Archiv der Kategorie: Völkerrecht

Gegenmaßnahmen – Schweiz will Rückweisungen von Asylsuchenden „nicht akzeptieren“

Publiziert am 19. Mai 2025 von staseve

18.05.2025  Die Schweiz will die neue Rückweisungspraxis Deutschlands an der Grenze „nicht akzeptieren“. Bundesrat Beat Jans reist noch im Mai zu Kanzler Merz, um über mögliche Gegenmaßnahmen zu sprechen. Von Redaktion Der Ton zwischen Deutschland und der Schweiz in der Asylpolitik … Weiterlesen →

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Präsidentschaftswahl – Stichwahl in Rumänien: Nicușor Dan laut Prognosen vor George Simion

Publiziert am 19. Mai 2025 von staseve

18.05.2025  Von Redaktion Rumänien hat einen neuen Präsidenten gewählt. Bei der Stichwahl am Sonntag lag laut Nachwahlbefragungen der Bukarester Bürgermeister Nicușor Dan vor seinem Herausforderer George Simion. Bei der Stichwahl um das rumänische Präsidentenamt zeichnet sich ein Vorsprung für den liberalen … Weiterlesen →

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EU-Kommission drängt auf mehr Anstrengung beim Wassersparen

Publiziert am 19. Mai 2025 von staseve

19. Mai 2025 Angesichts einer zunehmenden Trockenheit in Deutschland und anderen europäischen Staaten will die EU-Kommission die Verbraucher stärker für das Thema Wasserknappheit sensibilisieren und sie so dazu bewegen, ihren Verbrauch zu drosseln. „Wir wissen, dass wir zu viel Wasser … Weiterlesen →

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GdP sieht klare zeitliche Grenzen für verschärfte Grenzkontrollen

Publiziert am 19. Mai 2025 von staseve

19. Mai 2025 Im Zusammenhang mit den verschärften Grenzkontrollen und Zurückweisungen von Asylsuchenden sieht der Vorsitzende der Bundespolizei in der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Andreas Roßkopf, klare zeitliche Grenzen für die polizeilichen Maßnahmen. „Das schaffen wir nur, weil Dienstpläne umgestellt … Weiterlesen →

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Zensur im Bücherregal: Bibliotheken dürfen ihre Leser für unmündig erklären

Publiziert am 19. Mai 2025 von staseve

18. Mai 2025 Kultur & Gesellschaft 0 Foto: Symbolbild Münster. Das Verwaltungsgericht Münster hat grünes Licht gegeben: öffentliche Bibliotheken dürfen Bücher mit Warnhinweisen versehen, die die Leser praktisch vor sich selbst schützen sollen. Im konkreten Fall ging es um Gerhard Wisnewskis … Weiterlesen →

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Bluttat in Halle-Neustadt – Brutale Messer-Attacke: Drei Menschen verletzt – Zwölfjährige unter den Opfern

Publiziert am 19. Mai 2025 von staseve

Aktualisiert: 18.05.2025, 21:26 Bei einer Bluttat in Halle-Neustadt hat es drei Verletzte gegeben. (Foto: Marvin Matzulla) Am Sonntagabend ist es in Halle-Neustadt zu einer blutigen Gewalttat gekommen. Nach MZ-Informationen hat ein Mann mit einem Messer drei Personen verletzt. Halle (Saale)/MZ/Matz. – Im … Weiterlesen →

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MARKmobil Aktuell – Die eigene Rasse 18.05.2025

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

Jeffrey Epstein, Mädchenhändler, Kinderhändler und Kinderschänder MARKmobil Aktuell – Die eigene Rasse Wenn Q-Anon plötzlich Wirklichkeit wird: Mädchenhändler Jeffrey Epstein hatte in Harvard ein Institut gegründet. Zum genetischen Umbau ganzer Völker. Ein Bericht: Zum Video auf X Quelle: MARKMobil auf … Weiterlesen →

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„Stück christlich-abendländischer Kultur“ wird beerdigt: Sachsen-Anhalt ermöglicht muslimische Bestattungen

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

17. Mai 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Magdeburg. In Sachsen-Anhalt plant die Regierungskoalition jetzt eine Änderung der Bestattungsgesetze, die künftig auch muslimische Beerdigungen im Leichentuch ermöglichen soll. Bisher ist in Deutschland grundsätzlich der sogenannte Sargzwang vorgeschrieben. Die CDU, die bislang … Weiterlesen →

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Die Deutschen Merkwürdigkeiten um die Remigrationskonferenz in Mailand

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

Lena Kotré, MdL Brandenburg, AfD Ausreiseverbot für Deutsche: Einige haben es trotz Auflagen zur Remigrationskonferenz in Mailand geschafft – unter anderem Annie aus Bayern. Ich sprach mit ihr auf der Konferenz darüber, was sie und ihre Freunde erlebt haben – im … Weiterlesen →

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Klingbeil stützt Kranken- und Pflegeversicherung mit Bundesmitteln

