Raus aus dem Hamsterrad

Aktuelles zu Staatlichen Selbstverwaltung mit Peter Frühwald - YouTube

 

Jo Conrad unterhält sich mit Peter Frühwald über die rechtlichen Möglichkeiten, sich im System behaupten zu können, auch wenn es immer restriktiver zu werden scheint. Das Wissen um die Rechtskreise, den Unterschied von Mensch und Person und den jeweiligen Status sollte man auf jeden Fall verstehen, um nicht unterzugehen.

Zum Video

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.08.2022

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Russische Archive mit Deutschen Dokumenten zum 1. Weltkrieg und 2. Weltkrieg für die Öffentlichkeit zugänglich

Leipzig – Bereits ab 2017 wurden auf Veranlassung von Wladimir Putin die Archive in Russland über die erbeuteten Dokumente geöffnet und die Dokumente für die Forscher und die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Nachfolgend veröffentlichen wir heute nochmal den Link zu den Archiven.

DEUTSCH-RUSSISCHES PROJEKT
ZUR DIGITALISIERUNG DEUTSCHER DOKUMENTE
IN ARCHIVEN DER RUSSISCHEN FÖDERATION

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.04.2022

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RT-Deutsch – Nachrichtensender

 

Die Zensur der EU hemmt die Berichterstattung der russischen Sender seit heute 02.03.2022!

Update 15.04.2022:

Mittlerweile werden die russischen Sender überall in der EU mit einem Geoblocking im Internet versehen und auch die RT Seite von den Diensten massivst gestört. Die Krönung hat Österreich seit gestern vollzogen:
Verbreiten von ‚RT‘ oder ‚Sputnik News’ Inhalten auch auf Telegram in Österreich strafbar.

«(..) Eine diesbezügliche Novelle des audiovisuellen Mediendienste-Gesetzes (AMD-G) trat heute, Donnerstag, in Kraft, wie in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Relevant ist das für die von der EU verhängte Sperre der russischen Staatsmedien RT und Sputnik. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro.

Unter Strafe steht die technische Verbreitung von Sputnik und RT in verschiedenen Sprachversionen als auch das Anbieten der Inhalte in und auf allen Rundfunk-, Abruf- sowie Streaming-Plattformen einschließlich Social Media. Auch wissentliche Umgehungsversuche werden sanktioniert.(..)»

Der Standard (https://www.derstandard.at/story/2000134933806/kommaustria-fuer-durchsetzung-von-rt-und-sputnik-sperre-zustaendig) 14.04.22
Bundesgesetz Österreich (https://www.rtr.at/BGBl_55_2022) 13.04.22

Aus diesem Grund haben wir rein vorsorglich die links zum Live-TV bis aufs Weitere entfernt.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.12.2021 und update 15.04.2022

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Deutschland und seine Bevölkerung seit 75 Jahren im Hamsterrad der Alliierten

Von Peter Frühwald

Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.

Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!

Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!

Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!

Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:

Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.

Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.

Kriegslist Nr 1: 

Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:

„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.

Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!

Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.

Errichtung der Besatzungsherrschaft | bpb

in Italien illegal. Doch warum? Fragen wir doch mal einen Admiral ...

Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.

Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.

Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!

Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:

Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!

Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!

Und das gilt bis heute so.

Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!

Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen  Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!

Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).

Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:

So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.

Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN  (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020


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Die Wahrheit kommt ans Licht – Spiegel-Originalbericht aus dem Jahre 1954 bestätigt Bundesrepublik Deutschland ist bis heute nicht souverän

Ein Spiegelbericht aus dem Jahre 1954 zeigt die mangelnde Souveranität der Bundesrepublik Deutschland und bestätigt das Besatzungsstatut.

Der Bericht bestätigt auch die Äußerung von Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Day in Frankfurt am 18.11.2011:

Deutschland sei seit dem 08.05.1945 zu keinem Zeitpunkt souverän:

Spiegel 1954

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Vom 08.05.1945 bis 1949 wurden die Deutschen direkt durch die Alliierten verwaltet. 1949 kamen die Alliierten Siegermächte auf die Idee, es ist geschickter wenn die Deutschen von Deutschen in ihrem Auftrag verwaltet werden und so wurden die Besatzungsverwaltungen Bundesrepublik Deutschland und DDR gebildet.

Am 23. Oktober 1954 wurde durch den Geschäftsführer der West-Alliierten (Bundeskanzler) Dr. Konrad Adenauer (CDU) das Protokoll über die „Beendigung des Besatzungsregime unterzeichnet“. Dies brachte auch keine Souveranität. Die Alliierten haben und hatten das sagen weiterhin.Überleitungsvertrag Artikel 2

Der Spiegel fasste in einem bedeutsamen Artikel zusammen was die Besatzungsmächte dürfen und was wir Deutschen dürfen bzw. nicht dürfen:

Screenshot (1526)

Souveranität 1 Souveranität 2

Souveranität 3

Adenauer 1954

Dr. Konrad Adenauer, CDU (1954)

Souveranität 4

Screenshot (1531)

1990 wurde dann der Deutsche Boden durch die Alliierten freigegeben:

Artikel 7 Abs. 2 Zwei-plus-Vier-Vertrag

Artikel 7

(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.
(2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.

Was ist das Vereinte Deutschland:

Shaef-Gesetz-Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 Buchstabe e:

Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat. 

Und es wurde eine neue Besatzungsverwaltung gegründet: Aus Bundesrepublik Deutschland alt und DDR wurde die Bundesrepublik Deutschland neu:

Wir lesen seitdem 29.09.1990 im Grundgesetz:

Art 133 Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein

Art 120 (1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.

Art 123 (1) Recht aus der Zeit vor dem Zusammentritt des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetze nicht widerspricht. (2) Die vom Deutschen Reich abgeschlossenen Staatsverträge, die sich auf Gegenstände beziehen, für die nach diesem Grundgesetze die Landesgesetzgebung zuständig ist, bleiben, wenn sie nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen gültig sind und fortgelten, unter Vorbehalt aller Rechte und Einwendungen der Beteiligten in Kraft, bis neue Staatsverträge durch die nach diesem Grundgesetze zuständigen Stellen abgeschlossen werden oder ihre Beendigung auf Grund der in ihnen enthaltenen Bestimmungen anderweitig erfolgt.

Besatzungsrecht gilt also unverändert weiter, was auch 1990 vereinbart wurde:

Screenshot (1406)

Die Bundesregierung hat dies auch auf Anfrage bestätigt:

Überleitungsvertrag gilt

Auch der amtierende Geschäftsführer der Alliierten, Joachim Gauck (Bundespräsident) bestätigte jüngst das die Haager Landkriegsordnung und damit das Besatzungsstatut gilt.

Auch weis jeder Bewohner in Deutschland, nach Auffassung der Alliierten, das dem so ist:

Shaef-Gesetz 4

Ich denke nach diesem aufklärenden Artikel dürfte dem letzten die Kriegslist der Alliierten in Deutschland aufgefallen sein (Artikel 24 Haager Landkriegsordnung):

Artikel 24. Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.

screenshot-1856

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.09.2016

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13.02.1945 Das größte Kriegsverbrechen der Alliierten an den Deutschen – Die Feuerhölle von Dresden

Nachdem heute morgen unser erster Bericht zu Dresden am 13.02.1945 auf merkwürdige Art und Weise verschwunden ist hier der zweite Anlauf das Kriegsverbrechen der Alliierten aufzuzeigen:

In der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 verbrannten in Dresden mindestens 500.000, wahrscheinlich aber bis zu einer Million unschuldiger, ahnungs- und schutzloser deutscher Zivilisten – Alte, Kranke, Frauen, Kinder, Babies – lebendig in einer von Briten und Amerikanern inszenierten Feuerhölle. In der Stadt Dresden hielten sich über 1,2 Millionen Menschen auf. Viele zehntausende Opfer wurden bei 1.600 Grad innerhalb weniger Sekunden zu Asche verbrannt.

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Am 13.02.1945 fanden wahrscheinlich bis zu 1.000.000 meist Deutsche Menschen den Tod. Das Verbrechen der Alliierten, das gegen alle Rechte des Völkerrechts verstoßen hat wurde im Laufe der Jahre immer weiter geschönt. Sprach der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden noch von 202.040 Toten bis zum 2.3.45 abends, waren es im Jahre 19.06.1963 im Spiegel (wurde vom britischen Geheimdienst gegründet) noch 135.000 Tote. Heute sine es nur noch 25.000 Deutsche in der offiziellen Lesart. Naja Geschichte wird immer von den Siegern geschrieben. Das war bereits im Römischen Reich in der Propaganda so.

Nachfolgend zeigen wir die Realität auf und Gedenken der Opfer dieses völkerrechtlichen Verbrechens:

Vorgeschichte
Seit 1813 war Dresden weitgehend von den Zerstörungen durch Kämpfe verschont geblieben.
Um so furchtbarer schlug der von Deutschland ausgelöste Krieg auf die Zivilbevölkerung zurück.
In Dresden hielt sich hartnäckig der Glaube an die Schonung der Kunststadt.
1944 entwickelten amerikanische und britische Militärs das Konzept einer „Aktion Donnerschlag“, mit der die deutsche Kampfmoral durch den Angriff auf eine bisher unversehrte Großstadt geschwächt werden sollte.

Winston Churchill ordnete für den Zeitraum der Konferenz von Jalta den Angriff auf Dresden an, der wegen ungünstigen meterologischen Bedingungen verschoben wurde.





13. Februar 1945
Am Morgen des 13. Februar 1945 befahlen die amerikanischen und britischen Stabschefs aufgrund der vorliegenden Wettermeldungen die Startvorbereitungen für die folgende Nacht, die Nacht zwischen Faschingsdienstag und Aschermittwoch. Am Abend des 13. Februar 1945 steigen 244 Lancaster-Maschinen und neun Mosquito-Kampfflugzeuge der 5. Bomberflotte der Royal Air Force von ihrem Stützpunkt in Südengland auf. Codname der Mission: „Chevin“.21.39 Uhr: In Dresden wird Fliegeralarm ausgelöst.21.45 Uhr: Der Rundfunksprecher aus Dresden meldet den Anflug starker Kampfverbände.22.00 Uhr: Die erste Markierungsbombe fällt über dem Stadion im Ostragehege. Die Mosquito-Maschinen markieren im Tiefflug das Zielgebiet.22.11 Uhr: Der Masterbomber gibt das Signal zum Angriff.22.13 Uhr: Der Bombenabwurf auf Dresden beginnt.
Er dauert 24 Minuten und setzt die gesamte Innenstadt in Flammen.14. Februar 1945
01.23 Uhr bis 01.54 Uhr: Die zweite Angriffswelle rollt auf Dresden. Diesmal werfen 529 Bomber ihre tödliche Fracht über Dresden ab. Dresden brennt auf einer Fläche von 15 Quadratkilometern.Insgesamt werden bei den ersten beiden Angriffen 650.000 Stabbrandbomben, 529 Luftminen und 1.800 Sprengbomben über Dresden abgeworfen.12.17 Uhr: 311 Liberator-Bomber der amerikanischen Luftwaffe fliegen einen zehnminütigen Angriff auf die zerstörte Stadt.Ihre Ziele sind vor allem wichtige Verkehrseinrichtungen.Die Bomber werfen 1.800 Sprengbomben und 136.800 Stabbrandbomben ab.Einige Maschinen fliegen Scheinangriffe auf andere Städte, darunter Prag.Von den über 1400 eingesetzten Flugzeugen kehren nur sechs nicht zurück.Gegen Mittag fällt die völlig ausgebrannte Kuppel der Frauenkirche in sich zusammen.15. Februar 1945
Zwischen 11.51 Uhr und 12.01 Uhr: Erneuter Angriff der 8. US-Luftflotte. Es werden nochmals 3.700 Sprengbomben abgeworfen. Dresden brennt für vier Tage und Nächte.


Weitere Angriffe folgen am 2. März und am 17. April 1945.Die Leichen wurden auf dem Altmarkt und im Krematorium Tolkewitz verbrannt und auf dem Heidefriedhof der Erde übergeben.An der Gedenktafel auf dem Heidefriedhof findet alljährlich eine Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer statt.Otto Dix erinnert sich seines ersten Besuchs nach Kriegsende:
„Diese Trümmerwelt, die an Pompeji erinnert, würde mich völlig deprimiert haben, hätte ich nicht gesehen, welch reger und nimmermüder Geist und Aufbauwille hier am Werke sind.“

Nun wollen wir Augenzeugenberichte zu Wort kommen lassen:

Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabsoffiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. Matthes, seinerzeit Verwaltungsdirektor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“
( Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des ‚Bautzen-Komitee e.V.‘ erläuterte dies am 12.2.1995 in der Welt auf Seite: 8)Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer schreibt,
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13.2.1945 forderte alleine etwa 250.000 Tote.“
(DEUTSCHLAND HEUTE, Herausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, Seite 154)Die Stadt Dresden führt dazu in einem Schreiben aus:
„Gesicherten Angaben der Dresdner Ordnungspolizei zufolge wurden bis zum 2.3.1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermissten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein …“
(Bearbeiter: Hitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31.7.1992)Der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden:
„Bis zum 2.3.45 abends wurden 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Es ist damit zu rechnen, dass die Zahl auf 250.000 Tote ansteigen wird. […] Für den Befehlshaber der Ordnungspolizei: Der Chef des Stabes Grosse, Oberst der Schutzpolizei.“




„Ich möchte keine Vorschläge haben, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können, ich möchte Vorschläge haben, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“
Churchill: (Minute by A.P.S. of S. – Air Chief Marshal Sir Wilfrid Freeman – Jan 26, 1945 in „Air Historical Branch file CMS.608“)File:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpgFile:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpg
Dresden: Blick vom Rathausturm nach der Bombardierung am 14. Februar 1945 (wikipedia)Den wohl bermerkenswertesten Recherche-Bericht hat Norbert Knobloch am 13.02.2013 auf MMNews gebracht:von Norbert KnoblochKurz vor Kriegsende, praktisch nach Einstellung der Kampfhandlungen durch die geschlagene deutsche Wehrmacht, verwandelten die anglo-amerikanischen Luftstreitkräfte in vier heimtückischen Angriffen die Stadt Dresden in eine Feuerhölle, die Hiroshima und Nagasaki in nichts nachstand.Mit einem Regen aus Spreng-, Phosphor- und Brandbomben, die orkanartige Feuerstürme mit Temperaturen von 1.600 º Celsius verursachten, wurden mindestens 500.000 Zivilisten, Verwundete, Vertriebene und Flüchtlinge aus dem Osten des Deutschen Reiches, die nach langen Trecks Schutz im deutschen „Elbflorenz“ gesucht hatten, unter furchtbaren Qualen lebendig gebraten und eingeäschert. Nachdem in der Nacht die Masse dieser ahnungs- und wehrlosen Menschen zu lebenden Fackeln entzündet, von giftigen Rauchgasen erstickt und zu Brandleichen von der Größe eines Hundes verschmort worden waren, wurden am Morgen des folgenden Tages Zehntausende Überlebender im Großen Garten u. auf den Elbwiesen von Tieffliegern eiskalt zusammengeschossen und niedergemäht.



In Dresden, einer der schönsten und kulturell bedeutendsten Städte Deutschlands, Europas u. der Welt, hatten sich zu den rund 600.000 Einwohnern etwa noch einmal so viele Vertriebene und Flüchtlinge eingefunden und aufgehalten. Die bis zu diesem Tag weitgehend verschont gebliebene und zur „Lazarettstadt“ erklärte Metropole verfügte über keine Flugabwehr oder Verteidigungsmöglichkeit; Militär war nicht stationiert. Das war auch den Alliierten bekannt; zudem waren die Dächer mit dem Roten Kreuz markiert.Auch war Dresden kein militärisches Ziel. So zitierte der britische Historiker David Irving am 13. Februar 1990 anläßlich des Gedenkens an die Opfer zum 45. Jahrestag dieses Kriegsverbrechens der Alliierten im Dresdner Kulturpalast den Kriegstreiber und Kriegsverbrecher Winston L. S. Churchill:
„Ich will keine Vorschläge hören, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können; ich will Vorschläge hören, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“ (nach Marshal Sir Wilfrid Freeman; 26. Januar 1945)1)Von 22:09 bis 22:35 des 13. Februar kam es zum ersten “Thunderclap” (“Donnerschlag”), wie die alliierten Bomberverbände ihren Terrorangriff zynisch-makaber nannten. Die britischen Bomber der Royal Air Force (Königliche Luftwaffe) warfen zunächst 3000 Spreng-bomben auf die Innenstadt. Unmittelbar danach wurden rund 170.000 Stabbrandbomben und 4.500 Flammenstrahlbomben auf die Stadt abgeworfen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es vielen Menschen gelungen, sich in den Kellern vor dem Bombenhagel der Alliierten in Sicherheit zu bringen. Nach der scheinbaren Beendigung des Luftangriffs verließen sie die überhitzten Keller der brennenden, zerstörten Häuser und begaben sich auf die Straßen ins Freie.



