Jo Conrad unterhält sich mit Peter Frühwald über die rechtlichen Möglichkeiten, sich im System behaupten zu können, auch wenn es immer restriktiver zu werden scheint. Das Wissen um die Rechtskreise, den Unterschied von Mensch und Person und den jeweiligen Status sollte man auf jeden Fall verstehen, um nicht unterzugehen.
Leipzig – Bereits ab 2017 wurden auf Veranlassung von Wladimir Putin die Archive in Russland über die erbeuteten Dokumente geöffnet und die Dokumente für die Forscher und die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Nachfolgend veröffentlichen wir heute nochmal den Link zu den Archiven.
DEUTSCH-RUSSISCHES PROJEKT
ZUR DIGITALISIERUNG DEUTSCHER DOKUMENTE
IN ARCHIVEN DER RUSSISCHEN FÖDERATION
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.04.2022
Die Zensur der EU hemmt die Berichterstattung der russischen Sender seit heute 02.03.2022!
Update 15.04.2022:
Mittlerweile werden die russischen Sender überall in der EU mit einem Geoblocking im Internet versehen und auch die RT Seite von den Diensten massivst gestört. Die Krönung hat Österreich seit gestern vollzogen: Verbreiten von ‚RT‘ oder ‚Sputnik News’ Inhalten auch auf Telegram in Österreich strafbar.
«(..) Eine diesbezügliche Novelle des audiovisuellen Mediendienste-Gesetzes (AMD-G) trat heute, Donnerstag, in Kraft, wie in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Relevant ist das für die von der EU verhängte Sperre der russischen Staatsmedien RT und Sputnik. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro.
Unter Strafe steht die technische Verbreitung von Sputnik und RT in verschiedenen Sprachversionen als auch das Anbieten der Inhalte in und auf allen Rundfunk-, Abruf- sowie Streaming-Plattformen einschließlich Social Media. Auch wissentliche Umgehungsversuche werden sanktioniert.(..)»
Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.
Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!
Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!
Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!
Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:
Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.
Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.
Kriegslist Nr 1:
Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:
„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.
Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!
Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.
Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.
Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.
Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!
Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:
Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!
Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!
Und das gilt bis heute so.
Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!
Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!
Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).
Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:
So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.
Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020
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Ein Spiegelbericht aus dem Jahre 1954 zeigt die mangelnde Souveranität der Bundesrepublik Deutschland und bestätigt das Besatzungsstatut.
Der Bericht bestätigt auch die Äußerung von Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Day in Frankfurt am 18.11.2011:
Deutschland sei seit dem 08.05.1945 zu keinem Zeitpunkt souverän:
Vom 08.05.1945 bis 1949 wurden die Deutschen direkt durch die Alliierten verwaltet. 1949 kamen die Alliierten Siegermächte auf die Idee, es ist geschickter wenn die Deutschen von Deutschen in ihrem Auftrag verwaltet werden und so wurden die Besatzungsverwaltungen Bundesrepublik Deutschland und DDR gebildet.
Am 23. Oktober 1954 wurde durch den Geschäftsführer der West-Alliierten (Bundeskanzler) Dr. Konrad Adenauer (CDU) das Protokoll über die „Beendigung des Besatzungsregime unterzeichnet“. Dies brachte auch keine Souveranität. Die Alliierten haben und hatten das sagen weiterhin.
Der Spiegel fasste in einem bedeutsamen Artikel zusammen was die Besatzungsmächte dürfen und was wir Deutschen dürfen bzw. nicht dürfen:
Dr. Konrad Adenauer, CDU (1954)
1990 wurde dann der Deutsche Boden durch die Alliierten freigegeben:
Artikel 7 Abs. 2 Zwei-plus-Vier-Vertrag
Artikel 7
(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst. (2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.
Was ist das Vereinte Deutschland:
Shaef-Gesetz-Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 Buchstabe e:
Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat.
Und es wurde eine neue Besatzungsverwaltung gegründet: Aus Bundesrepublik Deutschland alt und DDR wurde die Bundesrepublik Deutschland neu:
Wir lesen seitdem 29.09.1990 im Grundgesetz:
Art 133 Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein
Art 120 (1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.
Art 123 (1) Recht aus der Zeit vor dem Zusammentritt des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetze nicht widerspricht. (2) Die vom Deutschen Reich abgeschlossenen Staatsverträge, die sich auf Gegenstände beziehen, für die nach diesem Grundgesetze die Landesgesetzgebung zuständig ist, bleiben, wenn sie nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen gültig sind und fortgelten, unter Vorbehalt aller Rechte und Einwendungen der Beteiligten in Kraft, bis neue Staatsverträge durch die nach diesem Grundgesetze zuständigen Stellen abgeschlossen werden oder ihre Beendigung auf Grund der in ihnen enthaltenen Bestimmungen anderweitig erfolgt.
Besatzungsrecht gilt also unverändert weiter, was auch 1990 vereinbart wurde:
Die Bundesregierung hat dies auch auf Anfrage bestätigt:
Auch der amtierende Geschäftsführer der Alliierten, Joachim Gauck (Bundespräsident) bestätigte jüngst das die Haager Landkriegsordnung und damit das Besatzungsstatut gilt.
Auch weis jeder Bewohner in Deutschland, nach Auffassung der Alliierten, das dem so ist:
Ich denke nach diesem aufklärenden Artikel dürfte dem letzten die Kriegslist der Alliierten in Deutschland aufgefallen sein (Artikel 24 Haager Landkriegsordnung):
Artikel 24. Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.09.2016
Nachdem heute morgen unser erster Bericht zu Dresden am 13.02.1945 auf merkwürdige Art und Weise verschwunden ist hier der zweite Anlauf das Kriegsverbrechen der Alliierten aufzuzeigen:
In der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 verbrannten in Dresden mindestens 500.000, wahrscheinlich aber bis zu einer Million unschuldiger, ahnungs- und schutzloser deutscher Zivilisten – Alte, Kranke, Frauen, Kinder, Babies – lebendig in einer von Briten und Amerikanern inszenierten Feuerhölle. In der Stadt Dresden hielten sich über 1,2 Millionen Menschen auf. Viele zehntausende Opfer wurden bei 1.600 Grad innerhalb weniger Sekunden zu Asche verbrannt.
Am 13.02.1945 fanden wahrscheinlich bis zu 1.000.000 meist Deutsche Menschen den Tod. Das Verbrechen der Alliierten, das gegen alle Rechte des Völkerrechts verstoßen hat wurde im Laufe der Jahre immer weiter geschönt. Sprach der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden noch von 202.040 Toten bis zum 2.3.45 abends, waren es im Jahre 19.06.1963 im Spiegel (wurde vom britischen Geheimdienst gegründet) noch 135.000 Tote. Heute sine es nur noch 25.000 Deutsche in der offiziellen Lesart. Naja Geschichte wird immer von den Siegern geschrieben. Das war bereits im Römischen Reich in der Propaganda so.
Nachfolgend zeigen wir die Realität auf und Gedenken der Opfer dieses völkerrechtlichen Verbrechens:
Vorgeschichte
Seit 1813 war Dresden weitgehend von den Zerstörungen durch Kämpfe verschont geblieben.
Um so furchtbarer schlug der von Deutschland ausgelöste Krieg auf die Zivilbevölkerung zurück.
In Dresden hielt sich hartnäckig der Glaube an die Schonung der Kunststadt.
1944 entwickelten amerikanische und britische Militärs das Konzept einer „Aktion Donnerschlag“, mit der die deutsche Kampfmoral durch den Angriff auf eine bisher unversehrte Großstadt geschwächt werden sollte.
Winston Churchill ordnete für den Zeitraum der Konferenz von Jalta den Angriff auf Dresden an, der wegen ungünstigen meterologischen Bedingungen verschoben wurde.
13. Februar 1945
Am Morgen des 13. Februar 1945 befahlen die amerikanischen und britischen Stabschefs aufgrund der vorliegenden Wettermeldungen die Startvorbereitungen für die folgende Nacht, die Nacht zwischen Faschingsdienstag und Aschermittwoch. Am Abend des 13. Februar 1945 steigen 244 Lancaster-Maschinen und neun Mosquito-Kampfflugzeuge der 5. Bomberflotte der Royal Air Force von ihrem Stützpunkt in Südengland auf. Codname der Mission: „Chevin“.21.39 Uhr: In Dresden wird Fliegeralarm ausgelöst.21.45 Uhr: Der Rundfunksprecher aus Dresden meldet den Anflug starker Kampfverbände.22.00 Uhr: Die erste Markierungsbombe fällt über dem Stadion im Ostragehege. Die Mosquito-Maschinen markieren im Tiefflug das Zielgebiet.22.11 Uhr: Der Masterbomber gibt das Signal zum Angriff.22.13 Uhr: Der Bombenabwurf auf Dresden beginnt.
Er dauert 24 Minuten und setzt die gesamte Innenstadt in Flammen.14. Februar 1945
01.23 Uhr bis 01.54 Uhr: Die zweite Angriffswelle rollt auf Dresden. Diesmal werfen 529 Bomber ihre tödliche Fracht über Dresden ab. Dresden brennt auf einer Fläche von 15 Quadratkilometern.Insgesamt werden bei den ersten beiden Angriffen 650.000 Stabbrandbomben, 529 Luftminen und 1.800 Sprengbomben über Dresden abgeworfen.12.17 Uhr: 311 Liberator-Bomber der amerikanischen Luftwaffe fliegen einen zehnminütigen Angriff auf die zerstörte Stadt.Ihre Ziele sind vor allem wichtige Verkehrseinrichtungen.Die Bomber werfen 1.800 Sprengbomben und 136.800 Stabbrandbomben ab.Einige Maschinen fliegen Scheinangriffe auf andere Städte, darunter Prag.Von den über 1400 eingesetzten Flugzeugen kehren nur sechs nicht zurück.Gegen Mittag fällt die völlig ausgebrannte Kuppel der Frauenkirche in sich zusammen.15. Februar 1945
Zwischen 11.51 Uhr und 12.01 Uhr: Erneuter Angriff der 8. US-Luftflotte. Es werden nochmals 3.700 Sprengbomben abgeworfen. Dresden brennt für vier Tage und Nächte. Weitere Angriffe folgen am 2. März und am 17. April 1945.Die Leichen wurden auf dem Altmarkt und im Krematorium Tolkewitz verbrannt und auf dem Heidefriedhof der Erde übergeben.An der Gedenktafel auf dem Heidefriedhof findet alljährlich eine Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer statt.Otto Dix erinnert sich seines ersten Besuchs nach Kriegsende:
„Diese Trümmerwelt, die an Pompeji erinnert, würde mich völlig deprimiert haben, hätte ich nicht gesehen, welch reger und nimmermüder Geist und Aufbauwille hier am Werke sind.“
Nun wollen wir Augenzeugenberichte zu Wort kommen lassen:
Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabsoffiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. Matthes, seinerzeit Verwaltungsdirektor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“
( Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des ‚Bautzen-Komitee e.V.‘ erläuterte dies am 12.2.1995 in der Welt auf Seite: 8)Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer schreibt,
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13.2.1945 forderte alleine etwa 250.000 Tote.“
(DEUTSCHLAND HEUTE, Herausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, Seite 154)Die Stadt Dresden führt dazu in einem Schreiben aus:
„Gesicherten Angaben der Dresdner Ordnungspolizei zufolge wurden bis zum 2.3.1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermissten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein …“
(Bearbeiter: Hitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31.7.1992)Der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden:
„Bis zum 2.3.45 abends wurden 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Es ist damit zu rechnen, dass die Zahl auf 250.000 Tote ansteigen wird. […] Für den Befehlshaber der Ordnungspolizei: Der Chef des Stabes Grosse, Oberst der Schutzpolizei.“
„Ich möchte keine Vorschläge haben, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können, ich möchte Vorschläge haben, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“
Churchill: (Minute by A.P.S. of S. – Air Chief Marshal Sir Wilfrid Freeman – Jan 26, 1945 in „Air Historical Branch file CMS.608“)File:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpg
Dresden: Blick vom Rathausturm nach der Bombardierung am 14. Februar 1945 (wikipedia)Den wohl bermerkenswertesten Recherche-Bericht hat Norbert Knobloch am 13.02.2013 auf MMNews gebracht:von Norbert KnoblochKurz vor Kriegsende, praktisch nach Einstellung der Kampfhandlungen durch die geschlagene deutsche Wehrmacht, verwandelten die anglo-amerikanischen Luftstreitkräfte in vier heimtückischen Angriffen die Stadt Dresden in eine Feuerhölle, die Hiroshima und Nagasaki in nichts nachstand.Mit einem Regen aus Spreng-, Phosphor- und Brandbomben, die orkanartige Feuerstürme mit Temperaturen von 1.600 º Celsius verursachten, wurden mindestens 500.000 Zivilisten, Verwundete, Vertriebene und Flüchtlinge aus dem Osten des Deutschen Reiches, die nach langen Trecks Schutz im deutschen „Elbflorenz“ gesucht hatten, unter furchtbaren Qualen lebendig gebraten und eingeäschert. Nachdem in der Nacht die Masse dieser ahnungs- und wehrlosen Menschen zu lebenden Fackeln entzündet, von giftigen Rauchgasen erstickt und zu Brandleichen von der Größe eines Hundes verschmort worden waren, wurden am Morgen des folgenden Tages Zehntausende Überlebender im Großen Garten u. auf den Elbwiesen von Tieffliegern eiskalt zusammengeschossen und niedergemäht. In Dresden, einer der schönsten und kulturell bedeutendsten Städte Deutschlands, Europas u. der Welt, hatten sich zu den rund 600.000 Einwohnern etwa noch einmal so viele Vertriebene und Flüchtlinge eingefunden und aufgehalten. Die bis zu diesem Tag weitgehend verschont gebliebene und zur „Lazarettstadt“ erklärte Metropole verfügte über keine Flugabwehr oder Verteidigungsmöglichkeit; Militär war nicht stationiert. Das war auch den Alliierten bekannt; zudem waren die Dächer mit dem Roten Kreuz markiert.Auch war Dresden kein militärisches Ziel. So zitierte der britische Historiker David Irving am 13. Februar 1990 anläßlich des Gedenkens an die Opfer zum 45. Jahrestag dieses Kriegsverbrechens der Alliierten im Dresdner Kulturpalast den Kriegstreiber und Kriegsverbrecher Winston L. S. Churchill:
„Ich will keine Vorschläge hören, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können; ich will Vorschläge hören, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“ (nach Marshal Sir Wilfrid Freeman; 26. Januar 1945)1)Von 22:09 bis 22:35 des 13. Februar kam es zum ersten “Thunderclap” (“Donnerschlag”), wie die alliierten Bomberverbände ihren Terrorangriff zynisch-makaber nannten. Die britischen Bomber der Royal Air Force (Königliche Luftwaffe) warfen zunächst 3000 Spreng-bomben auf die Innenstadt. Unmittelbar danach wurden rund 170.000 Stabbrandbomben und 4.500 Flammenstrahlbomben auf die Stadt abgeworfen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es vielen Menschen gelungen, sich in den Kellern vor dem Bombenhagel der Alliierten in Sicherheit zu bringen. Nach der scheinbaren Beendigung des Luftangriffs verließen sie die überhitzten Keller der brennenden, zerstörten Häuser und begaben sich auf die Straßen ins Freie.
Doch die britischen Bomber kehrten etwa zwei Stunden nach Beendigung des ersten Angriffs ohne Vorwarnung zurück: Von 1:22 bis 1:54 morgens des 14. Februar rollte die zweite, noch fürchterlichere Angriffswelle. Zunächst detonierten 4.500 über der Innenstadt abgeworfene Sprengbomben, die unzählige Häuser zum Einsturz brachten und Tausende von Menschen unter ihren Trümmern lebendig begruben; es folgten 570.000 Stabbrandbomben, die die Stadt in eine einzige Flammenhölle verwandelten. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Briten eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht, da sie bewußt und gezielt den am dichtesten von Zivilbevölkerung bewohnten Stadtkern bombardiert und völlig zerstört hatten. Das wichtigste militärische Ziel, der Hauptbahnhof, lag etwa 1,5 Kilometer davon entfernt.Dorthin hatten sich Zehntausende Ausgebombter geflüchtet. Die Gleise, die weitgehend unbeschädigt geblieben waren, waren mit Hunderten von überfüllten Eisenbahn-Waggons verstopft, so daß sich eine riesige Menschenmenge auf engstem Raum angesammelt hatte. Und genau auf diese ungeschützten Menschenmassen ließen die britischen Bomber nun Tonnen von Brand-, Flüssigkeits- und Phosphorbomben niederregnen. Der brennende Phosphor klebte auf der Haut der vor Angst und Schmerzen brüllenden Menschen und war nicht zu löschen. Viele Menschen sprangen panisch in die Elbe, doch Phosphor brennt auch unter Wasser. Einige versuchten daher verzweifelt, sich mit Erde zu bedecken oder einzugraben, doch sobald ein Körperteil mit dem Sauerstoff der Luft in Berührung kam, entzündete sich der Phosphor sofort wieder. Die Gleise, die Bahnsteige und die nähere Umgebung des Bahnhofs waren mit Tausenden Verbrennender, Sterbender und Toter übersät.
