Jo Conrad unterhält sich mit Peter Frühwald über die rechtlichen Möglichkeiten, sich im System behaupten zu können, auch wenn es immer restriktiver zu werden scheint. Das Wissen um die Rechtskreise, den Unterschied von Mensch und Person und den jeweiligen Status sollte man auf jeden Fall verstehen, um nicht unterzugehen.
Leipzig – Bereits ab 2017 wurden auf Veranlassung von Wladimir Putin die Archive in Russland über die erbeuteten Dokumente geöffnet und die Dokumente für die Forscher und die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Nachfolgend veröffentlichen wir heute nochmal den Link zu den Archiven.
DEUTSCH-RUSSISCHES PROJEKT
ZUR DIGITALISIERUNG DEUTSCHER DOKUMENTE
IN ARCHIVEN DER RUSSISCHEN FÖDERATION
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.04.2022
Die Zensur der EU hemmt die Berichterstattung der russischen Sender seit heute 02.03.2022!
Update 15.04.2022:
Mittlerweile werden die russischen Sender überall in der EU mit einem Geoblocking im Internet versehen und auch die RT Seite von den Diensten massivst gestört. Die Krönung hat Österreich seit gestern vollzogen: Verbreiten von ‚RT‘ oder ‚Sputnik News’ Inhalten auch auf Telegram in Österreich strafbar.
«(..) Eine diesbezügliche Novelle des audiovisuellen Mediendienste-Gesetzes (AMD-G) trat heute, Donnerstag, in Kraft, wie in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Relevant ist das für die von der EU verhängte Sperre der russischen Staatsmedien RT und Sputnik. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro.
Unter Strafe steht die technische Verbreitung von Sputnik und RT in verschiedenen Sprachversionen als auch das Anbieten der Inhalte in und auf allen Rundfunk-, Abruf- sowie Streaming-Plattformen einschließlich Social Media. Auch wissentliche Umgehungsversuche werden sanktioniert.(..)»
Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.
Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!
Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!
Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!
Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:
Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.
Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.
Kriegslist Nr 1:
Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:
„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.
Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!
Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.
Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.
Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.
Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!
Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:
Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!
Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!
Und das gilt bis heute so.
Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!
Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!
Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).
Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:
So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.
Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020
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Nachdem heute morgen unser erster Bericht zu Dresden am 13.02.1945 auf merkwürdige Art und Weise verschwunden ist hier der zweite Anlauf das Kriegsverbrechen der Alliierten aufzuzeigen:
In der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 verbrannten in Dresden mindestens 500.000, wahrscheinlich aber bis zu einer Million unschuldiger, ahnungs- und schutzloser deutscher Zivilisten – Alte, Kranke, Frauen, Kinder, Babies – lebendig in einer von Briten und Amerikanern inszenierten Feuerhölle. In der Stadt Dresden hielten sich über 1,2 Millionen Menschen auf. Viele zehntausende Opfer wurden bei 1.600 Grad innerhalb weniger Sekunden zu Asche verbrannt.
Am 13.02.1945 fanden wahrscheinlich bis zu 1.000.000 meist Deutsche Menschen den Tod. Das Verbrechen der Alliierten, das gegen alle Rechte des Völkerrechts verstoßen hat wurde im Laufe der Jahre immer weiter geschönt. Sprach der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden noch von 202.040 Toten bis zum 2.3.45 abends, waren es im Jahre 19.06.1963 im Spiegel (wurde vom britischen Geheimdienst gegründet) noch 135.000 Tote. Heute sine es nur noch 25.000 Deutsche in der offiziellen Lesart. Naja Geschichte wird immer von den Siegern geschrieben. Das war bereits im Römischen Reich in der Propaganda so.
Nachfolgend zeigen wir die Realität auf und Gedenken der Opfer dieses völkerrechtlichen Verbrechens:
Vorgeschichte
Seit 1813 war Dresden weitgehend von den Zerstörungen durch Kämpfe verschont geblieben.
Um so furchtbarer schlug der von Deutschland ausgelöste Krieg auf die Zivilbevölkerung zurück.
In Dresden hielt sich hartnäckig der Glaube an die Schonung der Kunststadt.
1944 entwickelten amerikanische und britische Militärs das Konzept einer „Aktion Donnerschlag“, mit der die deutsche Kampfmoral durch den Angriff auf eine bisher unversehrte Großstadt geschwächt werden sollte.
Winston Churchill ordnete für den Zeitraum der Konferenz von Jalta den Angriff auf Dresden an, der wegen ungünstigen meterologischen Bedingungen verschoben wurde.
13. Februar 1945
Am Morgen des 13. Februar 1945 befahlen die amerikanischen und britischen Stabschefs aufgrund der vorliegenden Wettermeldungen die Startvorbereitungen für die folgende Nacht, die Nacht zwischen Faschingsdienstag und Aschermittwoch. Am Abend des 13. Februar 1945 steigen 244 Lancaster-Maschinen und neun Mosquito-Kampfflugzeuge der 5. Bomberflotte der Royal Air Force von ihrem Stützpunkt in Südengland auf. Codname der Mission: „Chevin“.21.39 Uhr: In Dresden wird Fliegeralarm ausgelöst.21.45 Uhr: Der Rundfunksprecher aus Dresden meldet den Anflug starker Kampfverbände.22.00 Uhr: Die erste Markierungsbombe fällt über dem Stadion im Ostragehege. Die Mosquito-Maschinen markieren im Tiefflug das Zielgebiet.22.11 Uhr: Der Masterbomber gibt das Signal zum Angriff.22.13 Uhr: Der Bombenabwurf auf Dresden beginnt.
Er dauert 24 Minuten und setzt die gesamte Innenstadt in Flammen.14. Februar 1945
01.23 Uhr bis 01.54 Uhr: Die zweite Angriffswelle rollt auf Dresden. Diesmal werfen 529 Bomber ihre tödliche Fracht über Dresden ab. Dresden brennt auf einer Fläche von 15 Quadratkilometern.Insgesamt werden bei den ersten beiden Angriffen 650.000 Stabbrandbomben, 529 Luftminen und 1.800 Sprengbomben über Dresden abgeworfen.12.17 Uhr: 311 Liberator-Bomber der amerikanischen Luftwaffe fliegen einen zehnminütigen Angriff auf die zerstörte Stadt.Ihre Ziele sind vor allem wichtige Verkehrseinrichtungen.Die Bomber werfen 1.800 Sprengbomben und 136.800 Stabbrandbomben ab.Einige Maschinen fliegen Scheinangriffe auf andere Städte, darunter Prag.Von den über 1400 eingesetzten Flugzeugen kehren nur sechs nicht zurück.Gegen Mittag fällt die völlig ausgebrannte Kuppel der Frauenkirche in sich zusammen.15. Februar 1945
Zwischen 11.51 Uhr und 12.01 Uhr: Erneuter Angriff der 8. US-Luftflotte. Es werden nochmals 3.700 Sprengbomben abgeworfen. Dresden brennt für vier Tage und Nächte. Weitere Angriffe folgen am 2. März und am 17. April 1945.Die Leichen wurden auf dem Altmarkt und im Krematorium Tolkewitz verbrannt und auf dem Heidefriedhof der Erde übergeben.An der Gedenktafel auf dem Heidefriedhof findet alljährlich eine Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer statt.Otto Dix erinnert sich seines ersten Besuchs nach Kriegsende:
„Diese Trümmerwelt, die an Pompeji erinnert, würde mich völlig deprimiert haben, hätte ich nicht gesehen, welch reger und nimmermüder Geist und Aufbauwille hier am Werke sind.“
Nun wollen wir Augenzeugenberichte zu Wort kommen lassen:
Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabsoffiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. Matthes, seinerzeit Verwaltungsdirektor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“
( Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des ‚Bautzen-Komitee e.V.‘ erläuterte dies am 12.2.1995 in der Welt auf Seite: 8)Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer schreibt,
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13.2.1945 forderte alleine etwa 250.000 Tote.“
(DEUTSCHLAND HEUTE, Herausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, Seite 154)Die Stadt Dresden führt dazu in einem Schreiben aus:
„Gesicherten Angaben der Dresdner Ordnungspolizei zufolge wurden bis zum 2.3.1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermissten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein …“
(Bearbeiter: Hitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31.7.1992)Der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden:
„Bis zum 2.3.45 abends wurden 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Es ist damit zu rechnen, dass die Zahl auf 250.000 Tote ansteigen wird. […] Für den Befehlshaber der Ordnungspolizei: Der Chef des Stabes Grosse, Oberst der Schutzpolizei.“
„Ich möchte keine Vorschläge haben, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können, ich möchte Vorschläge haben, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“
Churchill: (Minute by A.P.S. of S. – Air Chief Marshal Sir Wilfrid Freeman – Jan 26, 1945 in „Air Historical Branch file CMS.608“)File:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpg
Dresden: Blick vom Rathausturm nach der Bombardierung am 14. Februar 1945 (wikipedia)Den wohl bermerkenswertesten Recherche-Bericht hat Norbert Knobloch am 13.02.2013 auf MMNews gebracht:von Norbert KnoblochKurz vor Kriegsende, praktisch nach Einstellung der Kampfhandlungen durch die geschlagene deutsche Wehrmacht, verwandelten die anglo-amerikanischen Luftstreitkräfte in vier heimtückischen Angriffen die Stadt Dresden in eine Feuerhölle, die Hiroshima und Nagasaki in nichts nachstand.Mit einem Regen aus Spreng-, Phosphor- und Brandbomben, die orkanartige Feuerstürme mit Temperaturen von 1.600 º Celsius verursachten, wurden mindestens 500.000 Zivilisten, Verwundete, Vertriebene und Flüchtlinge aus dem Osten des Deutschen Reiches, die nach langen Trecks Schutz im deutschen „Elbflorenz“ gesucht hatten, unter furchtbaren Qualen lebendig gebraten und eingeäschert. Nachdem in der Nacht die Masse dieser ahnungs- und wehrlosen Menschen zu lebenden Fackeln entzündet, von giftigen Rauchgasen erstickt und zu Brandleichen von der Größe eines Hundes verschmort worden waren, wurden am Morgen des folgenden Tages Zehntausende Überlebender im Großen Garten u. auf den Elbwiesen von Tieffliegern eiskalt zusammengeschossen und niedergemäht. In Dresden, einer der schönsten und kulturell bedeutendsten Städte Deutschlands, Europas u. der Welt, hatten sich zu den rund 600.000 Einwohnern etwa noch einmal so viele Vertriebene und Flüchtlinge eingefunden und aufgehalten. Die bis zu diesem Tag weitgehend verschont gebliebene und zur „Lazarettstadt“ erklärte Metropole verfügte über keine Flugabwehr oder Verteidigungsmöglichkeit; Militär war nicht stationiert. Das war auch den Alliierten bekannt; zudem waren die Dächer mit dem Roten Kreuz markiert.Auch war Dresden kein militärisches Ziel. So zitierte der britische Historiker David Irving am 13. Februar 1990 anläßlich des Gedenkens an die Opfer zum 45. Jahrestag dieses Kriegsverbrechens der Alliierten im Dresdner Kulturpalast den Kriegstreiber und Kriegsverbrecher Winston L. S. Churchill:
„Ich will keine Vorschläge hören, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können; ich will Vorschläge hören, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“ (nach Marshal Sir Wilfrid Freeman; 26. Januar 1945)1)Von 22:09 bis 22:35 des 13. Februar kam es zum ersten “Thunderclap” (“Donnerschlag”), wie die alliierten Bomberverbände ihren Terrorangriff zynisch-makaber nannten. Die britischen Bomber der Royal Air Force (Königliche Luftwaffe) warfen zunächst 3000 Spreng-bomben auf die Innenstadt. Unmittelbar danach wurden rund 170.000 Stabbrandbomben und 4.500 Flammenstrahlbomben auf die Stadt abgeworfen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es vielen Menschen gelungen, sich in den Kellern vor dem Bombenhagel der Alliierten in Sicherheit zu bringen. Nach der scheinbaren Beendigung des Luftangriffs verließen sie die überhitzten Keller der brennenden, zerstörten Häuser und begaben sich auf die Straßen ins Freie.
Doch die britischen Bomber kehrten etwa zwei Stunden nach Beendigung des ersten Angriffs ohne Vorwarnung zurück: Von 1:22 bis 1:54 morgens des 14. Februar rollte die zweite, noch fürchterlichere Angriffswelle. Zunächst detonierten 4.500 über der Innenstadt abgeworfene Sprengbomben, die unzählige Häuser zum Einsturz brachten und Tausende von Menschen unter ihren Trümmern lebendig begruben; es folgten 570.000 Stabbrandbomben, die die Stadt in eine einzige Flammenhölle verwandelten. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Briten eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht, da sie bewußt und gezielt den am dichtesten von Zivilbevölkerung bewohnten Stadtkern bombardiert und völlig zerstört hatten. Das wichtigste militärische Ziel, der Hauptbahnhof, lag etwa 1,5 Kilometer davon entfernt.Dorthin hatten sich Zehntausende Ausgebombter geflüchtet. Die Gleise, die weitgehend unbeschädigt geblieben waren, waren mit Hunderten von überfüllten Eisenbahn-Waggons verstopft, so daß sich eine riesige Menschenmenge auf engstem Raum angesammelt hatte. Und genau auf diese ungeschützten Menschenmassen ließen die britischen Bomber nun Tonnen von Brand-, Flüssigkeits- und Phosphorbomben niederregnen. Der brennende Phosphor klebte auf der Haut der vor Angst und Schmerzen brüllenden Menschen und war nicht zu löschen. Viele Menschen sprangen panisch in die Elbe, doch Phosphor brennt auch unter Wasser. Einige versuchten daher verzweifelt, sich mit Erde zu bedecken oder einzugraben, doch sobald ein Körperteil mit dem Sauerstoff der Luft in Berührung kam, entzündete sich der Phosphor sofort wieder. Die Gleise, die Bahnsteige und die nähere Umgebung des Bahnhofs waren mit Tausenden Verbrennender, Sterbender und Toter übersät.
