Jo Conrad unterhält sich mit Peter Frühwald über die rechtlichen Möglichkeiten, sich im System behaupten zu können, auch wenn es immer restriktiver zu werden scheint. Das Wissen um die Rechtskreise, den Unterschied von Mensch und Person und den jeweiligen Status sollte man auf jeden Fall verstehen, um nicht unterzugehen.
Leipzig – Bereits ab 2017 wurden auf Veranlassung von Wladimir Putin die Archive in Russland über die erbeuteten Dokumente geöffnet und die Dokumente für die Forscher und die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Nachfolgend veröffentlichen wir heute nochmal den Link zu den Archiven.
DEUTSCH-RUSSISCHES PROJEKT
ZUR DIGITALISIERUNG DEUTSCHER DOKUMENTE
IN ARCHIVEN DER RUSSISCHEN FÖDERATION
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.04.2022
Die Zensur der EU hemmt die Berichterstattung der russischen Sender seit heute 02.03.2022!
Update 15.04.2022:
Mittlerweile werden die russischen Sender überall in der EU mit einem Geoblocking im Internet versehen und auch die RT Seite von den Diensten massivst gestört. Die Krönung hat Österreich seit gestern vollzogen: Verbreiten von ‚RT‘ oder ‚Sputnik News’ Inhalten auch auf Telegram in Österreich strafbar.
«(..) Eine diesbezügliche Novelle des audiovisuellen Mediendienste-Gesetzes (AMD-G) trat heute, Donnerstag, in Kraft, wie in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Relevant ist das für die von der EU verhängte Sperre der russischen Staatsmedien RT und Sputnik. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro.
Unter Strafe steht die technische Verbreitung von Sputnik und RT in verschiedenen Sprachversionen als auch das Anbieten der Inhalte in und auf allen Rundfunk-, Abruf- sowie Streaming-Plattformen einschließlich Social Media. Auch wissentliche Umgehungsversuche werden sanktioniert.(..)»
Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.
Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!
Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!
Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!
Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:
Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.
Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.
Kriegslist Nr 1:
Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:
„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.
Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!
Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.
Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.
Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.
Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!
Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:
Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!
Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!
Und das gilt bis heute so.
Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!
Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!
Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).
Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:
So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.
Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020
alles-auf-einen-klick.eu
Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.
Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.
Ein Spiegelbericht aus dem Jahre 1954 zeigt die mangelnde Souveranität der Bundesrepublik Deutschland und bestätigt das Besatzungsstatut.
Der Bericht bestätigt auch die Äußerung von Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Day in Frankfurt am 18.11.2011:
Deutschland sei seit dem 08.05.1945 zu keinem Zeitpunkt souverän:
Vom 08.05.1945 bis 1949 wurden die Deutschen direkt durch die Alliierten verwaltet. 1949 kamen die Alliierten Siegermächte auf die Idee, es ist geschickter wenn die Deutschen von Deutschen in ihrem Auftrag verwaltet werden und so wurden die Besatzungsverwaltungen Bundesrepublik Deutschland und DDR gebildet.
Am 23. Oktober 1954 wurde durch den Geschäftsführer der West-Alliierten (Bundeskanzler) Dr. Konrad Adenauer (CDU) das Protokoll über die „Beendigung des Besatzungsregime unterzeichnet“. Dies brachte auch keine Souveranität. Die Alliierten haben und hatten das sagen weiterhin.
Der Spiegel fasste in einem bedeutsamen Artikel zusammen was die Besatzungsmächte dürfen und was wir Deutschen dürfen bzw. nicht dürfen:
Dr. Konrad Adenauer, CDU (1954)
1990 wurde dann der Deutsche Boden durch die Alliierten freigegeben:
Artikel 7 Abs. 2 Zwei-plus-Vier-Vertrag
Artikel 7
(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst. (2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.
Was ist das Vereinte Deutschland:
Shaef-Gesetz-Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 Buchstabe e:
Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat.
Und es wurde eine neue Besatzungsverwaltung gegründet: Aus Bundesrepublik Deutschland alt und DDR wurde die Bundesrepublik Deutschland neu:
Wir lesen seitdem 29.09.1990 im Grundgesetz:
Art 133 Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein
Art 120 (1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.
Art 123 (1) Recht aus der Zeit vor dem Zusammentritt des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetze nicht widerspricht. (2) Die vom Deutschen Reich abgeschlossenen Staatsverträge, die sich auf Gegenstände beziehen, für die nach diesem Grundgesetze die Landesgesetzgebung zuständig ist, bleiben, wenn sie nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen gültig sind und fortgelten, unter Vorbehalt aller Rechte und Einwendungen der Beteiligten in Kraft, bis neue Staatsverträge durch die nach diesem Grundgesetze zuständigen Stellen abgeschlossen werden oder ihre Beendigung auf Grund der in ihnen enthaltenen Bestimmungen anderweitig erfolgt.
Besatzungsrecht gilt also unverändert weiter, was auch 1990 vereinbart wurde:
Die Bundesregierung hat dies auch auf Anfrage bestätigt:
Auch der amtierende Geschäftsführer der Alliierten, Joachim Gauck (Bundespräsident) bestätigte jüngst das die Haager Landkriegsordnung und damit das Besatzungsstatut gilt.
Auch weis jeder Bewohner in Deutschland, nach Auffassung der Alliierten, das dem so ist:
Ich denke nach diesem aufklärenden Artikel dürfte dem letzten die Kriegslist der Alliierten in Deutschland aufgefallen sein (Artikel 24 Haager Landkriegsordnung):
Artikel 24. Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.09.2016
Nachdem heute morgen unser erster Bericht zu Dresden am 13.02.1945 auf merkwürdige Art und Weise verschwunden ist hier der zweite Anlauf das Kriegsverbrechen der Alliierten aufzuzeigen:
In der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 verbrannten in Dresden mindestens 500.000, wahrscheinlich aber bis zu einer Million unschuldiger, ahnungs- und schutzloser deutscher Zivilisten – Alte, Kranke, Frauen, Kinder, Babies – lebendig in einer von Briten und Amerikanern inszenierten Feuerhölle. In der Stadt Dresden hielten sich über 1,2 Millionen Menschen auf. Viele zehntausende Opfer wurden bei 1.600 Grad innerhalb weniger Sekunden zu Asche verbrannt.
Am 13.02.1945 fanden wahrscheinlich bis zu 1.000.000 meist Deutsche Menschen den Tod. Das Verbrechen der Alliierten, das gegen alle Rechte des Völkerrechts verstoßen hat wurde im Laufe der Jahre immer weiter geschönt. Sprach der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden noch von 202.040 Toten bis zum 2.3.45 abends, waren es im Jahre 19.06.1963 im Spiegel (wurde vom britischen Geheimdienst gegründet) noch 135.000 Tote. Heute sine es nur noch 25.000 Deutsche in der offiziellen Lesart. Naja Geschichte wird immer von den Siegern geschrieben. Das war bereits im Römischen Reich in der Propaganda so.
Nachfolgend zeigen wir die Realität auf und Gedenken der Opfer dieses völkerrechtlichen Verbrechens:
Vorgeschichte
Seit 1813 war Dresden weitgehend von den Zerstörungen durch Kämpfe verschont geblieben.
Um so furchtbarer schlug der von Deutschland ausgelöste Krieg auf die Zivilbevölkerung zurück.
In Dresden hielt sich hartnäckig der Glaube an die Schonung der Kunststadt.
1944 entwickelten amerikanische und britische Militärs das Konzept einer „Aktion Donnerschlag“, mit der die deutsche Kampfmoral durch den Angriff auf eine bisher unversehrte Großstadt geschwächt werden sollte.
Winston Churchill ordnete für den Zeitraum der Konferenz von Jalta den Angriff auf Dresden an, der wegen ungünstigen meterologischen Bedingungen verschoben wurde.
13. Februar 1945
Am Morgen des 13. Februar 1945 befahlen die amerikanischen und britischen Stabschefs aufgrund der vorliegenden Wettermeldungen die Startvorbereitungen für die folgende Nacht, die Nacht zwischen Faschingsdienstag und Aschermittwoch. Am Abend des 13. Februar 1945 steigen 244 Lancaster-Maschinen und neun Mosquito-Kampfflugzeuge der 5. Bomberflotte der Royal Air Force von ihrem Stützpunkt in Südengland auf. Codname der Mission: „Chevin“.21.39 Uhr: In Dresden wird Fliegeralarm ausgelöst.21.45 Uhr: Der Rundfunksprecher aus Dresden meldet den Anflug starker Kampfverbände.22.00 Uhr: Die erste Markierungsbombe fällt über dem Stadion im Ostragehege. Die Mosquito-Maschinen markieren im Tiefflug das Zielgebiet.22.11 Uhr: Der Masterbomber gibt das Signal zum Angriff.22.13 Uhr: Der Bombenabwurf auf Dresden beginnt.
