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Analyse: Warum Angela Merkel 2019 auch als Bundeskanzlerin zurücktreten wird

Aus und vorbei: Merkel bei ihrer Rücktrittspressekonferenz am Montag. Screenshot: Youtube

Angela Merkels Uhr im Kanzleramt läuft ab – und zwar schneller, als sie will. Sollte der Wechsel im Parteivorsitz aus Sicht der #CDU irgendeinen Sinn ergeben, dann nur den, dass der neue Chef sich von ihr emanzipiert. Und da beginnt das Problem. Kann #Merkel tatsächlich bis 2021 Kanzlerin bleiben? Jouwatch hat alle Varianten durchgespielt. Ergebnis: Schon 2019 wird es neues Gesicht im Kanzleramt geben.

Sicherlich hat ihre Ankündigung, nicht wieder zu kandidieren, zunächst Druck aus dem Kessel genommen. Doch bleibt es dabei? Wie werden Mitglieder und Wähler reagieren, wenn die Kanzlerin weiter störrisch an ihrem politischen Kurs festhält? Sollte ihr Nachfolger alles abnicken, was Merkel treibt, könnte der neue Vorsitzende kein Profil gewinnen, und Merkel wäre weiter die alles bestimmende Figur der Union. Die Kritik an der #Flüchtlingspolitik, von der die #AfD profitiert, würde nicht abebben.

Nach dem kurzfristigen Hype, den es in den nächsten Wochen in den Umfragen für die CDU sicherlich geben wird, würde dieser irgendwann wieder verpuffen. Es bliebe wie vor mehr als einem Jahr im Fall der #SPD bei einem „Schulz-Effekt“ – nach einem großen Hoch folgt das absolute Tief. Denn die Wähler werden eine solche Rosstäuscherei spätestens bis zu den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachen und Thüringen im nächsten Herbst durchschaut haben.

Schauen wir uns den anderen Fall an: Ein neuer CDU-Vorsitzender, der einen anderen Kurs fährt, um konservative Wähler zurückzugewinnen. Das könnte nur einen Crash mit der Kanzlerin bedeuten. Wer ist dann stärker? Die Kanzlerin oder ihr Nachfolger als Parteichef? Die Antwort ist einfach: Merkel hätte keine Chance mehr. Denn als Ex-Vorsitzende und Kanzlerin mit dem spätesten Verfallsdatum Herbst 2021 gilt sie als „lame duck“, als „lahme Ente“. Dem Druck des neuen starken Mannes in der CDU, wahrscheinlich vereint mit dem CSU-Chef, könnte sie nicht standhalten. Ihr bliebe nur der erneute Rücktritt, diesmal der vom Amt der Bundeskanzlerin.

Welches Szenario tritt ein? Vieles hängt davon ab, wer auf dem Parteitag im Dezember das Rennen macht. Doch in keinem Fall wird sich Merkel bis zum Ende der Legislatur retten können. Mit Annegret Kramp-Karrenbauer hätte sie sicherlich das leichteste Spiel. Zu ähnlich sind sich beide Frauen in ihren politischen Ansichten. Doch das hieße: Die Merkel-Politik, von der so viele Wähler die Nase voll haben, würde unverändert weiter gehen. Dafür wird es dann mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bei den Landtagswahlen in den neuen Bundesländern die Quittung geben. Doch für diesen Fall wird Merkels Rücktritt auch als Kanzlerin unumgänglich – spätestens in zehn Monaten wäre die Dame Geschichte.

Noch schneller könnte der Abschied aus dem Kanzleramt kommen, wenn Jens Spahn oder gar Friedrich Merz die Wahl gewinnen. Sie würden die Kanzlerin solange vor sich hertreiben und ihrer unpopulären Migrations- und Europapolitik widersprechen, bis der Konflikt nur dadurch aufzulösen sein wird, dass einer von beiden geht. Und das wird nicht der CDU-Chef sein.

Das heißt: Merkel hat mit ihrem Rückzug vom Parteivorsitz nur ein wenig Luft gewonnen. Das Ende der Legislaturperiode wird sie auf keinen Fall im Kanzleramt erleben. Im Jahr 2019 wird sie zurücktreten müssen. (WS)

Quelle: journalistenwatch.com vom 30.10.2018

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