Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Sachsen: Verfassungsschutz beobachtet „Pro Chemnitz“

 

Eine Demonstration von „Pro Chemnitz“ (picuture alliance / ZB)

Der sächsische #Verfassungsschutz hat die rechtspopulistische Gruppierung „#Pro Chemnitz“ unter Beobachtung genommen.

Wie das Landesamt in Dresden mitteilte, griff die Maßnahme bereits vor dem Jahreswechsel. Die Hauptakteure von „Pro Chemnitz“ seien tief in der rechtsextremistischen Szene verwurzelt und teilweise dort schon seit Langem aktiv. So hätten sie unter anderem Holocaustleugner unterstützt. Zudem sei die Absicht der Gruppierung deutlich geworden, unter dem Deckmantel der Kritik an der Asylpolitik rechtsextremistisches Gedankengut in weite Teile der #Gesellschaft zu tragen.

Weiter hieß es, es lägen „Anhaltspunkte für ziel- und zweckgerichtete Verhaltensweisen vor, die wesentliche Schutzgüter der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekämpfen“.

Quelle: Deutschlandfunk vom 10.01.2018


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