In diesem höllischen Inferno der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 wurden binnen 15 Stunden mindestens 330.000 unschuldige, ahnungs- u. schutzlose deutsche Zivilisten lebendig verbrannt u. zu Asche verglüht oder auf die Größe eines Hundes verschmort. (Internationales Rotes Kreuz, Report oft the Joint Relief 1941 – 1946, Bericht über die Bombardements des Zweiten Weltkrieges) Insgesamt waren 7.500 t (siebentausendfünfhundert Tonnen) Bomben, davon über 700.000 Brandbomben, auf Dresden abgeworfen worden! Auf jeweils zwei Einwohner kam also mehr als eine Brandbombe!DIE WELT am 3. März 1995 auf Seite 8: „Als die Städte zu Krematorien wurden“
„(…) Professor Dietmar Hosser vom Institut für Baustoffe, Massivbau und Brandschutz hält es für wahrscheinlich, daß oberirdisch Temperaturen bis zu 1600 Grad geherrscht haben. (…) Am Dresdner Altmarkt fanden sie in ausgegrabenen Kellern drei Meter unter Straßenniveau Verfärbungen des Sandsteins von Weißbeige nach Rot. Partienweise ist der Stein verglast. (…) Der Berliner Archäologe Uwe Müller: Wir können daraus erkennen, daß Temperaturen von 1300 bis 1400 Grad und Sauerstoffmangel geherrscht haben…, daß oberirdisch sogar noch weit höhere Temperaturen von bis zu 1600 Grad geherrscht haben…, daß von den Menschen nur Asche übrig blieb.“2)
Die total zerstörte Fläche der Stadt betrug 7 mal 4 Kilometer. Die Flammenhölle tobte vier Tage und vier Nächte und verschonte in diesem Gebiet kein einziges Haus. Im Stadtzentrum brannte der Asphalt der Straßen und warf blubbernde Blasen. Die Hitze war so groß, daß die Piloten in ihren Kampfbombern sie noch in 1000 Meter (einem Kilometer) Höhe spürten. Der Feuersturm war noch am folgenden und darauffolgenden Tag so stark, daß man auf den abgelegenen Elbbrücken auf dem Boden kriechen mußte, um nicht von dem Sog des Hitzewirbels erfaßt u. in die Flammen gerissen zu werden. (DIE WELT, 3. März 1995, S. 8)3)Zehntausende Dresdner, die die Nacht wie durch ein Wunder überlebt hatten, flüchteten sich in den Großen Garten und auf die Elbwiesen. Dort wähnten sie sich sicher – ein tragischer Trugschluß. Denn in einem dritten Angriff von 12:15 bis 12:25 warfen über 760 Maschinen der 8. U.S.-Luftflotte 1.500 Sprengbomben und mehr als 50.000 Stabbrandbomben auf diese schutzlosen, überwiegend verwundeten Greise, Frauen und Kinder ab. Danach gingen etwa 200 Jagdbomber zum Tieffliegerangriff über und mähten mit Bord-Maschinengewehren alle noch lebenden Menschen nieder. Die Maschinen flogen teilweise so tief, daß eine in das Wrack eines Lastwagens raste und explodierte.Der vierte Angriff erfolgte am 15. Februar von 12:10 bis 12:50 mit etwa 900 Sprengbomben und rund 50.000 Stabbrandbomben. Danach hatte die historische Stadt Dresden aufgehört zu existieren:
„Dresden? Das gibt es nicht mehr.“ (Arthur T. Harris, Oberbefehlshaber der britischen Bomberverbände für Dresden; zit. n. WELT AM SONNTAG, 5. Feb. 1995, S. 23) Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des „Bautzen-Komitee e. V.“, hielt in einem Artikel für die Zeitung DIE WELT (Seite 8) am 12. Februar 1995 fest:
„Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabs-Offiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. Eberhard Matthes, seinerzeit Verwaltungs-Direktor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 Tote teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“4)Doch ca. noch einmal soviel Tote konnten überhaupt nicht erfaßt werden, weil von ihnen nicht mehr als ein Häuflein Asche übrig war. (Die Zahl ergibt sich aus der Einwohnerzahl abzüglich der Zahl der erfaßten Toten und der Zahl der Überlebenden) Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer bestätigte diese Zahlen:
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13. Februar 1945 forderte allein mindestens 250.000 Tote.“ (Deutschland Heute, hrsg. vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, S. 154)5)Die Stadt Dresden gab 1992 eine zurückhaltende offizielle Meldung heraus: „Gesicherten Angaben der Dresdner Ordungs-Polizei zufolge wurden bis zum 20. März 1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder, geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermißten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein…“ (Bearbeiter: Mitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31. 7. 1992)6)Mit diesem vierfachen, völkerrechtswidrigen Terror-Schlag (s. Haager Landkriegsordnung) der Alliierten wurden auch unersetzliche Kultur-Schätze zerstört und vernichtet: der „Dresdner Zwinger“, die Frauenkirche, die Sophienkirche, das Schloß, die Semper-Oper, das „Grüne Gewölbe“, das „Italienische Dorf“, das Palais Cosel, Schloß Bellevue, Schloß Belvedere etc. Das „Japanische Palais“, die größte und wertvollste Bibliothek ganz Sachsens, war total ausgebrannt. Von dem historischen Rathaus stand nur noch ein verkohltes Gerippe.7)
Bei diesem von den Alliierten schamlos so genannten ethnic cleansing (ethnische Säuberung) handelte es sich keineswegs um eine Ausnahme, sondern um die methodische Umsetzung eines von Churchills deutschem „Luftkriegs-Berater“ Frederick A. Lindemann penibel ausgetüftelten Planes zur systematischen Flächenbombardierung aller deutscher Städte.8) Der Brite Churchill wollte im Rahmen des fabrikmäßig geplanten und durchgeführten Ausrottungskrieges gegen das verhaßte Deutsche Volk buchstäblich jedes einzelne Haus in jeder deutschen Stadt zerstören:
„Wenn es sein muß, hoffen wir, fast jedes Haus in jeder deutschen Stadt zerstören zu können.“ (DIE WELT, 11. Februar 2005, S. 27)9)Die Alliierten gingen dabei schematisch-chirurgisch vor, wie z. B. die Zerstörung Stettins im August 1944 mit gezielten Treffern auf Wohngebiete und historische Bauten aufzeigt. Zuerst wurden stets Luftminen und Sprengbomben, danach Phosphor-Kanister und Brandbomben abgeworfen. Die tödliche Taktik verfehlte ihre mörderische Wirkung nie: um sich zu retten, kletterten die Menschen aus den zertrümmerten Kellergewölben der einstürzenden Häuser ins Freie, wurden jedoch draußen von dem brausenden Feuersturm sofort in lebende Fackeln verwandelt.10)
In diesem Zusammenhang müssen neben weiteren auch die kriegs- und völkerrechtswidrigen Bombardierungen und Zerstörungen der deutschen Städte Kiel, Neumünster, Stralsund, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Hamburg, Neubrandenburg, Bremen, Hannover, Osnabrück, Hildesheim, Braunschweig, Magdeburg, Berlin, Potsdam, Leipzig, Chemnitz, Frankfurt / Oder, Münster, Krefeld, Mönchengladbach, Oberhausen, Duisburg, Gelsenkirchen, Düssel-dorf, Wuppertal, Aachen, Düren, Bonn, Köln, Siegen, Koblenz, Trier, Aschaffenburg, Bingen, Bad Kreuznach, Mainz, Worms, Kaiserslautern, Pirmasens, Karlsruhe, Pforzheim, Stuttgart, Freiburg i. Br., Friedrichshafen, Ulm, München, Augsburg, Heilbronn, Nürnberg, Ingolstadt, Bayreuth, Mannheim, Ludwigshafen, Darmstadt, Offenbach, Frankfurt / Main, Gießen, Schweinfurt, Würzburg, Kassel, um nur einige zu nennen, aufgeführt werden, die keinerlei militärisch-strategischen Nutzen hatten, sondern ausschließlich dem von wütendem Haß motivierten Massenmord an Deutschen und der völligen Vernichtung Deutschlands dienten.Der österreichische Historiker und Luftkriegs-Experte Maximilian Czesany hat nur die gröbsten der von den Briten und Amerikanern mit diesen teuflischen Terror-Schlägen verübten Kriegsverbrechen aufgezählt: „Mit ihrer Luftkriegsführung verletzten die U.S.A. und Großbritannien die folgenden von ihnen erst Jahrzehnte zuvor ratifizierten Bestimmungen und Normen des Kriegsrechtes: 1. Die allgemeinen Grundsätze des Kriegsrechtes, wonach militärische Kampfhandlungen direkt nur gegen Kombattanten (…) und militärische Objekte gerichtet werden dürfen und alle Kampfmittel verboten sind, die unnötige Leiden oder Schäden verursachen. 2. Der Artikel 27 HLKO [Haager Landkriegsordnung], demzufolge verschiedene Gebäude und historische Bauten, wie Kirchen, Lazarette, Denkmale u. a., soviel wie möglich zu schonen sind, wenn diese nicht militärische Verwendung finden; der Artikel 46 HLKO, wonach das Leben der Bürger und deren Privateigentum zu achten sind. 3. Das Genfer Protokoll von 1925, welches u. a. die Verwendung von giftig oder erstickend wirkenden Flüssigkeiten, Gasen, Stoffen oder Verfahrensarten untersagt.“11)Der versuchte Völkermord am Deutschen Volk zerstörte „80 Prozent aller deutschen Städte mit jeweils mehr als 100.000 Einwohnern.“ Die alliierten Kriegsverbrecher (Briten und Amerikaner) luden „40.000 Tonnen Bomben im Jahre 1942, 120.000 Tonnen Bomben im Jahre 1943, 650.000 Tonnen Bomben im Jahre 1944 und in den vier letzten Kriegsmonaten des Jahres 1945 nochmals 500.000 Tonnen Bomben“ auf die schutzlose Zivilbevölkerung in den verteidigungsunfähigen deutschen Städten ab. (DIE WELT, 11. Februar 1995, S. G 1)12)Der amerikanische Kriegsgefangene Kurt Vonnegut beschrieb als Augenzeuge die Hölle in seinem Anti-Kriegsbuch Slaughterhouse Five („Schlachthof 5“), das in den U.S.A. verboten (sic!) wurde:
„Ja, Dresden wurde von euch Engländern vernichtet. Ihr habt die Stadt nieder-gebrannt, ihr habt »Elbflorenz« in eine einzige Flammensäule verwandelt. In diesem Feuersturm, in dieser gigantischen Feuersbrunst, starben mehr Menschen als in Hiroshima und Nagasaki zusammen.“ (The Independent, London, 20. Dezember 2001, S. 19)13)Um im umerzogenen, „politisch korrekten“ Nachkriegs-Deutschland die Wahrheit über die Verbrechen von Ausländern an Deutschen zu erfahren, muß man ausländische Medien lesen, z. B. die englische Ausgabe einer spanischen Tageszeitung: „Es gibt keinen Zweifel, Dresden ist die größte Katastrophe und Tragödie in der europäischen Geschichte, mit Hundertausenden von getöteten Frauen und Kindern und auch vernichteten Strukturen von unschätzbarem kulturellem Wert. Während eines Historiker-Kongresses in Tübingen im Jahre 1968, an dem sehr bekannte Historiker aus England, den U.S.A., Frankreich und Deutschland teilnahmen, ist man einstimmig zu folgenden Ergebnissen gekommen: 1) England und die U.S.A. bevorzugten die Vorgehensweise vom strategischen Bombardement auf Städte, während Deutschland und Frankreich die Luftwaffe als eine Art Artillerie zur Unterstützung der Bodentruppen ansahen (Blitzkrieg) und ausnahmslos militärische Ziele auswählten. 2) Das war der Grund, weshalb bereits 1939 zivile Ziele von der Royal Air Force in Deutschland zerbombt wurden. Als die Deutschen Canterbury und Bath bombardierten, erklärten sie ausdrücklich, daß dies die Vergeltung (…) für Verbrechen der Engländer gemäß der Haager Konvention waren. 3) Guernica, Warschau und Rotterdam waren allesamt militärische Ziele innerhalb der Kampfzone. 4) Alle Historiker sind sich auch darüber völlig einig, daß strategische Bombardierungen auf rein zivile Städte und Stadtgebiete in absolutem Gegensatz zur Haager Konvention stehen und es sich dabei um Kriegsverbrechen handelt.“ (Göran Holming, Major a. D. der schwedischen Armee, in: SUR, 3. März 1995, S. 8)14)Quellen:
Götz Bergander, „Dresden im Luftkrieg“, Flechsig, 1998
Matthias Gretzschel, „Als Dresden im Feuersturm versank“, Ellert & Richter, 2006
Wolfgang Hackert, „Bombenlügen. Richtigstellung zum Terrorangriff auf Dresden.“, Verlag libergraphix, Gröditz 2011
David Irving, „Der Untergang Dresdens“, Ullstein Verlag, Berlin 1994
Walter Kempowski, „Der rote Hahn. Dresden im Februar 1945.“, Wilhelm Goldmann Verlag, München 2001
Franz Kurowski, „Bomben über Dresden“, Tosa Verlag, Wien 2001
Franz Kurowski, „Dresden, Februar 1945“, Tosa Verlag, Wien 2003
Dr. Claus Nordbruch, „Der deutsche Aderlaß. Wiedergutmachung an Deutschland und Entschädigung für Deutsche.“, Grabert-Verlag, Tübingen 2001, 2. Auflage 2003, S. 91 ff.
Dr. Wolfgang Schaarschmidt, „Dresden 1945. Daten, Fakten, Opfer.“, Ares-Verlag, Graz 2010
Michael Schmidt, „Der Untergang des alten Dresden in der Bombennacht vom 13./14. Februar 1945“, Sonnenblumen-Verlag, 2005
Frederick Taylor, „Dresden, Dienstag, 13. Februar 1945“, Pantheon Verlag, 2008
Hubertus von Tobien, „Feuersturm über Dresden. Die Frage nach der Verantwortung für das sinnlose Morden im Krieg.“, Frieling Verlag, Berlin 2001
www.europnews.org/2012-02-14-der-volkermord-von-dresden.html
www.europnews.org/2012-02-14-bombenholocaust-der-allierten.html
www.gedenkmarsch.de/dresden/
www.nexusboard.net/sitemap/6365/der-alliierte-bombenholocaust-t248276/
www.pilotenbunker.de/Extrablatt/extrablatt3.htm
7) Max. Czesany, „Die Feuerstürme von Dresden und Tokio“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 38
8) Erich Kern, „Von Versailles nach Nürnberg. Der Opfergang des deutschen Volkes.“, Schütz, Preußisch Oldendorf 1971, S. 417 f.
10) Ilse Gudden-Lüddeke, „Recht auf Heimat niemals aufgeben“, in: Die Pommersche Zeitung, 5. 8. 1995, S. 1
11) Maximilian Czesany, „Die Feuerstürme …“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 40, Anm. 113
Persönliche Anmerkung:
Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß sich nach dokumentierten offiziellen Angaben fast 1,2 Millionen Menschen in Dresden aufhielten, und eingedenk der Tatsache, daß die Fundamente der zerstörten Häuser bis in eine Tiefe von drei Metern unter dem Straßenniveau durch die ungeheuer hohen Temperaturen von 1200 bis 1400 Grad Celsius verglast (!) waren, weiter eingedenk der Tatsache, daß in der Innenstadt oberirdisch Temperaturen von 1600 Grad Celsius herrschten, fürderhin eingedenk der Tatsache, daß Menschen bei solchen Temperaturen zu Asche verglühen oder zu einer schleimigen Lache verschmoren und gar nicht mehr als menschliche Überreste erkannt und erfaßt werden können, und schließlich angesichts des auf den historischen Photos sichtbaren totalen Ausmaßes der Zerstörung der Bausubstanz der gesamten Stadt Dresden ist es mehr als wahrscheinlich, daß fast alle Menschen, die sich zum Zeitpunkt des Terror-Angriffs der Alliierten in Dresden befanden, zu Tode kamen, daß die Zahl der Opfer von Dresden also bei mindestens einer Million lag.
Die Zahlen von vorgeblich nur „25.000 bis 35.000 Todesopfern“ in den gleichgeschalteten, kontrollierten und zensierten Massenmedien der BRD sind nicht nur eine unerträgliche impertinente Beleidigung und eine pietätlose, makabre, zynische Verhöhnung der Opfer, ihrer Hinterbliebenen und der wenigen Überlebenden überhaupt, sondern aus einem weiteren Grund auch völlig unrealistisch und unwissenschaftlich: wo sollen die dann (angeblich) mehr als eine Million Überlebender abgeblieben sein??
Die Stadt Dresden selber war unbewohnbar. Es gibt aber keine, nicht eine einzige Quelle eines schriftlichen oder auch nur mündlichen Berichtes über den Verbleib einer solch großen Anzahl von Menschen. Es gibt keinen Augenzeugen-Bericht und noch nicht einmal einen Bericht vom Hörensagen über solch einen riesigen Flüchtlings-Strom oder mehrere Flüchtlings-Trecks aus Dresden. Und eine Million überlebender Flüchtlinge wäre auch nirgendwo untergekommen, hätte nirgendwo aufgenommen werden können, denn 80 % (achtzig Prozent) aller deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern waren von den alliierten Kriegsverbrechern völlig zerstört worden.