In diesem höllischen Inferno der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 wurden binnen 15 Stunden mindestens 330.000 unschuldige, ahnungs- u. schutzlose deutsche Zivilisten lebendig verbrannt u. zu Asche verglüht oder auf die Größe eines Hundes verschmort. (Internationales Rotes Kreuz, Report oft the Joint Relief 1941 – 1946, Bericht über die Bombardements des Zweiten Weltkrieges) Insgesamt waren 7.500 t (siebentausendfünfhundert Tonnen) Bomben, davon über 700.000 Brandbomben, auf Dresden abgeworfen worden! Auf jeweils zwei Einwohner kam also mehr als eine Brandbombe!DIE WELT am 3. März 1995 auf Seite 8: „Als die Städte zu Krematorien wurden“
„(…) Professor Dietmar Hosser vom Institut für Baustoffe, Massivbau und Brandschutz hält es für wahrscheinlich, daß oberirdisch Temperaturen bis zu 1600 Grad geherrscht haben. (…) Am Dresdner Altmarkt fanden sie in ausgegrabenen Kellern drei Meter unter Straßenniveau Verfärbungen des Sandsteins von Weißbeige nach Rot. Partienweise ist der Stein verglast. (…) Der Berliner Archäologe Uwe Müller: Wir können daraus erkennen, daß Temperaturen von 1300 bis 1400 Grad und Sauerstoffmangel geherrscht haben…, daß oberirdisch sogar noch weit höhere Temperaturen von bis zu 1600 Grad geherrscht haben…, daß von den Menschen nur Asche übrig blieb.“2)
Die total zerstörte Fläche der Stadt betrug 7 mal 4 Kilometer. Die Flammenhölle tobte vier Tage und vier Nächte und verschonte in diesem Gebiet kein einziges Haus. Im Stadtzentrum brannte der Asphalt der Straßen und warf blubbernde Blasen. Die Hitze war so groß, daß die Piloten in ihren Kampfbombern sie noch in 1000 Meter (einem Kilometer) Höhe spürten. Der Feuersturm war noch am folgenden und darauffolgenden Tag so stark, daß man auf den abgelegenen Elbbrücken auf dem Boden kriechen mußte, um nicht von dem Sog des Hitzewirbels erfaßt u. in die Flammen gerissen zu werden. (DIE WELT, 3. März 1995, S. 8)3)Zehntausende Dresdner, die die Nacht wie durch ein Wunder überlebt hatten, flüchteten sich in den Großen Garten und auf die Elbwiesen. Dort wähnten sie sich sicher – ein tragischer Trugschluß. Denn in einem dritten Angriff von 12:15 bis 12:25 warfen über 760 Maschinen der 8. U.S.-Luftflotte 1.500 Sprengbomben und mehr als 50.000 Stabbrandbomben auf diese schutzlosen, überwiegend verwundeten Greise, Frauen und Kinder ab. Danach gingen etwa 200 Jagdbomber zum Tieffliegerangriff über und mähten mit Bord-Maschinengewehren alle noch lebenden Menschen nieder. Die Maschinen flogen teilweise so tief, daß eine in das Wrack eines Lastwagens raste und explodierte.Der vierte Angriff erfolgte am 15. Februar von 12:10 bis 12:50 mit etwa 900 Sprengbomben und rund 50.000 Stabbrandbomben. Danach hatte die historische Stadt Dresden aufgehört zu existieren:
„Dresden? Das gibt es nicht mehr.“ (Arthur T. Harris, Oberbefehlshaber der britischen Bomberverbände für Dresden; zit. n. WELT AM SONNTAG, 5. Feb. 1995, S. 23) Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des „Bautzen-Komitee e. V.“, hielt in einem Artikel für die Zeitung DIE WELT (Seite 8) am 12. Februar 1995 fest:
„Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabs-Offiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. Eberhard Matthes, seinerzeit Verwaltungs-Direktor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 Tote teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“4)Doch ca. noch einmal soviel Tote konnten überhaupt nicht erfaßt werden, weil von ihnen nicht mehr als ein Häuflein Asche übrig war. (Die Zahl ergibt sich aus der Einwohnerzahl abzüglich der Zahl der erfaßten Toten und der Zahl der Überlebenden) Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer bestätigte diese Zahlen:
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13. Februar 1945 forderte allein mindestens 250.000 Tote.“ (Deutschland Heute, hrsg. vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, S. 154)5)Die Stadt Dresden gab 1992 eine zurückhaltende offizielle Meldung heraus: „Gesicherten Angaben der Dresdner Ordungs-Polizei zufolge wurden bis zum 20. März 1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder, geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermißten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein…“ (Bearbeiter: Mitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31. 7. 1992)6)Mit diesem vierfachen, völkerrechtswidrigen Terror-Schlag (s. Haager Landkriegsordnung) der Alliierten wurden auch unersetzliche Kultur-Schätze zerstört und vernichtet: der „Dresdner Zwinger“, die Frauenkirche, die Sophienkirche, das Schloß, die Semper-Oper, das „Grüne Gewölbe“, das „Italienische Dorf“, das Palais Cosel, Schloß Bellevue, Schloß Belvedere etc. Das „Japanische Palais“, die größte und wertvollste Bibliothek ganz Sachsens, war total ausgebrannt. Von dem historischen Rathaus stand nur noch ein verkohltes Gerippe.7)
Bei diesem von den Alliierten schamlos so genannten ethnic cleansing (ethnische Säuberung) handelte es sich keineswegs um eine Ausnahme, sondern um die methodische Umsetzung eines von Churchills deutschem „Luftkriegs-Berater“ Frederick A. Lindemann penibel ausgetüftelten Planes zur systematischen Flächenbombardierung aller deutscher Städte.8) Der Brite Churchill wollte im Rahmen des fabrikmäßig geplanten und durchgeführten Ausrottungskrieges gegen das verhaßte Deutsche Volk buchstäblich jedes einzelne Haus in jeder deutschen Stadt zerstören:
„Wenn es sein muß, hoffen wir, fast jedes Haus in jeder deutschen Stadt zerstören zu können.“ (DIE WELT, 11. Februar 2005, S. 27)9)Die Alliierten gingen dabei schematisch-chirurgisch vor, wie z. B. die Zerstörung Stettins im August 1944 mit gezielten Treffern auf Wohngebiete und historische Bauten aufzeigt. Zuerst wurden stets Luftminen und Sprengbomben, danach Phosphor-Kanister und Brandbomben abgeworfen. Die tödliche Taktik verfehlte ihre mörderische Wirkung nie: um sich zu retten, kletterten die Menschen aus den zertrümmerten Kellergewölben der einstürzenden Häuser ins Freie, wurden jedoch draußen von dem brausenden Feuersturm sofort in lebende Fackeln verwandelt.10)
In diesem Zusammenhang müssen neben weiteren auch die kriegs- und völkerrechtswidrigen Bombardierungen und Zerstörungen der deutschen Städte Kiel, Neumünster, Stralsund, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Hamburg, Neubrandenburg, Bremen, Hannover, Osnabrück, Hildesheim, Braunschweig, Magdeburg, Berlin, Potsdam, Leipzig, Chemnitz, Frankfurt / Oder, Münster, Krefeld, Mönchengladbach, Oberhausen, Duisburg, Gelsenkirchen, Düssel-dorf, Wuppertal, Aachen, Düren, Bonn, Köln, Siegen, Koblenz, Trier, Aschaffenburg, Bingen, Bad Kreuznach, Mainz, Worms, Kaiserslautern, Pirmasens, Karlsruhe, Pforzheim, Stuttgart, Freiburg i. Br., Friedrichshafen, Ulm, München, Augsburg, Heilbronn, Nürnberg, Ingolstadt, Bayreuth, Mannheim, Ludwigshafen, Darmstadt, Offenbach, Frankfurt / Main, Gießen, Schweinfurt, Würzburg, Kassel, um nur einige zu nennen, aufgeführt werden, die keinerlei militärisch-strategischen Nutzen hatten, sondern ausschließlich dem von wütendem Haß motivierten Massenmord an Deutschen und der völligen Vernichtung Deutschlands dienten.Der österreichische Historiker und Luftkriegs-Experte Maximilian Czesany hat nur die gröbsten der von den Briten und Amerikanern mit diesen teuflischen Terror-Schlägen verübten Kriegsverbrechen aufgezählt: „Mit ihrer Luftkriegsführung verletzten die U.S.A. und Großbritannien die folgenden von ihnen erst Jahrzehnte zuvor ratifizierten Bestimmungen und Normen des Kriegsrechtes: 1. Die allgemeinen Grundsätze des Kriegsrechtes, wonach militärische Kampfhandlungen direkt nur gegen Kombattanten (…) und militärische Objekte gerichtet werden dürfen und alle Kampfmittel verboten sind, die unnötige Leiden oder Schäden verursachen. 2. Der Artikel 27 HLKO [Haager Landkriegsordnung], demzufolge verschiedene Gebäude und historische Bauten, wie Kirchen, Lazarette, Denkmale u. a., soviel wie möglich zu schonen sind, wenn diese nicht militärische Verwendung finden; der Artikel 46 HLKO, wonach das Leben der Bürger und deren Privateigentum zu achten sind. 3. Das Genfer Protokoll von 1925, welches u. a. die Verwendung von giftig oder erstickend wirkenden Flüssigkeiten, Gasen, Stoffen oder Verfahrensarten untersagt.“11)Der versuchte Völkermord am Deutschen Volk zerstörte „80 Prozent aller deutschen Städte mit jeweils mehr als 100.000 Einwohnern.“ Die alliierten Kriegsverbrecher (Briten und Amerikaner) luden „40.000 Tonnen Bomben im Jahre 1942, 120.000 Tonnen Bomben im Jahre 1943, 650.000 Tonnen Bomben im Jahre 1944 und in den vier letzten Kriegsmonaten des Jahres 1945 nochmals 500.000 Tonnen Bomben“ auf die schutzlose Zivilbevölkerung in den verteidigungsunfähigen deutschen Städten ab. (DIE WELT, 11. Februar 1995, S. G 1)12)Der amerikanische Kriegsgefangene Kurt Vonnegut beschrieb als Augenzeuge die Hölle in seinem Anti-Kriegsbuch Slaughterhouse Five („Schlachthof 5“), das in den U.S.A. verboten (sic!) wurde:
„Ja, Dresden wurde von euch Engländern vernichtet. Ihr habt die Stadt nieder-gebrannt, ihr habt »Elbflorenz« in eine einzige Flammensäule verwandelt. In diesem Feuersturm, in dieser gigantischen Feuersbrunst, starben mehr Menschen als in Hiroshima und Nagasaki zusammen.“ (The Independent, London, 20. Dezember 2001, S. 19)13)Um im umerzogenen, „politisch korrekten“ Nachkriegs-Deutschland die Wahrheit über die Verbrechen von Ausländern an Deutschen zu erfahren, muß man ausländische Medien lesen, z. B. die englische Ausgabe einer spanischen Tageszeitung: „Es gibt keinen Zweifel, Dresden ist die größte Katastrophe und Tragödie in der europäischen Geschichte, mit Hundertausenden von getöteten Frauen und Kindern und auch vernichteten Strukturen von unschätzbarem kulturellem Wert. Während eines Historiker-Kongresses in Tübingen im Jahre 1968, an dem sehr bekannte Historiker aus England, den U.S.A., Frankreich und Deutschland teilnahmen, ist man einstimmig zu folgenden Ergebnissen gekommen: 1) England und die U.S.A. bevorzugten die Vorgehensweise vom strategischen Bombardement auf Städte, während Deutschland und Frankreich die Luftwaffe als eine Art Artillerie zur Unterstützung der Bodentruppen ansahen (Blitzkrieg) und ausnahmslos militärische Ziele auswählten. 2) Das war der Grund, weshalb bereits 1939 zivile Ziele von der Royal Air Force in Deutschland zerbombt wurden. Als die Deutschen Canterbury und Bath bombardierten, erklärten sie ausdrücklich, daß dies die Vergeltung (…) für Verbrechen der Engländer gemäß der Haager Konvention waren. 3) Guernica, Warschau und Rotterdam waren allesamt militärische Ziele innerhalb der Kampfzone. 4) Alle Historiker sind sich auch darüber völlig einig, daß strategische Bombardierungen auf rein zivile Städte und Stadtgebiete in absolutem Gegensatz zur Haager Konvention stehen und es sich dabei um Kriegsverbrechen handelt.“ (Göran Holming, Major a. D. der schwedischen Armee, in: SUR, 3. März 1995, S. 8)14)Quellen:
Götz Bergander, „Dresden im Luftkrieg“, Flechsig, 1998
Matthias Gretzschel, „Als Dresden im Feuersturm versank“, Ellert & Richter, 2006
Wolfgang Hackert, „Bombenlügen. Richtigstellung zum Terrorangriff auf Dresden.“, Verlag libergraphix, Gröditz 2011
David Irving, „Der Untergang Dresdens“, Ullstein Verlag, Berlin 1994
Walter Kempowski, „Der rote Hahn. Dresden im Februar 1945.“, Wilhelm Goldmann Verlag, München 2001
Franz Kurowski, „Bomben über Dresden“, Tosa Verlag, Wien 2001
Franz Kurowski, „Dresden, Februar 1945“, Tosa Verlag, Wien 2003
Dr. Claus Nordbruch, „Der deutsche Aderlaß. Wiedergutmachung an Deutschland und Entschädigung für Deutsche.“, Grabert-Verlag, Tübingen 2001, 2. Auflage 2003, S. 91 ff.
Dr. Wolfgang Schaarschmidt, „Dresden 1945. Daten, Fakten, Opfer.“, Ares-Verlag, Graz 2010
Michael Schmidt, „Der Untergang des alten Dresden in der Bombennacht vom 13./14. Februar 1945“, Sonnenblumen-Verlag, 2005
Frederick Taylor, „Dresden, Dienstag, 13. Februar 1945“, Pantheon Verlag, 2008
Hubertus von Tobien, „Feuersturm über Dresden. Die Frage nach der Verantwortung für das sinnlose Morden im Krieg.“, Frieling Verlag, Berlin 2001
www.europnews.org/2012-02-14-der-volkermord-von-dresden.html
www.europnews.org/2012-02-14-bombenholocaust-der-allierten.html
www.gedenkmarsch.de/dresden/
www.nexusboard.net/sitemap/6365/der-alliierte-bombenholocaust-t248276/
www.pilotenbunker.de/Extrablatt/extrablatt3.htm
7) Max. Czesany, „Die Feuerstürme von Dresden und Tokio“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 38
8) Erich Kern, „Von Versailles nach Nürnberg. Der Opfergang des deutschen Volkes.“, Schütz, Preußisch Oldendorf 1971, S. 417 f.
10) Ilse Gudden-Lüddeke, „Recht auf Heimat niemals aufgeben“, in: Die Pommersche Zeitung, 5. 8. 1995, S. 1
11) Maximilian Czesany, „Die Feuerstürme …“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 40, Anm. 113
Persönliche Anmerkung:
Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß sich nach dokumentierten offiziellen Angaben fast 1,2 Millionen Menschen in Dresden aufhielten, und eingedenk der Tatsache, daß die Fundamente der zerstörten Häuser bis in eine Tiefe von drei Metern unter dem Straßenniveau durch die ungeheuer hohen Temperaturen von 1200 bis 1400 Grad Celsius verglast (!) waren, weiter eingedenk der Tatsache, daß in der Innenstadt oberirdisch Temperaturen von 1600 Grad Celsius herrschten, fürderhin eingedenk der Tatsache, daß Menschen bei solchen Temperaturen zu Asche verglühen oder zu einer schleimigen Lache verschmoren und gar nicht mehr als menschliche Überreste erkannt und erfaßt werden können, und schließlich angesichts des auf den historischen Photos sichtbaren totalen Ausmaßes der Zerstörung der Bausubstanz der gesamten Stadt Dresden ist es mehr als wahrscheinlich, daß fast alle Menschen, die sich zum Zeitpunkt des Terror-Angriffs der Alliierten in Dresden befanden, zu Tode kamen, daß die Zahl der Opfer von Dresden also bei mindestens einer Million lag.
Die Zahlen von vorgeblich nur „25.000 bis 35.000 Todesopfern“ in den gleichgeschalteten, kontrollierten und zensierten Massenmedien der BRD sind nicht nur eine unerträgliche impertinente Beleidigung und eine pietätlose, makabre, zynische Verhöhnung der Opfer, ihrer Hinterbliebenen und der wenigen Überlebenden überhaupt, sondern aus einem weiteren Grund auch völlig unrealistisch und unwissenschaftlich: wo sollen die dann (angeblich) mehr als eine Million Überlebender abgeblieben sein??
Die Stadt Dresden selber war unbewohnbar. Es gibt aber keine, nicht eine einzige Quelle eines schriftlichen oder auch nur mündlichen Berichtes über den Verbleib einer solch großen Anzahl von Menschen. Es gibt keinen Augenzeugen-Bericht und noch nicht einmal einen Bericht vom Hörensagen über solch einen riesigen Flüchtlings-Strom oder mehrere Flüchtlings-Trecks aus Dresden. Und eine Million überlebender Flüchtlinge wäre auch nirgendwo untergekommen, hätte nirgendwo aufgenommen werden können, denn 80 % (achtzig Prozent) aller deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern waren von den alliierten Kriegsverbrechern völlig zerstört worden.
So ist mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit die realistische Zahl von über einer Million Opfer des Bomben-Holocaustes der Alliierten an den Deutschen in Dresden zu nennen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.02.2016
Münz- und Terrassengasse (hinter der Brühlschen Terrasse), links die Sekundogenitur, rechts die Kunstakademie
Ein Weizenfeld nahe der ostukrainischen Stadt Lugansk, die derzeit von der russischen Armee kontrolliert wird. (dpa/TASS | Alexander Reka)
Russland hat laut einer Schätzung der US-Raumfahrtbehörde Nasa in diesem Jahr Weizen im Wert von rund einer Milliarde Dollar von ukrainischen Feldern geerntet.
In den russisch kontrollierten Gebieten der Ukraine seien es rund 5,8 Millionen Tonnen Weizen gewesen, teilte „Nasa Harvest“ mit, das Ernährungssicherheits- und Landwirtschaftsprogramm der Behörde. Es nutzt für seine Schätzungen Satellitendaten und Modellierungen.
Wie es weiter hieß, wurden auf ukrainischem Gebiet in diesem Jahr trotz des Kriegs insgesamt rund 26,6 Millionen Tonnen Weizen geerntet. Das sei zwar weniger als die Rekordernte von 33 Millionen Tonnen im Jahr 2020, aber nahe am Durchschnitt der vergangenen Jahre.
Wiesbaden. Die aktuelle Preis- und Kostenentwicklung in Deutschland treibt nicht nur Unternehmern und Industrie den Schweiß ins Gesicht. Auch die Privathaushalte tun sich immer schwerer damit, über die Runden zu kommen.
Denn: die explodierenden Energiepreise und die galoppierende Inflation entwerten Löhne und Gehälter in Deutschland so stark wie nie zuvor. Im dritten Quartal 2022 waren die Einkommen insgesamt zwar nominell um 2,3 Prozent höher als vor einem Jahr. Gleichzeitig aber stiegen die Preise im statistischen Durchschnitt um mehr als acht Prozent. Unter dem Strich schrumpften die Realeinkommen somit um 5,7 Prozent, errechnete das Statistische Bundesamt.
Dabei muß immer darauf hingewiesen werden, daß die „amtliche“ Inflation ein falsches Bild suggeriert, weil der Preisauftrieb gerade in den für das tägliche Leben wichtigen Bereichen – wie Strom, Heizung, Lebensmittel – um ein Vielfaches höher liegt. Legt man diesen Maßstab zugrunde, ist das durchschnittliche deutsche Haushaltseinkommen (3.600 Euro netto monatlich) seit einem Jahr 1.298 Euro weniger wert, hat das Portal „Pleiteticker.de“ ausgerechnet. Doch viele, vor allem mittelständische Unternehmen sind kaum in der Lage, ihren Mitarbeitern in dieser Lage mit Gehaltserhöhungen unterstützend unter die Arme zu greifen. (rk)
Berlin. In ganz Deutschland hat die Messer-Kriminalität in den letzten Jahren drastisch zugenommen. Ob in der Fußgängerzone oder im ICE, auf Jahrmärkten oder im Kaufhaus – die Unsicherheit ist dramatisch gewachsen, weil mit aggressiven Messerstechern inzwischen überall zu rechnen ist. Ein offenes Geheimnis ist dabei, daß die Täter überproportional häufig aus migrantischen Milieus stammen.
