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Verteidigungsausgaben – Von der Leyen: „Halten Zusagen an Nato ein“

Ursula von der Leyen (CDU), Verteidigungsministerin. (dpa / picture alliance / Ralf Hirschberger)

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen sieht Deutschland bei der Höhe der Verteidigungsausgaben auf einem guten Weg.

Wichtig sei, dass Zusagen eingehalten würden, sagte von der Leyen im Deutschlandfunk (Audio-Link). Wie in der Nato vereinbart, bewege man sich bei den Militärausgaben in Richtung des Zwei-Prozent-Ziels. Nach 25 Jahren des Kürzens bei der Bundeswehr habe man eine Trendwende eingeläutet. Die CDU-Politikerin betonte, es gehe nicht nur ums Geld, sondern auch darum, wer was in der Nato leiste. Und da stehe Deutschland etwa als zweitgrößter Truppensteller in Afghanistan gut da.

Um die Verteidigungsausgaben der Nato-Länder dürfte es heute auch bei einem Treffen von US-Präsident Trump mit dem Generalsekretär der Allianz, Stoltenberg, gehen. Trump hat Deutschland mehrfach zu geringe Anstrengungen vorgeworfen und mit Konsequenzen gedroht.

Die Nato feiert am Donnerstag ihr 70-jähriges Bestehen. Aus diesem Anlass kommen morgen die Außenminister der Bündnisstaaten in Washington zu einem zweitägigen Treffen zusammen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 02.04.2019 


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