So ist mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit die realistische Zahl von über einer Million Opfer des Bomben-Holocaustes der Alliierten an den Deutschen in Dresden zu nennen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.02.2016
Münz- und Terrassengasse (hinter der Brühlschen Terrasse), links die Sekundogenitur, rechts die Kunstakademie
Schöner leben mit Sinti-Clans: „Es kann nicht schlimmer werden“
Chemnitz. In Chemnitz macht sich Angst breit. Viele Bürger fühlen sich durch Lärm-, Schmutz- und Gewaltexzesse zweier Sinti- und Roma-Großfamilien bedroht. Brennpunkt des Geschehens ist die Sonnenstraße. Die Polizei ist dort wegen Müll, Lärm und Beleidigungen schon seit 2022 im Dauereinsatz.
Ein Anwohner berichtet: „Mein zehnjähriger Sohn wurde von den Nachbarskindern verprügelt, und ein Bewohner mußte Wegegeld bezahlen, um zu seinem Auto zu kommen. Sogar fremde Schlübber lagen schon auf meinem Balkon.“
Die Polizei bestätigt regelmäßige Einsätze im Zusammenhang mit den Sinti und Roma am Sonnenberg. „Mitunter mehrfach die Woche“, bestätigt ein Polizeisprecher. „Wir nehmen Straftaten, Ruhestörungen oder Vermißtenanzeigen auf.“ Mehrere Mitglieder der beiden Clans seien verdächtig bei Ladendiebstählen und Körperverletzungen.
Eine Geschädigte gibt zu Protokoll: „Die hacken nachts Putz auf. Es kann nicht schlimmer werden.“ Die Behörden unternähmen nichts, wiesen sie nur an, ein Lärmtagebuch zu führen. Die Anwohnerin fühlt sich im Stich gelassen: „Die Polizei verweist auf das Ordnungsamt, doch dort rät man mir ab, Anzeige zu erstatten.“
Eine andere Anwohnerin klagt ihr Leid: „Ich arbeite in drei Schichten, kann kaum schlafen. Als ich eine schreiende Frau ansprach, bekam ich als Antwort: ‚Halt die Schnauze, Du Schlampe‘.“ Die Krankenschwester verrammelt inzwischen ihre Wohnung, hat Angst vor der Großfamilie: „Wir leiden in der Sonnenstraße.“
Ein Unternehmer, der am Ort des Geschehens gerade mehrere Häuser saniert, muß regelmäßig den Müll auf der Straße entsorgen lassen: „Die Wohnungsbesitzer finden kaum Mieter, weil die nach der Besichtigung das Weite suchen.“
Die beiden Sinti- und Roma-Clans weisen alle Anschuldigungen von sich. Lokalmedien gegenüber behaupten sie: „Das sind Deutsche und Russen.“
Gruppenvergewaltigung in Hamburg – Migranten vergewaltigen 15jährige – und kommen fast alle mit Bewährung davon
Eine Migrantenbande fällt 2020 in einem Stadtpark über eine wehrlose 15jährige Schülerin her. Sie wird immer wieder vergewaltigt, dabei gefilmt und ausgeraubt. Nun hagelt es vor dem Hamburger Landgericht Bewährungsstrafen – mit einer Ausnahme.
HAMBURG. Die Jugendkammer des Hamburger Landgerichts hat am Dienstag entschieden, daß acht von neun verurteilten Gruppenvergewaltigern auf freiem Fuß bleiben dürfen. Sie hatten eine betrunkene und wehrlose Schülerin in einem Hamburger Stadtpark mehrfach vergewaltigt, schwer mißhandelt, ausgeraubt und Videos von der Tat gemacht. Die Angeklagten im Alter zwischen 19 und 23 Jahren erhielten Bewährungsstrafen von ein bis zwei Jahren, ein 19jähriger Iraner muß für zwei Jahre und neun Monate in Jugendhaft.
Acht der neun Vergewaltiger haben laut Medienberichten einen Migrationshintergrund. Sie kommen unter anderem aus Polen, Ägypten, Libyen, Kuwait, dem Iran, Armenien und Afghanistan. Nach Überzeugung des Gerichts haben die Männer im September 2020 das 15jährige schwer alkoholisierte und wehrlose Mädchen im Stadtpark in ein Gebüsch gezerrt. Zunächst hätten vier Personen sie vergewaltigt, wobei einer von ihnen ihr das Mobiltelefon und das Portemonnaie geraubt habe. Danach hätten zwei Weitere die Schülerin sexuell mißbraucht. Im Anschluß vergingen sich die anderen drei an ihr. Von allen wurden Spermaspuren auf dem Opfer gefunden.
Täter zeigen keine Reue
Zeugen berichteten von zwei Videos, die die Verbrechen dokumentieren, jedoch direkt nach der Tat gelöscht worden seien. Weder die Polizei noch das Gericht konnten die Aufnahmen daher als Beweis verwenden. Laut der BILD-Zeitung zeigte keiner der Angeklagten während des Prozesses Reue. Einer soll sogar während der Urteilsverkündung beinahe eingeschlafen sein.
Die Anwälte der Migranten argumentierten laut dem Blatt, daß die jungen Männer nun mal unter Testosteron gestanden hätten. Die Vorsitzende Richterin Anne Meier-Göring sagte dazu: „Wir haben den Anspruch, daß sich auch unter Testosteron stehende junge Männer an das Gesetz halten.“
Der Prozess hatte bereits im Mai 2022 begonnen. Nach 68 Verhandlungstagen und der Anhörung von 96 Zeugen und mehreren Sachverständigen sprach Meier-Göring am Dienstag das Urteil. Es ist noch nicht rechtskräftig. (st)
Unglaubliche Komiker-Entgleisung: „Deutsche über 70 einfach töten“
Mainz. Mit deutschen Rentnern kann man es ja machen. Immer häufiger sorgen Meldungen für Empörung, wonach Senioren ihre Wohnung gekündigt wird, weil dort Asylanten einquartiert werden sollen. Hinzu kommt die latente oder offene Diffamierung in den Medien – der WDR-Kinderchor mit dem Lied „Oma ist ne alte Umweltsau“ ist noch in unguter Erinnerung.
Jetzt hat ein ansonsten weitgehend unbekannter Kabarettist noch einen draufgelegt. Der Komiker Moritz Neumeier trug jetzt auf 3sat einen Kalauer vor, der nur für mäßige Heiterkeit sorgte. In der Comedy-Sendung „Till Reines‘ Happy Hour“ vergriff er sich ordentlich im Ton.
Er nahm dabei Bezug auf die Ankündigung von Bundeskanzler Scholz, Illegale „endlich im großen Stil“ abzuschieben. Der Humorist meinte auf 3sat dazu: „Wenn man sich darüber aufregen möchte, daß nur so eine ganz kleine Gruppe an Menschen, so ein winziger Teil der Gesellschaft, das Geld von den Krankenkassen und die Wartezimmer und die Terminlisten völlig überdurchschnittlich strapazieren, und man dann etwas dagegen tun möchte, dann mußt du ja nicht noch mehr Menschen schneller abschieben, sondern einfach Deutsche über 70, daß du die einfach … tötest.“
Lachen wollte darüber im Publikum kaum jemand. Deutliche Worte hingegen findet der Präsident des österreichischen Pensionistenverbandes, Peter Kostelka (SPÖ). Er sei fassungslos, erklärte er in einer Pressemitteilung, und weiter: „Derartige Aussagen sind eine unfaßbare, unglaubliche, menschenverachtende Entgleisung und völlig inakzeptabel – auch in einem Kabarett-Programm.“ Er fordere ein klares Statement des Senders, der sich deutlich von Neumeier und dessen Aussagen distanzieren müsse. Auch Neumeier selbst habe sich zu entschuldigen.
„Hier geht es nicht mehr um die Freiheit der Kunst. Denn die Grenzen sind dann klar überschritten, wenn Haß geschürt, eine Menschengruppe pauschal diffamiert und zu Gewalt und Tötung aufgerufen wird“, fährt der Rentner-Vertreter fort. „Personen, die solche Botschaften verbreiten, dürfen dafür keine Plattformen erhalten, schon gar nicht in einem öffentlich-rechtlichen TV-Sender.“ 3sat werde von Gebühren und Steuern finanziert und habe demgemäß eine hohe Verantwortung, sagt Kostelka.
Bislang hat sich noch kein Medienverantwortlicher von dem Auftritt distanziert. (rk)
Längst überfällig: FPÖ fordert Koppelung von Sozialleistungen an die Staatsbürgerschaft
Wien. Rund ein Drittel der Wiener Stadtbevölkerung hat ausweislich des aktuellen „Integrationsmonitors“ nicht die österreichische Staatsbürgerschaft. Vor diesem Hintergrund hat der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp jetzt die Forderung seiner Partei bekräftigt, die Gewährung von Sozialleistungen an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.
„Die Zahlen sind ein deutlicher Indikator dafür, daß wir unsere Sozialsysteme schützen und Anreize für eine echte Integration setzen müssen.“ Eine Vielzahl von Zugewanderten strebe aufgrund der Politik der in Wien regierenden SPÖ trotz langjährigen Aufenthalts nicht die Staatsbürgerschaft an, da sie auch ohne österreichischen Paß auf das Sozialsystem zugreifen könnten. „Dies untergräbt die Bedeutung der Staatsbürgerschaft und hemmt die Integration“, so Nepp.
„Sozialleistungen wie die Mindestsicherung dürfen wir nur jenen zukommen lassen, die sich vollständig zu unserem Land bekennen und die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen. Eine weitere Aufweichung der Kriterien für den Bezug von Sozialleistungen oder die Verleihung des Wahlrechts würde die Anstrengungen jener abwerten, die sich um die Staatsbürgerschaft bemühen und die damit verbundenen Pflichten ernst nehmen“, betont Nepp weiter. (mü)
Sachsen – So will Kretschmer der AfD den „Nährboden entziehen“
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer will der AfD den „Nährboden entziehen“ – mit viel Geld. Gleichzeitig lobt er die Schuldenbremse und lehnt ihre Aufhebung ab. Sparen will er an Mitteln für „Flüchtlinge“.
DRESDEN. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat angekündigt, nach der Landtagswahl in einem Jahr weiterregieren zu wollen. „Das Wahlziel ist eine handlungsfähige Regierung aus der Mitte des demokratischen Spektrums, nach Möglichkeit mit einem statt zwei Partnern“, sagte er im Gespräch mit dem Tagesspiegel. Nach aktuellen Umfragen könnte ihm jedoch die AfD in Sachsen einen Strich durch die Rechnung machen.
Aktuelle Umfragen sehen diese deutlich über, die CDU dagegen deutlich unter dreißig Prozent auf dem zweiten Platz. Zwar kenne Kretschmer keinen einzigen annehmbaren AfD-Politiker, jedoch käme für den Ministerpräsidenten ein direktes Parteiverbot nicht in Frage. „Mit der AfD müssen wir es so machen wie einst mit NPD, DVU, Republikanern: Man muß diesen Extremisten den Nährboden entziehen“, empfahl er stattdessen. „Die Politik muß handeln.“
Bundesregierung kann „Rechtsextremismus nicht einhegen“
Eine Möglichkeit, die Partei zu schwächen, sieht Kretschmer in Methoden wie der Gaspreisbremse. „Als es großen Unmut über die Gasumlage gab, berief Olaf Scholz eine Kommission, die vor einem Jahr die Energiepreisbremsen geschaffen hat. Damit war die Stimmung im Land sofort ganz anders. Die Leute haben gemerkt, daß die Politik verstanden hatte, daß es in die richtige Richtung ging.“
Längerfristig stellte er Scholz allerdings ein schlechtes Zeugnis aus: „So wie die Bundesregierung gerade handelt, werden wir den Rechtsextremismus nicht einhegen“, sagte er weiter. „Die Bundesregierung darf mit dem Geld nicht umgehen, wie sie will. Es ist ein gutes Signal, daß die Ampelkoalition ihre falsche Wirtschaftspolitik nicht mit Schulden kaschieren darf“, zeigte er sich vom Verfassungsgerichtsurteil zum aktuellen Haushalt erfreut.
Großes Einsparpotential sieht Kretschmer in der Migration: „Wir geben 50 Milliarden Euro für Geflüchtete aus! Das ist das Ergebnis des Zauderns und Zögerns dieser Regierung. Die Bevölkerung will dieses Geld so nicht ausgeben! Diese Politik ist falsch und gefährdet den sozialen Frieden.“ Die von Scholz angekündigte „Abschiebeoffensive“ nannte Kretschmer „Verschleiern und Vortäuschen von Politik“. (JF)
Schock bei Michelin in Homburg – Reifenhersteller baut 843 Jobs ab
Homburg (Saarland) – Der nächste Job-Tiefschlag fürs gebeutelte Saarland: Michelin will in Homburg seine Lkw-Neureifen- und Halbfabrikat-Fertigung bis Ende 2025 einstellen. Mehr als die Hälfte der nach Werksangaben noch aktuell 1323 Arbeitsplätze fallen weg.
Konkret wurde jetzt die Zahl 843 genannt. Die Runderneuerung von Lkw-Reifen in Homburg mit 480 Beschäftigten sei jedoch nicht betroffen.
Die Beschäftigten wurden heute in einer Betriebsversammlung über die Pläne der Michelin-Geschäftsführung informiert. Betroffen sind auch die Standorte in Trier und Karlsruhe.
Der Arbeitsplatz-Schock kam am Mittag, nachdem die Produktion bereits seit Montagabend stillgestanden hatte.
Zu hohe Produktionskosten in Deutschland?
Den massiven Stellenabbau begründet der Reifenhersteller vor allem mit veränderten Marktbedingungen: Neben dem verstärkten Import von Billigreifen werden als weitere Gründe für den Kahlschlag u. a. die „hohe Inflation und die steigenden Produktionskosten in Deutschland“ genannt.
Gemeinsam mit Partnern will Michelin „alle relevanten Optionen für die Umgestaltung der betroffenen Standorte prüfen, um die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu unterstützen“. Maria Röttger, Präsidentin der Michelin-Region Nordeuropa: „Unsere Priorität ist es jetzt, unsere Mitarbeiter so gut wie möglich zu unterstützen und sie individuell in eine neue Zukunft zu begleiten.“
Matthias Hille, Konzernbetreuer und Leiter des Bezirks Mainz der Industriegewerkschaft IGBCE, kündigte bereits an: „Wir werden die Stellenstreichungen und Werkschließungen nicht so einfach akzeptieren.“
Michelin dürfte aber nicht von seinen Plänen abzubringen sein. Für MP Anke Rehlinger (SPD) wird es nun immer schwerer, ihr im Wahlkampf gegebenes Versprechen, 5000 neue Jobs im Saarland zu schaffen, einzulösen. Eine Lösung für Ford in Saarlouis steht zudem noch immer aus.
Schöner leben mit #Sinti-#Clans: „Es kann nicht schlimmer werden“, #Gruppenvergewaltigung in #Hamburg – #Migranten vergewaltigen 15jährige – und kommen fast alle mit Bewährung davon, Unglaubliche Komiker-Entgleisung: „#Deutsche über 70 einfach töten“, Längst überfällig: #FPÖ fordert Koppelung von #Sozialleistungen an die #Staatsbürgerschaft, Sachsen – So will #Kretschmer der #AfD den „Nährboden entziehen“, Schock bei #Michelin in #Homburg – Reifenhersteller baut 843 Jobs ab,
Es ist eine Bombe, welche die Europäische Arzneimittel-Behörde ( #EMA ) in einem Brief an #EU -Parlamentarier vom 18. Oktober 2023 zündet. Die EMA, vergleichbar der Schweizer Zulassungsbehörde Swissmedic, gibt darin zu, dass die #Corona #Impfung keine Impfung im eigentlichen Sinne ist, also auch nicht vor Ansteckung und Weiterverbreitung schützt! Ferner, dass #COVIDー19 -Impfstoffe nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen sind.
Spitzenpolitiker, Wissenschaftler, sogenannte Epidemiologen und Virologen, die ganze Armada der Verantwortlichen und der Fachleute ist somit entlarvt, angefangen bei der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen . In ihrer Erklärung zum Vorantreiben der Impfungen vom 25. November 2021 behauptete sie: „Eine Impfung schützt Sie und alle anderen.“ Fazit: Die ganze gigantische Impfkampagne, inklusive der Diskriminierung von Ungeimpften und der in der jüngeren Geschichte einmaligen Aushöhlung von Menschenrechten und Rechtsstaat, all die erschreckenden Tendenzen zum Totalitären in unserer Demokratie – ist das Ergebnis einer pharma-lobbyistischen Lüge.
Krimineller wirds heute nicht mehr. Es ist eine Bombe, welche die Europäische Arzneimittel-Behörde (#EMA) in einem Brief an #EU-Parlamentarier vom 18. Oktober 2023 zündet. Die EMA, vergleichbar der Schweizer Zulassungsbehörde Swissmedic, gibt darin zu, dass die #Corona#Impfung… pic.twitter.com/h2bDN3If0S
NUR NOCH LEUTE INS PARLAMENT WÄHLEN, DIE VERANTWORTLICH HANDELN!
Robert Farle heut im #Bundestag . Wie immer kämpferisch und auf den Punkt gebracht! „Die Ampel bricht unsere Verfassung. Sie ist das Bündnis von Verfassungsfeinden aus dem Bundestag. Ich fordere Strafsanktionen und Inhaftungnehmen auch für Politiker, die für dieses Handeln bestraft werden.