Er dauert 24 Minuten und setzt die gesamte Innenstadt in Flammen.14. Februar 1945
01.23 Uhr bis 01.54 Uhr: Die zweite Angriffswelle rollt auf Dresden. Diesmal werfen 529 Bomber ihre tödliche Fracht über Dresden ab. Dresden brennt auf einer Fläche von 15 Quadratkilometern.Insgesamt werden bei den ersten beiden Angriffen 650.000 Stabbrandbomben, 529 Luftminen und 1.800 Sprengbomben über Dresden abgeworfen.12.17 Uhr: 311 Liberator-Bomber der amerikanischen Luftwaffe fliegen einen zehnminütigen Angriff auf die zerstörte Stadt.Ihre Ziele sind vor allem wichtige Verkehrseinrichtungen.Die Bomber werfen 1.800 Sprengbomben und 136.800 Stabbrandbomben ab.Einige Maschinen fliegen Scheinangriffe auf andere Städte, darunter Prag.Von den über 1400 eingesetzten Flugzeugen kehren nur sechs nicht zurück.Gegen Mittag fällt die völlig ausgebrannte Kuppel der Frauenkirche in sich zusammen.15. Februar 1945
Zwischen 11.51 Uhr und 12.01 Uhr: Erneuter Angriff der 8. US-Luftflotte. Es werden nochmals 3.700 Sprengbomben abgeworfen. Dresden brennt für vier Tage und Nächte. Weitere Angriffe folgen am 2. März und am 17. April 1945.Die Leichen wurden auf dem Altmarkt und im Krematorium Tolkewitz verbrannt und auf dem Heidefriedhof der Erde übergeben.An der Gedenktafel auf dem Heidefriedhof findet alljährlich eine Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer statt.Otto Dix erinnert sich seines ersten Besuchs nach Kriegsende:
„Diese Trümmerwelt, die an Pompeji erinnert, würde mich völlig deprimiert haben, hätte ich nicht gesehen, welch reger und nimmermüder Geist und Aufbauwille hier am Werke sind.“
Nun wollen wir Augenzeugenberichte zu Wort kommen lassen:
Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabsoffiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. Matthes, seinerzeit Verwaltungsdirektor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“
( Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des ‚Bautzen-Komitee e.V.‘ erläuterte dies am 12.2.1995 in der Welt auf Seite: 8)Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer schreibt,
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13.2.1945 forderte alleine etwa 250.000 Tote.“
(DEUTSCHLAND HEUTE, Herausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, Seite 154)Die Stadt Dresden führt dazu in einem Schreiben aus:
„Gesicherten Angaben der Dresdner Ordnungspolizei zufolge wurden bis zum 2.3.1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermissten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein …“
(Bearbeiter: Hitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31.7.1992)Der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden:
„Bis zum 2.3.45 abends wurden 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Es ist damit zu rechnen, dass die Zahl auf 250.000 Tote ansteigen wird. […] Für den Befehlshaber der Ordnungspolizei: Der Chef des Stabes Grosse, Oberst der Schutzpolizei.“
„Ich möchte keine Vorschläge haben, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können, ich möchte Vorschläge haben, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“
Churchill: (Minute by A.P.S. of S. – Air Chief Marshal Sir Wilfrid Freeman – Jan 26, 1945 in „Air Historical Branch file CMS.608“)File:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpg
Dresden: Blick vom Rathausturm nach der Bombardierung am 14. Februar 1945 (wikipedia)Den wohl bermerkenswertesten Recherche-Bericht hat Norbert Knobloch am 13.02.2013 auf MMNews gebracht:von Norbert KnoblochKurz vor Kriegsende, praktisch nach Einstellung der Kampfhandlungen durch die geschlagene deutsche Wehrmacht, verwandelten die anglo-amerikanischen Luftstreitkräfte in vier heimtückischen Angriffen die Stadt Dresden in eine Feuerhölle, die Hiroshima und Nagasaki in nichts nachstand.Mit einem Regen aus Spreng-, Phosphor- und Brandbomben, die orkanartige Feuerstürme mit Temperaturen von 1.600 º Celsius verursachten, wurden mindestens 500.000 Zivilisten, Verwundete, Vertriebene und Flüchtlinge aus dem Osten des Deutschen Reiches, die nach langen Trecks Schutz im deutschen „Elbflorenz“ gesucht hatten, unter furchtbaren Qualen lebendig gebraten und eingeäschert. Nachdem in der Nacht die Masse dieser ahnungs- und wehrlosen Menschen zu lebenden Fackeln entzündet, von giftigen Rauchgasen erstickt und zu Brandleichen von der Größe eines Hundes verschmort worden waren, wurden am Morgen des folgenden Tages Zehntausende Überlebender im Großen Garten u. auf den Elbwiesen von Tieffliegern eiskalt zusammengeschossen und niedergemäht. In Dresden, einer der schönsten und kulturell bedeutendsten Städte Deutschlands, Europas u. der Welt, hatten sich zu den rund 600.000 Einwohnern etwa noch einmal so viele Vertriebene und Flüchtlinge eingefunden und aufgehalten. Die bis zu diesem Tag weitgehend verschont gebliebene und zur „Lazarettstadt“ erklärte Metropole verfügte über keine Flugabwehr oder Verteidigungsmöglichkeit; Militär war nicht stationiert. Das war auch den Alliierten bekannt; zudem waren die Dächer mit dem Roten Kreuz markiert.Auch war Dresden kein militärisches Ziel. So zitierte der britische Historiker David Irving am 13. Februar 1990 anläßlich des Gedenkens an die Opfer zum 45. Jahrestag dieses Kriegsverbrechens der Alliierten im Dresdner Kulturpalast den Kriegstreiber und Kriegsverbrecher Winston L. S. Churchill:
„Ich will keine Vorschläge hören, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können; ich will Vorschläge hören, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“ (nach Marshal Sir Wilfrid Freeman; 26. Januar 1945)1)Von 22:09 bis 22:35 des 13. Februar kam es zum ersten “Thunderclap” (“Donnerschlag”), wie die alliierten Bomberverbände ihren Terrorangriff zynisch-makaber nannten. Die britischen Bomber der Royal Air Force (Königliche Luftwaffe) warfen zunächst 3000 Spreng-bomben auf die Innenstadt. Unmittelbar danach wurden rund 170.000 Stabbrandbomben und 4.500 Flammenstrahlbomben auf die Stadt abgeworfen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es vielen Menschen gelungen, sich in den Kellern vor dem Bombenhagel der Alliierten in Sicherheit zu bringen. Nach der scheinbaren Beendigung des Luftangriffs verließen sie die überhitzten Keller der brennenden, zerstörten Häuser und begaben sich auf die Straßen ins Freie.
Doch die britischen Bomber kehrten etwa zwei Stunden nach Beendigung des ersten Angriffs ohne Vorwarnung zurück: Von 1:22 bis 1:54 morgens des 14. Februar rollte die zweite, noch fürchterlichere Angriffswelle. Zunächst detonierten 4.500 über der Innenstadt abgeworfene Sprengbomben, die unzählige Häuser zum Einsturz brachten und Tausende von Menschen unter ihren Trümmern lebendig begruben; es folgten 570.000 Stabbrandbomben, die die Stadt in eine einzige Flammenhölle verwandelten. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Briten eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht, da sie bewußt und gezielt den am dichtesten von Zivilbevölkerung bewohnten Stadtkern bombardiert und völlig zerstört hatten. Das wichtigste militärische Ziel, der Hauptbahnhof, lag etwa 1,5 Kilometer davon entfernt.Dorthin hatten sich Zehntausende Ausgebombter geflüchtet. Die Gleise, die weitgehend unbeschädigt geblieben waren, waren mit Hunderten von überfüllten Eisenbahn-Waggons verstopft, so daß sich eine riesige Menschenmenge auf engstem Raum angesammelt hatte. Und genau auf diese ungeschützten Menschenmassen ließen die britischen Bomber nun Tonnen von Brand-, Flüssigkeits- und Phosphorbomben niederregnen. Der brennende Phosphor klebte auf der Haut der vor Angst und Schmerzen brüllenden Menschen und war nicht zu löschen. Viele Menschen sprangen panisch in die Elbe, doch Phosphor brennt auch unter Wasser. Einige versuchten daher verzweifelt, sich mit Erde zu bedecken oder einzugraben, doch sobald ein Körperteil mit dem Sauerstoff der Luft in Berührung kam, entzündete sich der Phosphor sofort wieder. Die Gleise, die Bahnsteige und die nähere Umgebung des Bahnhofs waren mit Tausenden Verbrennender, Sterbender und Toter übersät.