Doch die britischen Bomber kehrten etwa zwei Stunden nach Beendigung des ersten Angriffs ohne Vorwarnung zurück: Von 1:22 bis 1:54 morgens des 14. Februar rollte die zweite, noch fürchterlichere Angriffswelle. Zunächst detonierten 4.500 über der Innenstadt abgeworfene Sprengbomben, die unzählige Häuser zum Einsturz brachten und Tausende von Menschen unter ihren Trümmern lebendig begruben; es folgten 570.000 Stabbrandbomben, die die Stadt in eine einzige Flammenhölle verwandelten. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Briten eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht, da sie bewußt und gezielt den am dichtesten von Zivilbevölkerung bewohnten Stadtkern bombardiert und völlig zerstört hatten. Das wichtigste militärische Ziel, der Hauptbahnhof, lag etwa 1,5 Kilometer davon entfernt.Dorthin hatten sich Zehntausende Ausgebombter geflüchtet. Die Gleise, die weitgehend unbeschädigt geblieben waren, waren mit Hunderten von überfüllten Eisenbahn-Waggons verstopft, so daß sich eine riesige Menschenmenge auf engstem Raum angesammelt hatte. Und genau auf diese ungeschützten Menschenmassen ließen die britischen Bomber nun Tonnen von Brand-, Flüssigkeits- und Phosphorbomben niederregnen. Der brennende Phosphor klebte auf der Haut der vor Angst und Schmerzen brüllenden Menschen und war nicht zu löschen. Viele Menschen sprangen panisch in die Elbe, doch Phosphor brennt auch unter Wasser. Einige versuchten daher verzweifelt, sich mit Erde zu bedecken oder einzugraben, doch sobald ein Körperteil mit dem Sauerstoff der Luft in Berührung kam, entzündete sich der Phosphor sofort wieder. Die Gleise, die Bahnsteige und die nähere Umgebung des Bahnhofs waren mit Tausenden Verbrennender, Sterbender und Toter übersät.



In diesem höllischen Inferno der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 wurden binnen 15 Stunden mindestens 330.000 unschuldige, ahnungs- u. schutzlose deutsche Zivilisten lebendig verbrannt u. zu Asche verglüht oder auf die Größe eines Hundes verschmort. (Internationales Rotes Kreuz, Report oft the Joint Relief 1941 – 1946, Bericht über die Bombardements des Zweiten Weltkrieges) Insgesamt waren 7.500 t (siebentausendfünfhundert Tonnen) Bomben, davon über 700.000 Brandbomben, auf Dresden abgeworfen worden! Auf jeweils zwei Einwohner kam also mehr als eine Brandbombe!DIE WELT am 3. März 1995 auf Seite 8: „Als die Städte zu Krematorien wurden“
„(…) Professor Dietmar Hosser vom Institut für Baustoffe, Massivbau und Brandschutz hält es für wahrscheinlich, daß oberirdisch Temperaturen bis zu 1600 Grad geherrscht haben. (…) Am Dresdner Altmarkt fanden sie in ausgegrabenen Kellern drei Meter unter Straßenniveau Verfärbungen des Sandsteins von Weißbeige nach Rot. Partienweise ist der Stein verglast. (…) Der Berliner Archäologe Uwe Müller: Wir können daraus erkennen, daß Temperaturen von 1300 bis 1400 Grad und Sauerstoffmangel geherrscht haben…, daß oberirdisch sogar noch weit höhere Temperaturen von bis zu 1600 Grad geherrscht haben…, daß von den Menschen nur Asche übrig blieb.“2)



Die total zerstörte Fläche der Stadt betrug 7 mal 4 Kilometer. Die Flammenhölle tobte vier Tage und vier Nächte und verschonte in diesem Gebiet kein einziges Haus. Im Stadtzentrum brannte der Asphalt der Straßen und warf blubbernde Blasen. Die Hitze war so groß, daß die Piloten in ihren Kampfbombern sie noch in 1000 Meter (einem Kilometer) Höhe spürten. Der Feuersturm war noch am folgenden und darauffolgenden Tag so stark, daß man auf den abgelegenen Elbbrücken auf dem Boden kriechen mußte, um nicht von dem Sog des Hitzewirbels erfaßt u. in die Flammen gerissen zu werden. (DIE WELT, 3. März 1995, S. 8)3)Zehntausende Dresdner, die die Nacht wie durch ein Wunder überlebt hatten, flüchteten sich in den Großen Garten und auf die Elbwiesen. Dort wähnten sie sich sicher – ein tragischer Trugschluß. Denn in einem dritten Angriff von 12:15 bis 12:25 warfen über 760 Maschinen der 8. U.S.-Luftflotte 1.500 Sprengbomben und mehr als 50.000 Stabbrandbomben auf diese schutzlosen, überwiegend verwundeten Greise, Frauen und Kinder ab. Danach gingen etwa 200 Jagdbomber zum Tieffliegerangriff über und mähten mit Bord-Maschinengewehren alle noch lebenden Menschen nieder. Die Maschinen flogen teilweise so tief, daß eine in das Wrack eines Lastwagens raste und explodierte.Der vierte Angriff erfolgte am 15. Februar von 12:10 bis 12:50 mit etwa 900 Sprengbomben und rund 50.000 Stabbrandbomben. Danach hatte die historische Stadt Dresden aufgehört zu existieren:
„Dresden? Das gibt es nicht mehr.“ (Arthur T. Harris, Oberbefehlshaber der britischen Bomberverbände für Dresden; zit. n. WELT AM SONNTAG, 5. Feb. 1995, S. 23)



Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des „Bautzen-Komitee e. V.“, hielt in einem Artikel für die Zeitung DIE WELT (Seite 8) am 12. Februar 1995 fest:
„Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabs-Offiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. Eberhard Matthes, seinerzeit Verwaltungs-Direktor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 Tote teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“4)Doch ca. noch einmal soviel Tote konnten überhaupt nicht erfaßt werden, weil von ihnen nicht mehr als ein Häuflein Asche übrig war. (Die Zahl ergibt sich aus der Einwohnerzahl abzüglich der Zahl der erfaßten Toten und der Zahl der Überlebenden) Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer bestätigte diese Zahlen:
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13. Februar 1945 forderte allein mindestens 250.000 Tote.“ (Deutschland Heute, hrsg. vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, S. 154)5)Die Stadt Dresden gab 1992 eine zurückhaltende offizielle Meldung heraus: „Gesicherten Angaben der Dresdner Ordungs-Polizei zufolge wurden bis zum 20. März 1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder, geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermißten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein…“ (Bearbeiter: Mitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31. 7. 1992)6)Mit diesem vierfachen, völkerrechtswidrigen Terror-Schlag (s. Haager Landkriegsordnung) der Alliierten wurden auch unersetzliche Kultur-Schätze zerstört und vernichtet: der „Dresdner Zwinger“, die Frauenkirche, die Sophienkirche, das Schloß, die Semper-Oper, das „Grüne Gewölbe“, das „Italienische Dorf“, das Palais Cosel, Schloß Bellevue, Schloß Belvedere etc. Das „Japanische Palais“, die größte und wertvollste Bibliothek ganz Sachsens, war total ausgebrannt. Von dem historischen Rathaus stand nur noch ein verkohltes Gerippe.7)



Bei diesem von den Alliierten schamlos so genannten ethnic cleansing (ethnische Säuberung) handelte es sich keineswegs um eine Ausnahme, sondern um die methodische Umsetzung eines von Churchills deutschem „Luftkriegs-Berater“ Frederick A. Lindemann penibel ausgetüftelten Planes zur systematischen Flächenbombardierung aller deutscher Städte.8) Der Brite Churchill wollte im Rahmen des fabrikmäßig geplanten und durchgeführten Ausrottungskrieges gegen das verhaßte Deutsche Volk buchstäblich jedes einzelne Haus in jeder deutschen Stadt zerstören:
„Wenn es sein muß, hoffen wir, fast jedes Haus in jeder deutschen Stadt zerstören zu können.“ (DIE WELT, 11. Februar 2005, S. 27)9)Die Alliierten gingen dabei schematisch-chirurgisch vor, wie z. B. die Zerstörung Stettins im August 1944 mit gezielten Treffern auf Wohngebiete und historische Bauten aufzeigt. Zuerst wurden stets Luftminen und Sprengbomben, danach Phosphor-Kanister und Brandbomben abgeworfen. Die tödliche Taktik verfehlte ihre mörderische Wirkung nie: um sich zu retten, kletterten die Menschen aus den zertrümmerten Kellergewölben der einstürzenden Häuser ins Freie, wurden jedoch draußen von dem brausenden Feuersturm sofort in lebende Fackeln verwandelt.10)

In diesem Zusammenhang müssen neben weiteren auch die kriegs- und völkerrechtswidrigen Bombardierungen und Zerstörungen der deutschen Städte Kiel, Neumünster, Stralsund, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Hamburg, Neubrandenburg, Bremen, Hannover, Osnabrück, Hildesheim, Braunschweig, Magdeburg, Berlin, Potsdam, Leipzig, Chemnitz, Frankfurt / Oder, Münster, Krefeld, Mönchengladbach, Oberhausen, Duisburg, Gelsenkirchen, Düssel-dorf, Wuppertal, Aachen, Düren, Bonn, Köln, Siegen, Koblenz, Trier, Aschaffenburg, Bingen, Bad Kreuznach, Mainz, Worms, Kaiserslautern, Pirmasens, Karlsruhe, Pforzheim, Stuttgart, Freiburg i. Br., Friedrichshafen, Ulm, München, Augsburg, Heilbronn, Nürnberg, Ingolstadt, Bayreuth, Mannheim, Ludwigshafen, Darmstadt, Offenbach, Frankfurt / Main, Gießen, Schweinfurt, Würzburg, Kassel, um nur einige zu nennen, aufgeführt werden, die keinerlei militärisch-strategischen Nutzen hatten, sondern ausschließlich dem von wütendem Haß motivierten Massenmord an Deutschen und der völligen Vernichtung Deutschlands dienten.Der österreichische Historiker und Luftkriegs-Experte Maximilian Czesany hat nur die gröbsten der von den Briten und Amerikanern mit diesen teuflischen Terror-Schlägen verübten Kriegsverbrechen aufgezählt: „Mit ihrer Luftkriegsführung verletzten die U.S.A. und Großbritannien die folgenden von ihnen erst Jahrzehnte zuvor ratifizierten Bestimmungen und Normen des Kriegsrechtes: 1. Die allgemeinen Grundsätze des Kriegsrechtes, wonach militärische Kampfhandlungen direkt nur gegen Kombattanten (…) und militärische Objekte gerichtet werden dürfen und alle Kampfmittel verboten sind, die unnötige Leiden oder Schäden verursachen. 2. Der Artikel 27 HLKO [Haager Landkriegsordnung], demzufolge verschiedene Gebäude und historische Bauten, wie Kirchen, Lazarette, Denkmale u. a., soviel wie möglich zu schonen sind, wenn diese nicht militärische Verwendung finden; der Artikel 46 HLKO, wonach das Leben der Bürger und deren Privateigentum zu achten sind. 3. Das Genfer Protokoll von 1925, welches u. a. die Verwendung von giftig oder erstickend wirkenden Flüssigkeiten, Gasen, Stoffen oder Verfahrensarten untersagt.“11)Der versuchte Völkermord am Deutschen Volk zerstörte „80 Prozent aller deutschen Städte mit jeweils mehr als 100.000 Einwohnern.“ Die alliierten Kriegsverbrecher (Briten und Amerikaner) luden „40.000 Tonnen Bomben im Jahre 1942, 120.000 Tonnen Bomben im Jahre 1943, 650.000 Tonnen Bomben im Jahre 1944 und in den vier letzten Kriegsmonaten des Jahres 1945 nochmals 500.000 Tonnen Bomben“ auf die schutzlose Zivilbevölkerung in den verteidigungsunfähigen deutschen Städten ab. (DIE WELT, 11. Februar 1995, S. G 1)12)Der amerikanische Kriegsgefangene Kurt Vonnegut beschrieb als Augenzeuge die Hölle in seinem Anti-Kriegsbuch Slaughterhouse Five („Schlachthof 5“), das in den U.S.A. verboten (sic!) wurde:
„Ja, Dresden wurde von euch Engländern vernichtet. Ihr habt die Stadt nieder-gebrannt, ihr habt »Elbflorenz« in eine einzige Flammensäule verwandelt. In diesem Feuersturm, in dieser gigantischen Feuersbrunst, starben mehr Menschen als in Hiroshima und Nagasaki zusammen.“ (The Independent, London, 20. Dezember 2001, S. 19)13)Um im umerzogenen, „politisch korrekten“ Nachkriegs-Deutschland die Wahrheit über die Verbrechen von Ausländern an Deutschen zu erfahren, muß man ausländische Medien lesen, z. B. die englische Ausgabe einer spanischen Tageszeitung: „Es gibt keinen Zweifel, Dresden ist die größte Katastrophe und Tragödie in der europäischen Geschichte, mit Hundertausenden von getöteten Frauen und Kindern und auch vernichteten Strukturen von unschätzbarem kulturellem Wert. Während eines Historiker-Kongresses in Tübingen im Jahre 1968, an dem sehr bekannte Historiker aus England, den U.S.A., Frankreich und Deutschland teilnahmen, ist man einstimmig zu folgenden Ergebnissen gekommen: 1) England und die U.S.A. bevorzugten die Vorgehensweise vom strategischen Bombardement auf Städte, während Deutschland und Frankreich die Luftwaffe als eine Art Artillerie zur Unterstützung der Bodentruppen ansahen (Blitzkrieg) und ausnahmslos militärische Ziele auswählten. 2) Das war der Grund, weshalb bereits 1939 zivile Ziele von der Royal Air Force in Deutschland zerbombt wurden. Als die Deutschen Canterbury und Bath bombardierten, erklärten sie ausdrücklich, daß dies die Vergeltung (…) für Verbrechen der Engländer gemäß der Haager Konvention waren. 3) Guernica, Warschau und Rotterdam waren allesamt militärische Ziele innerhalb der Kampfzone. 4) Alle Historiker sind sich auch darüber völlig einig, daß strategische Bombardierungen auf rein zivile Städte und Stadtgebiete in absolutem Gegensatz zur Haager Konvention stehen und es sich dabei um Kriegsverbrechen handelt.“ (Göran Holming, Major a. D. der schwedischen Armee, in: SUR, 3. März 1995, S. 8)14)Quellen:
Götz Bergander, „Dresden im Luftkrieg“, Flechsig, 1998
Matthias Gretzschel, „Als Dresden im Feuersturm versank“, Ellert & Richter, 2006
Wolfgang Hackert, „Bombenlügen. Richtigstellung zum Terrorangriff auf Dresden.“, Verlag libergraphix, Gröditz 2011
David Irving, „Der Untergang Dresdens“, Ullstein Verlag, Berlin 1994
Walter Kempowski, „Der rote Hahn. Dresden im Februar 1945.“, Wilhelm Goldmann Verlag, München 2001
Franz Kurowski, „Bomben über Dresden“, Tosa Verlag, Wien 2001
Franz Kurowski, „Dresden, Februar 1945“, Tosa Verlag, Wien 2003
Dr. Claus Nordbruch, „Der deutsche Aderlaß. Wiedergutmachung an Deutschland und Entschädigung für Deutsche.“, Grabert-Verlag, Tübingen 2001, 2. Auflage 2003, S. 91 ff.
Dr. Wolfgang Schaarschmidt, „Dresden 1945. Daten, Fakten, Opfer.“, Ares-Verlag, Graz 2010
Michael Schmidt, „Der Untergang des alten Dresden in der Bombennacht vom 13./14. Februar 1945“, Sonnenblumen-Verlag, 2005
Frederick Taylor, „Dresden, Dienstag, 13. Februar 1945“, Pantheon Verlag, 2008
Hubertus von Tobien, „Feuersturm über Dresden. Die Frage nach der Verantwortung für das sinnlose Morden im Krieg.“, Frieling Verlag, Berlin 2001
www.europnews.org/2012-02-14-der-volkermord-von-dresden.html
www.europnews.org/2012-02-14-bombenholocaust-der-allierten.html
www.gedenkmarsch.de/dresden/

