Jo Conrad unterhält sich mit Peter Frühwald über die rechtlichen Möglichkeiten, sich im System behaupten zu können, auch wenn es immer restriktiver zu werden scheint. Das Wissen um die Rechtskreise, den Unterschied von Mensch und Person und den jeweiligen Status sollte man auf jeden Fall verstehen, um nicht unterzugehen.
Leipzig – Bereits ab 2017 wurden auf Veranlassung von Wladimir Putin die Archive in Russland über die erbeuteten Dokumente geöffnet und die Dokumente für die Forscher und die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Nachfolgend veröffentlichen wir heute nochmal den Link zu den Archiven.
DEUTSCH-RUSSISCHES PROJEKT
ZUR DIGITALISIERUNG DEUTSCHER DOKUMENTE
IN ARCHIVEN DER RUSSISCHEN FÖDERATION
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.04.2022
Die Zensur der EU hemmt die Berichterstattung der russischen Sender seit heute 02.03.2022!
Update 15.04.2022:
Mittlerweile werden die russischen Sender überall in der EU mit einem Geoblocking im Internet versehen und auch die RT Seite von den Diensten massivst gestört. Die Krönung hat Österreich seit gestern vollzogen: Verbreiten von ‚RT‘ oder ‚Sputnik News’ Inhalten auch auf Telegram in Österreich strafbar.
«(..) Eine diesbezügliche Novelle des audiovisuellen Mediendienste-Gesetzes (AMD-G) trat heute, Donnerstag, in Kraft, wie in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Relevant ist das für die von der EU verhängte Sperre der russischen Staatsmedien RT und Sputnik. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro.
Unter Strafe steht die technische Verbreitung von Sputnik und RT in verschiedenen Sprachversionen als auch das Anbieten der Inhalte in und auf allen Rundfunk-, Abruf- sowie Streaming-Plattformen einschließlich Social Media. Auch wissentliche Umgehungsversuche werden sanktioniert.(..)»
Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.
Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!
Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!
Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!
Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:
Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.
Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.
Kriegslist Nr 1:
Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:
„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.
Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!
Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.
Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.
Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.
Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!
Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:
Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!
Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!
Und das gilt bis heute so.
Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!
Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!
Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).
Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:
So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.
Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020
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Ein Spiegelbericht aus dem Jahre 1954 zeigt die mangelnde Souveranität der Bundesrepublik Deutschland und bestätigt das Besatzungsstatut.
Der Bericht bestätigt auch die Äußerung von Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Day in Frankfurt am 18.11.2011:
Deutschland sei seit dem 08.05.1945 zu keinem Zeitpunkt souverän:
Vom 08.05.1945 bis 1949 wurden die Deutschen direkt durch die Alliierten verwaltet. 1949 kamen die Alliierten Siegermächte auf die Idee, es ist geschickter wenn die Deutschen von Deutschen in ihrem Auftrag verwaltet werden und so wurden die Besatzungsverwaltungen Bundesrepublik Deutschland und DDR gebildet.
Am 23. Oktober 1954 wurde durch den Geschäftsführer der West-Alliierten (Bundeskanzler) Dr. Konrad Adenauer (CDU) das Protokoll über die „Beendigung des Besatzungsregime unterzeichnet“. Dies brachte auch keine Souveranität. Die Alliierten haben und hatten das sagen weiterhin.
Der Spiegel fasste in einem bedeutsamen Artikel zusammen was die Besatzungsmächte dürfen und was wir Deutschen dürfen bzw. nicht dürfen:
Dr. Konrad Adenauer, CDU (1954)
1990 wurde dann der Deutsche Boden durch die Alliierten freigegeben:
Artikel 7 Abs. 2 Zwei-plus-Vier-Vertrag
Artikel 7
(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst. (2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.
Was ist das Vereinte Deutschland:
Shaef-Gesetz-Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 Buchstabe e:
Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat.
Und es wurde eine neue Besatzungsverwaltung gegründet: Aus Bundesrepublik Deutschland alt und DDR wurde die Bundesrepublik Deutschland neu:
Wir lesen seitdem 29.09.1990 im Grundgesetz:
Art 133 Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein
Art 120 (1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.
Art 123 (1) Recht aus der Zeit vor dem Zusammentritt des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetze nicht widerspricht. (2) Die vom Deutschen Reich abgeschlossenen Staatsverträge, die sich auf Gegenstände beziehen, für die nach diesem Grundgesetze die Landesgesetzgebung zuständig ist, bleiben, wenn sie nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen gültig sind und fortgelten, unter Vorbehalt aller Rechte und Einwendungen der Beteiligten in Kraft, bis neue Staatsverträge durch die nach diesem Grundgesetze zuständigen Stellen abgeschlossen werden oder ihre Beendigung auf Grund der in ihnen enthaltenen Bestimmungen anderweitig erfolgt.
Besatzungsrecht gilt also unverändert weiter, was auch 1990 vereinbart wurde:
Die Bundesregierung hat dies auch auf Anfrage bestätigt:
Auch der amtierende Geschäftsführer der Alliierten, Joachim Gauck (Bundespräsident) bestätigte jüngst das die Haager Landkriegsordnung und damit das Besatzungsstatut gilt.
Auch weis jeder Bewohner in Deutschland, nach Auffassung der Alliierten, das dem so ist:
Ich denke nach diesem aufklärenden Artikel dürfte dem letzten die Kriegslist der Alliierten in Deutschland aufgefallen sein (Artikel 24 Haager Landkriegsordnung):
Artikel 24. Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.09.2016
Nachdem heute morgen unser erster Bericht zu Dresden am 13.02.1945 auf merkwürdige Art und Weise verschwunden ist hier der zweite Anlauf das Kriegsverbrechen der Alliierten aufzuzeigen:
In der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 verbrannten in Dresden mindestens 500.000, wahrscheinlich aber bis zu einer Million unschuldiger, ahnungs- und schutzloser deutscher Zivilisten – Alte, Kranke, Frauen, Kinder, Babies – lebendig in einer von Briten und Amerikanern inszenierten Feuerhölle. In der Stadt Dresden hielten sich über 1,2 Millionen Menschen auf. Viele zehntausende Opfer wurden bei 1.600 Grad innerhalb weniger Sekunden zu Asche verbrannt.
Am 13.02.1945 fanden wahrscheinlich bis zu 1.000.000 meist Deutsche Menschen den Tod. Das Verbrechen der Alliierten, das gegen alle Rechte des Völkerrechts verstoßen hat wurde im Laufe der Jahre immer weiter geschönt. Sprach der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden noch von 202.040 Toten bis zum 2.3.45 abends, waren es im Jahre 19.06.1963 im Spiegel (wurde vom britischen Geheimdienst gegründet) noch 135.000 Tote. Heute sine es nur noch 25.000 Deutsche in der offiziellen Lesart. Naja Geschichte wird immer von den Siegern geschrieben. Das war bereits im Römischen Reich in der Propaganda so.
Nachfolgend zeigen wir die Realität auf und Gedenken der Opfer dieses völkerrechtlichen Verbrechens:
Vorgeschichte
Seit 1813 war Dresden weitgehend von den Zerstörungen durch Kämpfe verschont geblieben.
Um so furchtbarer schlug der von Deutschland ausgelöste Krieg auf die Zivilbevölkerung zurück.
In Dresden hielt sich hartnäckig der Glaube an die Schonung der Kunststadt.
1944 entwickelten amerikanische und britische Militärs das Konzept einer „Aktion Donnerschlag“, mit der die deutsche Kampfmoral durch den Angriff auf eine bisher unversehrte Großstadt geschwächt werden sollte.
Winston Churchill ordnete für den Zeitraum der Konferenz von Jalta den Angriff auf Dresden an, der wegen ungünstigen meterologischen Bedingungen verschoben wurde.
13. Februar 1945
Am Morgen des 13. Februar 1945 befahlen die amerikanischen und britischen Stabschefs aufgrund der vorliegenden Wettermeldungen die Startvorbereitungen für die folgende Nacht, die Nacht zwischen Faschingsdienstag und Aschermittwoch. Am Abend des 13. Februar 1945 steigen 244 Lancaster-Maschinen und neun Mosquito-Kampfflugzeuge der 5. Bomberflotte der Royal Air Force von ihrem Stützpunkt in Südengland auf. Codname der Mission: „Chevin“.21.39 Uhr: In Dresden wird Fliegeralarm ausgelöst.21.45 Uhr: Der Rundfunksprecher aus Dresden meldet den Anflug starker Kampfverbände.22.00 Uhr: Die erste Markierungsbombe fällt über dem Stadion im Ostragehege. Die Mosquito-Maschinen markieren im Tiefflug das Zielgebiet.22.11 Uhr: Der Masterbomber gibt das Signal zum Angriff.22.13 Uhr: Der Bombenabwurf auf Dresden beginnt.
Er dauert 24 Minuten und setzt die gesamte Innenstadt in Flammen.14. Februar 1945
01.23 Uhr bis 01.54 Uhr: Die zweite Angriffswelle rollt auf Dresden. Diesmal werfen 529 Bomber ihre tödliche Fracht über Dresden ab. Dresden brennt auf einer Fläche von 15 Quadratkilometern.Insgesamt werden bei den ersten beiden Angriffen 650.000 Stabbrandbomben, 529 Luftminen und 1.800 Sprengbomben über Dresden abgeworfen.12.17 Uhr: 311 Liberator-Bomber der amerikanischen Luftwaffe fliegen einen zehnminütigen Angriff auf die zerstörte Stadt.Ihre Ziele sind vor allem wichtige Verkehrseinrichtungen.Die Bomber werfen 1.800 Sprengbomben und 136.800 Stabbrandbomben ab.Einige Maschinen fliegen Scheinangriffe auf andere Städte, darunter Prag.Von den über 1400 eingesetzten Flugzeugen kehren nur sechs nicht zurück.Gegen Mittag fällt die völlig ausgebrannte Kuppel der Frauenkirche in sich zusammen.15. Februar 1945
Zwischen 11.51 Uhr und 12.01 Uhr: Erneuter Angriff der 8. US-Luftflotte. Es werden nochmals 3.700 Sprengbomben abgeworfen. Dresden brennt für vier Tage und Nächte. Weitere Angriffe folgen am 2. März und am 17. April 1945.Die Leichen wurden auf dem Altmarkt und im Krematorium Tolkewitz verbrannt und auf dem Heidefriedhof der Erde übergeben.An der Gedenktafel auf dem Heidefriedhof findet alljährlich eine Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer statt.Otto Dix erinnert sich seines ersten Besuchs nach Kriegsende:
„Diese Trümmerwelt, die an Pompeji erinnert, würde mich völlig deprimiert haben, hätte ich nicht gesehen, welch reger und nimmermüder Geist und Aufbauwille hier am Werke sind.“
Nun wollen wir Augenzeugenberichte zu Wort kommen lassen:
Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabsoffiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. Matthes, seinerzeit Verwaltungsdirektor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“
( Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des ‚Bautzen-Komitee e.V.‘ erläuterte dies am 12.2.1995 in der Welt auf Seite: 8)Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer schreibt,
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13.2.1945 forderte alleine etwa 250.000 Tote.“
(DEUTSCHLAND HEUTE, Herausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, Seite 154)Die Stadt Dresden führt dazu in einem Schreiben aus:
„Gesicherten Angaben der Dresdner Ordnungspolizei zufolge wurden bis zum 2.3.1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermissten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein …“
(Bearbeiter: Hitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31.7.1992)Der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden:
„Bis zum 2.3.45 abends wurden 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Es ist damit zu rechnen, dass die Zahl auf 250.000 Tote ansteigen wird. […] Für den Befehlshaber der Ordnungspolizei: Der Chef des Stabes Grosse, Oberst der Schutzpolizei.“
„Ich möchte keine Vorschläge haben, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können, ich möchte Vorschläge haben, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“
Churchill: (Minute by A.P.S. of S. – Air Chief Marshal Sir Wilfrid Freeman – Jan 26, 1945 in „Air Historical Branch file CMS.608“)File:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpg
Dresden: Blick vom Rathausturm nach der Bombardierung am 14. Februar 1945 (wikipedia)Den wohl bermerkenswertesten Recherche-Bericht hat Norbert Knobloch am 13.02.2013 auf MMNews gebracht:von Norbert KnoblochKurz vor Kriegsende, praktisch nach Einstellung der Kampfhandlungen durch die geschlagene deutsche Wehrmacht, verwandelten die anglo-amerikanischen Luftstreitkräfte in vier heimtückischen Angriffen die Stadt Dresden in eine Feuerhölle, die Hiroshima und Nagasaki in nichts nachstand.Mit einem Regen aus Spreng-, Phosphor- und Brandbomben, die orkanartige Feuerstürme mit Temperaturen von 1.600 º Celsius verursachten, wurden mindestens 500.000 Zivilisten, Verwundete, Vertriebene und Flüchtlinge aus dem Osten des Deutschen Reiches, die nach langen Trecks Schutz im deutschen „Elbflorenz“ gesucht hatten, unter furchtbaren Qualen lebendig gebraten und eingeäschert. Nachdem in der Nacht die Masse dieser ahnungs- und wehrlosen Menschen zu lebenden Fackeln entzündet, von giftigen Rauchgasen erstickt und zu Brandleichen von der Größe eines Hundes verschmort worden waren, wurden am Morgen des folgenden Tages Zehntausende Überlebender im Großen Garten u. auf den Elbwiesen von Tieffliegern eiskalt zusammengeschossen und niedergemäht. In Dresden, einer der schönsten und kulturell bedeutendsten Städte Deutschlands, Europas u. der Welt, hatten sich zu den rund 600.000 Einwohnern etwa noch einmal so viele Vertriebene und Flüchtlinge eingefunden und aufgehalten. Die bis zu diesem Tag weitgehend verschont gebliebene und zur „Lazarettstadt“ erklärte Metropole verfügte über keine Flugabwehr oder Verteidigungsmöglichkeit; Militär war nicht stationiert. Das war auch den Alliierten bekannt; zudem waren die Dächer mit dem Roten Kreuz markiert.Auch war Dresden kein militärisches Ziel. So zitierte der britische Historiker David Irving am 13. Februar 1990 anläßlich des Gedenkens an die Opfer zum 45. Jahrestag dieses Kriegsverbrechens der Alliierten im Dresdner Kulturpalast den Kriegstreiber und Kriegsverbrecher Winston L. S. Churchill:
„Ich will keine Vorschläge hören, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können; ich will Vorschläge hören, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“ (nach Marshal Sir Wilfrid Freeman; 26. Januar 1945)1)Von 22:09 bis 22:35 des 13. Februar kam es zum ersten “Thunderclap” (“Donnerschlag”), wie die alliierten Bomberverbände ihren Terrorangriff zynisch-makaber nannten. Die britischen Bomber der Royal Air Force (Königliche Luftwaffe) warfen zunächst 3000 Spreng-bomben auf die Innenstadt. Unmittelbar danach wurden rund 170.000 Stabbrandbomben und 4.500 Flammenstrahlbomben auf die Stadt abgeworfen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es vielen Menschen gelungen, sich in den Kellern vor dem Bombenhagel der Alliierten in Sicherheit zu bringen. Nach der scheinbaren Beendigung des Luftangriffs verließen sie die überhitzten Keller der brennenden, zerstörten Häuser und begaben sich auf die Straßen ins Freie.