In diesem höllischen Inferno der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 wurden binnen 15 Stunden mindestens 330.000 unschuldige, ahnungs- u. schutzlose deutsche Zivilisten lebendig verbrannt u. zu Asche verglüht oder auf die Größe eines Hundes verschmort. (Internationales Rotes Kreuz, Report oft the Joint Relief 1941 – 1946, Bericht über die Bombardements des Zweiten Weltkrieges) Insgesamt waren 7.500 t (siebentausendfünfhundert Tonnen) Bomben, davon über 700.000 Brandbomben, auf Dresden abgeworfen worden! Auf jeweils zwei Einwohner kam also mehr als eine Brandbombe!DIE WELT am 3. März 1995 auf Seite 8: „Als die Städte zu Krematorien wurden“
„(…) Professor Dietmar Hosser vom Institut für Baustoffe, Massivbau und Brandschutz hält es für wahrscheinlich, daß oberirdisch Temperaturen bis zu 1600 Grad geherrscht haben. (…) Am Dresdner Altmarkt fanden sie in ausgegrabenen Kellern drei Meter unter Straßenniveau Verfärbungen des Sandsteins von Weißbeige nach Rot. Partienweise ist der Stein verglast. (…) Der Berliner Archäologe Uwe Müller: Wir können daraus erkennen, daß Temperaturen von 1300 bis 1400 Grad und Sauerstoffmangel geherrscht haben…, daß oberirdisch sogar noch weit höhere Temperaturen von bis zu 1600 Grad geherrscht haben…, daß von den Menschen nur Asche übrig blieb.“2)
Die total zerstörte Fläche der Stadt betrug 7 mal 4 Kilometer. Die Flammenhölle tobte vier Tage und vier Nächte und verschonte in diesem Gebiet kein einziges Haus. Im Stadtzentrum brannte der Asphalt der Straßen und warf blubbernde Blasen. Die Hitze war so groß, daß die Piloten in ihren Kampfbombern sie noch in 1000 Meter (einem Kilometer) Höhe spürten. Der Feuersturm war noch am folgenden und darauffolgenden Tag so stark, daß man auf den abgelegenen Elbbrücken auf dem Boden kriechen mußte, um nicht von dem Sog des Hitzewirbels erfaßt u. in die Flammen gerissen zu werden. (DIE WELT, 3. März 1995, S. 8)3)Zehntausende Dresdner, die die Nacht wie durch ein Wunder überlebt hatten, flüchteten sich in den Großen Garten und auf die Elbwiesen. Dort wähnten sie sich sicher – ein tragischer Trugschluß. Denn in einem dritten Angriff von 12:15 bis 12:25 warfen über 760 Maschinen der 8. U.S.-Luftflotte 1.500 Sprengbomben und mehr als 50.000 Stabbrandbomben auf diese schutzlosen, überwiegend verwundeten Greise, Frauen und Kinder ab. Danach gingen etwa 200 Jagdbomber zum Tieffliegerangriff über und mähten mit Bord-Maschinengewehren alle noch lebenden Menschen nieder. Die Maschinen flogen teilweise so tief, daß eine in das Wrack eines Lastwagens raste und explodierte.Der vierte Angriff erfolgte am 15. Februar von 12:10 bis 12:50 mit etwa 900 Sprengbomben und rund 50.000 Stabbrandbomben. Danach hatte die historische Stadt Dresden aufgehört zu existieren:
„Dresden? Das gibt es nicht mehr.“ (Arthur T. Harris, Oberbefehlshaber der britischen Bomberverbände für Dresden; zit. n. WELT AM SONNTAG, 5. Feb. 1995, S. 23) Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des „Bautzen-Komitee e. V.“, hielt in einem Artikel für die Zeitung DIE WELT (Seite 8) am 12. Februar 1995 fest:
„Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabs-Offiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. Eberhard Matthes, seinerzeit Verwaltungs-Direktor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 Tote teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“4)Doch ca. noch einmal soviel Tote konnten überhaupt nicht erfaßt werden, weil von ihnen nicht mehr als ein Häuflein Asche übrig war. (Die Zahl ergibt sich aus der Einwohnerzahl abzüglich der Zahl der erfaßten Toten und der Zahl der Überlebenden) Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer bestätigte diese Zahlen:
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13. Februar 1945 forderte allein mindestens 250.000 Tote.“ (Deutschland Heute, hrsg. vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, S. 154)5)Die Stadt Dresden gab 1992 eine zurückhaltende offizielle Meldung heraus: „Gesicherten Angaben der Dresdner Ordungs-Polizei zufolge wurden bis zum 20. März 1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder, geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermißten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein…“ (Bearbeiter: Mitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31. 7. 1992)6)Mit diesem vierfachen, völkerrechtswidrigen Terror-Schlag (s. Haager Landkriegsordnung) der Alliierten wurden auch unersetzliche Kultur-Schätze zerstört und vernichtet: der „Dresdner Zwinger“, die Frauenkirche, die Sophienkirche, das Schloß, die Semper-Oper, das „Grüne Gewölbe“, das „Italienische Dorf“, das Palais Cosel, Schloß Bellevue, Schloß Belvedere etc. Das „Japanische Palais“, die größte und wertvollste Bibliothek ganz Sachsens, war total ausgebrannt. Von dem historischen Rathaus stand nur noch ein verkohltes Gerippe.7)
Bei diesem von den Alliierten schamlos so genannten ethnic cleansing (ethnische Säuberung) handelte es sich keineswegs um eine Ausnahme, sondern um die methodische Umsetzung eines von Churchills deutschem „Luftkriegs-Berater“ Frederick A. Lindemann penibel ausgetüftelten Planes zur systematischen Flächenbombardierung aller deutscher Städte.8) Der Brite Churchill wollte im Rahmen des fabrikmäßig geplanten und durchgeführten Ausrottungskrieges gegen das verhaßte Deutsche Volk buchstäblich jedes einzelne Haus in jeder deutschen Stadt zerstören:
„Wenn es sein muß, hoffen wir, fast jedes Haus in jeder deutschen Stadt zerstören zu können.“ (DIE WELT, 11. Februar 2005, S. 27)9)Die Alliierten gingen dabei schematisch-chirurgisch vor, wie z. B. die Zerstörung Stettins im August 1944 mit gezielten Treffern auf Wohngebiete und historische Bauten aufzeigt. Zuerst wurden stets Luftminen und Sprengbomben, danach Phosphor-Kanister und Brandbomben abgeworfen. Die tödliche Taktik verfehlte ihre mörderische Wirkung nie: um sich zu retten, kletterten die Menschen aus den zertrümmerten Kellergewölben der einstürzenden Häuser ins Freie, wurden jedoch draußen von dem brausenden Feuersturm sofort in lebende Fackeln verwandelt.10)
In diesem Zusammenhang müssen neben weiteren auch die kriegs- und völkerrechtswidrigen Bombardierungen und Zerstörungen der deutschen Städte Kiel, Neumünster, Stralsund, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Hamburg, Neubrandenburg, Bremen, Hannover, Osnabrück, Hildesheim, Braunschweig, Magdeburg, Berlin, Potsdam, Leipzig, Chemnitz, Frankfurt / Oder, Münster, Krefeld, Mönchengladbach, Oberhausen, Duisburg, Gelsenkirchen, Düssel-dorf, Wuppertal, Aachen, Düren, Bonn, Köln, Siegen, Koblenz, Trier, Aschaffenburg, Bingen, Bad Kreuznach, Mainz, Worms, Kaiserslautern, Pirmasens, Karlsruhe, Pforzheim, Stuttgart, Freiburg i. Br., Friedrichshafen, Ulm, München, Augsburg, Heilbronn, Nürnberg, Ingolstadt, Bayreuth, Mannheim, Ludwigshafen, Darmstadt, Offenbach, Frankfurt / Main, Gießen, Schweinfurt, Würzburg, Kassel, um nur einige zu nennen, aufgeführt werden, die keinerlei militärisch-strategischen Nutzen hatten, sondern ausschließlich dem von wütendem Haß motivierten Massenmord an Deutschen und der völligen Vernichtung Deutschlands dienten.Der österreichische Historiker und Luftkriegs-Experte Maximilian Czesany hat nur die gröbsten der von den Briten und Amerikanern mit diesen teuflischen Terror-Schlägen verübten Kriegsverbrechen aufgezählt: „Mit ihrer Luftkriegsführung verletzten die U.S.A. und Großbritannien die folgenden von ihnen erst Jahrzehnte zuvor ratifizierten Bestimmungen und Normen des Kriegsrechtes: 1. Die allgemeinen Grundsätze des Kriegsrechtes, wonach militärische Kampfhandlungen direkt nur gegen Kombattanten (…) und militärische Objekte gerichtet werden dürfen und alle Kampfmittel verboten sind, die unnötige Leiden oder Schäden verursachen. 2. Der Artikel 27 HLKO [Haager Landkriegsordnung], demzufolge verschiedene Gebäude und historische Bauten, wie Kirchen, Lazarette, Denkmale u. a., soviel wie möglich zu schonen sind, wenn diese nicht militärische Verwendung finden; der Artikel 46 HLKO, wonach das Leben der Bürger und deren Privateigentum zu achten sind. 3. Das Genfer Protokoll von 1925, welches u. a. die Verwendung von giftig oder erstickend wirkenden Flüssigkeiten, Gasen, Stoffen oder Verfahrensarten untersagt.“11)Der versuchte Völkermord am Deutschen Volk zerstörte „80 Prozent aller deutschen Städte mit jeweils mehr als 100.000 Einwohnern.“ Die alliierten Kriegsverbrecher (Briten und Amerikaner) luden „40.000 Tonnen Bomben im Jahre 1942, 120.000 Tonnen Bomben im Jahre 1943, 650.000 Tonnen Bomben im Jahre 1944 und in den vier letzten Kriegsmonaten des Jahres 1945 nochmals 500.000 Tonnen Bomben“ auf die schutzlose Zivilbevölkerung in den verteidigungsunfähigen deutschen Städten ab. (DIE WELT, 11. Februar 1995, S. G 1)12)Der amerikanische Kriegsgefangene Kurt Vonnegut beschrieb als Augenzeuge die Hölle in seinem Anti-Kriegsbuch Slaughterhouse Five („Schlachthof 5“), das in den U.S.A. verboten (sic!) wurde:
„Ja, Dresden wurde von euch Engländern vernichtet. Ihr habt die Stadt nieder-gebrannt, ihr habt »Elbflorenz« in eine einzige Flammensäule verwandelt. In diesem Feuersturm, in dieser gigantischen Feuersbrunst, starben mehr Menschen als in Hiroshima und Nagasaki zusammen.“ (The Independent, London, 20. Dezember 2001, S. 19)13)Um im umerzogenen, „politisch korrekten“ Nachkriegs-Deutschland die Wahrheit über die Verbrechen von Ausländern an Deutschen zu erfahren, muß man ausländische Medien lesen, z. B. die englische Ausgabe einer spanischen Tageszeitung: „Es gibt keinen Zweifel, Dresden ist die größte Katastrophe und Tragödie in der europäischen Geschichte, mit Hundertausenden von getöteten Frauen und Kindern und auch vernichteten Strukturen von unschätzbarem kulturellem Wert. Während eines Historiker-Kongresses in Tübingen im Jahre 1968, an dem sehr bekannte Historiker aus England, den U.S.A., Frankreich und Deutschland teilnahmen, ist man einstimmig zu folgenden Ergebnissen gekommen: 1) England und die U.S.A. bevorzugten die Vorgehensweise vom strategischen Bombardement auf Städte, während Deutschland und Frankreich die Luftwaffe als eine Art Artillerie zur Unterstützung der Bodentruppen ansahen (Blitzkrieg) und ausnahmslos militärische Ziele auswählten. 2) Das war der Grund, weshalb bereits 1939 zivile Ziele von der Royal Air Force in Deutschland zerbombt wurden. Als die Deutschen Canterbury und Bath bombardierten, erklärten sie ausdrücklich, daß dies die Vergeltung (…) für Verbrechen der Engländer gemäß der Haager Konvention waren. 3) Guernica, Warschau und Rotterdam waren allesamt militärische Ziele innerhalb der Kampfzone. 4) Alle Historiker sind sich auch darüber völlig einig, daß strategische Bombardierungen auf rein zivile Städte und Stadtgebiete in absolutem Gegensatz zur Haager Konvention stehen und es sich dabei um Kriegsverbrechen handelt.“ (Göran Holming, Major a. D. der schwedischen Armee, in: SUR, 3. März 1995, S. 8)14)Quellen:
Götz Bergander, „Dresden im Luftkrieg“, Flechsig, 1998
Matthias Gretzschel, „Als Dresden im Feuersturm versank“, Ellert & Richter, 2006
Wolfgang Hackert, „Bombenlügen. Richtigstellung zum Terrorangriff auf Dresden.“, Verlag libergraphix, Gröditz 2011
David Irving, „Der Untergang Dresdens“, Ullstein Verlag, Berlin 1994
Walter Kempowski, „Der rote Hahn. Dresden im Februar 1945.“, Wilhelm Goldmann Verlag, München 2001
Franz Kurowski, „Bomben über Dresden“, Tosa Verlag, Wien 2001
Franz Kurowski, „Dresden, Februar 1945“, Tosa Verlag, Wien 2003
Dr. Claus Nordbruch, „Der deutsche Aderlaß. Wiedergutmachung an Deutschland und Entschädigung für Deutsche.“, Grabert-Verlag, Tübingen 2001, 2. Auflage 2003, S. 91 ff.