Robert Farle heut im #Bundestag. Wie immer kämpferisch und auf den Punkt gebracht!
🔺“ Die Ampel bricht unsere Verfassung. 🔺Sie ist das Bündnis von Verfassungsfeinden aus dem Bundestag. 🔺Ich fordere Strafsanktionen und Inhaftungnehmen auch für Politiker, die für solches… pic.twitter.com/fuhtqylVDT
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (picture alliance / dpa / Uli Deck)
Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil zur Wahlrechtsreform von 2020.
Der Zweite Senat muss entscheiden, ob der aktuelle Bundestag nach verfassungsgemäßen Wahlrechtsregeln zustande gekommen ist. Bei dem Gesetz hatte die damalige schwarz-rote Koalition knapp ein Jahr vor den Bundestagswahlen 2021 das Verfahren der Sitzzuteilung abgeändert. Die Reform hatte das Ziel, den durch Überhang- und Ausgleichsmandate immer größer gewordenen Bundestag zu verkleinern. Die Fraktionen von FDP, Grünen und Linken, damals alle in der Opposition, klagten daraufhin in Karlsruhe.
Die Impflüge: Wir wurden von Anfang an belogen! Dieser Brief wird die letzten drei Jahre #Corona-Politik auf den Kopf stellen. Das Argument „Man hat es damals ja nicht besser gewusst“ zerfällt zu Staub. Was jetzt herauskam, wie uns die Politik seit Beginn der #Coronakrise angelogen hat und selbst über die EMA (Europäische Arzneimittel-Agentur) hinwegsah, das erfährst du jetzt! #Impfung
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.11.2023
Einreise über sichere Drittstaaten – Ehemaliger Verfassungsrichter: „Asylrecht dient als Türöffner für illegale Migration“
Viele angebliche Asylbewerber nutzen die deutsche Politik aus und könnten eigentlich direkt an der Grenzen zurückgewiesen werden – das glaubt zumindest der ehemalige Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier. Er erhebt schwere Vorwürfe gegen die Regierung.
BERLIN. Der ehemalige Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier hat der Regierung vorgeworfen, nicht gegen den Mißbrauch deutschen Asylrechts vorzugehen. Deutschland sei nicht verpflichtet, Asylbewerber in das eigene Staatsgebiet einreisen zu lassen, wenn diese bereits aus einem sicheren Drittstaat anreisten.
„Wenn ein Asylantrag noch auf dem Boden eines anderen Mitgliedstaates gestellt wird, dann ist dieser Mitgliedstaat derjenige, der über die Zuständigkeit entscheidet. Dieser Mechanismus, daß man jeden einreisen lassen muß in das Gebiet der Bundesrepublik, weil er einen Asylantrag oder auch einen Folgeantrag in Deutschland stellen will, ist nicht zwingend“, betonte Papier in einem Interview mit der Welt.
Viele Bewerber würden mit ihrem Antrag eigentlich das Ziel verfolgen, nach Deutschland einzuwandern. Daß die Bundesregierung das zulasse, sei daher „Rechtsmißbrauch“. Es handele sich um „illegale, rechtswidrige Migration, für die das Asylrecht zweckentfremdet als Türöffner dient“.
Abschiebungen rechtlich schwierig
Der frühere Verfassungsrichter sieht dabei eine „stärkere Rechtsklarheit auf europäischer und nationaler Ebene“ als notwendig an. Der Glaube, man könne „das Problem mit radikalen Abschiebungen lösen“, sei eine Illusion, da diese nur durchgeführt werden könnten, wenn das Herkunftsland die Personen aufnehmen wollte.
Auch die Idee, die Verfahren in Drittstaaten auszulagern, setze eine Änderung des derzeitigen Rechts voraus. Eine „Vorprüfung vor der Einreise“, ob ein relevanter Fluchtgrund überhaupt vorliege, sei hingegen ohne Gesetzesänderungen möglich. (lb)
Hallo , hier ist Gertrud mit einem kurzen Update vom Verhandlungstag am 24.11. Dorothea Thul. Es war ein Zeuge nochmal geladen, er ist Kripobeamter. Es wurde diesem Zeuge nachgewiesen, daß er sage und schreibe 17 Anzeigen erstattet hat und zwar soll er diese Anzeige im Auftrag der Anzeigenerstatter aufgegeben haben, natürlich ohne entsprechende gültige Unterschrift. Diese ganzen Anzeigen wurden alle von ihm am gleichen Tag zur gleichen Uhrzeit erstattet, obwohl die Absender der Anzeige garnicht diese Anzeige wollten. Das war für diesen Kripobeamten scheinbar nicht von Bedeutung. Ich persönlich kann das überhaupt nicht nachvollziehen, wie man eine Person im Auftrag , oder das ein Kripobeamter jemand zur Anzeigenerstattung überredet. Aber genau das ist hier passiert. Jeder kann sich jetzt hier seine Meinung dazu bilden.
Die Zeugenbefragung ist jetzt abgeschlossen, der Antrag : Aufhebung des Haftbefehls bzw. Haftbefreiung wurde wiederum vom Oberstaatsanwalt abgelehnt. Der nächste Termin ist am 5.12.um 11.00 Uhr. Dann werden die Plädoyer gehalten von den Anwälten und dem Staatsanwalt, dann wird wohl hoffentlich ein Urteil gesprochen, natürlich im Namen des Volkes….
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Jugendamt Harz-Halberstadt raubt 9 jährigen Leo
Der kleine LEO (9 Jahre] wurde am Montag, den 20.11.2023 in etwa gegen Mittag von 2 BEDIENSTETEN vom JUGENDAMT HARZ HALBERSTADT aus der SCHULE geraubt und entführt!
Er hat sich wohl versucht zu wehren. Aber was soll ein kleiner Junge von neun Jahren gegen zwei Mitarbeiter des Jugendamtes ausrichten. Auch die Klassenkameraden sind psychologisch wegen dieser Aktion geschädigt. Das sind unglaubliche Vorgänge. Und das im besten Deutschland aller Zeiten wie Frank-Walter Steinmeier immer zusagen pflegt.
Bei dieser Aktion handelt es sich um ein Druckmittel gegen Andersdenkende.
Patrioten, die wöchentlich auf die Straße gehen, wurden hier ihres Kindes beraubt. Die Mutter, der Vater und die Großeltern bekamen bisher keine Auskunft wo man den 9-jährigen Jungen hin verbracht hat.
Näheres rückte das JUGENDAMT HARZ – HALBERSTADT, erreichbar unter der Telefonnummer 03941/ 5970 – 2152 bisher nicht heraus.
Weil die Mutter einer Untersuchung des Jungen nicht zugestimmt, hat um ihn medikamentös einstellen zu lassen, damit er im Unterricht der Schule konform geht, also funktioniert. Desweiteren sind sie bei den Montagsspaziergängen bekannt unter den Behörden und man hat diese Weigerung nun als Vorwand benutzt um sie zu verletzen und ruhig zu stellen in dem man ihr den Jungen wegnimmt.
Der Junge ist weder verwahrlost noch geht es ihm zuhause schlecht sondern hier ist es politisch motiviert.
Ein Skandal sondergleichen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Auch in der Schweiz: Ausländer sind weit überproportional Sexualstraftäter
Bern. In puncto Ausländerkriminalität macht die Schweiz keine Ausnahme. Neue Zahlen aus dem Statistischen Bundesamt in Bern zeigen: stattliche 55 Prozent aller in der Schweiz wegen einer Vergewaltigung beschuldigten Täter sind Ausländer – bei einem Ausländeranteil von „nur“ 25 Prozent an der Gesamtbevölkerung. Nicht berücksichtigt sind dabei inzwischen eingebürgerte Ausländer, die statistisch den „Schweizer“ Tätern zugeschlagen werden.
Die Deliktmeldungen im Bereich der „sexualisierten Gewalt“ nehmen signifikant zu. Während 2010 täglich etwa neun Straftaten gegen die sexuelle Integrität registriert wurden, sind es im Jahr 2022 bereits 12,3 Fälle täglich. Das entspricht einem Plus von 1.100 Fällen pro Jahr. 2022 wurden insgesamt 4.498 Fälle registriert, darunter 1.524 Fälle sexueller Belästigung, 1.056 Fälle sexueller Handlungen an Kindern (!) und 852 Vergewaltigungen.
Beim Tatvorwurf der Vergewaltigung haben die ausländischen Straftäter klar die Nase vorn. Von den 734 im Jahr 2022 beschuldigten Tatverdächtigen sind 406 Ausländer – ein Anteil von über 55 Prozent. Bei den Belästigungen ergibt sich ein ähnliches Bild: auf 483 beschuldigte Schweizer kommen 502 Ausländer (51 Prozent). (mü)
Dank Habeck und Co.: Deutsche zahlen fast doppelt so viel für Strom wie Polen
Berlin/Wiesbaden. Wieder eine Hammerzahl vom Statistischen Bundesamt: die Deutschen zahlen mittlerweile fast doppelt so viel Strom wie die Polen. Vor allem kleine und mittlere Haushalte müssen tief in die Tasche greifen. Deutschland und Belgien haben mittlerweile die höchsten Strompreise in Europa.
Die Strompreise für Privathaushalte in Deutschland gehören im EU-Vergleich zu den höchsten: Haushalte in Deutschland zahlen im Schnitt 45,36 Cent pro kWh, in Frankreich sind es nur 27,35 Cent. In Polen liegt der Preis sogar bei nur 19,92 Cent pro kWh – weniger als halb so viel.
Die deftigen Stromrechnungen sind eine Folge jahrelanger grüner Politik. Schon vor Jahren, noch unter CDU-Kanzlerin Merkel, verabschiedete sich Deutschland von der Förderung fossiler Brennstoffe. Dann kappte die „Ampel“-Regierung auch noch die Energiepartnerschaft mit Rußland und machte mit dem Atomausstieg ernst. Jetzt ist Deutschland nicht nur auf teures amerikanisches Fracking-Gas, sondern auch auf teure Strom-Importe aus den Nachbarländern angewiesen.
Die hohen Strompreise treffen auch die deutsche Industrie hart: laut einer aktuellen Studie erwägen zwei von drei Unternehmen, zumindest Teile ihrer Produktion ins Ausland zu verlagern, um Kosten zu sparen. (se)
Studie – Laut Bertelsmann-Stiftung fehlen bundesweit 430.000 Kita-Plätze
Bundesweit fehlen nach Berechnung der Bertelsmann-Stiftung rund 430.000 Kita-Plätze. Es habe in den vergangenen Jahren zwar Fortschritte beim Ausbau der Angebote gegeben. Zugleich sei aber der Betreuungsbedarf insbesondere für jüngere Kinder kontinuierlich gestiegen.
Der seit 2013 geltende Rechtsanspruch für Unter-Dreijährige könne für hunderttausende Kinder nicht erfüllt werden, heißt es im sogenannten Ländermonitoring Frühkindliche Bildungssysteme. Besonders hoch ist der Mangel an Plätzen der Stiftung zufolge in den westdeutschen Bundesländern. Dafür bleibe in den ostdeutschen Bundesländern der Betreuungsschlüssel häufig weit hinter den wissenschaftlichen Empfehlungen zurück.
Als kurzfristige Lösung schlagen die Autoren der Studie unter anderem vor, das pädagogische Personal von Verwaltungsaufgaben zu entlasten und notfalls auch Kita-Öffnungszeiten kurzfristig zu reduzieren. Zudem brauche es langfristige Strategien zur Gewinnung und Qualifizierung neuer Fachkräfte.
Netzbetreiber dürfen ab 2024 bei Überlastung den Strombezug einschränken. Wie soll das technisch funktionieren? Was bedeutet das in der Praxis?
Eine nicht ganz neue Erkenntnis: Haushalte, die elektrisch heizen und E-Autos laden, verbrauchen mitunter mehr Strom, als lokale Netze zur Verfügung stellen können. Ab Januar kann die Energie nun gedrosselt werden, wenn der Strom knapp wird.
In Deutschland werden immer mehr Elektroautos und Wärmepumpen verkauft. Wenn beide gleichzeitig Strom brauchen – etwa an kalten Winterabenden, an denen Menschen ihre Heizung hochdrehen und ihr E-Auto laden möchten – kann das zum Problem für Verteilnetze werden, konkret für die Niederspannungsleitungen auf den letzten Kilometern zu den Häusern.
Die Bundesnetzagentur hat für solche Fälle nun Regeln aufgestellt: Netzbetreiber dürfen ab Januar 2024 den Strombezug von neuen steuerbaren Wärmepumpen oder Ladestationen zeitweise einschränken, wenn eine Überlastung des Stromnetzes droht. Dabei müsse aber „eine Mindestleistung immer zur Verfügung stehen“, teilte die Bundesnetzagentur mit.
Michael Mross von MMNews führte ein Expertengespräch dazu, welches wir im Nachgang der Nachrichten auf Frühwald informiert auf Telegram einstellen.
Apothekerverband: Medikamentenmangel in NRW so groß wie noch nie
Zu Beginn der kalten Jahreszeit scheint sich der Medikamentenmangel weiter zu verschärfen. „Wir gehen leider in diesem Jahr so schlecht in den Winter wie noch nie. Gegenüber dem Vorjahr haben sich die Lieferengpässe um mehr als 30 Prozent erhöht“, sagte Thomas Preis, Vorsitzender des Apothekerverbandes Nordrhein, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Dienstagsausgabe).
Der Mangel betreffe praktisch alle Medikamentenarten. Aktuell gebe es offiziell Lieferprobleme bei 520 Medikamenten, tatsächlich dürfte die Zahl aber um ein Vielfaches höher sein, so Preis. Manchmal fehle den Herstellern nicht nur der Wirkstoff, sondern auch Verpackungsmaterial oder Dosierhilfen. „Große Sorgen macht uns der Mangel bei den Antibiotika, insbesondere bei Antibiotika-Säften für Kinder. Erschwert ist zum Beispiel auch die Versorgung von Diabetikern mit Insulin und Medikamenten“, erklärte Preis. Jedes zweite Rezept sei im Moment von Lieferengpässen betroffen. „Das heißt, dass in Deutschland jeden Tag etwa 1,5 Millionen Menschen diese Probleme haben“, sagte der Apotheker.
Einreise über sichere Drittstaaten – Ehemaliger Verfassungsrichter: „#Asylrecht dient als Türöffner für #illegaleMigration“, Informationen zum Prozess von #DorotheaThul, #Jugendamt #HarzHalberstadt raubt 9 jährigen #Leo, Auch in der #Schweiz: #Ausländer sind weit überproportional #Sexualstraftäter, Dank #Habeck und Co.: #Deutsche zahlen fast doppelt so viel für #Strom wie #Polen, Studie – Laut #BertelsmannStiftung fehlen bundesweit 430.000 #KitaPlätze, #StromRationierung ab 2024 möglich, #Apothekerverband: #Medikamentenmangel in #NRW so groß wie noch nie,
Französische Patrioten erobern Frankreich zurück. Sie tun dies zu Ehren von Thomas, einem 16-jährigen französischen Jungen, der von muslimischen Einwanderern getötet wurde, weil er weiß und Europäer war.
French patriots take back France. They do it to honor Thomas, 16 year old French boy killed by Muslim immigrants because he was white and European. pic.twitter.com/e1zq3cdiN9
Deutschlandticket für Studenten (picture alliance/dpa/Carsten Koall)
Die rund drei Millionen Studenten in Deutschland können voraussichtlich im nächsten Jahr ein vergünstigtes Deutschlandticket erhalten.
Bund und Länder haben sich auf ein bundesweit einheitliches Semesterticket geeinigt, das für den gesamten Nahverkehr in Deutschland gelten soll. Kosten soll es 29,40 Euro – und damit knapp 20 Euro weniger als das reguläre Deutschlandticket. NRW-Verkehrsminister Krischer als Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz der Länder sprach von einem Durchbruch. Nach seinen Angaben könnte das Ticket bereits im Frühjahr starten. Voraussetzung ist ihm zufolge nur, dass die Allgemeinen Studentenausschüsse die dafür notwendigen Verträge abschließen.
„Vertrauen, Verlässlichkeit und Vollständigkeit“ – Bundeswirtschaftsminister Habeck kündigt an, alle Projekte aus dem Klima- und Transformationsfonds umsetzen zu wollen und ergänzt: „Wir dürfen nicht viel Zeit verlieren“.
"Vertrauen, Verlässlichkeit und Vollständigkeit" – Bundeswirtschaftsminister Habeck kündigt an, alle Projekte aus dem Klima- und Transformationsfonds umsetzen zu wollen und ergänzt: "Wir dürfen nicht viel Zeit verlieren". pic.twitter.com/FkjALscxRT
Pauline O’Reilly, Grüne, Senatorin im Stadtrat von Galway
Irlands grüner Senator O’Reilly: „Wir schränken die Freiheit zum Wohle der Allgemeinheit ein!“ Sozialistische Politiker überschwemmen Irland mit illegalen Einwanderern und verbieten einheimischen Iren, ihren Widerspruch zum Ausdruck zu bringen.
Ireland's Green Party Senator O'Reilly: "We are restricting freedom for the common good!” Socialist politicians are flooding Ireland with illegal immigrants and banning native Irish from expressing their dissent. pic.twitter.com/rF5hQAUBny
In diesem Video-Ausschnitt erwähnt KLAUS SCHWAB ein paar Marionetten der „4. industriellen Revolution“, die mit an der Agenda arbeiten… Angela Merkel, Tony Blair, Vladimir Putin, Sebastian Kurz etc.
