MEINUNGSFREIHEIT – Bertelsmann überprüft für Facebook deutsche Internet-Inhalte

Facebook verstärkt nach massiver Kritik seine Maßnahmen gegen Hasskommentare in Deutschland. Die Bertelsmann -Tochter Arvato sei beauftragt worden, für Facebook Inhalte zu überprüfen, berichtete der „Spiegel“ am Freitag vorab. Ein Sprecher des US-Unternehmens bestätigte den Bericht. Man arbeite mit „sorgfältig ausgewählten und angesehenen Partnern“ zusammen, damit die Facebook-Standards gewahrt blieben. Dazu gehöre das Verbot von Hassreden, Terrorismus, konkrete Gewaltandrohung und Mobbing.

Bundesjustizminister Heiko Maas hatte Facebook aufgefordert, gegen rassistische und fremdenfeindliche Kommentare vorzugehen, die mit der Zuspitzung der Flüchtlingskrise vermehrt in dem Netzwerk gepostet wurden. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte Maßnahmen gegen Volksverhetzung verlangt. Facebook hatte sich daraufhin zur Zusammenarbeit bereiterklärt.

Für die Grünen erklärte deren Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Konstantin von Notz, Inhalte müssen nicht nur gegebenenfalls schnellstmöglich gelöscht werde. Gelöschte Kommentare müssten auch an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden. Ob dies tatsächlich geschehe, sei derzeit noch unklar.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 15.01.2016