Dr. Wolfgang Schaarschmidt, „Dresden 1945. Daten, Fakten, Opfer.“, Ares-Verlag, Graz 2010
Michael Schmidt, „Der Untergang des alten Dresden in der Bombennacht vom 13./14. Februar 1945“, Sonnenblumen-Verlag, 2005
Frederick Taylor, „Dresden, Dienstag, 13. Februar 1945“, Pantheon Verlag, 2008
Hubertus von Tobien, „Feuersturm über Dresden. Die Frage nach der Verantwortung für das sinnlose Morden im Krieg.“, Frieling Verlag, Berlin 2001
www.europnews.org/2012-02-14-der-volkermord-von-dresden.html
www.europnews.org/2012-02-14-bombenholocaust-der-allierten.html
www.gedenkmarsch.de/dresden/
www.nexusboard.net/sitemap/6365/der-alliierte-bombenholocaust-t248276/
www.pilotenbunker.de/Extrablatt/extrablatt3.htm
7) Max. Czesany, „Die Feuerstürme von Dresden und Tokio“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 38
8) Erich Kern, „Von Versailles nach Nürnberg. Der Opfergang des deutschen Volkes.“, Schütz, Preußisch Oldendorf 1971, S. 417 f.
10) Ilse Gudden-Lüddeke, „Recht auf Heimat niemals aufgeben“, in: Die Pommersche Zeitung, 5. 8. 1995, S. 1
11) Maximilian Czesany, „Die Feuerstürme …“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 40, Anm. 113
Persönliche Anmerkung:
Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß sich nach dokumentierten offiziellen Angaben fast 1,2 Millionen Menschen in Dresden aufhielten, und eingedenk der Tatsache, daß die Fundamente der zerstörten Häuser bis in eine Tiefe von drei Metern unter dem Straßenniveau durch die ungeheuer hohen Temperaturen von 1200 bis 1400 Grad Celsius verglast (!) waren, weiter eingedenk der Tatsache, daß in der Innenstadt oberirdisch Temperaturen von 1600 Grad Celsius herrschten, fürderhin eingedenk der Tatsache, daß Menschen bei solchen Temperaturen zu Asche verglühen oder zu einer schleimigen Lache verschmoren und gar nicht mehr als menschliche Überreste erkannt und erfaßt werden können, und schließlich angesichts des auf den historischen Photos sichtbaren totalen Ausmaßes der Zerstörung der Bausubstanz der gesamten Stadt Dresden ist es mehr als wahrscheinlich, daß fast alle Menschen, die sich zum Zeitpunkt des Terror-Angriffs der Alliierten in Dresden befanden, zu Tode kamen, daß die Zahl der Opfer von Dresden also bei mindestens einer Million lag.
Die Zahlen von vorgeblich nur „25.000 bis 35.000 Todesopfern“ in den gleichgeschalteten, kontrollierten und zensierten Massenmedien der BRD sind nicht nur eine unerträgliche impertinente Beleidigung und eine pietätlose, makabre, zynische Verhöhnung der Opfer, ihrer Hinterbliebenen und der wenigen Überlebenden überhaupt, sondern aus einem weiteren Grund auch völlig unrealistisch und unwissenschaftlich: wo sollen die dann (angeblich) mehr als eine Million Überlebender abgeblieben sein??
Die Stadt Dresden selber war unbewohnbar. Es gibt aber keine, nicht eine einzige Quelle eines schriftlichen oder auch nur mündlichen Berichtes über den Verbleib einer solch großen Anzahl von Menschen. Es gibt keinen Augenzeugen-Bericht und noch nicht einmal einen Bericht vom Hörensagen über solch einen riesigen Flüchtlings-Strom oder mehrere Flüchtlings-Trecks aus Dresden. Und eine Million überlebender Flüchtlinge wäre auch nirgendwo untergekommen, hätte nirgendwo aufgenommen werden können, denn 80 % (achtzig Prozent) aller deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern waren von den alliierten Kriegsverbrechern völlig zerstört worden.
So ist mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit die realistische Zahl von über einer Million Opfer des Bomben-Holocaustes der Alliierten an den Deutschen in Dresden zu nennen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.02.2016
Münz- und Terrassengasse (hinter der Brühlschen Terrasse), links die Sekundogenitur, rechts die Kunstakademie
Die französische Bahngesellschaft SNCF ist Opfer eines „massiven Angriffs“ geworden. Foto: AFP/IAN LANGSDON
Der Verkehr im französischen Schnellzugnetz (TGV) ist nach Angaben der französischen Bahngesellschaft SNCF am Freitag erheblich gestört. Die SNCF sprach von „einem massiven Angriff zur Lähmung des Netzes“.
Die Bahngesellschaft SNCF teilt am Freitag mit, dass sie Opfer eines „massiven Angriffs“ geworden ist, der wohl darauf ausgerichtet sein soll, das TGV-Netz lahmzulegen. Das berichtet der „Figaro“.
Wenige Stunden vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Paris wurden drei Brände auf den Gleisen festgestellt. Dadurch werden die Fernverkehrstreckender Bahn an den Atlantik, in den Norden und in den Westen stark gestört.
Die Bahngesellschaft SNCF informiert, dass die Störung des Bahnnetzes wohl mindestens das ganze Wochenende anhalten wird. Sie gehen derzeit von Brandstiftung aus.
Serbiens Präsident bestätigt Prognose: „Der Westen bereitet sich auf einen militärischen Konflikt vor“
Belgrad. Erst im Juni machte der serbische Präsident Aleksandar Vučić mit der Warnung vor einer direkten militärischen Konfrontation zwischen Rußland und dem Westen innerhalb der nächsten Monate von sich reden. In einem Interview der Schweizer „Weltwoche“ sagte er, die Welt sei nicht mehr weit von einer „großen Konfrontation“ entfernt. „Nicht länger als drei oder vier Monate. Und es besteht die Gefahr, daß dies schon vorher geschieht“, sagte Vučić.
Jetzt legte er im serbischen Fernsehen nach und bekräftigte seine Einschätzung, der Westen bereite sich „aktiv“ auf eine direkte Auseinandersetzung mit Rußland vor. Rußland und Serbien täuschten sich, wenn sie dächten, daß die westlichen Länder in Zukunft nicht auf einen militärischen Konflikt vorbereitet seien, betonte er im serbischen Fernsehen. Wörtlich: „Sie sind noch nicht bereit, aber ich denke, sie werden es sein. Sie bereiten sich schon auf einen Konflikt mit der Russischen Föderation vor, und zwar in jeder Hinsicht viel schneller, als manche Leute das gerne sehen würden. Wir wissen von den militärischen Vorbereitungen. Wir wissen, wie sie durchgeführt werden. Und ich würde sagen, sie bereiten sich auf einen militärischen Konflikt vor.“
Gleichzeitig unterstrich der serbische Präsident die Notwendigkeit, so schnell wie möglich Friedensgespräche zwischen Rußland und der Ukraine aufzunehmen, um zu verhindern, daß sich der Konflikt zu einer internationalen Katastrophe ausweitet.
Außerdem versprach er, Serbien werde keine antirussischen Maßnahmen ergreifen, solange sein Land eine unabhängige Politik verfolgen könne. „Wir werden weiterhin den europäischen Weg gehen, aber auch mit China, Rußland und allen anderen zusammenarbeiten.“ (mü)
Gasversorgung – Nord Stream-Sprengung: Was verschweigt Justizminister Buschmann?
War es die Ukraine? Oder Rußland? Was weiß die Bundesregierung über die Täter, die Nord Stream sprengten? Die Antworten auf eine Große Anfrage der AfD zeigen: Auf keinen Fall nichts.
BERLIN. Knapp zwei Jahre nach dem Anschlag auf die Nord Stream Pipelines hat die Bundesregierung indirekt eingeräumt, mehr über Täter und Auftraggeber zu wissen als bisher bekannt. Das geht aus Antworten des von Marco Buschmann (FDP) geführten Justizministerium auf eine Große parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion hervor.
Insgesamt stellten die Abgeordneten Eugen Schmidt, Stefan Keuter und Joachim Wundrak 99 Fragen zu den vier Explosionen vom 26. September 2022, die die Versorgung mit russischem Erdgas zerstörten. Das Vertrauen „in die Ermittlungsarbeit des Generalbundesanwalts“ ist laut der Bundesregierung unerschüttert, auch wenn dieser bisher keine Erfolge vermelden kann.