"VERSCHWÖRUNGSTHEORIE" 4. INDUSTRIELLE REVOLUTION und ihre Marionetten
In diesem Video-Ausschnitt erwähnt KLAUS SCHWAB ein paar Marionetten der "4. industriellen Revolution", die mit an der Agenda arbeiten…
Kein Bürgergeld mehr für Ukrainer? Die Stimmen werden lauter, dass der Staat hier sparen soll. Kommt es zum radikalen Sparschnitt?
Bislang erhalten Ukrainer, die vor dem Krieg nach Deutschland geflüchtet sind, das Bürgergeld. Das könnte sich aber jetzt ändern. Immer mehr Politiker fordern die radikale Wende – auch, weil dem Staat Geld fehlt.
Die Haushaltskrise um das 60-Milliarden-Loch verschärft den Ton. Zuerst kam die Forderung aus den Reihen der AfD, längst stimmen andere mit ein.
Stimmen aus AfD, CDU und FDP
Rund 700.000 Menschen aus der Ukraine beziehen aktuell die Sozialleistung. Knapp weniger als ein Fünftel hat bislang den Sprung in den deutschen Arbeitsmarkt geschafft.
AfD-Chef Tino Chrupalla machte beim Fernsehsender ntv den Auftakt (wir berichteten): „Die Kosten für das Bürgergeld explodieren, und es ist für den deutschen Steuerzahler nicht länger hinnehmbar.“ Der Thüringer CDU-Politiker Mario Voigt entdeckte das Thema dann auch für sich – schränkte aber ein, dass das „für neu aus der Ukraine ankommende Menschen“ gelten soll (mehr auf Thüringen24). Reinhardt Sager, Präsident des deutschen Landkreistages und ebenfalls CDU-Politiker, kritisierte im ARD-Morgenmagazin: „Leider ist das hohe Bürgergeld eine Bremse für die Motivation von ukrainischen Flüchtlingen, eine Arbeit aufzunehmen.“
Nun schaltet sich auch der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler in die Debatte ein. Wird es also auch ein Thema für die Ampel? Schäffler will Staatausgaben einsparen – auch bei den Ukrainern.
Bürgergeld für Kriegsflüchtlinge: „Das war ein Fehler“
In der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ erklärt Schäffler: „Auch müssen wir darüber nachdenken, ob wir am Bürgergeld sparen können. Es war ein Fehler, alle ukrainischen Flüchtlinge automatisch ins Bürgergeld zu lassen.“
Das müsse nun korrigiert werden, fordert der FDP-Mann. Ob dieser Schritt in der Ampel mehrheitsfähig wird?
MARKmobil Aktuell – Rechtsruck [FullHD] Ein aktueller Nachrichtenüberblick
Die Themen: 00:48 BLM-Floyd: Polizist Chauvin niedergestochen 01:40 Getäuscht: "Rechtsruck" mit linker Politik 05:40 US-Wahl: Trump führt in allen Umfragen 08:16 20.000 in Berlin: "Die Waffen nieder!"… pic.twitter.com/ElyAR6Co6Z
In der Innenstadt von Delmenhorst – Polizei schießt Axt-Angreifer nieder
Gegen 20.45 Uhr lief ein mit einer Axt bewaffneter Mann durch das Stadtzentrum von Delmenhorst und bedrohte mehrere Passanten. Die alarmierte Polizei stellte den Angreifer in der Nähe des Hauptbahnhofes.
Als der Täter auch die Beamten attackierte, streckten ihn die Polizisten mit mehreren Schüssen nieder – er kam schwer verletzt in eine Klinik
Die Hintergründe des Axt-Angriffes waren bis zum Abend noch völlig unklar. Mit dem Unfalltod eines Fußgängers am Abend zuvor soll die Tat nicht im Zusammenhang stehen.
Am Sonntag (26. November) vermeldete die Polizei, dass der Angreifer inzwischen in der Klinik gestorben ist. Er soll am Montag in der Rechtsmedizin obduziert werden.
Die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta ermittelt unter Leitung der Staatsanwaltschaft Oldenburg.
Justizskandal in Berlin – Migrant würgt Frau, kommt frei und vergewaltigt die nächste
Ein Syrer, den die Polizei wegen einer Würge-Attacke auf eine 78jährige festnimmt, läßt die Justiz laufen. Der 25jährige Migrant aus der Flüchtlingsunterkunft vergewaltigt sofort eine Frau.
BERLIN. Ein 25jähriger Ausländer soll nach seiner Freilassung aus dem Polizeigewahrsam eine Frau vergewaltigt haben. Dort saß er für die Nacht von Freitag auf Sonnabend, weil er zuvor eine 78 Jahre alte Seniorin angegriffen haben soll: Der Migrant klingelte an deren Tür, drang ihn die Wohnung ein und würgte die Frau. Doch eine Staatsanwältin weigerte sich, den Mann einem Haftrichter vorzuführen.
Berliner Polizei und Staatsanwaltschaft haben den Fall am Sonntag bestätigt. Der 25jährige konnte nach der Vergewaltigung nicht gefaßt werden. Er ist flüchtig, wie die Behörden mitteilten. Nach der ersten Tat habe die Bereitschaftsstaatsanwältin keinen „dringenden Tatverdacht“ erkennen können und ließ den Mann, der in einem Flüchtlingsheim in Berlin-Lichterfelde lebt, laufen.
Wiederholungsgefahr des Migranten spielte keine Rolle
Genau dort vergewaltigte er dann sofort nach seiner Rückkehr eine andere Frau. Laut Polizei soll er sie an der Tür zu ihrem Zimmer überwältigt, die Tür anschließend verschlossen und sein Opfer dann mißbraucht haben. Die Frau rief um Hilfe, woraufhin andere Heimbewohner ins Zimmer kamen. Der Täter, den die Zeugen laut Polizei eindeutig identifizierten, flüchtete daraufhin.
Die Staatsanwaltschaft teilte mit, daß die Freilassung nun intern überprüft werde. Angeblich habe es Unstimmigkeiten bei der Fotovorlage des Verdächtigen gegeben.
Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft verneinte jedoch, daß auf eine Wiederholungsgefahr geschlossen hätte werden könne. Die von dem Syrer ausgehende Gefahr hätte auch bei einer anderen Bewertung des Tatverdachts eine untergeordnete Bedeutung gespielt. (fh)
Am besten, der Bürger erfährt nichts mehr: Künftig Geheimhaltung bei Kölner Asylprojekten
Köln. Es ist für Politiker immer ärgerlich, wenn Bürger keine Asylanten in ihrem Stadtviertel oder ihrer Gemeinde haben wollen. Dann werden womöglich Proteste organisiert, und die AfD kann sich über steigende Umfragewerte freuen. In Köln will man das Problem deshalb künftig elegant umgehen. Die Bürger sollen einfach nichts mehr erfahren – zumindest nicht mehr gleich.
„Wir werden nicht über jedes in Prüfung befindliche Objekt informieren. Erst in weiter fortgeschrittenem Stadium können wir das Objekt benennen und können nicht auf alle der üblichen Einwände gegen die Errichtung neuer Unterkünfte reagieren“, teilte der Kölner Sozialdezernent Harald Rau dieser Tage relativ dreist mit.
Damit reagierte die Stadt auf vermeintlich negative Erfahrungen in der Vergangenheit. „Wir haben die Erfahrung gemacht, daß wir eine Dynamik auslösen, die niemandem guttut, wenn wir sehr früh bekanntgeben, wo welche Unterkünfte für Geflüchtete geprüft werden.“
Zuletzt scheiterte ein Projekt am Neumarkt in der Kölner Innenstadt. Dort wollte die Stadt einen Drogenkonsumraum errichten. Auch der Eigentümer des Gebäudes sprach sich dafür aus. „Leider gewann die Debatte dann öffentlich eine Dynamik, die noch zum Scheitern des Projekts geführt hat“, bedauert der Sozialdezernent und begründet mit solchen Erfahrungen die künftige Geheimhaltungspolitik.
Ab sofort werde man daher bei kurzfristiger Nutzung von Unterkünften die politischen Gremien nicht mehr beteiligen. (rk)
Flüchtlingszahlen in Bayern – Polizei schickte schon 8100 Flüchtlinge zurück
München – Bis Ende September entdeckte die Bundespolizei 22 400 irreguläre Flüchtlinge in Bayern. 8100 von ihnen schickte sie gleich oder recht schnell zurück.
Laut Bundespolizeidirektion München wurden bis Ende September mehr als 8100 von ihnen „zurückgewiesen, zurückgeschoben oder abgeschoben“. Für 873 Menschen sei Abschiebehaft angeordnet worden.
Als irregulär eingereiste Migranten zählen alle, die ohne Erlaubnis nach Deutschland kommen. Diese Erlaubnis kann beispielsweise ein Ausweisdokument, ein Visum oder ein Aufenthaltstitel sein.. Wenn man ohne Erlaubnis einreist, kann man eine Geldstrafe bekommen oder ins Gefängnis kommen. Bei erfolgreichen Asylanträgen werden solche Strafverfahren nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge aber grundsätzlich eingestellt.
Rund 40 Prozent der Migranten in Bayern konnten nicht einreisen oder mussten Deutschland verlassen, bevor sie ein Asylverfahren starten konnten, so die Bundespolizeidirektion. Auffällig: Im Vorjahreszeitraum habe diese Quote bei 58 Prozent gelegen.
Wie hoch dieser Anteil ist, sei von vielen Faktoren abhängig, sagte der Sprecher. Bei der Entscheidung über Zurückweisungen gehe es immer um die Frage, wie plausibel Migranten darlegten, dass sie in Deutschland als Asylbewerber Schutz suchten. Wer das könne, werde meist ans Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Ausländerbehörden oder Jugendämter weitergeleitet.
Suchten Menschen aber ganz offensichtlich keinen solchen Schutz, könne die Bundespolizei sie an der Grenze zurückweisen – seit 2015 an der Grenze zu Österreich, auf vergleichbare Weise seit Mitte Oktober auch an der zu Tschechien. Am Flughafen München darf die Bundespolizei ebenfalls Migranten zurückweisen, die von außerhalb der Grenzen des Schengen-Abkommens am Airport der Landeshauptstadt landen.
Die Zahl der Migranten, die die Bundespolizei in Bayern ohne Einreiseerlaubnis aufgreift, ist zuletzt gestiegen – von rund 19 000 von Januar bis Ende September 2022 auf rund 22 400 im Vergleichszeitraum des laufenden Jahres. Am häufigsten besaßen die Betroffenen zuletzt die türkische Staatsangehörigkeit. Dahinter folgten syrische und afghanische Staatsbürger.
Polen – Neues Kabinett von Morawiecki soll vereidigt werden – trotz fehlender Mehrheit
In Polen will Präsident Duda heute ungeachtet des Wahlsiegs der Opposition ein neues Kabinett von Regierungschef Morawiecki vereidigen. Der Anlauf der nationalkonservativen PiS-Partei zur Regierungsbildung gilt als chancenlos.
Morawiecki wird innerhalb von 14 Tagen nach der Vereidigung die Vertrauensfrage im Parlament stellen müssen, in dem er jedoch keine Mehrheit hat. Erst danach wäre die bisherige Opposition am Zug.
Bei der Wahl im Oktober hatten drei proeuropäische Parteien unter Führung des ehemaligen EU-Ratspräsidenten Tusk eine Mehrheit von 248 der 460 Sitze errungen. Ein Koalitionsvertrag ist bereits unterzeichnet. Die PiS kam auf 194 Sitze und hat keinen Koalitionspartner.
Beobachter sehen im Vorgehen Dudas, der ebenfalls aus den Reihen der PiS stammt, ein taktisches Manöver, um den Machtwechsel im Land zu verzögern.
Aus für „Bild TV“ – Axel Springer stellt lineare Ausstrahlung des Boulevard-Formats zum Jahresende ein
Der Medienkonzern Axel Springer beendet seinen Fernsehkanal „Bild TV“. Die lineare Verbreitung werde zum 31. Dezember eingestellt, teilte das Unternehmen in Berlin mit.
Zugleich gebe man die Sendelizenz an die Medienanstalt Berlin-Brandenburg zurück. Schon in den vergangenen Monaten hatte der TV-Sender die Live-Nachrichten-Strecken im Programm deutlich zurückgefahren oder Sendeformate eingestellt.
Live-Sport ab 2024 bei „Welt TV“
Künftig will Springer laut Mitteilung Bild-TV-Formate anders unterbringen. Das „Bild“-Bewegtbildangebot konzentriert sich den Angaben zufolge ab 2024 auf die eigenen digitalen Plattformen von „Bild“. Zudem sollen die Live-Spiele der Handball- sowie der Basketball-Bundesliga in Kooperation mit DYN sowie „Bild“-Formate wie der Fußball-Talk „Die Lage der Liga“ ab 2024 auch bei dem ebenfalls zu Springer gehörenden Sender „Welt TV“ gezeigt werden. Eigenproduktionen zeige man auch in Zukunft in TV-Apps und bestimmten Streaming-Plattformen, hieß es.
Im August 2021 hatte Deutschlands größte Boulevardmarke „Bild“ ein frei empfangbares 24-Stunden-TV-Programm an den Start gebracht. Die TV-Quoten blieben danach aber insgesamt hinter den Erwartungen zurück.
Wohlstandskollaps 2024? Arbeitgeber-Chef schlägt Alarm. Unser Wohlstand ist in Gefahr! Dramatische Warnung von Rainer Dulger: Grüne Politik gefährdet Betriebe, Standort, Jobs! Der Abwärtstrend ist bedrohlich. Umdenken nicht in Sicht.
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger rechnet fest damit, dass Deutschland aufgrund des Fachkräftemangels an Wohlstand einbüßen wird. „Vollständig beheben lässt sich der Fachkräftemangel nicht mehr“, sagte Dulger der „Bild am Sonntag“. „Und das wird dazu führen, dass wir in diesem Land Wohlstand verlieren.“ Die Politik müsse nun versuchen, den Fachkräftemangel abzumildern. „Deutschland muss wieder attraktiv werden für Fachkräfte aus dem Ausland“, so Dulger weiter in der BILD.
Verteidigt hat sich Dulger gegen den Vorwurf, die Arbeitgeber hätten eine angemessene Erhöhung des Mindestlohns verhindert. „Es gibt eine Mindestlohnkommission. Diese Kommission, in der Vertreter von Arbeitnehmern und Arbeitgebern sitzen, hat mehrheitlich eine Erhöhung beschlossen und die Regierung hat das Ergebnis umgesetzt. Das bitte ich endlich zu respektieren.“ Forderungen nach einer satten Erhöhung in der nächsten Kommissionsrunde verbittet sich Dulger: „Die Politik hat sich aus der Lohnfindung rauszuhalten. Wenn sie will, dass Geringverdiener mehr Geld auf dem Konto haben, kann sie gern die Steuern und Abgaben senken.“
Außerdem warnt Dulger: „Die Stimmung ist gekippt. Viele Unternehmen haben kein Vertrauen mehr in unseren Wirtschaftsstandort. Es werden gerade Entscheidungen gegen Deutschland und für die Produktion im Ausland getroffen.“
In der Innenstadt von #Delmenhorst – #Polizei schießt #AxtAngreifer nieder, #Justizskandal in #Berlin – #Migrant würgt Frau, kommt frei und vergewaltigt die nächste, Am besten, der #Bürger erfährt nichts mehr: Künftig Geheimhaltung bei Kölner Asylprojekten, #Flüchtlingszahlen in #Bayern – #Polizei schickte schon 8100 #Flüchtlinge zurück, #Polen – Neues Kabinett von #Morawiecki soll vereidigt werden – trotz fehlender Mehrheit, Aus für „#BildTV“ – #AxelSpringer stellt lineare Ausstrahlung des Boulevard-Formats zum Jahresende ein, Wohlstandskollaps 2024?
#Arbeitgeber-Chef schlägt Alarm. Unser Wohlstand ist in Gefahr!,
DGB-Funktionär gibt zu: Wir drangsalieren AfD-freundliche Wirte
Reinhard Neudorfer ist kein Einzelfall. Nahezu wöchentlich werden Gaststätten von der #Antifa angegriffen, die der AfD Räume zu Verfügung stellen. Diese Woche hat es das Restaurant „Grüne Lampe“ in #Berlin getroffen. #Linksextremismuspic.twitter.com/ZtSzQtgYFz
— Dokumentation Linksextremismus (@DokumentationL) November 26, 2023
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 27.11.2023
Rührende Geschichte aus #Berlin : Flüchtling aus #Syrien überfällt und würgt 78-Jährige schnell fast zu Tode. Auf der Flucht stiehlt er eine Flasche Schnaps, wird festgenommen und sofort auf freien Fuß gesetzt. Zurück im Asylheim vergewaltigt er eine 25-Jährige!
Rührende Geschichte aus #Berlin: Flüchtling aus #Syrien überfällt und würgt 78-Jährige fast zu Tode. Auf der Flucht stiehlt er eine Flasche Schnaps, wird festgenommen und sofort auf freien Fuß gesetzt. Zurück im Asylheim vergewaltigt er eine 25-Jährige!https://t.co/TCdTP113gIpic.twitter.com/JpIcaSuGM4
Berliner Staatsanwältin ließ ihn laufen – Frauen-Würger kommt frei und vergewaltigt Frau
In dieser Unterkunft für Flüchtlinge soll der 25-Jährige eine Frau vergewaltigt haben
Foto: spreepicture
Von: MICHAEL BEHRENDT, TIMO BEURICH UND DIRK BÖTTGER
Berlin – Dieser Fall bringt die Berliner Staatsanwaltschaft in Erklärungsnot!
