#Altenburg – Die Landrätin des Altenburger Landes, #Michaele Sojka (#Linke), hat eine #Rechtsschutzversicherung für Behördenmitarbeiter gegen Aktionen von Reichsbürgern abgeschlossen. Sie sollten sich künftig nicht allein gegen Umtriebe von Leuten wehren müssen, die unter anderem die Existenz der Bundesrepublik leugnen, begründete Pressesprecherin Jana Fuchs diesen Schritt als erster Kreis in #Thüringen am Donnerstag und bestätigte damit entsprechende Medienberichte.
Sojka sieht Versicherung als Fürsorgepflicht
„Diese Fürsorgepflicht konnte ich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern noch zuteil werden lassen“, erklärte die am 30. Juni aus dem Amt scheidende Landrätin Sojka die Versicherung. Zwar liegt dem Landratsamt derzeit keine gesicherte Zahl vor, wie viele Reichsbürger es im Altenburger Land derzeit tatsächlich gibt, es seien jedoch einige besonders auffällige Personen bekannt. Als Beispiel wurde ein Geschäftsmann genannt, der nach seinem Verständnis täglich aus seinem „Reichsgebiet“ zum Arbeiten in die Bundesrepublik ausreist.
Ende 2016 rund 50 #Reichsbürger im #Altenburger Land
Mitglieder der vielschichtigen Reichsbürger-Bewegung erkennen die Bundesrepublik, ihre Gesetze und Behörden nicht an. Die Szene gilt als sicherheitsgefährdend und wird seit Herbst 2016 verstärkt vom Verfassungsschutz beobachtet – vor allem weil sich dort immer mehr Rechtsextreme tummeln. Damals schätzte das Landratsamt, dass im Kreis ungefähr 50 Reichsbürger und #Selbstverwalter leben, was laut Landesamt für Verfassungsschutz rund zehn Prozent der damaligen Bewegung in Thüringen war. Damit galt der hiesige Kreis als einer der landesweiten Schwerpunkte.
Bewegung verzeichnet immer mehr Mitglieder
Inzwischen ist die Zahl der Reichsbürger laut Verfassungsschutz im Freistaat auf rund 1000 gestiegen. Das und die nun abgeschlossene Versicherung legen nahe dass das Phänomen auch im Altenburger Land auf dem Vormarsch ist.
Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 22.06.2018