„Berechtigtes Geheimhaltungsinteresse“
Doch offensichtlich ist dort mehr bekannt, als die Öffentlichkeit weiß. Auf die Frage der AfD, ob die Bundesregierung „mittlerweile Erkenntnisse über den oder die Auftraggeber der Personen, welche die Anschläge auf Nord Stream verübten“ habe, antwortet das Justizministerium: „Die Beantwortung dieser Frage muß unterbleiben.“
Die Regierung erklärt, warum: „Trotz der grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Pflicht, Informationsansprüche des Deutschen Bundestages zu erfüllen, tritt hier nach sorgfältiger Abwägung der betroffenen Belange im Einzelfall weiterhin das Informationsinteresse des Parlaments hinter das berechtigte Geheimhaltungsinteresse zum Schutz der laufenden Ermittlungen zurück.“
Denn: „Eine Auskunft zu solchen Erkenntnissen würde konkret weitergehende Ermittlungsmaßnahmen erschweren oder gar vereiteln.“ Daraus läßt sich der Schluß ziehen, daß sich durchaus Erkenntnisse ergeben haben. Ansonsten hätte die Antwort schlicht „Nein“ lauten müssen.
Wer finanzierte die Nord Stream-Explosionen?
Auch bei den Fragen nach „der Finanzierung der Anschläge“ zieht sich die Bundesregierung auf „berechtigte Geheimhaltungsinteressen zum Schutz der Ermittlungen“ zurück. Auch hier hätte das Justizministerium antworten können, ihr lägen keinerlei Erkenntnisse vor.
Durch Medienberichte steht bisher eine Gruppe von Personen mit ukrainischen Pässen im Verdacht, die Anschläge auf Nord Stream mit rund 1.500 Kilogramm Sprengstoff ausgeführt zu haben. Sie hatten die deutsche Segeljacht „Andromeda“ gechartert und waren zum Ort der Anschläge gefahren. Diese Spur haben die Ermittler zwischenzeitlich auch bestätigt.
Laut einem Bericht der Washington Post steckt der ukrainische Staat bzw. dessen Geheimdienst dahinter. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sei zudem vorab über die Attacken auf die deutsche Energieversorgung informiert worden. Kritiker meinen, daß es sich auch um eine „False Flag“-Aktion gehandelt haben könnte. (fh)
Halbjahresbilanz 2024 – Wegen roter Zahlen: Deutsche Bahn will 30.000 Mitarbeiter entlassen
„Pünktlich“ heißt bei der Bahn bekanntlich schon, wenn der Zug mal nur fünf Minuten zu spät kommt. Doch immer weniger Verbindungen erreichen selbst dieses Ziel. Der Konzern steckt tief in der Krise – und kündigt an, in naher Zukunft Zehntausende Mitarbeiter zu entlassen.
BERLIN. Die Deutsche Bahn (DB) hat angekündigt, in den kommenden fünf Jahren 30.000 Mitarbeiter zu entlassen, um aus den roten Zahlen zu kommen. „Wir wollen in den nächsten fünf Jahren den Personalbedarf um etwa 30.000 Vollzeitpersonale reduzieren“, sagte DB-Finanzchef Levine Holle am Donnerstag der Presseagentur dpa zufolge bei der Vorstellung der Halbjahresbilanz 2024.
„Wir müssen in Zukunft mehr Bahn mit weniger Menschen schaffen“, unterstrich der Manager und versicherte, noch in diesem Jahr würden 1.500 Stellen in der Bahnverwaltung gestrichen. Holle mahnte, das Unternehmen müsse endlich in allen Bereichen wieder profitabel werden.
GDL-Streiks kosten DB rund 300 Millionen Euro
Hintergrund ist die schlechte Wirtschaftslage des Konzerns, der in der ersten Jahreshälfte 2024 fast 700 Millionen Euro Minus gemacht hatte. „Der DB-Konzern schloß das erste Halbjahr 2024 mit einem operativen Verlust von minus 677 Millionen Euro ab – mehr als 950 Millionen schlechter als im ersten Halbjahr 2023“, teilte die DB dazu mit.
Schuld daran seien die marode Schieneninfrastruktur, aber auch Unwetter und die Streiks der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) im Frühjahr. Allein diese hätten die Bahn 300 Millionen Euro gekostet. „Extremwetterereignisse in nie dagewesenem Ausmaß haben die ohnehin sanierungsbedürftige Schieneninfrastruktur an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit gebracht und die betriebliche und finanzielle Lage im Personen- und Güterverkehr verschärft. Dazu kamen Streiks und Havarien wie der Rauhebergtunnel“, beteuerte DB-Chef Richard Lutz.
Was heißt „pünktlich“ bei der Bahn?
Darunter habe erneut auch die Pünktlichkeit der Züge gelitten. So seien im Fernverkehr nur noch 62,7 Prozent der Züge pünktlich gewesen. Im Vergleichszeitraum 2023 waren es noch 68,7 Prozent.
Als „pünktlich“ gilt ein Zug für die Bahn, wenn er eine Verspätung von weniger als etwa sechs Minuten hat oder, wenn die Fahrgäste weniger als eine Viertelstunde zu spät am Ziel ankommen – „unter Berücksichtigung funktionierender oder verpaßter Anschlüsse, Ausfällen und Ersatzzüge, Fahrplanänderungen und alternativen Verbindungen“. (fw)
Faeser-Entscheidung rückgängig machen – „Compact“-Anwälte reichen Klage gegen Verbot ein
Der juristische Kampf gegen das „Compact“-Verbot nimmt Gestalt an. Das Magazin hat nun Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Unterdessen wurde auch das „Sommerfest für Pressefreiheit“ verboten.
LEIPZIG. Die Anwälte des verbotenen „Compact“-Magazins haben Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Das bestätigte ein Sprecher des Gerichts, wie unter anderem die dpa berichtet. Am Mittwochabend seien demnach sowohl eine Klage als auch ein Eilantrag gegen das Verbot eingegangen. Wann das Gericht darüber entscheiden wird, ist noch offen.
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte in der vergangenen Woche eine Verbotsverfügung gegen das Magazin sowie gegen die dazugehörige Videoproduktionsfirma Conspect Film GmbH erlassen. Beide richteten sich „gegen die verfassungsmäßige Ordnung im Sinne von Artikel 9 des Grundgesetzes und Paragraph 3 des Vereinsgesetzes“, begründete die Politikerin ihre Entscheidung.
„Sommerfest für Pressefreiheit“ ebenfalls verboten
Ebenfalls verboten wurde das „Compact“-Sommerfest, das am 27. Juli auf dem Rittergut Nöbeditz des früheren AfD-Politikers André Poggenburg in Sachsen-Anhalt stattfinden sollte. Als Reaktion darauf hatten Poggenburg und die Organisation „Aufbruch Deutschland 2020“ zur gleichen Zeit zu einem „Sommerfest für Pressefreiheit“ eingeladen.
Am Mittwoch untersagte das Innenministerium in Sachsen-Anhalt auch das „Sommerfest für Pressefreiheit“. Poggenburg und „Aufbruch Deutschland 2020“ wollen nun juristische Schritte einleiten. (dh)
ZENSUR – Frankreichs Medienaufsicht zieht Stecker: Rechter Sender C8 muss abschalten
Der französische Sender C8, bekannt für die rechsgerichte Sendung „Touche pas à mon Poste“, wird bis 2025 abgeschaltet. Die Medienaufsichtsbehörde Arcom hat die Lizenz entzogen. Für viele ein klarer Fall von Zensur gegen unliebsame Meinungen.
Der französische Fernsehsender C8 muss bis 2025 den Sendebetrieb einstellen. Die Medienaufsichtsbehörde Arcom entzog dem rechtsgerichteten Sender die Lizenz. Beliebt war der Sender vor allem wegen der Polit-Sendung „Touche pas à mon Poste“ mit Moderator Cyril Hanouna.
Arcom hatte im Juli die Angebote von 24 Fernsehsendern, einschließlich C8, überprüft und entschieden, C8 keinen neuen Frequenzplatz für das digitale terrestrische Fernsehen zuzuteilen. Begründet wird Entscheidung mit dem „Interesse jedes Projekts für die Öffentlichkeit unter Berücksichtigung des übergeordneten Pluralismusgebots“.
Diese Entscheidung wird von vielen als politisch motivierte Zensur wahrgenommen. Hanouna erhielt im Februar 2023 eine Geldstrafe von 3,5 Millionen Euro, nachdem er in seiner Show einen Abgeordneten beleidigt hatte. Insgesamt verhängte die Behörde seit 2016 23 Sanktionen gegen den Sender, mehr als die Hälfte davon in den letzten vier Jahren. Linke und Zentristen werfen dem Sender vor, „rechte Propaganda zu verbreiten“.
Auch der Mutterkonzern von C8, die Bolloré-Gruppe, geriet ins Fadenkreuz der Medienaufseher. So wurde der zum Konzern gehörende Radiosender Europe 1 während der jüngsten französischen Präsidentschaftswahlen für „mangelnde Ausgewogenheit in der Berichterstattung“ gerügt. Der Fernsehsender CNews, ebenfalls Teil der Bolloré-Gruppe, erhielt im Juli 2024 eine Strafe von 80.000 Euro, weil er nach Ansicht von Arcom einseitig über Themen wie Migration und Klimawandel berichtet hatte. Für viele Linke ist noch nicht genug, sie fordern noch strengere Kontrolle. Der Sender gilt als französisches Pendant zu Fox News. Profiteur des de-facto-Verbots von C8 ist réels TV. Eine geplante Plattform des Macron-nahen Milliardärs Daniel Křetínský.
