Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

„Spiegel“-Bericht: Viele Minister dürfen Flugbereitschaft nicht mehr nutzen

 

Ein Flugzeug der deutschen Luftwaffe vom Typ Bombardier BD-700-1A11 Global 5000 (dpa/Horst Galuschka)

Die Flugbereitschaft der Bundeswehr wird nach mehreren Pannen nur noch einigen Spitzenpolitikern zur Verfügung stehen.

Wie das Magazin „Der Spiegel“ berichtet, dürfen bevorzugt Bundespräsident Steinmeier, Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Scholz die Jets der Luftwaffe in Anspruch nehmen, ebenso wie Außenminister Maas und Innenminister Seehofer. Für Steinmeier und Merkel werde außerdem bei jeder Reise eine Ersatzmaschine bereitgehalten.

Andere Ressortchefs müssen dem Bericht zufolge für ihre Reisen Linienflüge nutzen. Bundesentwicklungsminister Müller kritisierte die Regelung. Der CSU-Politiker sagte dem „Spiegel“, um seine Verpflichtungen in den deutschen Partnerländern wahrzunehmen, seien Linienflüge nicht immer möglich. Er sprach sich deshalb für eine alternative Regelung aus, die sich nicht nach dem protokollarischen Rang des Ministeriums, sondern nach der Notwendigkeit richtet.

In den vergangenen Monaten war es immer wieder zu Pannen bei der Flugbereitschaft gekommen. Betroffene waren neben Müller auch Außenminister Maas, Kanzlerin Merkel und Bundespräsident Steinmeier.

Quelle: Deutschlandfunk vom 08.03.2019 


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