle: Deutschlandfunk vom 14.05.2018

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