Rechte Politiker werfen der Regulierungsbehörde Zensur vor. Viele sehen in der Maßnahme einen gezielten Angriff auf kritische und konservative Medien. Mit dem Lizenzentzug für C8 verliert die Medienlandschaft kritische Stimmen gegen die Macron-Regierung.
Russische Streitkräfte greifen Lagerstätte für Langstreckenraketen in Kramatorsk mit an
In der Nacht wurde ein Angriff auf ein Lagerhaus der ukrainischen Streitkräfte in Kramatorsk im Gebiet Donezk ausgeführt, wo unter anderem Langstreckenraketen gelagert wurden. Dies berichtet der Koordinator des Nikolajewer Untergrunds Sergei Lebedew.
„Das Vorratslager wurde getroffen. Nach vorläufigen Angaben befanden sich in dem Lager unter anderem Langstreckenraketen.“
Laut Lebedew könnte auch ein Mehrfachraketenwerfer HIMARS zerstört worden sein. Die Explosion sei bis nach Slowjansk zu hören gewesen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Russlands UN-Botschafter: Kiews Behauptungen über Verhandlungsbereitschaft stimmen mit Moskaus Position überein
Die Bereitschaft der ukrainischen Führung zu Verhandlungen stimmt prinzipiell mit Russlands Position überein, wonach der diplomatische Weg für die Regulierung des Konflikts in der Ukraine vorzuziehen sei. Dies erklärte Russlands Botschafter bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja. Während der Sitzung des Sicherheitsrats der Organisation betonte er:
„Wie Sie wissen, haben wir niemals Verhandlungen abgelehnt, es war Selenskij und seine Clique, die sie auf Betreiben ihrer westlichen Sponsoren ablehnten.“
Gleichzeitig verwies Nebensja darauf, dass für Verhandlungen Details wichtig seien. Er forderte Kiew dazu auf, Moskaus Position zu berücksichtigen. Er warnte, dass die Ukraine kein besseres Angebot erhalten werde:
„Ist Selenskij tatsächlich so weit, dass er über Frieden zu sprechen bereit ist, hat er die Vorschläge des russischen Präsidenten vor Augen, die vor einem Monat geäußert wurden? Wir raten ihm zur Eile. Etwas Besseres wird die Ukraine ganz sicher nicht erhalten.“
Der Diplomat betonte außerdem, dass Kiew in keinem Fall eine „Atempause“ am Schlachtfeld durch einen vorläufigen Waffenstillstand erhalten werde.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Hashtags und Überschriften:
#Serbien s Präsident bestätigt Prognose: „Der #Westen bereitet sich auf einen militärischen Konflikt vor“, #Gasversorgung – #NordStreamSprengung: Was verschweigt Justizminister #MarcoBuschmann?, Halbjahresbilanz 2024 – Wegen roter Zahlen: #DeutscheBahn will 30.000 Mitarbeiter entlassen, Faeser-Entscheidung rückgängig machen – „#Compact“-Anwälte reichen #Klage gegen Verbot ein, ZENSUR – #FrankreichsMedienaufsicht zieht Stecker: Rechter Sender C8 muss abschalten, #RussischeStreitkräfte greifen Lagerstätte für #Langstreckenraketen in #Kramatorsk mit an, Russlands #UN-Botschafter: Kiews Behauptungen über Verhandlungsbereitschaft stimmen mit Moskaus Position überein
Wenn Orbans Friedensinitiative scheitert, wird er das Land aufgrund des anhaltenden Konflikts vor einem drohenden Krieg bewahren. Der Konflikt zwischen der NATO und der Russischen Föderation eskalierte zu einem Europa-Konflikt.
Er plant, im Jahr 2025 über den Austritt des Landes aus der NATO abzustimmen und dabei Trumps Sieg und seine Anti-NATO-Rhetorik zu nutzen. Das Land plant sogar, die EU zu verlassen und sich den BRICS-Staaten anzuschließen. Laut Herrn Orban wird ein alter und instabiler Kontinent wie Europa keine Zukunftsperspektive haben.
Das Unternehmen Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft (FFG) gehört zu den größten Anbietern von Kampffahrzeugen für die #Ukraine in ganz Europa. Das wollte sich auch die Bundesaußenministerin Annalena #Baerbock (Grüne) an diesem Donnerstag ansehen.
„Und daher bin ich dankbar, dass es nicht nur die große Solidarität der Menschen in Deutschland mit der Ukraine gibt, sondern von vielen Firmen, die wie hier vor Ort bei der (…) Unterstützung zur Selbstverteidigung mithelfen“, sagte Baerbock bei ihrem Besuch. 🤬
Ja auch die Grünen brauchen Spendengelder 😂
Washington. Nach dem spektakulären Rückzug von US-Präsident Joe Biden aus dem aktuellen Präsidentschaftswahlkampf versucht sich das demokratische Lager jetzt darauf zu einigen, Bidens Stellvertreterin Kamala Harris als Ersatzfrau ins Rennen zu schicken. Zahlreiche prominente Politiker der Demokraten haben inzwischen Empfehlungen für Harris abgegeben.
Eine, die aus dem parteinahen Vorfeld kommt, hat einen besonderen Beigeschmack: Alex Soros, der Sohn und Erbe des umstrittenen Mega-Spekulanten und „Philanthropen“ George Soros, sprach sich ebenfalls für Harris aus und bezeichnete sie als die „beste“ Chance der Demokraten, Donald Trump zu besiegen. In einem Beitrag auf X schrieb Soros junior: „Es ist an der Zeit, daß wir uns alle um Kamala Harris scharen und Donald Trump besiegen. Sie ist die beste und qualifizierteste Kandidatin, die wir haben. Lang lebe der amerikanische Traum!“
Zu denen, die auf diesen Post reagierten, gehört Tesla-Gründer Elon Musk. Er bedankte sich ausdrücklich bei Soros und erklärte, es gebe nun keinen Zweifel mehr daran, wer die nächste Marionette sein werde. Wörtlich twitterte Musk: „Ich möchte Alexander Soros dafür danken, daß er alle nicht im Ungewissen darüber gelassen hat, wer die nächste Marionette sein würde.“
Die US-Demokraten können sich schon länger über tatkräftige Soros-Unterstützung freuen. Laut dem „Wall Street Journal“ spendete Soros senior während der Zwischenwahlen 2022 rund 128 Millionen US-Dollar an Kandidaten und Organisationen aus dem demokratischen Lager. Weitere 5 Millionen Dollar überwies er an das politische Aktionskomitee, das Biden seit der katastrophalen Debatte gegen Donald Trump im Juni unterstützt. (mü)
Laut US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris ist nicht Südkorea, sondern Nordkorea der Bündnispartner der USA. Der Vorteil von Biden war, dass man sowas auf Demenz schieben konnte, bei ihr bleibt nur grenzenlose Dummheit. Wir dürfen uns schon auf Kim Jong Uns Reaktion zu den News freuen.😏
Syrischer Präsident Baschar al-Assad trifft russischen Präsidenten Wladimir Putin
‼️
🇸🇾Der syrische Präsident Baschar al-Assad ist heute in Moskau zu einem Staatsbesuch angekommen. Davon berichtete die Nachrichtenagentur RBK mit dem Hinweis auf den Pressedienst des Kremls. Das Datum des Besuches fällt mit dem Datum des Anfanges der bilateralen Beziehungen zwischen Russland und Syrien zusammen.
🗣„In Anbetracht all der Ereignisse, die heute in der Welt insgesamt und in der eurasischen Region stattfinden, scheint unser heutiges Treffen sehr wichtig zu sein, um alle Einzelheiten der Entwicklung dieser Ereignisse zu erörtern und mögliche Perspektiven und Szenarien zu diskutieren.“ – sagte das syrische Staatsoberhaupt während des Treffens.
🇷🇺🤝🇸🇾Seit langem ist bekannt, dass al-Assad und Putin befreundet sind. Diese Freundschaft zwischen den Ländern begann aber bereits vor der Präsidentschaft Putins: schon im 20. Jahrhundert unterstützte die Sowjetunion Syrien. Im Jahr 2015 bewies Russland Syrien die Freundschaft, als die russischen Soldaten dem syrischen Volk halfen und den Zerfall des Landes wegen der Radikalislamisten verhinderten.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.07.2024
Thüringen: Bodo Ramelow bricht kindisch Interview mit dem Journalisten Thilo Jung ab
„Dann lassen wir es.
Thilo hör bitte auf.
Das ist nicht in Ordnung.“
Hintergrund war es, ob es besser ist, nicht zu wählen oder die Afd zu wählen. Nicht mal mit dieser einfachen Frage kommt er klar. Unfassbar!!! 😳
Neue Kampfpanzer Typ T-90M für die russische Armee an der Front im Ukraine-Krieg
Eine aktuelle Lieferung komplett neu gefertigter Kampfpanzer Typ T-90M für die russische Armee an der Front im Ukraine-Krieg. Es fehlen die mittlerweile zur Norm gewordenen Drohnenkäfige. Entweder werden sie frontnah nachgerüstet, oder diese T-90M haben neuste EloKa-Anlagen. 🤔
Nach Köln-Bonn ist heute Deutschlands größter Flughafen dran. Die „Letzte Generation“ blockiert alle Starts und Landungen in Frankfurt am Main. Zehntausende Passagiere sind betroffen.
FRANKFURT AM MAIN. Rund ein Dutzend Mitglieder der „Letzten Generation“ haben am Donnerstagmorgen den Frankfurter Flughafen lahmgelegt. Vom größten deutschen Airport können derzeit Maschinen weder starten noch landen.
Das bestätigte ein Sprecher der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen. Weiter sagte er: „Alle Sicherheitsbehörden sind gerade dabei, um Störungen möglichst schnell zu beheben.“ Die Täter haben sich – ähnlich wie am Mittwochmorgen in Köln-Bonn – auf dem Rollfeld festgeklebt. Sie haben auch hier einen Maschendrahtzaun aufgeschnitten, um in das Flughafengelände einzubrechen.