Nach internen Statistiken der Berliner Polizei ist ausgerechnet die deutsche Hauptstadt inzwischen unbestrittene Messer-Hauptstadt. Erst am Wochenende beschäftigten zwei Fälle die Polizei, bei denen Messer zum Einsatz kamen. So wurde ein 27jähriger am 25. November an der Warschauer Straße in Friedrichshain von zwei 26jährigen zunächst zusammengeschlagen und dann durch mehrere Stiche in Oberkörper und Bauch schwer verletzt. Einen der Täter konnte die Polizei in Tatortnähe stellen, sein Komplize wurde später in seiner Wohnung im gleichen Bezirk vom Spezialeinsatzkommando (SEK) überwältigt.
In der darauffolgenden Nacht nahmen Polizisten drei Jugendliche im Alter von 15, 16 und 17 Jahren fest, die zuvor zwei 15jährige in Pankow mit einem Messer bedroht und ausgeraubt hatten.
Messer-Straftaten gehören in Berlin längst zum Alltag, auch wenn die Polizei bei weitem nicht alle Taten in ihren Berichten und Pressemitteilungen aufführt. Aber jetzt gelangten interne Polizeiberichte und deren Auswertung an die Öffentlichkeit – und lassen das erschütternde Ausmaß der wahren Messer-Kriminalität in der Hauptstadt erkennen. Allein im Zeitraum zwischen dem 2. September und dem 14. Oktober wurden 84 Fälle von den Beamten registriert – dabei handelt es sich freilich nur um einen Teil des tatsächlichen Geschehens, weil viele Opfer sich nicht bei der Polizei melden. Es gab Verletzte und Schwerverletzte.
Jetzt wird wieder einmal die Diskussion um Gewalt im öffentlichen Raum angeheizt – und wie man ihr begegnen kann. Der Berliner Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Bodo Pfalzgraf, fordert ein Messerverbot an und in allen öffentlichen Plätzen. „Niemand, der ins Kino oder auf einen Weihnachtsmarkt geht, muß eine Klinge in der Tasche haben.“ Ein generelles Verbot hält er aber für schwierig – weil die Polizei überhaupt nicht in der Lage wäre, es durchzusetzen. „Das muß kontrolliert werden, dafür ist die Polizei zu sehr zusammengesperrt“, räumt Pfalzgraf ein.
In dem genannten Zeitraum stachen die Bezirke Pankow und Mitte hervor, dicht gefolgt von Neukölln und Kreuzberg. In 34 Fällen ist die Identität der Täter nicht bekannt, weil sie entweder maskiert waren, flüchten konnten oder festgenommen wurden. In 19 Fällen wurden die Täter als „Türken“ oder „Araber“ beschrieben, zwölf hatten laut Opferbeschreibung ein „südländisches“ Aussehen. In vier Fällen war von „dunkler Hautfarbe“ die Rede.
Die Opfer sind Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Hauptmotive: Bedrohung und räuberische Erpressung. Aber auch Polizisten sehen sich immer wieder Messerangriffen ausgesetzt.
Der innenpolitische Sprecher der CDU, Frank Balzer, zieht ein bestürzendes Resümee: „Im vergangenen Jahr starben in Berlin 33 Menschen durch Messerattacken. Die Polizei zählte 2777 entsprechende Taten – ungezählt sind die, die nicht in den Statistiken erscheinen, weil Täter und Opfer schweigen.“ So könne es nicht weitergehen. Die Polizei müsse in die Lage versetzt werden, besser gegen das Mitführen und den Besitz von Messern vorzugehen. Besonders alarmierend sei die Zahl von Kindern und Jugendlichen, die mit Stichwaffen erwischt wurden – 236 Heranwachsende, 252 Jugendliche und 91 Kinder seien aktenkundig geworden.
Ein erfahrener Streifenpolizist, der sich der „Berliner Zeitung“ (B.Z.) anvertraute, zeigt sich wenig zuversichtlich: „Alle sind sich öffentlich einig, ändern wird sich letztlich nichts. Wie lange wird schon über dieses Thema diskutiert.“ (rk)
Bonner Professor: „Halte ukrainischen Sieg für eine Illusion“
Bonn. Der Bonner Soziologie-Professor Erich Weede warnt vor Maximalerwartungen im Ukraine-Krieg und kritisiert in diesem Zusammenhang insbesondere deutsche Politiker wie Bundesaußenministerin Baerbock (Grüne), die auf einen Sieg der Ukraine setzten. Das sei unrealistisch. „Ich halte einen ukrainischen Sieg für eine Illusion“, sagt Weede in einem aktuellen Interview und warnt vor einer möglichen Eskalation, sollte Rußland tatsächlich in die Enge getrieben werden. „Diese Situation kann man sich nicht wünschen.“
Realistischer wäre es in Weedes Augen, sich an einer Waffenstillstandsregelung etwa entlang der heutigen Frontlinie zu orientieren, wobei für Kremlchef Putin „die Krim sowie die Volksrepubliken Lugansk und Donezk, die er schon im Januar hatte, und eine Landbrücke zur Krim“ die minimalen Kriegsziele seien. „Wahrscheinlich ist, daß Putin die vier annektierten Gebiete zur Gänze unter seine Kontrolle bringen will, und ich sehe nicht, wie der Westen das ohne das Risiko eines nuklearen Einsatzes verhindern kann“, gibt Weede zu bedenken.
Für abwegig hält der Wissenschaftler, der von 1978 bis 1997 Professor für Soziologie an der Universität Köln war, daß Rußland einen Überfall auf NATO-Mitglieder wie Polen oder die baltischen Länder plane. „Ich habe nicht die Befürchtung, daß Putin aus einem Sieg in der Ukraine schließt: Das war der erste Schritt, dann kommt das Baltikum.“ (mü)
Trotz Medien-Propaganda: Bereitschaft zur Ukraine-Unterstützung schwindet
Gütersloh. Die Solidarität der Europäer mit der Ukraine hat ihre Grenzen. Auch die Wahrnehmung der Ukraine als unterstützenswerter Hort der Freiheit hat sich – trotz anhaltender Propaganda in den Medien – deutlich zum Negativen geändert. Immer weniger Europäer unterstützen Waffenlieferungen an Kiew. Und immer weniger wollen die Ukraine in der EU sehen.
Zahlen zum Stimmungsumschwung liefert eine aktuelle Umfrage der Bertelsmann-Stiftung, die in der gesamten EU durchgeführt wurde.
Demnach sprachen sich in Deutschland im September nur noch 48 Prozent für Waffenlieferungen an Kiew aus – im März waren es noch 57 Prozent gewesen. Auch EU-weit sank die Zustimmung auf 50 Prozent. Mit 76 Prozent sprachen sich die Polen als direkte ukrainische Nachbarn am stärksten für Waffenlieferungen aus, in Italien war die Zustimmung mit 36 Prozent am niedrigsten.
Außerdem sank EU-weit auch die Zustimmung zu einem EU-Beitritt der Ukraine in den kommenden Jahren. Im März unterstützten dies noch 69 Prozent der EU-Bürger, im September nur noch 63 Prozent. Auch die Bereitschaft zur Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen ist europaweit rückläufig. (mü)
US-Studie: An Impfschäden sind die Impfkritiker schuld
Bethseda/Maryland. Für Impfbefürworter ist es ein beschwerlicher Weg zur Wahrheit: US-Forscher stellen in einer aktuellen Studie zwar die erheblichen Impfschäden infolge der Covid-Impfung nicht mehr in Frage – machen aber ausgerechnet die Impfgegner dafür verantwortlich.
Die brisante Studie, die jetzt unter anderem in der „United States National Library of Medicine“, der weltgrößten medizinischen Bibliothek, veröffentlicht wurde, behauptet allen Ernstes, daß Impfgegner durch das Verbreiten von „Fehlinformation“ für zusätzliche „Todesfälle und Nebenwirkungen“ verantwortlich seien.
Den Studienautoren zufolge habe „eine kurze [!] Überprüfung der veröffentlichten Literatur“ ergeben, „daß psychischer Streß eindeutig eine Vasokonstriktion und eine Verengung der Blutgefäße“ verursache. Impfschäden gingen damit nicht auf das Konto der mRNA-Behandlung, sondern: „Wenn die Betroffenen also in Panik geraten, besorgt, gestreßt sind oder Angst vor der Impfung haben, werden sich ihre Arterien verengen und um den Zeitpunkt der Impfung herum kleiner werden.“ Dieser biologische Mechanismus sei die wahrscheinlichste Ursache für Blutgerinnsel, Schlaganfälle, Herzinfarkte, Schwindel, Ohnmacht, Sehstörungen, Geruchs- und Geschmacksverluste, die kurz nach der Verabreichung des Impfstoffs aufgetreten sind, heißt es weiter.
Immerhin: das massenhafte Auftreten einschlägiger Impffolgen, die mittlerweile zu tausenden Todesopfern geführt haben, wird in der neuen Studie nicht mehr in Abrede gestellt. Aber daß dafür ausgerechnet diejenigen verantwortlich sein sollen, die überhaupt nicht mit dem umstrittenen Impfstoff in Berührung gekommen sind, ist relativ abenteuerlich. (mü)
Es sind beängstigende Szenen, die sich in diesen Tagen in Brüssel abspielen. Nach dem Sieg der Marokkaner gegen Belgien zerlegte ein marokkanischer Mob die Straßen Brüssels, der Hauptstadt der Europäischen Union. Autos wurden demoliert, offene Feuer mitten auf den Straßen entfacht. Gestern erlebte halb Europa wieder Ausschreitungen von marokkanischen Einwanderern. Erneut wurde in Brüssel randaliert, genau wie in Den Haag, Avignon und sogar in Essen.
Diese randalierenden Migranten leben zumeist schon jahrelang, oft schon in der 2. oder 3. Generation in Europa. Marokko, das Land, das die Randalierer als ihre Heimat identifizieren, haben sie teilweise noch nie gesehen. Doch angekommen in Europa sind die Krawallmacher aus Brüssel nie, zumindest nicht geistig. Sie haben keinen Respekt, keine Achtung vor dem, was die europäischen Gesellschaften aufgebaut haben. Sie haben halb Brüssel in Schutt und Asche gelegt, weil sie Brüssel nicht als ihre eigene Stadt betrachten. Für sie ist Brüssel die Stadt. einer fremden Zivilisation, mit der sie nichts zu tun haben.
Tatsächlich läuft die Integration zu vieler muslimischen Migranten längst rückwärts. Viele Migranten identifizieren sich immer weniger mit dem Land, in dem sie leben. Die Identifikation mit ihrem Ursprungsland nimmt zu. Die Quote der Muslimas, die in Europa Kopftuch trägt, steigt ebenfalls. Schon äußerlich bringen sie damit eine Abgrenzung zur Mehrheitsgesellschaft zum Ausdruck, die größer kaum sein könnte. Diese Parallelgesellschaft nimmt durch Einwanderung durchweg zu. In Brüssel ist Mohammed der häufigste Jungenname für Neugeborene seit 2003. Europa wurde geprägt durch den Papst, durch Johannes Calvin und durch Martin Luther. Doch der beliebteste Jungenname in der Hauptstadt der Europäischen Union ist der des islamischen Propheten.
In Europa wachsen Parallel-Gesellschaften heran, die mit der europäischen Kultur nichts zu tun haben und vor allem auch nichts zu tun haben wollen. Der marokkanische Mob der in Brüssel, in Den Haag und sogar in Essen randalierte stellt die militante Speerspitze dieser Parallelgesellschaft dar. Solche Ausschreitungen sind ein Angriff auf unsere Werte und unsere Art zu leben. Wer mit marokkanischen Flaggen und einem solche Sendungsbewusstsein durch die Straßen zieht, Pyrotechnik zündet und Autos abfackelt, der verachtet Europa.
Europa geht die Kohle aus: Im Januar kein Strom mehr?
In Europa geht uns die Kohle aus. Doch diese bildet das Rückgrat der Stromerzeugung. Auch in Deutschland droht uns deshalb ein Strommangel.
Die Energieversorgung in unseren Nachbarländern ist diesen Winter gefährdeter als bisher. Dies geht aus der saisonalen Einschätzung der europäischen Netzgruppe Entsoe hervor. Braun- und Steinkohle bildeten bisher den verlässlichen Eckpfeiler der Stromversorgung. Doch diesen Winter droht uns die Kohle auszugehen.
Besonders Polen ist von diesem Mangel betroffen. Dort besteht ein gewaltiges Logistikproblem. Besonders im Januar und Februar kann es dazu kommen, dass Kraftwerke nicht ausreichend beliefert werden können. Dies gilt gleichermaßen für polnische Kohle und über den Seeweg importierte Kohle. Dadurch prognostiziert die europäische Netzgruppe Entsoe einen Abfall der Kohlestromproduktion von 9,3 Terrawattstunden. Deshalb wird von einem Einbruch der Stromexporte ausgegangen. Im ersten Halbjahr von 2022 hat Polen 3,6 Terrawattstunden nach Deutschland exportiert.
Auch für Deutschland prognostiziert die Entsoe einen Abfall der Kohleverstromung, allerdings weniger gravierend als in Polen. EAG, der letzte Briketthersteller (Braunkohle) in ganz Europa, gab auf WELT Nachfrage bekannt, dass die Förderkapazitäten bereits „voll ausgelastet” seien. Der Mangel lässt sich also nicht ausgleichen. Zwar spricht die Netzgruppe für Deutschland keine Warnung aus. Allerdings warnt sie vor den Ausfällen in den europäischen Nachbarländern während der Wintermonate Januar und Februar, welche Deutschland nicht ausgleichen könnte.
Denn auch in Frankreich bleibt die Situation angespannt. Derzeit sind nur wenige französische Atomkraftwerke ans Netz angeschlossen. Die Entsoe spricht von einem höheren Risiko als in vorherigen Wintern. Die französische Energiesicherheit beruht auf europäischer Kooperation, ohne Stromimporte drohen Ausfälle. Auch in Schweden wird derzeit ein Atomkraftwerk gewartet, diese Arbeiten sollen noch bis zum 31. Januar andauern. Dadurch ergibt sich ein weiteres Loch in der europäischen Stromerzeugung.
Diese Entwicklung ist ein deutlicher Indikator dafür, dass auch in Deutschland die Sicherstellung der Inlandsversorgung und des Exports in Knappheitssituationen im Ausland gefährdet ist. Aufgrund der hohen installierten Leistung von Gaskraftwerken in Deutschland ist es von größter Bedeutung, dass diese Anlagen auch in einer Gasknappheitssituation ausreichend versorgt werden. Gaskraftwerke stellen auch die Notversorgung. Insbesondere eine potenziell reduzierte Gasverfügbarkeit aufgrund eines sehr kalten Januars stellt daher ein großes Risiko dar.
Wo kürzlich in der Dresdner Friedrichstadt ein Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg entdeckt wurde, tauchen nun Relikte aus der Bronzezeit auf. Das Dorf Ostra kehrt zurück – aber nur für kurze Zeit.
Dresden. In der Dresdner Friedrichstadt bekommen Archäologen in diesen Tagen einen bislang verborgenen Einblick in die Geschichte der Region. Alte Steinmauern, Reste von Keramikgefäßen und vermoderte Holzplatten – all das gibt den Experten Aufschluss darüber, wann, wo und wie auf dem Gebiet der heutigen Friedrichstadt schon vor Jahrhunderten Menschen gelebt haben.
Thomas Westphalen, Leiter der Archäologischen Denkmalpflege in Sachsen, spricht von einer einzigartigen Entdeckung. „Es ist das erste mittelalterliche Dorf, das im Dresdner Stadtgebiet bislang gefunden wurde.“
Wales – Lebenshaltungskosten: Menschen in Cardiff essen Tierfutter
💢 Die Menschen müssen Tierfutter essen, während andere versuchen, ihr Essen auf dem Heizkörper zu erwärmen, so ein Gemeindearbeiter mit 20 Jahren Erfahrung.
Mark Seed leitet jetzt ein kommunales Lebensmittelprojekt in Trowbridge im Osten von Cardiff.
📊 Eine Analyse der neuen Volkszählungsdaten durch BBC Wales zeigt, dass sechs der am meisten benachteiligten Gemeinden in Wales in der Stadt liegen.
⚡️Eine Wohltätigkeitsorganisation warnt davor, dass Haushalte in Schwierigkeiten nicht nur in Gebieten auftauchen, die seit langem mit Armut assoziiert werden, und dass sich die Politik auf Menschen und nicht auf Orte konzentrieren muss.
⚠️ Seed sagte, dass die Menschen nicht genug verdienen, um sich das Nötigste leisten zu können, und dass die Lebenshaltungskostenkrise die Preise in die Höhe treibt, „so dass jeder unter Druck gerät oder es sich einfach nicht leisten kann“.