Am Freitag griff ein junger Mann in Berlin-Moabit eine ältere Frau an, erwürgte sie fast. Nach seiner Festnahme wurde er auf Geheiß der zuständigen Staatsanwältin aber nicht dem Haftrichter vorgeführt, sondern auf freien Fuß gesetzt.
▶︎ Seine wiedererlangte Freiheit nutzte der Syrer, der als Flüchtling nach Deutschland gekommen ist, für eine Vergewaltigung! Das erfuhr BILD aus Sicherheitskreisen. Laut Polizei werden Zusammenhänge geprüft.
Rückblick:Am Freitag gegen 16.40 Uhr läutete es an der Tür einer 78-Jährigen an der Bremer Straße in Moabit. Als sie öffnete, wurde sie von dem 25-Jährigen brutal in die Wohnung gedrängt, in den Schwitzkasten genommen und fast getötet.
Bei dem Zugriff leistete er Widerstand, wurde verletzt und ambulant im Krankenhaus behandelt.
Nach der Attacke in Moabit konnte der Angreifer zunächst festgenommen werden
Foto: spreepicture
Verdächtiger kam wieder frei
Offenbar erkannte die Bereitschafts-Staatsanwältin nicht die Gefahr des Mannes und lehnte eine Vorführung beim Haftrichter ab.
Wie BILD erfuhr, soll der 25-Jährige am Sonnabend gegen 17 Uhr in seiner Flüchtlingsunterkunft am Ostpreußendamm in Lichterfelde eine ebenfalls dort wohnende Frau hinter verschlossener Tür vergewaltigt haben. Dann flüchtete er erneut. Eine Fahndung blieb nach BILD-Informationen bislang erfolglos.
In dieser Unterkunft soll die Vergewaltigung stattgefunden haben
Foto: spreepicture
Das Opfer wurde in einem Krankenhaus versorgt. Ein Ermittler zu BILD.: „Die Vergewaltigung hätte verhindert werden können. Wie soll man dem Opfer erklären, dass der Täter eigentlich hätte in der Haftzelle sitzen müssen?“
Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren.
Quelle: Bild-online vom 26.11.2023
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 27.11.2023
Schreckliche sozialistische Unterdrückung in Spanien. Kein Medium spricht darüber. Wir drücken den spanischen Patrioten unsere Unterstützung und unseren Respekt aus, geben Sie nicht auf.
Terrible socialist repression in Spain. No media talks about it. We express support and respect to Spanish patriots, don't give up. pic.twitter.com/LX1HwkJfZ7
ZDF mogelt mit Grafik: Die allermeisten Antisemiten sind Islamisten und Ausländer – keine Rechten
Mainz. Politik und Medien sind sich einig: Deutschland hat ein „Antisemitismus“-Problem. Bei dieser Diagnose werden in der Bundesrepublik seit Jahrzehnten eingeübte Pawlowsche Reflexe wirksam: es können nur „Rechtsextremisten“ sein. Doch das stimmt nicht – die angeblich „antisemitischen“ Delikte gehen zum allergrößten Teil auf das Konto von Ausländern und Migrationshintergründlern.
Beim ZDF will man von dieser Tatsache nichts wissen. So präsentierte der öffentlich-rechtliche Sender in der Talkshow „Maybrit Illner“ am 16. November eine Grafik zum Thema „Krieg in Nahost: Immer mehr Judenhaß in Deutschland“. Der Balken, der die Taten von Anhängern aus dem rechtsextremen Spektrum zeigen soll, ist dabei deutlich größer, als er es im Vergleich zu den anderen Balken hätte sein dürfte. Denn nur insgesamt 163 Straftaten fallen laut dem Innenministerium in den Phänomenbereich „rechts“, 448 Taten dagegen in den Bereich „sonstige“. Im Balkendiagramm erschienen rechte Straftaten dagegen auf den ersten Blick größer, als sie es eigentlich sind.
Die offiziellen Zahlen sprechen eine andere Sprache: das Bundesinnenministerium zählte in der Zeit nach dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober mehr als 3.500 Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt stehen. Die überwiegende Mehrheit davon, 2.718 Taten, geht dabei auf das Konto von Islamisten oder Anhängern ausländischer Extremistengruppen. Demgegenüber fallen nur insgesamt 448 Taten unter den Bereich „sonstige“. Taten von Rechten sind am zweitseltensten, linke Taten am seltensten. Daß das ZDF grafisch demgegenüber eine Dominanz „rechter“ Judenhasser suggeriert, spricht nicht gerade für die politische Ausgewogenheit, die man von den GEZ-finanzierten Medienanstalten eigentlich erwarten sollte. (rk)
Interne Daten – Davor warnt der AfD-Bundesvorstand jetzt alle Mitglieder
Die AfD-Spitze warnt in einer Rundmail alle Mitglieder vor einer gefälschten Internetseite, die offenbar von Linksextremisten betrieben wird. Der Urheber ist kein Unbekannter.
BERLIN. Der AfD-Bundesvorstand hat alle Mitglieder der Partei vor einem Versuch mutmaßlicher Linksextremisten gewarnt, sich illegal Daten über die Partei zu verschaffen. Derzeit kursiere in der Partei „ein gefälschtes Anschreiben der AfD-Bundesgeschäftsstelle mit gefälschten Kontaktdaten und gefälschten Unterschriften, für das offensichtlich Philipp Ruch vom sogenannten ‘Zentrum für politische Schönheit’ verantwortlich ist“, heißt es einer Mail an AfD-Mitglieder und Förderer der Partei, das der JUNGEN FREIHEIT vorliegt.
Konkret geht es um eine gefälschte Internetseite, auf der eine angebliche „Sichtungskommission“ der AfD alle Mitglieder auffordert „jetzt sämtliche Informationen und Sachverhalte, die für ein Verbotsverfahren gegen unsere Partei missbraucht werden könnten“ über ein Kontaktformular einzusenden. Dazu wird auch ein Bild von AfD-Chefin Alice Weidel mißbraucht. Die Parteispitze stellte klar, daß es eine solche Kommission nicht gebe.
Mitglieder und Ex-Mitglieder der Partei gaben gegenüber der JF an, auch per Brief von der angeblichen Kommission kontaktiert worden zu sein, um AfD-Mitglieder zu denunzieren.
Gefälschte Seite erstellt – Partei kündigt juristische Schritte an
Im Impressum der gefälschten Seite taucht die „AfD – Artists for Democracy GmbH, ehemals Lindentity, vertreten durch den Geschäftsführer (Philipp Ruch, selbe Anschrift) Danziger Straße 6, 10435 Berlin“ auf. Ruch ist Vorsitzender des linksextremen „Zentrums für politische Schönheit“ und schon mehrfach mit radikalen und teilweise auch kriminellen Aktionen gegen die AfD aufgefallen. Im vergangenen Bundestagswahlkampf etwa, gab er und seine Gruppierung an, ein Unternehmen zum Erstellen von Flyern gegründet zu haben. Bestellten AfD-Politiker dort, wurden die Handzettel nicht ausgeliefert.
Die AfD-Spitze kündigte an, „zeitnah mit geeigneten juristischen Mitteln gegen diese kriminelle Aktion vorgehen“ zu wollen und rief alle Mitglieder auf, keinesfalls dort Daten einzusenden. (ho)
Mitgliederschwund ungebremst – Sind die Kirchen noch zu retten?
Die deutschen Volkskirchen befinden sich im freien Fall. Der stete Mitgliederschwund schwächt sie von Tag zu Tag mehr. Warum gerade Konservative jetzt nicht austreten sollen. Ein Kommentar von Helmut Matthies.
Die obige Frage stellt sich nach der neuesten Kirchenmitgliedschaftsuntersuchung. Danach befinden sich die Kirchen in einem „dramatischen Abwärtstrend“. Gehörten nach dem Zweiten Weltkrieg noch über 90 Prozent den Volkskirchen an, so sind es inzwischen nur noch 47 Prozent.
Mehr als halbiert hat sich die Zahl der EKD-Mitglieder (von 41,2 Millionen 1950 auf jetzt 19 Millionen). Die katholische Kirche sank um fast fünf Millionen auf 20 Millionen Anhänger. Eine Folge sowohl der demographischen Entwicklung als auch der Austrittswellen aufgrund der linken politischen Schlagseite und der Mißbrauchsfälle. Vertuschung wirft man hier der EKD-Ratsvorsitzenden, Annette Kurschus, vor. Sie trat am 20. November zurück.
Konservative sollten Kirchenaustritt überdenken
Kein Wunder, daß 43 Prozent der Katholiken und 37 Prozent der Protestanten „austrittsgeneigt“ sind. Als Reaktion auf die Untersuchung meinte die Präses der EKD-Synode, die Kirche brauche ein „gesundes Selbstvertrauen“. Selbstkritik sollte wirkungsvoller sein.
Nur wenn die Kirchen zu ihrem eigentlichen Auftrag zurückfinden – Seelsorge, Diakonie, Verkündigung – besteht Hoffnung auf Erneuerung. Konservative, die überlegen, auszutreten, sollten bedenken: Sie überlassen dann das Feld den anderen. Besser wäre: Auftreten, sich einmischen, auch wenn es wehtut. Es lohnt sich – um der biblischen Botschaft willen. Wer die Großkirchen bereits verlassen hat, sollte sich eine geistliche Alternative suchen. Denn Christsein ohne Gemeinschaft macht einsam.
Starkes Erdbeben in Taiwan
Vor der Ostküste Taiwans hat sich heute Früh ein Erdbeben der Stärke 5,4 ereignet. Das teilte der Wetterdienst der Insel mit.
Die Erschütterungen waren bis in die Hauptstadt Taipeh zu spüren. Berichte über Schäden lagen aber keine vor. Das Epizentrum des Bebens lag den Angaben zufolge in einer Tiefe von 22,4 km im Meer vor Taiwans Bezirk Hualien. Bei einem Beben im Süden Taiwans im Jahr 2016 kamen mehr als 100 Menschen ums Leben, ein Beben der Stärke 7,3 im Jahr 1999 forderte mehr als 2.000 Opfer.
Umfrage-Klatsche: Grüne fallen auf tiefsten Wert seit 2018
Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA für Bild am Sonntag erhebt, verzeichnen die Grünen den tiefsten Wert seit Mitte 2018. Auch für die anderen Ampel-Parteien sieht es nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts weiterhin nicht rosig aus.
Nach dem Haushalts-Debakel der vergangenen Woche können die Ampel-Parteien weiterhin nicht an Wählerstimmen zulegen. Besonders hart trifft es die Grünen, die auf gerade einmal mal 12 Prozent abrutschen – also ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche. Das ist der niedrigste Wert, den INSA seit fünfeinhalb Jahren für die Partei gemessen hat.
Die SPD landet wie schon in der Vorwoche bei 16 Prozent, auch die FDP behält ihren Vorwochen-Wert von 6 Prozent ein. Insgesamt kommt die Ampel damit auf 34 Prozent der Wähler-Stimmen, das sind ganze 18 Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl.
INSA-Geschäftsführer Hermann Binkert gegenüber Bild am Sonntag: „Im Moment sieht es nicht so aus, als könnten SPD oder Grüne nach der Bundestagswahl 2025 die Bundesregierung führen.“
Union bleibt stärkste Kraft
Stärkste Kraft im Sonntagstrend ist weiterhin die Union mit unveränderten 30 Prozent. Die AfD macht einen Punkt auf 22 Prozent gut, die Linke käme wie in der Vorwoche auf 4 Prozent.
Douglas Macgregor: Selenskij entrechtet Ukrainer durch Absage der Wahlen
Der ehemalige Pentagon-Berater Douglas Macgregor erklärt, dass Wladimir Selenskij die Ukrainer durch seine Politik fast aller Rechte beraubt habe. Dies schreibt der pensionierte US-Oberst auf seiner Seite im sozialen Netzwerk X:
„Selenskij sagte, dass es in absehbarer Zukunft keine Wahlen in der Ukraine geben werde. Er verbot die Ukrainisch-Orthodoxe Kirche. Ich bin mir nicht sicher, ob es in der Ukraine überhaupt noch Rechte gibt.“
Überdies fügt Macgregor hinzu, dass hinter Selenskij der Inlandsgeheimdienst (SBU) stehe und dass jeder, der für die derzeitige Regierung nicht akzeptabel sei, verschwinde.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
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#ZDF mogelt mit Grafik: Die allermeisten #Antisemiten sind #Islamisten und #Ausländer – keine Rechten, Interne Daten – Davor warnt der #AfD-Bundesvorstand jetzt alle Mitglieder, #Mitgliederschwund ungebremst – Sind die #Kirchen noch zu retten?, Starkes #Erdbeben in #Taiwan, #Umfrage-Klatsche: #Grüne fallen auf tiefsten Wert seit 2018, #DouglasMacgregor: #Selenskij entrechtet Ukrainer durch Absage der Wahlen,
Bundesvorsitzender Omid Nouripour (links) und Wirtschaftsminister Habeck auf dem Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen.
Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA für Bild am Sonntag erhebt, verzeichnen die Grünen den tiefsten Wert seit Mitte 2018. Auch für die anderen Ampel-Parteien sieht es nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts weiterhin nicht rosig aus.
Nach dem Haushalts-Debakel der vergangenen Woche können die Ampel-Parteien weiterhin nicht an Wählerstimmen zulegen. Besonders hart trifft es die Grünen, die auf gerade einmal mal 12 Prozent abrutschen – also ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche. Das ist der niedrigste Wert, den INSA seit fünfeinhalb Jahren für die Partei gemessen hat.
Die SPD landet wie schon in der Vorwoche bei 16 Prozent, auch die FDP behält ihren Vorwochen-Wert von 6 Prozent ein. Insgesamt kommt die Ampel damit auf 34 Prozent der Wähler-Stimmen, das sind ganze 18 Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl.
INSA-Geschäftsführer Hermann Binkert gegenüber Bild am Sonntag: „Im Moment sieht es nicht so aus, als könnten SPD oder Grüne nach der Bundestagswahl 2025 die Bundesregierung führen.“
„Die Regierung erinnert mich an meine Mandanten aus dem Betrüger-Bereich“: Strafverteidiger Burkhard Benecken geht in der aktuellen „Achtung, Reichelt!“-Folge mit der Bundesregierung hart ins Gericht:
Stärkste Kraft im Sonntagstrend ist weiterhin die Union mit unveränderten 30 Prozent. Die AfD macht einen Punkt auf 22 Prozent gut, die Linke käme wie in der Vorwoche auf 4 Prozent.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) – Archivbild (picture alliance/dpa/Soeren Stache)
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke bleibt Landesvorsitzender der SPD.
Auf dem Landesparteitag in Schönefeld erhielt er gut 90 Prozent der abgegebenen Stimmen. Woidke führt die Partei seit mehr als zehn Jahren an. In seiner Rede nahm er insbesondere die AfD ins Visier, die in Brandenburg in jüngsten Umfragen mit Werten um 30 Prozent vorne liegt.
Grünwald/Berlin. Schon seit langem legen demographische Studien den Schluß nahe, daß bereits um das Jahr 2040 in allen größeren und mittleren deutschen Städten nichtdeutsche Bevölkerungsmehrheiten das Sagen haben werden. Diese beklemmende Prognose wurde jetzt durch eine Analyse des Ökonomen Jurij Kofner, Ökonom beim AfD-nahen MIWI-Institut (Institut für Marktintegration und Wirtschaftspolitik, Grünwald bei München) aktualisiert. Sie bestätigt: die autochthone, also angestammte Bevölkerung in Österreich, Deutschland und der Schweiz wird in den kommenden Jahrzehnten nicht nur zur Minderheit, sondern könnte bereits innerhalb der nächsten hundert Jahre aussterben, wenn die derzeitigen demographischen Trends auch weiterhin anhalten.
Wörtlich heißt es in Kofners Untersuchung: „Wir Deutsche sterben nicht nur aus, sondern auch viel früher, als wir es wahrhaben wollen.“
Die Berechnung wurde für Deutschland, Österreich und die Schweiz anhand der Daten für die Jahre 2012 bis 2022 angestellt. Die Studie prognostiziert auch, ab wann „Staatsbürger mit Migrationshintergrund“ mehr als die Hälfte der Bevölkerung stellen werden.
Die Zahlen sind alarmierend: angesichts einer Geburtenrate von 1,4 bei den Autochthonen im Vergleich zu 2,4 bei in Europa lebenden Muslimen ist offenkundig, daß sich beide Bevölkerungsteile sehr ungleich entwickeln – die einen werden mehr, die anderen weniger. Hinzu kommt, daß seit dem Amtsantritt der früheren Bundeskanzlerin Merkel (2005) über 582.000 ethnische Deutsche das Land netto verlassen haben, hauptsächlich gut ausgebildete Akademiker im erwerbsfähigen Alter. Gleichzeitig verzeichnete Deutschland zwischen 2012 und 2022 einen Nettozuwachs von über 612.000 Einwanderern pro Jahr, was zu einem Gesamtzuwachs von 6,7 Millionen ausländischen Staatsbürgern führt.