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

18. Mai 2025 Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat „grundlegende und mutige“ Strukturreformen der Sozialversicherungen angekündigt, wird die klamme Kranken- und Pflegeversicherung aber zunächst mit Geld aus dem Bundeshaushalt stützen. „Wir sind uns darüber im Klaren, dass in der Pflege- und … Weiterlesen →

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Insa: AfD und Union legen zu – FDP rutscht auf drei Prozent

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

18. Mai 2025 Union und AfD gewinnen laut einer aktuellen Umfrage in der Wählergunst. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für „Bild am Sonntag“ erhebt, legen CDU/CSU und AfD jeweils einen Prozentpunkt zu: Die Union erreicht jetzt wieder … Weiterlesen →

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Die Demokratie wieder flott machen: „Patrioten für Europa“ starten Bürgerbefragung

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

17. Mai 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Anders als etwa in Ungarn gibt es in Deutschland und den meisten anderen EU-Ländern keine Bürgerbefragungen, in denen sich der Souverän zu wichtigen Fragen der Politik äußern kann. Diesem Defizit möchte jetzt die rechte … Weiterlesen →

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Reiche erklärt Energiewende für gescheitert: Kehrtwende in Sicht?

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

17. Mai 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Die neue CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, eigentlich als Befürworterin der „Energiewende“ bekannt, hat das Konzept jetzt im Kern für gescheitert erklärt. Bei der Amtsübergabe im Wirtschaftsministerium fand sie zwar anerkennende Worte für ihren grünen Amtsvorgänger: … Weiterlesen →

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Berliner Beamter schwer verletzt in Klinik: Messer-Attacke auf Polizisten

Publiziert am 17. Mai 2025 von staseve

Absperrband am Tatort in Berlin Foto: Olaf Wagner 17.05.2025 – 04:29 Uhr Brutale Attacke auf einen Polizisten. Ein 28-Jähriger hat einen Beamten im Berliner Stadtteil Neukölln in den Hals gestochen und lebensgefährlich verletzt. Der Mann hatte gegen 22 Uhr vor … Weiterlesen →

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Anna Nguyen (AfD): Das sind ja tolle Demokraten im Hessischen Landtag

Publiziert am 17. Mai 2025 von staseve

Anna Nguyen, MdL Hessen, AfD Bei unserem Antrag zur ständigen Beflaggung hessischer Schulen mit der deutschen 🇩🇪und dem Singen der Nationalhymne bei feierlichen schulischen Anlässen rief Lara Klaes (Grüne) „Pfui“ und drehte sich um. Junge Abgeordnete mit geringer Bildung im … Weiterlesen →

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Bildungsministerin plant Pflicht-Sprachtests für Vierjährige

Publiziert am 17. Mai 2025 von staseve

17. Mai 2025 Karin Prien, neue Bundesministerin für Bildung und Familie, hat bundesweit verpflichtende Sprachtests für alle Vierjährigen angekündigt, um Kinder besser auf die Schule vorzubereiten. Zunächst müsse man Eltern stärker machen und dann in den Kitas gezielt fördern, sagte … Weiterlesen →

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Schwarz-Grün in NRW beantragt Debatte zu mutmaßlichen Spionen

Publiziert am 17. Mai 2025 von staseve

16. Mai 2025 CDU und Grüne im Düsseldorfer Landtag haben für die Plenarsitzung in der kommenden Woche eine Aktuelle Stunde zur Festnahme der mutmaßlichen Spione beantragt, die nach Angaben der Bundesanwaltschaft mit Paketbomben Sabotageakte auf Gütertransporte in Deutschland geplant haben … Weiterlesen →

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Manuel Ostermann: Es wird Zeit den Linksextremen & Linksradikalen den rechtsstaatlichen Kampf anzusagen

Publiziert am 17. Mai 2025 von staseve

Manuel Ostermann, 1.Stv.Bundesvorsitzender DPolG Schluss mit lustig! Es wird Zeit den Linksextremen & Linksradikalen den rechtsstaatlichen Kampf anzusagen und diese auch auf allen Ebenen durchzuziehen. Zum Video auf X Quelle: Manuel Ostermann auf X Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. … Weiterlesen →

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Lena Kotré (AfD): Das sind DDR-Methoden

Publiziert am 17. Mai 2025 von staseve

Lena Kotré, MdL Brandenburg, AfD DDR-Methoden: Sechs Deutsche wollen ein Wochenende in Italien verbringen – stattdessen kommen sie in Gewahrsam und erhalten ein Ausreiseverbot. Ihr „Vergehen“: Sie wollten eine Remigrationskonferenz besuchen – an der auch ich teilnehme. Zum Video auf … Weiterlesen →

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Julian Reichelt: Ein Land, das eine feindliche Invasionsmacht auf seinen Straßen duldet, zerstört sich selbst