Quelle (https://www.google.com/amp/s/www.bbc.com/news/uk-wales-63754846.amp)
Quelle: Übersicht Ukraine auf Telegram (https://t.me/Ubersicht_Ukraine_Kanal)
San Francisco hat den Einsatz von Polizeirobotern genehmigt
Roboter sind ferngesteuert und können den Verbrecher verletzen oder eliminieren.
Vertreter der Polizei weisen darauf hin, dass dies unter strenger Kontrolle und in Fällen, in denen es keine Alternative gibt, geschehen wird.
Quelle: FG News auf Telegram t.me/FGNews07
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Berlin. Reife Leistung: in nur drei Jahren haben die Merkel- und die jetzige Ampel-Regierung unfaßbare 800 Milliarden Euro Neuschulden angehäuft und damit die Schuldenlast des Bundes erstmals auf über zwei Billionen Euro anschwellen lassen.
Der Bundesrechnungshof sah sich jetzt veranlaßt, Alarm zu schlagen. Er wirft der Bundesregierung nachgerade eine Verschleierung der wahren Haushaltslage vor. „Viele Nebenhaushalte und eine immer kreativere Buchführung sorgen für Intransparenz“, sagte Präsident Kay Scheller dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND). Anders als von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) behauptet, werde im kommenden Jahr doch gegen die Schuldenbremse verstoßen.
In Zahlen ausgedrückt: in den 70 Jahren seit 1949 habe der Bund einen Schuldenberg von 1,3 Billionen Euro angehäuft. Aber allein in den letzten drei Jahren von 2020 bis einschließlich 2022 sei der Berg um weitere 800 Milliarden angeschwollen. Der Bundesrechnungshofpräsident wies insbesondere darauf hin, daß nach Berechnungen seiner Behörde die für 2023 geplante Schuldenaufnahme mit fast 107 Milliarden Euro mehr als doppelt so hoch sei wie die offiziell ausgewiesene Neuverschuldung von knapp 46 Milliarden Euro. Einen so hohen Wert lasse die im Grundgesetz verankerte Schuldenregel nicht zu. Aufgabe der Regierung sei es, die Haushaltslage offen und ehrlich darzustellen – „stattdessen verschleiert sie die Lage“, kritisierte der Präsident des Bundesrechnungshofes und warnte: „Die Tragfähigkeit der Staatsfinanzen ist in Gefahr.“ (rk)
Wien. In Deutschland sieht Bundesinnenministerin Faeser (SPD) dezent weg, wenn es um die schwindende Sicherheit von Frauen im öffentlichen Raum geht – einschlägige Zahlen aus einer großen BKA-Umfrage hatten vor kurzem die Runde gemacht.
Im benachbarten Österreich spricht man hingegen Klartext. Auch dort sorgen aktuelle Zahlen für Bestürzung: demnach wird jede dritte Frau in Österreich Opfer von psychischer, physischer und/oder sexueller Gewalt. Karl Mahrer, Wiener Landesparteichef der Regierungspartei ÖVP, stellte in einem Fernsehinterview einen direkten Zusammenhang mit dem Zustrom von Ausländern her: „Das ist ein Problem, das mit der Migration zusammenhängt.“ Ein Grund für die steigende Gewalt an Frauen seien nämlich Integrationsversäumnisse. Es brauche einen stabilen EU-Außengrenzschutz und Asylverfahren außerhalb von Europa.
Wie die SPÖ, entdeckt allerdings auch die ÖVP das Asylthema erst jetzt, angesichts traumhafter Umfrageergebnisse der FPÖ, die einmal mehr mit dem Zuwanderungsthema punkten kann. Laut Umfragen vertrauen nur noch zehn Prozent der Österreicher der ÖVP in Sachen Asylpolitik, während sich die Freiheitlichen auf einen sensationellen ersten Platz vorgearbeitet haben. (mü)
Deutschland ist RAUS und Warum? Auf Grund von mangelnder Haltung, Moral & Werten? NEIN! Weil sie kein Rückgrat gegen die Politisierung gezeigt haben? NEIN!
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 02.12.2022
Bei der Verbreitung von Fake News, Hass und Hetze ist es immer wichtig, das Ihr auf der RICHTIGEN Seite seid. Dann läuft das! Quelle zur Ukrainischen Reaktion auf angeblich falsche Todesfallzahlen: https://www.focus.de/politik/ausland/…
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 02.12.2022
Hannover: Der Kantstein ist nur ein paar Millimeter hoch, die Reifen des Fahrrades sind für Querfeldeintouren geeignet, doch die Almandame hält lieber den Verkehr auf. Das ist Deutschland 2022 in drei Minuten erklärt.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 02.12.2022
Chaos-Hauptstadt Berlin: Für die Wahlwiederholung reicht das Papier nicht
Berlin. Neues aus der roten Vorzeige-Hauptstadt Berlin: nachdem dort die Chaos-Wahl vom September 2021 nun wiederholt werden muß, zeichnet sich der nächste Offenbarungseid ab. Die gleichzeitige Wiederholung der Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl sowie eines Volksentscheides zum Thema „Berlin 2030 klimaneutral“ wird nicht möglich sein –wegen Papiermangels.
Sowohl Innensenatorin Iris Spranger (SPD) als auch der Landeswahlleiter hatten bereits im Vorfeld Bedenken angemeldet. Aber jetzt ist es amtlich, und der Grund dafür ist ebenso banal wie entlarvend: die notwendige Ausschreibung für das Papier, auf dem Broschüren und Wahlzettel gedruckt werden, ist bis jetzt nicht erfolgt. Die Druckerei kann die Unterlagen deshalb nicht vor Mitte Januar fertigstellen – zu spät für die Briefwahl, die bereits am 2. Januar beginnt. Das bestätigten Spranger und Landeswahlleiter Stephan Bröchler jetzt in der Senatspressekonferenz.
Der ursprünglich geplante Februar-Termin sei nicht zu halten, sagte die Innensenatorin. Damit müssen die Berliner im nächsten Jahr gleich zweimal an die Wahlurnen. Für den Volksentscheid wird das nach augenblicklichem Stand der Dinge am 2. April sein – wenn keine weiteren Pannen passieren. (st)
Berater von Selenskij bezeichnet von der Leyens Angaben zu den ukrainischen Verlusten als Fehler
Michail Podoljak, der Berater des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij, behauptet, dass die ukrainischen Truppen seit Februar 10.000 bis 13.000 Menschen verloren hätten. Damit dementierte er die Erklärung der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Podoljak wörtlich:
„Zu den ukrainischen Verlusten: Natürlich hat sich Frau Ursula geirrt – das steht fest. Deshalb haben sie das Video und die Zahlen entfernt. Denn wir haben die offiziellen Schätzungen des Generalstabs, die der Oberbefehlshaber gemeldet hat. Es sind 10.000 bis 12.500 bis 13.000 Tote.“
Zuvor hatte Ursula von der Leyen erklärt, dass infolge der Kampfhandlungen 100.000 ukrainische Soldaten gestorben seien. Später wurde der Absatz über die Zahl der Toten und Verwundeten vollständig aus der schriftlichen und videobasierten Erklärung entfernt.
Im November hatte der russische Armeegeneral Sergei Surowikin, Befehlshaber der speziellen Militäroperation in der Ukraine, mitgeteilt, dass das ukrainische Militär allein im Oktober mehr als 12.000 Soldaten verloren habe.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Von der Leyens Offenbarung ukrainischer Verlustzahlen sät Panik unter Kiews Truppen
Kiews Truppen geben sich der Panik hin, nachdem die Vorsitzende der EU-Kommission Ursula von der Leyen die wahre Größenordnung der ukrainischen Verluste offenbarte. Dies meldet der Pressesprecher der Volksmiliz der russischen Volksrepublik Lugansk Oberstleutnant Andrei Marotschko mit Verweis auf Aufklärungsdaten.
Ihm zufolge nahm der Skandal um die Verluste unter Kiews Truppen, den von der Leyen durch die Bekanntgabe der tatsächlichen Zahlen ausgelöst hatte, äußerst negativen Einfluss auf den moralischen und psychologischen Zustand der ukrainischen Truppen:
„Die Zahl der internen Sabotageakte, des unbefugten Verlassens von Stellungen, der Auseinandersetzungen mit der Führung und der Fälle dienstvorschriftswidriger Beziehungen unter den Militärangehörigen hat zugenommen. Ebenfalls zugenommen hat der Konsum von Drogensubstanzen und Alkohol. Auch ist ein abrupter Anstieg sozialer Spannungen in der ukrainischen Gesellschaft festzustellen. Familienangehörige ukrainischer Soldaten haben trotz Verhaftungsdrohungen damit begonnen, die Kommissare der Wehrämter in ihren Städten zu stürmen.“
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Klima-Protestler von „Letzte Generation“ blockieren Leipziger Verkehrsader
Erneut haben Demonstranten des Bündnisses „Letzte Generation“ den Verkehr in einer sächsischen Großstadt gestört. Seit 8 Uhr blockieren sie dein Georgiring in Leipzig.
Leipzig. Klima-Demonstranten vom Bündnis „Letzte Generation“ haben sich am Freitagmorgen in Leipzig auf einer wichtigen Verkehrsader postiert.
Mehrere Protestler blockierten gegen 8 Uhr den Georgiring im Zentrum der Stadt. Der Verkehr wurde dadurch stillgelegt – mitten im morgendlichen Berufsverkehr bei Schneegestöber.
Nach eigenen Angaben fordern die Protestler „von der Gesellschaft und der Bundesregierung einfachste Sicherheitsmaßnahmen zur Erhaltung unserer Lebensgrundlagen: ein Tempolimit auf Autobahnen sowie das 9 Euro-Ticket für Zug, Bus und Straßenbahn“.
Konkret entgegnen sie der Politik: „Um Demokratie und Rechtsstaat zu wahren sollen schnellstmöglich wirksame Klimaschutzmaßnahmen umgesetzt werden.“
Mehrere Protestler blockierten gegen 8 Uhr den Georgiring im Zentrum der Stadt. Zwei von ihnen klebten sich trotz des winterlichen Wetters auf die Straße.
Einer der Teilnehmer ist der mittlerweile bekannte Christian Bläul aus Dresden. Der studierte Physiker und Vater zweier Kinder saß zuletzt im August wegen einer Straßenblockade in Schweden 16 Tage in Untersuchungshaft. Nur zwei Monate später wurde er in Dresden rechtskräftig wegen einer Verkehrsblockade in der Landeshauptstadt zu 675 Euro Strafe verurteilt.
Bei der aktuellen Blockade in Leipzig teilt er mit: „Ich war bereits für friedliche Straßenblockaden im Gefängnis und rechne damit, dass ich wieder gehen werde. Die aktuell zu zaghafte Klimaschutz-Politik lässt uns auf weitere Hungersnöte und Kriege zusteuern. Gefängnis tut mir weniger weh.“
Autos und Lkw mussten auf dem Leipziger Georgiring Geduld aufbringen.
Die Straßenblockade der „Letzten Generation“ am Freitag in Leipzig ist nicht die erste Aktion des Bündnisses in der Messestadt. Erst im Juni hatten sich mehrere Demonstranten an den Leipziger Stadtring geklebt und den Verkehr dadurch massiv behindert. Polizisten lösten die Blockade-Teilnehmer und leiteten Ermittlungen wegen Nötigung im Straßenverkehr sowie wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsrecht ein. Auch im Mai gab es eine ähnliche Aktion.
Sea-Watch will Matteo Salvini vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen
Zwei NGOs wollen gleich mehrere europäische Politiker und Beamte wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Zuwanderern und Flüchtlinge“ verklagen. An prominenter Stelle: der italienische Ex-Innenminister Matteo Salvini.
Das Europäische Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte (ECCHR) hat mit Unterstützung von Sea-Watch eine Klage beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eingereicht. Das geht aus einer Pressemitteilung des ECCHR hervor.
„Gegenstand der Strafanzeige sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Zuwanderern und Flüchtlinge, die systematisch auf See abgefangen werden, um nach Libyen zurückgebracht und dort inhaftiert zu werden“, hieß es weiter.
Unfassbar: Lauterbach will Vorsorgeuntersuchungen bei Kindern aussetzen!
Berlin – Immer auf die wehrlosen Kleinen. Böse Zungen könnten jetzt sogar behaupten, dieser Bundesgesundheitsminister würde unsere Kinder „schänden“, zumindest ihre Gesundheit schädigen wollen mit seiner kranken Politik: Denn angesichts der hohen Belastung von Kinderkliniken und Kinderärzten aufgrund der aktuellen Infektionswelle, appelliert Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an Eltern, Vorsorgeuntersuchungen ihrer Kinder für wenige Wochen zu verschieben. Dies solle jedoch nur geschehen, sofern es im Einzelfall vertretbar sei, teilte das Gesundheitsministerium mit. Dadurch sollen die Kinderarztpraxen entlastet werden.
Wer trotzdem kinderärztlichen Rat brauche, solle am besten zunächst telemedizinische Beratung suchen. Zur Entlastung der Situation schreibt das Gesundheitsministerium zudem auch für Kinderärzte die Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung fort. Eltern hätten so die Möglichkeit, bei einer Erkrankung ihres Kindes zu Hause zu bleiben und trotzdem den Anspruch auf Krankengeld zu behalten.
Lauterbach will den Kinderstationen helfen, indem er es Krankenhäusern ermöglicht, Personal in diese Stationen zu verlagern. Dafür hat er die Krankenkassen am Donnerstag aufgefordert, vorübergehend die Personaluntergrenzen nicht mehr zu überprüfen.
Was ist mit diesem Gesundheitssystem nur los, warum ist es so krank? Was wurde versäumt und wer ist wohl dafür verantwortlich?
Ist es wirklich das erste Mal, dass es die Kleinen in dieser Jahreszeit so schwer erwischt? Wurden Atemwegserkrankungen früher einfach so mitgenommen – und das Immunsystem dabei trainiert? Rennen die Eltern jetzt bei jeder Kleinigkeit zum Arzt oder ins Krankenhaus, weil sie durch die Corona-Paniker beim ersten Husten vor Angst erstarren?
Fragen, die dringend beantwortet werden müssten. So geht das auf jeden Fall nicht weiter.
Und mit Karl Lauterbach sowieso nicht. (Mit Material von dts)
Islamismus-Förderung mit Steuergeldern: 300.000 Euro für fragwürdige Initiative
Berlin. Klare Präferenzen läßt die „Integrations“-Beauftragte der Bundesregierung erkennen: diese wird 2022 und 2023 knapp 300.000 Euro an Steuergeldern für das angeblich „antirassistische“, tatsächlich aber eher islamismusverdächtige Projekt „Claim Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit“ investieren.
Staatsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) höchstpersönlich war im Juni Schirmherrin der „Claim“-Kampagne „Antimuslimischer Rassismus“. Aber „Claim“ ist selbst höchst verdächtig.
Denn: im Delegiertenkreis der Organisation sitzen Mitglieder des Vereins „Inssan“, bei dem es laut Berliner Verfassungsschutz Anhaltspunkte für Verbindungen zur radikal-islamistischen Muslimbruderschaft gibt. Dem früheren Geschäftsführer Mohamad Hajjaj wurden Verbindungen zu den radikalislamischen Muslimbrüdern attestiert. „Inssan“-Mitglieder haben auch Beziehungen zum „Islamischen Kultur- und Erziehungszentrum“, das als Treffpunkt von Hamas-Anhängern gilt.
Nach Informationen der „Bild“-Zeitung kooperierte „Claim“ 2021 auch mit dem „Kollektiv gegen Islamophobie Belgien“ (CCIB), einem Ableger des „Kollektivs gegen Islamophobie Frankreich“ (CCIF). Letzteres wurde nach dem Mord an dem Lehrer Samuel Paty in Frankreich verboten. Dieser war auf offener Straße von einem Islamisten enthauptet worden, weil er im Unterricht die aus der Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ bekannten Mohammed-Karikaturen verwendet hatte.
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, immerhin im Rang einer Staatsministerin, will von Islamismus bei „Claim“ nichts wissen. In schlechtem Deutsch ließ sie mitteilen, daß „islamistische Positionen“ im Projekt „keinen Einklang“ [sic] fänden.
Der Islamismus-Experte Ahmad Mansour ist hingegen in Sorge: „Ich habe Zweifel an Frau Alabali-Radovans Verständnis von Demokratie und Integration. Natürlich gibt es Muslimfeindlichkeit, die Regierung arbeitet hier mit den falschen zusammen!“ erklärte er. Nach Mansours Informationen traf sich die SPD-Staatsministerin auch mit anderen Vertretern des politischen Islam: „Da steckt ein System dahinter!“ (rk)
Die Solidarität kommt an ihre Grenzen: Polen bittet Ukraine-Flüchtlinge zur Kasse
Warschau. In Deutschland hat die Zahl der Ukraine-Flüchtlinge inzwischen die Millionenmarke geknackt. In Polen sind es rund 1,5 Millionen. Aber während sich die Gäste aus den ukrainischen Kriegsgebieten hierzulande noch über üppige Vollpension freuen dürfen, sieht sich Polen jetzt am Ende seiner Leistungsfähigkeit. Mit der Großzügigkeit soll demnächst Schluß sein.