Doch die britischen Bomber kehrten etwa zwei Stunden nach Beendigung des ersten Angriffs ohne Vorwarnung zurück: Von 1:22 bis 1:54 morgens des 14. Februar rollte die zweite, noch fürchterlichere Angriffswelle. Zunächst detonierten 4.500 über der Innenstadt abgeworfene Sprengbomben, die unzählige Häuser zum Einsturz brachten und Tausende von Menschen unter ihren Trümmern lebendig begruben; es folgten 570.000 Stabbrandbomben, die die Stadt in eine einzige Flammenhölle verwandelten. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Briten eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht, da sie bewußt und gezielt den am dichtesten von Zivilbevölkerung bewohnten Stadtkern bombardiert und völlig zerstört hatten. Das wichtigste militärische Ziel, der Hauptbahnhof, lag etwa 1,5 Kilometer davon entfernt.Dorthin hatten sich Zehntausende Ausgebombter geflüchtet. Die Gleise, die weitgehend unbeschädigt geblieben waren, waren mit Hunderten von überfüllten Eisenbahn-Waggons verstopft, so daß sich eine riesige Menschenmenge auf engstem Raum angesammelt hatte. Und genau auf diese ungeschützten Menschenmassen ließen die britischen Bomber nun Tonnen von Brand-, Flüssigkeits- und Phosphorbomben niederregnen. Der brennende Phosphor klebte auf der Haut der vor Angst und Schmerzen brüllenden Menschen und war nicht zu löschen. Viele Menschen sprangen panisch in die Elbe, doch Phosphor brennt auch unter Wasser. Einige versuchten daher verzweifelt, sich mit Erde zu bedecken oder einzugraben, doch sobald ein Körperteil mit dem Sauerstoff der Luft in Berührung kam, entzündete sich der Phosphor sofort wieder. Die Gleise, die Bahnsteige und die nähere Umgebung des Bahnhofs waren mit Tausenden Verbrennender, Sterbender und Toter übersät.
In diesem höllischen Inferno der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 wurden binnen 15 Stunden mindestens 330.000 unschuldige, ahnungs- u. schutzlose deutsche Zivilisten lebendig verbrannt u. zu Asche verglüht oder auf die Größe eines Hundes verschmort. (Internationales Rotes Kreuz, Report oft the Joint Relief 1941 – 1946, Bericht über die Bombardements des Zweiten Weltkrieges) Insgesamt waren 7.500 t (siebentausendfünfhundert Tonnen) Bomben, davon über 700.000 Brandbomben, auf Dresden abgeworfen worden! Auf jeweils zwei Einwohner kam also mehr als eine Brandbombe!DIE WELT am 3. März 1995 auf Seite 8: „Als die Städte zu Krematorien wurden“
„(…) Professor Dietmar Hosser vom Institut für Baustoffe, Massivbau und Brandschutz hält es für wahrscheinlich, daß oberirdisch Temperaturen bis zu 1600 Grad geherrscht haben. (…) Am Dresdner Altmarkt fanden sie in ausgegrabenen Kellern drei Meter unter Straßenniveau Verfärbungen des Sandsteins von Weißbeige nach Rot. Partienweise ist der Stein verglast. (…) Der Berliner Archäologe Uwe Müller: Wir können daraus erkennen, daß Temperaturen von 1300 bis 1400 Grad und Sauerstoffmangel geherrscht haben…, daß oberirdisch sogar noch weit höhere Temperaturen von bis zu 1600 Grad geherrscht haben…, daß von den Menschen nur Asche übrig blieb.“2)
Die total zerstörte Fläche der Stadt betrug 7 mal 4 Kilometer. Die Flammenhölle tobte vier Tage und vier Nächte und verschonte in diesem Gebiet kein einziges Haus. Im Stadtzentrum brannte der Asphalt der Straßen und warf blubbernde Blasen. Die Hitze war so groß, daß die Piloten in ihren Kampfbombern sie noch in 1000 Meter (einem Kilometer) Höhe spürten. Der Feuersturm war noch am folgenden und darauffolgenden Tag so stark, daß man auf den abgelegenen Elbbrücken auf dem Boden kriechen mußte, um nicht von dem Sog des Hitzewirbels erfaßt u. in die Flammen gerissen zu werden. (DIE WELT, 3. März 1995, S. 8)3)Zehntausende Dresdner, die die Nacht wie durch ein Wunder überlebt hatten, flüchteten sich in den Großen Garten und auf die Elbwiesen. Dort wähnten sie sich sicher – ein tragischer Trugschluß. Denn in einem dritten Angriff von 12:15 bis 12:25 warfen über 760 Maschinen der 8. U.S.-Luftflotte 1.500 Sprengbomben und mehr als 50.000 Stabbrandbomben auf diese schutzlosen, überwiegend verwundeten Greise, Frauen und Kinder ab. Danach gingen etwa 200 Jagdbomber zum Tieffliegerangriff über und mähten mit Bord-Maschinengewehren alle noch lebenden Menschen nieder. Die Maschinen flogen teilweise so tief, daß eine in das Wrack eines Lastwagens raste und explodierte.Der vierte Angriff erfolgte am 15. Februar von 12:10 bis 12:50 mit etwa 900 Sprengbomben und rund 50.000 Stabbrandbomben. Danach hatte die historische Stadt Dresden aufgehört zu existieren:
„Dresden? Das gibt es nicht mehr.“ (Arthur T. Harris, Oberbefehlshaber der britischen Bomberverbände für Dresden; zit. n. WELT AM SONNTAG, 5. Feb. 1995, S. 23) Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des „Bautzen-Komitee e. V.“, hielt in einem Artikel für die Zeitung DIE WELT (Seite 8) am 12. Februar 1995 fest:
„Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabs-Offiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. Eberhard Matthes, seinerzeit Verwaltungs-Direktor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 Tote teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“4)Doch ca. noch einmal soviel Tote konnten überhaupt nicht erfaßt werden, weil von ihnen nicht mehr als ein Häuflein Asche übrig war. (Die Zahl ergibt sich aus der Einwohnerzahl abzüglich der Zahl der erfaßten Toten und der Zahl der Überlebenden) Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer bestätigte diese Zahlen:
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13. Februar 1945 forderte allein mindestens 250.000 Tote.“ (Deutschland Heute, hrsg. vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, S. 154)5)Die Stadt Dresden gab 1992 eine zurückhaltende offizielle Meldung heraus: „Gesicherten Angaben der Dresdner Ordungs-Polizei zufolge wurden bis zum 20. März 1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder, geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermißten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein…“ (Bearbeiter: Mitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31. 7. 1992)6)Mit diesem vierfachen, völkerrechtswidrigen Terror-Schlag (s. Haager Landkriegsordnung) der Alliierten wurden auch unersetzliche Kultur-Schätze zerstört und vernichtet: der „Dresdner Zwinger“, die Frauenkirche, die Sophienkirche, das Schloß, die Semper-Oper, das „Grüne Gewölbe“, das „Italienische Dorf“, das Palais Cosel, Schloß Bellevue, Schloß Belvedere etc. Das „Japanische Palais“, die größte und wertvollste Bibliothek ganz Sachsens, war total ausgebrannt. Von dem historischen Rathaus stand nur noch ein verkohltes Gerippe.7)
Bei diesem von den Alliierten schamlos so genannten ethnic cleansing (ethnische Säuberung) handelte es sich keineswegs um eine Ausnahme, sondern um die methodische Umsetzung eines von Churchills deutschem „Luftkriegs-Berater“ Frederick A. Lindemann penibel ausgetüftelten Planes zur systematischen Flächenbombardierung aller deutscher Städte.8) Der Brite Churchill wollte im Rahmen des fabrikmäßig geplanten und durchgeführten Ausrottungskrieges gegen das verhaßte Deutsche Volk buchstäblich jedes einzelne Haus in jeder deutschen Stadt zerstören:
„Wenn es sein muß, hoffen wir, fast jedes Haus in jeder deutschen Stadt zerstören zu können.“ (DIE WELT, 11. Februar 2005, S. 27)9)Die Alliierten gingen dabei schematisch-chirurgisch vor, wie z. B. die Zerstörung Stettins im August 1944 mit gezielten Treffern auf Wohngebiete und historische Bauten aufzeigt. Zuerst wurden stets Luftminen und Sprengbomben, danach Phosphor-Kanister und Brandbomben abgeworfen. Die tödliche Taktik verfehlte ihre mörderische Wirkung nie: um sich zu retten, kletterten die Menschen aus den zertrümmerten Kellergewölben der einstürzenden Häuser ins Freie, wurden jedoch draußen von dem brausenden Feuersturm sofort in lebende Fackeln verwandelt.10)
In diesem Zusammenhang müssen neben weiteren auch die kriegs- und völkerrechtswidrigen Bombardierungen und Zerstörungen der deutschen Städte Kiel, Neumünster, Stralsund, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Hamburg, Neubrandenburg, Bremen, Hannover, Osnabrück, Hildesheim, Braunschweig, Magdeburg, Berlin, Potsdam, Leipzig, Chemnitz, Frankfurt / Oder, Münster, Krefeld, Mönchengladbach, Oberhausen, Duisburg, Gelsenkirchen, Düssel-dorf, Wuppertal, Aachen, Düren, Bonn, Köln, Siegen, Koblenz, Trier, Aschaffenburg, Bingen, Bad Kreuznach, Mainz, Worms, Kaiserslautern, Pirmasens, Karlsruhe, Pforzheim, Stuttgart, Freiburg i. Br., Friedrichshafen, Ulm, München, Augsburg, Heilbronn, Nürnberg, Ingolstadt, Bayreuth, Mannheim, Ludwigshafen, Darmstadt, Offenbach, Frankfurt / Main, Gießen, Schweinfurt, Würzburg, Kassel, um nur einige zu nennen, aufgeführt werden, die keinerlei militärisch-strategischen Nutzen hatten, sondern ausschließlich dem von wütendem Haß motivierten Massenmord an Deutschen und der völligen Vernichtung Deutschlands dienten.Der österreichische Historiker und Luftkriegs-Experte Maximilian Czesany hat nur die gröbsten der von den Briten und Amerikanern mit diesen teuflischen Terror-Schlägen verübten Kriegsverbrechen aufgezählt: „Mit ihrer Luftkriegsführung verletzten die U.S.A. und Großbritannien die folgenden von ihnen erst Jahrzehnte zuvor ratifizierten Bestimmungen und Normen des Kriegsrechtes: 1. Die allgemeinen Grundsätze des Kriegsrechtes, wonach militärische Kampfhandlungen direkt nur gegen Kombattanten (…) und militärische Objekte gerichtet werden dürfen und alle Kampfmittel verboten sind, die unnötige Leiden oder Schäden verursachen. 2. Der Artikel 27 HLKO [Haager Landkriegsordnung], demzufolge verschiedene Gebäude und historische Bauten, wie Kirchen, Lazarette, Denkmale u. a., soviel wie möglich zu schonen sind, wenn diese nicht militärische Verwendung finden; der Artikel 46 HLKO, wonach das Leben der Bürger und deren Privateigentum zu achten sind. 3. Das Genfer Protokoll von 1925, welches u. a. die Verwendung von giftig oder erstickend wirkenden Flüssigkeiten, Gasen, Stoffen oder Verfahrensarten untersagt.“11)Der versuchte Völkermord am Deutschen Volk zerstörte „80 Prozent aller deutschen Städte mit jeweils mehr als 100.000 Einwohnern.“ Die alliierten Kriegsverbrecher (Briten und Amerikaner) luden „40.000 Tonnen Bomben im Jahre 1942, 120.000 Tonnen Bomben im Jahre 1943, 650.000 Tonnen Bomben im Jahre 1944 und in den vier letzten Kriegsmonaten des Jahres 1945 nochmals 500.000 Tonnen Bomben“ auf die schutzlose Zivilbevölkerung in den verteidigungsunfähigen deutschen Städten ab. (DIE WELT, 11. Februar 1995, S. G 1)12)Der amerikanische Kriegsgefangene Kurt Vonnegut beschrieb als Augenzeuge die Hölle in seinem Anti-Kriegsbuch Slaughterhouse Five („Schlachthof 5“), das in den U.S.A. verboten (sic!) wurde:
„Ja, Dresden wurde von euch Engländern vernichtet. Ihr habt die Stadt nieder-gebrannt, ihr habt »Elbflorenz« in eine einzige Flammensäule verwandelt. In diesem Feuersturm, in dieser gigantischen Feuersbrunst, starben mehr Menschen als in Hiroshima und Nagasaki zusammen.“ (The Independent, London, 20. Dezember 2001, S. 19)13)Um im umerzogenen, „politisch korrekten“ Nachkriegs-Deutschland die Wahrheit über die Verbrechen von Ausländern an Deutschen zu erfahren, muß man ausländische Medien lesen, z. B. die englische Ausgabe einer spanischen Tageszeitung: „Es gibt keinen Zweifel, Dresden ist die größte Katastrophe und Tragödie in der europäischen Geschichte, mit Hundertausenden von getöteten Frauen und Kindern und auch vernichteten Strukturen von unschätzbarem kulturellem Wert. Während eines Historiker-Kongresses in Tübingen im Jahre 1968, an dem sehr bekannte Historiker aus England, den U.S.A., Frankreich und Deutschland teilnahmen, ist man einstimmig zu folgenden Ergebnissen gekommen: 1) England und die U.S.A. bevorzugten die Vorgehensweise vom strategischen Bombardement auf Städte, während Deutschland und Frankreich die Luftwaffe als eine Art Artillerie zur Unterstützung der Bodentruppen ansahen (Blitzkrieg) und ausnahmslos militärische Ziele auswählten. 2) Das war der Grund, weshalb bereits 1939 zivile Ziele von der Royal Air Force in Deutschland zerbombt wurden. Als die Deutschen Canterbury und Bath bombardierten, erklärten sie ausdrücklich, daß dies die Vergeltung (…) für Verbrechen der Engländer gemäß der Haager Konvention waren. 3) Guernica, Warschau und Rotterdam waren allesamt militärische Ziele innerhalb der Kampfzone. 4) Alle Historiker sind sich auch darüber völlig einig, daß strategische Bombardierungen auf rein zivile Städte und Stadtgebiete in absolutem Gegensatz zur Haager Konvention stehen und es sich dabei um Kriegsverbrechen handelt.“ (Göran Holming, Major a. D. der schwedischen Armee, in: SUR, 3. März 1995, S. 8)14)Quellen:
Götz Bergander, „Dresden im Luftkrieg“, Flechsig, 1998
Matthias Gretzschel, „Als Dresden im Feuersturm versank“, Ellert & Richter, 2006
Wolfgang Hackert, „Bombenlügen. Richtigstellung zum Terrorangriff auf Dresden.“, Verlag libergraphix, Gröditz 2011
David Irving, „Der Untergang Dresdens“, Ullstein Verlag, Berlin 1994
Walter Kempowski, „Der rote Hahn. Dresden im Februar 1945.“, Wilhelm Goldmann Verlag, München 2001
Franz Kurowski, „Bomben über Dresden“, Tosa Verlag, Wien 2001
Franz Kurowski, „Dresden, Februar 1945“, Tosa Verlag, Wien 2003
Dr. Claus Nordbruch, „Der deutsche Aderlaß. Wiedergutmachung an Deutschland und Entschädigung für Deutsche.“, Grabert-Verlag, Tübingen 2001, 2. Auflage 2003, S. 91 ff.
