Raus aus dem Hamsterrad

Aktuelles zu Staatlichen Selbstverwaltung mit Peter Frühwald - YouTube

 

Jo Conrad unterhält sich mit Peter Frühwald über die rechtlichen Möglichkeiten, sich im System behaupten zu können, auch wenn es immer restriktiver zu werden scheint. Das Wissen um die Rechtskreise, den Unterschied von Mensch und Person und den jeweiligen Status sollte man auf jeden Fall verstehen, um nicht unterzugehen.

Zum Video

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.08.2022

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Russische Archive mit Deutschen Dokumenten zum 1. Weltkrieg und 2. Weltkrieg für die Öffentlichkeit zugänglich

Leipzig – Bereits ab 2017 wurden auf Veranlassung von Wladimir Putin die Archive in Russland über die erbeuteten Dokumente geöffnet und die Dokumente für die Forscher und die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Nachfolgend veröffentlichen wir heute nochmal den Link zu den Archiven.

DEUTSCH-RUSSISCHES PROJEKT
ZUR DIGITALISIERUNG DEUTSCHER DOKUMENTE
IN ARCHIVEN DER RUSSISCHEN FÖDERATION

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.04.2022

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RT-Deutsch – Nachrichtensender

 

Die Zensur der EU hemmt die Berichterstattung der russischen Sender seit heute 02.03.2022!

Update 15.04.2022:

Mittlerweile werden die russischen Sender überall in der EU mit einem Geoblocking im Internet versehen und auch die RT Seite von den Diensten massivst gestört. Die Krönung hat Österreich seit gestern vollzogen:
Verbreiten von ‚RT‘ oder ‚Sputnik News’ Inhalten auch auf Telegram in Österreich strafbar.

«(..) Eine diesbezügliche Novelle des audiovisuellen Mediendienste-Gesetzes (AMD-G) trat heute, Donnerstag, in Kraft, wie in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Relevant ist das für die von der EU verhängte Sperre der russischen Staatsmedien RT und Sputnik. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro.

Unter Strafe steht die technische Verbreitung von Sputnik und RT in verschiedenen Sprachversionen als auch das Anbieten der Inhalte in und auf allen Rundfunk-, Abruf- sowie Streaming-Plattformen einschließlich Social Media. Auch wissentliche Umgehungsversuche werden sanktioniert.(..)»

Der Standard (https://www.derstandard.at/story/2000134933806/kommaustria-fuer-durchsetzung-von-rt-und-sputnik-sperre-zustaendig) 14.04.22
Bundesgesetz Österreich (https://www.rtr.at/BGBl_55_2022) 13.04.22

Aus diesem Grund haben wir rein vorsorglich die links zum Live-TV bis aufs Weitere entfernt.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.12.2021 und update 15.04.2022

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Deutschland und seine Bevölkerung seit 75 Jahren im Hamsterrad der Alliierten

Von Peter Frühwald

Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.

Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!

Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!

Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!

Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:

Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.

Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.

Kriegslist Nr 1: 

Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:

„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.

Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!

Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.

Errichtung der Besatzungsherrschaft | bpb

in Italien illegal. Doch warum? Fragen wir doch mal einen Admiral ...

Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.

Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.

Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!

Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:

Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!

Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!

Und das gilt bis heute so.

Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!

Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen  Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!

Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).

Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:

So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.

Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN  (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020


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Die Wahrheit kommt ans Licht – Spiegel-Originalbericht aus dem Jahre 1954 bestätigt Bundesrepublik Deutschland ist bis heute nicht souverän

Ein Spiegelbericht aus dem Jahre 1954 zeigt die mangelnde Souveranität der Bundesrepublik Deutschland und bestätigt das Besatzungsstatut.

Der Bericht bestätigt auch die Äußerung von Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Day in Frankfurt am 18.11.2011:

Deutschland sei seit dem 08.05.1945 zu keinem Zeitpunkt souverän:

Spiegel 1954

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Vom 08.05.1945 bis 1949 wurden die Deutschen direkt durch die Alliierten verwaltet. 1949 kamen die Alliierten Siegermächte auf die Idee, es ist geschickter wenn die Deutschen von Deutschen in ihrem Auftrag verwaltet werden und so wurden die Besatzungsverwaltungen Bundesrepublik Deutschland und DDR gebildet.

Am 23. Oktober 1954 wurde durch den Geschäftsführer der West-Alliierten (Bundeskanzler) Dr. Konrad Adenauer (CDU) das Protokoll über die „Beendigung des Besatzungsregime unterzeichnet“. Dies brachte auch keine Souveranität. Die Alliierten haben und hatten das sagen weiterhin.Überleitungsvertrag Artikel 2

Der Spiegel fasste in einem bedeutsamen Artikel zusammen was die Besatzungsmächte dürfen und was wir Deutschen dürfen bzw. nicht dürfen:

Screenshot (1526)

Souveranität 1 Souveranität 2

Souveranität 3

Adenauer 1954

Dr. Konrad Adenauer, CDU (1954)

Souveranität 4

Screenshot (1531)

1990 wurde dann der Deutsche Boden durch die Alliierten freigegeben:

Artikel 7 Abs. 2 Zwei-plus-Vier-Vertrag

Artikel 7

(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.
(2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.

Was ist das Vereinte Deutschland:

Shaef-Gesetz-Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 Buchstabe e:

Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat. 

Und es wurde eine neue Besatzungsverwaltung gegründet: Aus Bundesrepublik Deutschland alt und DDR wurde die Bundesrepublik Deutschland neu:

Wir lesen seitdem 29.09.1990 im Grundgesetz:

Art 133 Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein

Art 120 (1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.

Art 123 (1) Recht aus der Zeit vor dem Zusammentritt des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetze nicht widerspricht. (2) Die vom Deutschen Reich abgeschlossenen Staatsverträge, die sich auf Gegenstände beziehen, für die nach diesem Grundgesetze die Landesgesetzgebung zuständig ist, bleiben, wenn sie nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen gültig sind und fortgelten, unter Vorbehalt aller Rechte und Einwendungen der Beteiligten in Kraft, bis neue Staatsverträge durch die nach diesem Grundgesetze zuständigen Stellen abgeschlossen werden oder ihre Beendigung auf Grund der in ihnen enthaltenen Bestimmungen anderweitig erfolgt.

Besatzungsrecht gilt also unverändert weiter, was auch 1990 vereinbart wurde:

Screenshot (1406)

Die Bundesregierung hat dies auch auf Anfrage bestätigt:

Überleitungsvertrag gilt

Auch der amtierende Geschäftsführer der Alliierten, Joachim Gauck (Bundespräsident) bestätigte jüngst das die Haager Landkriegsordnung und damit das Besatzungsstatut gilt.

Auch weis jeder Bewohner in Deutschland, nach Auffassung der Alliierten, das dem so ist:

Shaef-Gesetz 4

Ich denke nach diesem aufklärenden Artikel dürfte dem letzten die Kriegslist der Alliierten in Deutschland aufgefallen sein (Artikel 24 Haager Landkriegsordnung):

Artikel 24. Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.

screenshot-1856

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.09.2016

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13.02.1945 Das größte Kriegsverbrechen der Alliierten an den Deutschen – Die Feuerhölle von Dresden

Nachdem heute morgen unser erster Bericht zu Dresden am 13.02.1945 auf merkwürdige Art und Weise verschwunden ist hier der zweite Anlauf das Kriegsverbrechen der Alliierten aufzuzeigen:

In der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 verbrannten in Dresden mindestens 500.000, wahrscheinlich aber bis zu einer Million unschuldiger, ahnungs- und schutzloser deutscher Zivilisten – Alte, Kranke, Frauen, Kinder, Babies – lebendig in einer von Briten und Amerikanern inszenierten Feuerhölle. In der Stadt Dresden hielten sich über 1,2 Millionen Menschen auf. Viele zehntausende Opfer wurden bei 1.600 Grad innerhalb weniger Sekunden zu Asche verbrannt.

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Am 13.02.1945 fanden wahrscheinlich bis zu 1.000.000 meist Deutsche Menschen den Tod. Das Verbrechen der Alliierten, das gegen alle Rechte des Völkerrechts verstoßen hat wurde im Laufe der Jahre immer weiter geschönt. Sprach der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden noch von 202.040 Toten bis zum 2.3.45 abends, waren es im Jahre 19.06.1963 im Spiegel (wurde vom britischen Geheimdienst gegründet) noch 135.000 Tote. Heute sine es nur noch 25.000 Deutsche in der offiziellen Lesart. Naja Geschichte wird immer von den Siegern geschrieben. Das war bereits im Römischen Reich in der Propaganda so.

Nachfolgend zeigen wir die Realität auf und Gedenken der Opfer dieses völkerrechtlichen Verbrechens:

Vorgeschichte
Seit 1813 war Dresden weitgehend von den Zerstörungen durch Kämpfe verschont geblieben.
Um so furchtbarer schlug der von Deutschland ausgelöste Krieg auf die Zivilbevölkerung zurück.
In Dresden hielt sich hartnäckig der Glaube an die Schonung der Kunststadt.
1944 entwickelten amerikanische und britische Militärs das Konzept einer „Aktion Donnerschlag“, mit der die deutsche Kampfmoral durch den Angriff auf eine bisher unversehrte Großstadt geschwächt werden sollte.

Winston Churchill ordnete für den Zeitraum der Konferenz von Jalta den Angriff auf Dresden an, der wegen ungünstigen meterologischen Bedingungen verschoben wurde.





13. Februar 1945
Am Morgen des 13. Februar 1945 befahlen die amerikanischen und britischen Stabschefs aufgrund der vorliegenden Wettermeldungen die Startvorbereitungen für die folgende Nacht, die Nacht zwischen Faschingsdienstag und Aschermittwoch. Am Abend des 13. Februar 1945 steigen 244 Lancaster-Maschinen und neun Mosquito-Kampfflugzeuge der 5. Bomberflotte der Royal Air Force von ihrem Stützpunkt in Südengland auf. Codname der Mission: „Chevin“.21.39 Uhr: In Dresden wird Fliegeralarm ausgelöst.21.45 Uhr: Der Rundfunksprecher aus Dresden meldet den Anflug starker Kampfverbände.22.00 Uhr: Die erste Markierungsbombe fällt über dem Stadion im Ostragehege. Die Mosquito-Maschinen markieren im Tiefflug das Zielgebiet.22.11 Uhr: Der Masterbomber gibt das Signal zum Angriff.22.13 Uhr: Der Bombenabwurf auf Dresden beginnt.
Er dauert 24 Minuten und setzt die gesamte Innenstadt in Flammen.14. Februar 1945
01.23 Uhr bis 01.54 Uhr: Die zweite Angriffswelle rollt auf Dresden. Diesmal werfen 529 Bomber ihre tödliche Fracht über Dresden ab. Dresden brennt auf einer Fläche von 15 Quadratkilometern.Insgesamt werden bei den ersten beiden Angriffen 650.000 Stabbrandbomben, 529 Luftminen und 1.800 Sprengbomben über Dresden abgeworfen.12.17 Uhr: 311 Liberator-Bomber der amerikanischen Luftwaffe fliegen einen zehnminütigen Angriff auf die zerstörte Stadt.Ihre Ziele sind vor allem wichtige Verkehrseinrichtungen.Die Bomber werfen 1.800 Sprengbomben und 136.800 Stabbrandbomben ab.Einige Maschinen fliegen Scheinangriffe auf andere Städte, darunter Prag.Von den über 1400 eingesetzten Flugzeugen kehren nur sechs nicht zurück.Gegen Mittag fällt die völlig ausgebrannte Kuppel der Frauenkirche in sich zusammen.15. Februar 1945
Zwischen 11.51 Uhr und 12.01 Uhr: Erneuter Angriff der 8. US-Luftflotte. Es werden nochmals 3.700 Sprengbomben abgeworfen. Dresden brennt für vier Tage und Nächte.


Weitere Angriffe folgen am 2. März und am 17. April 1945.Die Leichen wurden auf dem Altmarkt und im Krematorium Tolkewitz verbrannt und auf dem Heidefriedhof der Erde übergeben.An der Gedenktafel auf dem Heidefriedhof findet alljährlich eine Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer statt.Otto Dix erinnert sich seines ersten Besuchs nach Kriegsende:
„Diese Trümmerwelt, die an Pompeji erinnert, würde mich völlig deprimiert haben, hätte ich nicht gesehen, welch reger und nimmermüder Geist und Aufbauwille hier am Werke sind.“

Nun wollen wir Augenzeugenberichte zu Wort kommen lassen:

Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabsoffiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. Matthes, seinerzeit Verwaltungsdirektor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“
( Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des ‚Bautzen-Komitee e.V.‘ erläuterte dies am 12.2.1995 in der Welt auf Seite: 8)Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer schreibt,
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13.2.1945 forderte alleine etwa 250.000 Tote.“
(DEUTSCHLAND HEUTE, Herausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, Seite 154)Die Stadt Dresden führt dazu in einem Schreiben aus:
„Gesicherten Angaben der Dresdner Ordnungspolizei zufolge wurden bis zum 2.3.1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermissten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein …“
(Bearbeiter: Hitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31.7.1992)Der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden:
„Bis zum 2.3.45 abends wurden 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Es ist damit zu rechnen, dass die Zahl auf 250.000 Tote ansteigen wird. […] Für den Befehlshaber der Ordnungspolizei: Der Chef des Stabes Grosse, Oberst der Schutzpolizei.“




„Ich möchte keine Vorschläge haben, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können, ich möchte Vorschläge haben, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“
Churchill: (Minute by A.P.S. of S. – Air Chief Marshal Sir Wilfrid Freeman – Jan 26, 1945 in „Air Historical Branch file CMS.608“)File:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpgFile:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpg
Dresden: Blick vom Rathausturm nach der Bombardierung am 14. Februar 1945 (wikipedia)Den wohl bermerkenswertesten Recherche-Bericht hat Norbert Knobloch am 13.02.2013 auf MMNews gebracht:von Norbert KnoblochKurz vor Kriegsende, praktisch nach Einstellung der Kampfhandlungen durch die geschlagene deutsche Wehrmacht, verwandelten die anglo-amerikanischen Luftstreitkräfte in vier heimtückischen Angriffen die Stadt Dresden in eine Feuerhölle, die Hiroshima und Nagasaki in nichts nachstand.Mit einem Regen aus Spreng-, Phosphor- und Brandbomben, die orkanartige Feuerstürme mit Temperaturen von 1.600 º Celsius verursachten, wurden mindestens 500.000 Zivilisten, Verwundete, Vertriebene und Flüchtlinge aus dem Osten des Deutschen Reiches, die nach langen Trecks Schutz im deutschen „Elbflorenz“ gesucht hatten, unter furchtbaren Qualen lebendig gebraten und eingeäschert. Nachdem in der Nacht die Masse dieser ahnungs- und wehrlosen Menschen zu lebenden Fackeln entzündet, von giftigen Rauchgasen erstickt und zu Brandleichen von der Größe eines Hundes verschmort worden waren, wurden am Morgen des folgenden Tages Zehntausende Überlebender im Großen Garten u. auf den Elbwiesen von Tieffliegern eiskalt zusammengeschossen und niedergemäht.