Dresden 13./14. Februar 1945 – gegen das Vergessen! Der Bomben Holocaust über Dresden.


www.nexusboard.net/sitemap/6365/der-alliierte-bombenholocaust-t248276/
www.pilotenbunker.de/Extrablatt/extrablatt3.htm
7) Max. Czesany, „Die Feuerstürme von Dresden und Tokio“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 38
8) Erich Kern, „Von Versailles nach Nürnberg. Der Opfergang des deutschen Volkes.“, Schütz, Preußisch Oldendorf 1971, S. 417 f.
10) Ilse Gudden-Lüddeke, „Recht auf Heimat niemals aufgeben“, in: Die Pommersche Zeitung, 5. 8. 1995, S. 1
11) Maximilian Czesany, „Die Feuerstürme …“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 40, Anm. 113


Persönliche Anmerkung:
Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß sich nach dokumentierten offiziellen Angaben fast 1,2 Millionen Menschen in Dresden aufhielten, und eingedenk der Tatsache, daß die Fundamente der zerstörten Häuser bis in eine Tiefe von drei Metern unter dem Straßenniveau durch die ungeheuer hohen Temperaturen von 1200 bis 1400 Grad Celsius verglast (!) waren, weiter eingedenk der Tatsache, daß in der Innenstadt oberirdisch Temperaturen von 1600 Grad Celsius herrschten, fürderhin eingedenk der Tatsache, daß Menschen bei solchen Temperaturen zu Asche verglühen oder zu einer schleimigen Lache verschmoren und gar nicht mehr als menschliche Überreste erkannt und erfaßt werden können, und schließlich angesichts des auf den historischen Photos sichtbaren totalen Ausmaßes der Zerstörung der Bausubstanz der gesamten Stadt Dresden ist es mehr als wahrscheinlich, daß fast alle Menschen, die sich zum Zeitpunkt des Terror-Angriffs der Alliierten in Dresden befanden, zu Tode kamen, daß die Zahl der Opfer von Dresden also bei mindestens einer Million lag.
Die Zahlen von vorgeblich nur „25.000 bis 35.000 Todesopfern“ in den gleichgeschalteten, kontrollierten und zensierten Massenmedien der BRD sind nicht nur eine unerträgliche impertinente Beleidigung und eine pietätlose, makabre, zynische Verhöhnung der Opfer, ihrer Hinterbliebenen und der wenigen Überlebenden überhaupt, sondern aus einem weiteren Grund auch völlig unrealistisch und unwissenschaftlich: wo sollen die dann (angeblich) mehr als eine Million Überlebender abgeblieben sein??

Die Stadt Dresden selber war unbewohnbar. Es gibt aber keine, nicht eine einzige Quelle eines schriftlichen oder auch nur mündlichen Berichtes über den Verbleib einer solch großen Anzahl von Menschen. Es gibt keinen Augenzeugen-Bericht und noch nicht einmal einen Bericht vom Hörensagen über solch einen riesigen Flüchtlings-Strom oder mehrere Flüchtlings-Trecks aus Dresden. Und eine Million überlebender Flüchtlinge wäre auch nirgendwo untergekommen, hätte nirgendwo aufgenommen werden können, denn 80 % (achtzig Prozent) aller deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern waren von den alliierten Kriegsverbrechern völlig zerstört worden.
So ist mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit die realistische Zahl von über einer Million Opfer des Bomben-Holocaustes der Alliierten an den Deutschen in Dresden zu nennen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.02.2016


Münz- und Terrassengasse (hinter der Brühlschen Terrasse), links die Sekundogenitur, rechts die Kunstakademie

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„Kein denkender Mensch würde das wollen“ Snowden warnt vor Chatkontrolle

Image

Edward Snowden

‼️„.

Die Europäische Union bereitet sich auf eine umfassende Überwachung ihrer Bürger zu jedem Zeitpunkt vor.

📼Das sogenannte „Chatkontrollegesetz“ wird von der europäischen Legislative so beschrieben, als wäre es eine schlichte Maßnahme um sexuelle Gewalt gegen Kinder zu verhindern. Unterm Strich geht es aber darum, dass die Kommunikationsanbieter die Aktivitäten der Nutzer ständig überwachen sollen und melden, wenn sie „irgendeine Art sexueller Androhung gegen Kinder im Netz seit der Nutzer finden“.

☝🏻Die Kritik an dem Vorhaben ist groß. Sowohl einfache Bürger als auch einflussreiche Personen haben sich bereits zum Thema geäußert und diese Idee umfassend abgedeckt. Auch der bekannte Whistleblower Edward Snowden ist der Meinung, dass dieses Gesetz ein fataler Schritt wäre. Er sagt: „Dies ist eine schreckliche Maßnahme, die für Überwachung sorgt. Kein denkender Mensch würde das wollen. Stoppt dieses Gesetz, Europa!“

👀Was denkt ihr darüber? Ist die Verhinderung sexueller Gewalt gegen Kinder der wahre Grund für dieses Gesetz? Teilt eure Meinung in den Kommentaren!

Quelle: Dominik Reichert auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.06.2024

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Datenschutz – Deutschland will gegen EU-Pläne für „Chatkontrolle“ stimmen


Chatkontrolle in der EU: Bleiben WhatsApp-Chats privat?

20.06.2024

Deutschland will auf EU-Ebene gegen die sogenannte Chatkontrolle zur Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder stimmen. Bundesinnenministerin Faeser sagte, verschlüsselte private Kommunikation von Millionen Menschen dürfe nicht anlasslos kontrolliert werden.

Gleichzeitig müsse bedacht werden, dass hinter jedem schrecklichen Foto und Video Opfer entsetzlicher sexueller Gewalt stünden, betonte die SPD-Politikerin.
In einem offenen Brief hatten 36 Politiker aus Europa an die EU-Mitgliedstaaten appelliert, gegen die sogenannte Chatkontrolle zu stimmen. Diese sei mit den europäischen Grundrechten unvereinbar.

Die EU-Kommission hatte 2022 einen Vorschlag vorgelegt, wonach große Online-Anbieter verpflichtet werden könnten, ihre Dienste mithilfe von Software nach Missbrauchsdarstellungen von Kindern zu durchsuchen. Kritiker warnen vor einer Massenüberwachung.

Die EU-Staaten befassen sich am Donnerstag mit dem Thema.

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.06.2024

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Einfallstor Kanarische Inseln: 570 Prozent mehr Illegale als im Vorjahr

19. Juni 2024
Einfallstor Kanarische Inseln: 570 Prozent mehr Illegale als im Vorjahr
INTERNATIONAL
Foto: Symbolbild

Santa Cruz de Tenerife. Die Kanarischen Inseln haben sich zur offenen Flanke der EU für die illegale Masseneinwanderung gemausert: 13.000 Migranten erreichten die Inselgruppe heuer allein im ersten Quartal aus dem nahegelegen Mauretanien. Die Kanarischen Inseln gehören zu Spanien, sind aber vom nahegelegenen Afrika aus viel leichter zu erreichen als das spanische Festland oder das übrige Europa. Das macht sie zum idealen Einfallstor. Und die warmen Sommertemperaturen begünstigen den Ansturm.

Allein zwischen Januar und März 2024 erreichten 12.393 illegale Migranten die Inseln. Im Vorjahr waren es noch 2.178 Migranten, was einer Steigerung von 570 Prozent entspricht. 80 Prozent der Boote, die ankamen, legten von Mauretanien ab. In der Hauptstadt Nouakchott hat sich mittlerweile eine eigene Industrie etabliert, die kaum hochseetaugliche Boote vertreibt. Knapp 30.000 der 140.000 Einwohner der Stadt sind in der Stadt permanent auf der Durchreise. Die meisten von ihnen stammen aus dem nahegelegenen Mali.

Das mauretanische Beispiel führt im übrigen die Ineffizienz der europäischen Asylpolitik vor Augen. Denn die EU hat mit Mauretanien einen 210 Millionen Euro schweren „Migrationspakt“ ausgehandelt, der die illegale Zuwanderung eigentlich reduzieren sollte. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 19.06.2024

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Die Bevölkerungsmehrheit kippt: In Nürnberg sind deutsche Schüler in der Minderheit

19. Juni 2024
Die Bevölkerungsmehrheit kippt: In Nürnberg sind deutsche Schüler in der Minderheit
KULTUR & GESELLSCHAFT
Foto: Symbolbild

München. Der Bevölkerungsaustausch läuft längst nicht mehr in Zeitlupe, sondern immer rascher ab. Dabei nimmt die Entwicklung vor allem bei den jüngeren Jahrgängen vorweg, was Deutschland in wenigen Jahrzehnten insgesamt droht: die Verdrängung der einheimischen deutschen Bevölkerung durch Zugewanderte und ihre Nachkommen.

Eine Schriftliche Anfrage der bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Ramona Storm förderte alarmierende Zahlen zutage. Demnach sind in Nürnberg nur noch 48,8 Prozent der Schüler Einheimische. In anderen bayerischen Städten sieht es ähnlich aus – und die Entwicklung nimmt weiter Fahrt auf.

Die Abgeordnete Storm erkundigte sich nach dem Anteil der „Schüler mit nichtdeutscher Herkunftssprache“. Davon gibt es in Regensburg an den weiterführenden Schulen (Mittel- und Realschule, Gymnasium, Wirtschafts- und Berufsschulen etc.) bereits mehr als ein Viertel, nämlich 26,5 Prozent.

Aber in drei weiteren Städten sind die Zahlen sogar noch höher: in der Landeshauptstadt München liegt der Anteil der Schüler mit nicht-deutscher Herkunftssprache sogar bei 41,1 Prozent. In Augsburg ist die Situation ungefähr gleich – 41,2 Prozent.

Den traurigen Spitzenplatz hält Nürnberg. Dort ist der Migrantenanteil an den Schülern inzwischen auf 51,2 Prozent angewachsen. Das bedeutet, daß deutsche Schüler in der Frankenmetropole mittlerweile die Minderheit sind.

Die AfD-Abgeordnete Storm befriedigt diese Entwicklung nicht. Sie wollte von der Staatsregierung deshalb auch wissen, ob es Anstrengungen gebe, den Anteil der migrantischen Schüler wie in Dänemark zu verringern. Die entlarvende Antwort aus dem Kultusministerium: „Nein“. Man sehe keine Probleme, das angeblich „hohe Bildungsniveau“ sei gesichert. Es finde keine Verdrängung einheimischer Schüler statt. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 19.06.2024

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Die NACHRICHTEN AUF1 vom 19.Juni 2024

Aktuelle Nachrichten von Auf1.TV | FREE the WORDS

💥! Weil AUF1 recherchiert, können Sie es nicht mehr leugnen: Sachsens Politik hat offenbar jahrelang die Justiz manipuliert.

Schon wieder eine Abstimmungsspanne – Jetzt ruft die Bürgerbewegung. Ein Prozent sogar zur Verteidigung des Wahlrechts auf

Verfassungsschutzbericht des Volkes – AUF1 hat die Top 5 der Politiker, die wirklich an den Pranger gehören

Zu den AUF1 Nachrichten auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.06.2024

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Die EU verhängt Sanktionen gegen die EU

Emmanuel Macron Biography - Facts, Childhood, Family Life & Achievements

Emmanuel Macron, französischer Präsident

‼️.

💰Die Europäische Kommission hat die Haushaltsdefizite von Frankreich, Italien und fünf weiteren Ländern der Union festgelegt. Nach den Regeln sollten sie 3 % des Staatshaushalts nicht überschreiten, demzufolge haben diese Staaten zu viel Geld ausgegeben. Nun wurde ein Strafverfahren gegen diese Länder eingeleitet.

🇫🇷Frankreich könnte es besonders hart treffen. Der Finanzminister des Landes kündigte bereits eine Krise für nach den vorgezogenen Wahlen, also in 2-3 Wochen, an.

☝️Der Grund für die ruinierte Wirtschaft sind immer noch derselbe – antirussische Sanktionen. Dies führt zu teurerer Energie und steigenden Preisen. Dennoch gibt die EU Russland die Schuld für die übersteigerten Ausgaben.

🗣Macron wollte so gerne Truppen in die Ukraine schicken, aber jetzt braucht er wohl eine Armee, um selbst an der Macht zu bleiben.🫢

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.06.2024

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Wladimir Putin und Kim Jong-un demonstrieren starke Zusammenarbeit

Für das Treffen mit Kim Jong-un legte Putin eine alte Gewohnheit ab ...

Wladimir Putin und Kim Jong-un

‼️!

🇷🇺Die Gespräche zwischen Wladimir Putin und Kim Jong-un wurden in Pjöngjang in einem breiten Format abgeschlossen und dauerten mehr als eineinhalb Stunden.

🤝Beide Länder erklärten, ihre strategische Zusammenarbeit zu verstärken. Wladimir Putin betont, dass Russland gegen die jahrzehntelange imperialistische Politik der USA kämpfe. Er zeigte sich zuversichtlich über die weitere Entwicklung der Beziehungen und lud Kim Jong-un zu einem Besuch nach Moskau ein. Der koreanische Staatschef stellte fest, dass die Beziehungen in einer blühenden Ära eingetreten seien.

✈️Der russische Präsident beendete heute seinen Besuch in Nordkorea. Danach steht ein Besuch in Vietnam auf dem Programm. Befindet sich Russland immer noch in der globalen Isolation, Frau von der Leyen?😎🧐

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Dieses Video entlarvt die neueste Lüge der Regierung! | Achtung Reichelt! vom 18.06.2024

„Bild.de"-Chef Julian Reichelt: What a Man - taz.de

Julian Reichelt, nius.de

 

In den vergangenen 72 Stunden haben Ihnen unsere Bundesregierung und nahezu alle Medien im Land mit ihrer geballten Allmacht eine Geschichte vom hässlichen, dunklen Deutschland erzählt, die sich als komplett frei erfunden herausstellen sollte.

In dem kleinen Ort Grevesmühlen sollen zwei Schwestern aus Ghana angegriffen und ins Gesicht getreten worden sein – Kinder! Die Bundesregierung und Medien zeigten große Empörung – die ARD lieferte eine Sondersendung.

Wir bei “Achtung, Reichelt!” haben das getan, was die Bundesregierung und die Sicherheitsbehörden hätten tun müssen, bevor sie sich äußerten. Das, was jeder vernünftige Mensch tun würde, der nicht von Ideologie getrieben ist: Wir haben uns das Video Sekunde für Sekunde, Frame für Frame angesehen. Das Resultat weicht doch schwer von der verbreiteten Darstellung eines rassistischen Gewaltüberfalls ab.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.06.2024

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 19.06.2024 (Textausgabe)

Die EU will Budapest weichkochen: Streit über die ungarische Asylpolitik geht in nächste Runde

Budapest/Brüssel. Seit Jahren streiten Ungarn und die EU über die Asylpolitik: während Brüssel auf einem verpflichtenden europaweiten Mechanismus der Migranten-Umverteilung beharrt, lehnt Ungarn genau das ab. Die Regierung unter Ministerpräsident Orbán will sich von der EU keinen Zuwanderungs-Zwang diktieren lassen.