Flüchtlinge aus der Ukraine sollen deshalb ab Anfang nächsten Jahres für einen Teil ihrer vom Staat bereitgestellten Unterkunft und Verpflegung selbst aufkommen müssen. Das bedeutet, daß ukrainischen Flüchtlingen, die in staatlich finanzierten Unterkünften untergebracht sind, dann 50 Prozent der Kosten, also bis zu 8,83 US-Dollar pro Tag und Person, in Rechnung gestellt werden. Diese Regelung greift, wenn sie länger als 120 Tage in Polen bleiben. Flüchtlingen, die länger als 180 Tage bleiben, werden nach Informationen der „New York Times“ sogar 75 Prozent der Unterkunftskosten berechnet, also bis zu 13,25 Dollar pro Tag und Person.
Der polnische Ministerrat verabschiedete bereits einen entsprechenden Gesetzentwurf, der im Parlament problemlos angenommen werden dürfte. Die Zeitung beruft sich dabei auf eine Mitteilung des polnischen Premierministers. Polen habe die Hauptlast des größten Exodus in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg zu tragen, heißt es dort zur Begründung. Die meisten ukrainischen Kriegsflüchtlinge seien zwar inzwischen in andere Länder weitergereist oder in ihre Heimat zurückgekehrt, aber Anfang dieses Monats waren noch immer fast 1,5 Millionen ukrainische Staatsbürger in Polen als Flüchtlinge registriert, schreibt die „New York Times“.
Laut einer aktuellen Studie des Polnischen Wirtschaftsinstituts soll Polen bis Jahresende mehr für Unterbringung, Gesundheitsversorgung und andere Dienstleistungen für Ukrainer ausgeben haben als jedes andere europäische Land. Aber auch Polen leidet unter den Folgen des selbstgewählten Energieboykotts und der damit einhergehenden Inflation. Auch im östlichen Nachbarland, dessen Regierung die Ukraine geradezu fanatisch unterstützt, ist die Solidarität nicht grenzenlos. (mü)
🇩🇪11,3% – zweistellige Rekord-November-Inflation in Deutschland seit 71 Jahren
🇪🇺🇩🇪 Nach der Methodik der Europäischen Union sind die Verbraucherpreise in Deutschland für November 2022 seit 1951 um den Rekordwert von 11,3 % für November gestiegen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) offiziell mitteilte. Frühere deutsche Inflationsrekorde waren im Oktober – 11,6 % und im September – 10,9 %
📈 38,4 % beträgt der Anstieg der Energie- und 21 % der der Lebensmittelpreise. Die antirussischer Sanktionen waren die Hauptursachen für die Rekordinflation in Deutschland im November.
-> zur Quelle (https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2022/11/PD22_499_611.html)
Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)
🟥 Sprengstoff-Anschlag in Spanien
🇪🇸🇺🇦 In der ukrainischen Botschaft in Madrid kam es zu einer Explosion, eine Person wurde verletzt
Medienberichten zufolge öffnete ein Botschaftsmitarbeiter einen Umschlag mit Sprengstoff. Er wurde leicht verletzt.
Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)
Hashtags und Überschriften:
#Chaos-Hauptstadt #Berlin: Für die #Wahlwiederholung reicht das Papier nicht, Berater von #Selenskij bezeichnet von der Leyens Angaben zu den ukrainischen Verlusten als Fehler, Von der Leyens Offenbarung ukrainischer Verlustzahlen sät #Panik unter Kiews Truppen, #KlimaProtestler von „#LetzteGeneration“ blockieren Leipziger Verkehrsader, #SeaWatch will #MatteoSalvini vor den #InternationalenStrafgerichtshof bringen, Unfassbar: #Lauterbach will #Vorsorgeuntersuchungen bei #Kindern aussetzen!, #Islamismus-Förderung mit #Steuergeldern: 300.000 Euro für fragwürdige Initiative, Die Solidarität kommt an ihre Grenzen: #Polen bittet #Ukraine-#Flüchtlinge zur Kasse, #Inflation in #Deutschland, Sprengstoff-Anschlag in #Spanien,
#EU, #UrsulavonderLeyen, #UkraineKrieg
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 02.12.2022
Kiews Truppen geben sich der Panik hin, nachdem die Vorsitzende der EU-Kommission Ursula von der Leyen die wahre Größenordnung der ukrainischen Verluste offenbarte. Dies meldet der Pressesprecher der Volksmiliz der russischen Volksrepublik Lugansk Oberstleutnant Andrei Marotschko mit Verweis auf Aufklärungsdaten.
Ihm zufolge nahm der Skandal um die Verluste unter Kiews Truppen, den von der Leyen durch die Bekanntgabe der tatsächlichen Zahlen ausgelöst hatte, äußerst negativen Einfluss auf den moralischen und psychologischen Zustand der ukrainischen Truppen:
„Die Zahl der internen Sabotageakte, des unbefugten Verlassens von Stellungen, der Auseinandersetzungen mit der Führung und der Fälle dienstvorschriftswidriger Beziehungen unter den Militärangehörigen hat zugenommen. Ebenfalls zugenommen hat der Konsum von Drogensubstanzen und Alkohol. Auch ist ein abrupter Anstieg sozialer Spannungen in der ukrainischen Gesellschaft festzustellen. Familienangehörige ukrainischer Soldaten haben trotz Verhaftungsdrohungen damit begonnen, die Kommissare der Wehrämter in ihren Städten zu stürmen.“
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 02.12.2022
Berlin. Neues aus der roten Vorzeige-Hauptstadt Berlin: nachdem dort die Chaos-Wahl vom September 2021 nun wiederholt werden muß, zeichnet sich der nächste Offenbarungseid ab. Die gleichzeitige Wiederholung der Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl sowie eines Volksentscheides zum Thema „Berlin 2030 klimaneutral“ wird nicht möglich sein –wegen Papiermangels.
Sowohl Innensenatorin Iris Spranger (SPD) als auch der Landeswahlleiter hatten bereits im Vorfeld Bedenken angemeldet. Aber jetzt ist es amtlich, und der Grund dafür ist ebenso banal wie entlarvend: die notwendige Ausschreibung für das Papier, auf dem Broschüren und Wahlzettel gedruckt werden, ist bis jetzt nicht erfolgt. Die Druckerei kann die Unterlagen deshalb nicht vor Mitte Januar fertigstellen – zu spät für die Briefwahl, die bereits am 2. Januar beginnt. Das bestätigten Spranger und Landeswahlleiter Stephan Bröchler jetzt in der Senatspressekonferenz.
Der ursprünglich geplante Februar-Termin sei nicht zu halten, sagte die Innensenatorin. Damit müssen die Berliner im nächsten Jahr gleich zweimal an die Wahlurnen. Für den Volksentscheid wird das nach augenblicklichem Stand der Dinge am 2. April sein – wenn keine weiteren Pannen passieren. (st)
In Breitengüßbach ist es am Donnerstag zu einem großflächigen Stromausfall gekommen. Sowohl in Privathaushalten als auch Betrieben blieb es dunkel – und auch die Straßenbeleuchtung fiel aus.
Die Ursache für den Blackout ist noch nicht bekannt. Foto: Christin Klose/dpa-tmn
In Breitengüßbach im Kreis Bamberg blieb es am Donnerstagnachmittag dunkel. Die Gemeinde wurde von einem großflächigen Stromausfall erfasst. Darüber berichtete unter anderem Radio Bamberg.
Nicht nur in zahlreichen Privathaushalten blieb das Licht aus, auch die örtlichen Supermärkte waren nicht mehr am Netz. Zeitweise funktionierten auch die Ampeln in der oberfränkischen Ortschaft nicht mehr.
Laut dem Betreiber Bayernwerk konnte die Stromversorgung nach kurzer Zeit wiederhergestellt werden. Es soll aber auch danach noch Probleme gegeben haben, hieß es gegenüber Radio Bamberg. Die Ursache für den Blackout ist noch nicht klar und wird vom Betreiber ermittelt.
Jan-Marco Luczak (CDU) redet bei der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. (dpa / picture alliance / Bernd von Jutrczenka)
Vor der für heute geplanten Verabschiedung des Jahressteuergesetzes im Bundestag hat der baupolitische Sprecher der Unionsfraktion, Luczak, vor versteckten Belastungen für Eigenheimbesitzer gewarnt.
Die Abgaben bei Schenkungen und Erbschaften würden massiv steigen, da SPD, Grüne und FDP die Freibeträge nicht entsprechend erhöhen wollten, erklärte er. Das sei eine Steuererhöhung durch die Hintertür. Die FDP breche damit ihr zentrales Wahlversprechen.
Die Weitergabe eines Einfamilienhauses oder einer Wohnung innerhalb der Familie müsse weiterhin größtenteils steuerfrei möglich bleiben, forderte Luczak. Der Leiter der Steuerabteilung des Immobilienverbandes Deutschland, Beck, empfahl im Magazin „Focus“, wer plane, sein Haus im Wege der vorweggenommenen Erbfolge auf die nächste Generation zu übertragen, sollte dies vorziehen und den Vertrag noch in diesem Jahr unterschreiben.
Weitere Entscheidung im Bundestag sollen zum Aufenthaltsgesetz für gut integrierte Ausländer fallen, zur Entlastung des Pflegepersonals in Krankenhäusern und zur Qualität von Kindertagesstätten.
Professor Reinhard Berner von der Uniklinik spricht von der größten Welle des RS-Virus seit 30 Jahren. Wann die Kinder so schnell wie möglich zum Arzt müssen.
Dresden. Atemnot, Fieber, Husten – das sind die Symptome, an denen die Betroffenen des RS-Virus leiden. RS steht für Respiratorische Synzytial-Virus-Infektionen. Oft sind Kinder betroffen. In Dresden breitet sich das Virus aktuell aus.
Laut Frank Bauer, Leiter des Dresdner Gesundheitsamtes, gab es in diesem Jahr bereits 144 Fälle von RS-Virus in Dresden. 54 Menschen mussten in der Klinik behandelt werden. „Allein im Oktober gab es von den 144, 108 Fälle“, so Bauer auf Anfrage.
Von den 108 aus Oktober bis November 2022 gemeldeten Fällen waren 87 Kinder von 0 bis 7 Jahren, drei Kinder und Jugendliche im Alter bis zu 18 Jahren. Neun Personen zwischen 25 und 50 Jahren und neun Personen zwischen 50 und 84 Jahren, so Bauer. Im Jahr 2021 waren es in Summe 540 Fälle.
Häufung von Patienten mit RS-Virus bei Dresdner Kinderärzten
„Wir haben seit zwei bis drei Wochen eine solche Welle von RS-Virusfällen, wie ich sie in über 30 Dienstjahren noch nicht erlebt habe“, sagt Professor Reinhard Berner, Klinikdirektor der Kinder- und Jugendmedizin an der Dresdner Uniklinik.
Von den 20 Kindern, die er aktuell auf Station betreut, sind haben 15 Kinder das RS-Virus. „Wir nehmen sonst in einer Nacht ein Kind auf, jetzt sind es teilweise acht bis zehn Kinder“, sagt Berner. Auch die Dresdner Kinderärzte könnten sich kaum retten vor Infektionsfällen.
In Normaljahren seien von dem Virus vor allem Säuglinge bis 6 bis 12 Monaten oder von 12 bis 18 Monaten betroffen. „Jetzt behandelt wir viele Kinder, die wenige Tage oder Wochen alt sind, aber auch Drei- bis Vierjährige.
Die Inhaberin des Hotels Eulenspiegel in Riesa steckt in finanziellen Schwierigkeiten. Über das Vermögen der 37-Jährigen verfüge seit dem vergangenen Donnerstag ein vorläufig eingesetzter Verwalter, ein Rechtsanwalt in Dresden, teilte das Amtsgericht Dresden mit.
Derzeit ist das Hotel eine Flüchtlingsunterkunft. Der Landkreis Meißen hat es gemietet, erst Anfang Oktober war der Vertrag für ein Jahr verlängert worden. Es hieß, die gesamten Kosten inklusive Vollverpflegung beliefen sich auf eine Million Euro. Die Hoteleigentümerin sei sich bewusst, dass sie das Hotel nach der Nutzung als Asylunterkunft „von Grund auf neu renovieren muss“. Das Hotel verfügt über 33 Zimmer für bis zu 72 Personen.
Nach Recherchen von Sächsische.de handelt es sich bei der Hotelinhaberin um Renata O., die Partnerin von Hotelbetreiber Marcus Steinäcker. Der hatte das Hotel an der Riesaer Bahnhofstraße bereits seit Ende März als Unterbringung für ukrainische Kriegsflüchtlinge umfunktioniert. Erst im Juli dieses Jahres war die Fassade des Hotels neu gestaltet worden. Zuvor war das Hotel schon von 2016 bis 2018 eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber gewesen. (SZ)
Warschau. In Deutschland hat die Zahl der Ukraine-Flüchtlinge inzwischen die Millionenmarke geknackt. In Polen sind es rund 1,5 Millionen. Aber während sich die Gäste aus den ukrainischen Kriegsgebieten hierzulande noch über üppige Vollpension freuen dürfen, sieht sich Polen jetzt am Ende seiner Leistungsfähigkeit. Mit der Großzügigkeit soll demnächst Schluß sein.
Flüchtlinge aus der Ukraine sollen deshalb ab Anfang nächsten Jahres für einen Teil ihrer vom Staat bereitgestellten Unterkunft und Verpflegung selbst aufkommen müssen. Das bedeutet, daß ukrainischen Flüchtlingen, die in staatlich finanzierten Unterkünften untergebracht sind, dann 50 Prozent der Kosten, also bis zu 8,83 US-Dollar pro Tag und Person, in Rechnung gestellt werden. Diese Regelung greift, wenn sie länger als 120 Tage in Polen bleiben. Flüchtlingen, die länger als 180 Tage bleiben, werden nach Informationen der „New York Times“ sogar 75 Prozent der Unterkunftskosten berechnet, also bis zu 13,25 Dollar pro Tag und Person.
Der polnische Ministerrat verabschiedete bereits einen entsprechenden Gesetzentwurf, der im Parlament problemlos angenommen werden dürfte. Die Zeitung beruft sich dabei auf eine Mitteilung des polnischen Premierministers. Polen habe die Hauptlast des größten Exodus in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg zu tragen, heißt es dort zur Begründung. Die meisten ukrainischen Kriegsflüchtlinge seien zwar inzwischen in andere Länder weitergereist oder in ihre Heimat zurückgekehrt, aber Anfang dieses Monats waren noch immer fast 1,5 Millionen ukrainische Staatsbürger in Polen als Flüchtlinge registriert, schreibt die „New York Times“.
Laut einer aktuellen Studie des Polnischen Wirtschaftsinstituts soll Polen bis Jahresende mehr für Unterbringung, Gesundheitsversorgung und andere Dienstleistungen für Ukrainer ausgeben haben als jedes andere europäische Land. Aber auch Polen leidet unter den Folgen des selbstgewählten Energieboykotts und der damit einhergehenden Inflation. Auch im östlichen Nachbarland, dessen Regierung die Ukraine geradezu fanatisch unterstützt, ist die Solidarität nicht grenzenlos. (mü)
8,4 Milliarden Euro. So viel Geld hat der Rundfunkbeitrag im Jahr 2021 in die Kassen der Öffentlich-Rechtlichen gespült. 8,4 Milliarden Euro dafür, dass bei ARD und ZDF Andersdenkende beleidigt werden. Die Realität verschleiert wird, weil sie nicht ins Weltbild der Redaktionen passt. Unkritisch die Regierungs-Narrative übernommen werden und wir umerzogen werden sollen. Wir zeigen in diesem Video, wie ARD und ZDF schon lange ihre Legitimität verloren haben.
Die Öffentlich-Rechtlichen nennen ihre Zwangsgebühr Demokratieabgabe. Wir sagen: Unsere Demokratie braucht diese Abgabe nicht. Unsere Demokratie ist sicherer und demokratischer ohne diese Abgabe. Wir brauchen diese Leute nicht, um eine Demokratie zu sein. Es gibt nur einen einzigen Grund, Menschen zu zwingen, für irgendetwas zu bezahlen: Man weiß, dass sie niemals freiwillig zahlen würden.
Es kann nicht rechtens sein, uns zu zwingen, für all das zu bezahlen. Deswegen habe ich, Julian Reichelt, für mich eine einfache und klare Entscheidung getroffen. Ab 2023 werde ich dafür nicht mehr bezahlen, egal, was man mir androht. Egal, wie man mich dafür schikaniert. Egal, als was man mich dann beschimpft. Wenn ich das kann, können Sie das auch!
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 01.12.2022
Ukrainische Kinder an deutschen Schulen: Von Integration keine Spur
München. Rund eine Million Ukrainer haben in den letzten Monaten kriegsbedingt ihre Heimat verlassen und Zuflucht in Deutschland gesucht. Unter den Flüchtlingen befinden sich auch Zehntausende Kinder, die jetzt in Deutschland zur Schule gehen. Aber es sind einfach zu viele, und die Probleme sind groß. Auch die zuständigen Pädagogen haben es inzwischen aufgegeben, die Erfolgsgeschichte einer „Integration“ zu erzählen, die es nicht gibt.
