Nach Ansicht des CDU-Innenpolitikers #Amthor sind #Abschiebungen nach #Afghanistan zu vertreten.

Amthor sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), Afghanistan sei in vielen Landesteilen sicher. Dies gehe aus der Sicherheitsbewertung des Auswärtigen Amtes eindeutig hervor. Andere europäische Länder wie Italien, Frankreich und Dänemark teilten diese Einschätzung und wiesen daher ebenfalls regelmäßig in ihren Ländern abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan aus. Amthor betonte zudem, ein Rechtsstaat müsse geltendes Recht umsetzen. Alle bisher nach Afghanistan abgeschobenen Menschen hätten kein Bleiberecht in #Deutschland bekommen. Von daher seien die Abschiebungen rechtens und müssten erfolgen.

In Kabul ist heute morgen ein weiterer Abschiebeflug aus München gelandet. Nach Angaben des Bayerischen Flüchtlingsrats waren 46 Migranten an Bord. In der Münchner Innenstadt hatten gestern abend mehr als 600 Menschen gegen die Abschiebungen demonstriert. Sie machen – anders als die Bundesregierung – geltend, dass Afghanistan zu unsicher sei.