Nachdem Budapest bisher standhaft geblieben ist, will die EU jetzt die Geld-Schraube anziehen: der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag saftige finanzielle Strafen gegen Ungarn verhängt, weil Budapest höchstrichterliche Entscheidungen zum Asylsystem nicht umgesetzt habe. Jetzt soll Ungarn 200 Millionen Euro sowie ein tägliches Zwangsgeld von einer Million Euro für jeden Tag des Verzugs zahlen, entschieden die Luxemburger Richter.

Der ungarische Ministerpräsident Orbán bezeichnete das Urteil als „empörend und inakzeptabel“. Er stellte auf Facebook klar: „Wir werden der finanziellen Erpressung der Brüsseler Bürokraten nicht nachgeben! Wir werden die Grenzen schützen, und wir werden die Ungarn schützen.“

Hintergrund ist eine Klage der EU-Kommission aus dem Jahr 2022. Sie befand, daß Budapest bereits ein früheres Urteil des EuGH vom Dezember 2020 zum ungarischen Asylsystem nicht ausreichend umgesetzt habe. Die Richter hatten damals entschieden, daß verschiedene ungarische Regelungen gegen EU-Recht verstießen. Dabei ging es unter anderem um den Umgang mit Illegalen in den mittlerweile geschlossenen Transitlagern an der Grenze zu Serbien. Die EU-Kommission bemängelte, daß Ungarn über ein Jahr später noch immer nicht die erforderlichen Maßnahmen ergriffen habe, um Migranten einen „effektiven“ Zugang zum Asylverfahren zu gewährleisten. Die Behörde erhob daher Klage und beantragte finanzielle Sanktionen in Form eines Pauschalbetrags und eines täglichen Zwangsgelds.

Wegen seiner restriktiven Asyl- und Zuwanderungspolitik wurde Ungarn schon häufiger von der EU-Kommission gerügt. Der EuGH hat bereits in früheren Urteilen wesentliche Teile des ungarischen Asylsystems gekippt. Möglicherweise geht es jetzt in die entscheidende Runde. Aber für Budapest ist die Souveränität über seine Grenzen und seine Zuwanderungspolitik nicht verhandelbar. (mü)

Quelle: zuerst.de

Brutaler Antisemitismus – Gruppenvergewaltigung: Muslime fallen über jüdisches Mädchen her

Mit einer brutalen Gruppenvergewaltigung bestrafen zwölf und 13 Jahre alte Muslime ein Mädchen für ihre jüdische Herkunft. Die Hintergründe der Tat erschüttern Frankreich.

PARIS. Mit einer antisemitisch motivierten Gruppenvergewaltigung haben drei Jugendliche im Alter von zwölf und 13 Jahren viele Franzosen erschüttert. Die muslimischen Täter mißbrauchten die Zwölfjährige offenbar nur deswegen, weil sie aus einem jüdischen Elternhaus kommt und dies bisher aus Angst verschwiegen hatte. Sie bedrohten das Kind auch mit dem Tod.

Das Verbrechen geschah in Courbevoie, einer 82.000-Einwohner-Stadt im Speckgürtel von Paris. Die Täter paßten das Mädchen am Sonnabend im dortigen Henri-Regnault-Park ab und zwangen es in einen leerstehenden Schuppen. Laut einer Polizeimeldung beschimpften sie es als „schmutzige Jüdin“ und vergewaltigten das Kind nacheinander brutal.

Gruppenvergewaltigung und Morddrohung
Nach dem Martyrium offenbarte sich das Opfer seinen Eltern, die die Polizei einschalteten. Zwei Tage später nahmen die Beamten die mutmaßlichen Täter fest. Ihnen werfen die Ermittler schwere Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, Erpressung, Morddrohungen, Körperverletzung und Beleidigung vor.

Am Dienstag wurden die Heranwachsenden einem Ermittlungsrichter vorgeführt. Sie befinden sich in einem Gewahrsam für Minderjährige. Einige französische Medien berichten, einer der Vergewaltiger sei mit dem Mädchen liiert gewesen und habe es nicht ertragen, daß dieses ihm seine jüdischen Wurzeln verheimlicht haben. Daher habe er sich mit seinen Komplizen zu der Gruppenvergewaltigung entschlossen. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Nächste Wende im Grevesmühlen-Fall: Nun wird gegen den Vater ermittelt

Was passierte wirklich in Grevesmühlen? Nachdem sich die Behauptung, ein Kind aus Ghana sei von einer Jugendgruppe ins Gesicht getreten worden, als Falschmeldung herausstellte, kommt nun die nächste Wende. Jetzt wird nach JF-Informationen gegen den Vater ermittelt.

GREVESMÜHLEN. War alles doch ganz anders? Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern hat ein Ermittlungsverfahren gegen einen Ghanaer eingeleitet, dessen Tochter laut seinen Schilderungen von einer Gruppe Jugendlicher ins Gesicht getreten worden sein soll. Dies stellte sich später als falsch heraus. „Fakt ist, das Kind wurde nicht getreten“, sagte die Pressesprecherin der zuständigen Polizeidirektion Rostock, Dörte Lembke, der JUNGEN FREIHEIT.

Weiter sagte sie: „Gegen den Vater wird ermittelt wegen des Verdachts der Körperverletzung.“ Erst habe es eine verbale und dann eine körperliche Auseinandersetzung gegeben, bei der der Ghanaer leicht verletzt wurde. „Dies werten wir als gefährliche Körperverletzung nach Paragraph 224 Strafgesetzbuch, weil es sich um eine gemeinschaftlich durchgeführte Tat handelt. Darüber hinaus gab es eine Gegenanzeige gegen den Vater, wegen einer einfachen Körperverletzung.“

Keine Ermittlungen mehr wegen Landfriedensbruch
Insgesamt ermittelt die Polizei jetzt wegen „Beleidigung, gefährlicher und einfacher Körperverletzung und des Verdachts der Volksverhetzung“. Wegen Landfriedensbruch werde dagegen nun nicht mehr ermittelt. Die Pressesprecherin bestätigte auch, daß die angeblich angegriffene Tochter medizinisch behandelt worden sei. „Kinder kommen bei einem solchen Geschehen, aber auch bei einem Unfall grundsätzlich ins Krankenhaus“, betonte Lembke.

Viele überregionale Medien berichteten am Wochenende groß über den Fall. Die Bild-Zeitung schlagzeilte: „20 Jugendliche verprügeln Mädchen aus Ghana.“ Die Zeit titelte: „Gruppe von Jugendlichen greift zwei schwarze Mädchen an“.

Schwesig verbreitete Falschinformationen zu Grevesmühlen
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte noch am Freitag den „brutalen Angriff“ verurteilt und auf X gefordert: „Wir dürfen nicht zulassen, daß Haß und Hetze unsere Gesellschaft vergiften und Gewalt unsere Kinder bedroht.“ Die Politikerin war in ihren antirassistischen Reflexen so schnell, daß sie zunächst sogar von afghanischen Mädchen schrieb, was sie später korrigierte.

Auch Innenminister Christian Pegel (SPD) verurteilte die angebliche Tat sofort medienwirksam. Der Polizeiliche Staatsschutz setzte eine zehnköpfige Ermittlergruppe ein.

Video zeigt, wie es wirklich war
Tatsächlich sei es laut der Polizei so gewesen, daß ein Jugendlicher aus einer Gruppe Gleichaltriger sein Bein ausstreckte und damit die Achtjährige am Weiterfahren auf ihrem Roller hinderte. Die Fußspitze berührte das Kind. Die beiden Schwestern alarmierten daraufhin ihre Eltern, die die Jugendlichen zur Rede stellten.

Ein Video zeigt, daß von den Deutschen keinerlei Gewalt ausgeht, aber eine schwarze Frau einen hysterischen Anfall bekommt. Ein Jugendlicher versucht sie zu beruhigen. (mec/fh)

Quelle: Junge Freiheit

JUNGE FRAUEN SINGEN „AUSLÄNDER RAUS“: ALS POLIZEI EINTRIFFT, ERLEBT SIE ÜBERRASCHUNG

Cochem – Wieder einmal wurde die Polizei zu einer privaten Feier gerufen, auf der lautstark zu Gigi D’Agostinos „L’amour toujours“ die Parole „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus“ gegrölt wurde. Wer hier sang, überraschte die Beamten dann allerdings doch.

Ein Sprecher der Polizei berichtete über den Vorfall, der sich am frühen Abend des gestrigen Montags im Moselstädtchen Cochem (Rheinland-Pfalz) ereignet hatte.

Hier hatten sich acht Frauen im Alter von Anfang 20 bis Mitte 30 Jahren an einem beliebten Aussichtspunkt getroffen, um einen Geburtstag zu feiern.

Dabei wurde es wohl recht ausgelassen und die Damen begannen, die durch ein TikTok-Video zu unrühmlicher Bekanntheit gelangte abgewandelte Form von „L’amour toujours“ zu singen.

Das wiederum hörten Anwohner, die daraufhin die Polizei verständigten. Die Beamten verboten nach ihrer Ankunft den Frauen das weitere Singen des Textes und erteilten ihnen einen Platzverweis.
Bei der Aufnahme der Personalien stellten die Polizisten dann verblüfft fest, dass keine der Sängerinnen die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Lediglich eine habe laut dem Polizeisprecher überhaupt über nennenswerte Deutschkenntnisse verfügt.

Wie die Frauen dann erklärten, hatten sie überhaupt keine Ahnung davon, dass sie sich mit dem Absingen der fremdenfeindlichen Parolen möglicherweise strafbar gemacht haben. Um ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung kommen sie aber dennoch nicht herum.

Quelle: staseve.eu

Schwarz-Rot-Gold statt Regenbogen – „Stolzmonat“ gerät ins Visier vom Verfassungsschutz

Wer im Juni statt Regenbogenfahne die Deutschlandflagge postet, macht sich für den deutschen Inlandsgeheimdienst hochverdächtig. Die Haldenwang-Behörde setzt Prioritäten und arbeitet sich nun am „Stolzmonat“ ab.

BERLIN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat in seinem aktuellen Jahresbericht erstmals die Kampagne „Stolzmonat“ erwähnt. „Die rechtsextremistische Szene agitierte im Berichtsjahr mit der Initiierung eines ‘Stolzmonats’ als ‘patriotische Gegenbewegung’ gegen den im Juni 2023 begangenen ‘Pride Month’“, heißt es in dem am Dienstag erschienenen Bericht. Bei der Aktion hatten sich verschiedene konservative und rechte Einzelpersonen – hauptsächlich auf der Online-Plattform X – zusammengeschlossen und Deutschlandfahnen gepostet, versehen mit dem Hashtag Stolzmonat.

Der Inlandsgeheimdienst argumentiert in seinem Jahresbericht, daß „vor allem Akteure aus dem Umfeld der ‘Identitären Bewegung Deutschland’ , aber auch andere Vertreter des rechtsextremistischen Spektrums“ an der Aktion teilgenommen hätten. Auch Mitglieder der Jungen Alternative, die vom Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“ im Bereich Rechtsextremismus geführt wird, beteiligten sich am „Stolzmonat“.

„Stolzmonat“ als Kontrastprogramm zum „Pride Month“
Im vergangenen Jahr hatten Kritiker des „Pride Month“, bei dem Unternehmen und Prominente jeden Juni ihre Online-Profilbilder in Regenbogenfahnen schmücken – angeblich um ihre Solidarität mit der LGBTQ-Szene zu zeigen –, eine Gegenkampagne initiiert. Jeder, der lieber Deutschland statt die „LGBTQ-Community“ feiern möchte, kann seinen Nationalstolz durch ein mit Schwarz-Rot-Gold unterlegtes Profilbild zum Ausdruck bringen. Zudem gilt es, den Hashtag „Stolzmonat“ zu verwenden.

Auch im laufenden Juni kursiert der „Stolzmonat“ auf X, manchmal in abgewandelter Form, um Zensur zu umgehen. (st/zit)

Quelle: Junge Freiheit

Massives Sparprogramm schockt Mitarbeiter – ARD-Anstalt streicht Stellen und Sender!

Es ist das größte Sparprogramm bei einem öffentlich-rechtlichen Sender seit der Gründung 1948. Der Hessische Rundfunk (HR) dampft sich selbst dramatisch ein. Bis 2032 soll die Hälfte der Radiosender wegfallen, 15 Prozent der Stellen und 40 Prozent der Fläche. Was ist da los?
Der Schock bei den 1700 Mitarbeitern sitzt tief. Vergangene Woche wurde bei einer Betriebsversammlung der Spar-Hammer verkündet. Tränen, Trauer, Wut!
Weitere Landesrundfunkanstalten könnten dem HR folgen
Es ist die erste der neun Landesrundfunkanstalten, die eine solch massive Verkleinerung vornimmt. Weitere Anstalten könnten dem Beispiel des Hessischen Rundfunks folgen. Die Politik in Wiesbaden lässt den Spar-Hammer unkommentiert geschehen.
Die Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) schreibt dazu: „Gäbe es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht – niemand müsste ihn erfinden. Er wurde in einem anderen, kargeren Zeitalter gegründet; angesichts der unendlich vielen Möglichkeiten heutzutage, sich zu informieren und zu unterhalten, ist ein mit Gebühren finanziertes Programm nicht mehr zu begründen.“

Und genau diese vielen anderen Möglichkeiten sind der Hauptgrund für den dramatischen Umbau. Jedes Jahr verliert das Radio im Schnitt ein Prozent an Nutzern. Die jüngeren Zielgruppen brechen noch mehr ein, um 2,5 Prozent pro Jahr. Heißt: Radio hören nur die Älteren. Und da sind sechs Radiowellen zu viel.

Martin Lauer, stellvertretender HR-Programmdirektor sagt dazu: „Es wird Radioangebote brauchen und geben, die konsequent an die Zielgruppe der über 50-Jährigen und deren Nutzungsverhalten ausgerichtet sind.“ Auch die Jugendwelle YouFM steht damit vor dem Aus.
Um die jüngeren Zielgruppen zu erreichen, will der Hessische Rundfunk sich stärker auf das Internet konzentrieren. Und wird dort auf massive Konkurrenz treffen.
In den nächsten Jahren soll der Umbau abgeschlossen sein. Welche von den sechs Radio-Wellen HR1, HR2, HR3, HR4, HR-Info, YOU-FM überleben wird, ist noch unklar. Die Fläche, die die sechs Radiosender nutzen, wird um 40 Prozent reduziert werden.

Quelle: Bild-online

Hashtags und Überschriften:

Die #EU will Budapest weichkochen: Streit über die ungarische #Asylpolitik geht in nächste Runde, Brutaler #Antisemitismus – #Gruppenvergewaltigung: #Muslime fallen über jüdisches Mädchen her, Nächste Wende im #GrevesmühlenFall: Nun wird gegen den Vater ermittelt, JUNGE FRAUEN SINGEN „AUSLÄNDER RAUS“: ALS POLIZEI EINTRIFFT, ERLEBT SIE ÜBERRASCHUNG, SchwarzRotGold statt #Regenbogen – „#Stolzmonat“ gerät ins Visier vom #Verfassungsschutz, Massives #Sparprogramm schockt Mitarbeiter – #ARD-Anstalt streicht Stellen und Sender!

#Ungarn, #Flüchtlingspolitik, Frankreich, Ghanaer, Ausländerkriminalität, MecklenburgVorpommern, #Cochem, RheinlandPfalz, #Hessen, #HessischerRundfunk, #Stellenstreichungen, #Senderstreichungen, #Deutschland

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 19.06.2024

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Landtagswahl 2024 – Werteunion schickt 19 Kandidaten in den Wahlkampf

Chemnitz – Die Partei Werteunion startete am gestrigen Dienstag in Chemnitz mit einer Kundgebung am Karl-Marx-Monument ihren Wahlkampf für die Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen.

