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Britisches Unterhaus: May erwägt Verzicht auf weitere Brexit-Abstimmung

Die britsche Premierministerin May nach dem EU-Gipfel in Brüssel (dpa-Bildfunk / PA Wire / Stefan Rousseau)

Die britische Premierministerin May erwägt, im Parlament auf eine dritte Abstimmung über den Brexit-Vertrag mit der EU zu verzichten.

Das kündigte sie in einem Brief an die Abgeordneten an. Sollte sich weiterhin keine ausreichende Unterstützung für das Abkommen abzeichnen, werde sie es dem Unterhaus nicht noch einmal vorlegen, erklärte May. Sie könne die #EU dann um eine Verschiebung des Brexits über den 12. April hinaus bitten. Das würde jedoch eine Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl bedeuten.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten #Großbritannien am Donnerstag einen Aufschub des Brexits bis zum 12. April gewährt, um einen ungeregelten Austritt abzuwenden. Billigt das Unterhaus den Austrittsvertrag, wird die Frist sogar bis zum 22. Mai verlängert. Eigentlich war der #Brexit für kommenden Freitag geplant.

In London wollen heute Gegner eines EU-Austritts für ein zweites Referendum über den ausgehandelten Brexit-Vertrag demonstrieren. Die Veranstalter erwarten hunderttausende Teilnehmer.

Quelle: Deutschlandfunk vom 23.03.2019 


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