Dr. Wolfgang Schaarschmidt, „Dresden 1945. Daten, Fakten, Opfer.“, Ares-Verlag, Graz 2010
Michael Schmidt, „Der Untergang des alten Dresden in der Bombennacht vom 13./14. Februar 1945“, Sonnenblumen-Verlag, 2005
Frederick Taylor, „Dresden, Dienstag, 13. Februar 1945“, Pantheon Verlag, 2008
Hubertus von Tobien, „Feuersturm über Dresden. Die Frage nach der Verantwortung für das sinnlose Morden im Krieg.“, Frieling Verlag, Berlin 2001
www.europnews.org/2012-02-14-der-volkermord-von-dresden.html
www.europnews.org/2012-02-14-bombenholocaust-der-allierten.html
www.gedenkmarsch.de/dresden/
www.nexusboard.net/sitemap/6365/der-alliierte-bombenholocaust-t248276/
www.pilotenbunker.de/Extrablatt/extrablatt3.htm
7) Max. Czesany, „Die Feuerstürme von Dresden und Tokio“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 38
8) Erich Kern, „Von Versailles nach Nürnberg. Der Opfergang des deutschen Volkes.“, Schütz, Preußisch Oldendorf 1971, S. 417 f.
10) Ilse Gudden-Lüddeke, „Recht auf Heimat niemals aufgeben“, in: Die Pommersche Zeitung, 5. 8. 1995, S. 1
11) Maximilian Czesany, „Die Feuerstürme …“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 40, Anm. 113
Persönliche Anmerkung:
Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß sich nach dokumentierten offiziellen Angaben fast 1,2 Millionen Menschen in Dresden aufhielten, und eingedenk der Tatsache, daß die Fundamente der zerstörten Häuser bis in eine Tiefe von drei Metern unter dem Straßenniveau durch die ungeheuer hohen Temperaturen von 1200 bis 1400 Grad Celsius verglast (!) waren, weiter eingedenk der Tatsache, daß in der Innenstadt oberirdisch Temperaturen von 1600 Grad Celsius herrschten, fürderhin eingedenk der Tatsache, daß Menschen bei solchen Temperaturen zu Asche verglühen oder zu einer schleimigen Lache verschmoren und gar nicht mehr als menschliche Überreste erkannt und erfaßt werden können, und schließlich angesichts des auf den historischen Photos sichtbaren totalen Ausmaßes der Zerstörung der Bausubstanz der gesamten Stadt Dresden ist es mehr als wahrscheinlich, daß fast alle Menschen, die sich zum Zeitpunkt des Terror-Angriffs der Alliierten in Dresden befanden, zu Tode kamen, daß die Zahl der Opfer von Dresden also bei mindestens einer Million lag.
Die Zahlen von vorgeblich nur „25.000 bis 35.000 Todesopfern“ in den gleichgeschalteten, kontrollierten und zensierten Massenmedien der BRD sind nicht nur eine unerträgliche impertinente Beleidigung und eine pietätlose, makabre, zynische Verhöhnung der Opfer, ihrer Hinterbliebenen und der wenigen Überlebenden überhaupt, sondern aus einem weiteren Grund auch völlig unrealistisch und unwissenschaftlich: wo sollen die dann (angeblich) mehr als eine Million Überlebender abgeblieben sein??
Die Stadt Dresden selber war unbewohnbar. Es gibt aber keine, nicht eine einzige Quelle eines schriftlichen oder auch nur mündlichen Berichtes über den Verbleib einer solch großen Anzahl von Menschen. Es gibt keinen Augenzeugen-Bericht und noch nicht einmal einen Bericht vom Hörensagen über solch einen riesigen Flüchtlings-Strom oder mehrere Flüchtlings-Trecks aus Dresden. Und eine Million überlebender Flüchtlinge wäre auch nirgendwo untergekommen, hätte nirgendwo aufgenommen werden können, denn 80 % (achtzig Prozent) aller deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern waren von den alliierten Kriegsverbrechern völlig zerstört worden.
So ist mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit die realistische Zahl von über einer Million Opfer des Bomben-Holocaustes der Alliierten an den Deutschen in Dresden zu nennen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.02.2016
Münz- und Terrassengasse (hinter der Brühlschen Terrasse), links die Sekundogenitur, rechts die Kunstakademie
Immer mehr Jugendliche ohne Schulabschluß: Maßgeblicher Faktor ist die Zuwanderung
Brüssel/Berlin. Die deutsche Bildungspolitik ist und bleibt eine Katastrophe. Wegen schlechter Schul- oder fehlender Berufsabschlüsse verlieren immer mehr junge Menschen in Deutschland dauerhaft den Anschluß an den Arbeitsmarkt. Mit diesem Befund bestätigt jetzt ein Bericht der EU-Kommission die Ineffizienz des deutschen Bildungssystems.
12,8 Prozent der Jugendlichen hatten demnach im Jahr 2023 höchstens einen Abschluß der Sekundarstufe eins. Der Anteil lag damit deutlich höher als vor zehn Jahren (9,8 Prozent) und oberhalb des EU-Schnitts (9,5 Prozent). Der Anstieg deute auf eine „kritische Situation“ hin, heißt es in dem Bericht.
Ein ähnlich dramatisches Bild zeichnet auch der jüngste Berufsbildungsbericht des Bundesinstituts für Berufsbildung. Demnach hatten 2018 14,4 Prozent der 20- bis 34-Jährigen keine abgeschlossene Berufsausbildung. Bis 2022 stieg der Anteil auf 19,1 Prozent, was 2,86 Millionen jungen Menschen entspricht. „Das ist ein erschreckender Anstieg“, sagte Ifo-Bildungsökonom Ludger Wößmann der FAZ.
Inzwischen machen die Fachleute auch kein Geheimnis mehr daraus, daß zu den Hauptursachen der fatalen Entwicklung die ungebremste Zuwanderung zählt. Unter jungen Ausländern stieg der Anteil ohne Berufsabschluß von 2018 bis 2022 von ohnehin hohen 33 auf 38 Prozent, zeigt der Berufsbildungsbericht. Aber auch unter Deutschen ohne Migrationshintergrund legte die Quote von 8,3 Prozent (2018) auf 11,6 Prozent (2022) deutlich zu. (rk)
Ideologiepolitik pur: Berlin schaltet nachts Autobahnbeleuchtung ab
Berlin. Deutschland auf der Zielgeraden zum Entwicklungsland: in Berlin wird künftig nachts die Beleuchtung der Autobahnen abgeschaltet. Grund: Emissionen und Geld sollen gespart werden. Ab April soll die Regelung in Kraft treten.
Wie die Autobahn GmbH dieser Tage mitteilte, soll mit der Verdunkelung außerdem der Luftverschmutzung entgegengewirkt werden. Die Lampen sollen nun schrittweise bis April abgeschaltet werden.
Die stellvertretende Direktorin der Niederlassung Nordost der Autobahn GmbH, Kerstin Finis-Keck, bezeichnete Autobahnen als die sichersten Straßen Deutschlands. „Die Beleuchtung hat keinen Einfluß auf das Unfallgeschehen.“ Eine Autobahn ohne Beleuchtung sei genauso sicher wie eine Autobahn mit Beleuchtung, gibt sie vor. Denn moderne Autos hätten eine viel lichtstärkere Beleuchtung. Außerdem sei die Straßenausstattung auf den neuesten Stand gebracht worden, zum Beispiel in Gestalt lichtreflektierender Markierungen. Lediglich Tunneleinfahrten und -ausfahrten sollen weiterhin beleuchtet bleiben.
Bei einzelnen Abschnitten der A100 sind die Lampen bereits vorauseilend ausgeschaltet worden. In den nächsten vier Monaten sollen auch die restlichen Abschnitte der A100 sowie die A103, die A111 und die A114 abgeschaltet werden. „Natürlich wissen wir, daß sich viele Berlinerinnen und Berliner an die Beleuchtung gewöhnt haben“, heißt es vonseiten der Autobahn GmbH. Doch es gebe „fachlich“ keine andere Wahl. (rk)
Auch Umfragewerte steigen – AfD meldet Rekord: Noch nie gab es so viele Mitglieder
Je heftiger der Gegenwind, desto größer scheint der Zuspruch zu werden. Die AfD konnte zuletzt mit sensationellen Umfragewerten aufhorchen lassen, auf dem Parteitag wurde dann auch noch der aktuelle Mitgliederstand verkündet – Rekord.
RIESA/BERLIN. Die AfD hat einen neuen Höchststand bei der Zahl der Mitglieder: 51.560. Befeuert wurde das neue Interesse an der Partei hauptsächlich seit dem Aus der Ampel-Koalition. Panische Debatten um ein Verbot der Partei, oder erst am Mittwoch der Bericht der JF, wonach Bundespolizisten der Jobverlust droht, wenn sie sich für die Blauen engagieren, scheinen den Run auf Mitgliedschaften nicht zu bremsen. Ganz im Gegenteil.
Die AfD legt damit weiter ein rasantes Wachstum hin. Noch Ende Januar 2023 meldete die Partei 29.296 Mitglieder. Ein Jahr später waren es bereits 40.000. Im November 2024 wurde dann die 50.000-Hürde genommen.
Großer Zuwachs in den Umfragen
Doch nicht nur die Mitgliederzahlen schnellen in die Höhe – auch die Umfragewerte konnten zuletzt deutlich zulegen. Je näher der Wahltag am 23. Februar rückt, desto mehr Befragte geben an, ihre Stimme der Alternative für Deutschland geben zu wollen. Bei den großen Instituten liegt die Partei von Tino Chrupalla und Alice Weidel nun bei 20 Prozent oder sogar darüber. Insa mißt aktuell sogar 22 Prozent. Im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT hatte Parteichefin Alice Weidel verganegenes Wochenende erklärt, ihr Ziel sei es, „stärkste Kraft“ bei der Bundestagswahl zu werden.
Die Meinungsforscher von Insa sehen das Wählerpotential der AfD inzwischen auf hohem Niveau. Insgesamt 30 Prozent der Wahlberechtigten können sich demnach vorstellen, die Blauen zu wählen. Heißt: Die Umfragewerte könnten vor der Wahl sogar noch weiter steigen.
Nach JF-Bericht – AfD-Polizei-Debatte: So scharf reagiert Alice Weidel
Bundespolizisten, die sich aktiv für die AfD engagieren, droht die Entlassung. Die Enthüllung der JF eines entsprechenden internen Vermerks schlägt hohe Wellen. Alice Weidel findet in ihrer ersten Reaktion deutliche Worte für Innenministerin Faeser.
BERLIN. Der durch die JF aufgedeckte Erlaß von Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Beamte der Bundespolizei, die der AfD angehören oder sich politisch für die Partei engagieren, aus dem Dienst zu entfernen, hat international für Aufsehen gesorgt. AfD-Chefin Alice Weidel, warnt vor einem „grundrechtswidrigen Angriff auf die politische Meinungsfreiheit und die Unabhängigkeit unserer Sicherheitsbehörden“.
„Die Pläne von Bundesinnenministerin Faeser und ihres Bundespolizeipräsidenten Romann sind alarmierend. Es handelt sich um einen gravierenden Amtsmißbrauch der Innenministerin und ihres untergeordneten Bundespolizeipräsidenten“, erklärte Weidel in einer ersten Stellungnahme. Politisch motivierte „Säuberungen”, wie sie hier offenkundig geplant seien, kenne man „nur aus Diktaturen“. Solche Maßnahmen bezeichnete sie als „eine ernsthafte Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat“.
Klare rechtliche Vorgaben
Laut Weidel würden Beamte zu Unrecht ins Visier genommen, allein weil sie eine politische Meinung vertreten, die der Regierungspartei mißfalle. „In einem funktionierenden Rechtsstaat müssen Polizisten keinerlei Konsequenzen befürchten, nur weil sie Mitglied in der AfD sind oder sich politisch engagieren.“ Eine solche Vorgehensweise sei nicht nur rechtswidrig, sondern auch moralisch verwerflich, da sie auf Einschüchterung und Ausgrenzung abziele.
