In der Affäre um den Einsatz externer Berater im Bundesverteidigungsministerium haben #FDP, #Linke und #Grüne im #Verteidigungsausschuss zwei Sondersitzungen beantragt.
Die Aufklärung verlaufe unbefriedigend, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Obleute Müller, Neu und Lindner. Es gebe Hinweise darauf, dass die Affäre größer sei als bisher bekannt. Für die kommende Woche sei daher eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses beantragt worden, auf der die Anwesenheit von der Leyens erforderlich sei. Die zweite Sondersitzung eine Woche später solle mögliche offene Fragen klären helfen. Bei den Vorwürfen geht es um Rechtsverstöße und mögliche Vetternwirtschaft.
In der Erklärung von FDP, Linken und Grünen wird betont, sollten die Vorgänge auf diese Weise nicht zu klären sein, werde an einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss kein Weg mehr vorbeiführen.
Quelle: Deutschlandfunk vom 15.11.2018