EU-Abwehrgesetz gegen die USA tritt morgen in Kraft

Brüssel (ParsToday/ Reuters) – Das EU-Abwehrgesetz gegen die US-Sanktionen, die am Dienstagmorgen um 8: Uhr Ortszeit(5:30 MESZ) in Kraft treten, wird reaktiviert.

Dies bekräftigten die Außenminister von #Deutschland, #Frankreich und #Großbritannien zusammen mit der EU-Außenbeauftragten Federica #Mogherini in einer gemeinsamen Erklärung. Man sei entschlossen, europäische Wirtschaftsakteure vor möglichen Folgen der #Sanktionen zu schützen, hieß es dort dazu weiter.

Laut dieser Erklärung sähen sich die verbliebenen Vertragsparteien des Atomabkommen mit dem Iran dazu „verpflichtet, unter anderem an der Aufrechterhaltung effektiver Finanzkanäle mit Iran sowie an der Weiterführung iranischer Öl- und Gasexporte zu arbeiten“.

Mit diesem sollen europäische Unternehmen dazu bewegt werden, US-Sanktionsdrohungen zu ignorieren. Gleichzeitig regelt es, dass sie für möglicherweise entstehende Kosten und Verluste entschädigt werden können. Das Abwehrgesetz eröffnet zudem  die Möglichkeit, EU-Unternehmen zu bestrafen, die sich an die US-Sanktionen halten.

Laut dieser Erklärung sei die Aufhebung der Nuklear-Sanktionen gegen Iran, ein Hauptbestandteil des Atomabkommens.

Der US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai den Rückzug seines Landes   aus dem Nuklearvertrag sowie die Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran bekanntgegeben. Dies stieß auf weltweite Kritik vor allem seitens der anderen Vertragspartner. Diese gaben bekannt, weiterhin im Atomabkommen zu verbleiben und das zu unterstützen.