Brüssel. Millionenschwere #EU-Zahlungen für #Frieden und #Sicherheit in #Afrika sind aus Sicht des europäischen Rechnungshofs in den vergangenen Jahren oft wirkungslos verpufft. Bei der Unterstützung für die sogenannte Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur müsse nachgebessert werden, forderte der Rechnungshof jetzt.

Der Rechnungshof hatte von der EU-Kommission geschlossene Verträge im Gesamtwert von mehr als 100 Millionen Euro aus den Jahren 2014 bis 2016 geprüft. Der Befund ist ernüchternd: zu oft werde EU-Geld vor allem für die Bezahlung von Personal genutzt. Die Rechnungsprüfer empfahlen, die Zahlungen mehr von tatsächlichen Ergebnissen bei der Konfliktverhütung und beim Wiederaufbau abhängig zu machen.

Kritik richtete der Rechnungshof auch an afrikanische Staaten. Die Sicherheitsarchitektur dort sei „durch fehlendes politisches Engagement auf Seiten einiger Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union sowie durch die mangelnde Fokussierung der EU-Unterstützung in Frage gestellt“, erklärte der zuständige Rechnungsprüfer Juhan Parts.

Das Projekt der „Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur“ wurde von den Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union 2002 ins Leben gerufen. Es umfaßt mehrere Organe und Institutionen, die Frieden und Sicherheit in Afrika koordinieren sollen – bislang ersichtlich ohne durchschlagenden Erfolg. (mü)