In Dresden, einer der schönsten und kulturell bedeutendsten Städte Deutschlands, Europas u. der Welt, hatten sich zu den rund 600.000 Einwohnern etwa noch einmal so viele Vertriebene und Flüchtlinge eingefunden und aufgehalten. Die bis zu diesem Tag weitgehend verschont gebliebene und zur „Lazarettstadt“ erklärte Metropole verfügte über keine Flugabwehr oder Verteidigungsmöglichkeit; Militär war nicht stationiert. Das war auch den Alliierten bekannt; zudem waren die Dächer mit dem Roten Kreuz markiert.Auch war Dresden kein militärisches Ziel. So zitierte der britische Historiker David Irving am 13. Februar 1990 anläßlich des Gedenkens an die Opfer zum 45. Jahrestag dieses Kriegsverbrechens der Alliierten im Dresdner Kulturpalast den Kriegstreiber und Kriegsverbrecher Winston L. S. Churchill:
„Ich will keine Vorschläge hören, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können; ich will Vorschläge hören, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“ (nach Marshal Sir Wilfrid Freeman; 26. Januar 1945)1)Von 22:09 bis 22:35 des 13. Februar kam es zum ersten “Thunderclap” (“Donnerschlag”), wie die alliierten Bomberverbände ihren Terrorangriff zynisch-makaber nannten. Die britischen Bomber der Royal Air Force (Königliche Luftwaffe) warfen zunächst 3000 Spreng-bomben auf die Innenstadt. Unmittelbar danach wurden rund 170.000 Stabbrandbomben und 4.500 Flammenstrahlbomben auf die Stadt abgeworfen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es vielen Menschen gelungen, sich in den Kellern vor dem Bombenhagel der Alliierten in Sicherheit zu bringen. Nach der scheinbaren Beendigung des Luftangriffs verließen sie die überhitzten Keller der brennenden, zerstörten Häuser und begaben sich auf die Straßen ins Freie.



Doch die britischen Bomber kehrten etwa zwei Stunden nach Beendigung des ersten Angriffs ohne Vorwarnung zurück: Von 1:22 bis 1:54 morgens des 14. Februar rollte die zweite, noch fürchterlichere Angriffswelle. Zunächst detonierten 4.500 über der Innenstadt abgeworfene Sprengbomben, die unzählige Häuser zum Einsturz brachten und Tausende von Menschen unter ihren Trümmern lebendig begruben; es folgten 570.000 Stabbrandbomben, die die Stadt in eine einzige Flammenhölle verwandelten. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Briten eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht, da sie bewußt und gezielt den am dichtesten von Zivilbevölkerung bewohnten Stadtkern bombardiert und völlig zerstört hatten. Das wichtigste militärische Ziel, der Hauptbahnhof, lag etwa 1,5 Kilometer davon entfernt.Dorthin hatten sich Zehntausende Ausgebombter geflüchtet. Die Gleise, die weitgehend unbeschädigt geblieben waren, waren mit Hunderten von überfüllten Eisenbahn-Waggons verstopft, so daß sich eine riesige Menschenmenge auf engstem Raum angesammelt hatte. Und genau auf diese ungeschützten Menschenmassen ließen die britischen Bomber nun Tonnen von Brand-, Flüssigkeits- und Phosphorbomben niederregnen. Der brennende Phosphor klebte auf der Haut der vor Angst und Schmerzen brüllenden Menschen und war nicht zu löschen. Viele Menschen sprangen panisch in die Elbe, doch Phosphor brennt auch unter Wasser. Einige versuchten daher verzweifelt, sich mit Erde zu bedecken oder einzugraben, doch sobald ein Körperteil mit dem Sauerstoff der Luft in Berührung kam, entzündete sich der Phosphor sofort wieder. Die Gleise, die Bahnsteige und die nähere Umgebung des Bahnhofs waren mit Tausenden Verbrennender, Sterbender und Toter übersät.



In diesem höllischen Inferno der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 wurden binnen 15 Stunden mindestens 330.000 unschuldige, ahnungs- u. schutzlose deutsche Zivilisten lebendig verbrannt u. zu Asche verglüht oder auf die Größe eines Hundes verschmort. (Internationales Rotes Kreuz, Report oft the Joint Relief 1941 – 1946, Bericht über die Bombardements des Zweiten Weltkrieges) Insgesamt waren 7.500 t (siebentausendfünfhundert Tonnen) Bomben, davon über 700.000 Brandbomben, auf Dresden abgeworfen worden! Auf jeweils zwei Einwohner kam also mehr als eine Brandbombe!DIE WELT am 3. März 1995 auf Seite 8: „Als die Städte zu Krematorien wurden“
„(…) Professor Dietmar Hosser vom Institut für Baustoffe, Massivbau und Brandschutz hält es für wahrscheinlich, daß oberirdisch Temperaturen bis zu 1600 Grad geherrscht haben. (…) Am Dresdner Altmarkt fanden sie in ausgegrabenen Kellern drei Meter unter Straßenniveau Verfärbungen des Sandsteins von Weißbeige nach Rot. Partienweise ist der Stein verglast. (…) Der Berliner Archäologe Uwe Müller: Wir können daraus erkennen, daß Temperaturen von 1300 bis 1400 Grad und Sauerstoffmangel geherrscht haben…, daß oberirdisch sogar noch weit höhere Temperaturen von bis zu 1600 Grad geherrscht haben…, daß von den Menschen nur Asche übrig blieb.“2)



Die total zerstörte Fläche der Stadt betrug 7 mal 4 Kilometer. Die Flammenhölle tobte vier Tage und vier Nächte und verschonte in diesem Gebiet kein einziges Haus. Im Stadtzentrum brannte der Asphalt der Straßen und warf blubbernde Blasen. Die Hitze war so groß, daß die Piloten in ihren Kampfbombern sie noch in 1000 Meter (einem Kilometer) Höhe spürten. Der Feuersturm war noch am folgenden und darauffolgenden Tag so stark, daß man auf den abgelegenen Elbbrücken auf dem Boden kriechen mußte, um nicht von dem Sog des Hitzewirbels erfaßt u. in die Flammen gerissen zu werden. (DIE WELT, 3. März 1995, S. 8)3)Zehntausende Dresdner, die die Nacht wie durch ein Wunder überlebt hatten, flüchteten sich in den Großen Garten und auf die Elbwiesen. Dort wähnten sie sich sicher – ein tragischer Trugschluß. Denn in einem dritten Angriff von 12:15 bis 12:25 warfen über 760 Maschinen der 8. U.S.-Luftflotte 1.500 Sprengbomben und mehr als 50.000 Stabbrandbomben auf diese schutzlosen, überwiegend verwundeten Greise, Frauen und Kinder ab. Danach gingen etwa 200 Jagdbomber zum Tieffliegerangriff über und mähten mit Bord-Maschinengewehren alle noch lebenden Menschen nieder. Die Maschinen flogen teilweise so tief, daß eine in das Wrack eines Lastwagens raste und explodierte.Der vierte Angriff erfolgte am 15. Februar von 12:10 bis 12:50 mit etwa 900 Sprengbomben und rund 50.000 Stabbrandbomben. Danach hatte die historische Stadt Dresden aufgehört zu existieren:
„Dresden? Das gibt es nicht mehr.“ (Arthur T. Harris, Oberbefehlshaber der britischen Bomberverbände für Dresden; zit. n. WELT AM SONNTAG, 5. Feb. 1995, S. 23)



Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des „Bautzen-Komitee e. V.“, hielt in einem Artikel für die Zeitung DIE WELT (Seite 8) am 12. Februar 1995 fest:
„Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabs-Offiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. Eberhard Matthes, seinerzeit Verwaltungs-Direktor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 Tote teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“4)Doch ca. noch einmal soviel Tote konnten überhaupt nicht erfaßt werden, weil von ihnen nicht mehr als ein Häuflein Asche übrig war. (Die Zahl ergibt sich aus der Einwohnerzahl abzüglich der Zahl der erfaßten Toten und der Zahl der Überlebenden) Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer bestätigte diese Zahlen:
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13. Februar 1945 forderte allein mindestens 250.000 Tote.“ (Deutschland Heute, hrsg. vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, S. 154)5)Die Stadt Dresden gab 1992 eine zurückhaltende offizielle Meldung heraus: „Gesicherten Angaben der Dresdner Ordungs-Polizei zufolge wurden bis zum 20. März 1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder, geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermißten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein…“ (Bearbeiter: Mitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31. 7. 1992)6)Mit diesem vierfachen, völkerrechtswidrigen Terror-Schlag (s. Haager Landkriegsordnung) der Alliierten wurden auch unersetzliche Kultur-Schätze zerstört und vernichtet: der „Dresdner Zwinger“, die Frauenkirche, die Sophienkirche, das Schloß, die Semper-Oper, das „Grüne Gewölbe“, das „Italienische Dorf“, das Palais Cosel, Schloß Bellevue, Schloß Belvedere etc. Das „Japanische Palais“, die größte und wertvollste Bibliothek ganz Sachsens, war total ausgebrannt. Von dem historischen Rathaus stand nur noch ein verkohltes Gerippe.7)



Bei diesem von den Alliierten schamlos so genannten ethnic cleansing (ethnische Säuberung) handelte es sich keineswegs um eine Ausnahme, sondern um die methodische Umsetzung eines von Churchills deutschem „Luftkriegs-Berater“ Frederick A. Lindemann penibel ausgetüftelten Planes zur systematischen Flächenbombardierung aller deutscher Städte.8) Der Brite Churchill wollte im Rahmen des fabrikmäßig geplanten und durchgeführten Ausrottungskrieges gegen das verhaßte Deutsche Volk buchstäblich jedes einzelne Haus in jeder deutschen Stadt zerstören:
„Wenn es sein muß, hoffen wir, fast jedes Haus in jeder deutschen Stadt zerstören zu können.“ (DIE WELT, 11. Februar 2005, S. 27)9)Die Alliierten gingen dabei schematisch-chirurgisch vor, wie z. B. die Zerstörung Stettins im August 1944 mit gezielten Treffern auf Wohngebiete und historische Bauten aufzeigt. Zuerst wurden stets Luftminen und Sprengbomben, danach Phosphor-Kanister und Brandbomben abgeworfen. Die tödliche Taktik verfehlte ihre mörderische Wirkung nie: um sich zu retten, kletterten die Menschen aus den zertrümmerten Kellergewölben der einstürzenden Häuser ins Freie, wurden jedoch draußen von dem brausenden Feuersturm sofort in lebende Fackeln verwandelt.10)

In diesem Zusammenhang müssen neben weiteren auch die kriegs- und völkerrechtswidrigen Bombardierungen und Zerstörungen der deutschen Städte Kiel, Neumünster, Stralsund, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Hamburg, Neubrandenburg, Bremen, Hannover, Osnabrück, Hildesheim, Braunschweig, Magdeburg, Berlin, Potsdam, Leipzig, Chemnitz, Frankfurt / Oder, Münster, Krefeld, Mönchengladbach, Oberhausen, Duisburg, Gelsenkirchen, Düssel-dorf, Wuppertal, Aachen, Düren, Bonn, Köln, Siegen, Koblenz, Trier, Aschaffenburg, Bingen, Bad Kreuznach, Mainz, Worms, Kaiserslautern, Pirmasens, Karlsruhe, Pforzheim, Stuttgart, Freiburg i. Br., Friedrichshafen, Ulm, München, Augsburg, Heilbronn, Nürnberg, Ingolstadt, Bayreuth, Mannheim, Ludwigshafen, Darmstadt, Offenbach, Frankfurt / Main, Gießen, Schweinfurt, Würzburg, Kassel, um nur einige zu nennen, aufgeführt werden, die keinerlei militärisch-strategischen Nutzen hatten, sondern ausschließlich dem von wütendem Haß motivierten Massenmord an Deutschen und der völligen Vernichtung Deutschlands dienten.Der österreichische Historiker und Luftkriegs-Experte Maximilian Czesany hat nur die gröbsten der von den Briten und Amerikanern mit diesen teuflischen Terror-Schlägen verübten Kriegsverbrechen aufgezählt: „Mit ihrer Luftkriegsführung verletzten die U.S.A. und Großbritannien die folgenden von ihnen erst Jahrzehnte zuvor ratifizierten Bestimmungen und Normen des Kriegsrechtes: 1. Die allgemeinen Grundsätze des Kriegsrechtes, wonach militärische Kampfhandlungen direkt nur gegen Kombattanten (…) und militärische Objekte gerichtet werden dürfen und alle Kampfmittel verboten sind, die unnötige Leiden oder Schäden verursachen. 2. Der Artikel 27 HLKO [Haager Landkriegsordnung], demzufolge verschiedene Gebäude und historische Bauten, wie Kirchen, Lazarette, Denkmale u. a., soviel wie möglich zu schonen sind, wenn diese nicht militärische Verwendung finden; der Artikel 46 HLKO, wonach das Leben der Bürger und deren Privateigentum zu achten sind. 3. Das Genfer Protokoll von 1925, welches u. a. die Verwendung von giftig oder erstickend wirkenden Flüssigkeiten, Gasen, Stoffen oder Verfahrensarten untersagt.“11)Der versuchte Völkermord am Deutschen Volk zerstörte „80 Prozent aller deutschen Städte mit jeweils mehr als 100.000 Einwohnern.“ Die alliierten Kriegsverbrecher (Briten und Amerikaner) luden „40.000 Tonnen Bomben im Jahre 1942, 120.000 Tonnen Bomben im Jahre 1943, 650.000 Tonnen Bomben im Jahre 1944 und in den vier letzten Kriegsmonaten des Jahres 1945 nochmals 500.000 Tonnen Bomben“ auf die schutzlose Zivilbevölkerung in den verteidigungsunfähigen deutschen Städten ab. (DIE WELT, 11. Februar 1995, S. G 1)12)Der amerikanische Kriegsgefangene Kurt Vonnegut beschrieb als Augenzeuge die Hölle in seinem Anti-Kriegsbuch Slaughterhouse Five („Schlachthof 5“), das in den U.S.A. verboten (sic!) wurde:
„Ja, Dresden wurde von euch Engländern vernichtet. Ihr habt die Stadt nieder-gebrannt, ihr habt »Elbflorenz« in eine einzige Flammensäule verwandelt. In diesem Feuersturm, in dieser gigantischen Feuersbrunst, starben mehr Menschen als in Hiroshima und Nagasaki zusammen.“ (The Independent, London, 20. Dezember 2001, S. 19)13)Um im umerzogenen, „politisch korrekten“ Nachkriegs-Deutschland die Wahrheit über die Verbrechen von Ausländern an Deutschen zu erfahren, muß man ausländische Medien lesen, z. B. die englische Ausgabe einer spanischen Tageszeitung: „Es gibt keinen Zweifel, Dresden ist die größte Katastrophe und Tragödie in der europäischen Geschichte, mit Hundertausenden von getöteten Frauen und Kindern und auch vernichteten Strukturen von unschätzbarem kulturellem Wert. Während eines Historiker-Kongresses in Tübingen im Jahre 1968, an dem sehr bekannte Historiker aus England, den U.S.A., Frankreich und Deutschland teilnahmen, ist man einstimmig zu folgenden Ergebnissen gekommen: 1) England und die U.S.A. bevorzugten die Vorgehensweise vom strategischen Bombardement auf Städte, während Deutschland und Frankreich die Luftwaffe als eine Art Artillerie zur Unterstützung der Bodentruppen ansahen (Blitzkrieg) und ausnahmslos militärische Ziele auswählten. 2) Das war der Grund, weshalb bereits 1939 zivile Ziele von der Royal Air Force in Deutschland zerbombt wurden. Als die Deutschen Canterbury und Bath bombardierten, erklärten sie ausdrücklich, daß dies die Vergeltung (…) für Verbrechen der Engländer gemäß der Haager Konvention waren. 3) Guernica, Warschau und Rotterdam waren allesamt militärische Ziele innerhalb der Kampfzone. 4) Alle Historiker sind sich auch darüber völlig einig, daß strategische Bombardierungen auf rein zivile Städte und Stadtgebiete in absolutem Gegensatz zur Haager Konvention stehen und es sich dabei um Kriegsverbrechen handelt.“ (Göran Holming, Major a. D. der schwedischen Armee, in: SUR, 3. März 1995, S. 8)14)Quellen:
Götz Bergander, „Dresden im Luftkrieg“, Flechsig, 1998
Matthias Gretzschel, „Als Dresden im Feuersturm versank“, Ellert & Richter, 2006
Wolfgang Hackert, „Bombenlügen. Richtigstellung zum Terrorangriff auf Dresden.“, Verlag libergraphix, Gröditz 2011
David Irving, „Der Untergang Dresdens“, Ullstein Verlag, Berlin 1994
Walter Kempowski, „Der rote Hahn. Dresden im Februar 1945.“, Wilhelm Goldmann Verlag, München 2001
Franz Kurowski, „Bomben über Dresden“, Tosa Verlag, Wien 2001
Franz Kurowski, „Dresden, Februar 1945“, Tosa Verlag, Wien 2003
Dr. Claus Nordbruch, „Der deutsche Aderlaß. Wiedergutmachung an Deutschland und Entschädigung für Deutsche.“, Grabert-Verlag, Tübingen 2001, 2. Auflage 2003, S. 91 ff.
Dr. Wolfgang Schaarschmidt, „Dresden 1945. Daten, Fakten, Opfer.“, Ares-Verlag, Graz 2010
Michael Schmidt, „Der Untergang des alten Dresden in der Bombennacht vom 13./14. Februar 1945“, Sonnenblumen-Verlag, 2005
Frederick Taylor, „Dresden, Dienstag, 13. Februar 1945“, Pantheon Verlag, 2008
Hubertus von Tobien, „Feuersturm über Dresden. Die Frage nach der Verantwortung für das sinnlose Morden im Krieg.“, Frieling Verlag, Berlin 2001
www.europnews.org/2012-02-14-der-volkermord-von-dresden.html
www.europnews.org/2012-02-14-bombenholocaust-der-allierten.html
www.gedenkmarsch.de/dresden/

