Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Lawrow: Donezk und Lugansk sollen am Expertentreffen in Berlin teilnehmen

Moskau besteht auf der Teilnahme von Vertretern der Volksrepubliken Donezk und Lugansk am Expertentreffen der Normandie-Vierergruppe in Berlin am 20. August, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch erklärte.

„Unsere deutschen Kollegen versammeln morgen Rechtsexperten aus vier Ländern. Vor ein paar Tagen hatte ich ein Gespräch mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Er sagte, dass der Verlauf der Verfassungsreform besprochen werden soll. Daraufhin habe ich selbstverständlich angemerkt, dass solche Fragen laut den Minsker Vereinbarungen mit der Teilnahme von Donezk und Lugansk behandelt werden müssen“, wird Lawrow von der Agentur RIA Novosti zitiert.

Dem Minister zufolge ist Kiew verpflichtet, Verfassungsänderungen entsprechend dem Minsk-II-Abkommen direkt mit den Volksrepubliken Donezk und Lugansk abzustimmen.

Früheren Medienberichten zufolge verlautete aus dem ukrainischen Armee-Pressezentrum, dass die Aufständischen vom Donbass 86 Mal gegen die Waffenruhe verstoßen hätten. Das US-Außenministerium verurteilte die Volksmilizen von Donezk und Lugansk für die erneute Zuspitzung der Situation in der Ostukraine.

In Donezk gibt man dagegen der ukrainischen Armee die Schuld an der „Krisensituation“. Laut Außenminister Sergej Lawrow kann man derzeit nicht mehr von einer „Berührungslinie“, sondern von einer „Front“ sprechen.

Quelle: Sputnik vom 19.08.2015

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