Auf dem linksextremistischen Internetportal Indiymedia tauchten innerhalb von drei Wochen mehrfach Aufforderungen und Anleitungen zu Mordanschlägen auf führende AfD-Politiker – unter anderem von der Organisation „Antideutsche Antifa Untergrund“ – auf.
Unter der Überschrift „Die AfD und der Wahlkampf!“ findet sich eine umfassende Beschreibung, wie ein Team bei einem möglichen Attentat mit Handfeuerwaffen vorgehen könnte. In der „Handreichung für Attentate gegen die AfD Schweine im Wahlkampf“ werden unter anderem die AfD-Politiker Björn Höcke, Andreas Kablitz als „HVT“ bezeichnet. Die Abkürzung steht im Militärjargon für „High-Value Target“ – für ein „hochrangiges Ziel“. Auch unbekannte AfD Kandidaten seien „bewegliche Ziele“.
Auf der Seite werden des Weiteren “ zugangsberechtigte“ Linksextremisten aufgefordert, sich Waffen in „Norwegen, Finnland, Polen, Tschechien, Frankreich, Österreich“ zu besorgen. Am besten geeignet seien für solche Attentate „Schusswaffen aus Polymer-Komposit. Ideal sei die Glock 20 Kaliber 10. Die User der Seite werden aufgefordert, sich über AfD-Termine zu informieren. „Studiert die Orte, Route, Wege analog mittels Kartenmaterial“, heißt es weiter.
Der AfD-Innenexperte Martin Hess warnte vor einer Verharmlosung solcher Aufrufe. Wie ernst die Aufrufe zu nehmen sind, lasse sich leicht daran erkennen, das die Anzahl und Intensität der Angriffe auf Mitglieder der AfD und deren Eigentum, auf Räumlichkeiten und die Orte von Veranstaltungen rasant zugenommen habe. Die Regierung darf nicht länger wegschauen“, forderte Hess gegenüber der JF. Die Angriffe auf eine demokratische Partei zielten „ebenso auf unseren Rechtsstaat wie Brandanschläge auf staatliche Einrichtungen und die Steinwürfe auf Hoheitsträger“, so der AfD-Politker.
Des Weiteren fordert der ehemalige Hauptkommissar das Verbot des Internetportals Indymedia. Dass eine Terrorplattform wie Indymedia ungehindert Bekennerschreiben zu Anschlägen und Aufrufe zu Attentaten veröffentlichen darf, sei einem Rechtsstaat unwürdig. (SB)
Quelle: journalistenwatch.com vom 01.02.2019
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