Pressekonferenz der Werteunion zum Wahlkampfauftakt mit der NRW-Landesvorsitzenden Sylvia Pantel, Bundesvorsitzender Hans-Georg Maaßen (61) und dem Spitzenkandidaten für Sachsen, Heiko Petzoldt (50).
Pressekonferenz der Werteunion zum Wahlkampfauftakt mit der NRW-Landesvorsitzenden Sylvia Pantel, Bundesvorsitzender Hans-Georg Maaßen (61) und dem Spitzenkandidaten für Sachsen, Heiko Petzoldt (50).  © Kristin Schmidt

In Anwesenheit des Bundesvorsitzenden und Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (61) wurde Heiko Petzoldt (50) als Spitzenkandidat für Sachsen präsentiert.

„Auf unserer Landesliste werden insgesamt 19 Kandidaten antreten“, berichtete Heiko Petzoldt. Die Werteunion wird fünf Direktkandidaten ins Rennen um ein Mandat schicken. Sie bewerben sich in Wahlkreisen im Vogtland, Zwickau, Erzgebirge und Bautzen.

Spitzenkandidat Petzoldt selbst stammt aus dem vogtländischen Elsterberg. Der selbstständige Unternehmer führt die Kranbau-Firma IWS Crane-System Heinsdorfergrund. Er sieht viel Potenzial für seine konservative Union in Sachsen. „Wir sind angetreten, um für die Demokratie einzutreten. Wir wollen Brandmauern einreißen“, erklärte er.

Sein persönliches Ziel ist es, am 1. September ein „zweistelliges Ergebnis“ einzufahren.

Etwa 300 Leute kamen zur Demo am Karl-Marx-Monument, um die Parteispitzen der Werteunion zu hören und zu sehen.
Etwa 300 Leute kamen zur Demo am Karl-Marx-Monument, um die Parteispitzen der Werteunion zu hören und zu sehen.  © Maik Börner

Zur Kundgebung am Abend am „Nischel“ erschienen etwa 300 Menschen. Der Sprecher der Partei begrüßte die Zuhörer als „Patrioten“ und „Leute, die die Nase voll haben“.

Quelle: tag24.de vom 18.06.2024

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JUNGE FRAUEN SINGEN „AUSLÄNDER RAUS“: ALS POLIZEI EINTRIFFT, ERLEBT SIE ÜBERRASCHUNG

Anwohner hatten die Polizei verständigt, als auf der Geburtstagsfeier plötzlich fremdenfeindliche Parolen gesungen wurden. (Symbolbild)
Anwohner hatten die Polizei verständigt, als auf der Geburtstagsfeier plötzlich fremdenfeindliche Parolen gesungen wurden. (Symbolbild)  © 123rf/Christian Horz

Cochem – Wieder einmal wurde die Polizei zu einer privaten Feier gerufen, auf der lautstark zu Gigi D’Agostinos „L’amour toujours“ die Parole „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus“ gegrölt wurde. Wer hier sang, überraschte die Beamten dann allerdings doch.

Ein Sprecher der Polizei berichtete über den Vorfall, der sich am frühen Abend des gestrigen Montags im Moselstädtchen Cochem (Rheinland-Pfalz) ereignet hatte.

Hier hatten sich acht Frauen im Alter von Anfang 20 bis Mitte 30 Jahren an einem beliebten Aussichtspunkt getroffen, um einen Geburtstag zu feiern.

Dabei wurde es wohl recht ausgelassen und die Damen begannen, die durch ein TikTok-Video zu unrühmlicher Bekanntheit gelangte abgewandelte Form von „L’amour toujours“ zu singen.

Das wiederum hörten Anwohner, die daraufhin die Polizei verständigten. Die Beamten verboten nach ihrer Ankunft den Frauen das weitere Singen des Textes und erteilten ihnen einen Platzverweis.

Bei der Aufnahme der Personalien stellten die Polizisten dann verblüfft fest, dass keine der Sängerinnen die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Lediglich eine habe laut dem Polizeisprecher überhaupt über nennenswerte Deutschkenntnisse verfügt.

Wie die Frauen dann erklärten, hatten sie überhaupt keine Ahnung davon, dass sie sich mit dem Absingen der fremdenfeindlichen Parolen möglicherweise strafbar gemacht haben. Um ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung kommen sie aber dennoch nicht herum.

Quelle: tag24.de vom 18.06.2024

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Der Ex-Frontex-Chef ist jetzt Europaabgeordneter: „Wir sprechen von der Überflutung durch Migranten“

18. Juni 2024

Der Ex-Frontex-Chef ist jetzt Europaabgeordneter: „Wir sprechen von der Überflutung durch Migranten“

INTERNATIONAL
Foto: Symbolbild

Paris/Brüssel. Auf der Liste des französischen Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen wurde am vorvergangenen Sonntag ein prominenter Experte ins Europaparlament gewählt: der frühere Chef der EU-Grenzschutzbehörde „Frontex“, Fabrice Leggeri, kandidierte auf Platz drei der RN-Liste und gilt als künftiges Schwergewicht in Le Pens Europa-Delegation.

Leggeri schied 2022 im Streit von der EU, nachdem ihm zunächst vorgeworfen worden war, Frontex sei mitverantwortlich für „pushbacks“ – verbotene Rückschiebungen von Illegalen im Mittelmeer. Auch zuvor eckte er wiederholt bei Flüchtlingskommissarin Ylva Johansson an, die ihm – wie er sich jetzt in der „Neuen Zürcher Zeitung“ erinnert – einmal allen Ernstes erklärte, seine Behörde brauche keine Waffen und Uniformen, denn: „Die Flüchtlinge kommen doch aus Liebe!“

Bald nach seinem Fortgang von Frontex, läßt er die NZZ jetzt wissen, kam es zur ersten Kontaktaufnahme vonseiten des RN, und: „Ich war auch immer konservativ, aber normal konservativ.“ Im Europaparlament wolle er sich für mehr Macht für den Nationalstaat und ein „Europa der Vaterländer“ einsetzen. Auch weniger „woke“ solle die Politik sein, auf nationaler wie auf europäischer Ebene.

Von der jüngsten Asyl-Einigung der EU hält er überhaupt nichts. Der Ansturm auf die europäischen Außengrenzen werde weitergehen. Und „schon gar nichts wird sich daran ändern, daß über 300 000 Migranten frei in Europa herumlaufen. Und obwohl sie keinen Flüchtlingsstatus haben, nicht in ihr Herkunftsland zurückkehren.“

Und dann wird er, mit Blick auf die Zukunft, deutlich: „Wissen Sie, es geht jetzt in Europa um mehr als um die EU. Es kommt auch nicht darauf an, ob wir hier ein paar Gesetze ändern: Wir befinden uns in einem Kampf der Kulturen.“ Die westliche Zivilisation stehe einer Koalition von Feinden gegenüber, unter ihnen die „woken“ Ideologen, die den Kontinent von innen zerstörten. „Wenn wir jetzt nicht kämpfen, dann werden wir sehr schnell durch andere Völker ersetzt – das ist der Plan!“, läßt Leggeri die NZZ wissen. „Der Plan der Migranten.“

Das Schweizer Blatt ist skeptisch und fragt nach: „Ist das nicht die neurechte Verschwörungstheorie vom ´großen Bevölkerungsaustausch´, Herr Leggeri?“ Doch Marine Le Pens neuer Mann in Brüssel spricht Klartext: „Wir im RN benutzen den Begriff nicht, wir sprechen von der Überflutung durch Migranten“, sagt er. „Und wir wollen, daß Frankreich Frankreich bleibt.“ (mü)

Quelle: zuerst.de vom 18.06.2024

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Ex-„Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt: Es sind keine „Einzelfälle“ – es ist ein „Messer-Jihad“

18. Juni 2024
Ex-„Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt: Es sind keine „Einzelfälle“ – es ist ein „Messer-Jihad“
KULTUR & GESELLSCHAFT
Foto: Symbolbild

Berlin. Fast kaum mehr vergeht ein Tag, ohne daß es zu neuen Messerattacken im öffentlichen Raum kommt. Die Täter sind in aller Regel Zugewanderte. Allein in den letzten Tagen wurde eine 23jährige Joggerin auf einem Waldweg lebensgefährlich mit einem Messer verletzt. In Frankfurt am Main stach ein 19-jähriger Afghane einer 41jährigen Frau, die auf einer Parkbank saß, mit einem Cutter-Messer in Kopf und Hals. Und im Saarland wurde ein 21jähriger von einem Türken in einer Regionalbahn schwer verletzt.

Der frühere „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt, der jetzt beim unabhängigen Portal „NIUS“ tätig ist, spricht vor dem Hintergrund der jüngsten Attacken von einer „neuen Form der Kampfführung gegen die normale Zivilbevölkerung“ und bringt dafür das Wort „Messer-Jihad“ ins Spiel: „Das sind Messerangriffe aus der Überzeugung heraus, daß ich es hier mit Unwürdigen und Ungläubigen zu tun habe.“ Die „weltbildliche Motivation“ der Angriffe werde viel zu häufig ausgeblendet.

Doch das, so Reichelt weiter, werde der Entwicklung nicht gerecht: „Dahinter steckt das vom Islamismus geprägte Weltbild, was den Angriff auf den Ungläubigen jederzeit legitimiert und erlaubt. Deswegen sind diese Einzeltaten eben nicht als Einzeltaten zu betrachten, sondern als das zusammenhängende, das ganze Land plagende Phänomen des sogenannten Messer-Jihads.“ (rk)

Quelle: zuerst.de vom 18.06.2024

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Gegen jeden Widerstand: Russland geht eine strategische Partnerschaft mit Nordkorea ein.

Der russische Präsident Wladimir Putin trifft Kim Jong Un

‼️

🇷🇺Der russische Präsident Wladimir Putin hat einen Erlass zum Vertrag über die strategische Partnerschaft zwischen Russland und Nordkorea unterzeichnet.

☝️“Der Vorschlag des russischen Außenministeriums über die Unterzeichnung des Abkommens über eine umfassende strategische Partnerschaft zwischen der Russischen Föderation und der Demokratischen Volksrepublik Korea wird in Abstimmung mit den interessierten föderalen Staatsorganen und Organisationen angenommen“, heißt es in dem Präsidentenerlass.

✈️Heute beginnt ein zweitägiger Besuch des russischen Präsidenten in Nordkorea. Es ist der zweite Teil der Geschichte der bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Am 19. Juni wird Wladimir Putin nach Vietnam weiterreisen, wo er sich bis zum 20. Juni aufhalten wird.

Quelle: Dominik Reichert auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 19.06.2024

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MARKmobil Aktuell – Seltsamer Frieden – Ein aktueller Nachrichtenüberblick

MARKmobil Aktuell - „Warum sagen die Deutschen nichts? | Staseve ...

Mark Hegewald, MARKmobil Aktuell

Die Themen:
00:52 Der Westen: Seltsamer Frieden
05:37 US-Wahlkampf: Woher der Wind weht
09:16 Islamischer Staat: Server lahmgelegt
10:41 Europol: Kokain-Kartell aufgehoben
11:20 Mit Tüte: Sechs Jahre MARKmobil

Zum Video auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 19.06.2024

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Die Nato bittet Europa zur Kasse!

US-Präsident Joe Biden (r.) traf sich mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Oval Office des Weißen Hauses.

Biden und Stoltenberg bereiten den NATO-Gipfel in Washington vor

‼️

🖊Auf dem bevorstehenden NATO-Gipfel in Washington im Juli werden sich die Teilnehmer darauf einigen, die finanzielle und militärische Unterstützung für die Ukraine zu erhöhen, um die Belastung für die USA zu verringern, sagte der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei seinem Treffen mit Joe Biden .

⚔️Der Generalsekretär des Bündnisses äußerte sich zur Vergrößerung der Rolle der europäischen NATO-Mitglieder: „Ich erwarte, dass wir bei unserem Treffen im nächsten Monat eine Einigung über die Führungsrolle der NATO bei der Bereitstellung von Sicherheits- und Ausbildungshilfe erzielen werden und dass die Verbündeten sich darauf einige werden, die finanzielle und militärische Unterstützung für die Ukraine zu verstärken.“

🧐Die USA zwingen Europa sehr geschickt und schrittweise dazu, für ihre geopolitischen Interessen zu zahlen. Europa liefert Waffen an die Ukraine, Soldaten kommen aus Europa, um die Interessen der Vereinigten Staaten zu töten, und jetzt wird Europa noch mehr für die militärischen Konflikte zahlen, die nur die Amerikaner brauchen.

Zum Video auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 19.06.2024

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.06.2024 (Textausgabe)

Mecklenburg-Vorpommern – „Brutaler Angriff“ auf Mädchen aus Ghana war Luftnummer

Eine angeblich rassistische Attacke auf ghanaische Mädchen sorgt am Wochenende für Empörung. Ministerpräsidentin Schwesig zeigt sich entsetzt, der Staatsschutz setzt eine Soko ein. Nun kommt raus: Es war ganz anders.

ROSTOCK. Das Polizeipräsidium Rostock hat seine Darstellung zu einem angeblich rassistisch motivierten Angriff auf zwei Mädchen aus Ghana in Grevesmühlen revidiert. Demnach sei am Freitag keines der beiden Kinder verletzt worden.

Zunächst hatte es geheißen, Jugendliche hätten die Achtjährige beleidigt, attackiert und ihr ins Gesicht getreten. Dabei habe sie Kopfverletzungen erlitten. Ein Rettungswagen habe das Kind in die Klinik fahren müssen.

Viele überregionale Medien berichteten am Wochenende groß über den Fall. Die Bild-Zeitung schlagzeilte: „20 Jugendliche verprügeln Mädchen aus Ghana.“ Die Zeit titelte: „Gruppe von Jugendlichen greift zwei schwarze Mädchen an“.

So berichtete die Bild-Zeitung am Wochenende über den angeblichen Angriff. Repro: JF
So berichtete die „Bild“-Zeitung am Wochenende. Repro: JF
Videoaufnahmen widerlegten laut Polizei diese Darstellung nun: „Nach derzeitigem Ermittlungsstand hat das achtjährige Mädchen keine körperlichen Verletzungen erlitten, die auf die in der Erstmeldung geschilderte Tathandlung hindeuten.“

Schwesigs antirassistische Reflexe
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hatte noch am Freitag den „brutalen Angriff“ verurteilt und auf X gefordert: „Wir dürfen nicht zulassen, daß Haß & Hetze unsere Gesellschaft vergiften und Gewalt unsere Kinder bedroht.“ Die Politikerin war in ihren antirassistischen Reflexen so schnell, daß sie zunächst sogar von afghanischen Mädchen schrieb, was sie später korrigierte.

Auch Innenminister Christian Pegel (SPD) verurteilte die angebliche Tat sofort medienwirksam. Der Polizeiliche Staatsschutz setzte eine zehnköpfige Ermittlergruppe ein.

So lief der „brutale Angriff“ wirklich ab
Tatsächlich sei es laut der Polizei so gewesen, daß ein Jugendlicher aus einer Gruppe Gleichaltriger sein Bein ausstreckte und damit die Achtjährige am Weiterfahren auf ihrem Roller hinderte. Die Fußspitze berührte das Kind. Die beiden Schwestern alarmierten daraufhin ihre Eltern, die die Jugendlichen zur Rede stellte.

Nun kam es laut Polizei zu verbalen und körperlichen Auseinandersetzungen. „Dabei wurden auch fremdenfeindliche Beleidigungen geäußert.“ Der Vater wurde leicht verletzt. Er begab sich kurzzeitig in ein Krankenhaus. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Zugfahrt von Köln nach Düsseldorf – Polizisten mit Messer bedroht – algerischer Taschendieb in Köln festgenommen

Messer, Ausländer und Polizisten: Die Liste solcher Übergriffe reißt nicht ab. Nun geht es um zwei Algerier im Kölner Hauptbahnhof. Einer spaziert bereits wieder frei herum.

KÖLN. In Köln hat am Samstag ein 17jähriger Algerier versucht, einen Polizisten mit einem Messer zu attackieren. Zuvor waren er und sein 18jähriger Begleiter – ebenfalls Algerier – am Bahnhof Köln Messe/Deutz kontrolliert worden, weil sie zwei Koffer in einem ICE von Köln nach Düsseldorf gestohlen haben sollen. Zeugen hatten das Zugpersonal informiert, daraufhin hat der Zugchef die Bundespolizei informiert.

