Sonneberg. Erst vor wenigen Wochen erklärte Bundeskanzler Scholz (SPD) mit Blick auf die hohen Umfragewerte der AfD, er sei optimistisch, daß dieser mit „guter Arbeit“ der Wind aus den Segeln genommen werden könne. Nach dem Wahlerfolg im thüringischen Sonneberg, wo sich am Sonntag bei der Landratswahl der AfD-Kandidat Robert Sesselmann gegen seinen CDU-Konkurrenten durchsetzen konnte, ist davon nichts mehr zu hören. Die „demokratischen“ Parteien versuchen es nun auf die krumme Tour.
Das Thüringer Landesverwaltungsamt soll jetzt bei Sesselmann einen „Demokratie-Check“ durchführen. Es gebe eine Überprüfung von Amts wegen, teilte Innenstaatssekretärin Katharina Schenk mit und berief sich auf „Regeln“ im Thüringer Kommunalwahlgesetz. Dort heißt es, daß zum Landrat nicht gewählt werden kann, „wer nicht die Gewähr dafür bietet, daß er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt“. Nach Schenks Angaben gelte es dies bei Sesselmann zu prüfen. Der Thüringer Landesverfassungsschutz hat den AfD-Landesverband 2021 als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft.
Sesselmann selbst sieht das gelassen. Er ist seit 1998 als selbständiger Rechtsanwalt in Sonneberg tätig und verwies in einem seiner ersten Interviews am Wahlabend darauf, daß dies nicht ohne seine Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz möglich wäre. (st)
Quelle: zuerst.de vom 28.06.2023
Sie finden staseve auf Telegram unter
https://t.me/fruehwaldinformiert
Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve
Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald
Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte
Eine Toter will einen Lebenden abtasten? Die Demokrattie in der BRiDä-ä-ä-ist längst beerdigt!
Frau xxxx, bitte das LINKE Parteibuch abgeben…
Scholz schwafelt von guter Arbeit – da lachen die Hühner im Stall.
Klar dass die „Demokraten“ nun gegen den Mann schiessen. Elende Bande die sich nicht eingestehen will dass sie selber dafür verantwortlich sind dass sich die Leute mehr der AfD zuwenden wegen ihrer Scheiss-Politik.
Das Gekeife geht auf die Nerven ! Man kann nur noch Elefant,Tiger & Co anschauen. Terra X noch, dann hört es aber auf.
Ja Birgit und für Oma und Opa bleiben noch die Fallers im idyllischen Schwarzwald – ich lach mich kaputt.