Demzufolge machen ethnische Deutsche im Jahr 2022 nur noch 73 Prozent der Bevölkerung der Bundesrepublik aus. Anhand des aktuellen Migrationssaldos und des Fruchtbarkeitsgefälles zwischen Deutschen und Zuwanderern prognostiziert Kofner, daß Bürger mit Migrationshintergrund bereits im Jahr 2052, also in den nächsten 30 Jahren, die Mehrheit der Bevölkerung stellen werden. Noch alarmierender ist der Ausblick, daß ethnische Deutsche bei Fortschreibung der gegenwärtigen Trends in weniger als einem Jahrhundert – bis zum Jahr 2116 – gänzlich aussterben werden.
Nur graduell besser sieht es in den deutschsprachigen Nachbarländern Österreich und Schweiz aus. In der Alpenrepublik könnten autochthone Österreicher demnach in exakt hundert Jahren aussterben, in der Schweiz wäre es 2160 so weit.
Eine besondere Situation ist in Mitteldeutschland erkennbar. Dort ist die ethnische Fragmentierung weit weniger vorangeschritten als in Westdeutschland. Während in den westdeutschen Bundesländern einschließlich Berlin Bürger mit Migrationshintergrund bereits im Jahr 2040 die Mehrheit der Bevölkerung bilden werden, dürften in den neuen Bundesländern auch zu diesem Zeitpunkt Deutsche immer noch 80 Prozent der Bevölkerung stellen. In Westdeutschland könnten die letzten Deutschen bereits im Jahr 2089 Geschichte sein – in Mitteldeutschland wären dann immer noch 50 Prozent einheimische Deutsche. (rk)
Dieser Dokumentarfilm kam aus Notschreien von Höchstgrad-Freimaurern zustande, die unter äußerster Not ihre Schweigepflicht gebrochen haben, um dringende Warnrufe an die Weltbevölkerung ergehen zu lassen. Sie haben tausende brisante Dokumente als Beweismaterial zusammengestellt, die belegen sollen, dass diese Welt in allerhöchster Gefahr steht – durch die »Höchstgrad-Freimaurerei«. Um eine grausame, bewusst inszenierte Weltkatastrophe noch im letzten Moment zu stoppen, brauche es uns alle !
888 Weltgefahr: Höchstgrad-Freimaurerei
Dieser Dokumentarfilm kam aus Notschreien von Höchstgrad-Freimaurern zustande, die unter äusserster Not ihre Schweigepflicht gebrochen haben, um dringende Warnrufe an die Weltbevölkerung ergehen zu lassen.
Die Islamisierung schreitet unaufhaltsam voran (Symbolbild:Pixabay)
Wir Deutschen lassen uns ja nicht so leicht ein X für ein U vormachen. Eine ganz harte Nuss sind wir für jeden, der uns für blöd verkaufen will. Nachfolgend diesbezüglich die neuesten Erkenntnisse.
Hätten Sie das gedacht: – “Der Islam ist nicht nach Deutschland gekommen, um mit den ‘die Menschen’ Multikulti zu feiern, sondern um”- waaahhh! – “zu HERRSCHEN!”. Ist es die Möglichkeit? Daß der Islam gar nicht nach Deutschland gekommen sei, um mit den “die Menschen” in Deutschland Multikulti zu feiern, scheint jedenfalls eine ganz neue Erkenntnis zu sein, denn die neue Erkenntnis erstürmt bereits im November 2023 alle aufgeklärten Gehirne, die in den sozialen Netzwerken nach ihr gesucht haben. Aber wer ist dieser “der Islam“?
Der Islam
Den Islam muß man sich vorstellen wie eine Clusterbombe. “Clustermunition” – das ist das Zeug, das der Wertewesten an die Ukrainer geliefert hat, nur, um herauszufinden, daß die Russen noch viel schönere Clusterbomben haben. Aber egal. In einer einzigen Islam-Clusterbombe befinden sich 1,8 Milliarden Moslembömbchen, die kurz vor dem Einschlag der Clusterbombe freigegeben werden und von denen jede für sich ein kleines Massaker anrichtet. So ist das. 1,8 Milliarden Moslems ergeben einen Islam. Und das Schlimmste: Sogar wenn die Clusterbombe noch scheinbar friedlich im Munitionsdepot liegt: Innerhalb ihrer Umma – so nennt sich die Hülle der Clusterbombe – vermehren sich die 1,8 Milliarden darin enthaltenen Moslembömbchen wie verrückt, während diejenigen, über die sie nach ihrem Abwurf später herrschen wollen, sich arglos der Vielzahl ihrer Geschlechter erfreuen, als Ganzes vergreisen und voll der Lauterkeit im Herzen das Weltklima retten. Auch für die islamische Clusterbombe. Die Not ist groß unter den “die Menschen” in Deutschland. Was sollen sie nur tun? Der Islam bedroht ihre Werte! Wenn jemand Werte hat, dann sind das nämlich die “die Menschen” in Deutschland.
Seit 1.400 Jahren ist der Islam, was der Islam eben ist. Was er ist, das wusste der polnische König Johann III. Sobieski bereits am 12. September 1683, als er vor lauter Fremdenfeindlichkeit den “der Islam” bei der Schlacht am Kahlenberg vor den Toren Wiens wieder verjagte. Dadurch konnte wenigstens bis zum Ende des 18. Jahrhunderts zum Beispiel verhindert werden, daß Hexen gesteinigt worden wären. Außerdem konnte verhindert werden, daß der herrschsüchtige Islam herrscht – und zwar bis ins 21. Jahrhundert hinein. Aus den unverbrannten Hexen wurden artige und wohlerzogene Feministinnen. Alles in allem entwickelten sich die westlichen Werte auf das vorzüglichste. Die Frömmsten der Frommen begannen gleich nach der Schlacht am Kahlenberg, sich in aller Welt zu verteilen, gründeten Städte wie Kapstadt und Neu Amsterdam, das heutige New York – und ab 1776 waren die Vereinigten Staaten von Amerika ein Garant für Frieden, Freude und Eierkuchen auf der ganzen schönen Welt. Weil es Werte gab – und “der Islam” keine hat. Die Moslems erblassten vor Neid und entwickelten eine große Mißgunst. Das britische Empire, in dem die Sonne niemals unterging, gab es schließlich auch noch.
Schlacht am Kahlenberg, Wien 1683 (Screenshot:Welt)
Voller Mißgunst verharrten die Mohammedaner dann in ihren islamischen Ländern, wohlwissend, daß sie wegen der überlegenen Militär- und Waffentechnik, die sich im Wertewesten entwickelt hatte, gar nicht mehr erst zu versuchen brauchten, vor den Toren Wiens die Herrschaft an sich zu reißen. Bald jedoch wurde es dem werthaltigen Westen langweilig und er beschloß, die Moslems dort aufzusuchen, wo sie zuhause waren. Ausgesprochene Nichtmoslems hielten es auch für eine gute Idee, islamische Länder zu bombardieren, dortige Regierungen zu stürzen und den Hinterbliebenen ihrer werthaltigen Mord- & Raubzüge die Vorteile von Frauenrechten und Mineralölkonzernen zu erklären. Zugleich hielten es diese Nichtmoslems auch für eine gute Idee, den Moslems in der islamischen Welt zu zeigen, wie schön unzerstörte Länder sein können, wenn man nur die richtigen Werte verteidigt – und luden sie mit dem Versprechen, gar nicht mehr kämpfen zu müssen, millionenfach zu sich nach Hause ein. Über die Einladung schrieben sie “Global Compact On Migration“. Da ließen sich die Moslems nicht zweimal bitten und kamen in Scharen. Weil sie wussten, daß es sich in einem unzerstörten Land mit einem fetten Sozialstaat und viel Kindergeld besser leben läßt als in einem zerstörten ohne Sozialstaat und Kindergeld.
Wie sich nun im November 2023 herausstellte und allgemein verkündet wurde, kamen sie allerdings nicht, um mit den Wertewestlern gemeinsam Multikulti zu feiern, sondern um zu herrschen. Das ist der Beweis: Den 1,8 Milliarden Moslembömbchen, die als Clusterbombe zusammen “der Islam” sind, fehlt es an der gebührenden Dankbarkeit. Laufend werden Nichtmoslems in ihren unzerstörten Ländern von Moslems angegriffen, mit Messern abgestochen oder clubweise massakriert, wie anno 2015 im Club Bataclan zu Paris. Ganze Redaktionen werden umgebracht, wie die von “Charlie Hebdo”. Kirchen werden geschändet und angezündet, Priester und Lehrer geköpft, es gibt Aufstände, kriminelle Clans, verwüstete Stadtviertel … Es ist ein einziges Gemetzel. Was soll man da machen als Nichtmoslem, wenn man mit solchen Zuständen im eigenen Land konfrontiert ist? – Bingo! Man übt Kritik am Islam.
Die Islamkritik
Die Idee hinter der Islamkritik scheint zu sein, Aufklärung über den Islam zu betreiben. Wenn die Leute erst einmal wüssten, so das Kalkül, was es mit diesem “der Islam” auf sich hat, dann würden sie sich bestimmt nicht länger mehr bieten lassen, daß man ihnen Moscheen vor die Nase setzt und den Muezzinruf erschallen läßt. Die Erosion der inneren Sicherheit im Lande würde dann ebenfalls nicht mehr so achselzuckend hingenommen werden – und letztlich würden die politisch Verantwortlichen schon einsehen müssen, daß es falsch gewesen ist, so viele Moslems ins Land zu holen. In der Folge würden sie es dann auch bleiben lassen. Islamkritik kann man schon machen. Ob sie etwas nützt, ist eine ganz andere Frage.
Die Kritik ansich birgt nämlich dasselbe Problem wie die ubiquitäre Zeichensetzerei. Der Kritiker und der Zeichensetzer setzen sich implizit selbst auf den Stuhl des Gerechten. Stundenlang kann man darüber räsonieren, daß man sich angesichts des Korans über den Moslem nicht zu wundern brauche. Bei uns paßt alles. Die Anderen sind das Problem. Wahr wäre freilich, daß bei uns bald gar nichts mehr paßt, und daß die Anderen als Problem bloß noch oben draufkommen. Sehr wahrscheinlich ist es sogar so, daß “der Islam” hierzulande zum Problem werden konnte, weil (!) bei uns bald gar nichts mehr paßt. Das wäre doch einmal eine geistreiche Frage: Wie kommt es, daß Angehörige aus einem Kulturkreis, der sich nicht gerade mit einer Vielzahl von Nobelpreisen bekleckert hat, in einem anderen Kulturkreis, der sich sehr wohl mit Nobelpreisen bekleckert hat, für so viel Angst und Schrecken sorgen können?
Wer spricht denn da?
Jetzt stelle man sich vor, daß ein gebildeter und gut ausgebildeter Moslem – auch solche gibt es – in einer deutschen Großstadt um die Ecke kommt und auf eine Veranstaltung von Islamkritikern stößt. Er bleibt stehen und stellt seine Lauscher auf. Er hört, was der Islamkritiker recht kenntnisreich aus dem Koran zitiert, wie er schlußfolgert, daß der Moslem als solcher eine Gefahr sei, bekommt also mit, wie sich der Islamkritiker am Koran, dem Islam und letztlich auch an seiner Person abarbeitet – und das ist gar nicht das, worauf er sich wirklich konzentriert. Dieser Moslem konzentriert sich auf das, was der Islamkritiker alles wegläßt. Zum Beispiel läßt er weg, daß sich Koran und Altes Testament nicht viel nehmen hinsichtlich dessen, was in der heutigen, ach-so- “menschlichen Gesellschaft” des Islamkritikers als verabscheuungswürdig gilt. Er nimmt wahr, daß eventuell der Judenhaß des Moslems thematisiert wird, der von Martin Luther aber nicht. Er nimmt wahr, daß zwar der Club Bataclan erwähnt wird, nicht aber die 500.000 irakischen Kinder, die aufgrund westlicher Sanktionen gestorben sind.
Die CIA-“Operation Ajax” im Iran, mit der Mossadeq im Jahre 1953 gestürzt wurde, ist kein Thema. Die Terrorherrschaft des Schahs ist kein Thema – aber die heutigen Mullahs sind eines. Der Moslem hört kein Wort über den “Arabischen Frühling“, kein Wort über den Landraub, welcher der Existenz des Staates Israel zugrunde liegt. Er hört kein Wort über Afghanistan, Nasser, Gaddafi oder Assad. Und dann überlegt er sich: Wer spricht denn da? Da spricht doch einer, der die ganze Schuld für die Misere, in der er sich befindet, bei uns Moslems abladen will. Sieht der denn nicht, welchem degenerierten Haufen er sich selbst zurechnet? Wie kommt der darauf, daß es ihm zustünde, den Islam schlechtzureden? Das ist doch wieder diese wertewestliche Arroganz, die jedem von uns Moslems maximal auf den islamischen Geist geht!?
Selbst importiertes Label
Die Islamkritik kommt aus einem Volk, das sich nicht einmal mehr selbst erhalten kann. Es ist überaltert, die Geburtenraten ein einziges Desaster. Es kennt viele Geschlechter, nicht nur zwei – und es bildet sich ein, der Macher und der Retter des Weltklimas zu sein. Das ist ein Volk, das sich selbst nicht leiden kann, sich untereinander Länge mal Breite wegen jedem Pipifax vor den Kadi zerrt, ein Volk, das seinen ganzen Wortschatz nicht gebrauchen darf, von westlichen Werten daherschwätzt, die realiter längst geschleift worden sind, und das sich kollektiv auf dem absteigenden Ast befindet – und zwar in jeder Hinsicht. Aber es wird der Islam kritisiert. Obwohl genau dieses Volk zugelassen hat, daß er im großen Stil importiert wurde. Worüber beschweren die sich überhaupt? Der Islam ist, was er seit 1.400 Jahren ist. Am Islam gibt es nichts zu kritisieren. Zielführend jedenfalls nicht. Der ist, was er ist. Was sie sich ins Land geholt haben, das haben sie jetzt eben. Es ist doch nicht die Schuld von uns Moslems, daß die sich ihre eigene Feigheit und Wehrlosigkeit als Friedfertigkeit schönreden? Die sind nicht friedfertig! Über ihrem ganzen Land wabert geruchlos und unsichtbar eine östrogenhaltige Giftwolke der unerklärten Aggression eines jeden gegen bald jeden anderen. Die lassen sich von ihrer eigenen Regierung ausnehmen wie die Weihnachtsgänse, sind als Ganzes der Vasall absoluter Bellizisten in Washington – und an allem, was unter dem selbst importierten Label “Islam” oder “Koran” in ihrem eigenen Land passiert, wäre nun “der Islam” schuld? 1,8 Milliarden Moslems weltweit – und ausnahmslos jeder ist verdächtig, auf die doch so überlegenen Westwerte zu spucken und sich Tag und Nacht zu überlegen, wie er wohl einen Kuffar abstechen könnte?
Nicht, daß Islamkritik keine Berechtigung hätte. Die hat sie schon. Daß sie aber für notwendig erachtet wird, hat mit der eigenen Schwäche zu tun. Jemand, der die Scharia klasse findet, lacht nur über die “ganze Härte des Rechtsstaates”. Ein Schild aufzustellen, auf dem “Waffenverbotszone” steht, setzt die Illusion voraus, daß der Angriffslustige ein solch obrigkeitshöriger und staatsgläubiger Knecht ist wie derjenige, der es aufgestellt hat. Ein syrischer Clan lacht über die Vorstellung eines staatlichen Gewaltmonopols. Als Deutscher müsste man gar nicht darüber diskutieren, was der Islam für eine Religion – und was der Koran für ein schreckliches Buch ist. Es würde völlig reichen, sich darüber einig zu sein, daß man den Islam nicht im Lande haben will. Das müsste man noch nicht einmal begründen. Aber zu erwarten, daß sich sowohl der Moslem als auch die eigene Regierung der “besseren Einsicht” fügen würden, ist schon schwer naiv. Deutschland ist unser Land. Im Gegensatz zu den Israelis haben wir kein islamisches Land besetzt. Die Moslems, die hier sind, haben unser Land allerdings ebenfalls nicht besetzt. Die wurden von “unseren eigenen Leuten” hierher eingeladen.
Der Ist-Zustand
Im Augenblick leben 5,5 Millionen Moslems in Deutschland. Das entspricht einem Bevölkerungsanteil von 6,5 Prozent und diese Zahl wächst stetig. Bald werden es zehn Prozent sein. Das ist ein Problem, das nicht dadurch verschwindet, daß man den Islam kritisiert. Das haben Atatürk und zahllose andere Größen der Zeitgeschichte schon vor über hundert Jahren getan. Deren Kritik hätte man berücksichtigen können, ehe man sich Millionen von Moslems ins Land holte. Hat man aber nicht. Fakt ist, daß sie da sind. Damit muß umgegangen werden. Gottlob ist es nur ein Bruchteil jener 5,5 Millionen, der für die fürchterlichen Schlagzeilen sorgt. Dieser Bruchteil könnte aber wachsen, wenn man damit fortfährt, auf ihre Religion einzudreschen. Draußen halten hätte man sie müssen! Hat man aber nicht. Und jetzt? – Man wird mit dem “der Islam” leben müssen, ob man will oder nicht.