Die AfD-Politikerin stellte klar, daß es in Deutschland klare rechtliche Vorgaben gebe: „Nur die schuldhafte Verletzung der Verfassungstreue stellt ein Dienstvergehen dar, welches disziplinarrechtlich geahndet werden kann. Alles andere ist ein politischer Willkürakt, den wir entschieden zurückweisen.“ Besonders scharf kritisierte Weidel den Versuch, staatliche Institutionen als politisches Machtinstrument zu mißbrauchen.
AfD zeigt sich wehrhaft
„Wir werden uns mit allen rechtlichen Mitteln gegen diesen verfassungswidrigen Versuch wehren, die Bundespolizei und andere staatliche Institutionen von politisch unliebsamen Bürgern zu ‚säubern‘.“ Solche Maßnahmen stellten „einen Angriff auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung“ dar, den die AfD nicht hinnehmen werde. (rr)
Sachsen – CDU wählt AfD-Abgeordneten in Kontrollgremium des Verfassungsschutzes
Die CDU hat den AfD-Landtagsabgeordneten Carsten Hütter in das Kontrollgremium des Sächsischen Verfassungsschutzes gewählt. Von den Grünen kommt Kritik: Die CDU ermögliche „Verfassungsfeinden den Zugang zu hochsensiblen Informationen“.
Der Sächsische Landtag hat am Mittwoch den AfD-Abgeordneten Carsten Hütter mit den Stimmen der CDU und BSW in die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) gewählt. Der AfD-Politiker hatte bereits in der vorherigen Legislaturperiode in der PKK gesessen.
Die fünfköpfige Kommission, der neben Hütter auch Vertreter von CDU, BSW, SPD und Grünen angehören, überwacht die Tätigkeit des sächsischen Verfassungsschutzes. Ihre Kernaufgaben umfassen die direkte Kontrolle der Geheimdienstaktivitäten, das Recht, Regierungsvertreter zu laden, und die Prüfung sensibler Vorgänge im Landesamt für Verfassungsschutz.
Die Mitglieder haben umfassende Informationsrechte, müssen aber gleichzeitig absolute Verschwiegenheit wahren. Sie tagen regelmäßig und können Akten einsehen, Auskünfte verlangen und organisatorische Veränderungen anstoßen.
Schnell wurde Kritik an dem Abstimmungsverhalten von CDU und BSW laut. Eigentlich wird, auch in anderen Bundesländern, darauf geachtet, dass AfD-Politiker nicht in Kontrollgremien des Verfassungsschutzes gewählt werden.
Die CDU rechtfertigte ihre Entscheidung, Hütter in das Kontrollgremium zu wählen, mit dem Verweis auf das Wählervotum. Angesichts der Tatsache, dass die AfD mit 40 von 120 Sitzen eine bedeutende Fraktion im Landtag stellt, müsse deren Beteiligung an wichtigen Ausschüssen berücksichtigt werden. Es gehe darum, den demokratischen Prozess und den Wählerwillen zu respektieren. Für die Wahl von Hütter war eine Mehrheit der Mitglieder des Landtags erforderlich.
Die Grünen hingegen reagieren erwartungsgemäß empört. „Die CDU hat heute ohne Not den Vertreter einer rechtsextremen Partei in das Kontrollgremium des sächsischen Verfassungsschutzes gewählt“, sagte er. Damit konterkariere sie das Konzept der wehrhaften Demokratie. Mit ihrem Agieren ermögliche die CDU „Verfassungsfeinden den Zugang zu hochsensiblen Informationen“.
Senat – US-Demokraten blamieren sich bei Befragung von Trumps Verteidigungsminister
Trumps Kandidat für das US-Verteidigungsministerium muss zunächst noch vom Senat bestätigt werden. Während der Anhörung versuchten Demokraten ihn mit anonymen Anschuldigungen und Fragen zu seinem Privatleben in die Ecke zu drängen – doch das geht nach hinten los.
Am Dienstag stand die erste Feuerprobe für die kommende Trump-Regierung an. Pete Hegseth, Trumps Vorschlag für den Verteidigungsministerposten, musste sich den Fragen der US-Senatoren stellen. Denn bevor er das Amt antreten kann, muss ein Minister-Kandidat von der Mehrheit des Senats bestätigt werden. Die insgesamt rund vierstündige Anhörung schien dabei ein Erfolg gewesen zu sein – obwohl Hegseth im Vorfeld als umstritten galt.
Hegseth wird zum einen mangelnde Erfahrung vorgeworfen: Er ist zwar Afghanistan- und Irakveteran, war jedoch noch nie in einer Position im Pentagon angestellt. Gleichzeitig gibt es mehrere persönliche Anschuldigungen, mit denen er in der Anhörung von demokratischen Senatoren ständig konfrontiert wurde. Es geht um anonyme Anschuldigungen, laut denen Hegseth ein Alkoholproblem habe. Dies würde angeblich seine Arbeit beeinträchtigen.
Während zahlreiche seiner derzeitigen Kollegen vom Fernsehsender Fox News die Vorwürfe öffentlich dementierten, versuchten demokratische Senatoren Hegseth damit in die Ecke zu drängen. So fragte Tim Kaine, ehemaliger Vizepräsidentschaftskandidat und Senator aus Virginia, ob Hegseth den Umstand, betrunken zur Arbeit zu erscheinen, für disqualifizierend für ein solches Amt hält.
Der Befragte reagierte gereizt: „Senator, das sind alles anonyme falsche Behauptungen.“ Kaine ließ sich davon jedoch nicht abbringen und ging noch weiter auf Hegseths Privatleben ein. Er warf ihm vor, dass er bereits drei Ehen gehabt habe. Eine davon endete nach einer mittlerweile öffentlich gemachten Affäre, aus der Hegseth eine uneheliche Tochter hat.
Kaine nahm das zum Anlass, um Hegseth Schuldgefühle einzureden: „Sie haben (…) zuvor ein Kind mit einer Frau gezeugt, die nicht Ihre Ehefrau war. (…) Ich bin schockiert, dass Sie hier stehen und sagen, Sie seien völlig freigesprochen. Können Sie so einfach eine zweite Frau betrügen und die Mutter eines Kindes betrügen, das zwei Monate zuvor geboren wurde?“
Auch andere Senatoren befragten den Nominierten ausführlich zu seinem Privatleben, während einige Demokraten mit skurrilen politischen Schlussfolgerungen auffielen. So befragte die demokratische Senatorin Mazie Hirono Hegseth über seine Position zu Trumps Forderungen nach einem Kauf Grönlands und einer Rückgabe des Panama-Kanals an Amerika. Als dieser aufgrund von strategischen Gründen nicht antworten wollte, hieß das für Hirono: „Das klingt für mich so, als ob Sie erwägen, einen solchen Befehl zur Invasion Grönlands auszuführen.“
Nach der Anhörung erhielt Hegseth viel Zuspruch von der republikanischen Senatsmehrheit. So sagte Tommy Tuberville, Senator für Alabama, dazu: „Es war großartig. (…) Er war sehr ehrlich. (…) Er wird ein großartiger Verteidigungsminister sein.“ Tuberville geht davon aus, dass Hegseth die geschlossene Unterstützung der Republikanischen Fraktion erhalten wird. Da die Republikaner mit 53 Sitzen die Mehrheit im Senat halten, würde Hegseth damit sicher als Verteidigungsminister bestätigt werden. Die Feuerprobe dürfte dann als bestanden gelten.
Immer mehr #Jugendliche ohne #Schulabschluß: Maßgeblicher Faktor ist die #Zuwanderung, #Ideologiepolitik pur: #Berlin schaltet nachts #Autobahnbeleuchtung ab, Auch #Umfragewerte steigen – #AfD meldet Rekord: Noch nie gab es so viele Mitglieder, Nach JF-Bericht – AfD-#Polizei-Debatte: So scharf reagiert #AliceWeidel, #Sachsen – #CDU wählt AfD-Abgeordneten in #Kontrollgremium des #Verfassungsschutz es, #Senat – #US-Demokraten blamieren sich bei Befragung von Trumps #Verteidigungsminister
Also wir fassen zusammen, man muss nicht zwangsläufig Ahnung von der Materie haben, sondern so hat es Robert gesagt: „…dass was die Fachlichkeit erdenkt, so zu formulieren, so dass die Gesellschaft es versteht…“ Der ist gut, Den muss ich mir merken😂😂😂
Kinderleins, nun regt Euch nicht so auf. Ja. Wir wollen „Remigration“. So, wie die Bundeszentrale für politische Bildung schon am 20.01.2023: „Remigrationspolitik“ war da die Bezeichnung für Kohls Maßnahmen zur Rückkehr der Bosnier nach dem Jugoslawienkrieg. Wir lassen uns durch die dreckigen Lügen von Correctiv nicht die Sprache vorschreiben. Und auch sonst von niemandem.👇
Damit hatten die Schläger der berüchtigten Hammerbande wohl nicht gerechnet, als sie im Februar 2023 ihren Gewaltzug durch die ungarische Hauptstadt Budapest starteten: Während der deutsche Staat Antifa-Schläger mit Samthandschuhen anpackt, griffen die ungarischen Behörden knallhart durch, erließen internationale Haftbefehle. Jetzt wird einem weiteren Linksextremisten in Ungarn der Prozess gemacht: Ihm drohen 14 Jahre Haft!
Die CDU hat den AfD-Landtagsabgeordneten Carsten Hütter in das Kontrollgremium des Sächsischen Verfassungsschutzes gewählt. Von den Grünen kommt Kritik: Die CDU ermögliche „Verfassungsfeinden den Zugang zu hochsensiblen Informationen“.
Von Redaktion
Carsten Hütter (MdL), AfD-Abgeordneter in Sachsen
Der Sächsische Landtag hat am Mittwoch den AfD-Abgeordneten Carsten Hütter mit den Stimmen der CDU und BSW in die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) gewählt. Der AfD-Politiker hatte bereits in der vorherigen Legislaturperiode in der PKK gesessen.
Die fünfköpfige Kommission, der neben Hütter auch Vertreter von CDU, BSW, SPD und Grünen angehören, überwacht die Tätigkeit des sächsischen Verfassungsschutzes. Ihre Kernaufgaben umfassen die direkte Kontrolle der Geheimdienstaktivitäten, das Recht, Regierungsvertreter zu laden, und die Prüfung sensibler Vorgänge im Landesamt für Verfassungsschutz.
Die Mitglieder haben umfassende Informationsrechte, müssen aber gleichzeitig absolute Verschwiegenheit wahren. Sie tagen regelmäßig und können Akten einsehen, Auskünfte verlangen und organisatorische Veränderungen anstoßen.
Schnell wurde Kritik an dem Abstimmungsverhalten von CDU und BSW laut. Eigentlich wird, auch in anderen Bundesländern, darauf geachtet, dass AfD-Politiker nicht in Kontrollgremien des Verfassungsschutzes gewählt werden.
Die CDU rechtfertigte ihre Entscheidung, Hütter in das Kontrollgremium zu wählen, mit dem Verweis auf das Wählervotum. Angesichts der Tatsache, dass die AfD mit 40 von 120 Sitzen eine bedeutende Fraktion im Landtag stellt, müsse deren Beteiligung an wichtigen Ausschüssen berücksichtigt werden. Es gehe darum, den demokratischen Prozess und den Wählerwillen zu respektieren. Für die Wahl von Hütter war eine Mehrheit der Mitglieder des Landtags erforderlich.
Die Grünen hingegen reagieren erwartungsgemäß empört. „Die CDU hat heute ohne Not den Vertreter einer rechtsextremen Partei in das Kontrollgremium des sächsischen Verfassungsschutzes gewählt“, sagte er. Damit konterkariere sie das Konzept der wehrhaften Demokratie. Mit ihrem Agieren ermögliche die CDU „Verfassungsfeinden den Zugang zu hochsensiblen Informationen“.
Wien. Nach der Erteilung des Regierungsauftrages an FPÖ-Chef Kickl scheinen die österreichischen Freiheitlichen vor einem historischen Durchbruch zu stehen: hatten sie sich bei der Nationalratswahl Ende September mit 29,2 Prozent als stärkste politische Kraft durchsetzen können, so kennt ihr Höhenflug jetzt offenbar keine Grenzen mehr.
Laut einer aktuellen Umfrage der Lazarsfeld-Gesellschaft profitiert die FPÖ von der politischen Wende im Land und nähert sich nun mit großen Schritten der 40-Prozent-Marke: mit 39 Prozent hätte sie gegenüber der letzten Umfrage nochmals drei Prozent hinzugewonnen – und gegenüber der Nationalratswahl sogar stattliche zehn Prozent. Damit würde die FPÖ sogar das Rekordergebnis der ÖVP unter Sebastian Kurz aus dem Jahr 2019 übertreffen.
Für die anderen Parteien sieht es dagegen mau aus. Die ÖVP unter ihrem neuen Parteichef Christian Stocker steht in der Lazarsfeld-Umfrage bei nur noch 17 Prozent. Gegenüber dem Ergebnis bei der Nationalratswahl (26,3 Prozent) bedeutet das einen Absturz um deftige neun Prozent.
Die anderen Parteien halten zwar ihre Positionen, erreichen aber keine Mehrheit. Die SPÖ stagniert bei 19 Prozent, was ebenfalls ein historischer Tiefstand ist. Die Grünen und die NEOS liegen unverändert bei mageren zehn Prozent. Zusammen kämen die ehemaligen Koalitionsparteien nur noch auf 46 Prozent, was eine neuerliche Regierungsmehrheit im Nationalrat unmöglich macht. (mü)
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.01.2025
London. Nicht nur in Deutschland legt sich der Tech-Milliardär Elon Musk mit der Politik an (und bezeichnete Bundeskanzler Scholz kürzlich etwa als „inkompetenten Idioten“). Auch in Großbritannien kritisiert er immer wieder die linke Labour-Regierung unter Premierminister Keir Starmer.
