Düsseldorf – Die SPD ist am Ende, personell völlig ausgelaugt, programmatisch irgendwo in der Vergangenheit hängen geblieben und ohne jeglichen Realitätssinn. Und dass sich die Genossen nun zu diesem Zeitpunkt, in der die Sozialdemokratie Richtung Abgrund wankt, um Posten prügeln, zeigt wie überflüssig diese Partei mittlerweile geworden ist. Ausgerechnet Skandal Olaf Scholz will nun Kanzler werden, ohne die anderen zu fragen. Und schon geht der zu erwartende Zoff in die nächste Runde:
Der SPD-Landeschef in Nordrhein-Westfalen, Sebastian Hartmann, hat das Vorpreschen von Finanzminister Olaf Scholz bei der SPD-Kanzlerkandidatur kritisiert. „Das Letzte, was die SPD vor der so wichtigen Europawahl braucht, ist es, eine Kanzlerkandidatendebatte zu führen“, sagte Hartmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Ich erwarte nach dem schwierigen Jahr 2018, dass sich alle Vertreter der Parteiführung auf die wesentlichen Dinge konzentrieren.“
Scholz hatte der „Bild am Sonntag“ gesagt, er traue sich zu, Kanzler zu werden. Das gehöre zu seinem Selbstverständnis als Vizekanzler. Er habe gute Umfragewerte und halte einen Sieg gegen einen CDU-Kandidaten für möglich.
Hartmann, der den mächtigsten und mitgliederstärksten SPD-Landesverband anführt, betonte, wenn die Entscheidung über den oder die SPD-Spitzenkandidatin anstehe, dürfe das nicht im Hinterzimmer passieren: „Bei der künftigen Besetzung von Spitzenpositionen in der #SPD muss es um größtmögliche Beteiligung gehen. Ich unterstütze ausdrücklich die Idee einer Urwahl.“ Das würde bedeuten, dass bei mehreren Kandidaten die rund 450.000 SPD-Mitglieder befragt werden.
Auch für den Parteivorsitz gibt es entsprechende Überlegungen. Laut Parteistatut müsste aber auch nach einem Mitgliederentscheid noch ein Parteitag formal zustimmen. An diesem Dienstag treffen sich die Bundestagsabgeordneten aus NRW und Niedersachsen/Bremen zu einer Klausur in Osnabrück.
Daran nimmt auch Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles teil. Sie hat sich bislang noch nicht zu Scholz‘ Ambitionen geäußert. Bei dem Treffen soll über die Strategie für die kommenden Wochen bis zur Europawahl diskutiert werden. Hartmann sagte: „Die SPD braucht sich nicht zu verstecken. Wir sind die einzige Partei, die den Menschen konkrete Antworten darauf gibt, wie Arbeit in unserem Land angesichts der Digitalisierung auch in Zukunft gerecht verteilt wird.“
Klingt ja wirklich viel versprechend. Aber ist die SPD auch die einzige Partei, die den Menschen konkrete Antworten darauf gibt, wann die Islamisierung und Überfremdung abgeschlossen ist: Hat sie Lösungen parat, die das Leben derjenigen, die hier schon etwas länger leben, wieder einigermaßen erträglich macht? (Quelle: dts)
Nein!
Quelle: journalistenwatch.com vom 07.01.2019
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