Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Spanien: Konservative Regierung verliert Mehrheit

Veröffentlicht: 20.12.15 23:05 Uhr
In Spanien wird es künftig eine Koalitionsregierung geben. Die Konservativen bleiben zwar stärkste Partei. Doch die zwei neuen Parteien – Linke und Liberale – haben gut abgeschnitten.
Spaniens Premier Rajoy muss sich einen Partner für die Regierung suchen. (Foto: dpa)
Spaniens Premier Rajoy muss sich einen Partner für die Regierung suchen. (Foto: dpa)

Bei der Parlamentswahl am Sonntag in Spanien ist die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy laut Hochrechnungen mit 28,34 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Auf Platz zwei kam nach Auszählung von mehr als 70 Prozent der Stimmen mit 22,5 Prozent der Stimmen die sozialistische PSOE, die in den ersten Prognosen noch hinter dem Linksbündnis Podemos auf dem dritten Platz gelegen hatte. Podemos erhielt laut Hochrechnung 20,46 Prozent der Stimmen, die liberale Partei Ciudadanos 13,74 Prozent.

Laut der Hochrechnung kommt die PP im neuen Parlament auf 124 der 350 Sitze, die PSOE kommt auf 94 Sitze, Podemos auf 68 und Ciudadanos auf 36 Sitze.

Die PP musste am Sonntag hohe Stimmenverluste hinnehmen, nachdem sie bei der Wahl 2011 fast 45 Prozent der Stimmen erhalten und die absolute Mehrheit im Parlament geholt hatte. Die von Rajoy durchgesetzten Sparmaßnahmen brachten jedoch viele Wähler gegen die Konservativen auf.

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Beobachter waren bereits im Vorfeld davon ausgegangen, dass die Abstimmung am Sonntag das spanische Zwei-Parteien-System nach mehr als 30 Jahren aufsprengen würde. Neben der Podemos, die schon bei den Kommunal- und Regionalwahlen im Mai sensationelle Erfolge erzielt hatte, war auch die Ciudadanos erstmals zur Parlamentswahl angetreten.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 20.12.2015

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