Für die ukrainischen Schüler sind allenthalben sogenannte „Brückenklassen“ eingerichtet worden, in denen verstärkt Deutschkenntnisse vermittelt werden. Das war es dann aber auch schon – eine weitergehende Betreuung und Integration überfordert das deutsche Lehrpersonal, mußte jetzt der Vorsitzende des Bayerischen Philologenverbandes, Michael Schwägerl, einräumen: „Wir sind Experten in unseren Fächern. Im Regelfall sind wir aber keine Dolmetscher für Ukrainisch oder Russisch, wir sind auch keine Traumaexperten, und unser Zeitkontingent gewährt es auch nicht, psychosoziale Unterstützung im Einzelfall zu leisten.“ Man brauche zusätzliches Personal für praktisch alles.
Und es gibt massive Probleme: „Die Brückenklassen sind keine normalen Deutschlernklassen“, unterstreicht Dorothee Missy, die am Gymnasium in Mering bei Augsburg Lehrerin einer Brückenklasse ist. Mangelnde Motivation, Abgrenzung, Aggression, Respektlosigkeit, Regelbrüche und andere Disziplinprobleme als Reaktion auf die Belastungssituation seien alltäglich. „Außerdem haben wir eine große Heterogenität mit Blick auf Leistungsstand, Motivation und Leistungsbereitschaft.“
Hinzu kommt, daß die Flüchtlinge auch nach Monaten noch oft unter sich bleiben: mehr als die Hälfte der Lehrkräfte (54 Prozent) bewertet die Integration der ukrainischen Kinder und Jugendlichen in die jeweilige Schule als eher schlecht, 22 Prozent gar als eindeutig schlecht. Hinzu kommt, daß vier Fünftel der Geflüchteten zumindest teilweise auch am ukrainischen Onlineunterricht teilnehmen – auch das ist der Integration in das deutsche Umfeld nicht zuträglich.
Das Ziel ist, die ukrainischen Schüler reif für den deutschen Regel-Schulunterricht zu machen. Doch davon ist man noch Welten entfernt. Daß dies wie geplant zum Ende des laufenden Schuljahres im großen Stil erfolgt, sieht Philologen-Chef Schwägerl noch lange nicht. Er rechne damit, daß nur eine niedrige einstellige Prozentzahl im Herbst ins bayerische Regelschulsystem wechseln wird. Ukrainische Parallelgesellschaften bleiben mithin auch den Schulen bis auf weiteres erhalten. (rk)
Nur noch rote Kennzahlen: Der Abstieg Deutschlands ist in der Statistik angekommen
Berlin/Wiesbaden. Der von der „Ampel“ eingeläutete Abstieg Deutschlands zeigt sich mittlerweile nicht nur in täglich neuen Hiobsbotschaften, sondern auch an nüchternen ökonomischen Kennzahlen, die das Statistische Bundesamt nicht mehr verheimlichen kann.
So gingen die deutschen Exporte in Nicht-EU-Länder im Oktober um 1,6 Prozent gegenüber dem Vormonat zurück, der Gastgewerbeumsatz war im September um 0,9 Prozent zum Vormonat gesunken, und die Baugenehmigungen brachen um deutliche 8,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat ein. Die Zahl der Unternehmenspleiten stieg im September um deftige 34 Prozent gegenüber dem Vorjahres-Vergleichsmonat, für November werden sogar 40 Prozent erwartet.
Nur eine Kenngröße steigt unaufhörlich: die Erzeugerpreise lagen im Oktober um gigantische 34,5 Prozent über dem Vorjahresmonat. Weil die Firmen die Preisexplosion nur scheibchenweise an die Konsumenten weitergeben, kommt das dicke Ende in den Supermärkten erst noch. Offiziell liegt die Inflationsrate bei 10,4 Prozent – das klingt moderat, liegt aber auch am sogenannten „Warenkorb“, der zur Berechnung der Teuerung herangezogen wird. Er ist voller Produkte und Dienstleistungen, die die reale Lebenswirklichkeit des Normalbürgers nicht widerspiegeln.
Die Krise trifft jetzt ein Land, das durch zwei Jahre Corona-Strangulierungen bereits vorgeschädigt ist. Gut möglich, daß Habeck und Co. dem Wirtschaftsstandort Deutschland nun den Garaus machen. (tw)
Erleichterte Einbürgerung – Faeser rechnet mit Zustimmung der FDP
Bundesinnenministerin Faeser rechnet mit einer raschen Umsetzung des geplanten Einbürgerungsgesetzes. Sie sei überzeugt, dass eine Einigung mit dem Koalitionspartner FDP gelinge, sagte die SPD-Politikerin im Deutschlandfunk. Die Freien Demokraten seien von Anfang an für eine Reform gewesen, dies sei auch im Koalitionsvertrag vereinbart worden.
Vier Ressorts hätten bereits viele Eckpunkte für den gemeinsamen Gesetzentwurf vorgelegt. Das Einbürgerungsgesetz werde richtig gut, um dem Fachkräftemangel etwa in der Pflege und in der Informationstechnologie zu begegnen, so die SPD-Politikerin.
FDP-Generalsekretär Djir-Sarai hatte bemängelt, er sehe derzeit „keine ausreichende Steuerung von Zuwanderung“. Das gelte auch für die Rückführung.
Merz will „Rückführungsoffensive“
CDU-Chef Merz forderte eine konsequentere Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Es gebe derzeit rund 300.000 Menschen, die zur Ausreise verpflichtet seien, sagte Merz der „Rheinischen Post“.
Kritik an der Haltung der CDU kommt von der Grünen. Vize-Fraktionschef Audretsch bezeichnete die Politik der CDU als Gefahr für den Standort Deutschland. Merz habe sich für eine wirtschaftsfeindliche Politik entschieden.
Das von der Ampel-Koalition geplante Chancen-Aufenthaltsrecht sieht vor, dass Personen eher als bisher die Voraussetzungen für einen langfristigen Aufenthalt erfüllen können. Auch die Hürden für Einbürgerungen sollen gesenkt werden. Auf Antrag der Union debattiert der Bundestag heute in einer Aktuellen Stunde über die geplanten gesetzlichen Änderungen.
Österreich: Politikergehälter steigen um 5,3 Prozent
Die Politikergehälter steigen im kommenden Jahr um 5,3 Prozent. Der Rechnungshof hat diese gesetzlich festgelegte Erhöhung heute im Amtsblatt der „Wiener Zeitung“ veröffentlicht. Sofern der Nationalrat keine andere Regelung beschließt, tritt die Erhöhung mit 1. Jänner 2023 in Kraft.
Ausgangspunkt der „Bezügepyramide“ sind die Einkommen der Nationalratsabgeordneten. Sie erhalten kommendes Jahr 9.873 Euro brutto monatlich – um 497 Euro mehr als heuer (alle Werte auf ganze Euro-Beträge gerundet, Anm.).
Ausgehend von deren Gehältern werden in dem nach mehreren Gagenskandalen 1997 fixierten System auch die anderen Politikergehälter berechnet – mit einer gewissen Einschränkung: weil für 2021 für die Bundespolitiker bis hinunter zur Klubobmann-Ebene sowie für die Volksanwälte und die RH-Präsidentin eine Nulllohnrunde beschlossen worden war, gilt für diese ein anderer Ausgangswert für die 5,3-prozentige Erhöhung, nämlich 9.536 Euro.
Bundespräsident an der Spitze
An der Spitze steht Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der 280 Prozent des Ausgangsbetrags und damit 26.701 Euro (plus 1.344) bekommt, vor Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) mit 23.840 Euro Monatsgage (plus 1.200) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) mit 20.979 (plus 1.056 Euro). Die Landeshauptleute erhalten maximal 19.745 Euro (plus 994), wobei das Bezügebegrenzungsgesetz für Landespolitiker nur Obergrenzen vorgibt, die auch unterschritten werden können.
Minister erhalten kommendes Jahr 19.072 Euro (plus 960). Den Klubobleuten der fünf Parlamentsparteien stehen 16.211 Euro (plus 816) zu, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) erhält 20.026 (plus 1.009).
Neben dem Landeshauptmann regelt die Einkommenspyramide auch die Obergrenzen für eine Reihe weiterer Landespolitiker, darunter die Landesräte (17.771 Euro), die Landtagspräsidenten (14.809) und die Landtagsabgeordneten (7.898). Und die Bundesratsmandatare erhalten genau halb so viel wie ihre Kolleginnen und Kollegen im Nationalrat: 4.936 Euro.
Kein Spielraum für Rechnungshof
Bei der Festlegung der Gehaltserhöhungen hat Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker keinen Spielraum. Sie ergeben sich aus einem gesetzlich festgelegten Anpassungsfaktor. Der entspricht entweder der Inflationsrate in der Zeit vom Juli des Vorjahres bis zum Juni des aktuellen Jahres oder der für das Folgejahr festgelegten ASVG-Pensionserhöhung. Herangezogen wird der niedrigere Wert. Für 2023 war das die Inflation mit 5,3 Prozent (das entspricht einem Anpassungsfaktor von 1,053), der ASVG-Wert lag bei 5,8 Prozent.
Fast zwei Mio. ungeimpfte Italiener müssen Strafe zahlen
1,9 Millionen ungeimpfte Italienerinnen und Italiener müssen ab heute Strafe zahlen. Betroffen sind nicht geimpfte Menschen im Alter von über 50 Jahren sowie das Personal einiger Berufsgruppen, für die in den vergangenen Monaten die Impfpflicht gegen das Coronavirus galt, darunter Sanitäter, Lehrer und Sicherheitskräfte.
Gestern lief die sechsmonatige Zeit ab, die Nichtgeimpfte hatten, um zu rechtfertigen, warum sie nicht der Impfpflicht nachkamen. Viele erklärten, sie seien im Zeitraum zwischen Jänner und dem 15. Juni, dem Tag, an dem die Impfpflicht für über 50-Jährige auslief, am Coronavirus erkrankt.
Strafe von 100 Euro
Wer nicht erklären kann, warum er nicht dreimal geimpft ist, muss jetzt eine Strafe von 100 Euro zahlen. Die Regionen mit den meisten Nichtgeimpften im Vergleich zur gesamten Bevölkerungszahl sind Kärntens Nachbarregion Friaul-Julisch Venetien, die Apenninregion Abruzzen sowie Kalabrien in Süditalien, berichteten italienische Medien.
Die italienische Regierung um die Rechtspolitikerin Giorgia Meloni hat im Oktober die Impfpflicht für Sanitäter abgeschafft. Gerüchte, laut denen sie die 100 Euro Strafe aufheben wolle, wurden bisher nicht bestätigt.
Meloni hat im Umgang mit der Pandemie neue Akzente gegenüber der Vorgängerregierung um Mario Draghi gesetzt und versprochen, dass es zu keinen weiteren Restriktionen kommen wird, obwohl die Zahl der Coronavirus-Infektionen wieder steigt.
Verfassungsgericht entscheidet über Impfpflicht
Das Verfassungsgericht in Rom entscheidet heute über die Rechtmäßigkeit der von der Vorgängerregierung eingeführten Impfpflicht und die Suspendierung von Arbeit und Gehalt für diejenigen, die sich nicht daran gehalten haben.
Impfgegner demonstrierten gestern im Namen der Freiheit zur Selbstbestimmung vor dem Verfassungsgericht. Etwa 50 Menschen, die aus ganz Italien angereist waren, beteiligten sich mit Plakaten und italienischen Fahnen an einem Sit-in.
Ländervergleich: Deutsche mögen Barzahlung am meisten
Bei deutschen Verbrauchern bleibt Bargeld laut einer Studie der Unternehmensberatung Strategy& sehr viel beliebter als bei den Konsumenten im übrigen Europa. Laut dem heute in München veröffentlichten 15-Länder-Vergleich ist Bargeld für 54 Prozent der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland das beliebteste Zahlungsmittel.
Im Schnitt der 15 Nationen sagten das nur 37 Prozent. In Österreich bevorzugen 47 Prozent Barzahlung, in der Schweiz nur noch etwas mehr als ein Drittel (35 Prozent). Am unteren Ende der Skala rangiert Dänemark – dort zahlen nur noch 17 Prozent am liebsten bar.
Lieber per Handy zahlt im Schnitt der 15 Länder ein gutes Fünftel (21 Prozent), in Deutschland allerdings weniger als jeder zehnte (neun Prozent). Auch die Bereitschaft, eine Bankverbindung bei Fintech-Start-ups oder den Bezahldiensten von Technologiekonzernen wie Apple und Google zu eröffnen, können sich in Deutschland nur 27 Prozent vorstellen. In Österreich sind es 39 Prozent, in der Schweiz 48 Prozent.
Die Berater befragten im September und Oktober insgesamt 5.750 Menschen in Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Spanien, Polen, den Niederlanden, Belgien, Schweden, Österreich, der Schweiz, Dänemark, Finnland, Irland und der Türkei.
Jagd auf zu laute Autofahrer: In Berlin gibt es Bald Lärm-Blitzer am 30. November 2022
Der Berliner Senat hat womöglich ein neues Mittel gefunden, um das Autofahren in der Hauptstadt teurer zu machen und Verbraucher zu gängeln. Für einige Wochen sollen in Berlin testweise Lärmblitzer eingesetzt werden. Strafen soll es zunächst nicht geben doch genau das könnte künftig bevorstehen.
Kein Land auf der Welt wird um seine Automobilindustrie so sehr beneidet wie Deutschland. Das Auto wurde in Deutschland erfunden, eine wahre Mobilitätsrevolution nahm von hier ihren Ausgang. Die Politiker hierzulande scheren sich jedoch immer weniger um die Automobilkonzerne und um die Autofahrer schon mal gar nicht.
Autofahren ist in kaum einem Land so teuer wie in Deutschland. Die Spritpreise befinden sich hierzulande auf Rekordniveau. Die Bußgelder jedoch befanden sich in Deutschland verglichen mit dem europäischen Ausland lange Zeit auf relativ niedrigem Niveau. Doch auch hier hat man nun nachgezogen. 2021 wurde der Bußgeldkatalog „reformiert“ – Ordnungsgelder also erhöht. Die Bußgelder fürs zu Schnellfahren wurden durchweg verdoppelt.
In Berlin überlegt man nun sogar noch Autogeräusche zu sanktionieren. Im kommenden Jahr sollen in Berlin sogenannte Lärmblitzer zum Einsatz kommen. Die Systeme werden für mehrere Woche ausgeliehen und sollen zunächst testweise eingesetzt werden. Ausgestattet mit vier Mikrofonen und einer 180-Grad-Weitwinkel-Kamera sollen die Systeme genau erkennen, von welchem Fahrzeug der jeweils gemessene Lärm kommt. In Ländern wie Spanien, Frankreich oder England werden Lärmblitzer schon seit längerem eingesetzt.
Strafen sind zunächst nicht vorgesehen, zumindest solange sich die Lärmblitzer noch in der Testphase befinden. Zunächst gehe es lediglich darum Daten zu ermitteln. Bemerkenswert ist jedoch, dass die Geldbuße für das Verursachen von Lärm und vermeidbaren Abgasbelästigungen erst vor einem Jahr von bis zu 20€ auf bis zu 100€ verfünffacht wurde. Damit steht zu befürchten, dass das Einsetzen von Lärmblitzern längerfristig geplant ist. Der Berliner Senat würde sich damit eine lukrative Einnahmequelle sichern und über ein weiteres Mittel verfügen, um den Autofahrer auszuquetschen.
#UkrainischeKinder an deutschen #Schulen: Von #Integration keine Spur, Nur noch rote Kennzahlen: Der Abstieg #Deutschland s ist in der #Statistik angekommen, Erleichterte #Einbürgerung – #Faeser rechnet mit Zustimmung der #FDP, #Österreich: #Politikergehälter steigen um 5,3 Prozent, Fast zwei Mio. #Ungeimpfte #Italiener müssen #Strafe zahlen, Ländervergleich: #Deutsche mögen #Barzahlung am meisten, Jagd auf zu laute #Autofahrer: In #Berlin gibt es Bald #LärmBlitzer,
25 Plakate in Schaufenstern der Innenstadt von Essen suchen nach Mitarbeitern
Mitarbeiter gesucht: In den nächsten 15 Jahren gehen ein Drittel der Erwerbstätigen in Deutschland in den Ruhestand. Das kann nur mit Zuwanderung ausgeglichen werden. (dpa / picture alliance / Jochen Tack )
In der Debatte über eine Einwanderung ausländischer Fachkräfte plädiert der Parteivorsitzende der CDU, Merz, für eine konsequentere Rückführung abgelehnter Asylbewerber. Es gebe derzeit rund 300.000 Menschen, die zur Ausreise verpflichtet seien, sagte Merz der „Rheinischen Post“.
Die Akzeptanz in der Bevölkerung gegenüber Einwanderern, die gebraucht würden, werde nur erhalten, wenn beides getan werde: gezielte Einwanderung in den Arbeitsmarkt und Rückführung derer, die in Deutschland keine Perspektive hätten.