Während der Durchsuchung der beiden Verdächtigen zog der 17jährige ein Messer aus seinem Hosenbund. „Einer der Beamten reagierte blitzschnell, brachte den Mann zu Boden und fesselte ihn“, teilte die Bundespolizeidirektion Sankt Augustin mit. Bei der Durchsuchung fanden die Beamten zusätzlich „hochwertige Kopfhörer“ und drei Mobiltelefone, die den beiden Algeriern offenkundig nicht gehörten.

Taschendiebe mit mehreren fremden Telefonen erwischt
Die beiden gestohlenen Koffer konnten einer 26jährigen Frau zurückgegeben werden. Die beiden Gepäckstücke samt Inhalt haben laut Polizei einen Wert von etwa 5.800 Euro. Der Besitzer eines der gestohlenen Mobiltelefone und der Kopfhörer konnte ebenfalls ermittelt werden. Es handelt sich dabei um einen 27jährigen, der auf der Zugfahrt eingeschlafen und später ohne seine Wertgegenstände aufgewacht war. Er konnte sein Telefon in Köln orten und hat es inzwischen wieder.

Das andere Mobiltelefon gehört einem 39jährigen, der einen Tag zuvor in der Düsseldorfer Altstadt bestohlen worden war. Auch er hat sein Eigentum inzwischen wieder. Der Besitzer des dritten gefundenen Telefons wird derzeit noch ermittelt.

Der 17jährige Algerier, der bei der Polizeikontrolle sein Messer zog, wurde dem Gewahrsamsdienst des Polizeipräsidiums Köln übergeben. Er soll dem Haftrichter vorgeführt werden. Sein 18jähriger mutmaßlicher Komplize wurde nach Aufnahme seiner Personalien von der Dienststelle entlassen und durfte gehen. (st)

Quelle: Junge Freiheit

VORWÜRFE VON POLEN
Deutschland weist afghanische Migranten an polnischer Grenze zurück – Premier Tusk empört
Ein skurriler Vorfall belastet die deutsch-polnischen Beziehungen: Weil die Bundespolizei laut eigener Aussage illegale, afghanische Einwanderer an der Grenze zu Polen zurückwies, empört sich die Regierung Tusk – das sei „inakzeptabel“.

Polen erhebt Vorwürfe gegen Deutschland: Die Bundespolizei habe regelwidrig Migranten nach Polen gebracht, behauptet der polnische Grenzschutz öffentlich. Auf X schrieb die Behörde: „Die Verbringung von Ausländern nach Polen (…) durch die deutsche Polizei erfolgte unter Verstoß gegen die Grundsätze der Zusammenarbeit zwischen den beiden Dienststellen und gegen das Überstellungsgesetz. Die deutschen Behörden dürfen so eine Entscheidung nicht willkürlich treffen.“

Dem voran ging Berichterstattung in polnischen Medien: Ein Video der Nachrichtenseite Chojna24 zeigt, wie ein Polizeiauto der Bundespolizei augenscheinlich eine Gruppe Ausländer in Polen absetzt. Schlagzeilen wie „Hat die deutsche Polizei Einwanderer nach Polen gebracht?“ schrieben Zeitungen im Land dann kontinuierlich über das, was in der Erzählung fast wie eine staatliche Schleusungs-Aktion Deutschlands zum Schaden Polens wirkt.

Bundespolizei weist Vorwürfe zurück
Aber so ist es nicht – in Wahrheit seien die Migranten illegale Einwanderer aus Polen. So spricht die Bundespolizei zumindest über den Vorfall. Gegenüber der dpa erklärte die für den deutschen Grenzschutz zuständige Behörde, dass Beamte im Rahmen der vorübergehend wieder eingeführten Binnengrenzkontrollen in den frühen Morgenstunden des 14. Juni eine fünfköpfige afghanische Familie angehalten haben, die versuchte, unerlaubt einzureisen.

Die Familie hatte polnische Asylbescheinigungen für die Erwachsenen und auch von polnischen Behörden ausgestellte Dokumente für die Kinder dabei und stellten gegenüber den Beamten keinen Asylantrag. Nach der geltenden Rechtslage wurde sie daher nach Polen zurückgeführt. Während der Fahrt klagten die Kinder der Familie dann über Unwohlsein, weshalb die Bundespolizisten in Osinow Dolny eine Apotheke aufsuchten, heißt es. Da die Mutter der Kinder wurde derweil mit einem Streifenwagen nochmal zurück nach Brandenburg gebracht, weil sie ihr Handy auf der Dienststelle der Bundespolizei vergessen hatte. Aschließend wurde sie wieder nach Polen zu ihrer Familie zurückgeführt.

Tusk-Regierung wütend – Gespräche anberaumt
Die Bundespolizei beschrieb weiterhin, dass die Beamten über Stunden versuchten, ihre polnischen Kollegen zu erreichen, um die Überstellung gemeinsam zu organisieren. Diese Versuche schlugen jedoch fehl, die Beamten der polnischen Polizei waren nicht erreichbar.

Die Bundespolizei spricht also von einem normalen und angemessenen Vorgehen -die polnische Regierung um Premierminister Donald Tusk ist nichtsdestotrotz empört. Der Regierungschef spricht von einem „inakzeptablen Vorfall“ und will auf höchster Ebene mit der Bundesregierung darüber sprechen. Auch der polnische Innenminister habe seine deutsche Amtskollegin Nancy Faeser entsprechend zu einem Gespräch aufgefordert.

1.400 illegale Einreisen in einer Woche
Aktuell finden auf Anweisung von Faeser an den deutschen Grenzen anlässlich der Fußball-Europameisterschaft temporäre Kontrollen statt – und erste Zahlen zeigen, wie dringend nötig diese generell wären. In nur einer Woche, vom 7. bis 13. Juni, hat die Bundespolizei 1.400 unerlaubte Einreisen entdeckt. Das sind fast 200 pro Tag und hochgerechnet über 70.000 im Jahr – und das ist nur ein Bruchteil der tatsächlichen Zahlen.

900 Personen seien an der illegalen Einreise nach Deutschland gehindert, und 34 Schleuser festgenommen geworden, berichtete Faeser der Bild am Sonntag. Darüber hinaus seien 173 offene Haftbefehle vollstreckt und 19 Fahndungstreffer im Bereich politisch motivierter Gewalt erzielt worden.

Quelle: Apollo News

Schüsse und Messerangriffe im ganzen Land: EM-Gewalt außer Kontrolle!

Die Polizei schießt ein Mann auf der Reeperbahn in Hamburg nieder.

Es war ein vollmundiges Versprechen, das Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zehn Tage vor EM-Beginn der Bevölkerung gab: Die innere Sicherheit zur EM habe für sie „höchste Priorität“. Sie als Innenministerin werde alles Nötige tun, um zu garantieren, dass die Europameisterschaft in Deutschland friedlich verlaufen wird.

Drei Tage und ein Wochenende nach dem furiosen EM-Auftakt, bei dem Deutschland Schottland mit 5:1 besiegte, stellt sich heraus: Pustekuchen! Von Faesers Versprechen ist nichts übrig geblieben. Deutschland versinkt in Gewalt, bei der sich Messerattacken und Schießerei abwechseln – und den Bundesalltag vielerorts prägen.

NIUS dokumentiert die Blutspur der schlimmsten Fälle, die sich durch Deutschland zieht – und zeigt, wie sehr die innere Sicherheit erodiert ist.

Massenschlägerei in Frankfurt, afghanische Messergewalt nahe Magdeburg
Bereits am Freitagmittag kam es zu einer brutalen Messerattacke in einer S-Bahn in Hamburg. Zwei Tunesier im Alter von 22 und 32 Jahren drückten einen 20-jährigen Algerier in einer fahrenden S-Bahn zu Boden und traktierten ihn mit einem Messer am Kopf. Das Opfer trug eine 15 Zentimeter lange Wunde davon. Die beiden Tunesier wurden festgenommen und sitzen in Untersuchungshaft. Die Polizei hat festgestellt, dass sie zur Tat alkoholisiert waren, außerdem wurden sie positiv auf Drogen getestet.

In Wolmirstedt in Sachsen-Anhalt hat am Freitagabend ein Afghane während einer privaten Fußballparty drei Personen mit einem Messer angegriffen. Zwei davon wurden schwer verletzt. Vor dem Angriff hatte der Afghane bereits einen Mann in einer Plattenbausiedlung getötet. Polizisten erschossen den Angreifer, als er im Begriff war, auch sie anzugreifen.

Ebenfalls am Freitagabend war es in Grevesmühlen in Mecklenburg-Vorpommern zu einem Angriff auf zwei Mädchen im Alter von acht und zehn Jahre gekommen. Wie die Polizei mitteilte, sollen acht Personen aus einer 20-köpfigen Gruppe dem jüngeren Mädchen unter anderem ins Gesicht getreten haben. Auch der Vater sei angegriffen worden, als er die Jugendlichen zur Rede stellt. Womöglich ist der Angriff rassistisch motiviert. Unklar ist bislang, wer die Täter waren.

Am späten Freitagabend hat sich im Frankfurter Stadtteil Unterliederbach eine Massenschlägerei auf dem Gelände des lokalen Fußballvereins ereignet, bei der ein Mann niedergestochen wurde und später seinen Verletzungen erlag. Die genaue Zahl bei der Geschädigten bei der Auseinandersetzung ist unbekannt, jedoch sprechen unbestätigte Berichte von etwa 15 Verletzten. Am Samstag konnte ein 30-jähriger Tatverdächtiger festgenommen werden. In der Polizemitteilung heißt es, sowohl das 31-jährige Opfer als auch der Tatverdächtige seien deutsche Staatsbürger.

Not-Operation nach Messerattacke im Park, Schießerei in Berliner Stadtteil
Nach einem Streit im Klenzpark in Ingolstadt zückt ein 17-jähriger Afghane ein Messer und sticht auf einen 24-jährigen Mann ein. Der Tatverdächtige flieht und wird einige Stunden später von der Polizei festgenommen. Das Opfer kommt schwer verletzt ins Krankenhaus und muss notoperiert werden.

Am späten Samstagabend ist es im Berliner Stadtteil Moabit zu einer Schießerei gekommen. Die Polizei rückte mit einer Einheit mit Maschinenpistolen an. Bei der Auseinandersetzung wurde ein Mann angeschossen und kam nach Erstversorgung schwer verletzt ins Krankenhaus. Die Ermittler gehen derzeit davon aus, dass die Schießerei im Zusammenhang mit dem Länderspiel Italien gegen Albanien stehen könnte.

Am Sonntagmorgen hat die Polizei in Itten bei Hannover einen 30-jährigen Mann niedergeschossen, nachdem dieser sich mit einem Messer in der Hand genähert hatte und Aufforderungen ignoriert hatte, die Stichwaffe fallen zu lassen. Zuvor hatte der Mann das Personal eines Krankenhauses beleidigt und bespuckt.

Am Sonntagnachmittag ist es auf der Hamburger Reeperbahn zu einer Situation gekommen, bei der ein Mann mit Spitzhacke und Brandsatz von der Polizei niedergeschossen wurde. Die Reeperbahn wurde abgesperrt, die Fanzone, in der Tausende Holländer verweilten, umgeleitet werden. Bei dem Täter handelt es sich um einen 37-jährigen Deutschen aus Niedersachsen. Warum er mit der Waffe und brennbaren Mitteln auf der Fanmeile unterwegs war, ist derzeit unklar.

Ebenfalls am Sonntagnachmitag ist es zu einer schweren Auseinandersetzung im Stadtzentrum von Gelsenkirchen gekommen. Dabei gingen serbische und englische Fans im Vorfeld des EM-Spiels aufeinander los, schlugen sich mit Brettern, Tischen und Stühlen. Was der genaue Ausgangspunkt der Massenschlägerei war, ist unklar. Videos im Internet zeigen Szenen, bei denen Vermummte sich einen Straßenkampf liefern und vereinzelt Polizisten dazwischengehen.

Die neue Realität in Deutschland
All diese Fälle sind nur die Spitze des Eisbergs. Aber sie zeigen demonstrativ: Deutschland hat ein Problem mit innerer Sicherheit – und Nancy Faeser die Lage nicht im Griff, obwohl sie dies zur Priorität im Vorfeld der EM erklärt hatte. Fakt ist auch: Neben diesen schweren Fällen der Gewalt trugen sich in ganz Deutschland zahlreiche Fälle von Gewalt zu, bei der es „nur“ zu Schlägereien kam.

Im Nachgang der Attacke von Hamburg sagte der Polizeigewerkschafter Manuel Ostermann Deutschland habe „ein Sicherheitsproblem“. Dieses sei „hausgemacht durch unsere Politik der letzten Jahre“. Auch der Berufsverband Unabhängige in der Polizei schlug in eine ähnliche Kerbe: „Die Politik der letzten Jahre scheint sich jetzt bitter zu rächen. Man schwadronierte über Polizeigewalt, hielt Personenkontrollen für übergriffig oder rassistisch. Statt Taser und Bodycam wurden vor der EM Lastenfahrräder angeschafft“, hieß es auf deren X-Account.

Quelle: nius.de

EU gründet Kommission zur Bekämpfung der Veruntreuung westlicher Hilfe für die Ukraine

Die EU hat eine Kommission zur Bekämpfung von Korruption und Veruntreuung westlicher Hilfsgelder für Kiew eingesetzt, heißt es in einer Resolution des EU-Rates. Die Einrichtung wird der Europäischen Kommission unterstellt sein, ihr Hauptpersonal wird in Brüssel arbeiten, und in Kiew soll eine separate Einheit eingerichtet werden, um diese Tätigkeiten zu ermöglichen. In der Resolution heißt es weiter:

„Die Kontrollkommission wird sich (…) mit der Bekämpfung des Missbrauchs von EU-Mitteln im Rahmen des Hilfsprogramms für die Ukraine befassen, einschließlich der Bekämpfung von Betrug, Korruption, Interessenkonflikten und anderer Straftaten.“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Hashtags und Überschriften:

#MecklenburgVorpommern – „Brutaler Angriff“ auf Mädchen aus #Ghana war Luftnummer, Zugfahrt von #Köln nach #Düsseldorf – Polizisten mit Messer bedroht – algerischer Taschendieb in Köln festgenommen, VORWÜRFE VON #POLEN #Deutschland weist afghanische #Migranten an polnischer Grenze zurück – Premier #Tusk empört, Schüsse und #Messerangriffe im ganzen Land: #EM-Gewalt außer Kontrolle!, #EU gründet Kommission zur Bekämpfung der #Veruntreuung westlicher Hilfe für die #Ukraine, 

#Messerattacken, #Schiessereien, #Algerien, #Afghanen, #NancyFaeser, #SPD,

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.06.2024

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Bericht enthüllt – Schockierende Schwarzfahrer-Zahlen in NRW

Ticket ziehen? Nö! Das denken sich immer mehr Bahnfahrer in NRW (Symbolfoto)

Ticket ziehen? Nö! Das denken sich immer mehr Bahnfahrer in NRW (Symbolfoto)

Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Düsseldorf – In NRW fahren immer mehr Bahnfahrer im Regionalverkehr schwarz!

Laut einem aktuellen Bericht des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) stieg die Zahl der Fälle im vergangenen Jahr um 3500 auf 12 894. In diesen fließen von NRW-Verkehrsunternehmen gemeldete Straftaten, Ordnungswidrigkeiten und Auffälligkeiten.

„Das ist ein immenser Anstieg“, sagte der VRR-Vorstandssprecher Oliver Wittke. Die Zahlen beziehen sich dabei nur auf die Fälle, in denen Anzeige erstattet wurde. „Wer in dieser Situation dem Ganzen Herr werden will, indem er das Ganze straffrei stellt und versucht zu entkriminalisieren, leistet der Sache einen Bärendienst“, so Wittke.