Jüngster Streitpunkt ist, daß Musk auf X das jahrelange Wüten pakistanischer Vergewaltigungsbanden in Großbritannien wieder in Erinnerung gerufen hatte. Die Banden hatten in Mittelengland zwischen 1997 und 2013 fast 19.000 Kinder mißbraucht. Die Behörden hatten seinerzeit stillgehalten, und die Labour-Regierung lehnte Forderungen nach einer nationalen Untersuchung der Vorgänge wiederholt ab. Seither forderte Musk mehrmals das Ende der Starmer-Regierung und unterstützt die britische Reform-Partei.
Das britische Machtkartell reagiert ähnlich empört wie das deutsche auf Musks AfD-Unterstützung. Auch in Großbritannien wird ihm auswärtige Einflußnahme auf die Politik des Landes vorgeworfen.
Nun berichtete der „Mirror“, daß Musks Beiträge auf X nun routinemäßig von der Anti-Terroreinheit der Heimatschutzgruppe der britischen Polizei überwacht werden. Die Heimatschutzgruppe ist direkt dem Innenministerium unterstellt. Der „Mirror“ zitiert eine Quelle mit den Worten: „Wir beobachten aufmerksam, wie sich Desinformation und Haß verbreiten können, auch online.“
Dabei ist die Hauptaufgabe der Heimatschutzgruppe eigentlich, sich um die „größten Schadensrisiken für das Heimatland, sei es durch Terroristen, staatliche Akteure oder Cyber- und Wirtschaftskriminelle“ zu kümmern. (mü)
Berlin. Deutschland auf der Zielgeraden zum Entwicklungsland: in Berlin wird künftig nachts die Beleuchtung der Autobahnen abgeschaltet. Grund: Emissionen und Geld sollen gespart werden. Ab April soll die Regelung in Kraft treten.
Wie die Autobahn GmbH dieser Tage mitteilte, soll mit der Verdunkelung außerdem der Luftverschmutzung entgegengewirkt werden. Die Lampen sollen nun schrittweise bis April abgeschaltet werden.
Die stellvertretende Direktorin der Niederlassung Nordost der Autobahn GmbH, Kerstin Finis-Keck, bezeichnete Autobahnen als die sichersten Straßen Deutschlands. „Die Beleuchtung hat keinen Einfluß auf das Unfallgeschehen.“ Eine Autobahn ohne Beleuchtung sei genauso sicher wie eine Autobahn mit Beleuchtung, gibt sie vor. Denn moderne Autos hätten eine viel lichtstärkere Beleuchtung. Außerdem sei die Straßenausstattung auf den neuesten Stand gebracht worden, zum Beispiel in Gestalt lichtreflektierender Markierungen. Lediglich Tunneleinfahrten und -ausfahrten sollen weiterhin beleuchtet bleiben.
Bei einzelnen Abschnitten der A100 sind die Lampen bereits vorauseilend ausgeschaltet worden. In den nächsten vier Monaten sollen auch die restlichen Abschnitte der A100 sowie die A103, die A111 und die A114 abgeschaltet werden. „Natürlich wissen wir, daß sich viele Berliner an die Beleuchtung gewöhnt haben“, heißt es vonseiten der Autobahn GmbH. Doch es gebe „fachlich“ keine andere Wahl. (rk)
Da Peter Frühwald heute, 15.01.2025, wegen Vorbereitung einer Beerdigung eines nahen Familienangehörigen verhindert ist, gibt es heute keine Neuen Beiträge auf dem Presseblog. Wir sind morgen wieder mit neuen Beiträgen für Sie da.
Kommentare die heute abgegeben werden, können deshalb auch erst Morgen am 16.01.2025 freigeschaltet werden.
Deutsche Sprache – „Biodeutsch“ ist Unwort des Jahres 2024
„Biodeutsch“ ist das Unwort des Jahres 2024. Das Wort werde vor allem in den Sozialen Medien in rassistischer und nationalistischer Weise gebraucht, teilte die Jury der Sprachaktion in Marburg mit.
Auf Platz zwei wählten die Experten das Wort „Heizungsverbot“, weil es irreführend und sachlich falsch in der Debatte um Klimaschutz benutzt werde. Die diesjährigen Gastjuroren Saba-Nur Cheema und Meron Mendel wählten die Formulierung „importierter Antisemitismus“ zu ihrem persönlichen Unwort des Jahres.
Der Ausdruck werde von der politischen Rechten verwendet, um von eigenem Antisemitismus abzulenken und Migranten auszugrenzen, erläuterten die Publizistin und der Historiker.
Laut Jury gingen rund 3.200 Einsendungen für die Unwort-Wahl ein; genannt wurden 655 verschiedene Wörter. Die Aktion will auf Begriffe aufmerksam machen, die nach Ansicht des Gremiums mit der Menschenwürde oder den Prinzipien der Demokratie unvereinbar sind oder gesellschaftliche Gruppen diskriminieren.
#Biodeutsch ist das Unwort des Jahres. Ja, es ist spätabends geworden! Aber der nächste Morgen kommt und mit ihm „Unwörter des Jahres“ wie Deindustrialisierung, Inländerfeindlichkeit, Altersarmut usw. Am liebsten wäre mir allerdings, wenn das ganze gepflegte Denken, das in solchen Aktionen mitschwingt, einfach auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgt würde!
Zehntausende nahmen an Umfrage teil – Das ist das wahre „Unwort des Jahres“
Jedes Jahr wählen ein paar linke „Sprachwissenschaftler“ ein „Unwort des Jahres“, doch die Bürger dürfen nicht abstimmen. Diesen Mißstand hat die JF behoben. Zehntausende nahmen an unserer Umfrage zum wahren Unwort des Jahres teil. Nun ist das Ergebnis da.
Jahr für Jahr wählen eine Handvoll selbsternannter Sprachwissenschaftler das vermeintliche „Unwort des Jahres“. Gewinner sind regelmäßig Wörter, die vor allem den Linken nicht passen. Dieses Jahr etwa ist es „biodeutsch“. Die Begründung klingt bereits nach woker Antifa-Sektiererei: „Mit dem Wort biodeutsch wird eine rassistische, biologistische Form von Nationalität konstruiert.“
Nur einer wird nie gefragt, was denn das Unwort des Jahres sein könnte: der Bürger. Diesen Mißstand hat die JUNGE FREIHEIT in diesem Jahr behoben. Mehrere Wochen lang konnte jeder sein Unwort des Jahres einreichen. Zehntausende machten mit. Sie nahmen bis zum 12. Januar 2025 an einer deutschlandweiten Online-Umfrage teil, die über Social-Media-Netzwerke wie X, Telegram, Facebook, Youtube und Instagram verbreitet wurde.
Fast 40.000 nahmen an Unwort-Umfrage teil
Nun ist das Ergebnis da: Klar auf dem ersten Platz liegt das Wort „Brandmauer“ mit 12.459 Stimmen beziehungsweise 33 Prozent. Auf Platz zwei folgen die „demokratischen Parteien“ mit 7.389 Stimmen und 20 Prozent. Für das Unwort „Selbstbestimmungsgesetz“ auf Platz drei stimmten 5.520 Menschen, das entspricht 15 Prozent. Die „Geheimkonferenz“ schafft es mit 4.793 Stimmen bzw. 13 Prozent auf Platz vier und auf Platz fünf folgen die „Trusted Flagger“ mit 4.469 Stimmen, was zwölf Prozent entspricht. Mehrfachnennungen waren möglich.
„Es gibt bereits das ‘Unwort des Jahres’, das von linken Wissenschaftlern jährlich im Januar bestimmt wird. Entsprechend einseitig und fragwürdig ist dieses Unwort“, betont JF-Chefredakteur Dieter Stein. „Es war daher an der Zeit, viele Menschen im Land zu fragen und die Wahl des Unworts auf eine wesentlich breitere und aussagekräftigere Grundlage zu stellen. Bei der Online-Umfrage der JF haben mehr als 37.000 Menschen abgestimmt, und das Ergebnis ist eindeutig.“
„Im Jahr 2024 ist intensiv über die Brandmauer gestritten worden. Dabei ging es meistens um die Weigerung von CDU und CSU, mit der AfD zu kooperieren und Regierungen zu bilden. Die Brandmauer steht aber auch über die Parteipolitik hinaus für die Blockade der freien Debatte in einer demokratischen Gesellschaft. Das ärgert die Menschen offenbar, und so haben sie die Brandmauer zum alternativen Unwort des Jahres 2024 gewählt.“ (JF)
Sonst droht Verbot – Streit um die China-App: Kauft Elon Musk jetzt auch noch TikTok?
Gelingt US-Milliardär Elon Musk nach seinem Twitter-Kauf der nächste Coup? China soll erwägen, TikTok an den Trump-Vertrauten zu verkaufen. Schon in fünf Tagen muß eine Entscheidung fallen.
WASHINGTON D.C. Im Streit um die beliebte Video-App TikTok hat China eine überraschende Lösung angedeutet: Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg erwägen die Behörden, das US-Geschäft der Plattform an Elon Musk zu verkaufen. Der Milliardär und Berater von Donald Trump könnte somit eine zentrale Rolle in der Zukunft des sozialen Netzwerks spielen. Die Überlegungen befinden sich jedoch noch in einem frühen Stadium, so Personen, die mit der Angelegenheit vertraut sind.
Die chinesische Regierung zieht es weiterhin vor, TikTok in den Händen des Mutterkonzerns ByteDance zu belassen. Ein Konsens über das weitere Vorgehen wurde bislang nicht erzielt. Musk äußerte sich bislang zu den Spekulationen, TikTok nannte sie „pure Fiktion“.
In den USA hat der Streit um die App zuletzt an Brisanz gewonnen. Der Oberste Gerichtshof signalisierte seine Unterstützung für ein Gesetz, das entweder den Verkauf oder ein Verbot von TikTok erzwingen würde. Betroffen wären rund 170 Millionen Nutzer. Die Frist für diese Maßnahme endet am 19. Januar. Zwei demokratische Abgeordnete, darunter Senator Edward Markey, forderten am Montag eine Verlängerung der Deadline. Markey warnte, ein Verbot würde ein „einzigartiges Informations- und Kultursystem zerschlagen und Millionen Menschen ihrer Stimme berauben“.
Trump will politische Lösung
Auch wirtschaftliche und soziale Folgen wurden hervorgehoben. „Ein TikTok-Verbot würde schwerwiegende Konsequenzen für Millionen Amerikaner haben, die auf die App für soziale Kontakte und ihren Lebensunterhalt angewiesen sind. Das dürfen wir nicht zulassen“, so Markey weiter. Unterstützung erhielt er vom designierten Präsidenten Donald Trump, der das Gericht darum bat, die Umsetzung des Gesetzes zu verzögern. Trump kündigte an, nach seinem Amtsantritt am 20. Januar eine „politische Lösung“ finden zu wollen.
Falls das Gericht nicht einschreitet, könnte schon ab Sonntag ein Verbot neuer TikTok-Downloads in den App-Stores von Apple und Google in Kraft treten. Während bestehende Nutzer die Plattform weiterhin nutzen könnten, würden die Dienste nach und nach eingestellt werden. (rr)
Bundestagswahlen – Weidels Ziel: Kann die AfD wirklich „stärkste Kraft“ werden?
Gegenüber der JF erklärte AfD-Chefin-Weidel, ihre Partei wolle stärkste Partei werden. Bei der CDU herrscht inzwischen Unruhe. Was sagen die Meinungsforscher? Ist das noch möglich?
BERLIN. Je näher der Wahltag am 23. Februar rückt, desto mehr steigt die AfD in den Umfragen. Bei den großen Instituten liegt sie nun bei 20 Prozent oder darüber. Insa mißt aktuell sogar 22 Prozent. Im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT hatte Parteichefin Alice Weidel am Sonntag erklärt, ihr Ziel sei es, „stärkste Kraft“ bei der Bundestagswahl zu werden.
Doch wie realistisch ist das? Laut Insa ist das Wählerpotential der AfD inzwischen auf einen neuen Höchstwert gestiegen. 30 Prozent können sich demnach vorstellen, die Blauen zu wählen. Heißt: Die Umfragewerte könnten in den letzten 40 Tagen vor der Wahl weiter steigen.
AfD stärker als die CDU allein?
Weidel sagte der JF auch: „Es ist das Ziel, daß wir die CDU überholen.“ Nimmt man die CDU als Einzelpartei, ist das tatsächlich nicht unrealistisch. Sie liegt – ohne die CSU – bei rund 24 Prozent. Gemeinsam kommen die Unionsparteien derzeit aber auf 30 bis 31 Prozent.
Der Abstand zwischen den beiden in den Umfragen stärksten Kräften liegt aktuell also bei acht bis neun Prozentpunkten. Ist ein solcher Rückstand für die AfD im Endspurt noch aufzuholen? Der Trend der Union geht leicht nach unten, der der AfD steil nach oben. Treffen sie sich in der Mitte?
Unruhe bei CDU und CSU
In der Union geht nun die Sorge um, ähnlich wie 2021 erneut auf den letzten Metern einzubrechen. Damals lagen CDU und CSU 40 Tage vor der Wahl bei 25 Prozent, die SPD folgte mit fünf Punkten Rückstand. Am Wahlabend hatte die Union mit 24,2 Prozent dann Platz eins an die Sozialdemokraten (25,7 Prozent) und damit auch den Regierungsauftrag verloren. Es folgten mehr als drei Jahre Ampel.
Insa-Chef Hermann Binkert sagte der Bild-Zeitung: „Die Wahl in diesem Jahr könnte daher knapper ausgehen als heute vermutet.“ Allerdings sei es „unwahrscheinlich“, daß am Ende die AfD vorne liege.
CDU will sich um linke Wähler kümmern
Auf Empfehlung eines anderen Umfrage-Institutes will sich die Union nun aber vor allem um die Wähler linker Parteien kümmern. Denn die Meinungsforscherin Renate Köcher aus Allensbach hat laut Bild herausgefunden, daß das gemeinsame Potential von CDU/CSU mit Wählern von SPD, Grünen und FDP bei 23 Prozent liege. Mit der AfD gebe es nur eine Überschneidung von acht Prozent.