Und man wird dem Umstand Rechnung tragen müssen, daß die “Wertvorstellungen” von Moslems und “Wertewestlern” zu großen Teilen inkompatibel sind. Man müsste dafür sorgen, daß “der Islam” eben nicht herrscht, ganz egal, ob er herrschen will oder nicht. Außerdem müsste man diejenigen Moslems in Ruhe lassen, die einfach nur ihr Auskommen finden hierzulande, froh sind, daß sie in einem (noch) friedlichen Land ihr Leben leben können und gar nichts weiter im Schilde führen. Das dürften mit Abstand die meisten jener 5,5 Millionen sein, die hierzulande leben. Man könnte natürlich auch die noch radikalisieren. Wie? – Indem man sie dafür angreift, daß sie Moslems sind. Klug wäre das nicht. Vollkommen verpeilt müsste man allerdings sein, wollte man unterstellen, daß ein gläubiger Moslem ausgerechnet im Deutschland des Jahres 2023 die besseren Überzeugungen seinen eigenen gegenüber finden könnte.
Das Problem mit “der Islam” in Deutschland ist nur zum einen Teil der Islam. Der andere Teil ist, daß wir selbst keinem Moslem mehr erklären können, weshalb unsere “Werte” den seinen überlegen sein sollen. Selbst der bornierteste Moslem erkennt, daß es nicht er und seine Religion sind, die mit wehenden Fahnen untergehen, sondern daß es seine Kritiker und deren eingebildete “Westwertwelt” sind. Untergang ist allerdings für niemanden eine verlockende Perspektive. Es gibt für den Moslem keinen Grund, sich die deutsche Islamkritik zu Herzen zu nehmen. Wir haben ihm nichts anzubieten. Und hergeholt haben wir ihn selbst. Durchsetzen müsste man sich nicht gegen “der Islam“, sondern gegen den islamischen Herrschaftsanspruch in unserem eigenen Land. Man schaue sich einfach um, welche der eigenen Landsleute sich gar nicht mehr durchsetzen wollen wegen ihrer herbeiphantasierten Gleichheit aller “die Menschen” – und man würde erkennen, wo das wirkliche Problem liegt.
Das Mindeste wäre eine Einigung darauf, daß den Moslems zugestanden wird, was sie in islamischen Ländern den Christen zugestehen. Ach so, mit dem Christentum haben wir es ja selbst nicht einmal mehr. Tja dann …
Bevölkerungsaustausch pur: Über die Hälfte der Wiener sind keine Wiener
Wien. Die österreichische Hauptstadt Wien ist ethnisch längst gekippt – über die Hälfte der Bewohner besitzen entweder nicht die österreichische Staatsbürgerschaft, wurden im Ausland geboren oder haben zwei im Ausland geborene Eltern. Das geht aus dem jüngst veröffentlichten aktuellen „Integrationsmonitor“ der Stadtverwaltung hervor.
Dem Bericht zufolge zieht sich diese Entwicklung, die man auch als handfesten Bevölkerungsaustausch ansprechen kann, quer durch die ganze Stadt. In allen 23 Stadtbezirken beträgt der Anteil von Menschen ausländischer Herkunft demnach inzwischen mehr als 30 Prozent.
Die meisten Menschen mit Migrationshintergrund leben in Rudolfsheim-Fünfhaus: 55,1 Prozent, gefolgt vom Problemviertel Brigittenau (54,2), Favoriten (53,5) und Margareten (52,1). Die wenigsten Ausländer leben in Hietzing (32 Prozent). Nicht so ganz so bunt ist es in Liesing (33,9), in Wien-Donaustadt (36,6) und in Währing (38).
Noch ungleich dramatischer ist die Situation an Schulen und Kindergärten, wo sich schon heute die Zusammensetzung der Bevölkerung von morgen ablesen läßt. Migrantenanteile von 70 Prozent und mehr sind dort keine Seltenheit. (mü)
Staatliche Mittel für Zentralrat der Juden werden erhöht
Der Zentralrat der Juden erhält künftig mehr Mittel vom Staat. Der Bundesrat billigte die Erhöhung der staatlichen Zuwendungen von 13 auf 22 Millionen Euro pro Jahr. Damit sollen insbesondere die Bildungs- und Erinnerungsarbeit sowie die Sicherheit jüdischer Gemeinden gestärkt werden. Der Bundestag hatte die Erhöhung der Staatsleistungen im Oktober einstimmig beschlossen. Der entsprechende Staatsvertrag wurde bereits im April von Bundesinnenministerin Faeser und Zentralratspräsident Josef Schuster unterzeichnet. Ein Teil des Geldes soll der Jüdischen Akademie in Frankfurt am Main zugutekommen. Ein weiterer Teil soll in ein bundesweites Ausbildungsprogramm für Sicherheitspersonal an jüdischen Einrichtungen gehen.
Der Zentralrat der Juden ist der Dachverband der jüdischen Gemeinden in Deutschland. Derzeit gehören ihm nach eigenen Angaben 105 Gemeinden mit rund 100.000 Mitgliedern an.
Irland: Dutzende Festnahmen nach Krawallen in Dublin
Ein Algerier hat in Dublin mehrere kleine Kinder mit einem Messer schwer verletzt. Am Abend darauf randalierten Hunderte Protestler in Irland. In der Hauptstadt gab es chaotische Szenen.
Die irische Polizei hat 34 Menschen festgenommen, die bei Unruhen nach einem Messerangriff eines Algeriers in Irlands Hauptstadt Dublin an Krawallen teilgenommen haben. Die Polizei sprach von einer „Hooligan-Fraktion“. Die Gewalttäter haben elf Polizeifahrzeuge, drei Busse und eine Trambahn angezündet sowie dreizehn Geschäfte schwer beschädigt und noch mehr geplündert. Außerdem versuchten offenbar einige ein Hotel anzugreifen, in dem sie Asylbewerber und illegale Immigranten vermuteten. Videos zeigten chaotische Szenen mit Bränden und großen Rauchwolken in der irischen Hauptstadt.
Laut Ministerpräsident Leo Varadkar waren bis zu 500 Menschen an den Randalen beteiligt, die etwa drei Stunden dauerten. Diese hätten „Schande gebracht“ über Irland, sagte er.
Algerischer Messermann von Brasilianer aufgehalten
Die Ausschreitungen war am Donnerstag Abend nach dem blutigen Angriff eines Algeriers auf Kinder einer Grundschule ausgebrochen. Der Mann hatte mit seinem Messer vier Kinder und eine Lehrerin im Zentrum von Dublin verletzt. Ein 5-jähriges Mädchen musste mit schweren Verletzungen in der Intensivstation eines Krankenhauses behandelt werden. Ein brasilianischer Deliveroo-Fahrer, der zufällig am Tatort vorbeikam, konnte den Angreifer durch einen Schlag mit seinem Motoradhelm außer Gefecht setzen. Passanten entrissen dem Täter sein Messer. Die Helfer wurden für ihren mutigen Einsatz gelobt.
Irlands Präsident Michael D. Higgins warnte, der Messerangriff dürfe nicht von Rechtsradikalen ausgenutzt werden, um Spannungen anzuheizen.
Durch soziale Medien und Chatgruppen hatte sich am Donnerstag die Nachricht verbreitet, dass der Täter ein Algerier ist. Es kursierte auch die Behauptung, er sei ein algerischer Asylbewerber. Laut der Irish Times ist der Täter indes ein eingebürgerter irischer Staatsbürger, der sich seit zwanzig Jahren im Lande aufhalten soll. Die irische Sunday World schrieb, der Algerier soll häufig wechselnde Wohnsitze gehabt haben. Die meisten Medien waren bestrebt, die Herkunft des Messerstechers eher herunterzuspielen.
Irland leidet unter Massenmigration
Irland ist in den vergangenen Jahren Ziel einer sehr starken Zuwanderung geworden. Die angespannte Wohnungssituation wird durch den Zuzug von mehreren Tausend Asylbewerbern noch verschärft.
Polizei-Superintendant Liam Gerarghty sagte Reportern am Donnerstag, er glaube nicht, dass der Täter ein politisches Motiv gehabt habe. Er sei ein Einzeltäter gewesen. Da das Ziel des Messerangreifers eine Schule mit irisch-gälischer Unterrichtssprache war, kursierte in sozialen Medien schnell die Spekulation, dass es ein gezielter Angriff eines Immigranten sein könne.
Irlands Polizeichef Drew Harris sagte am Freitag, man habe seit Jahrzehnten im Lande keine solchen Ausschreitungen mehr gesehen. Es sei ein außergewöhnlicher Gewaltausbruch gewesen. Über den Täter in der Grundschule seien „hasserfüllte Mutmaßungen“ verbreitet worden.
Regierung begrüßt Massenmigration
In Irland regiert eine bürgerlich-grüne Koalition, die grundsätzlich eine eher offene Asylpolitik verfolgt. Eine nennenswerte politische Kraft rechts der bürgerlichen Mitte-Parteien Fine Gael und Fianna Fáil existiert nicht. Stark zulegen konnte zuletzt die linksgerichtete irisch-republikanische Sinn Féin, die für eine offene Migrationspolitik steht.
Das früher starke rechtskonservative, katholische Lager in der irischen Politik ist rasant niedergegangen. Rechte Gruppen sind heute Außenseiter. Im September hatten etwa 200 rechtsradikale Demonstranten den Dáil, das Parlament in Dublin, zeitweise blockiert. Einige warfen Beutel mit Urin oder zeigten Miniatur-Guillotinen.
Politbarometer – Scholz‘ Beliebtheitswert im freien Fall
Bundeskanzler Scholz ist so unbeliebt wie nie. Bei der Schuldenbremse haben die Deutschen eine klare Meinung. Und in der Sonntagsfrage erreicht die AfD einen neuen Rekordwert.
MAINZ. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die niedrigsten Zufriedenheitswerte seit Beginn seiner Amtszeit im Dezember 2021. Beim ZDF-Politbarometer fiel Scholz auf der Skala von +5 bis -5 auf einen Wert von minus 0,4. Somit verschlechterte sich sein Ansehen im Vergleich zur vergangenen Befragung um 0,3 Punkte.
Die Forschungsgruppe Wahlen befragte 1.242 Wahlberechtigte telefonisch. Die Politiker werden nach ihrer Sympathie und Leistung beurteilt. Auf Platz eins liegt weiterhin Verteidigungsminister Boris Pistorius mit einem Wert von 1,8. Mit lediglich 0,1 bewerteten die Befragten den bayerischen Ministerpräsidenten Söder auf Platz zwei. Platz zehn nimmt AfD-Chefin Alice Weidel mit minus 2,6 ein.
Zuem schätzten die Befragten die Arbeit der Bundesregierung ebenfalls als schlecht ein. Während 60 Prozent ein negatives Bild von ihr haben, bewerten nur 35 Prozent ihre Arbeit als positiv.
Mehrheit für Schuldenbremse
Die Mehrheit sprach sich zudem gegen die Lockerung der Schuldenbremse aus. Auf die Frage „Soll die Schuldenbremse gelockert werden?“ antworteten 61 Prozent mit „nein“. Während Anhänger von SPD, Grünen und Linkspartei die Schuldenbremse mehrheitlich entschärfen wollen, sind Wähler von CDU/CSU, AfD und FDP mehrheitlich dagegen.
Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, würden 31 Prozent der Befragten ihr Kreuz bei den Unionsparteien machen. Auf den zweiten Platz mit 22 Prozent käme die AfD – ihr bisher bester Wert beim Politbarometer. Die Kanzlerpartei SPD und die Grünen würden jeweils 15 Prozent der Wählerstimmen erhalten. Die FDP müßte mit fünf Prozent um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Die Linkspartei wäre mit vier Prozent draußen.
Demnach hätte die Ampel-Koalition keine Mehrheit. CDU und CSU könnten sich zwischen AfD, SPD und Grünen zur Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung entscheiden. Wobei ein Bündnis mit der AfD weiterhin als ausgeschlossen wird. (sv)
Bevölkerung in Angst: Düsseldorf bekommt gleich zwei riesige Migranten-Burgen
Düsseldorf. In der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf herrscht blanke Aufregung: im Stadtteil Golzheim soll eine riesige „Flüchtlings“unterkunft für bis zu 640 Asylanten entstehen. Ein leerstehender Bürokomplex soll entsprechend umgebaut werden. In unmittelbarer Nähe der künftigen Migrantenhochburg liegt eine Neubausiedlung, die auch eine Kita umfaßt. Die Unruhe unter der Bevölkerung ist groß.
Der Vertrag zwischen der Bezirksregierung und dem Investor wurde vor kurzem unterzeichnet und habe eine Laufzeit von achteinhalb Jahren, verkündete die nordrhein-westfälische Landesverwaltung Ende Oktober.
Die Bewohner fühlen sich übergangen. Sie erhalten von den Behörden keinerlei Informationen über den Stand der Dinge, und sie haben massive Bedenken wegen der Sicherheit in ihrem Stadtviertel. Als besonders dreist empfinden sie es, daß zusätzlich neben der Mammut-Unterkunft in Golzheim noch eine weitere, noch größere Unterkunft in unmittelbarer Nähe eingerichtet werden soll. Dort sollen ebenfalls mehrere hundert Asylbewerber untergebracht werden.
Der Gebäudekomplex in Golzheim gehörte bis 2020 einer Tochterfirma des Stahlkonzerns Salzgitter AG. Diese verlegte ihren Standort jedoch nach Mühlheim, seitdem steht die Büroanlage leer. Ein Investor übernahm die Immobilie, für den das Geschäft mit der Asylantenunterkunft üppige Gewinne abwirft: dank des über achteinhalb Jahre laufenden Mietvertrags mit der Bezirksverwaltung wirft die „Flüchtlings“unterbringung einen satten Profit ab. Die Belastung für die Anwohner und der zu gewärtigende Schwund an Lebensqualität ficht dagegen weder die Behörden noch den Investor an. (rk)
Sie hängen in Pakistan fest: Baerbock will tausende Afghanen nach Deutschland holen
Mit dem Abzug der NATO-Truppen begann die Einreise der Ortskräfte nach Deutschland.
Rund 11.500 Afghanen warten auf die Einreise nach Deutschland. Ihnen wurde die Aufnahme in Deutschland versprochen. Das Auswärtige Amt bemüht sich darum, sie so schnell wie möglich ins Land zu holen.
Nach Angaben der Bundesregierung warten aktuell rund 11.500 Afghanen, denen die Bundesrepublik ein Visum versprochen hat, auf die Ausreise nach Deutschland. Rund 3.000 von ihnen sollen sich in Pakistan befinden. Das Land hatte kürzlich angekündigt, alle Afghanen ohne Papiere abzuschieben.
Nun hat die Bundesregierung eine Liste nach Pakistan übersandt, um die Einreise zahlreicher Personen nach Deutschland sicherzustellen: „Zu den Schutzmaßnahmen zählt die Übermittlung einer Liste der sich in Pakistan aufhaltenden und in Deutschland aufzunehmenden Personen an das pakistanische Außenministerium“, teilte die Bundesregierung auf Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger mit. Mit dieser Liste könnten die pakistanischen Behörden prüfen, ob eine Person zur Ausreise nach Deutschland berechtigt sei.
Seit Jahren holen deutsche Behörden tausende Ortskräfte ins Land
2021 zogen die NATO-Truppen aus Afghanistan ab und die Taliban übernahmen die Macht. Seitdem haben deutsche Behörden tausende sogenannte Ortskräfte mit Visa ausgestattet und aus Afghanistan nach Deutschland geholt. Im Jahr 2021 waren es laut Angaben der Bundesregierung 1.427 sogenannte Ortskräfte, die zugleich 5.795 Familienangehörige mitbringen konnten.
Ein Jahr später waren es bereits 2.196 Ortskräfte, die mit 11.115 Familienangehörigen ins Land kamen. In diesem Jahr holte die Bundesregierung bislang (Stand: 7.November) nur 125 Ortskräfte nach Deutschland, die 507 Angehörige mit sich brachten. Seit 2021 kamen damit 21.165 Ortskräfte und ihre Angehörigen nach Deutschland.
Dazu holte die Bundesregierung ebenfalls 14.204 „gefährdete afghanische Staatsangehörige“ auf der Grundlage des Aufenthaltsgesetzes sowie im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan nach Deutschland. Über EU-Umsiedlungsprogramme („Relocation“ und „Resettlement“) erhielten 1.269 Personen ein Visum.
Insgesamt 36.638 Personen kamen damit abseits des Asylsystems aus Afghanistan nach Deutschland. Denn für diese Personengruppen ist die Stellung eines Asylantrags eine freiwillige Option. Lobbygruppen wie „Pro Asyl“ warnen die Ankommenden, keinen Asylantrag zu stellen, „da dies zum Erlöschen des Visums führen würde“.
Mindestens 150.000 Afghanen kamen nach Deutschland
Somit erhöht sich die Zahl der einreisenden Afghanen durch die Erstanträge weiter. Seit 2021 beantragten mindestens 112.037 Afghanen einen Asylantrag. Von Januar bis Oktober 2023 stellten 43.958 Afghanen einen Asylantrag. Ein Jahr zuvor waren es 36.358 Erstanträge von afghanischen Staatsbürgern. 2021 stellten 31.721 Afghanen einen Asylantrag. In Summe sind damit seit 2021 fast 150.000 Afghanen nach Deutschland gekommenen.
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