Erschreckend: Ebenfalls vermehrt gemeldet worden seien Übergriffe auf Zugpersonal. Die Kategorie werde bisher noch nicht eigens im Bericht erfasst, spiele aber bei allen befragten Verkehrsunternehmen eine Rolle. „Das ist ein Problem, das wir dringend angehen müssen, denn die Attraktivität von einem Beruf hängt natürlich auch davon ab, wie sicher sich die Mitarbeiter fühlen können“, betonte Wittke.

Kostenloses WLAN an Bahnhöfen in Deutschland – Infografik

Insgesamt hat die Zahl der sogenannten sicherheitsrelevanten Vorfälle im Vergleich zum Vorjahr um 610 Meldungen abgenommen. 2023 wurden demnach insgesamt 36 310 Vorfälle im Regionalverkehr gemeldet (2022: 36 920). „Bahnfahren in Nordrhein-Westfalen ist sicherer geworden“, sagte Wittke. Besonders stark seien die Rückgänge etwa bei Vandalismus, aggressivem Betteln und Hausfriedensbruch.

Grund für die positive Entwicklung sei unter anderem der Einsatz von NRW-Sicherheitsteams, die seit einiger Zeit an Bahnhöfen und in Zügen unterstützen. Auch der Ausbau der Videoüberwachung in Bahnen und an Bahnhöfen habe einen wichtigen Beitrag zu mehr Sicherheit geleistet, sagte Wittke. In diesem Jahr sei an 40 kleineren Bahnhöfen in NRW Videoüberwachung eingeführt worden, bis zum Jahresende sollen 58 weitere folgen.

Quelle: Bild-online vom 17.06.2024

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Postreform 2025: Längere Brieflaufzeiten – dafür wird das Porto teurer

17. Juni 2024

Postreform 2025: Längere Brieflaufzeiten – dafür wird das Porto teurer

NATIONAL
Foto: Symbolbild

Berlin. Jetzt ist es amtlich: die Deutsche Post wird zur Schneckenpost. Briefe dürfen ab 2025 länger unterwegs sein – das dient angeblich dem Klimaschutz. So jedenfalls argumentiert ein Gesetz, das die Bundesregierung am Donnerstag auf den Weg gebracht hat.

Im Kern zielt das Gesetz darauf ab, die Zustellfristen für Briefe zu verlängern. Bisher galt, daß 95 Prozent der Briefe am nächsten Werktag zugestellt werden müssen. Jetzt können es auch drei Werktage sein. 99 Prozent der Sendungen sollen bis zum vierten Werktag beim Empfänger sein.

Die verlängerten Laufzeiten machen es der Post nunmehr auch möglich, auf Inlandsflüge zu verzichten. Dadurch verringert sich der Kohlenstoffdioxidausstoß angeblich erheblich. Andreas Audretsch, stellvertretender Grünen-Fraktionschef im Bundestag, will wissen, daß die eingestellten Nachtflüge die CO₂-Emissionen um 80 Prozent reduzieren werden.

Die Postkunden wird besonders freuen, daß sie sich auch auf die nächste Portoerhöhung einstellen können. Wie zu hören ist, sehen die aktuellen Planungen vor, die Abstimmungen über eine mögliche Erhöhung des Briefportos zum kommenden Jahr zu „beschleunigen“. Dann paßt alles zum größeren Bild, das Deutschland mittlerweile abgibt: der Service wird schlechter, dafür aber teurer. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 17.06.2024

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„Diversitätstraining“ schon im Kindergarten: HR-Moderatorin will die Jüngsten umerziehen

17. Juni 2024
„Diversitätstraining“ schon im Kindergarten: HR-Moderatorin will die Jüngsten umerziehen
KULTUR & GESELLSCHAFT
Foto: Symbolbild

Wiesbaden. Bei Altparteien und Medien sitzt der Schock über den Ausgang der jüngsten Europawahl tief. Vor allem der Zuspruch zur AfD, die zweitstärkste politische Kraft in Deutschland wurde, bringt das linksliberale Establishment auf die Palme. Jetzt müssen Gegenmaßnahmen her.

Beim gebührenfinanzierten Hessischen Rundfunk (HR) setzt man auf ein bewährtes Mittel: schon die Kleinsten sollen umerzogen werden. Das schlägt HR-Moderatorin Anne Chebu vor. Sie will schon die Jüngsten im Kindergarten einem „Diversitätstraining“ unterziehen – will sagen: einer Gehirnwäsche, wie sie auch schon beim Thema Sexualerziehung praktiziert wird.

„Es muss einfach schon in der Kita mit Vielfaltstraining angefangen werden”, fordert die Journalistin, die selbst relativ dunkel pigmentiert ist. Außerdem sollten die Medien Parteien rechts der Mitte grundsätzlich weniger Aufmerksamkeit widmen. Und es müsse etwas gegen die „Wahlbeeinflussung in den sozialen Medien“ getan werden, wo rechte Parteien Millionen junger Menschen erreichten.

Anne Chebu ist kein unbeschriebenes Blatt. Sie versteht sich selbst als „antirassistische“ Aktivistin und hat ein Buch mit dem Titel „Anleitung zum Schwarz sein“ geschrieben. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 17.06.2024

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Der Generalstaatsanwalt von Kansas verklagt Pfizer wegen „Irreführung von Kansans über COVID -Impfstoff

GOP's Kris Kobach Wins Kansas AG Race, Completes Poltical Comeback

Generalstaatsanwalt von Kansas, Kris Kobach

🚨BREAKING: 🇺🇲💉Der Generalstaatsanwalt von Kansas verklagt #Pfizer wegen „Irreführung von Kansans über #COVID -Impfstoff“. Die Ankündigung behauptet, dass Pfizer Kansans bei Impfstoffrisiken, wie beispielsweise bei schwangeren Frauen und Myokarditis, in die Irre führt, und dass Pfizer behauptete, dass die Impfstoffe vor COVID-Varianten geschützt waren, als die Daten anders zeigten.

Und zusätzlich, dass Pfizer behauptete, dass ihre Impfstoffe die COVID-Übertragung verhinderten, aber das Unternehmen gab später zu, nie die richtigen Studien durchgeführt zu haben, um diese Behauptung zu untermauern, heißt es in der Erklärung. Die Veröffentlichung behauptet auch, dass „Pfizer sich mit Beamten der sozialen Medien koordinierte, um die kritische Rede von COVID-19-Impfstoffen zu zensieren, und lehnte es ab, am Impfstoffentwicklungsprogramm der Bundesregierung, der Operation Warp Speed, teilzunehmen, um die Aufsicht der Regierung zu vermeiden“.

Kansas AG Kris Kobach sagte in der Ankündigung: „Pfizer machte mehrere irreführende Aussagen, um die Öffentlichkeit über seinen Impfstoff zu täuschen, zu einer Zeit, als die Amerikaner die Wahrheit brauchten“.

Zum Video auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.06.2024

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Saudi-Arabien: Das Ende einer Ära

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Flagge Saudi-Arabien

‼️

🇸🇦Saudi-Arabien hat sich geweigert, sein Sicherheitsabkommen mit den USA zu erneuern. Das Abkommen lief am 8. Juni 2024 aus, und Riad weigerte sich, es zu verlängern. Es ist das arabische Land verpflichtet, Öl nur gegen Dollar zu verkaufen und im Gegenzug militärische und technologische Unterstützung aus Washington zu erhalten.

🧐Obwohl die Auflösung des vor einem halben Jahrhundert geschlossenen Paktes einen großen Schritt weg vom Petrodollar-System bedeutet, hat sich der Ölmarkt längst von der Abhängigkeit von der US-Währung gelöst: 20 % aller Transaktionen wurden 2023 nicht in Dollar abgewickelt. Nun hat sich auch der weltgrößte Exporteur von dieser Bindung befreit. Der globale Trend zu anderen Währungen im internationalen Handel beschleunigt sich.

🇺🇸Die USA verlieren nicht nur ihre politische, sondern auch ihre wirtschaftliche Führungsrolle. Ist das ein Zeichen dafür, dass die Welt endlich frei sein wird?

Quelle: Dominik Reichert auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.06.2024

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Geplante Terroranschläge vereitelt – Spanische Polizei verhaftet 9 IS-Terroristen

480+ Spanish Police Car Stock Photos, Pictures & Royalty-Free Images ...

‼️Geplante Terroranschläge vereitelt

🇪🇸Die spanische Polizei hat mit Hilfe von Kollegen aus anderen Ländern neun Mitglieder einer Zelle der Terrorgruppe IS festgenommen, die zu Anschlägen während der Olympischen Spiele in Paris und der Fußball-Europameisterschaft 2024 sowie auf den Fußballclub Real Madrid ernannt worden waren, berichtet die Zeitung „Vertraulich“.

🖊Der Zeitung zufolge riefen die Männer ihre Komplizen dazu auf, einen bewaffneten Anschlag im Santiago-Bernabeu-Stadion des spanischen Fußballclubs Real Madrid zu verüben. Insbesondere riefen sie dazu auf, den Mannschaftsbus bei seiner Ankunft am Stadion mit Schusswaffen anzugreifen.

💣Darüber hinaus riefen Mitglieder der IS-Zelle zu Anschlägen auf Stadien in Berlin, München und Dortmund während der Fußball-Europameisterschaft 2024 sowie während der Olympischen Sommerspiele in Paris auf.

🧐In Hamburg kam es bereits am Rande einer EM-Party zu einem blutigen Zwischenfall: Ein Mann mit einem Schieferhammer und einem Molotow-Cocktail in der Hand wollte auf Passanten losgehen. Die Polizei reagierte schnell und schoss den Angreifer nieder. Die Hintergründe sind unklar.

Quelle: Dominik Reichert auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.06.2024

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Schweiz: Friedenskonferenz ohne Ergebnis – Peskow analysiert

Kremlsprecher Dmitri Peskow: Russische Regierung kritisiert USA-Reise ...

Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten

‼️:

🇷🇺Der Kreml hat die Aussichten des Schweizer Forums zur Ukraine beurteilt. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitrij Peskow, äußerte sich wie folgt:

🧐“Wenn wir allgemein über die Effektivität dieses Treffens sprechen, dann tendiert sie natürlich gegen Null. Man kann hier eine subjektive oder objektive [Meinung] abgeben, aber es ist kaum möglich, von irgendeiner Effektivität zu sprechen“. Putins Friedensinitiative bleibe auf der Tagesordnung, betonte er.

😡Wie kann man über Frieden zwischen den beiden Ländern sprechen und Russland nicht einladen?

Zum Video auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.06.2024

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Namibische Asylanträge überfluten das Vereinigte Königreich

Namibia und das Vereinigte Königreich; © MikhailMishchenko/iStock

 

Die Zahl der namibischen Asylsuchenden im Vereinigten Königreich soll sich in einer Dekade um mehrere hundert Prozent erhöht haben. Dies berichtet der Namibian unter Berufung auf die britische Regierung. Demnach lag die Zahl der Asylanträge von Namibiern im letzten Jahr bei 1426. Im Vorjahr waren es 873, vor zehn Jahren nur 13.

Dies erkläre auch, warum das Land nach Jahrzehnten die visumfreie Einreise von Namibiern vor einigen Monaten abgeschafft hatte. Namibier sind damit auf Rang 15 aller Herkunftsländer von Asylsuchenden im Vereinigten Königreich. Dies sei dem Bericht nach erstaunlich, da Namibia ein demokratisches Land ohne Diskriminierung sei. Die meisten Namibier seien aus wirtschaftlichen Gründen aus ihrer Heimat geflohen.

Wirtschaftsflüchtlinge hätten dem britischen Hochkommissar in Namibia, Charles Moore, nach, jedoch kaum Aussichten auf Asyl. So wurden in den vergangenen Jahren 91 Prozent der von Namibiern gestellten Asylanträge abgelehnt.

Quelle: Hitradio Namibia vom 17.06.2024

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 17.06.2024 (Textausgabe)

Unterwerfung – Schockierende Details von geheimer Islamkonferenz

Die Regierung fordert die Islamverbände auf, den Antisemitismus zu stoppen. Die weigern sich. Da dreht sich das Blatt: Nun soll es einen „Islamtag“ geben. Und die Forderung nach einem Kalifat in Deutschland sei ganz okay.

BERLIN. Unter Ausschluß der Öffentlichkeit hat das von Nancy Faeser (SPD) geführte Bundesinnenministerium den Islamverbänden einen „Islamtag“ in Deutschland in Aussicht gestellt. Das berichtet die Welt. Dabei sollte es bei den beiden geheimen Islamkonferenzen eigentlich um etwas ganz anderes gehen – nämlich den offenen und sich ausbreitenden Antisemitismus unter Muslimen.

Doch die Islamvertreter bestritten den Vorwurf bei der ersten Sitzung im Februar: Der Judenhaß gehe in der Regel nicht von Muslimen aus. Vielmehr sei es seit dem Hamas-Angriff auf Israel zu einem starken Anstieg von antimuslimischem Rassismus gekommen, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Interviews und interne Dokumente.

Durch ihre pauschale Haltung gewannen die Islamverbände offenbar die Oberhand über die Regierung. Das Faeser-Ministerium versuchte nun, die eisige Stimmung zu brechen, indem es auf die Gesprächspartner zuging. Ein Beamter habe die Ausrichtung eines „Islamtags“ in Aussicht gestellt.

Islamkonferenz, das Kalifat und das „Vaterunser“
Bei einer darauf folgenden zweiten geheimen Islamkonferenz im Mai ging der Innenministeriums-Abteilungsleiter für „Heimat, Demokratie und Zusammenhalt“, Jörn Thießen, noch einen Schritt weiter. Er beschwichtigte die Verbandvertreter mit einem gewagten Vergleich. Denn die waren nach der medialen Kritik an der Forderung, in Deutschland ein Kalifat zu errichten, aufgebracht: Auch im christlichen „Vaterunser“ heiße es „Dein Reich komme“.

Die Relativierung der Islamisten-Aufmärsche mit dem zentralen Gebet der Christen besänftigte offenbar die andere Seite. Ein Sprecher des Innenministeriums erklärte nun auf Welt-Anfrage, Thießen habe als studierter Theologe „Anmerkungen zu weltlichen und religiösen Vorstellungen vom ‚Reich Gottes‘ gemacht“. Eine Gleichsetzung mit islamistischen Vorstellungen sei nie geschehen. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Migrationspolitik – Neuer Rekord bei illegalen Migranten ohne Paß und Ausweis

Mehr Migranten als je zuvor wandern ohne Papiere ein. Warum? Weil Deutschland sie dann nicht abschiebt. Das hat sich bis in die Türkei herumgesprochen. Bis Mai kamen schon wieder 100.000.

BERLIN. Neues Rekordhoch bei den Migranten, die ohne jedes Ausweisdokument nach Deutschland kommen: In den ersten fünf Monaten dieses Jahres hatten 57 Prozent der volljährigen Asylbewerber keinerlei Identitätsnachweise bei sei sich. Das sind noch einmal mehr als 2023. Damals lag die Quote bereits bei 48 Prozent.

Die Zahlen gehen aus einer Auswertung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor, über die die Welt berichtet. Insgesamt sind demnach von Januar bis Mai bereits wieder 100.000 Migranten illegal nach Deutschland eingewandert. Die ungeklärte Identität ist einer der Hauptgründe, warum Deutschland kaum ausreisepflichtige Ausländer abschiebt.

Inzwischen ist diese Gruppe auf mehr als 250.000 angewachsen. In diesem Jahr gelang es den Behörden bis April nicht, mehr als 6.300 in ihre Heimatländer zurückzuführen.

Kein Paß schützt Migranten vor Abschiebung
Besonders auffällig ist, daß inzwischen 57,5 Prozent der illegal einreisenden Türken keine Ausweispapiere mit sich führen. Das immer wieder angeführte Argument für den Mißstand, diese in der Hektik eines Krieges, bei Bombenangriffen oder ganz spontaner Flucht verloren zu haben, kann bei dieser Nationalität nicht gelten. Türken stellen nach Syrern und Afghanen inzwischen die drittgrößte Gruppe unter den Asylbewerbern.

