Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Flüchtlingsschiff Aquarius – Spanien bietet Hafen an

 

Das Rettungsschiff Aquarius, hier am 27. Juni 2017 (Lena Klimkeit/dpa)

Nach der Weigerung Italiens und Maltas ist Spanien nun bereit, die 629 #Flüchtlinge an Bord des Rettungsschiffs „Aquarius“ den Hafen von Valencia anfahren zu lassen. Der neue sozialistische Regierungschef Sanchez sagte in Madrid, es gelte, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern und den Verpflichtungen des internationalen Rechts nachzukommen.

#Italien und Malta hatten dem Rettungsschiff der Organisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen am Wochenende die Einfahrt in einen ihrer Häfen verweigert. Die Europäische Kommission begrüßte die Entscheidung Spaniens. Das sei gelebte Solidarität, erklärte Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos.

Zuvor hatte das UNO-Flüchtlingshilfswerk eindringlich eine rasche Lösung gefordert. Die Menschen an Bord seien in Not, und die Vorräte gingen zur Neige, erklärte ein Sprecher des UNHCR in Genf. Auch Bundeskanzlerin #Merkel hatte alle Beteiligten aufgerufen, ihrer humanitären Verantwortung gerecht zu werden. Inzwischen kündigte #Malta an, die Aquarius mit Proviant zu versorgen. Eine Fahrt bis nach #Spanien könnte mehrere Tage dauern.

Die Regierung in Rom hatte am Wochenende erklärt, Malta solle die Aquarius einlaufen lassen, doch der Inselstaat weigerte sich. Daraufhin stellte der italienische Innenminister #Salvini ein Foto von sich ins Internet – mit dem Hashtag „Wir schließen die Häfen.“ Italien fühlt sich von seinen europäischen Partnern seit langem mit der Bewältigung der Flüchtlingskrise allein gelassen. Die neue Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega will die Situation so nicht mehr hinnehmen.

Das Schiff hatte die Migranten, darunter mehr als 100 Kinder, bei verschiedenen Einsätzen in internationalen Gewässern vor Libyen an Bord genommen. Nach Darstellung von SOS Méditerranée hatte sich auch die italienische Marine an Rettungsoperationen beteiligt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 11.06.2018

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