Halle. Es habe sich kein hinreichender Tatverdacht ergeben, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Das Verfahren war nach einer anonymen Anzeige in Gang gekommen. Der 43 Jahre alte Fraktions- und Landeschef, der in den letzten Monaten immer wieder mit Großveranstaltungen in Erfurt und andernorts von sich reden gemacht hatte, hatte auf einer Veranstaltung im November in Schnellroda in Sachsen-Anhalt von einem „lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp“ gesprochen.

Höcke selbst kommentierte die Einstellung der Ermittlungen mit den Worten: „Daß dieses Verfahren so rasch wie möglich eingestellt werden würde, war offensichtlich. Der Vorwurf ist so hanebüchen, daß die Einleitung umfänglicher Ermittlungen als Teil einer erneuten politischen Kampagne gegen mich und die AfD eingestuft worden wäre, ebenso wie die absurde Anzeige nichts anders als eine politische Kampagne gewesen ist.”

Der Thüringer AfD-Politiker war bereits im vergangenen Oktober wegen sogenannter „Volksverhetzung“ angezeigt worden. Damals ging es um seinen Auftritt im ARD-Talk von Günther Jauch in Berlin. Dieser Vorgang liegt noch bei der Staatsanwaltschaft Berlin – Beobachter gehen davon aus, daß auch in diesem Fall die Ermittlungen eingestellt werden. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 14.01.2016