Dresden 13./14. Februar 1945 – gegen das Vergessen! Der Bomben Holocaust über Dresden.


www.nexusboard.net/sitemap/6365/der-alliierte-bombenholocaust-t248276/
www.pilotenbunker.de/Extrablatt/extrablatt3.htm
7) Max. Czesany, „Die Feuerstürme von Dresden und Tokio“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 38
8) Erich Kern, „Von Versailles nach Nürnberg. Der Opfergang des deutschen Volkes.“, Schütz, Preußisch Oldendorf 1971, S. 417 f.
10) Ilse Gudden-Lüddeke, „Recht auf Heimat niemals aufgeben“, in: Die Pommersche Zeitung, 5. 8. 1995, S. 1
11) Maximilian Czesany, „Die Feuerstürme …“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 40, Anm. 113


Persönliche Anmerkung:
Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß sich nach dokumentierten offiziellen Angaben fast 1,2 Millionen Menschen in Dresden aufhielten, und eingedenk der Tatsache, daß die Fundamente der zerstörten Häuser bis in eine Tiefe von drei Metern unter dem Straßenniveau durch die ungeheuer hohen Temperaturen von 1200 bis 1400 Grad Celsius verglast (!) waren, weiter eingedenk der Tatsache, daß in der Innenstadt oberirdisch Temperaturen von 1600 Grad Celsius herrschten, fürderhin eingedenk der Tatsache, daß Menschen bei solchen Temperaturen zu Asche verglühen oder zu einer schleimigen Lache verschmoren und gar nicht mehr als menschliche Überreste erkannt und erfaßt werden können, und schließlich angesichts des auf den historischen Photos sichtbaren totalen Ausmaßes der Zerstörung der Bausubstanz der gesamten Stadt Dresden ist es mehr als wahrscheinlich, daß fast alle Menschen, die sich zum Zeitpunkt des Terror-Angriffs der Alliierten in Dresden befanden, zu Tode kamen, daß die Zahl der Opfer von Dresden also bei mindestens einer Million lag.
Die Zahlen von vorgeblich nur „25.000 bis 35.000 Todesopfern“ in den gleichgeschalteten, kontrollierten und zensierten Massenmedien der BRD sind nicht nur eine unerträgliche impertinente Beleidigung und eine pietätlose, makabre, zynische Verhöhnung der Opfer, ihrer Hinterbliebenen und der wenigen Überlebenden überhaupt, sondern aus einem weiteren Grund auch völlig unrealistisch und unwissenschaftlich: wo sollen die dann (angeblich) mehr als eine Million Überlebender abgeblieben sein??

Die Stadt Dresden selber war unbewohnbar. Es gibt aber keine, nicht eine einzige Quelle eines schriftlichen oder auch nur mündlichen Berichtes über den Verbleib einer solch großen Anzahl von Menschen. Es gibt keinen Augenzeugen-Bericht und noch nicht einmal einen Bericht vom Hörensagen über solch einen riesigen Flüchtlings-Strom oder mehrere Flüchtlings-Trecks aus Dresden. Und eine Million überlebender Flüchtlinge wäre auch nirgendwo untergekommen, hätte nirgendwo aufgenommen werden können, denn 80 % (achtzig Prozent) aller deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern waren von den alliierten Kriegsverbrechern völlig zerstört worden.
So ist mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit die realistische Zahl von über einer Million Opfer des Bomben-Holocaustes der Alliierten an den Deutschen in Dresden zu nennen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.02.2016


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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 25.05.2024 (Textausgabe)

Korruption im Gesundheitswesen: Europaweit jährlich 56 Milliarden Euro Schaden

Berlin. Das privatisierte Gesundheitswesen ist eine Lizenz zum Gelddrucken. Kein Wunder, daß auch die Korruption wächst. Das geht aus einem aktuellen Report der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) hervor.

KKH-Chefermittlerin Dina Michels hat darin Zahlen zusammengetragen, die das Ausmaß der kriminellen Machenschaften erkennen lassen.

Alles in allem beziffert die KKH den Schaden durch Betrug, Korruption oder Urkundenfälschung im Jahr 2023 auf rund 3,5 Millionen Euro. Das sei eine der höchsten Gesamtschadenssummen, seitdem vor 23 Jahren die hausinterne Prüfgruppe ihre Arbeit aufgenommen hat. Im Vorjahr lag der Schaden noch bei rund einer Million Euro.

Den größten Schadenswert verursachten laut dem Report ambulante Pflegedienste mit rund 1,9 Millionen Euro, gefolgt von Apotheken mit rund einer Million Euro. Dem standen Regreßforderungen der KKH an die beschuldigten Dienste und Praxen in Höhe von 1,35 Millionen Euro gegenüber.

Die KKH ist eine von 96 gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland. Die Zahlen, die sie ermittelt, sind nur die Spitze des Eisbergs. Im sogenannten „Fehlverhaltensbericht“, den der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen GKV regelmäßig vorlegt, summierten sich die Schäden für die Jahre 2020/2021 bundesweit auf unsägliche 132 Millionen Euro. Und: Experten zufolge ist die Dunkelziffer noch viel höher. Das europäische Netzwerk EHFCN schätzt, daß Betrüger jährlich rund 56 Milliarden Euro aus den europäischen Gesundheitssystemen abzweigten. Und eine Untersuchung der OECD aus dem Jahr 2017 spricht sogar von sechs Prozent der jährlichen Gesundheitsleistungen in Europa, die durch Betrug verlorengehen. (rk)

Quelle: zuerst.de

Fünf Jahre danach – Angebliche „Hetzjagden“ in Chemnitz 2018: Prozeß geplatzt

Es ist eine der Lieblingslügen der Linken: In Chemnitz soll es 2018 Hetzjagden auf Ausländer gegeben haben. Obwohl es dafür keine Beweise gibt, erhob die Staatsanwaltschaft Anklage – und kassiert nun eine peinliche Niederlage. Am Ende bleibt ein von einem Ausländer ermordeter Deutscher.

CHEMNITZ. Das Landgericht Chemnitz hat die Eröffnung einer Hauptverhandlung gegen neun Männer abgelehnt, die 2018 an einer vermeintlichen Hetzjagd in der Stadt auf Ausländer beteiligt gewesen sein sollen. Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hatte den Beschuldigten „Landfriedensbruch in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in elf tateinheitlichen Fällen im Stadtzentrum“ vorgeworfen, berichtet die Bild-Zeitung.

Dies konnte die 1. Strafkammer des Landgerichts jedoch „bei vorläufiger Tatbewertung auf Grundlage des Ermittlungsergebnisses nicht feststellen“. Vielmehr „erschöpfe sich die Beteiligung der Angeschuldigten nach dem Ergebnis des vorbereitenden Verfahrens allenfalls in der bloßen Anwesenheit und dem Mitlaufen in einer Menschenmenge am Ort der Gewalttätigkeiten“. Demnach erkennt das Gericht an, daß es zu teils gewaltsamen Ausschreitungen gekommen war. Die konkreten Vorwürfe gegen die neun Männer können jedoch nicht bewiesen werden.

Merkel sprach von „Hetzjagden auf Ausländer“
Hintergrund ist eine tödliche Messerattacke 2018 durch den Iraker Alaa S. und einen seither untergetauchten Komplizen. Dabei kam der 35jährige Deutsche Daniel H. ums Leben. Zwei weitere Deutsche wurden schwer verletzt. Der Iraker S. wurde bereits zu elf Jahren Haft verurteilt.

Im Zuge dessen kam es in Chemnitz tagelang zu Demonstrationen. Zunächst verbreiteten Linksextreme Gruppen in sozialen Netzwerken die Nachricht, es habe eine „Jagd auf Migranten“ gegeben. Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach daraufhin von „Hetzjagden auf Ausländer“.

Der Chemnitzer Bürgermeister, eine Lokalzeitung und der damalige Bundesverfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hatten bereits kurz nach der Tat darauf hingewiesen, daß es keine solche „Hetzjagden“ gegeben habe. Maaßen wurde daraufhin von seinem Posten abberufen und ins Innenministerium versetzt. (sv/ho)

Quelle: Junge Freiheit

Polizeigewerkschaftler fordert Konsequenzen – Zahl der illegalen Einreisen steigt im April erneut an

Die Bundespolizei hindert immer mehr Migranten an der illegalen Einreise nach Deutschland. Trotzdem kommen immer mehr Einwanderer in die Bundesrepublik. Ein Polizeigewerkschafter schlägt Alarm.

BERLIN. Die Zahl der illegalen Einreisen ist im vergangenen Monat angestiegen. Kamen im März noch 7.079 Personen rechtswidrig in die Bundesrepublik, waren es im April 7.531. Das entspricht einem Anstieg von 6,39 Prozent, wie aus aktuellen Zahlen der Bundespolizei hervorgeht.

Die Polizei rechnet damit, daß diese Zahlen demnächst weiter steigen werden. Im laufenden Kalenderjahr ist der April der Monat mit den meisten rechtswidrigen Grenzübertritten. Im Mai 2023 kam es allerdings zu 8.532 illegalen Einreisen.

Illegale Einreisen nehmen seit Jahren zu
Auch die Zahl der Abweisungen an den deutschen Grenzen stieg zuletzt an. 2023 wurden 35.392 illegale Migranten zurückgewiesen. Für den ersten stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Manuel Ostermann, ist das ein Erfolg. „Denn 2022 waren nur 25.338, im Jahr 2021 sogar nur 12.950 Illegale sofort an den Grenzen zurückgewiesen worden“, sagte Ostermann der Bild-Zeitung.

Dennoch stieg die Zahl der illegalen Einreisen in den vergangenen Jahren kontinuierlich an. 2021 kamen 57.637 Illegale in die Bundesrepublik, 2023 waren es 127.549. Ostermann forderte deshalb ein Umdenken in der Innenpolitik.

Die Bundesregierung wäre demnach gut beraten, „die Brechstange bei Einsparungen bei der Bundespolizei wieder einzupacken“. Wenn die Zahl der zurückgewiesenen Migranten weiter steigen solle, müsse sich „die Bundespolizei bei der Finanzierung auf ihren Dienstherrn und die Ampel verlassen können“. (st)

Quelle: Junge Freiheit

Antwort der Bundesregierung auf AfD-Anfrage: Zahl der „christenfeindlichen“ Straftaten nimmt massiv zu

Berlin. Über die Hintergründe kann man natürlich nur spekulieren – Fakt ist aber, daß die Zahl der von der Polizei als „christenfeindlich“ eingestuften registrierten Straftaten zunimmt. Das geht aus zwei Antworten der Bundesregierung auf schriftliche Anfragen des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron hervor, der auch AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuß des Bundestages ist.

Demnach fanden 2022 bundesweit 135 christenfeindliche Straftaten Eingang in die Polizeistatistik zur politisch motivierten Kriminalität. Im Jahr 2023 waren es laut vorläufigen Zahlen schon 277 Fälle, darunter 55 Vorfälle, bei denen es um Sachbeschädigung ging. Gegenüber dem Vorjahr ist das ein explosionsartiger Anstieg um 106,7 Prozent.

Natürlich versucht das Bundesinnenministerium abzuwiegeln und erklärt, der Anstieg könne nicht „pauschal begründet“ werden. Ein Erklärungsansatz sei etwa „die angespannte weltpolitische Lage, insbesondere auch im Kontext des Nahost-Konflikts“.

Doch das ist Vernebelung. Völlig unstrittig ist die Korrelation zwischen dem Anstieg der „christenfeindlichen“ Delikte und dem explosionsartigen Anstieg der Zuwanderung nach Deutschland, die von der „Ampel“ nach Kräften gefördert wird. (rk)

Quelle: zuerst.de

Webseiten von Mecklenburg-Vorpommern betroffen – Hackerangriff auf Regierung und Polizei

Schwerin – Hacker haben die Webseiten der Landesregierung und Polizei von Mecklenburg-Vorpommern teilweise lahmgelegt.
Seit Donnerstagmorgen seien verschiedene Internetseiten der Landesregierung, der Landespolizei und sogar des Verfassungsschutzes nur eingeschränkt erreichbar, teilte die Regierung in Schwerin mit.
Das Vorgehen erinnere sehr an Angriffe im April und November im vergangenen Jahr, sagte Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel (SPD): „Die ersten Analysen haben schnell gezeigt, dass es sich erneut um sogenannte DDoS-Angriffe handelt, bei denen die Server durch massenhafte Anfragen überlastet werden sollen.“
Attacke im November durch russische Gruppe
Zu dem Vorfall im vergangenen Jahr hatte sich laut Innenministerium eine russische Gruppe bekannt.
Die Internetseiten werden vom IT-Dienstleister des Landes, dem Datenverarbeitungszentrum (DVZ) M-V, bereitgestellt und technisch betreut. Betroffen seien vor allem Fachseiten von einzelnen Ressorts. Die Fachleute arbeiteten mit Hochdruck daran, weitere Angriffswellen einzudämmen, sagte der Minister.
Weitere Angriffe werden erwartet
Es müsse aber vorerst mit weiteren Angriffen und damit möglicherweise auch mit Einschränkungen gerechnet werden.Im vergangenen November waren vor allem Webseiten der Landespolizei angegriffen worden. Davor hatte es im April 2023 Cyberangriffe in mehreren Bundesländern gegeben, von denen auch Mecklenburg-Vorpommern betroffen war.

Quelle: Bild-online

Keine Einigung auf WHO-Pandemieabkommen

Verhandlungen über ein Pandemieabkommen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind gestern nach zwei Jahren vorerst ohne Konsens beendet worden. Die Einigung scheiterte unter anderem am Geld.

Die Verhandlungsteilnehmer hätten „ihr Bestes getan“, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. Zwei Jahre lang war verhandelt worden. Die 194 Mitgliedsländer der UNO-Organisation hatten sich das Ziel gesetzt, den Pakt nächste Woche bei einer WHO-Jahrestagung zu verabschieden.

Das Abkommen sollte weltweites Chaos wie bei der Coronavirus-Pandemie verhindern und sicherstellen, dass alle Länder jeweils rechtzeitig mit allem nötigen Schutzmaterial, mit Medikamenten und Impfstoffen versorgt werden.