Das heißt für die Wahlkampfstrategen der Union um Kanzlerkandidat Friedrich Merz: Die Chance mehr als die derzeit gemessenen 30 Prozent zu erreichen, liegt für sie links dreimal höher als rechts. Ob die Strategie aufgeht, wird spätestens am 23. Februar klar sein. (fh)
6,3 Milliarden Euro Sparplan in Wien – FPÖ und ÖVP: Keine neuen Steuern aber weniger Klimaschutz
Innerhalb weniger Tage konnten sich FPÖ und ÖVP auf ein 6,3-Milliarden-Euro-Sparpaket einigen. Kein EU-Defizitverfahren, keine neuen Steuern – dafür wurde das Aus eines grünen Prestige-Projekts verkündet.
WIEN. FPÖ und ÖVP haben am Montag zu einem ersten gemeinsamen Pressestatement ins Parlament geladen. Im Fokus: die Ergebnisse der Koalitionsgespräche zur Sanierung des schwer angeschlagenen Budgets. Eine Expertengruppe habe seit Freitag an einem Konzept gearbeitet und nun einigten sich die Verhandler auf ein Sparpaket in Höhe von 6,3 Milliarden Euro.
FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Chef Christian Stocker traten gemeinsam mit dem FPÖ-Abgeordneten Arnold Schiefer und ÖVP-Klubobmann August Wöginger vor die Presse. Präsentiert wurden „erste Ergebnisse zum budgetären Fahrplan“. Vorgestellt wurde ein siebenjähriger Sanierungspfad, der ein EU-Defizitverfahren verhindern soll. Der Fokus der Einsparungen dürfte dabei auf Klimaschutzmaßnahmen liegen, die erheblich gekürzt werden sollen.
Keine neuen Steuern, dafür Einschnitte
„Probleme lösen sich nicht durch Zögern“, erklärte Kickl. Innerhalb von drei Tagen sei es gelungen, ein Paket zu schnüren, das Österreich das drohende Defizitverfahren erspare – ohne die Einführung neuer Steuern. Vertrauen, Planbarkeit und Sicherheit stünden im Mittelpunkt, so der blaue Parteichef. Aufbauend auf diesem Maßnahmenpaket sollen die Verhandlungen nun weitergeführt werden.
ÖVP-Chef Stocker hob die Geschwindigkeit der Einigung hervor: „Es war notwendig, rasch zu handeln. Gemeinsam haben wir ein Absichtsverfahren formuliert, das der Finanzminister nach Brüssel übermitteln wird.“ In den nächsten Wochen sollen die Details zu Haushalt und wirtschaftlichen Maßnahmen finalisiert werden. „Damit übernehmen wir Verantwortung“, betonte Stocker.
Leonore Gewessler weg, Klimabonus weg
Blau-Schwarz zeigte sich entschlossen, rasch und handlungsfähig zu agieren. Neben Einsparungen im Klimaschutz sollen auch andere Bereiche angepaßt werden. Der Klimabonus, ein Prestige-Projekt der scheidenden grünen Klimaministerin Leonore Gewessler, wird gestrichen, und bei Weiterbildungsmaßnahmen sind Kürzungen vorgesehen. (rr)
Militäreinsatz nicht ausgeschlossen: Trump will Grönland und den Panamakanal
Mar-a-Lago/Floria. Der designierte US-Präsident Donald Trump hat wenige Wochen vor seiner offiziellen Amtseinführung am 20. Januar ambitionierte außenpolitische Ziele abgesteckt und dabei unverhohlen einen möglichen Militäreinsatz ins Gespräch gebracht. Auf einer Pressekonferenz in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida unterstrich er einmal mehr sein Interesse an Grönland und am Panamakanal.
Auf die Frage eines Journalisten, ob er der Welt versichern könnte, zur Umsetzung seiner Ziele keinen militärischen oder wirtschaftlichen Zwang anzuwenden, sagte Trump: „Nein.“ Er werde sich darauf nicht festlegen. „Es kann sein, daß man etwas tun muß.“
Zuvor hatte er die Durchfahrtgebühren am Panamakanal als „höchst ungerecht“ bezeichnet. Er forderte, die Kontrolle über die strategisch wichtige Wasserstraße an die USA zurückzugeben, falls diese nicht fair behandelt würden. Der Kanal ist eine der wichtigsten Handelsrouten der Welt. Er wurde Anfang des 20. Jahrhunderts von den USA gebaut und lange kontrolliert, bevor die Verwaltung schrittweise an Panama überging. „Der Panamakanal ist lebenswichtig für unser Land. Er wird von China betrieben“, beschwerte sich Trump.
Auch an der zu Dänemark gehörenden Insel Grönland hatte Trump mehrfach Interesse geäußert. Derzeit besucht sein Sohn Donald Trump Jr. die riesige Insel – offiziell ist die Reise privater Natur. Auf seiner Pressekonferenz behauptete er nun, man wisse nicht einmal, ob Dänemark überhaupt einen Rechtsanspruch auf Grönland habe. „Aber wenn ja, sollten sie ihn aufgeben, denn wir brauchen [Grönland] für die nationale Sicherheit“, wurde er deutlich. (mü)
#DeutscheSprache – „#Biodeutsch“ ist #Unwort des Jahres 2024, #BjörnHöcke kommentiert das Unwort des Jahres, Zehntausende nahmen an #Umfrage teil – Das ist das wahre „Unwort des Jahres“, Sonst droht Verbot – Streit um die #ChinaApp: Kauft #ElonMusk jetzt auch noch #TikTok?, #Bundestagswahlen – #Weidel s Ziel: Kann die AfD wirklich „stärkste Kraft“ werden?, 6,3 Milliarden Euro Sparplan in Wien – #FPÖ und #ÖVP: Keine neuen #Steuern aber weniger #Klimaschutz, Militäreinsatz nicht ausgeschlossen: #Trump will #Grönland und den #Panamakanal
AfD-Parteitag in Riesa. Zum Ende des Bundesparteitags gab es viel Jubel für die Parteispitze um Alice Weidel und Tino Chrupalla
Foto: Ralf Günther / BILD
Olaf Scholz (66, SPD) im Dauereinsatz! Am Montagmittag in Bielefeld: Der Kanzler steht auf der Wahlkampfbühne und versucht, Siegeswillen zu verbreiten.
Er wolle die Bundestagswahl gewinnen, ruft Scholz (weißes Hemd, dunkelblauer Anzug). Doch von einer fulminanten Aufholjagd wie 2021 keine Spur. Im Gegenteil: 40 Tage vor der Wahl sacken Scholz und die SPD immer weiter ab:
► Laut INSA-Institut wollen nur noch 15 Prozent SPD wählen (-0,5 zur Vorwoche).
► Damit liegt Scholz schier uneinholbare 16 Punkte hinter Friedrich Merz (69) und der Union (31 Prozent). Statt erneutem Scholz-Wunder droht ein Scholz-Debakel.
► Rauf geht es dagegen weiter für die AfD: Die Rechtsaußen um Kanzlerkandidatin Alice Weidel (45) erreichen 22 Prozent, liegen nur noch neun Punkte hinter der Union.
Holt Weidel Merz bis zur Wahl etwa noch ein?
Fest steht: Die AfD kommt bei immer mehr Bürgern an. Laut INSA können sich mittlerweile 30 Prozent vorstellen, die Rechtsaußen zu wählen. Höchstwert!
► Zugleich stagniert Merz in der Wählergunst. In einigen Umfragen fallen CDU/CSU sogar schon wieder. Auch 2021 geriet die Union in einen Abwärtsstrudel – und verlor am Ende noch.
„Die Wahl in diesem Jahr könnte daher knapper ausgehen als heute vermutet“, so INSA-Chef Hermann Binkert (60): „Allerdings ist es unwahrscheinlich, dass am Ende die AfD vorne liegt.“
Trotzdem ist die Unruhe, groß, vor allem in der CSU. Die Angst vor einer erneuten Pleite wächst. Politikexperte Prof. Eckhard Jesse (76, TU Chemnitz) rät Merz, mehr Wähler von rechts wie links anzusprechen – also auch von der AfD. Jesse: „Orientiert die Union sich nur nach der einen Seite, so verliert sie auf der anderen Seite.“
Dennoch schielt Merz offenbar stärker auf Wähler von SPD, Grünen und FDP. BILD erfuhr: Bei der CDU-Klausur am Samstag taxierte Meinungsforscherin Renate Köcher (72, Allensbach) das gemeinsame Potenzial von CDU/CSU mit Wählern von SPD, Grünen und FDP auf 23 Prozent.
► Bei der AfD waren es nur 8 Prozent. Tenor: Die Chancen auf weitere Wähler sind links von CDU/CSU fast dreimal so groß wie rechts.
🇩🇪💸🇸🇾Am Rande einer internationalen Konferenz in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad hat Außenministerin Annalena Baerbock für Syrien weitere Hilfen in Höhe von 50 Millionen Euro angekündigt. Leistet 🇩🇪nicht schon genug Hilfe für die Syrer in unserem Land mit Bürgergeld?
Ursula von der Leyen, EU-Kommisionspräsidentin, CDU
Vor 16 Jahren lagen die Volkswirtschaften der EU und der USA Kopf an Kopf. Heute ist die US-Wirtschaft 50 % größer als die gesamte EU zusammen. Hier ist die verheerende Wahrheit hinter Europas anhaltendem wirtschaftlichen Selbstmord :
Dr. Christoph Berndt, AfD-Brandenburg, Fraktionsvorsitzender
Statt mit der gesicherten Limousine und Personenschutz zum Parteitag nach #Riesa zu fahren, setzt sich der Brandenburger #AfD -Fraktionschef Dr. Christoph Berndt alleine in sein Auto. Und landet in einer AntiFa-Straßensperre. Der linksextreme Mob demoliert sein Auto, klaut sogar das Nummernschild – doch statt in Panik zu verfallen, steigt Berndt aus dem Auto aus und stellt die Angreifer zur Rede. Dabei wird er beim Wiedereinstieg sogar noch angegriffen und verletzt. In der Presse ist erstaunlich wenig über diesen linksextremen Angriff zu finden.
Dieses Video ist eine Kolumne für den Deutschland-Kurier und enthält Werbung!
Weidel siegt und die CDU und Merz brechen ein! Die CDU hat ihre Seele an die Grünen verkauft, dafür bezahlt Friedrich Merz nun bei der Wahl. Immer mehr Wähler strömen zur AfD und zu Alice Weidel. Jetzt wo die Alternative für Deutschland so stark ist, kann sie die CDU als stärkste Partei ablösen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.01.2025
Robert Habeck lebt in der tiefen Überzeugung, dass die Regeln unseres Landes nicht für ihn gelten. Er ist entbunden von allem, was seine Macht begrenzen könnte, weil nur ein Robert Habeck an der Macht das Land ins leuchtende Morgen führen kann. So ist sein Selbstbild.
Dass ein Robert Habeck sich nach seinem historischen Totalversagen im Amt des Wirtschaftsministers noch immer für einen geeigneten Kanzler halten kann, ist nur damit erklärbar, dass es jahrelang kaum kritische Journalisten gegeben hat, die ihm mit der Macht der Fakten aufgezeigt haben, wie komplett unfähig und inkompetent er ist, wie gefährlich seine Ideen sind.
Keine freie Gesellschaft übersteht auf Dauer die heimliche, stille Verstaatlichung der Medien durch Gebühren und Steuergelder, aber noch schlimmer, durch Gefallsucht und Angepasstheit.
In dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“ erklärt Julian, warum es noch lange keine Rückkehr zur zuversichtlichen Gesellschaft der Vernunft geben wird.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.01.2025
Ich erzähle euch jetzt mal was zum Thema Remigration, und zwar aus meiner eigenen Erfahrung als ehemalige Migrantin.
Als ich auf Mallorca damals einen Residentenausweis (also den offiziellen Personalausweis für Bürger aus anderen Ländern der EU) beantragt und abgeholt habe, wurde mir ausdrücklich gesagt: Wenn ich straffällig werden und es sich um ein Verbrechen handeln sollte (also nicht Falschparken, z. B .), dann seien dieser Ausweis und meine Berechtigung, in Spanien zu leben, hinfällig.
Ich würde in so einem Fall des Landes verwiesen, und es würde mit Polizeigewalt durchgesetzt werden, dass ich auch wirklich zurück nach Deutschland gehe. Und wisst ihr was? Obwohl damals noch ziemlich „links“, fand ich das völlig nachvollziehbar und normal. So war eben das Gesetz, und das ist zu befolgen. Nichts anderes verlangt auch die AfD jetzt für straffällige oder nicht als asylberechtigt anerkannte Migranten: Das Durchsetzen bereits bestehender Gesetze, die in Deutschland seit vielen, vielen Jahren einfach ignoriert werden.
Harald Schmidt (Dirty Harry) – Originalparodie, Entertainer und Kaberettist kommentiert:
Aufregung von Alice Weidel auf dem #AfD Parteitag: Verstehen die Leute da draußen wirklich nicht, dass das nur überspitzte politische Rhetorik ist? Übersetzung für die geistig Beschränkten: Mit uns wird es keine neuen Windkraftanlagen geben und wir werden jede Subventionierung sofort beenden.
Das unterscheidet politische Schwätzer von Machern, denen das Wohl der Menschen wirklich am Herzen liegt.
ELON MUSK hat Kolonnen von Cybertrucks mit Starlink nach LA geschickt.
Die Lastwagen werden als mobile Basisstationen genutzt, um Starlink-Internetterminals in Gebieten von LA mit Strom zu versorgen, in denen es keine Konnektivität gibt. So können Feuerwehr und Privatleute eine Verbindung halten. Nichts davon hätte er machen müssen, er tut es trotzdem❗️
Es ist Wahlkampf und der Rundfunk ist zur Chancengleichheit VERPFLICHTET!
Kann mir auch irgendwer erklären, warum Alice Weidel weder bei – Lanz – Miosga – Illner – Maischberger – hart aber fair noch in sonst einer Talkshow zu sehen ist?
#Biodeutsch ist das Unwort des Jahres. Ja, es ist spätabends geworden! Aber der nächste Morgen kommt und mit ihm „Unwörter des Jahres“ wie Deindustrialisierung, Inländerfeindlichkeit, Altersarmut usw. Am liebsten wäre mir allerdings, wenn das ganze gepflegte Denken, das in solchen Aktionen mitschwingt, einfach auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgt würde!