Frankfurter Flughafen streicht alle Flüge
Das Nachrichtenportal „Südhessen.news“ berichtet, der Flugverkehr habe vollständig eingestellt werden müssen. Alle Abflüge und Ankünfte habe die Betreibergesellschaft abgesagt. Landende Flugzeuge werden auf andere deutsche Flughäfen umgeleitet. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) forderte in der Bild-Zeitung maximale Strafen für die Täter. Doch vom Vorwurf des schweren Eingriffs in den Flugverkehr wurden diese bisher stets freigesprochen.
Betroffen sind zehntausende Passagiere, darunter auch viele Familien mit Kindern. Am Sonnabend beginnen die Sommerferien auch in den letzten beiden Bundesländern, Bayern und Baden-Württemberg. (fh)
Sommerpressekonferenz des Bundeskanzlers – Die wirre Scholz-Antwort auf die Frage zum „Compact“-Verbot
Erstmals äußert sich Bundeskanzler Scholz zum Verbot des „Compact“-Magazins. Dies sei genau von den Behörden geprüft worden. Dann spricht er plötzlich von „Straftaten“ und „verbotenen Meinungen“ – die dem Magazin aber gar nicht vorgeworfen werden. Sich selbst sieht er als „großen Vorkämpfer für die Pressefreiheit“.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Verbot des Compact-Magazins durch das Bundesinnenministerium verteidigt. „Zur Pressefreiheit gehört, daß man viel Quatsch sagen kann“, sagte Scholz auf der traditionellen Regierungspressekonferenz am Mittwoch in Berlin. „Aber es gibt Grenzen, über die man nicht hinweggehen kann.“
Grundsätzlich gebe es „natürlich Meinungen, die in Deutschland verboten sind“, betonte der SPD-Politiker. Dazu gehöre etwa die Verherrlichung des Nationalsozialismus oder Antisemitismus. Allerdings sind in Deutschland keine „Meinungen“ verboten, sondern nur bestimmte Äußerungen.
Scholz: Behörden haben den Fall genau geprüft
Weiter sagte Scholz: „Und dann gibt es natürlich rechtsstaatliche Verfahren, in denen geprüft wird, ob Organisationen mit den Gesetzen, die in Deutschland gelten, im Einklang handeln. Und das ist ja das Schöne an Deutschland. Es ist ein Rechtsstaat, wer anderer Meinung ist, kann vor Gericht gehen.“
Die Bürger könnten „davon ausgehen, daß die Behörden, wenn sie solche Entscheidungen treffen, wie in diesem konkreten Fall, das sehr sorgfältig vorbereitet haben, alle möglichen rechtlichen Fragen geprüft haben und deshalb die Entscheidung nicht mal so eben getroffen haben, sondern aus Gründen und für sie guten Gründen“, rechtfertigte der Kanzler den Eingriff in die Pressefreiheit.
Plötzlich redet der Kanzler von „Straftaten“
Auch auf die Nachfrage, ob in Deutschland nun einfach so Redaktionen geschlossen würden, verwies der Kanzler auf „Straftaten, die man nicht begehen darf“. Allerdings wird dem Compact-Magazin gar nicht unterstellt, Straftaten begangen zu haben. Was er damit meint, bleibt unklar. Das Innenministerium beruft sich bei dem Verbot nämlich auf „antisemitische, rassistische, minderheitenfeindliche, geschichtsrevisionistische und verschwörungstheoretische Inhalte“.
Sich selbst bezeichnete der Regierungschef als „großen Vorkämpfer für die Pressefreiheit“. Diese reiche in der Bundesrepublik sehr weit und sei „für die Demokratie in Deutschland von allergrößter Bedeutung“.
„Compact“-Verbot mittels Vereinsrecht
Das Compact-Magazin war am 16. Juli von Innenministerin Nancy Faeser verboten und enteignet worden. Hunderte Polizisten durchsuchten die Redaktionsräume und Privatwohnungen der Compact-Mitarbeiter. Erstmals wurde damit in der Bundesrepublik ein Medium über das Konstrukt des Vereinsverbots verboten.
Eigentlich kann das Grundrecht auf Pressefreiheit nach Artikel 18 des Grundgesetzes nur vom Bundesverfassungsgericht eingeschränkt werden. Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer kündigte an, gegen das Verbot juristisch vorzugehen. (ho)
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk – 4.499 Euro für einen Sessel – Wie der WDR Gebührengelder verschwendet
Beim gebührenfinanzierten WDR weiß man, wie man lebt. Der Sender braucht neue Möbel für sein Büro in Köln. Die Preise der gewünschten Stühle, Bänke und Sessel haben es in sich.
KÖLN. Der WDR hat seine teure Einkaufsliste für neue Büromöbel in seinem Filmhaus in Köln verteidigt. „Bei der Ausstattung großer Gebäude ist es üblich, Möbelstücke bekannter Hersteller als Referenz anzugeben, um bei allen Anbietern ein vergleichbares Verständnis zu Anforderungen, Beschaffenheit und Langlebigkeit herzustellen.“ Bei der Ausschreibung werde „allein über das Kriterium Wirtschaftlichkeit entschieden“, sagte ein Sprecher des Senders der Bild-Zeitung.
Auf der Ausschreibungsliste, über die zuerst der Kölner Stadtanzeiger berichtet hatte, finden sich auf 62 Seiten etwa 2.700 Möbelstücke – inklusive Stückzahlen. Dazu gehören unter anderem 36 Lounge-Sessel des Modells „The Spanish Chair“ des Herstellers Fredericia für 4.499 Euro – pro Stück. Auch an 32 Exemplaren des Lounge-Sessels „Citizen Lowback“ haben die WDR-Verantwortlichen Interesse. Stückpreis: 2.920 Euro.
Der WDR ist kein Einzelfall
200 Hocker des Modells „Peclard“ mit einem Stückpreis von 400 Euro stehen genauso auf der Liste wie die Stühle „December Lounge“ des Edel-Ausstatters Nikari für 1.900 Euro pro Möbelstück. Auch für zwölf Eichenbänke des Modells „Arkipelago“ für jeweils etwa 3.200 Euro interessieren sich die Verantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Senders. Bei allen gelisteten Objekten steht in der Ausschreibung der Vermerk „oder gleichwertig“, wodurch der Endpreis theoretisch sinken könnte.
Nicht zum ersten Mal fällt der öffentlich-rechtliche Rundfunk durch enorme Ausgaben auf. Die Kosten für die Sanierung des Kölner Filmhauses, in dem die teuren Möbel künftig stehen sollen, sind zuletzt von ursprünglich angedachten 130 Millionen Euro auf 240 Millionen Euro gestiegen.
Im Sommer 2022 war bekannt geworden, daß die damalige RBB-Intendantin und ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger große Summen für Luxus-Möbel, einen Audi A8 als Dienstwagen (Kaufpreis: etwa 145.000 Euro) und andere Extravaganzen auf Beitragszahlerkosten angeschafft hatte. (st)
77jährigen ausgeraubt und erstochen – Nach Raubmord an Rentner in Freiburg: Polizei nimmt Algerier fest
In Freiburg wird ein 77jähriger brutal in seiner Wohnung ermordet. Nun klicken in Bern die Handschellen. Dringend tatverdächtig ist ein bereits polizeibekannter Algerier.
BERN/FREIBURG. Die Polizei im schwezerischen Bern hat einen 21jährigen Algerier festgenommen, der in Freiburg einen Rentner in seiner Wohnung erstochen und ausgeraubt haben soll. Am 14. Juli hatten Angehörige des 77jährigen Opfers diesen erstochen in seinem Haus in Freiburg aufgefunden. Der Kriminalpolizei liegen inzwischen Videos vor, die den Tatverdächtigen wenige Stunden später in der Innenstadt zeigen.
Ein Polizeisprecher bestätigte, daß es bereits am Nachmittag des Tattages Hinweise gegeben hatte, daß ein Mann am Stühlinger Kirchplatz sich verdächtig verhalten und einen Rucksack durchwühlt habe. Passanten filmten den Algerier dabei und riefen die Polizei. Als die Beamten eintrafen, war der Mann verschwunden. Die Polizisten fanden einen Laptop im Gebüsch, der dem Opfer gehört hatte.
Aufenthaltsstatus des Algeriers ist unklar
Nun wurde der 21jährige in Bern in der Schweiz festgenommen. Die Freiburger Staatsanwaltschaft hat inzwischen seine Auslieferung nach Deutschland beantragt. Laut Polizei hielt er sich erst seit Mai dieses Jahres in der Bundesrepublik auf. Polizeikommissar Arpad Kurgyis sagte dazu: „Der Mann ist durch Eigentumsdelikte mehrfach in Erscheinung getreten.“
Unklar ist derzeit, ob der Algerier Asyl in Deutschland beantragt hat. (st)
#Thüringen: #BodoRamelow bricht kindisch Interview mit dem Journalisten #ThiloJung ab, Neue #Kampfpanzer #TypT-90M für die #russischeArmee an der Front im #UkraineKrieg, #Flugverkehr völlig eingestellt – Riesen-Chaos: #Klima-#Kriminelle blockieren #FrankfurterFlughafen, #Sommerpressekonferenz des #Bundeskanzler s – Die wirre Scholz-Antwort auf die Frage zum #CompactVerbot, #ÖffentlichrechtlicherRundfunk – 4.499 Euro für einen Sessel – Wie der #WDR #Gebührengelder verschwendet, 77jährigen ausgeraubt und erstochen – Nach #Raubmord an #Rentner in #Freiburg: #Polizei nimmt #Algerier fest,
Berlin/Bonn. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) ist mit 27.000 Mitgliedern einer der größten Journalistenverbände in Deutschland und Europa. Er versteht sich vor allem als Interessenvertretung seiner Mitglieder, wenn es um Löhne und Arbeitsbedingungen geht.