Diplomaten verschiedener Länder sowie der WHO-Chef zeigten sich jedoch optimistisch, dass die Arbeit an dem Abkommen in Zukunft fortgesetzt werden könne. Der Kovorsitzende des Verhandlungsgremiums, der Niederländer Roland Driece, äußerte die Hoffnung, dass es „in den kommenden Jahren“ gelingen werde, eine Einigung zu feiern. „Das ist kein Scheitern“, sagte WHO-Chef Tedros den Delegierten am Freitagabend in Genf.

Furcht um Versorgung der Schwächsten

Hilfsorganisationen und ärmere Länder fürchten, dass der Vertrag die Versorgung der Schwächsten nicht gewährleistet. In reicheren Ländern gab es Widerstand von der Pharmaindustrie sowie von Kritikern, die fälschlich verbreiteten, die WHO wolle im Pandemiefall über Lockdowns und Impfzwang entscheiden.

Uneinigkeit herrschte unter anderem bei den Themen Pandemieprävention und Finanzierung. Umstritten war etwa, in welchem Umfang Medikamente und Impfstoffe gratis oder zu günstigen Preisen für ärmere Länder zur Verfügung gestellt werden sollen.

Quelle: ORF

USA stellen der Ukraine weitere Militärhilfe in Milliardenhöhe zur Verfügung

US-Außenminister Antony Blinken hat erklärt, dass die Vereinigten Staaten der Ukraine ein Militärhilfepaket im Wert von 275 Millionen Dollar bereitgestellt haben.

Hierzu gab er bekannt, dass dieses Paket unter anderem die Munition für HIMARS-Mehrfachraketenwerfer, Artilleriegeschosse der Kaliber 155 und 105 Millimeter sowie Panzerabwehrsysteme vom Typ Javelin beinhalten werde. Zudem würden an Kiew Panzerabwehrminen und Mittel für die ABC-Abwehr geliefert, so Blinken.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Medienbericht: Ukraine erhält weiteres IRIS-T-System von Deutschland

Am Freitag ist ein weiteres Flugabwehrsystem vom Typ IRIS-T SLM aus Deutschland in der Ukraine eingetroffen, berichtet Der Spiegel unter Bezugnahme auf ihm vorliegende Informationen. Damit verfüge Kiew nun über vier IRIS-T-Systeme mit mittlerer und über ein IRIS-T-System mit kurzer Reichweite.

Insgesamt habe Berlin Kiew neun Luftverteidigungssysteme vom Typ IRIS-T SLM und elf Luftverteidigungssysteme vom Typ IRIS-T SLS zugesagt, die das deutsche Unternehmen Diehl Defence herstellt.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

FSB-Chef: Ukrainischer Geheimdienst „direkt in den Terroranschlag in Moskau verwickelt“

Alexander Bortnikow, der Chef des russischen Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB), hat am Freitag auf einer Sitzung des Rates der Leiter der Sicherheitsorgane und Spezialdienste der GUS-Staaten in Bischkek bekannt gegeben, dass der Militärnachrichtendienst der Ukraine in den Terroranschlag auf die Konzerthalle „Crocus City Hall“ im März verwickelt sei.

Das Ermittlungsverfahren laufe noch, betonte er – doch die unmittelbare Beteiligung ukrainischer Militärgeheimdienste an dem Terroranschlag stehe bereits jetzt fest.

„Ich möchte versichern, dass alle Umstände des Verbrechens ermittelt werden und keiner der Beteiligten ungestraft davonkommen wird“, so Bortnikow.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Hashtags und Überschriften:

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#Deutschland, #KKH, #Flüchtlingspolitik, #Illegale, #Christentum, #Kriminalität, #AlexanderBortnikow, #Russland

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 25.05.2024

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Migrant spricht Klartext zu den unhaltbaren Zuständen in der BRD.

Bild zu: Gewalt gegen Migranten: Kanarische Gefängnisinseln? - Bild 1 ...

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Deutsche trauen sich kaum noch, den Mund aufzumachen. Doch die Zustände im besten 🇩🇪aller Zeiten werden selbst beim Zuwandern zu viel.

Nachfolgend das Video:

https://x.com/maikpi70/status/1793618028275573100

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 25.05.2024

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Ungarn überdenkt seine NATO-Mitgliedschaft

Hungarian Prime Minister Viktor Orban calls for anti-immigration ...

Viktor Orban, Ungarischer Ministerpräsident

💥“Ungarn überdenkt seine NATO-Mitgliedschaft, weil es sich weigert, gegen Russland zu kämpfen.“ sagte der ungarische Ministerpräsident Orban, nachdem er enthüllt habe, dass sich der kriegshetzerische Block auf einen Krieg mit Moskau vorbereitet.

Zum Video auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 25.05.2024

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AfD-Anfrage bringt es an den Tag: in Sachsen scheitern mehr als die Hälfte der Abschiebungen

24. Mai 2024
AfD-Anfrage bringt es an den Tag: in Sachsen scheitern mehr als die Hälfte der Abschiebungen
KULTUR & GESELLSCHAFT
Foto: Symbolbild

Dresden. Das von CDU-Minister Schuster geleitete sächsische Innenministerium hat im ersten Quartal 2024 erneut eine deutliche Schlappe bei der Abschiebung abgelehnter oder straffälliger Asylbewerber hinnehmen müssen. Eine AfD-Anfrage brachte es an den Tag: demnach mußten 352 Abschiebeversuche abgebrochen werden, während nur 277 Illegale erfolgreich abgeschoben werden konnten.

Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, hielt mit Kritik nicht hinter dem Berg. Er verwies auf eine brutale Massenschlägerei unter Migranten in der Leipziger Eisenbahnstraße, bei der jüngst sogar Macheten und Messer eingesetzt worden seien. Wippel kritisierte, daß Innenminister Schuster zu wenig für die Sicherheit im Freistaat tue und Abschiebungen viel zu langsam erfolgten. Er erinnerte daran, daß viele Ausreisepflichtige sofort zurückgeführt werden könnten, wenn der Innenminister mehr Druck machen würde.

Wippel warnte davor, daß es ohne beschleunigte Abschiebungen mindestens zehn Jahre dauern könne, bis alle abgelehnten Asylbewerber abgeschoben seien, insbesondere angesichts der weiter anhaltenden illegalen Migration. Er wies darauf hin, daß bis April bundesweit über 92.000 Asylanträge gestellt worden seien, und forderte Schuster auf, seine Aufgaben ernst zu nehmen, „statt sich auf Demonstrationen zu konzentrieren“. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 24.05.2024

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HÖCKE schafft UNFASSBARES! ARD TOBT!

Niklas Lotz, Freier Journalist und youtuber

AfD-Chef Thüringen, Björn Höcke schafft Unfassbares und ARD tobt! Was steckt wirklich hinter dem aktuellen Vorgehen gegen Maximilian Krah? Warum ist es für die AfD sogar gut, wenn Le Pen und Meloni sich abwenden? Und warum geht ARD jetzt so sehr auf Björn Höcke los? Alle Antworten auf die aktuell wichtigsten Fragen des Landes klären wir heute. Der Wahlkampf eskaliert, die Kampagnen sind schmutzig. Doch es gibt keinen Grund sich unterkriegen zu lassen, denn schon diesen Sonntag können die Alternative für Deutschland und Björn Höcke zurückschlagen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 25.05.2024

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Sendung Galileo auf Pro7 aus dem Jahre 2005 zeigt die Wahrheit über die Wettermanipulation

Jorge CHAU | Ph.D. | Leibniz-Institute of Atmospheric Physics, Rostock ...

Professor Jorge Chau, Leibniz-Institute of Atmospheric Physics, Rostock

Es kommt im Mainstream TV, dass man das Wetter manipuliert und obere Luftschichten absichtlich erwärmt.
Nagelt euch die Klimakrise ans Knie.
Hammer und Nägel gibts kostenlos.

Zum Videobeitrag auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 25.05.2024

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Prigoschin in Afrika gesichtet?

Ukraine und die Gruppe Wagner: Prigoschin wirbt Gefangene an

Jewgeni Prigoschin, Führer der PMC Wagner

‼️Prigoschin in Afrika gesichtet?

🧐Ein Mann, der dem Führer der PMC Wagner, Jewgeni Prigoschin, ähnlich sieht, wurde in Afrika gesichtet. Die Medien von Wagner haben einen Clip geteilt, in dem ein Mann mit verdecktem Gesicht zu sehen ist, der in Aussehen, Gang und Gestik Prigoschin ähnelt.

☝️Es ist jedoch möglich, dass es sich nicht um ihn handelt. Der Original-Jüdische Genius hat keine Fingerglieder an der linken Hand. Das Video erweckt den Eindruck, dass der Mann alle Maße hat.

😮Was denkt ihr, ist Jewgeni Prigoschin noch am Leben?

Zum Video auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 25.05.2024

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 24.05.2024 (Textausgabe)

Linke Einheitsfront ist sich einig: Fairer Wahlkampf nur ohne AfD

Nachdem sich die Sozialisten unsere Republik gekapert haben, müssen sie jetzt logischerweise mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln versuchen, ihre Macht zu sichern und da dürfen ihnen faire Wahlen natürlich nicht in die Quere kommen. Doof sind sie nicht. So reden sie jetzt von “ihrer” Demokratie und bei der politischen Konkurrenz konsequenterweise von “Demokratiefeinden”. So kann jede Opposition, jede Kritik und jede politische Konkurrenz kriminalisiert, ausgestoßen, diskriminiert und herabgewürdigt werden.

Von daher wird es ein ganz übler Wahlkampf der linken Einheitsfront gegen die AfD. Die Ereignisse der letzten Wochen und Monate waren von daher wohl nur ein bitterer Vorgeschmack auf den Wahlkrieg, der da noch kommen mag:

Aber wie war das noch mal mit den Krähen und den Augen?

Die Parteien von CSU bis Linke haben sich gemeinsame Regeln für faire Wahlkämpfe gegeben. “Als demokratische Parteien verstehen wir es als unsere Aufgabe, den Raum des fairen demokratischen Wettstreits zu schützen und zu pflegen”, heißt es in dem Dokument, über das der “Spiegel” am Donnerstag berichtet. Es wird von CDU, CSU, SPD, Grünen, FDP und der Linken gemeinsam getragen.

Angriffe auf die freiheitliche Demokratie nähmen zu, von innen und von außen, heißt es im Text. “Wir treten ihnen geschlossen entgegen. Wir pflegen untereinander einen fairen Umgang.”

Der Kodex besteht aus fünf Punkten: Kampf gegen Extremismus, Kampf gegen Desinformation und Falschinformationen, Förderung einer respektvollen Demonstrationskultur, Förderung sachlicher Diskussionen und Werbung für das Engagement in demokratischen Parteien.

Die Parteien weisen jede Kooperation mit der AfD zurück. “Mit der AfD und mit Parteien, die nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen, wird es keinerlei Zusammenarbeit geben.”

Außerdem verpflichten sie sich zu Ehrlichkeit. “Wir dulden keine Lügen oder Verleumdungen”, heißt es unter der dritten Überschrift. “Unwahren Behauptungen werden wir entschieden entgegentreten.”

Namentlich stehen die Generalsekretäre Carsten Linnemann (CDU), Martin Huber (CSU), Kevin Kühnert (SPD) und Bijan Djir-Sarai (FDP), die Politische Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, und die Bundesgeschäftsführer der Linken, Katina Schubert und Ates Gürpinar, für die Übereinkunft ein.

Gegen diesen linken Haufen war die SED ein harmloses Pflänzchen, wie hier die parlamentarische Demokratie in Windeseile abgeschafft wird, ist schon erstaunlich. So schafft man sich natürlich noch mehr Nichtwähler, die sich angewidert diesem anti-demokratischen Spektakel abwenden. Dieses Land ist am Arsch. (Mit Material von dts)

Quelle: journalistenwatch.com 

Chaos in der Südthüringen-Bahn: Asylanten aus Suhl pöbeln, prügeln, verbreiten Angst

Suhl. Im südthüringischen Suhl befindet sich eine Asylbewerber-Erstaufnahmeeinrichtung. Sie ist offenbar Ursache dafür, daß in den örtlichen Nahverkehrszügen mittlerweile die nackte Angst herrscht. Denn schon seit Monaten sorgen Bewohner der Einrichtung in der Südthüringen-Bahn immer wieder für Negativschlagzeilen. Selbst die „Bild“-Zeitung und „Focus“ nahmen sich der Ereignisse mittlerweile an.

So zitiert die „Bild“-Zeitung aus einem Brandbrief des Bahn-Betriebsrates. Demnach werden Kontrolleure, Lokführer und Fahrgäste in den Zügen regelmäßig zu Opfern randalierender und pöbelnder Asylanten. Obwohl seit Januar in den Zügen ein externer Sicherheitsdienst mitfährt, hat sich die Situation nicht verbessert. Vor allem abends und nachts fährt bei Personal und Fahrgästen die Angst mit. Einem Brandbrief des Personalrats der Südthürigen-Bahn zufolge sind Beleidigungen noch das Harmloseste, was die STB-Mitarbeiter ertragen müssen. Die Rede ist auch von sexistischen Drohungen, Spuck-Attacken und Voyeurismus. Auch vor Schlägen und Tritten schreckten die renitenten Fahrgäste nicht zurück. Mitarbeiter müßten teils über Gleise flüchten. Ehemänner begleiteten ihre Frauen zur Sicherheit während der Arbeit.

Bei den Tätern handelt es sich fast ausschließlich um Migranten und „Flüchtlinge“ aus Suhl. Die Deutsche Bahn hatte zuletzt angekündigt, Bodycams einzusetzen. Und das Land Thüringen will laut „Bild“ der STB und DB Regio Gelder zur Verfügung stellen, damit die Unternehmen für mehr Sicherheit in ihren Zügen sorgen können.

Doch das ist pure Kosmetik. Zuletzt meldet sich Peggy Greiser, parteilose Landrätin im thüringischen Schmalkalden-Meiningen, zu Wort und kritisierte den Asylkurs der „Ampel“. Trotz akuter Hilferufe habe Berlin „wenig bis gar nichts“ getan, um die Auswüchse verfehlter Zuwanderungspolitik zu stoppen. Für Greiser ist das eine „Katastrophe“. Auch die Exzesse in den Zügen, die teilweise durch ihren Landkreis fahren, sind in ihren Augen „eine direkte und vor allem vorhersehbare Folge einer weltfremden Laissez-Faire-Politik.“

Für die verantwortlichen Politiker hat die Landrätin eine naheliegende Empfehlung parat: „Ein paar Fahrten auf bestimmten Regionallinien in Deutschland würden einigen Bundes- und Landespolitikern wirklich mal guttun.“ (rk)

Quelle: zuerst.de

Gewalt gegen Politiker – Angriff auf sächsischen AfD-Abgeordneten vor Supermarkt

Erst auf einen Politiker einschlagen, dann einkaufen: In einer sächsischen Kleinstadt attackiert ein Mann den AfD-Landtagsabgeordneten Mario Kumpf. Die Fraktion reagiert auf den Angriff mit deutlichen Worten.

DRESDEN. Ein Mann hat den sächsischen AfD-Landtagsabgeordneten Mario Kumpf in der Lausitzer Stadt Ebersbach-Neugersdorf körperlich angegriffen. Der Beschuldigte, ein 53jähriger, habe dem Politiker in einem Supermarkt ins Gesicht geschlagen und sei daraufhin einkaufen gegangen, teilte die Polizei mit. Der Täter konnte festgenommen werden und wegen Körperverletzung angezeigt. Anschließend habe der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.