Der FDP-Bundesvorstand hat ein Zehn-Punkte-Papier beschlossen, mit dem die Rolle von Aktien bei der Altersvorsorge gestärkt werden soll. Im Zentrum steht die Einführung einer gesetzlichen Aktienrente nach schwedischem Vorbild.
Dabei würde ein Teil der Rentenbeiträge in einem unabhängig verwalteten Fonds angelegt. Die FDP plädiert zudem für ein steuerlich gefördertes Altersvorsorgedepot für Privatanleger und die Möglichkeit höherer Aktienanteile in der betrieblichen Altersvorsorge. Die Pläne sehen auch vor, dass nicht ausgeschöpfte Sparerfreibeträge auf Folgejahre übertragen werden könnten. Für private Gewinne beim Verkauf von Wertpapieren soll die früher geltende Spekulationsfrist wieder eingeführt werden.
Neue Steuern und Abgaben, die die Altersvorsorge mit Aktien unattraktiver machen würden, lehnen die Liberalen ab. Zuletzt hatte der Kanzlerkandidat der Grünen, Habeck, mit der Forderung, auch Einkünfte aus Kapitalerträgen für die Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen heranzuziehen, eine Debatte ausgelöst.
Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Kanzlerkandidat seiner Partei, spricht bei der Betriebsrätekonferenz der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) Deutschland in Bochum.
Nach den Worten von Unions-Kanzlerkandidat Merz hat der Erhalt der Industrie in Deutschland Vorrang vor dem Klimaschutz.
Der CDU-Vorsitzende sagte auf einer Betriebsrätekonferenz der Sozialausschüsse der Partei in Bochum, er befürworte einen Ausstieg aus der Kohle- und Gasverstromung nur dann, wenn dies die deutsche Industrie nicht gefährde. Zugleich betonte Merz, er bekenne sich ausdrücklich zum Ausstieg aus fossilen Energieträgern.
SPD-Kanzlerkandidat Scholz kritisierte auf einer Wahlkampfveranstaltung in Bielefeld die Prognose der Unionsparteien zum Wirtschaftswachstum. Die von CDU und CSU anvisierten zwei Prozent Wachstum seien eine „Wählertäuschung“. Scholz warnte zugleich vor Kürzungen im Sozialbereich bei einer unionsgeführten Bundesregierung.
Tel Aviv/Beirut. Nachdem ihr mit der Regierung Assad in Syrien ein potenter Gegner abhanden gekommen ist, kennt die israelische Armee kein Halten mehr. Sie hat eigenen Angaben zufolge allein im Dezember 2024 mehr als 1400 Luftangriffe gegen Ziele im Gazastreifen geflogen. Die Attacken erfolgten durch Kampfflugzeuge, Hubschrauber und Drohnen.
Bei den Zielen handelte es sich um Kämpfer und Trupps der islamistischen Hamas und ihrer Verbündeten, außerdem um Tunnels, Tunneleingänge, Beobachtungs- und Scharfschützenpositionen sowie Waffenlager, hieß es weiter. Diesen Angaben zufolge war der Gazastreifen im Dezember täglich rund 45 israelischen Luftangriffen ausgesetzt.
International steht Israel wegen der hohen Zahl von Opfern unter der palästinensischen Zivilbevölkerung in der Kritik. Vor allem nach Luftangriffen werden immer wieder viele zivile Opfer beklagt, unter ihnen Frauen und Kinder. Seit Beginn des Gaza-Kriegs am 7. Oktober 2023 sind nach Angaben der palästinensischen Gesundheitsbehörden inzwischen 45.553 Palästinenser getötet worden. Die Angaben machen keinen Unterschied zwischen Kombattanten und Zivilisten. Israel beruft sich darauf, daß es vor Angriffen die Zivilbevölkerung warnt und zum Verlassen des Einsatzgebietes aufruft.
Zugleich ergreife es umfangreiche zusätzliche Maßnahmen, um den Schaden für die Zivilbevölkerung möglichst gering zu halten. Die Angaben beider Seiten lassen sich nicht unabhängig überprüfen. (mü)
Magdeburg. Das Grauen von Magdeburg nimmt kein Ende: jetzt gibt es als Folge der Amokfahrt vor Weihnachten ein sechstes Todesopfer. Laut der Nachrichtenagentur dpa ist eine 52jährige Frau im Krankenhaus ihren Verletzungen erlegen.
Der mutmaßliche Täter Taleb A. war mit einem Auto über den Magdeburger Weihnachtsmarkt gerast und hat dabei bis dato fünf Menschen getötet und nach jüngsten Zahlen knapp 300 Besucher zum Teil schwer verletzt. Laut Bundesinnenministerium wurden bis zum Neujahrstag 299 Verletzte gemeldet.
Die Amokfahrt sorgt jedoch noch für weitere Leidtragende: zu den Toten und Verletzten kommt noch eine Anzahl von Opfern hinzu, die nicht körperlich beeinträchtigt sind und dennoch Hilfe benötigen. Der Opferbeauftragte des Bundes spricht daher von 531 Opfern. Die hohe Zahl ergebe sich durch „Angehörige und traumatisierte Augenzeugen“, die offiziell als Opfer gewertet werden. (rk)
Berlin. Die ARD-„Tagesschau“ lieferte am Neujahrstag das offizielle Narrativ zum Jahreswechsel und titelte: „Meistens friedlich – aber auch Tote und Angriffe“. Tatsächlich gehören zur „meist friedlichen“ Bilanz der Silvesternacht bislang fünf Tote und zahlreiche Schwerverletzte, unter ihnen auch Polizisten, von zerstörten Autos, Bussen und Polizeifahrzeugen gar nicht zu reden. Allein in Berlin nahm die Polizei mindestens 400 „Menschen“ wegen diverser Straftaten fest.
In der Hauptstadt wurden nach der vorläufigen Bilanz der Innenverwaltung und der Polizei 37 Polizisten und ein Feuerwehrmann verletzt. Ein Polizist sei schwer verletzt worden, mutmaßlich von einem illegalen Feuerwerkskörper. Außerdem wurden Häuserfassaden und Fenster schwer beschädigt. 36 Wohnungen wurden nach Angaben der Feuerwehr „vorerst“ unbewohnbar.
Das sind nicht die einzigen tragischen Zwischenfälle. In Oberhavel im nördlichen Brandenburg wurde ein 21jähriger durch Silvesterböller tödlich verletzt. In Havelsee-Fohrde nahe Brandenburg an der Havel erlitt eine Person durch die Explosion von Feuerwerk lebensgefährliche Verletzungen. Bei einem Unglück in Rhinow im Landkreis Havelland zogen sich zwei Männer im Alter von 39 und 33 Jahren durch Böller schwere Verletzungen im Gesicht zu.
Südwestlich von Paderborn in Nordrhein-Westfalen wurde ein 24jähriger kurz vor dem Jahreswechsel beim Umgang mit einem Feuerwerkskörper tödlich verletzt. Tödliche Unfälle mit Pyrotechnik gab es auch in Hamburg und Sachsen. In der Hansestadt starb ein 20jähriger. Im Freistaat wurden zwei Menschen tödlich verletzt: in Oschatz östlich von Leipzig starb nach Angaben des Lagezentrums der Polizei ein 45jähriger, in Hartha in der Nähe von Chemnitz ein 50jähriger. In beiden Fällen war die Explosion von Feuerwerk Ursache der tödlichen Verletzungen.
Für das besondere Bürgerkriegsflair der Silvesternacht sorgten nicht nur in Berlin und anderen Großstädten ausgelassen feiernde Migranten-Communities. In Leipzig steuerten zudem rund 50 Randalierer aus der linksextremen Szene ein explosives Ambiente bei, indem sie Einsatzkräfte der Polizei und Feuerwehr mit Flaschen und Feuerwerkskörpern angriffen. Ähnliche Zwischenfälle ereigneten sich in Hamburg und Köln.
Über den ethnischen Hintergrund der beteiligten Krawallmacher schweigen sich Polizei und Behörden bislang hartnäckig aus. (rk)
Noch mehr CO2-Ablaßhandel: 1000 Euro mehr Heizkosten ab 2027
Berlin/Brüssel. Die desaströse „Ampel“-Regierung wird es aller Voraussicht nach in einigen Wochen – nach der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar – nicht mehr geben, aber ihre verheerende Wirtschafts- und Energiepolitik wird den Wählern erhalten bleiben. Denn 2025 steigt die CO₂-Abgabe für Wärme und Verkehr von derzeit 45 Euro pro Tonne auf 55 Euro. Ab 2027 soll dann der europäische Zertifikatehandel greifen, und der CO₂-Preis wird dann durch Brüssel noch stärker als ohnehin besteuert. Der Präsident des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, Achim Wambach, prognostizierte dazu im Gespräch mit der „Wirtschaftswoche“ einen Anstieg auf bis zu 200 Euro pro Tonne.
Wambach geht davon aus, daß ein Liter Benzin dann 60 Cent mehr kosten wird als heute. Ein Vier-Personen-Haushalt, der noch mit Gas heizt, müßte laut Wambach dann mit rund 1.000 Euro höheren Heizkosten pro Jahr rechnen. Die meisten Verbraucher seien auf diese Preise nicht vorbereitet. Es sei daher wichtig, daß der europäische Zertifikatehandel „schrittweise eingeführt wird und die Öffentlichkeit rechtzeitig informiert wird“.
Die Mehreinnahmen durch die Besteuerung der Luft landen dann im sogenannten Klima- und Transformationsfonds, die europäischen in einem Sozialfonds.
Die skizzierte Entwicklung, die zu massiven Vermögensverlusten der Bürger führen wird, ist kein Naturgesetz, sondern eine politische Entscheidung. Funktionäre und Nutznießer des CO₂-Ablaßhandels – um nichts anderes handelt es sich – stellen das in Abrede. Auf die Frage, ob „die Entwicklung hin zu höheren CO₂-Preisen unumkehrbar“ sei, ließ Leibniz-Chef Wambach die „Wirtschaftswoche“ wissen: „Eigentlich schon. Selbst eine neue Bundesregierung könnte das nicht ändern. Dafür bedürfte es einer Änderung der europäischen Gesetzgebung.“ (rk)
Berlin – In Deutschland beziehen 5,6 Millionen Menschen das Bürgergeld, Tendenz steigend. Dafür werden pro Jahr mehr als 50 Milliarden Euro an öffentlichen Mitteln aufgewendet.
Als die Kritik an den hohen Ausgaben für das Bürgergeld im vergangenen Jahr zunahm, stoppte die Regierung die Erhöhung des Bürgergeldes, die per Gesetz zu Beginn jeden Jahres vorgesehen war. Bundesarbeitsminister Heil (SPD) kündigte außerdem an, dass denjenigen die Bezüge gestrichen werden würden, die sich weigern, eine Arbeit aufzunehmen, obwohl sie dazu in der Lage sind.
Doch die Sanktionen, die der Minister ankündigte, traten gar nicht in Kraft. Das hat eine Recherche der „Welt am Sonntag“ (gehört wie BILD zur Axel Springer SE) ergeben. Eine Umfrage der Zeitung in 60 Jobcentern in großen und mittleren Städten in allen 16 Bundesländern ergab, dass nicht einem einzigen Totalverweigerer das Bürgergeld entzogen wurde.
Grund dafür sind die hohen bürokratischen Hürden, die vom Gesetz her aufgebaut wurden und überwunden werden müssen, bevor einem Bürgergeldempfänger die Leistung entzogen werden kann, wenn er Angebote und Termine zur Arbeitsvermittlung ignoriert.
Er muss dann persönlich oder schriftlich angehört werden. Wenn er dann eine Krankmeldung nachreicht, wird er nicht belangt, auch nicht, wenn er triftige Gründe nennt, warum er nicht reagieren konnte. Schließlich kann der Bürgergeldempfänger auch noch geltend machen, dass es für ihn eine besondere Härte bedeuten würde, wenn ihm die Unterstützung gestrichen werden würde. Auch das muss vom Jobcenter geprüft werden.
Vom Personalaufwand her ist es fast unmöglich, die Arbeitsverweigerer so zu überprüfen, dass man ihnen die Unterstützung entziehen kann. Die „Welt am Sonntag“ zitiert den Leiter eines Jobcenters, der berichtet, dass es Monate dauert, bis ein einziger Fall geklärt ist.
Also wird das Bürgergeld weiter auch an diejenigen ausgezahlt, die es gar nicht bekommen dürften. Das spricht sich in den Kreisen der Verweigerer natürlich herum.
Arbeitsminister Heil weiß das alles ganz genau. Mit seiner Ansage zu harten Sanktionen im letzten Jahr streute er dem Publikum Sand in die Augen, anders kann man es nicht verstehen.
Das Problem ist groß. 3,9 Millionen Bürgergeldempfänger sind als „erwerbsfähig“ eingestuft (Stand 2024). Von ihnen sind 1,8 Millionen Ausländer, weitere 700.000 haben einen Migrationshintergrund.
Im Juli 2024 haben die früheren Vorstände der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise (72) und Heinrich Alt (74), bereits darauf hingewiesen, dass „260.000 junge Menschen zwischen 25 und 45 Jahren seit längerer Zeit nicht arbeiten, obwohl sie alle Kriterien für Erwerbstätigkeit erfüllen.“
Das ist ungerecht allen denen gegenüber, die mit ihrer Arbeit und ihren Steuern das Bürgergeld finanzieren. Warum hat, wer jung ist und arbeiten kann, überhaupt Anspruch auf Bürgergeld?
Sozialhilfe soll es für alte, schwache oder kranke Menschen geben, aber nicht für kräftige junge Männer.
Bis zu 600 Millionen Steuergeld futsch – Trickste dieser Pleite-Manager Habeck aus?
Es wird ein teures Drama: Die Pleite des schwedischen Batterie-Herstellers Northvolt kostet die deutschen Steuerzahler bis zu 600 Millionen Euro!
Und im Raum steht plötzlich die Frage: Hat Ex-Firmenboss Peter Karlsson Wirtschaftsminister Robert Habeck ausgetrickst?