Publiziert am 17. Mai 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Mit den Judenhasser-Demos in Berlin sollte man wie folgt vorgehen: 1. Mit dem Wasserwerfer niederbritzeln. 2. Diese Fanatiker in Busse setzen, zum Flughafen fahren und direkt abschieben. Sollte irgendwer von ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben, wieder … Weiterlesen →

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Chancen-Aufenthaltsrecht: Bayern verzeichnet drastischen Rückgang

Publiziert am 17. Mai 2025 von staseve

16. Mai 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild München. Die Zahl der Aufenthaltstitel nach dem sogenannten Chancen-Aufenthaltsrecht ist in Bayern deutlich gesunken. Während 2023 noch rund 7.500 Personen von dieser Regelung profitierten, waren es 2024 nur noch 1.950, wie aus der … Weiterlesen →

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Merz: Werden russische Vermögen konfiszieren „wenn möglich“

Publiziert am 16. Mai 2025 von staseve

15. Mai 2025 Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigt schärfere Sanktionen gegen Russland an. „Wir sind uns im Kreis der Staats- und Regierungschefs einig, dass wir jetzt alle Möglichkeiten ausschöpfen müssen. Wir sprechen über weitere Sanktionen im Energiesektor, im Bankenbereich, auch … Weiterlesen →

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Dresdner Schulen mit extrem hohem Migrantenanteil : AfD warnt vor „Bildungsverlierern“

Publiziert am 16. Mai 2025 von staseve

15. Mai 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Dresden. In den bald vier Jahrzehnten seit der Wiedervereinigung haben die neuen Bundesländer gründlich aufgeholt, was die Herstellung „multikultureller“ Zustände angeht. So liegt der Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund an zahlreichen Schulklassen der … Weiterlesen →

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Profiteur der Zuwanderung: Britischer Unternehmer wird mit Asylanten zum Milliardär

Publiziert am 16. Mai 2025 von staseve

15. Mai 2025 International Foto: Symbolbild London. Für manche ist der anhaltende Asylnotstand ein Gottesgeschenk – sie verdienen sich damit eine goldene Nase. Graham King, Gründer des Unternehmens Clearsprings Ready Homes, hat es in den letzten Jahren geschafft, mit der Unterbringung … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch (AfD) zum Gutachten des Verfassungsschutzes

Publiziert am 16. Mai 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD: Nach dem VS-Gutachten gilt als Verfassungsfeind, wer 1. davon ausgeht, dass die Deutschen eine nationale Identität besitzen, die auf Geschichte, Kultur und Herkunft beruht. 2. Wer einen Zusammenhang zwischen Kriminalität, Gewalt und Einwanderung herstellt. 3. … Weiterlesen →

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Commerzbank – Sozialplan für Stellenabbau vereinbart

Publiziert am 15. Mai 2025 von staseve

15.05.2025 Wie geht es weiter mit der Commerzbank? Arbeitgeber und Arbeitnehmervertretung bei der Commerzbank haben sich auf einen Plan über den Abbau von 3.900 Stellen verständigt. Vorgesehen sind demnach insbesondere Altersteilzeitangebote und Vorruhestandsregelungen, aber auch Aufhebungsverträge mit Abfindung. Die Stellen … Weiterlesen →

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Putin kommt nicht zu Gespräch mit Selenskyj

Publiziert am 15. Mai 2025 von staseve

15. Mai 2025 Russlands Präsident Wladimir Putin wird nun wohl doch nicht nach Istanbul reisen, um dort am Donnerstag direkte Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu führen. Der russische Präsident steht nicht auf der Liste der vom Kreml … Weiterlesen →

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Deutschland: 17 Billionen Schulden?

Publiziert am 15. Mai 2025 von staseve

15. Mai 2025 Angeblich hat Deutschland offiziell „nur“ 2,4 Billionen Euro Schulden. Doch die offiziellen Zahlen trügen, sind nur die Spitze des Schulden-Eisbergs. Das wahre Ausmaß der Schulden und die damit verbundene Konsequenz ist den meisten Bürgern nicht bewusst. Von … Weiterlesen →

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Feministische Außenpolitik vor dem Aus: Wer kennt das „Centre for Feminist Foreign Policy“?

Publiziert am 15. Mai 2025 von staseve

14. Mai 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Mit dem Ende der „Ampel“-Regierung rückt auch das Ende der von Annalena Baerbock im Auswärtigen Amt verankerten „feministischen Außenpolitik“ näher. Eines von deren maßgeblichen Instrumenten (und Förderobjekten!) war der Thinktank „Centre for … Weiterlesen →

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Wenn „Nazis“ gar keine sind: Syrer sprüht Hakenkreuz in Magdeburg

Publiziert am 15. Mai 2025 von staseve

14. Mai 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Magdeburg. So werden die Statistiken mit „rechtsextremistischen“ Vorkommnissen aufgefüllt: mitten in Magdeburg hat ein 25jähriger Syrer eine Litfaßsäule mit einem Hakenkreuz und einem Schriftzug beschmiert. Wie die Polizei mitteilte, wurde der Schmierfink, der … Weiterlesen →

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