Zunächst wollte die Polizei keine Angaben zum Angegriffenen machen. Erst die Sächsische Zeitung erwähnte Kumpf namentlich am Mittwoch nachmittag, wie die AfD-Fraktion in Sachsen bestätigte. „Jeder tätliche Angriff aus politischen Motiven ist einer zu viel. Demokratie basiert auf dem friedlichen Austausch von Argumenten“, schrieb sie auf dem Kurznachrichtendienst X.

AfD-Politiker sind am häufigsten Angriffsziele
Die Hintergründe der Tat sind unklar. Auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT teilt aber ein Sprecher der Landtagsfraktion mit: „Herr Kumpf hatte den Eindruck, daß er erkannt wurde.“ Demnach ereignete sich der Vorfall auf dem Parkplatz vor dem Supermarkt, als der 38jährige mit seiner Tochter unterwegs war. Kumpf habe Verletzungen am Kopf und Kiefer erlitten.

Damit setzt der jüngste Fall die Serie der Attacken gegen die Politiker fort. Vergangenes Jahr waren die Vertreter der AfD mit 86 registrierten Gewalttaten das häufigste Ziel solcher Angriffe unter den Bundestagsparteien. Infolge eines Angriffs auf den SPD-Politiker Matthias Ecke kündigte die Ampel an, Datenschutzvorschriften zu verschärfen und das Strafmaß für solche Taten zu erhöhen.

Quelle: Junge Freiheit

„Aushöhlung des Rechtsstaates“ – Verfassungsschützer packt über Mißstände im Dienst aus

Der Verfassungsschutz soll die deutsche Demokratie schützen, doch tut er das? Ein Mitarbeiter packt über den Dienst aus. Die Behörde höhle den Rechtsstaat aus und werde gezielt eingesetzt um Regierungskritiker einzuschüchtern.

DRESDEN. Ein Mitarbeiter des sächsischen Verfassungsschutzes, der anonym als „Gregor S.“ auftritt, hat im Gespräch mit der Schwäbischen Zeitung scharfe Kritik an der Arbeit des Dienstes geäußert. Weil die Behörde es „mit ernstzunehmenden Gegnern wie wirklich gewaltbereiten Links- oder Rechtsterroristen oder radikalen und teils kriegserfahrenen Islamisten nicht aufnehmen kann, kümmert er sich zunehmend um Leute, die eigentlich gar kein Fall für den Verfassungsschutz sind. Und in der Vergangenheit auch nicht waren“.

So sei die Kategorie „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ geschaffen worden, durch die legale Kritik plötzlich als verdächtig gelten könne. Der Verfassungsschützer bemängelte, daß durch eine „Umdeutung und Pervertierung der Sprache“ Menschen zum Verdachtsfall würden, die früher als unproblematisch galten. „Was gestern legale Kritik war, kann heute ein Grund sein, ins Visier des Verfassungsschutzes zu geraten“, erklärte S.

Verfassungsschützer: In der Realität ist der Dienst nicht neutral
Der Dienst stelle umfassende Nachforschungen an. „Wir durchleuchten das Umfeld, den Arbeitgeber, die Geliebte, die Kumpels, die zum Grillen kommen, also eigentlich alles, was wir finden können“, berichtete er. Dies betreffe inzwischen auch Menschen, die lediglich die Grünen nicht mögen oder staatskritische Plakate aufhängen.

Derzeit sieht S. eine große Gefahr, daß der Verfassungsschutz für politische Zwecke instrumentalisiert werde. „Es gibt Informationen, die sollen aufgenommen werden, die werden dann auch weiterverarbeitet und daraus erfolgen dann auch weitere Maßnahmen. Und es gibt Informationen, die sind nicht erwünscht, die sind unbequem. Und die werden dann ignoriert“, sagte er der Schwäbischen Zeitung. Das seien vor allem „Informationen mit Bezug auf extremistische Tendenzen oder Entwicklungen, auf radikale Strömungen innerhalb etablierter Parteien. Die möchte man nicht sehen und nicht hören.“

Auf dem Papier sind die Verfassungsschutzämter parteipolitisch neutral. „In der Realität ist es aber nun mal so, daß diese Behörde eine Behörde im Geschäftsbereich des Innenministeriums ist“, führte S. weiter aus. In der Praxis gebe es ein „sehr enges Geflecht an persönlichen Kennverhältnissen. Und natürlich wird in so einer Melange auch hinter verschlossenen Türen gesprochen und werden Absprachen getroffen. So funktioniert das System nun mal.“ Konkret schütze der Verfassungsschutz „die SPD, die Grünen und die Linke“.

Verfassungsschutz sei „eine Herrschaft der Schlechtesten“
Nachdem er interne Kritik an Arbeitsbedingungen geäußert habe, sei S. selbst zum Opfer von Repressalien geworden. Seine Anwältin Christiane Meusel berichtete gegenüber der Schwäbischen Zeitung: „Zunächst bekam mein Mandant eine aus unserer Sicht völlig ungerechtfertigte miserable Dienstbeurteilung. Dann wurde ihm vorgeworfen, er habe Fehler bei der Arbeit begangen und in diesem Zusammenhang entzog man ihm schließlich die Sicherheitsermächtigung und eröffnete ein Disziplinarverfahren. Ohne Sicherheitsermächtigung darf mein Mandant die Liegenschaft nicht betreten.“ Meusel betonte, daß die Vorwürfe haltlos seien und ihr Mandant als „Nestbeschmutzer“ kaltgestellt werden solle.

Ihm wurde angeboten, entweder nach Görlitz versetzt zu werden oder mit 36 Jahren in Rente zu gehen. S. lehnte dies ab. Er will nun eine öffentliche Debatte über die „verkrusteten Strukturen“ und die Dysfunktionalität des Verfassungsschutzes anstoßen. Der Dienst entwickle sich zu einer „Kakistokratie, also einer Herrschaft der Schlechtesten“.

Zeitgleich finde eine „Pervertierung von Werten“ statt. S. forderte, daß die Verantwortlichen im System zur Rechenschaft gezogen werden sollten und plädierte für einen kritischeren Diskurs über die Entscheidungsträger, sowohl intern als auch öffentlich. Die derzeitige Situation „höhlt den Rechtsstaat sehr viel stärker aus, als es irgendein Skinhead oder irgendein Autonomer jemals schaffen könnten“.

„Das Ausland lacht über uns“
S. arbeitete zehn Jahre für den sächsischen Verfassungsschutz. Zuvor sammelte er Erfahrungen beim hessischen Verfassungsschutz, absolvierte ein nachrichtendienstliches Studium und diente in der Bundeswehr. In Sachsen war er „Vertrauensperson-Führer“, wodurch er viel Zeit im Feld verbrachte. Er faßt seine Tätigkeit so zusammen: „Ich war also ein nachrichtendienstlich operativer Mitarbeiter, der den Auftrag hat, menschliche Quellen zu führen und gemäß Auftragslage Informationen über extremistische Bestrebungen zu beschaffen.“

Gegenüber der Schwäbischen Zeitung kritisierte er zudem die Arbeitsweise des Verfassungsschutzes. Mitarbeiter und Informanten würden keine unregistrierten SIM-Karten verwenden, wodurch immer nachvollziehbar ist, von wem sie ursprünglich stammt. Ebenso seien die Einsatzfahrzeuge für verdeckte Ermittlungen „offiziell auf das Innenministerium des Landes angemeldet“. Kombiniert mit einer erdrückenden Last an Bürokratie, ergebe sich ein „Arbeitsumfeld, das völlig unprofessionell ist und in dem der Dienst seine Aufgabe nicht erfüllen kann“. Es sei „kein Geheimnis, daß das Ausland über unseren Dienst lacht“. (sv)

Quelle: Junge Freiheit

Er soll Radfahrer verletzt haben – Polizei nimmt gesuchten Messerstecher von Hamm fest

Hamm – Sie haben ihn! Kurz nach einem ungewöhnlichen Verbrechen in Hamm (NRW) jagte die Polizei einen mutmaßlichen Messerstecher erst mit einem Phantombild, dann mit einem Fahndungsfoto – und hat ihn nun geschnappt.
„Die Person konnte im Stadtgebiet von Hamm festgenommen werden“, so die Polizei am Donnerstag.
Das war passiert
Am Samstagmorgen gegen 9.10 Uhr hatte der Mann am „Westentor“ (Nähe Busbahnhof) einen Fahrradfahrer (49) mit einem Messer ins Gesicht gestochen. Dabei wurde die Wange des Opfers durchstochen. Dann flüchtete der Angreifer unerkannt. Es soll sich laut Polizei um Raman S. (26) handeln.
Eine Fahndung mit mehreren Streifenwagen war ergebnislos verlaufen. Noch am selben Tag übernahm eine Mordkommission der Polizei Dortmund die Ermittlungen.

Nach ersten Befragungen kam heraus, dass der Schwerverletzte offenbar tatsächlich ein Zufallsopfer war. Er sei „aus bislang unerklärlichen Gründen“ verletzt worden, hieß es. Ein Umstand, der den Angreifer zu einem gefährlichen Gewalttäter macht, der auch für andere eine große Gefahr darstellt.

Deshalb veröffentlichte die Polizei zu der Fahndung auch einen dringenden Warnhinweis: „Im Falle des Antreffens wird darum gebeten, die Person nicht anzusprechen oder aufmerksam zu machen, sondern die Polizei schnellstmöglich über den Notruf 110 zu informieren.“

Staatsanwaltschaft und Mordkommission gehen davon aus, dass Raman S. versucht hatte, den Radfahrer zu töten. Das Motiv ist aber weiter unklar.
SEK schlug an der Wohnung zu – erfolglos
Am Mittwoch wollten Spezialkräfte den 26-Jährigen in einer Hammer Wohnung festnehmen. Dort war er aber nicht. Am Donnerstag dann die Verkündung des Fahndungserfolgs.

Der Radfahrer ist außer Lebensgefahr. Kriminaltechniker hatten am Tatort akribisch Spuren gesichert, eine mögliche Tatwaffe wurde auf DNS-Spuren untersucht: Womöglich gab das Ergebnis den entscheidenden Hinweis.

Quelle: Bild-online

ENERGIE – Deutsche zahlen so viel wie niemand anderes in Europa: Die Höhe des Strompreises ist unantastbar

Steigen immer weiter: die Strompreise in Deutschland.

Amtlich! Deutsche zahlen den höchsten Strompreis in Europa.

Eine Kilowattstunde Strom für den privaten Haushalt kostete im zweiten Halbjahr 2023 in Deutschland brutto 41,6 Cent, inklusive Steuern und Abgaben. Damit liegt Deutschland an der Spitze aller 27 EU-Länder und knapp 13 Cent über dem EU-Durchschnittspreis für Strom (28,5 Cent). Das ergab eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht beim Statistischen Bundesamt.

Steuern und Abgaben in Deutschland besonders hoch
Am billigsten ist demnach die Kilowattstunde in Ungarn mit 11,09 Cent und in Norwegen mit 12,11 Cent. Die großen Preisunterschiede kommen vor allem durch Steuern und Abgaben zustande, die in Deutschland besonders hoch sind.

Das Wirtschaftsministerium hat eine Prognose veröffentlicht, wie sich die Strompreise in Deutschland in den nächsten Jahrzehnten entwickeln. Demnach pendelt sich der Strompreis in den nächsten 20 Jahren zwischen 37 und 42 Cent pro Kilowattstunde ein. Die Tiefstwerte werden für die Jahre 2024 und 2025 angenommen. Danach würde der Preis schrittweise steigen – auf 40,27 Cent pro Kilowattstunde im Jahr 2042.

Quelle: nius.de

Hashtags und Überschriften:

#Linke #Einheitsfront ist sich einig: Fairer #Wahlkampf nur ohne #AfD, #Chaos in der #SüdthüringenBahn: #Asylanten aus #Suhl pöbeln, prügeln, verbreiten #Angst, #Gewalt gegen #Politiker – Angriff auf sächsischen AfD-Abgeordneten vor Supermarkt, „Aushöhlung des Rechtsstaates“ – Verfassungsschützer packt über Mißstände im Dienst aus, Er soll Radfahrer verletzt haben – Polizei nimmt gesuchten #Messerstecher von Hamm fest, #ENERGIE – #Deutsche zahlen so viel wie niemand anderes in #Europa: Die Höhe des #Strompreises ist unantastbar, 

#Deutschland, #Flüchtlingspolitik, Ausländerkriminalität, #MarioKumpf, #Sachsen,

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.05.2024

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Allgemeine Philosophie: Russlands Unabhängigkeit vom Militär durch Korruption!

Russischer Vize-Generalstabschef wegen Korruption in Haft

 

Generalleutnant Wadim Schamarin, rechts

‼️Allgemeine Philosophie: Russlands Unabhängigkeit vom Militär durch Korruption!

🪖Generalleutnant Wadim Schamarin, Hauptdirektor für Kommunikation der russischen Streitkräfte, wurde wegen Bestechungsvorwürfen verhaftet. Der Pressedienst des Militärgerichts der 235. Garnison bestätigte, dass Schamarin am Abend des 22. Mai zunächst für zwei Monate verhaftet wurde. „Das Gericht hat dem Antrag des Ermittlers auf eine Präventivmaßnahme in Form einer Haft für Vadim Schamarin stattgegeben“, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

👊Ihm wird vorgeworfen, Bestechungsgelder in besonders großem Umfang angenommen zu haben. Die Höchststrafe nach diesem Artikel sieht eine Freiheitsstrafe von bis zu 15 Jahren vor.

🎬Das Video zeigt ihn bei einem Vortrag auf einer Konferenz über Cybersicherheit. Jetzt ist es wohl eher Zeit für eine Anti-Korruptions-Therapie.

☝️Die vollständige Säuberung der russischen Armee geht weiter – welche Chance soll die Ukraine jetzt noch haben?

Zum Video auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.05.2024

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Geniales Statement von Sergej Lawrow

Fall Nawalny: Russland fordert Deutschland zur Zusammenarbeit auf ...

Russischer Außenminister Sergej Lawrow

So werden die Lügen von Scholz in Russland beleuchtet. Einfach anschauen und für sich selbst beantworten und Schlüsse daraus ziehen …😊

Zum Video des Statements des russischen Außenministers auf X

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In Berlin feiern die Marionetten 75 Jahre Machterhalt

75 Jahre Grundgesetz: Keine Toleranz gegenüber Intoleranz ...

In Berlin feiern die Marionetten 75 Jahre Machterhalt gegen den Willen der deutschen Bevölkerung.🤷‍♂️

Die Realitäten um 75 Jahre Grundgesetz

Zum Video auf X

https://x.com/MichaelausHH/status/1793678913602031909

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Politisch korrekte Auszeichnung: „Omas gegen Rechts“ erhalten Aachener Friedenspreis

23. Mai 2024
Politisch korrekte Auszeichnung: „Omas gegen Rechts“ erhalten Aachener Friedenspreis
KULTUR & GESELLSCHAFT
Foto: Symbolbild

Aachen. Die im Zweiten Weltkrieg schwerst zerstörte alte Kaiserstadt Aachen ist alljährlich Schauplatz zweier Preisverleihungen, die reine Schauveranstaltungen des politischen Establishments sind. Die Rede ist vom Karlspreis und vom Aachener Friedenspreis.

Der Karlspreis ist im Laufe der Jahrzehnte durch seine Verleihung an äußerst fragwürdige Gestalten entwertet worden – angefangen mit dem britischen Kriegspremier Winston Churchill (1956). Während des Krieges hatte sich Churchill über den Anblick des zerstörten Aachen noch ausdrücklich amüsiert gezeigt.