Klar ist: Northvolt hat Ende 2023 für den Bau einer Batteriefabrik in Heide (Schleswig-Holstein) 600 Millionen Euro Staatskredit („Wandelanleihe“) erhalten. Doch zu dem Zeitpunkt steckte der Batterie-Hersteller bereits in schweren Turbulenzen. Der Verlust 2023 fiel mit 1,1 Milliarden Euro „erheblich höher aus als ursprünglich geplant“, so ein Insider zu BILD.
Gründe: Absatzeinbruch bei E-Autos, schlechte Batteriequalität. Nach BILD-Informationen hatte fast jede 3. Batterie (30 Prozent) Mängel. Dadurch fuhr Northvolt den Mega-Verlust ein.
Doch offenbar bekam Habeck das Debakel nicht mit. Sein Ministerium gab Ende Oktober 2023 den Auftrag an die Staatsbank KfW, die 600 Millionen an die schwer kriselnde Firma zu überweisen. Warum wusste Habeck nichts?
In den US-Insolvenzunterlagen ist klar vermerkt, dass Northvolt 2023 in die Krise geriet. Der rückläufige E-Auto-Absatz habe zu „zusätzlichem Stress bei jungen Batterie-Herstellern wie Northvolt“ geführt, heißt es.
Auf BILD-Anfrage erklärte ein Habeck-Sprecher hingegen: Das Ministerium habe „zwischen Juni 2023 und Oktober 2023 keine Hinweise auf eine Änderung der Geschäftsentwicklung bei der Northvolt AB“. Die Firma habe das Ministerium „im Mai 2024 erstmals von nötigen Anpassungen in der Programmstrategie (leichte zeitliche Verschiebungen) wegen des verlangsamten Hochlaufs der Elektromobilität berichtet. Schwierigkeiten mit der Finanzierung wurden erstmals im August 2024 berichtet.“ Drei Monate vor der Pleite!
Dabei war Northvolt laut Habeck-Sprecher verpflichtet, mindestens alle drei Monate über die Geschäftsentwicklung zu berichten.
Hat Ex-Boss Karlsson diese Verpflichtung gebrochen, um an deutsches Steuergeld zu kommen? Ein Northvolt-Sprecher weist Trickserei-Vorwürfe zurück: „Northvolt Germany unterrichtet die KfW entsprechend der geltenden Vereinbarungen über den Projektfortschritt des Baus der Batteriezellfabrik bei Heide. Darüber hinaus wird die KfW – wie alle anderen Shareholder – durch Northvolt AB über die Geschäftsentwicklung informiert.“
Jahreshoch mit 22 Prozent – AfD holt im Umfragerennen mit Union auf
Pünktlich zum Parteitag der Alternative für Deutschland trudeln erfreuliche Umfragewerte für die Blauen ein. 22 Prozent Zustimmung erzielt die AfD dem Umfrageinstitut insa zufolge. Wie Co-Parteichef Tino Chrupalla den Erfolg erklärt.
ERFURT. Die AfD hat im Rennen um die Wählergunst weiter zur Union aufgeschlossen. Bei der jüngsten „Sonntagsfrage“ des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Bild-Zeitung erreichte die Alternative für Deutschland 22 Prozent – zwei Prozent mehr als noch vorherige Woche. Das ist der höchste Wert seit einem Jahr, als die AfD Mitte Januar 2024 auf 22 Prozent kam.
Auf dem AfD-Parteitag in Riesa lobte Co-Parteichef Tino Chrupalla seine Amtskollegin Alice Weidel für dieses Umfrageergebnis, die dort am Sonnabend zur AfD-Kanzlerkandidatin gekürt wurde. Im direkten Vergleich mit dem Kanzlerkandidaten der Union, Friedrich Merz, habe Weidel bereits vor wenigen Wochen vorne gelegen, betonte Chrupalla in seiner Parteitagsrede.
Abseits von AfD und Union: FDP und Linkspartei schmieren ab/Wagenknecht nur noch knapp über Fünf-Prozent-Hürde
Trotzdem liegt die Union insgesamt derzeit mit 30 Prozent noch acht Prozentpunkte vor der Alternative für Deutschland. Diese ist damit zweitstärkste Kraft. Die SPD kam mit 16 Prozent auf den dritten Platz, gefolgt von den Grünen, die mit 13 Prozent auf dem vierten landeten.
Sowohl FDP als auch Linkspartei schafften es insa zufolge nicht, die fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Während die Liberalen auf vier Prozent kamen, landeten die Sozialisten bei drei. Sahra Wagenknechts Neugründung, das BSW, liegt noch mit sechs Prozent darüber, gibt jedoch einen Prozentpunkt zur Vorwoche ab.
Bei der Kanzlerfrage liegen Weidel und Merz gleichauf
Während die Unionsparteien 30 Prozent der Wähler derzeit ihre Stimme gäben, sieht es für den Kanzlerkandidaten Friedrich Merz weiterhin schlechter aus. Insa hat jetzt 21 Prozent Zustimmung für ihn erhoben, womit er nun gleichauf mit Alice Weidel liegt, die Ende Dezember sogar noch 24 Prozent verbuchen konnte.
SPD-Kanzlerkandiodat Olaf Scholz gibt zwei Punkte nach auf 14 Prozent und liegt nun gleichauf mit Robert Habeck von den Grünen. Keinen der vier würden 22 Prozent der Befragten wählen. (fw)
Dublin-Regulation – Versagen des Dublin-Systems: Nur 3 von 12.841 Migranten aus Deutschland nach Italien überstellt
Eine neue BAMF-Statistik zeigt: Während Deutschland auf die geltende Dublin-Verordnung pocht, missachten die meisten Länder gegenüber Deutschland einfach ihre Zuständigkeit für die in der EU ankommenden Migranten. Von 12.841 Flüchtlingen, die über Italien nach Deutschland kamen, wurden nur drei zurückgeschickt.
Viel mehr Flüchtlinge als bisher müsste Deutschland nach geltender Dublin-Verordnung eigentlich an andere EU-Länder verweisen müssen.
Nur drei von 12.841 Migranten konnte Deutschland trotz des eigentlich geltenden Dublin-Abkommens zurück nach Italien bringen. Das zeigt eine neue Statistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die der Bild vorliegt. Die Dublin-Verordnung regelt eigentlich, dass das EU-Land für einen Migranten zuständig ist, in das er oder sie eingereist ist – dieses muss sich dann auch um die Angelegenheiten (Asylersuchen, Abschiebung) kümmern. Die Zahlen des BAMF zeigen jetzt: Im großen Stil, beinahe komplett, wird diese elementare Regel offenbar missachtet – zulasten von Deutschland.
So seien allein 2024 12.841 Übernahmeersuchen von Deutschland an italienische Behörden ergangen, um in Italien registrierte Migranten von Deutschland nach Italien zu verweisen. In 10.402 Fällen akzeptierte Italien sogar seine Zuständigkeit, trotzdem wurden insgesamt nur drei Migranten, also etwa 0,003 Prozent der Fälle, aus Deutschland nach Italien abgeschoben. Ein Versagen auf ganzer Linie.
Dabei ist Italien kein Einzelfall: Griechenland akzeptierte von 15.453 deutschen Anträgen nur 219 dieser Übernahme-Anträge. Schon das ist ein Skandal – wirklich real schob Deutschland aber erneut nur circa ein Zehntel, nämlich 22 Migranten, tatsächlich in das südeuropäische Land ab. Bulgarien nahm von 8.090 gestellten Anträgen 3.927 an, es erfolgten jedoch nur 290 Abschiebungen und damit nur etwas mehr als 3 Prozent der Gesamtzahl an deutschen Anträgen.
Kroatien trieb das Ganze ebenfalls auf die Spitze. Man nahm 12.932 von 14.068 Anträgen an. Es kam allerdings auch hier nur zu 533 echten, durchgeführten Abschiebungen aus Deutschland. Auch hier sind es nur 3 Prozent Erfolgsquote. Die Länder interessiert die eigentlich geltende Dublin-Verordnung also einfach nicht – oder sie wissen, dass man Deutschland in dieser Frage hinhalten kann.
Denn die Zahlen sprechen für sich: Während Deutschland 2024 nur 13 Prozent aller Migranten, für die es eigentlich eine andere Zuständigkeit innerhalb der EU gab, tatsächlich abschieben konnte, nahm Deutschland selbst, laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, 45 Prozent der Migranten, für die Deutschland zuständig war, aus einem anderen Land an. Im Gegensatz zu allen anderen EU-Staaten lässt Deutschland seine Verwaltung mit den Verfahren rund um die Geflüchteten absichtlich kämpfen – auch wenn sie durch die geltende Dublin-Verordnung entlastet werden könnte und müsste.
Radikalisierung der AfD – Thüringischer Verfassungsschutzpräsident Kramer: „Die Partei hat jede Scheu verloren“
Nach Einschätzung des thüringischen Verfassungsschutzes hat die AfD auf ihrem Parteitag in Riesa einen weiteren Schritt zu ihrer Radikalisierung gemacht. Die Partei habe jede Scheu verloren und gezeigt, dass sie für einen völkischen Nationalismus stehe, sagte Behördenchef Kramer im Deutschlandfunk. Alle Schilde seien gefallen.
Zudem habe die AfD deutliche Signale der Radikalisierung in die eigene Szene gesendet. Auch von der in Riesa angekündigten Gründung einer neuen Jugendorganisation dürfe man keine Mäßigung erwarten. Vielmehr wolle man die bisherige „Junge Alternative“ vor einem Verbot bewahren und sich einen stärkeren Einfluss der Mutterpartei sichern. Laut Kramer ist davon auszugehen, dass die Kräfte und politischen Vorstellungen der Jugendorganisation noch viel stärker in der AfD zum Ausdruck kommen werden.
Noch mehr #CO2-#Ablaßhandel: 1000 Euro mehr #Heizkosten ab 2027, Wer arbeiten kann, soll kein Bürgergeld bekommen, Bis zu 600 Millionen #Steuergeld futsch – Trickste dieser Pleite-Manager #Habeck aus?, Jahreshoch mit 22 Prozent – #AfD holt im Umfragerennen mit #Union auf, #Dublin-Regulation – Versagen des Dublin-Systems: Nur 3 von 12.841 #Migranten aus #Deutschland nach #Italien überstellt, #Radikalisierung der AfD – #ThüringischerVerfassungsschutzpräsident #Kramer: „Die Partei hat jede Scheu verloren“
Pünktlich zum Parteitag der Alternative für Deutschland trudeln erfreuliche Umfragewerte für die Blauen ein. 22 Prozent Zustimmung erzielt die AfD dem Umfrageinstitut insa zufolge. Wie Co-Parteichef Tino Chrupalla den Erfolg erklärt.
ERFURT. Die AfD hat im Rennen um die Wählergunst weiter zur Union aufgeschlossen. Bei der jüngsten „Sonntagsfrage“ des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Bild-Zeitung erreichte die Alternative für Deutschland 22 Prozent – zwei Prozent mehr als noch vorherige Woche. Das ist der höchste Wert seit einem Jahr, als die AfD Mitte Januar 2024 auf 22 Prozent kam.
Sonntagsfrage Insa-Umfrage für die BamS vom 12.01.2025
Auf dem AfD-Parteitag in Riesa lobte Co-Parteichef Tino Chrupalla seine Amtskollegin Alice Weidel für dieses Umfrageergebnis, die dort am Sonnabend zur AfD-Kanzlerkandidatin gekürt wurde. Im direkten Vergleich mit dem Kanzlerkandidaten der Union, Friedrich Merz, habe Weidel bereits vor wenigen Wochen vorne gelegen, betonte Chrupalla in seiner Parteitagsrede.
Abseits von AfD und Union: FDP und Linkspartei schmieren ab/Wagenknecht nur noch knapp über Fünf-Prozent-Hürde
Trotzdem liegt die Union insgesamt derzeit mit 30 Prozent noch acht Prozentpunkte vor der Alternative für Deutschland. Diese ist damit zweitstärkste Kraft. Die SPD kam mit 16 Prozent auf den dritten Platz, gefolgt von den Grünen, die mit 13 Prozent auf dem vierten landeten.
Sowohl FDP als auch Linkspartei schafften es insa zufolge nicht, die fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Während die Liberalen auf vier Prozent kamen, landeten die Sozialisten bei drei. Sahra Wagenknechts Neugründung, das BSW, liegt noch mit sechs Prozent darüber, gibt jedoch einen Prozentpunkt zur Vorwoche ab.
Bei der Kanzlerfrage liegen Weidel und Merz gleichauf
Während die Unionsparteien 30 Prozent der Wähler derzeit ihre Stimme gäben, sieht es für den Kanzlerkandidaten Friedrich Merz weiterhin schlechter aus. Insa hat jetzt 21 Prozent Zustimmung für ihn erhoben, womit er nun gleichauf mit Alice Weidel liegt, die Ende Dezember sogar noch 24 Prozent verbuchen konnte.
Insa-Umfrage zu den Kanzlerkandidaten (BamS vom 12.01.2025)
SPD-Kanzlerkandiodat Olaf Scholz gibt zwei Punkte nach auf 14 Prozent und liegt nun gleichauf mit Robert Habeck von den Grünen. Keinen der vier würden 22 Prozent der Befragten wählen. (fw)
Was in Riesa durch „Links“ unter Duldung aller gerade passierten, spottet jeder Beschreibung. Die versuchte Verhinderung unseres Parteitages verstößt gegen das Grundgesetz! Aber: Wir lassen uns davon nicht unterkriegen! Unser Parteitag wird in Kürze starten – wir freuen uns – auch angesichts der aktuell weiter gestiegenen Umfragewerte – auf einen erfolgreichen Tag!
Ich will kein Deutschland, in dem das linksgrüne Milieu Straßensperren aufbaut und Autos kontrolliert. Es macht einem nur noch Angst. Die grüne Regierung lässt für Witze Wohnungen durchsuchen, Regierungskritiker werden vor Gericht gestellt und von einer politisierten Justiz abgeurteilt, unterdessen führen die fanatischen jungen Anhänger der Regierung, aufgepeitscht von der regierungsfinanzierten Correctiv-Lüge, Gesinnungskontrollen an Fahrzeugen durch, und die CDU organisiert mit den Grünen Verrückte neue Meldestellen. Unser Land ist in einen totalitären Strudel geraten.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.01.2024
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