Ihre Anerkennungsquote für Asyl liegt unter zehn Prozent. Doch ohne Ausweispapiere nimmt der Nato-Partner Türkei seine Staatangehörigen nicht zurück. Folge: Fast alle können in Deutschland bleiben. Der gesamtwirtschaftliche Schaden der illegalen Einwanderung liegt laut dem Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelhüschen bei 5,8 Billionen Euro. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Kremlsprecher Dmitri Peskow: Mit Selenskij kann man keine Vereinbarungen zu Papier bringen

Dmitri Peskow hat der Ukraine geraten, die jüngsten Vorschläge des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Beendigung der Kampfhandlungen ernsthaft zu erörtern. Der Kremlsprecher begründete dies damit, dass sich die militärische Situation für die Ukraine fortwährend verschlechtere. Davon zeuge die gesamte Entwicklung an der Kontaktlinie. Gegenüber Pawel Sarubin, Moderator der TV-Sendung Moskau. Kreml. Putin, erklärte Peskow, dass Wladimir Selenskij zuvor immer wieder behauptet habe, dass er sich nicht an die Macht klammere und um seiner Heimat willen zu allem bereit sei.

„Lasst uns nun sehen, ob er zu allem bereit ist, damit sich die Situation nicht weiter verschlimmert.“

Der Sprecher des russischen Präsidenten wies die Behauptungen zurück, wonach Putin der Ukraine ein Ultimatum gestellt habe. Bei seinem Vorschlag handele es sich eben um eine Friedensinitiative, die die Gegebenheiten vor Ort berücksichtige. Nichtsdestoweniger sagte Peskow, dass Selenskij nicht der Mensch sei, mit dem man Vereinbarungen schriftlich festhalten könne.

„Denn eine solche Festhaltung wäre rechtlich betrachtet illegitim.“

Somit deutete der Kremlsprecher erneut an, dass die Amtszeit des ukrainischen Präsidenten Ende Mai ausgelaufen war. Wie dem auch sei, würde Putin keine Gesprächsmöglichkeit ablehnen, denn in der Ukraine gebe es noch legitime Institutionen, die ihre Arbeit im Einklang mit der Verfassung fortsetzten, betonte Peskow.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Medienbericht: Putin erklärt den Vereinigten Staaten einen Wirtschaftskrieg

Präsident Putin nimmt den schwächsten Teil der US-Wirtschaft ins Visier – ein weltweites Überangebot an US-Dollar, schreibt die ungarische Zeitschrift The European Conservative. Die BRICS-Länder arbeiten daran, eine Alternative zur US-Währung zu schaffen, die nicht von westlichen Sanktionen betroffen ist. Die Folgen dieses Schrittes für die US-Wirtschaft könnten katastrophal sein. Die BRICS-Kernländer – Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – arbeiten bereits seit einiger Zeit an der Schaffung einer Alternative zum US-Dollar, erklären die Autoren der Zeitschrift. Und da neue bilaterale Handelsabkommen auf Nicht-Dollar-Basis abgeschlossen werden und Saudi-Arabien bei seinen Ölexporten konsequent auf den Petrodollar verzichtet hat, gibt es eine konzertierte und multilaterale Bewegung, um den US-Dollar aus dem Welthandel zu verbannen, schreibt das Magazin:

„Die großangelegte Entdollarisierung der BRICS-Finanzsysteme wird den US-Dollar (wiederum über die Zentralbanken) in solchen Mengen in den Weltmarkt abfließen lassen, dass die Folgen für die US-Wirtschaft nur schwer vorhersehbar sind. Durch die konsequente und zielgerichtete Umsetzung des Entdollarisierungsplans werden Russland und die BRICS den USA schweren wirtschaftlichen Schaden zufügen.“

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Ukraine-Gipfel: Einige Länder unterzeichnen das Abschlusskommuniqué nicht

Einige Länder, darunter auch BRICS-Mitglieder, haben sich geweigert, ein gemeinsames Kommuniqué über die Ergebnisse der Ukraine-Konferenz in der Schweiz zu unterzeichnen, berichtet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Die Agentur schreibt:

„Die Organisatoren der Veranstaltung haben auf den Bildschirmen des Pressezentrums in Bürgenstock eine Liste der Staaten gezeigt, die die Abschlusserklärung unterzeichnet haben. Daraus geht hervor, dass 79 der 91 anwesenden Länder das Dokument unterzeichnet haben. Unter denen, die sich weigerten, waren die BRICS-Mitglieder Brasilien, Indien, Südafrika und die Vereinigten Arabischen Emirate sowie Armenien, Bahrain, die Vatikanstadt, Indonesien, Libyen, Mexiko, Saudi-Arabien, die Slowakei und Thailand.“

Der Text des Kommuniqués enthält unter anderem die Forderung, die Kontrolle über das AKW Saporoschje an die Ukraine zu übertragen, alle Kriegsgefangenen beider Seiten freizulassen, den Zugang zu den Häfen im Schwarzen Meer und im Asowschen Meer zu gewährleisten und alle „deportierten und illegal vertriebenen Kinder“ und andere „illegal festgehaltene“ Zivilisten in die Ukraine zurückzubringen, so die Agentur weiter.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Störtebeker Festspiele: Ein Freibeuter in der Identitätskrise

Die Störtebeker Festspiele auf der Insel Rügen feiern Jubiläum. Es ist die 30. Spielzeit seit dem Neustart 1993. Und wieder einmal wird der Piratenheld, der Legende folgend, in den Tod geschickt – und doch ist einiges anders.

Hamburg auf der einen Seite: die Metropole voller sozialer Widersprüche mit Pfeffersäcken, die die Einwohner schröpfen, Händlern, die ums Überleben kämpfen. Auf der anderen Seite: Marienhafe, der Ort der Liebe für Klaus Störtebeker. Dort hat der Piratenheld einen sicheren Hafen gefunden. Gegenwelten – zwischen denen sich in diesem Jahr das Schicksal des Likedeelers entscheidet.

„Hamburg 1401“: Störtebeker kein strahlender Gewinner

Auf der Naturbühne Ralswiek starten die Störtebeker-Festspiele: „Hamburg 1401“ heißt das Stück, in dem der Pirat seinen Kopf verliert. Ein bekanntes Ende also. Bereits mehrfach inszeniert in den vergangenen rund drei Jahrzehnten. Regisseur Louis Villinger – verantwortlich für die diesjährige Produktion – zeigt Störtebeker in seinen letzten Tagen als einen Mann in einer Identitätskrise.

„Wir haben einen Helden der seine Freiheit sucht, Klaus Störtebeker. Der Konflikt ist, dass die Welt drum herum nicht die Freiheit ermöglichen kann und will. Letztendlich wird er gefangen genommen. Er scheitert mit seinem Ideal, frei und unabhängig zu sein“, so Villinger. Moritz Stephan spielt erneut den Klaus Störtebeker. In der letzten Hauptprobe war der Hauptdarsteller noch leicht angeschlagen von einer Halsentzündung.

Sein Störtebeker ist nicht der strahlende Gewinner, sondern der Mensch, der an seinem Tun zweifelt. Eine dankbare Rolle, wie Moritz Stephan sagt: „Ich bin das Blut satt. Wie oft haben wir das schon gesehen, weinende Kinder, verletzte Männer, weinende Frauen. Wir bringen Unheil über die, die wir lieben. Du willst Marienhafe verlassen. Ich will nicht noch einmal. Ich gehe nach Helgoland“.

Opulent inszeniert, aufwendige Kostüme
Des Kämpfens müde plant der Pirat den Rückzug ins Private, ein ruhigeres Leben. Doch genau das fällt ihm auf die Füße. Natalia von Beieren, gespielt von Ruth Macke, spinnt zusammen mit Simon von Utrecht, einem intriganten Machtmenschen, ein Komplott. Sie lockt den Helden mit dem Versprechen, auf Helgoland ein ruhigeres Leben führen zu dürfen, auf die Nordseeinsel. Dort schnappt die Falle zu.

Das Stück ist opulent inszeniert, die Kostüme mit mehr Glamour, was auch Wolfgang Lippert freut. Der Publikumsliebling übernimmt in diesem Jahr erneut die Rolle des Balladensängers – in glänzendem türkisfarbenen Brokat und mit Pelzkragen. „Ich sehe wirklich gut aus, das ist irre. Ich sehe aus wie aus Disney. Ich finde, dass wir in diesem Jahr besonders schöne Kostüme haben. Wir hatten ja sonst immer so mittelalterlich anmutende Säcke über, das ist sicher authentisch. Aber ich glaube, für die Bühne und dieses Bühnenbild ist es gut, mal sehr farbenfroh um die Ecke zu kommen.“

Die Geschichte beginnt im Jahr 1399. Die Freibeuter um Störtebeker sind aus der Ostsee vertrieben worden und gehen nun in der Westsee auf Kaperfahrt. Zuflucht finden sie in Friesland.
Störtebeker Festspiele: Ein Freibeuter in der Identitätskrise
200 Darsteller sorgen für kurzweiligen Abend
Etwa 200 Darsteller agieren auf der Bühne, allein 120 Komparsen – fast doppelt so viele, wie in den Vorjahren. Kinder und Jugendliche teilen sich die Positionen. Dazu zehn Reiter, elf Schauspielerinnen und Schauspieler, sechs Stuntmen und Mitglieder der Requisite, die ebenfalls das Bühnenbild füllen. Und das ist in diesem Jahr sehr wandelbar mit einer herabfahrenden Fassade am Hamburger Rathaus und den wie aus dem Nichts auftauchenden roten Felsen von Helgoland. Eine Seeschlacht auf dem Wasser, eine brennende Mühle, eine berührende Traumszene, Männer die aus Fenstern stürzen, kämpfende und sterbende Helden, die durch ihren Tod zu Legenden werden. Die Mischung verspricht einen kurzweiligen Abend.

Für einen Wimpernschlag der Geschichte hatten Klaus Störtebeker und seine Männer den Pfeffersäcken das Fürchten gelehrt, aber das galt nur für einen Wimpernschlag der Geschichte.

Am 15. Juni starteten die Festspiele auf der Naturbühne Ralswiek mit seinen 8.800 Zuschauerplätzen Bis zum 31. August stehen 67 Aufführungen auf dem Spielplan. Für die Premiere gab es sogar noch Restkarten.

Quelle: NDR Mecklenburg-Vorpommern

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 17.06.2024

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Kompromiß mit Beigeschmack: Orbán will NATO-Hilfen für die Ukraine nicht blockieren

17. Juni 2024

Kompromiß mit Beigeschmack: Orbán will NATO-Hilfen für die Ukraine nicht blockieren

INTERNATIONAL
Foto: Symbolbild

Budapest/Brüssel. Der ungarische Präsident Orbán will weiterhin auf Distanz zum Kriegskurs der NATO bleiben, will aber künftig nicht mehr die Brüsseler Unterstützung für Kiew blockieren. Die Regierung in Budapest werde sich selbst aber nicht daran beteiligen, teilte NATO-Generalsekretär Stoltenberg am Mittwoch nach Gesprächen mit dem ungarischen Ministerpräsident Orbán mit.

Ungarn hat sich seit Beginn des Ukrainekrieges immer wieder gegen die westlichen NATO-Hilfen gestellt und weigert sich auch, westliche Transporte über das ungarische Schienennetz rollen zu lassen. Weil in der NATO ebenso wie in der EU das Einstimmigkeitsprinzip herrscht, hat Ungarn damit faktisch ein Vetorecht. Aber Budapest will, wie der jetzt ausgehandelte Kompromiß zeigt, nicht davon Gebrauch machen.

Stoltenberg sagte, er habe mit Orbán „Modalitäten für eine Nichtteilnahme Ungarns an der NATO-Unterstützung der Ukraine“ vereinbart. Einzelheiten nannte er nicht, betonte aber, Ungarn werde seine Pflichten als NATO-Mitglied in vollem Umfang nachkommen. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 16.06.2024

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Schweden will gegen Bandenkriege vorgehen: Schutzzonen sollen Abhilfe schaffen

16. Juni 2024
Schweden will gegen Bandenkriege vorgehen: Schutzzonen sollen Abhilfe schaffen
INTERNATIONAL
Foto: Symbolbild

Stockholm. Schweden hat als Folge einer jahrzehntelangen Zuwanderung immer wieder mit bürgerkriegsartigen Zuständen zu kämpfen. Vor allem in größeren Städten wie Stockholm und Malmö kommt es regelmäßig zu blutigen Bandenkriegen, bei denen Schußwaffen und selbst Handgranaten zum Einsatz kommen.

Die neue rechtskonservative Regierung unter Ministerpräsident Ulf Kristersson möchte jetzt neue Wege beschreiten, um der Lage doch noch Herr zu werden, und zeitlich und räumlich befristete „Schutzzonen“ einrichten. Die Polizei soll dabei die Befugnis haben, Personen- und Fahrzeugkontrollen ohne richterliche Verfügung durchzuführen.

Begründet wurde die Maßnahme mit einem am 2. Juni erfolgten Doppelmord im Migrantenviertel Hageby in Norrköping. Der Fall steht laut Polizei möglicherweise in Zusammenhang mit der ausufernden Clankriminalität. Die künftigen Sicherheitszonen sollen je nach Erfordernis soweit ausgedehnt werden können, bis die Lage wieder unter Kontrolle ist.

Schweden ist eines der reichsten Länder der Welt und weist unter der einheimischen Bevölkerung eine geringe Kriminalitätsrate auf. Die Gefahr geht fast ausschließlich von Migrantenbanden aus, die laut einem Bericht der schwedischen Polizei sage und schreibe bis zu 62.000 Mitglieder umfassen. Der Einfluß dieser Strukturen wird vom Justizminister als „systembedrohend“ beschrieben. Im letzten Jahr verzeichnete das Land 363 Schießereien, 53 Todesopfer und 149 Sprengstoffangriffe. (mü)

Bildquelle: wikimedia/Hofres/CC BY 3.0

Quelle: zuerst.de vom 16.06.2024

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Nach Vorstoß aus CDU – FDP will Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge streichen

17.06.2024

FDP will Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge streichen | Politik ...

Bijan Djir-Sarai, Generalsekretär der FDP: „Nicht länger mit dem Geld der Steuerzahler Arbeitslosigkeit finanzieren“

In der Debatte um die Zahlung von Bürgergeld an ukrainische Flüchtlinge hat sich auch FDP-Generalsekretär Djir-Sarai kritisch geäußert. Neu ankommende Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollten künftig unter das Asylbewerberleistungsgesetz fallen und damit geringere Leistungen erhalten, sagte Djir-Sarai der „Bild“-Zeitung.

Man sollte „nicht länger mit dem Geld der Steuerzahler Arbeitslosigkeit finanzieren“. Wichtig sei es vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels vor allem, Anreize zu schaffen, damit die Menschen schnell in Arbeit kämen.

Zuvor hatte sich bereits Brandenburgs Innenminister Stübgen gegen eine Zahlung von Bürgergeld insbesondere an wehrfähige Männer und Frauen ausgesprochen. Es passe nicht zusammen, davon zu reden, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen und gleichzeitig fahnenflüchtige Ukrainer zu alimentieren, sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Politiker von SPD und Grünen wiesen die Forderungen zurück.

Quelle: Deutschlandfunk vom 17.06.2024

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Russland dominiert die USA bei den Gaslieferungen nach Europa

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📖Das russische Pipeline-Gas und das verflüssigte Erdgas machen 15 Prozent der Gesamtlieferungen an die EU-Länder, das Vereinigte Königreich, die Schweiz, Serbien, Bosnien und Herzegowina sowie Nordmazedonien aus, schreibt die Financial Times. . Seit 2023 würde das US-Gas etwa ein Fünftel der europäischen Brennstoffeinfuhren ausmachen. In diesem Mai machte US-Gas jedoch 14 Prozent der Gesamteinfuhren in diese Länder aus, während der Anteil des russischen Gases 15 Prozent betrug.

😁Sanktionen sind Sanktionen, aber die Wirtschaft braucht etwas, das sie „füttert“. Die amerikanischen Energieressourcen sind zu teuer, während russisches Gas billiger und von höherer Qualität ist und von der EU und den Nachbarländern weiterhin importiert wird.

Quelle: Dominik Reichert auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 17.06.2024

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