Kritik an der Haltung der CDU kommt von der Grünen. Vize-Fraktionschef Audretsch bezeichnete die Politik der CDU als Gefahr für den Standort Deutschland. Merz habe sich für eine wirtschaftsfeindliche Politik entschieden.
Das von der Ampel-Koalition geplante Chancen-Aufenthaltsrecht sieht vor, dass Personen eher als bisher die Voraussetzungen für einen langfristigen Aufenthalt erfüllen können. Dafür müssen sie beispielsweise Deutschkenntnisse nachweisen und in der Lage sein, den eigenen Lebensunterhalt zu sichern. Auch die Hürden für Einbürgerungen sollen gesenkt werden.
Berlin/Wiesbaden. Der von der „Ampel“ eingeläutete Abstieg Deutschlands zeigt sich mittlerweile nicht nur in täglich neuen Hiobsbotschaften, sondern auch an nüchternen ökonomischen Kennzahlen, die das Statistische Bundesamt nicht mehr verheimlichen kann.
So gingen die deutschen Exporte in Nicht-EU-Länder im Oktober um 1,6 Prozent gegenüber dem Vormonat zurück, der Gastgewerbeumsatz war im September um 0,9 Prozent zum Vormonat gesunken, und die Baugenehmigungen brachen um deutliche 8,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat ein. Die Zahl der Unternehmenspleiten stieg im September um deftige 34 Prozent gegenüber dem Vorjahres-Vergleichsmonat, für November werden sogar 40 Prozent erwartet.
Nur eine Kenngröße steigt unaufhörlich: die Erzeugerpreise lagen im Oktober um gigantische 34,5 Prozent über dem Vorjahresmonat. Weil die Firmen die Preisexplosion nur scheibchenweise an die Konsumenten weitergeben, kommt das dicke Ende in den Supermärkten erst noch. Offiziell liegt die Inflationsrate bei 10,4 Prozent – das klingt moderat, liegt aber auch am sogenannten „Warenkorb“, der zur Berechnung der Teuerung herangezogen wird. Er ist voller Produkte und Dienstleistungen, die die reale Lebenswirklichkeit des Normalbürgers nicht widerspiegeln.
Die Krise trifft jetzt ein Land, das durch zwei Jahre Corona-Strangulierungen bereits vorgeschädigt ist. Gut möglich, daß Habeck und Co. dem Wirtschaftsstandort Deutschland nun den Garaus machen. (tw)
Berlin. Selbst in Deutschland bemüht sich die Politik nach zweieinhalb Jahren Corona-„Pandemie“ um einen unauffällige Exit-Strategie. Sogar die „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ soll nun zum Jahresende auslaufen, und die meisten Länder – bis auf China – haben längst stillschweigend alle Maßnahmen aufgehoben.
Nur SPD-Gesundheitsminister Lauterbach will die „Pandemie“-Fiktion weiter krampfhaft aufrechterhalten. Zuletzt sagte Lauterbach, die Corona-Pandemie sei „erst beendet, wenn sie auch für diejenigen beendet ist, die an Long-Covid erkrankt sind“. Das könnte sehr lange dauern. Ob das Virus noch eine Gefahr darstellt, ist dabei für den Gesundheitsminister unerheblich. Er redet sie – entgegen den meisten Experten weltweit – einfach herbei.
Dem Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler geht das gegen den Strich: ob die Pandemie beendet sei oder nicht, „ist keine willkürliche, politische Entscheidung des Bundesgesundheitsministers“. In der „Bild“-Zeitung warnte der Professor Lauterbach jetzt sogar vor dem Verfassungsbruch: „Es kommt auf die Realität an. Wenn der Gesundheitsminister die Augen vor der Realität verschließt, verlängert er die Pandemie künstlich. Das ist verfassungswidrig.“
Bei der aktuellen Corona-Lage sei nicht die Aufhebung der Isolations- und Maskenpflicht falsch, sondern ein Festhalten an den Maßnahmen. Lauterbach hatte zuletzt Ministerpräsidenten, die diese Einschränkungen beenden wollen, als „populistisch“ beschimpft.
Boehme-Neßler hält dagegen: „Sowohl die Isolationspflicht als auch die Maskenpflicht im ÖPNV sind Eingriffe in Freiheitsgrundrechte. Sie dürfen deshalb – das sagt die Verfassung – nur im Ausnahmefall und nur unter strengen Voraussetzungen angeordnet werden.“ Sei die Einschränkung einer Freiheit nicht mehr erforderlich, müsse sie „sofort beendet“ werden.“
Erst dieser Tage hatte das Leipziger Bundesverwaltungsgericht die bayerischen Ausgangssperren im Frühjahr 2020 rückwirkend für rechtswidrig erklärt. (rk)
Berlin. Der frühere Bundesfinanzminister, SPD-Chef und Mitbegründer der Linkspartei, Oskar Lafontaine, hat anläßlich der Vorstellung seines neuesten Buches „Ami, it´s time to go!“ gründlich mit der Ampel-Regierung und ihren Protagonisten abgerechnet. Diese seien weitgehend inkompetent und willige Werkzeuge amerikanischer Interessen, stellte Lafontaine in einem aktuellen Interview fest.
Vor dem Hintergrund der Sprengung der Nord Stream-Pipelines sei nun die Forderung nach Abzug aller amerikanischen Soldaten und Einrichtungen aus Deutschland naheliegend. Lafontaine wörtlich: „Das Ziel sollte klar sein: der Abzug sämtlicher militärischer Einrichtungen und Atomwaffen der USA aus Deutschland und die Schließung der Ramstein Airbase.“
Die NATO sei „schon längst kein Verteidigungsbündnis“ mehr, sondern ein „Werkzeug zur Durchsetzung des Anspruchs der USA“. Daraus resultiere die Notwendigkeit, eine eigene „europäische Sicherheitsarchitektur“ aufzubauen.
Mit dem derzeitigen deutschen Regierungspersonal sei das allerdings kaum möglich – Außenministerin Baerbock plappere US-Propaganda nach, auch Wirtschaftsminister Habeck disqualifiziere sich selbst. „Was Frau Baerbock anbelangt, so möchte ich sie in Schutz nehmen. Die spielt kein Spiel. Die ist vermutlich wirklich so einfältig. Und Habeck ist in seinem Amt komplett überfordert“, diagnostiziert der langjährige Polit-Routinier.
Dies gehe allerdings zu Lasten der Bevölkerung, denn diese werde für die verheerende Sanktionspolitik in die Pflicht genommen. „Die arbeitende Bevölkerung in Europa zahlt den Preis für die Weltmachtambitionen einer durchgeknallten Elite in Washington und die Feigheit der europäischen Staatenlenker“, resümiert Lafontaine.
Sollte die „Ampel“-Regierung nicht zeitnah zu einem mit Frankreich abgestimmten Vorgehen finden, um den Krieg in der Ukraine zu beenden, werde „die Wirtschaft in Deutschland und Europa den Bach runtergehen, und rechte Parteien werden in Europa immer stärker“. (st)
Bildquelle: Wikimedia/Fraktion DIE LINKE. im Bundestag – 180613 Nein zur Nato/CC BY 2.0
Trauriger Rekord: Fast 400 Prozent Übersterblichkeit auf den Balearen – ist es die Impfung?
Palma de Mallorca. In puncto Übersterblichkeit verzeichnen derzeit die spanischen Baleareninseln einen traurigen Rekord: sie liegt laut den amtlichen Statistiken unfaßbare 398 Prozent über dem Jahr 2020. Die Zahl stammt aus dem spanischen MoMo-System zur Überwachung der täglichen Sterblichkeit, das vom Gesundheitsinstitut Carlos III ((ISCIII) in Madrid betrieben wird. Dieses ist dem Ministerium für Wissenschaft, Innovation und Hochschulen angegliedert, ist aber auch dem Ministerium für Gesundheit, Konsum und soziale Wohlfahrt unterstellt.
Gesundheitsministerin Carolina Darias sah sich aufgrund der erschreckenden Daten bereits Anfang August veranlaßt, die schlechte Nachricht zu relativieren. Bei der MoMo-Statistik handle es sich „nur um eine Schätzung, die nicht unbedingt der Realität entspreche“, erklärte sie.
Joan Carles March, Spezialist für öffentliche Gesundheit und Präventivmedizin, wies hingegen unter Bezugnahme auf die europäische Statistikbehörde Eurostat auf ein Plus von 48.000 Verstorbenen zwischen März und Juni 2022 hin – mehr als in jedem anderen europäischen Land. March hat wie die meisten anderen Experten keine Erklärung für diese Entwicklung und versucht einen Zusammenhang mit den hohen Temperaturen herzustellen. Die Lokalpresse wiederum versucht „Gesundheitsdefizite“ und eine „Verschlechterung des Gesundheitszustands bei gefährdeten Personen“ als Ursachen der Übersterblichkeit auszumachen.
Anderen Experten zufolge seien viele Menschen an „Schlaganfällen, Herzinfarkten und pulmonalen Thromboembolien“ verstorben, außerdem zahlreiche Touristen „durch Ertrinken und Unfälle“.
Um den „Elefanten im Raum“ machen Medien und Fachleute unterdessen noch immer einen großen Bogen: die Frage, ob die zur Jahreswende 2020/21 aufgenommene Covid-Impfkampagne vielleicht etwas mit den vielen Toten zu tun hat. Auch auf den Balearen steigt die Sterblichkeitskurve ausgerechnet seit diesem Zeitpunkt kräftig an. (mü)
„Ami go home!“: Europaweit formiert sich der Widerstand gegen NATO und USA
Leipzig/Paris/Prag. Im Windschatten der aktuellen Ereignisse formiert sich allmählich der europaweite Widerstand gegen die Zumutungen der US-Politik in Europa. In der Messestadt Leipzig hat am ersten Adventssonntag eine Demonstration unter dem Motto „Ami go home!“ stattgefunden, an der mehrere tausend Menschen teilnahmen. Die Kundgebung bildete den Auftakt für eine Reihe weiterer Demonstrationen in ganz Deutschland. Ihren Höhepunkt soll die Kampagne im Februar mit einer Protestveranstaltung vor der US-Basis Ramstein finden.
In Leipzig traten unter anderem der frühere AfD-Vorsitzende von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, und der Erzgebirgs-Kreisrat Stefan Hartung („Freie Sachsen“) ans Mikrophon und erinnerten an den Besatzungsstatus der Bundesrepublik Deutschland. „Völkermordzentralen“ der US-Streitkräfte wie in Ramstein und Grafenwöhr seien nicht länger hinnehmbar. Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) wurde wegen seiner Unterstützung des Ukraine-Krieges und der Duldung des US-Logistikzentrums auf dem Leipziger Flughafen kritisiert. Als Kampagnen-Unterstützer wurden die LINKE-Bundestagsabgeordnete Sarah Wagenknecht und ihr Mann Oskar Lafontaine genannt. Dieser hatte erst kürzlich seiner aktuellen Buch-Neuerscheinung den programmatischen Titel „Ami, it´s time to go“ gegeben.
Schon eine Woche zuvor hatten sich auch in Paris mehrere tausend Menschen an einem Protestmarsch gegen NATO und EU beteiligt, der von der Partei „Les Patriotes“ organisiert wurde. Parteichef Florian Philippot twitterte Fotos, auf denen Transparente mit der Forderung zu sehen sind: „Verlassen wir die NATO schnell!“ Während des Zuges wurde unter anderem skandiert: „Der Widerstand ist da! Wir wollen Frieden!“
Auch die tschechische Hauptstadt Prag, die im September erst eine Großkundgebung mit Zehntausenden Teilnehmern erlebt hatte, stand am gleichen Wochenende wieder im Mittelpunkt lautstarker Proteste. Unter dem Motto „Tschechien zuerst!“ demonstrierten Anhänger linker und rechter Gruppierungen gemeinsam gegen die pro-ukrainische Politik der tschechischen Regierung und die aktuellen Preiserhöhungen. (rk)
In China ist es erneut zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. In der südchinesischen Großstadt Guangzhou wurden Polizisten nach Angaben von Augenzeugen und wie auf Videoaufnahmen zu sehen in der Nacht auf heute mit Gegenständen beworfen. Es gab auch mehrere Festnahmen.
In China ist es infolge der Null-Covid-Politik und der damit verbundenen Lockdowns zu einer landesweiten Protestwelle gekommen, darunter auch in Peking und Schanghai. In Guangzhou gingen in der Nacht ebenfalls Menschen auf die Straße, Sicherheitskräfte rückten aber in einer Kette gegen die Demonstranten vor.
Dabei war auf Videoaufnahmen im Internet zu sehen, wie die Polizisten in einer Straße im Bezirk Haizhu beworfen wurden, Glas zersplitterte neben ihnen auf dem Boden. Menschen schrien, später soll fast ein Dutzend Männer mit gefesselten Händen abgeführt worden sein.
Im Bezirk Haizhu mit mehr als 1,8 Millionen Einwohnern wurde der Hauptteil der CoV-Fälle von Guangzhou gemeldet. Große Bereiche des Bezirks sind seit Ende Oktober im Lockdown. In der Stadt hatten im November Demonstranten aus Protest gegen die CoV-Restriktionen Straßensperren durchbrochen.
Heute Abend hat die Erde in Mittelgriechenland stark erneut gebebt. Das Beben im Südosten der Insel Euböa hatte laut dem Geodynamischen Institut Athen eine Stärke von 5 und war auch in Griechenlands Hauptstadt Athen zu spüren. Über mögliche Schäden war zunächst nichts bekannt. Bereits am frühen Morgen hatte die Erde mehrfach stark gebebt und die Menschen aus dem Schlaf gerissen. Den ganzen Tag über gab es dann weitere, leichtere Beben.
Griechische Seismologen zeigten sich verwundert über die Aktivität in der Region. „Dieses Gebiet galt viele Jahre als eines der sichersten in Griechenland“, sagte der Direktor des Instituts, Vassilis Karastathis, der Zeitung „To Proto Thema“.
Beben auch in Athen zu spüren
In der Früh hatte dem Geodynamischen Institut Athen zufolge das stärkste Beben eine Stärke von 4,8 und lag in einer Tiefe von rund 13 Kilometern unter dem Meeresboden südöstlich der Insel Evia. Gespürt wurde das Beben in ganz Mittelgriechenland und auch in der rund 60 Kilometer entfernten Hauptstadt Athen. Das Beben ereignete sich kurz nach 6.30 Uhr (Ortszeit).
„Uns liegen bisher keine Informationen über Verletzte oder Schäden vor“, sagte Lefteris Raviolos, Bürgermeister der Kleinstadt Karystos auf der Insel Evia, im Rundfunk. Die Schulen waren aber in der Region gestern geschlossen. Vor und nach dem Beben der Stärke 4,8 hatte es nach Angaben von Seismologen zahlreiche, zum Teil ebenfalls starke Vor- und Nachbeben gegeben.
Mitten in der Pass-Debatte: Rekordeinwanderung nach Deutschland!
Deutschland diskutiert über die Staatsbürgerschaft: Die Ampel will den deutschen Pass deutlich schneller an deutlich mehr Menschen verteilen. Mitten in dieser Debatte schlagen neue Zahlen des statistischen Bundesamtes ein wie eine Bombe: Deutschland hat einen neuen Einwanderungs-Rekord aufgestellt – während die Zahl der Deutschen schrumpft.
Deutschland hat einen neuen Einwanderungsrekord aufgestellt. 1.046.000 Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit sind von Januar bis Juni 2022 in die Bundesrepublik eingewandert. Das ist die höchste Nettozuwanderung, die seit der Wiedervereinigung innerhalb eines Halbjahres registriert wurde. Sollten sich die Zahlen so weiterentwickeln, würden Sie selbst den Massenzustrom von 2015 in den Schatten stellen.
Grund für die hohe Einwanderungsquote: Vor allem der Ukraine-Krieg. Bis Ende August wurden mehr als 967.000 Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland erfasst. Doch die hohen Zahlen des letzten halben Jahres sind nur die Spitze des Eisberges: Das statistische Bundesamt hat insgesamt das Migrationsgeschehen der letzten acht Jahre seit 2014 ausgewertet. Am 30. Juni 2022 lebten hierzulande 2.882.000 Menschen mehr als zum Jahresende 2014. „Dieser Anstieg ist vor allem auf die Migration im Zusammenhang mit Krieg und Gewalt in Syrien, Afghanistan und dem Irak 2015/2016 sowie nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine zurückzuführen“, schreibt das statistische Bundesamt. Im Klartext: Vor allem die Migranten-Welle 2015 und die jüngsten Fluchtbewegungen aus der Ukraine haben die Zahlen so gewaltig nach oben getrieben.
Entsprechend nahm zwischen dem 31. Dezember 2014 und dem 30. Juni 2022 die Zahl der Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit gewaltig zu (+4.341.000), während die Zahl jener mit deutscher Staatsangehörigkeit rückläufig war (-1.458.000). Es gibt also fast 1,5 Millionen weniger Deutsche als noch 2014.
