Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Europa – Regierungskrise eskaliert: Britischer Außenminister Boris Johnson tritt zurück

 

„Time to Say Goodbye“

Boris #Johnson ist als britischer Außenminister zurückgetreten. Dies hat die Downing Street offiziell bestätigt: „Heute Nachmittag akzeptierte Premierministerin #May den Rücktritt von Boris Johnson als Außenminister.“ Sein Nachfolger wird in Kürze bekannt gegeben.

„Premierministerin Theresa May dankte Boris Johnson für seine Arbeit“, so Downing Street abschließend in der Presseerklärung.

Zuvor war bereits der britische Brexit-Minister David Davis zurückgetreten. Im Rücktrittsschreiben kritisiert er die Brexit-Strategie der Regierung: Ein Verlassen des Binnenmarkts und der Zollunion werde dadurch unwahrscheinlicher. Zusammen mit Davis waren am heutigen Montag auch zwei weitere Mitglieder des fünfköpfigen Brexit-Teams zurückgetreten, die Staatssekretäre Steve Baker und Suella Braverman.

Der Rücktritt von Davis und Johnson wird als schwerer Schlag für Theresa May angesehen. Kaum acht Monate vor dem vorgesehenen Ende der britischen EU-Mitgliedschaft ist das Wie und zunehmend auch das Ob des Brexits völlig offen, ebenso wie Mays Zukunft als Regierungschefin und Parteivorsitzende. Die Konservativen drohen am Streit um den #Brexit zu zerbrechen. Es wird erwartet, dass Anhänger eines harten Brexit unter Führung des Ex-Außenministers Boris Johnson den Sturz Mays betreiben könnten.

Der Labour-Vorsitzende #Jeremy Corbyn hat die Premierministerin unterdessen auf Twitter scharf attackiert. Der Rücktritt Davis‘ in diesem entscheidenden Moment zeige, dass Theresa May keine Autorität mehr habe und sie nicht in der Lage sei, den Brexit herbeizuführen.

Die mobile Version verlassen