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Bamf-Affäre: SPD macht Innenministerium für Missstände verantwortlich

Sondersitzung des Innenausschusses zur #Bamf-Affäre (dpa/Bernd von Jutrczenka)

 

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Die #SPD hat das Bundesinnenministerium dafür verantwortlich gemacht, dass das Bundesamt für Flüchtlinge der schnell wachsenden Zahl der Asylsuchenden nicht gewachsen war.

Obwohl das Ministerium seit 2013 von der Unterbesetzung im Bamf gewusst habe, sei die Behörde nicht mit ausreichend Personal ausgestattet worden, sagte der SPD-Politker #Lischka am Rande der Sitzung des Bundestags-Innenausschusses in Berlin. Mehrere SPD-Politiker schlugen außerdem einen unabhängigen Bundesbeauftragten für das Asylwesen vor.

Zuvor hatte der Vorsitzende des Bamf-Gesamtpersonalrats, #Scheinost, vor dem Ausschuss über gravierende Qualitätsmängel bei der Bearbeitung von Asylanträgen in der Behörde berichtet. Mitglieder aller Fraktionen erklärten, ihnen sei deutlich gemacht worden, dass bei den Verfahren bundesweit Quantität vor Qualität gegangen sei. Der ehemalige Leiter des Bamf, #Weise, wies diesen Vorwurf zurück.

Die polizeilichen Ermittlungen zu den Vorgängen in der Bremer Außenstelle des Bamf sollen einem Medienbericht zufolge ausgeweitet werden und sich künftig auch mit einzelnen Flüchtlingen befassen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 09.06.2018

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