Unterschiede zwischen verschiedenen Migrationswellen und -gruppen lassen sich vor allem in der Beschäftigungsquote feststellen. Während zum Beispiel Syrer zu nur 35 Prozent in Arbeit sind, sind Migranten aus Rumänien beispielsweise zu 75 Prozent erwerbstätig. Auch die Ukrainer, die 2021 nach Deutschland gekommen sind, sind 64 Prozent erwerbstätig.
Asyl-Ansturm auf Europa: 54 Prozent mehr Asylanten im Vergleich zum Vorjahr
Luxemburg. Die neuerliche Asyl-Katastrophe läßt sich nicht mehr wegdiskutieren. Deutschland und Österreich streiten sich nur noch um den fragwürdigen ersten Platz: während Deutschland in absoluten Zahlen im laufenden Jahr 2022 die meisten Asylanten in Europa aufgenommen hat (16.950 – 22 Prozent des kompletten EU-Zugangs!), liegt Österreich mit den Zahlen im Verhältnis zur Bevölkerungsgröße vorn.
Am desaströsen Gesamtbild, das die EU-Statistikbehörde Eurostat jetzt veröffentlichte, ändert das nichts: EU-weit sind die Asyl-Erstanträge im August um stattliche 17 Prozent gegenüber Juli gestiegen. Zusammen nahmen Deutschland, Österreich, Frankreich, Spanien und Italien fast drei Viertel aller Asylanträge entgegen. Besonders drastisch ist der Vergleich nicht mit dem Vormonat, sondern mit dem Vergleichszeitraum im Vorjahr 2021: hier beträgt die Steigerung mit insgesamt 77.595 Erstanträgen im August unglaubliche 54 Prozent gegenüber August 2021.
Über die geringste Zahl an Asylanträge pro Einwohner kann sich Ungarn freuen: dort kommt – dank der verantwortungsvollen Politik der Orbán-Regierung – auf eine Million Einwohner lediglich ein (in Zahlen: 1) Antrag.
Im August stellten laut Eurostat Syrer die größte Gruppe unter den Asylbewerbern (11.860 Erstanträge), gefolgt von Afghanen (10.675), Indern (4.170), Türken (4.105) und Venezolanern (3.565). (mü)
600 Mitarbeiter vor Kündigung – deutscher Reifenhersteller macht dicht
Eine große Fabrik des Reifenherstellers „Borbet“ im nordrhein-westfälischen Solingen ist insolvent. Pleiteticker.de spricht mit einem Mitarbeiter des schließenden Unternehmens. Die traurige Bilanz: Viele stehen jetzt vor der Arbeitslosigkeit – für manche gibt es wenig Hoffnung auf einen neuen Job.
„Bei der Betriebsratsversammlung war Totenstille, wie auf einem Begräbnis.“ Das sagt Dragan Mitrovic. Der 59-jährige Werkzeugmacher arbeitete 19 Jahre für die Reifenfabrik von Borbet in Solingen. Im Interview schaut er zurück – und auf die jetzige Insolvenz. Für ihn kommt die Schließung nicht überraschend. Schon seit mehr als einem Jahr würde unter den Arbeitskollegen darüber gesprochen. Im Dezember 2021 beantragte das Unternehmen ein Schutzschirmverfahren, am 1. März wurde das Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung eröffnet.
In der Vergangenheit forderte Borbet bereits massive Einsparungen: Von Mitarbeitern, die in einer wechselnden Schicht („Contischicht“ genannt) gearbeitet haben, hätte die Firma 25 Prozent des Bruttolohns abziehen wollen. „Es geht meistens nur um Geld“, so Mitrovic. „Meine Meinung ist, dass es nicht an Aufträgen liegt, sondern es liegt an den Lohnkosten.“ Die geplante Sanierung des Unternehmens sollte den Abbau von 188 Stellen beinhalten, durchgeführt entweder durch Borbet oder einen Investor. Nun schließt das Werk. „Aufgrund der sich in Folge des Ukraine-Krieges nochmals stark eintrübenden wirtschaftlichen Situation, der stark steigenden Rohstoff- und Energiepreise und der zu verzeichnenden Absatzrückgänge in der Automobilzuliefererindustrie konnten die zwingenden Voraussetzungen für einen Erhalt nicht erfüllt werden“, heißt es von der Geschäftsführung. Der IG-Metall-Mann Cemal Cetins berichtet dem Solinger Tageblatt von weiteren möglichen Ursachen für die Pleite. So würden Autohersteller vermehrt die günstigsten Zulieferer wählen. Auch die Produktionskosten seien in Solingen insgesamt höher.
Mitrovic kennt die Situation der Mitarbeiter. „Eine Lehre haben 400-450 von den 600 bestimmt nicht. Davon haben bestimmt 100-150 eine Sprachbarriere. Für die wird es wirklich sehr, sehr schwer.“, meint er mit heraushörbarem Mitgefühl. Viele der Mitarbeiter – „bestimmt 70 Prozent“ – seien Türken oder türkischer Herkunft. Für sich selbst ist er verhalten optimistisch. „Ich bin 59, ich werde das irgendwie schaukeln.“ Denn er habe nur wenige Jahre bis zur Rente. Er erzählt aber auch von der Betriebsversammlung: „Es gibt so viele junge Leute, die 2-3 Kinder haben – gestern hab ich Gesichter von den Leuten gesehen, das war echt der Hammer.“
Der Betrieb soll ab Mitte Dezember ruhen. Wenn die Produktion bis dahin den Vorgaben entsprechend weiterläuft, gibt es eine Leistungsprämie von 1.400 Euro pro Kopf. Das Unternehmen bietet den Mitarbeitern jetzt an, 6 Monate von einer Transfergesellschaft weiterbezahlt zu werden. Dort sollen sie 80 Prozent ihres letzten Gehaltes bekommen. Bis zum 16. Dezember haben sie Zeit, sich zu entscheiden. Für Dragan Mitrovic kein Grund zum Feiern: Er habe von Kollegen gehört, die in solch einer Transfergesellschaft waren – und dann beim Arbeitsamt landeten. „Wir haben gut verdient“, keine freien Wochenenden habe er gehabt. Trotzdem: „Einfach ist es nicht. Man überlegt, wie man das alles schaukeln soll.“
Was Branchenvertreter schon lange befürchteten, wird nun wahr. Die Abfüller von Mineralwasser und Erfrischungsgetränken fordern höhere Preise im Handel. Bisher erhöhte nur ein Unternehmen seine Preise doch ab dem 1. Februar möchte die Branchengröße Gerolsteiner die Preise verschiedenster Produkte erhöhen.
Dazu gehören die 0,75-Liter-Glasflasche, die 1-Liter-PET-Mehrwegflasche und 1,5-Liter-PET-Flasche. Dies berichtete die Lebensmittel Zeitung. Auch regionale Abfüller wie Rhönsprudel aus Hessen haben zum neuen Jahr Preissteigerungen angekündigt. Das hessische Konkurrenzunternehmen Hassia Sprudel zieht ebenfalls mit. Weitere Ankündigen kamen von Rosbacher, Lichtenau und Elisabethen. Das Schwergewicht Danone, wozu Volvic und Evian gehören, hat dieses Jahr bereits die Preise erhöht. Wie zu erwarten, kam es danach zunächst zu starken Absatz- und Umsatzeinbußen im September. Die Situation hat sich allerdings wieder normalisiert. Zum 1. Januar plant Danone, die Preise erneut anzuheben. Es sind diese Umsatzeinbußen, von denen sich viele Abfüller derzeit noch fürchten. Doch lange können sie eine Preissteigerung angesichts der steigenden Energiekosten nicht mehr hinauszögern. Es ist davon auszugehen, das abgefülltes Wasser deutschlandweit teurer wird.
Als Alternative zum abgefüllten Wasser greifen immer mehr zum Leitungswasser, doch auchhier droht nun der Preissprung. Mehrere Wasserversorger haben bereits Preissteigerungen für Leitungswasser zum neuen Jahr angekündigt. Als Grund werden die stark gestiegenen Energiekosten sowie Personalkosten genannt. Der Zweckverband Bodensee-Wasserversorgung hat bereits vor zwei Wochen seine Preise um 15 Cent je Kubikmeter erhöht. In Niedereschach erklärte die Rechnungsamtsleiterin Melanie Cziep, dass „im Bereich des Wassers stets eine volle Kostendeckung angestrebt wird”. Dort steigen die Wassergebühren um 16 Cent je Kubikmeter. Doch auch in anderen Bundesländern können Haushalte sich zum 1. Januar auf höhere Wasserpreise gefasst machen.
Für die Abfüller lassen diese Ankündigungen etwas Druck vom Kessel Leitungswasser ist bereits bis zu 250-mal günstiger als abgefülltes Wasser. Durch die zeitgleichen Preiserhöhungen wird dieser Unterschied nicht noch gravierender. Der Verbraucher schaut jedoch in die Röhre und ist der Preiswelle so oder so ausgesetzt.
Sehr interessante Nachrichten zu den Goldreserven der Staaten
🇷🇺 Russland auf Platz 4
👑 Russland landete bei den Goldreserven weltweit auf dem vierten Platz, und das alles in 9 Monaten des Jahres 2022.
Die RF überholte dabei sogar Indien mit den Reserven von 540 Milliarden Dollar (einschließlich der vom Westen eingefrorenen Reserven).
Die anderen Spitzenreiter bei den Währungsreserven vor der Russischen Förderation sind:
🇨🇳 China mit 3,193 Billionen Dollar,
🇯🇵 Japan mit 1,238 Billionen Dollar,
🇨🇭 Schweiz mit 892 Milliarden Dollar.
🇷🇺💸 Russland ist darüber hinaus nicht das einzige Land, das den Dollar als Zahlungsmittel aufgeben will:
🇬🇭💸 Auch Ghana möchte für die Einfuhr von Erdölprodukten zum Tauschhandel übergehen und mit Gold bezahlen, das es selbst produziert.
📆 Das neue System soll bereits schon im ersten Quartal 2023 in Betrieb genommen werden, sagte der Vizepräsident des afrikanischen Landes.
Weitere brandheiße Neuigkeiten
aus dem Gebiet SWIFT:
China, Indien, Brasilien, Russland und die Eurasische Wirtschaftsunion diskutieren über die Schaffung eines universellen Zahlungssystems für die EAG- und BRICS-Länder, das das westliche SWIFT ersetzen soll❗️
Es wird davon ausgegangen, dass das System die nationalen Systeme von
🇨🇳 China (Union Pay),
🇮🇳 Indien (RuPay),
🇧🇷 Brasilien (Elo) und den
🌍 EAEU-Staaten (MIR, Belkart etc)
vereinen wird.
📆 Das Projekt soll bis 2025 umgesetzt werden.
Passend dazu sei dieses deutschsprachige Video empfohlen:
⏸https://youtu.be/a4lKrKbyzsI
💬 Das würde die teilnehmenden Länder finanziell unabhängig vom Westen machen, der die russischen und afghanischen Devisenreserven eingefroren hat – und damit seine absolute Unzuverlässigkeit des Systems offenbarte, welches zukünftig sogar den blanken Diebstahl fremder Staatsgelder legalisieren könnte.
Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)
Die meisten Amerikaner wollen, dass Hunters Auslandsgeschäfte untersucht werden
Laut einer Umfrage von Rasmussen Reports unterstützen 62 % der Amerikaner eine Untersuchung der Auslandsgeschäfte von Hunter Biden, während 61 % glauben, dass auch Joe Biden von diesem Geschäft profitieren könnte. (Washington Times)
Zuvor wurde berichtet, dass Hunter Finanzmittel für die Finanzierung der Arbeit mit Krankheitserregern in der Ukraine anzog und außerdem mehr als 1 Million US-Dollar pro Jahr für die Zusammenarbeit mit dem ukrainischen Energieunternehmen erhielt.
Staatsanwälte und Ermittler sind zuversichtlich, dass es genügend Beweise gibt, um Bidens Sohn anzuklagen.
Quelle: FG News auf Telegram – t.me/FGNews07
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Luxemburg. Die neuerliche Asyl-Katastrophe läßt sich nicht mehr wegdiskutieren. Deutschland und Österreich streiten sich nur noch um den fragwürdigen ersten Platz: während Deutschland in absoluten Zahlen im laufenden Jahr 2022 die meisten Asylanten in Europa aufgenommen hat (16.950 – 22 Prozent des kompletten EU-Zugangs!), liegt Österreich mit den Zahlen im Verhältnis zur Bevölkerungsgröße vorn.
Am desaströsen Gesamtbild, das die EU-Statistikbehörde Eurostat jetzt veröffentlichte, ändert das nichts: EU-weit sind die Asyl-Erstanträge im August um stattliche 17 Prozent gegenüber Juli gestiegen. Zusammen nahmen Deutschland, Österreich, Frankreich, Spanien und Italien fast drei Viertel aller Asylanträge entgegen. Besonders drastisch ist der Vergleich nicht mit dem Vormonat, sondern mit dem Vergleichszeitraum im Vorjahr 2021: hier beträgt die Steigerung mit insgesamt 77.595 Erstanträgen im August unglaubliche 54 Prozent gegenüber August 2021.
Über die geringste Zahl an Asylanträge pro Einwohner kann sich Ungarn freuen: dort kommt – dank der verantwortungsvollen Politik der Orbán-Regierung – auf eine Million Einwohner lediglich ein (in Zahlen: 1) Antrag.
Im August stellten laut Eurostat Syrer die größte Gruppe unter den Asylbewerbern (11.860 Erstanträge), gefolgt von Afghanen (10.675), Indern (4.170), Türken (4.105) und Venezolanern (3.565). (mü)
Berlin. Eine überraschende Personalie: ausgerechnet in Robert Habecks grünem Wirtschaftsministerium wird jetzt eine Lobbyistin des amerikanischen Mega-Investors BlackRock installiert: die ehemalige Blackrock-Ökonomin Elga Bartsch erhält einen Posten als Leiterin der Abteilung „Wirtschaftspolitik“ im Ministerium.
Zu Bartschs Berufung heißt es von dort: „Mit ihr gewinnt das Bundeswirtschaftsministerium tiefe makroökonomische Expertise samt Fiskalpolitik und Geldpolitik. Durch ihre Forschungen ist sie Expertin für die Risiken des Klimawandels für die Wirtschaft und deren ökonomische Modellierung.“
Bis Sommer leitete Frau Bartsch die Wirtschafts- und Marktforschung bei BlackRock, dem derzeit weltgrößten Vermögensverwalter. Mit über 10 Billionen US-Dollar an verwaltetem Kapital kontrolliert der Konzern damit etwa die halbe Größe der Vermögenswerte aller Finanzunternehmen in Deutschland.
Der US-Konzern ist in der deutschen Politik bereits prominent aufgestellt: auch CDU-Chef Friedrich Merz war vor seinem Wiedereinstig in die deutsche Politik bei BlackRock tätig. (st)
Palma de Mallorca. In puncto Übersterblichkeit verzeichnen derzeit die spanischen Baleareninseln einen traurigen Rekord: sie liegt laut den amtlichen Statistiken unfaßbare 398 Prozent über dem Jahr 2020. Die Zahl stammt aus dem spanischen MoMo-System zur Überwachung der täglichen Sterblichkeit, das vom Gesundheitsinstitut Carlos III ((ISCIII) in Madrid betrieben wird. Dieses ist dem Ministerium für Wissenschaft, Innovation und Hochschulen angegliedert, ist aber auch dem Ministerium für Gesundheit, Konsum und soziale Wohlfahrt unterstellt.
Gesundheitsministerin Carolina Darias sah sich aufgrund der erschreckenden Daten bereits Anfang August veranlaßt, die schlechte Nachricht zu relativieren. Bei der MoMo-Statistik handle es sich „nur um eine Schätzung, die nicht unbedingt der Realität entspreche“, erklärte sie.
Joan Carles March, Spezialist für öffentliche Gesundheit und Präventivmedizin, wies hingegen unter Bezugnahme auf die europäische Statistikbehörde Eurostat auf ein Plus von 48.000 Verstorbenen zwischen März und Juni 2022 hin – mehr als in jedem anderen europäischen Land. March hat wie die meisten anderen Experten keine Erklärung für diese Entwicklung und versucht einen Zusammenhang mit den hohen Temperaturen herzustellen. Die Lokalpresse wiederum versucht „Gesundheitsdefizite“ und eine „Verschlechterung des Gesundheitszustands bei gefährdeten Personen“ als Ursachen der Übersterblichkeit auszumachen.
Anderen Experten zufolge seien viele Menschen an „Schlaganfällen, Herzinfarkten und pulmonalen Thromboembolien“ verstorben, außerdem zahlreiche Touristen „durch Ertrinken und Unfälle“.
Um den „Elefanten im Raum“ machen Medien und Fachleute unterdessen noch immer einen großen Bogen: die Frage, ob die zur Jahreswende 2020/21 aufgenommene Covid-Impfkampagne vielleicht etwas mit den vielen Toten zu tun hat. Auch auf den Balearen steigt die Sterblichkeitskurve ausgerechnet seit diesem Zeitpunkt kräftig an. (mü)
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25 Plakate in Schaufenstern der Innenstadt von Essen suchen nach Mitarbeitern