Ähnlich nichtssagend ist die Verleihung des Aachener Friedenspreises. Er soll dieses Jahr an die Initiative „Omas gegen Rechts“ gehen. Dabei handelt es sich um eine fast unvermeidliche Begleiterscheinung patriotischer und non-konformer Demonstrationen, wobei die „Omas gegen Rechts“ in aller Regel mit mainstreamigen Pappschildern und Trillerpfeifen in Erscheinung treten. Die Preisverleiher begründen ihre Entscheidung damit, daß mit der Verleihung der „Dialog der Generationen“ gefördert werden solle. Die Preisverleihung soll am 1. September stattfinden. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 22.05.2024

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EU-Kommissar bedroht den georgischen Premierminister

Georgischer Premierminister: Der Westen möchte, dass Georgien eine ...

Georgischer Premierminister Iraklij Kobachidse

‼️

👀Der georgische Premierminister Iraklij Kobachidse sagte, einer der EU-Kommissare habe ihn in einem Gespräch über das verabschiedete Gesetz über ausländische Agenten mit dem Beispiel des jüngsten Mordversuchs an dem slowakischen Premierminister Robert Fico einschüchtern wollen.

🐍Was das eine politische Attentat angeht, bin ich mir noch nicht sicher, ob der Westen es wagen wird, aber es besteht kaum ein Zweifel daran, dass er mit Hilfe seiner Einflussagenten einen weiteren Staatsstreich in Georgien versucht.

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Putins neues Dekret: Russland holt sich sein Geld zurück!

Jahrespressekonferenz 2016: Wie Putin sein fast perfektes Jahr feiert ...

Russischer Präsident Wladimir Putin

‼️

✅Heute hat Präsident Putin ein Dekret über die Verwendung von amerikanischem Eigentum in Russland unterzeichnet, um den Schaden durch die Beschlagnahme von russischem Eigentum in den USA zu kompensieren.

☝🏻⚖️Quid pro quo: Russland ist dafür bekannt, symmetrische Antworten auf feindliche Handlungen anderer Länder zu geben. Demzufolge dürften auch auf die EU-Länder weitere Gegenmaßnahmen zukommen.

Quelle: https://x.com/EisernerVorhang/status/1793655644731371992

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Abrücken von der NATO-Propaganda: Tschechischer Präsident rät Ukraine zu Gebietsverzicht

Prag. Vor dem Hintergründ jüngster russischer Erfolge im Ukrainekrieg hat sich der tschechische Staatspräsident Petr Pavel jetzt als einer der ersten NATO-Staatschefs für eine realistischere Haltung des Westens ausgesprochen. In einem Interview des britischen Fernsehsenders „Sky News“ plädierte er dafür, eine Verhandlungslösung mit Rußland anzustreben, um den Krieg zu beenden. Und: er fordert Kiew zum – zumindest vorübergehenden – Verzicht auf seine derzeit russisch besetzten Territorien auf.

Pavel machte in diesem Zusammenhang deutlich, daß eine Aufnahme der Ukraine in die NATO erst nach Beendigung des Krieges in der Region in Betracht gezogen werden könne. Sowohl US-Außenminister Blinken als auch NATO-Generalsekretär Stoltenberg hatten erst kürzlich erklärt: „Die Ukraine wird Mitglied der NATO.“

Die Aussichten, zeitnah die volle Kontrolle über alle besetzten Gebiete wiederzuerlangen, beurteilte Pavel skeptisch. Kiew werde in absehbarer Zeit nicht in der Lage sein, die von Rußland besetzten Territorien zurückzuerobern. „Wir müssen realistisch sein. Es wäre naiv zu glauben, daß die Ukraine demnächst die volle Kontrolle über ihr Territorium wiedererlangen kann. Rußland wird die Gebiete, die es derzeit besetzt hält, nicht aufgeben.“

Pavel schlug eine Kompromißlösung zur Beendigung des Krieges vor. „Aber dieser Kompromiß kann nicht ohne die Zustimmung der Ukraine, Rußlands und der Länder, die Garanten dieser Vereinbarung sein werden, erreicht werden“, fügte er hinzu. (mü)

Quelle: zuerst.de

Bielefeld – Polizei: Klimakleber sollen bis zu 715 Euro blechen

16 Klimakleber erhalten Post von der Bielefelder Polizei. Wegen einer Straßenblockade im vergangenen Jahr sollen sie bis zu 715 Euro zahlen. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.

Die Polizei Bielefeld hat angekündigt, Gebühren von 16 Klimaklebern nach einer Straßenblockade einzutreiben. „Die beabsichtigten Gebühren belaufen sich in dem Rahmen von 120 Euro bis maximal zu einem Betrag von 715 Euro“, sagte eine Sprecherin der Bielefelder Polizei der dpa. Zunächst habe die Polizei den Betroffenen in der vergangenen Woche einen Anhörungsbogen geschickt.

An drei verschiedenen Standorten hatten die Klimakleber der „Letzten Generation“ sich am 12. August 2023 festgeklebt. Unglücklich für die Klebenden: Am selben Tag trat ein neuer Gebührenkatalog des Landes Nordrhein-Westfalen in Kraft. Demnach kann die Polizei Personen, die in Sozialen Netzwerken zu einer Ansammlung aufrufen und Polizisten ausrücken müssen, zur Kasse bitten. Ebenso wenn die Beamten durch „unmittelbaren Zwang“ eine Strafe räumen müssen.

Klimakleber zur Anhöhrung eingeladen
Kalkuliert werden die Gebühren anhand des jeweiligen Zeitaufwandes. Der maximale Betrag liegt bei 50.000 Euro. Im Fall der Straßenkleber von Bielefeld handelt es sich bei der Untergrenze von 120 Euro „um die Pauschalgebühr für eine Ingewahrsamnahme von bis zu 12 Stunden“. Die 715 Euro ergeben sich aus dem „zeitlichen Aufwand für den Gesamteinsatz sowie der Anzahl der eingesetzten Polizeibeamten“, teilte die Polizei mit.

Zunächst können die Klimakleber dazu Stellung beziehen: „Das Anhörungsverfahren ist dem Erlaß des Gebührenbescheides vorgeschaltet. Ob und in welcher konkreten Höhe Gebührenbescheide erfolgen, hängt von dem Ergebnis der Anhörung der Betroffenen ab.“ (sv)

Quelle: Junge Freiheit

Mehrfach vorbestraft – Holzlatten-Eritreer aus Worms auf freiem Fuß

Von der Wut getrieben, von den Passanten gestoppt, von der Polizei verhaftet – und von der Staatsanwaltschaft freigelassen. Daß ein in Rheinland-Pfalz randalierender Eritreer aus der Haft kommt, sorgt für massiven Unmut.

WORMS. Ein Asylbewerber aus Eritrea, der in der rheinland-pfälzischen Stadt Worms mehrere Autos beschädigt und Passanten gedroht hatte, ist innerhalb von wenigen Stunden aus der Haft entlassen worden. Vergangenen Samstagnachmittag war der 38jährige mit einer Holzlatte auf mehrere geparkten Fahrzeuge eingeschlagen. Dazu gehörte auch ein Polizeiauto. Nachdem einige Augenzeugen den Mann gefaßt und entwaffnet hatten, intervenierten die Sicherheitskräfte. Sie schossen zweimal aus den Tasern auf ihn, da er Widerstand geleistet hatte. Erst dann konnte er verhaftet werden.

Der 38jährige kam vor zehn Jahren nach Deutschland und ist bereits mehrfach vorbestraft, wie die Bild-Zeitung berichtet. Immer wieder beging er Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und exhibitionistische Handlungen. Informationen des Blatts zufolge soll er zudem unter psychischen Problemen leiden und Drogen konsumieren.

Eritreer wegen mangelnder Haftvoraussetzungen entlassen
Dennoch greift der Haftgrund der Wiederholungsgefahr nicht, wie die Mainzer Staatsanwaltschaft mitteilte. „Der zuständige Oberstaatsanwalt hat nach dem ihm vorgetragenen Sachverhalt die rechtlichen Voraussetzungen des §112a Strafprozeßordnung als nicht gegeben angesehen“, sagte Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller der Bild. Sachbeschädigungen und Körperverletzungen seien demnach nicht von der Vorschrift erfaßt. Zugleich befinde sich der Vorgang noch in polizeilicher Sachbearbeitung.

Die AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz kritisierte das Vorgehen der Staatsanwaltschaft. „Kein weiteres Wegschauen, sofortige Abschiebung“, forderte Fraktionschef Jan Bollinger. (kuk)

Quelle: Junge Freiheit

Teure Retourkutsche: Rußland läßt westliches Bankenvermögen beschlagnahmen

St. Petersburg. Erst dieser Tage setzte die EU ein weiteres unfreundliches Zeichen gegen Rußland: sie hat beschlossen, die Zinsgewinne aus im Westen eingefrorenen russischen Vermögen zum Wiederaufbau in der Ukraine zu verwenden. Damit hat sich Brüssel zwar noch nicht am russischen Vermögen selbst vergriffen – strenggenommen aber doch, denn die Zinserträge gehören nach landläufigem Verständnis ebenfalls dazu.

Jetzt kommt die Retourkutsche aus Moskau. Ein Gericht in St. Petersburg hat nun die Vermögen mehrerer westeuropäischer Banken beschlagnahmt, nachdem wegen der westlichen Sanktionen der Bau eines Gasterminals geplatzt ist, an dem die Bankinstitute ursprünglich beteiligt waren. Betroffen sind unter anderem die Deutsche Bank und die Commerzbank.

Wie aus Unterlagen des Gerichts hervorgeht, sind bei der Deutschen Bank bis zu 238 Millionen Euro an Wertpapieren, Immobilien und Guthaben des Kreditinstituts und seiner russischen Tochtergesellschaft betroffen. Bei der Commerzbank geht es um Vermögenswerte im Volumen von 93,7 Millionen Euro sowie Wertpapiere und das Gebäude der Bank im Zentrum Moskaus. Auch die italienische UniCredit ist mit 463 Millionen Euro betroffen.

Hintergrund ist der ursprünglich geplante Bau einer Gasverarbeitungsanlage durch den Linde-Konzern im russischen Ostsee-Hafen Ust-Luga. An der Finanzierung der Anlage wollten sich die westlichen Bankhäuser beteiligen. Linde hatte die Arbeiten an dem Projekt wegen der westlichen Rußland-Sanktionen eingestellt. Rußland reagiert zunehmend mit Vergeltungsmaßnahmen auf Sanktionen, die westliche Länder wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verhängt haben. (mü)

Quelle: zuerst.de

Aktuelles zum Fall der inhaftierten Dorothea Thul und dem laufenden Prozess

Liebe Freunde und Unterstützer von Dorothea Thul.

Am Montag, 13.05.war wieder ein Verhandlungstag, natürlich durfte ich nicht an der Verhandlung teilnehmen, weil ich am 27.05.als Zeugin geladen bin.
Eigentlich sollte ich am 22.05.aussagen, zeitlich war es an dirsem Tag nicht mehr möglich, deshalb jetzt der neue Termin : 27.05.

Viel kann ich deshalb nicht berichten, der 1. Zeuge , der aufgerufen wurde, kam mit seinem Anwalt und hat die Aussage verweigert.
Eine interessante Zeugin war wohl im Zeugenstand, eine Dr. Konstanze Römer, sie hat Dorothea in der Verhandlung in Hermeskeil als Sachverständige begutachtet.

Und jetzt kam sie mit MASKE.

Kein Witz, diese Dame kommt immer mit Maske, schon letztes Jahr trat sie im Landgericht Saarbrücken bei einer anderen Verhandlung mit Maske auf.

Ihr Könnt euch da selbst eine Meinung bilden, ich habe mir meine schon gebildet, ein Schelm, der Böses dabei denkt.
Werde irgendwann mal darauf zurück kommen.
Ich möchte noch ergänzen, dass ein Verhandlungstag noch dazwischen gekommen ist, also;

27.05.2024, 9.00 Uhr ( neu )
28.05.2024 9.00 Uhr
10.06.2024 9.00 Uhr

Der Prozess findet statt im Landgericht Trier, Justizstraße 6-8

Ich kann verstehen, dass für viele jetzt die Arbeit im Garten ruft, ich würde mir trotzdem wünschen , wenn mehr zur Verhandlung kämen, es tut ihr sicher gut, wenn das Intetesse weiterhin besteht.

Es grüßt euch herzlich
Gertrud

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Russische Luftabwehr fängt Dutzende ukrainische Raketen über Gebiet Belgorod ab

„In der vergangenen Nacht wurde ein Versuch des Kiewer Regimes vereitelt, mit Mehrfachraketenwerfern Olcha und Vampire sowie flugzeugartigen Drohnen einen Terroranschlag auf Einrichtungen auf dem Gebiet der Russischen Föderation zu verüben“, meldet das russische Verteidigungsministerium.

Drei Olcha-Raketen, 32 Vampire-Raketen und drei Drohnen wurden von den diensthabenden Luftverteidigungskräften der russischen Armee über dem Gebiet Belgorod zerstört.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Polen erwägt Einsatz von Luftabwehrsystemen gegen russische Raketen im Ukraine-Krieg

Warschau erwägt die Möglichkeit, seine grenznahen Luftabwehrsysteme gegen russische Raketen einzusetzen, es wurden jedoch noch keine Entscheidungen dazu getroffen. Dies berichtet Pawel Wronski, der Sprecher des polnischen Außenministeriums, in einem Interview mit dem Portal Ukrinform.

„Diese Frage wird unter rechtlichen und technischen Gesichtspunkten geprüft, aber es sind noch keine Entscheidungen getroffen worden“, kommentiert er die Äußerungen des ukrainischen Machthabers Wladimir Selenskij und des ukrainischen Außenministers Dmitri Kuleba über die Möglichkeit, polnische Luftabwehrsysteme gegen russische Raketen über ukrainischem Hoheitsgebiet einzusetzen.

Wronski fügt hinzu, dass Kiew mit der Bitte um eine solche Initiative an Warschau herangetreten sei.

Nach Angaben des Sprechers des polnischen Außenministeriums begannen die Verhandlungen zu diesem Thema Anfang März in Polen. Im Mittelpunkt stehe die Frage, ob polnische Luftabwehrsysteme derartige Raketen über ukrainischem Gebiet abschießen können und welche rechtlichen Konsequenzen ein solches Vorgehen haben könnte. Gleichzeitig betont Wronski, dass nicht über die physische Übergabe polnischer Flugabwehrsysteme an die Ukraine gesprochen werde.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Ungarns Außenminister: Entsendung westlicher Truppen in die Ukraine wird zum Weltkrieg führen

Einige europäische Politiker wollen Soldaten in die Ukraine schicken, während andere vom Einsatz von Atomwaffen träumen, kritisierte der ungarische Außenminister, Péter Szijjártó, auf einer Pressekonferenz mit seinem jordanischen Amtskollegen, Ayman Safadi. Dazu erklärte er:

„In jedem Fall wird dies einen Weltkrieg bedeuten, und diejenigen, die sich in unmittelbarer Nähe von dem Ort befinden, wo der bewaffnete Konflikt ausgetragen wird, werden dafür bezahlen müssen.“

Und weiter:

„Wir haben die Versuche satt, ganz Europa und sogar die ganze Welt in den Krieg zu ziehen. Wir haben das Gerede über die Entsendung von Bodentruppen und den Einsatz von Atomwaffen in der Ukraine satt.“

In diesem Zusammenhang äußerte er die Hoffnung, dass die Wähler bei den Europawahlen Anfang Juni „an die europäischen Politiker ein Signal senden, die dumme Dinge reden“. Bei diesen Wahlen werde im Wesentlichen über die Frage von Krieg und Frieden entschieden werden, so Szijjártó. Daher rufe Budapest die Wähler dazu auf, die Parteien zu unterstützen, die sich gegen die Fortsetzung des Konflikts in der Ukraine aussprechen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Mordkomplott gegen Donald Trump aufgedeckt

Dass Trump noch lebt ist einzig der Tatsache geschuldet, dass er an diesem Tag nicht vor Ort war. Das FBI wollte das Haus von Präsident Trump nicht überfallen, aber Justizminister Merrick Garland hatte sie angewiesen. Daraufhin genehmigte Garland den Einsatz tödlicher Gewalt. Er wusste genau, was er tat. Er wollte eine Schießerei in Mar a Lago. Dieser Psycho gehört ins Gefängnis. ((Sie haben ihn an den 🥚🥚😎er hat Panik))

Aber seht selbst – Auszug aus der Befragung im Untersuchungsausschuß:

Video auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Hashtags und Überschriften:

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 23.05.2024

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Die Früchte der Hetze: Buttersäureanschlag auf AfD-nahes Lokal

22. Mai 2024
Die Früchte der Hetze: Buttersäureanschlag auf AfD-nahes Lokal
KULTUR & GESELLSCHAFT
Foto: Symbolbild

Hoppegarten/Berlin. Die von Medien und etablierten Parteien orchestrierte Hetze gegen die AfD zeigt Erfolge: Übergriffe auf AfD-Politiker und ihr Umfeld häufen sich. Jetzt traf es das Restaurant „Mittelpunkt der Erde“ im brandenburgischen Hoppegarten an der Stadtgrenze zu Berlin. In der Nacht zum Dienstag stellten zwei Streifenpolizisten dort eine eingeschlagene Fensterscheibe fest.

Im Innenraum des Restaurants stießen die Beamten auf Farbschmierereien an Wänden und Teilen des Mobiliars. Die Feuerwehr wurde alarmiert, als sie außerdem eine „übelriechende Flüssigkeit“ bemerkten. 20 Einsatzfahrzeuge rückten aus. Die Flüssigkeit konnte als Buttersäure identifiziert werden und wurde neutralisiert.

Die Hintergründe des Anschlags waren zunächst unklar, und von den Tätern fehlte jede Spur. Allerdings war das Lokal in der Vergangenheit bereits des öfteren ins Visier linksextremer Randalierer geraten, nachdem dort wiederholt Veranstaltungen, unter anderem der AfD, stattfanden. Erst zuletzt hatte ein AfD-Politiker zu einer „Alternativen Buchmesse“ eingeladen, an der auch ZUERST! teilnahm. Auch der Thüringer Partei- und Fraktionschef Björn Höcke soll in dem Restaurant bereits aufgetreten sein. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 22.05.2024

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Dringende Aufforderung, Vorrat an Nahrungsmitteln und Wasser anzulegen!

Dringende Aufforderung, Vorrat an Nahrungsmitteln und Wasser anzulegen!© 123rf.com/photolight2

London (Großbritannien) – Familien in Großbritannien wurden aufgefordert, Lebensmittel und Wasser für drei Tage vorrätig zu haben. Das solle dazu beitragen, die „nationale Resilienz“ aufzubauen.

Der britische Vizepremierminister, Oliver Dowden (45), riet den Menschen in seinem Land, sich auf mögliche Notfälle wie längere Stromausfälle, Cyberangriffe und Überschwemmungen vorzubereiten, berichtet Daily Mail.

Bereits im vergangenen Jahr empfahl Owden, sich mit Kerzen, Taschenlampen und Notfall-Aufziehradios einzudecken. Nun ging er noch einen Schritt weiter und erklärte, jeder solle sich mit ausreichend Nahrung und Wasser zu bevorraten, um drei Tage überleben zu können, ohne das Haus verlassen zu müssen.

Es gehe nicht darum, „Überlebenskünstler“ zu schaffen, der Rat sei auch nicht als Alarm zu verstehen, sondern lediglich ein Ratschlag des „gesunden Menschenverstandes“.

Die Vorbereitungen der einzelnen Haushalte sollen dazu beitragen werden, den Druck auf die Rettungsdienste im Krisenfall zu verringern. Außerdem sollen Panikkäufe, etwa wie zu Beginn der Corona-Pandemie, verhindert werden.

Damals waren die Regale in vielen Supermärkten leergeräumt und Grundvorräte wie Toilettenpapier nicht mehr verfügbar.

Auch Deutschland rät, für alle Fälle vorbereitet zu sein

Die gelagerten Lebensmittelvorräte sollten längere Zeit haltbar sein.© 123rf.com/photolight2

Dowden ließ sich bei seiner Empfehlung von ähnlichen Vorbereitungen in Ländern wie Finnland inspirieren, wo ein „72-Stunden-Konzept“ zur Bewältigung von Situationen gilt, in denen „die Dienstleistungen der Gesellschaft gestört oder sogar eingestellt werden“.

Den Finnen wird nahegelegt, Vorräte an Nahrungsmitteln und Wasser anzulegen sowie sich darauf vorzubereiten, „Schutz in Innenräumen zu suchen“, indem sie Lücken in Fenstern abkleben und „ruhig auf Anweisungen“ per Radio warten.

2023 wurde im Vereinigten Königreich zudem ein „Notfall-Alarmsystem“ eingerichtet, das es den Behörden ermöglicht, auf Millionen von Mobiltelefonen einen Alarm auszulösen, der die Menschen über eine mögliche Krise informiert.

In Deutschland empfiehlt auch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, für alle Fälle vorbereitet zu sein. Dazu gehören unter anderem Essen und Getränke für zehn Tage, zwei Liter Flüssigkeit pro Person und Tag und eine kleine Hausapotheke.

Quelle: tag24.de vom 22.05.2024

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Typisch Faeserdeutschland: Judenfeindliche Straftaten explodieren – und werden prompt den Rechten in die Schuhe geschoben

Nancy Faeser dichtet sich wieder die Wirklichkeit zurecht (via dts Nachrichtenagentur)

Am Dienstag musste Innenministerin Nancy Faeser Zahlen präsentieren, die in jedem funktionierenden Staat zu ihrer sofortigen Entlassung führen würde. Laut der Statistik zur politischen Kriminalität stiegen die politisch motivierten Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt auf unfassbare 4.369 und damit um mehr als das 70-fache des Vorjahres an. 1.927 dieser Taten gelten als antisemitisch, die allermeisten davon wurden nach dem Hamas-Massaker 7. Oktober begangen. Über die Hälfte dieser rund 4.400 Taten wird dem Bereich „ausländische Ideologie“ zugeordnet, womit eine aus dem Ausland stammende nichtreligiöse Ideologie als entscheidend für die Tat gilt. Mit 60.028 Delikten hat die Zahl der polizeibekannten politisch motivierten Straftaten den höchsten Stand seit der Einführung der Statistik 2001 erreicht. In 3.561 Fällen handelt es sich um Gewalttaten, knapp 12 Prozent weniger als 2022. In der Statistik werden Taten erfasst, wenn sie polizeibekannt werden, die Dunkelziffer ist also erheblich höher. Darüber, was in diesem Land vorgeht, gibt sie also nur begrenzt Aufschluss. Dies ist jedoch erschreckend genug.

Den größten Teil der Straftaten machten mit einem Drittel sogenannte Propagandadelikte aus, wie die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, etwa NS-Symbole, gefolgt von Beleidigungen (13,95 Prozent) und Volksverhetzungen (12,77 Prozent), Nötigungen und Bedrohungen sowie Verstöße gegen das Versammlungsrecht. Die Zahl der im oder mit Hilfe des Internets begangenen politisch motivierten Straftaten stieg um 60 Prozent auf 15.488. Die sogenannte Hasskriminalität stieg um 47,63 Prozent auf 17.007 Fälle. 1759 Menschen erlitten durch politisch motivierte Gewalt einen gesundheitlichen Schaden. Religiös motivierte Straftaten stiegen 2023 um gut 203 Prozent (!) auf 1458, im Vergleich zu 481 im Jahr zuvor. Dabei geht es meist um Volksverhetzung, die Androhung von Straftaten oder Sachbeschädigungen. Auch die meisten der 94 Taten „mit Terrorismusqualität“ fielen in diese Kategorie. Innenministerium und Bundeskriminalamt (BKA) sprechen von einer „anhaltend hohen Gefährdungslage durch den islamistischen Extremismus/Terrorismus“. Die Bundesrepublik stehe unverändert „im unmittelbaren Zielspektrum terroristischer Organisationen“ wie des Islamischen Staats (IS) oder Al-Kaida und deren Ablegern.

Rechtsradikalismus muss natürlich immer die “größte Gefahr” bleiben

Die „anhaltend hohe Gefahr“ für dschihadistisch motivierte Gewalttaten bestehe daher weiterhin fort. Derzeit habe man es vor allem mit Einzeltätern oder kleinen Gruppen zu tun, deren Taten oftmals von Terrorgruppen für ihre Propaganda vereinnahmt worden seien. „Zusätzlich tatmotivierend könnten die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten wirken, die dazu geeignet sind, eine hohe Gefährdungsrelevanz auf die Sicherheitslage in Deutschland zu entfalten“, hieß es weiter. Aber natürlich sieht Faeser im Rechtsradikalismus die größte – und für sie persönlich die wohl einzig relevante- Gefahr. 28.945 Taten wurden als rechtsextremistisch motiviert eingestuft. Dazu muss man allerdings wissen, dass jede Verwendung von Hakenkreuzen oder anderen Nazi-Symbolen automatisch als rechts gezählt wird, obwohl sie auch von Islamisten verwendet werden. Überhaupt zählt alles als rechtsradikal, was sich nicht eindeutig anders kategorisieren lässt.

„In keinem anderen Bereich ist die Opferzahl so hoch”, behauptete Faeser dann auch folgerichtig. Der Rechtsextremismus sei und bleibe damit die größte Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung, sekundierte BKA-Chef Holger Münch, der offenkundig ebenso auf Linie ist, wie Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang. „Wir sehen einen neuen Höchststand von Straftaten, die sich gegen unsere offene und freiheitliche Gesellschaft richten”, schwafelte Faeser. „Wir müssen unmissverständlich zeigen, dass der Rechtsstaat diese Gewalt nicht hinnimmt.” Es gelte nun, „die Menschen in unserem Land zu schützen, die Rassismus, Judenhass, islamistische Gewalt, Rechtsextremismus und Linksextremismus durch Anfeindungen und Bedrohungen erleben müssen”, tönte sie. Dabei trägt sie die Hauptverantwortung für diese Zustände, nicht nur, weil ihre wahnhafte Migrationspolitik Millionen islamischer Judenhasser ins Land spült, sondern auch, weil ihre ständige Hetze gegen alles, was nicht links ist, zur immer schärferen Polarisierung der Gesellschaft beiträgt. Linksextreme fühlen sich dadurch ermutigt und Regierungskritiker werden automatisch als rechts gebrandmarkt. Das ist zum großen Teil Faesers Werk. Auch und gerade durch ihr verantwortungsloses Zutun ist Deutschland zu einem Ort politischen Hasses geworden, in dem zusätzlich auch noch die halbe Welt ihre importierten Konflikte austrägt. (TPL)

Quelle: journalistenwatch.com vom 22.05.2024

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Mordkomplott gegen Donald Trump aufgedeckt

USA: US-Senat bestätigt Merrick Garland als Justizminister - WELT

US-Justizminister Merrick Garland

Dass Trump noch lebt ist einzig der Tatsache geschuldet, dass er an diesem Tag nicht vor Ort war. Das FBI wollte das Haus von Präsident Trump nicht überfallen, aber Justizminister Merrick Garland hatte sie angewiesen. Daraufhin genehmigte Garland den Einsatz tödlicher Gewalt. Er wusste genau, was er tat. Er wollte eine Schießerei in Mar a Lago. Dieser Psycho gehört ins Gefängnis. ((Sie haben ihn an den 🥚🥚😎er hat Panik))

Aber seht selbst – Auszug aus der Befragung im Untersuchungsausschuß:

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 23.05.2024

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Aufarbeitung Corona – Dr. Phillipp Triantos spricht Klartext

Dr. Phillip Triantos - SoftWave

Dr. Phillipp Triantos, Radiologe

🇺🇲💉Radiologe: „Es gibt keine Entschuldigung mehr, über Gerinnungsschäden durch COVID-Impfungen zu schweigen.

Es gibt für keinen Arzt eine Entschuldigung, nicht darüber zu sprechen [über die Schäden der COVID-Injektion und ihre „gummiartigen Gerinnsel"]… die Daten sind eindeutig.

Zum Video auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 23.05.2024

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Feste Grenzkontrollen zeigen Wirkung: Deutlich mehr Zurückweisungen Illegaler

22. Mai 2024
Feste Grenzkontrollen zeigen Wirkung: Deutlich mehr Zurückweisungen Illegaler
NATIONAL
Foto: Symbolbild

Potsdam. Effizienter Grenzschutz ist eine Frage des politischen Willens. Besonders eindrücklich zeigt dies das Beispiel Ungarns. Aber selbst in Deutschland, das einem anhaltenden Massenansturm Illegaler ausgesetzt ist, läßt sich die Situation schon mit einfachen Maßnahmen verbessern.

Seitdem es seit Herbst letzten Jahres an der Grenze zu Polen wieder feste Kontrollen gibt, zieht die Bundespolizei eine positive Bilanz: die Zahl der Zurückweisungen von Migranten in Brandenburg an der Grenze zu Polen ist zuletzt deutlich angestiegen. Im ersten Quartal 2024 seien mehr als 1400 Zurückweisungen registriert worden, teilte ein Sprecher der Polizei jetzt mit. Im Vergleichszeitraum im Vorjahr seien es lediglich drei gewesen.

Die Steigerung hänge wesentlich mit der Einführung der festen Grenzkontrollen im Oktober vergangenen Jahres zusammen, erklärte der Sprecher. Die festen Grenzkontrollen wurden damals eingeführt, um gegen Schleusungen vorzugehen. Die Zahl der illegalen Grenzübertritte ist seither zurückgegangen.

Mit der Einführung im Oktober nahmen auch die Zurückweisungen in Brandenburg deutlich zu. Bereits im Oktober wurden rund 250 Zurückweisungen gezählt. Im Monat davor gab es laut polizeilicher Statistik in Brandenburg keine einzige. Bei Zurückweisungen verweigert die Bundespolizei direkt an der Grenze Menschen die Einreise, wenn diese die nötigen Bedingungen nicht erfüllen und keinen Asylantrag stellen. (tw)

Bildquelle: Flickr/Metropolico.org/CC-BY-SA-2.0

Quelle: zuerst.de vom 22.05.2024

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Die Bahn ist marode – und keine Besserung in Sicht: „Stellwerke sind reif fürs Museum“

22. Mai 2024
Die Bahn ist marode – und keine Besserung in Sicht: „Stellwerke sind reif fürs Museum“
WIRTSCHAFT
Foto: Symbolbild

Frankfurt/Main. Die marode Deutsche Bahn sorgt längst auch im Ausland dafür, daß man über die Deutschen nur noch den Kopf schüttelt. Die Schweizer zum Beispiel lassen deutsche ICE´s, die meist mit deutlicher Verspätung ankommen, inzwischen nicht mehr aufs eidgenössische Schienennetz, um die eigenen Fahrpläne vor den „eingeschleppten“ Verspätungen zu schützen.

Aber selbst die Deutsche Bahn leugnet das Desaster nicht. In einem aktuellen Bericht stellt sie fest, wie schlimm es tatsächlich steht. Zum Zustand des Schienennetzes vergibt die Infrastruktursparte der DB – eine eigene Unterfirma namens InfraGo – gerade noch die Note „befriedigend“.

Angelehnt an das Schulnotensystem, erhält das Schienennetz nur eine magere 3,03. Die Bahn schreibt auch von einem „mittelmäßigen“ Zustand. Das bedeutet eine weitere Verschlechterung. Im Vorjahr gab die DB sich noch selbst eine 3,01 und verpaßte demnach  – nach ihrer eigenen Einschätzung  – nur knapp ein „gut“.

Bei näherem Hinsehen wird die Schieflage sichtbar: das Bahnnetz leistet noch gerade das absolute Minimum. Alle Anlagen der Infrastruktur seien „stand-, betriebs- und verkehrssicher“, heißt es im Bericht – mehr aber auch nicht. „Jedoch liegen vor allem pünktlichkeitsrelevante Anlagen wie Weichen, Bahnübergänge und Stellwerke im hochbelasteten Netz nur im Notenbereich mittelmäßig bis mangelhaft“, heißt es im InfraGo-Bericht.

Die Stellwerke kommen dort zum Beispiel mit einer 4,02 fast eine ganze Note schlechter weg als der Netzdurchschnitt. „Zu viele unserer Stellwerke sind reif fürs Museum. Die Politik muß den Schalter umlegen und die Digitalisierung der Stellwerke zügig vorantreiben“, mahnt Infrastrukturchef Dirk Flege.

Dazu gibt es Zahlen: mehr als 92 Milliarden Euro soll es kosten, allein die Anlagen zu ersetzen, die mit Note 4 („schlecht“) oder noch schlechter bewertet werden. Dazu kommen noch einmal 17,6 Milliarden Euro, um die Bahnhöfe auf Vordermann zu bringen. Deren Zustand taucht im aktuellen Bericht erstmals auf und fällt mit der Note 3,09 ebenfalls negativ auf.

Die Bahn gelobt schon seit Jahren immer wieder Besserung und verspricht gigantische Investitionen in eine Modernisierung ihrer Infrastruktur. Bislang bekommt der geplangte Fahrgast davon nicht viel mit – außer immer noch mehr Verspätungen und Zugausfälle. (rk)

Bildquelle: Wikipedia/Sese_Ingolstadt, Rechte: CC BY-SA 3.0-Lizenz

Quelle: zuerst.de vom 22.05.2024

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Laut westlichen Geheimdiensten liefert China „tödliche Waffen“ an Russland!

What to know about Xi Jinping meeting with Putin, as Ukraine war looms ...

‼️

🇺🇸🇬🇧London und Washington liegen Informationen vor, wonach China angeblich plant, Russland tödliche Waffen für den Einsatz im Ukraine-Konflikt zu liefern. Diese Behauptung stellte der Chef des britischen Verteidigungsministeriums, Grant Shapps, auf einer Londoner Konferenz zu Verteidigungs- und Sicherheitsfragen auf.

🗣Ihm zufolge haben britische und amerikanische Geheimdienste Beweise dafür, dass „tödliche militärische Ausrüstung von China an Russland und dann in die Ukraine geliefert wird oder werden soll“. Der britische Minister befürchtet nun, dass China Russland nicht zurückhalten, sondern helfen und unterstützen wird. Und zwar nicht nur militärisch, sondern auch wirtschaftlich.

☝🏻👃🏻In Anbetracht der umfangreichen militärischen Unterstützung der Ukraine sollten sich die Briten lieber an die eigene Nase fassen.

Quelle: https://x.com/EisernerVorhang/status/1793298738632417731

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 23.05.2024

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König Charles gestattet Auflösung des Parlaments!

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‼️König Charles gestattet Auflösung des Parlaments!

👑Der britische Premierminister Rishi Sunak verkündete, er habe von König Charles III. die Genehmigung erhalten, das Parlament aufzulösen und vorgezogene Parlamentswahlen abzuhalten. Diese sollen am 4. Juli stattfinden.

🤔Die Times brachte die Entscheidung, vorgezogene Wahlen abzuhalten, mit den Inflationszahlen des Landes in Verbindung. Sunak selbst sagte jedoch, die wirtschaftliche Lage habe sich verbessert, nachdem die Inflation von 3,2 Prozent im März auf 2,3 Prozent im April gesunken sei.

Quelle: https://x.com/EisernerVorhang/status/1793349572493705689

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 23.05.2024

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📺Haftbefehl gegen Netanjahu zeigt Doppelmoral der USA!

Bundesregierung kritisiert Chefankläger des IStGH - new-facts.eu - das ...

 

‼️

Die USA sind empört über den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Netanjahu. In diesem Video erkläre ich, warum die Doppelmoral der USA ein weiteres Mal vor der Weltbühne zur Schau stellt.

Zum Video mit Details auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 23.05.2024

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Kreml: Diebstahl russischer Vermögenswerte hat Konsequenzen!

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Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow,

‼️

🗣Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, betonte vor Journalisten erneut, dass selbst eine verkürzte Version der Beschlagnahme von russischen Vermögenswerten Diebstahl sei, „der Konsequenzen haben wird“.

☝️Er wies auch darauf hin, dass Russland alle Länder zu einem friedlichen Dialog aufrufe, seine Vorschläge aber von den westlichen Ländern abgelehnt würden. Außerdem betonte er, dass Moskau die Stationierung von Waffen im Weltraum verbieten will und die Schaffung von zwei Staaten auf dem Gebiet Israels und Palästinas befürwortet.

🧐Wird man diesmal auf Moskaus Positionen hören, oder ist der Westen nach wie vor taub für den Dialog?

Quelle auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.05.2024

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Estland: Premierministerin Kaja Kallas fordert Zerschlagung Russlands

Kaja Kallas ist die erste weibliche Ministerpräsidentin Estlands

Estnische Premierministerin Kaja Kallas

Die Premierministerin von NATO-Mitglied Estland, Kaja Kallas, fordert (am 18.5.), Russland zu besiegen und die Zerschlagung in vielen kleinen Staaten. Derartige Klagen können als Kriegserklärung gelesen werden. Kallas, WEF Young Global Leader, baut auf den Schutz der USA auf.

Zum Video auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.05.2024

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Beeindruckende Naturheilkraft der Mariendistel: Ihre Leber dankt es Ihnen!

Geheimtip für die Lebergesundheit und zur Vorbeugung zahlreicher Krankheiten: Die Mariendistel (Silybum marianum) (Foto:Imago)

Die Mariendistel (auch Silybum marianum genannt) ist ein Kraut mit purpurnen, distelförmigen Blüten und weiß marmorierten Blättern. Sie gehört zur Familie der Korbblütler (Asteraceae). Ihre Früchte enthalten Silymarin, ein in der Heilkunde geschätztes und hochwirksames Gemisch aus sekundären Pflanzenstoffen. Des Silymarins wegen wird die Mariendiestel vor allem zur Unterstützung der Leberregeneration bei Zirrhose, Hepatitis oder Fettleber und zur allgemeinen Lebergesundheit eingesetzt, denn sie entgiftet dieses lebenswichtige Organ.

Die Mariendistel kann aber noch viel mehr: Sie senkt den Cholesterinspiegel, was zur Vorbeugung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen, aber auch von Schuppenflechte oder Ekzemen beiträgt. Außerdem bietet sie Schutz vor oxidativem Stress und daraus resultierenden Entzündungen und Erkrankungen (Krebs, Diabetes, Herzerkrankungen). Ein wahrer Champion aus der faszinierenden Apotheke der Natur!

Um die geballte Power der Mariendistel in hochwirksamer Darreichungsform anzubieten, hat Heilnatura, der renommierte Hersteller von hochwertigen Naturprodukten in bester Bio-Qualität, Mariendistel Extrakt Kapseln entwickelt. Das darin enthaltene Pulver wird aus sonnengetrockneten Mariendistel-Samen erster Güte gewonnen, die schonend gemahlen werden. Weitere Produktionsschritte fallen bei der Herstellung des Pulvers nicht an. Als vollkommen natürliches Mariendistelpulver hat das Produkt einen Mindestgehalt an Silymarin aus 1,5 Prozent.

Die Mariendistel Extrakt Kapseln von Heilnatura können hier bestellt werden!

Im Rahmen seiner Kooperation mit dem Hersteller konnten wir für unsere Leser wieder einen exklusiven Sonderrabattaushandeln: 30 Prozent Nachlass auf den regulären Preis ! Einfach bei der Bestellung den Gutscheincode “LEBER30”verwenden. Achtung – Angebot gilt nur, solange der Vorrat reicht!

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Bildschirmfoto 2024 04 12 um 00.57.52
Wirksame Unterstützung bei der Entgiftung der Leber (Illustration:Tentorium)

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.05.2024

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Nach Höcke-Urteil: Rechtsanwalt Großenbach fordert Verfassungsschutz zur Auskunft auf

Der AfD-Politiker Björn Höcke wurde am 14. Mai 2024 vom Landgericht Halle zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 130 € verurteilt, weil er auf einer Wahlkampfveranstaltung im Mai 2021 in Merseburg die „Parole“ „Alles für Deutschland“ verwendet hat, bei der es sich um einen Wahlspruch der SA gehandelt haben soll. Der Frankfurter Rechtsanwalt Frank Großenbach konnte diese Parole auf den Seiten des hessischen Verfassungsschutzes nicht finden und hat das Landesamt für Verfassungsschutz nunmehr dazu aufgefordert, ihm eine vollständige Liste mit sämtlichen verbotenen Parolen und Kennzeichen zu übermitteln.

Zusammengefasst

Anfrage von Rechtsanwalt Frank Großenbach beim hessischen Landesamt für Verfassungsschutz:

„Sehr geehrter Herr Präsident Bernd Neumann,
sehr geehrtes Team der rechtlichen Aufklärungsarbeit, von Ihrer Behörde wurde eine Broschüre über NS-Meinungs-Delikte veröffentlicht, die im Internet unter dem Titel ‚Kennzeichen und Symbole der Rechtsextremisten‘ einsehbar ist.
https://verfassungsschutz.hessen.de/sites/verfassungsschutz.hessen.de/files/2022-08/ broschuere_kennzeichen_und_symbole_2020.pdf

Ich habe feststellen müssen, dass diese Liste, wie auch die Liste des Landesverfassungsschutzes in Thüringen und Sachsen-Anhalt, unvollständig ist. Als verständiger Bürger war ich davon ausgegangen, dass in solchen Broschüren vollständig   a l l e Kennzeichen und Symbole und Parolen aufgenommen sind, die unter das Verbot nach § 86 a Strafgesetzbuch fallen. Ich konnte mir bis zum Prozess in Halle gegen Björn Höcke nicht vorstellen, dass der Verfassungsschutz im Lande Hessen nicht in der Lage ist, a l l e Kennzeichen und Symbole in einer Broschüre aufzunehmen, die eigens als Aufklärungsbroschüre entworfen wurde.

Björn Höcke hatte im Prozess deutlich gemacht, dass er um die Bedeutung und Zuschreibung des Spruchs zur SA: ‚Alles für Deutschland‘ und die Zuordnung als ‚Parole‘ im Sinne der Vorschrift des § 86 a Strafgesetzbuch keine Kenntnis gehabt habe. Im Prozess vor dem Landgericht wurde Björn Höcke dessen ungeachtet verurteilt mit folgenden Worten, die der Richter am LG Stengel mit offensichtlicher Lust an seiner eigenen Überlegenheit aussprach:
‚Wir müssen als Gericht alles anhören, wir müssen aber nicht alles glauben.‘

Die Kammer hat ihr Urteil damit auf einen Glaubenssatz gestellt. Glaubenssätze werden bei Gerichten umschrieben als ‚gerichtsbekannt‘, anderes sei nicht ‚plausibel‘ oder ‚weltfremd‘ und unterstellt, Björn Höcke würde gewissermaßen über ein ‚Sonderwissen‘ verfügen.

Ein ‚Sonderwissen‘, das sogar über die Erkenntnisse des Hessischen und Thüringer Landesverfassungsschutzes hinausreicht und eine sichere Rechtskenntnis vorliege, die es Björn Höcke ermöglicht haben soll, den Spruch ‚Alles für Deutschland‘ als gesichert rechtsextreme NAZI-Parole bewerten zu können.

Ich habe daher zu befürchten, dass auch mir gegenüber der Vorwurf erhoben wird, einen von mir ausgesprochenen Spruch als ‚Parole‘ zu bewerten, der nach § 86 a Strafgesetzbuch unter Strafe gestellt wird, den ich nicht als NAZI-Parole identifizieren konnte. Und ich habe daher zu befürchten, dass auch mir kein Glauben geschenkt wird vor einem Deutschen Gericht, wenn ich beteuere, dass mir ein Spruch nicht als NAZI-Parole bekannt gewesen sei.

Ich bin regelmäßig Redner auf Demonstrationen der Freiheitsbewegung gegen unverhältnismäßige Maßnahmen der Behörden und gegen die offen durchgeführten Kriegsvorbereitungen. Sie werden im Internet eine ‚wunderbare‘ Darstellung zu meiner Person finden. Ich habe davon auszugehen, dass da Kenntnisse der ‚Dienste‚ mit eingeflossen sind, so detailreich dort über meine Person berichtet wird. Dieses Dossier wurde von der durch staatliche und Mittel der NGOs finanzierten sogenannten ‚Antifa Frankfurt‘ am 22. April 2023 veröffentlicht.

Ich verweise auf dieses Dossier, mit dem ich glaubhaft mache, dass ich ein berechtigtes Interesse daran habe, dass Sie mir als Landesverfassungsschutz über die NAZI-Parolen einen vollständigen und abschließenden Überblick verschaffen.
https://www.antifa-frankfurt.org/2023/04/22/frank-der-schwaetzer/

Ich bin nicht gewillt ‚Mein Kampf‘ oder alle Reden von NS-NAZI-Größen durchzulesen oder alle einschlägigen Sachbücher über die NS-Zeit, um diese Parolen durch ein Selbststudium zu ermitteln. Zudem habe ich zur Kenntnis genommen im Prozess in Halle durch Befragung eines sachverständigen Zeugen, dass selbst in umfassenden Sachbüchern von rund 500 Seiten nicht alle Sprüche der NS-Zeit als ‚Parolen‘ im Sinne des § 86 a StGB vermerkt sind, etwa der Allerweltsspruch ‚Alles für Deutschland‘.

Der Urteilsausspruch des Landgerichts in Halle hat zudem ganz unmissverständlich offengelegt, dass Gerichte in Deutschland in Ansehung bestimmter Personen gewillt sind, gegen einige der grundrechtlich gesicherten Verfahrensrechte im Strafrecht zu verstoßen, die da sind: Nullum crimen, nulla poena sine lege scripta, certa et stricta.

Ich habe Sie deswegen aufzufordern, mir bis zum 31. Mai 2024 eine Liste über sämtliche Kennzeichen und Symbole und Parolen zu übersenden, deren Verbreitung den Tatbestand des § 86 a StGB verwirklichen.

Nach dem 30. Mai 2024 kann der Präsident des Verfassungsschutzes zum Täter werden, wenn ich nur das als verbotene Parolen ansehe, was in Ihrer Broschüre steht, und ich damit einem Irrtum erliege. Ich kann mich dann auf einen Irrtum berufen. Sie als Präsident können sich allerdings nicht auf einen Irrtum berufen und können sich strafbar machen: durch mittelbare Täterschaft im Wege des Unterlassens mit mir als undolosem (vorsatzlosem) Werkzeug (§ 13, § 25 Abs. 1, 2. Alt. StGB).

Mit freundlichem Gruß
gez.
Frank Großenbach Rechtsanwalt”

Quelle: haintz.media vom 19.05.2024

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Integrierter Afghane spricht Klartext zur Massenmigration

Syrische Flüchtlinge auf Lesbos: Sie fliehen aus der Türkei ...

Ehemaliger Flüchtling aus Afghanistan, der 1995 nach Deutschland gekommen ist, beschreibt die Situation der #Massenmigration seit 2015 sehr gut und spricht wahrscheinlich sehr vielen aus der Seele.
P.S.: Er geht auch AfD wählen.

Zum Video auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.05.2024

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