Aber: auch inhaltlich hat der DJV klare Vorstellungen davon, was der journalistischen Arbeit guttut und was nicht. So schreibt Verbandssprecher Hendrik Zörner auf der eigenen Internetseite: „Warum eigentlich führen die beiden öffentlich-rechtlichen Sender Sommerinterviews mit den Spitzen einer Partei, die beim Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall gelistet ist?“ Zörner plädiert dafür, die AfD – die immerhin die größte Oppositionspartei im Bundestag und in allen mitteldeutschen Bundesländern inzwischen stärkste politische Kraft ist – einfach links liegen zu lassen und ihr keine mediale Beachtung zu schenken.
Vor seiner Sprecherrolle beim DJV war Zörner Redakteur für die SPD-Parteizeitung „Vorwärts“. Später arbeitete er in der niedersächsischen Staatskanzlei unter SPD-Ministerpräsident Siegmar Gabriel. Ausgewogenheit und journalistische Objektivität darf man mithin nicht von ihm erwarten. (rk)
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.07.2024
Ein Antrag der Türkei auf die Anerkennung des Gerichts „Döner Kebab“ als „garantiert traditionelle Spezialität“ stößt in Berlin auf Ablehnung.
Ein Sprecher des Bundesernährungsministeriums erklärte in Berlin, die türkischen Vorgaben entsprächen nicht den Standards der deutschen Gastronomie.
So sei Döner, wie er hierzulande hergestellt und verkauft werde, nicht nur eine sehr beliebte Speise, sondern für viele Menschen auch eine einträgliche Einnahmequelle. Bei der EU können auch Drittstaaten einen Antrag auf Schutz und Eintragung von Produktbezeichnungen stellen. So will die Türkei für den Döner etwa die Verwendung von Kalb- und Jungrindfleisch sowie Putenfleisch ausschließen lassen, was in Deutschland jedoch erlaubt ist.
Dazu hieß es aus Berlin weiter, bei einem derartigen Eingriff in den deutschen Markt sei mit erheblichen wirtschaftlichen Auswirkungen zu rechnen.
Eine Woche COMPACT-Verbot: Nach dem willkürlichen und folgenschweren Faeser-Zensurhammer lassen wir von AUF1 den ehemaligen Chefredakteur Jürgen Elsässer nicht fallen und von der Bildfläche verschwinden. Nach einer glasklaren Entscheidung der AUF1-Unterstützer, die mit 92 % „Elsässer unzensiert AUF1“ sehen möchten, ging die erste Folge bereits am letzten Samstag (20. Juli 2024) auf Sendung.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 25.07.2024
Mal kurz zu Alice Weidel und dem, was sie sagt: Weidel hat VWL und BWL studiert (eine der Jahresgabgsbesten) und über die Zukunft des chinesischen Rentensystems promoviert. Sie arbeitete als Analystin für Goldman Sachs und spricht Mandarin. Unabhängig davon, ob man die AfD mag, kann man ihr auch mehr glauben als jedem Kinderbuchautoren der Grünen.
Knapp 2 Monate nach dem Terror-Anschlag von Mannheim immer noch Nachwirkungen. Jetzt OP an der Zahnwurzel, die vom Messer des Afghanen durchtrennt wurde. Vor 2 Wochen Knie-OP wegen Schleimbeutelschwellung durch einen der 7 Messerstiche. Titanklammern im Kiefer kommen im November raus.
📌Der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba sagte dem chinesischen Außenminister Wang Yi während des geplanten Staatsbesuches in China, dass Kiew bereit sei, mit Russland zu verhandeln.
🗣️„Die ukrainische Seite ist bereit und willens, einen Dialog und Verhandlungen mit der russischen Seite aufzunehmen. Natürlich sollten die Verhandlungen rational sein und eine praktische Bedeutung haben, um einen gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen“ sagte der Ukrainer in China.
☝🏻Es ist für alle offensichtlich, dass sich die Position der Ukraine mit der Zeit nur verschlechtern kann. Wir merken nun, dass Kiew Schrittweise seine Rhetorik ändert und sich für Verhandlungen öffnet. Wenn das ernst gemeint ist, sollte aber zuerst das Verbot für Verhandlungen mit Russland aufgehoben werden!
Innenministerin Faeser hat auf spektakuläre Weise das Compact Magazin verboten und jetzt gibt es eine weitere 180-Grad-Wendung! Es sind neue Beweise aufgetaucht, dass Faeser die Gründe für Compact Verbot gefälscht hat!
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.07.2024
Das RKI war der Erfüllungsgehilfe der Corona-Politik! Die Maßnahmen durften ja, noch einmal Wieler, „nie hinterfragt werden“. Jetzt wissen wir, warum: weil sie völlig evidenzlos waren und willkürlich verhängt wurden.
4000 entschwärzte Seiten zeigen, das ganze Lügenkonstrukt der Politik.
https://www.youtube.com/watch?v=cnFJTaZ_MgI
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.07.2024
Neues Lagebild Clankriminalität: 20 Prozent mehr Delikte innerhalb eines Jahres
Berlin. Die Behörden bekommen die Clan-Kriminalität nicht mehr in Griff. Das ist der Schluß, der sich angesichts des neuen „Lagebilds Clankriminalität“ der Berliner Innenverwaltung aufdrängt. In der Hauptstadt wurden letztes Jahr 1063 entsprechende Straftaten gezählt, die von – oft arabischstämmigen – Großfamilien begangen wurden. Das sind fast 200 Fälle mehr als im Jahr zuvor – unglaubliche 20 Prozent mehr innerhalb nur eines einzigen Jahres.
Die Liste der begangenen Straftaten ist lang und facettenreich. Verkehrsstraftaten (158), Körperverletzung (135), Diebstahl und Unterschlagung (132), Drogendelikte (112) sowie Betrug (103) kommen besonders häufig vor. Auf den weiteren Plätzen folgen Bedrohung auch mit Waffen (66), Beleidigung (55), Raub (41) oder Geldwäsche (30). Auch fünf Tötungsdelikte sind darunter (2022: 3).
Zu den Straftaten wurden insgesamt 298 Verdächtige ermittelt. Und insgesamt 633 Personen rechneten die Ermittler mit Stand vom 31. Dezember 2023 dem Milieu der Clankriminalität in Berlin zu (2022: 582).
Besonders aufschlußreich: nur knapp die Hälfte der ermittelten Tatverdächtigen (45,2 Prozent) sind deutsche Staatsbürger – heißt im Umkehrschluß: über die Hälfte der Tatverdächtigen sind keine deutschen Staatsbürger (wobei den „deutschen“ Tatverdächtigen bereits die eingebürgerten zugerechnet sind). 23,2 Prozent – also fast ein Viertel – werden in der Statistik als libanesisch oder deutsch-libanesisch geführt, bei weiteren gut 17 Prozent ist die Staatsbürgerschaft unklar. Ferner ordnen die Ermittler unter anderem noch türkische oder deutsch-türkische Staatsangehörige (6,2 Prozent), Syrer (2,5 Prozent) und Schweden (1,3 Prozent) der Clankriminalität in Berlin zu.
Bei der Vorstellung des neuen Lagebildes zeigte sich die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) der Entwicklung gegenüber weitgehend hilflos. Die Parallelwelten müßten „Schritt für Schritt aufgelöst“ werden, erklärte sie und stellte fest: „Die Clankriminalität in Berlin untergräbt seit Jahrzehnten unser Recht- und Wertesystem.“ Man werde „auch weiterhin den kriminellen Strukturen gezielt den Nährboden entziehen.“ Die Zahlen im neuen Lagebild spiegeln allerdings eher das Gegenteil davon wieder. (rk)
Mehr Messerkriminalität in Baden-Württemberg: Fast 20 Prozent der Täter sind Asylbewerber
Stuttgart. Eine AfD-Anfrage im Stuttgarter Landtag brachte es an den Tag: in Baden-Württemberg ist die Zahl der Messerattacken im letzten Jahr um stattliche 13,8 Prozent gestiegen, auf nunmehr insgesamt 3104 Vorfälle. Statistisch sind das 8,5 Messerangriffe jeden Tag.
Mehr als 86 Prozent der Delikte konnten aufgeklärt werden. Bei den ermittelten Tatverdächtigen handelt es sich in rund 1.240 Fällen um mindestens einen deutschen und in rund 1.510 Fällen – also in 48,6 Prozent der Fälle – um mindestens einen nichtdeutschen Tatverdächtigen. Unter den nichtdeutschen Tatverdächtigen befanden sich 992 Asylbewerber beziehungsweise „Flüchtlinge“. Das ist ein Anteil von 18,3 Prozent an den aufgeklärten Fällen.
Auch die Gesamtzahl der Straftaten, bei denen ein Messer eine Rolle spielt – unabhängig von dessen tatsächlicher Verwendung – ist gestiegen, im Vergleich zum letzten Jahr um 130 auf 6.845 Fälle.
Der AfD-Landtagsabgeordnete Ruben Rupp fordert als Reaktion auf die massiv zunehmende Gewalt- und Messerkriminalität mehr Polizeipräsenz, mehr Rückführungen und eine Reduzierung von Migrationsanreizen. Das Stuttgarter Innenministerium verweist hingegen auf die seit Oktober 2022 geltenden Waffen- und Messerverbotszonen, die es bereits in Städten wie Stuttgart, Mannheim und Heilbronn gibt. Zum Rückgang der Messerkriminalität haben sie bislang allerdings nicht beigetragen. (rk)
Nach jahrzehntelanger Hofierung verbietet Faeser nun offenbar das radikale „Islamische Zentrum Hamburg“, das als Außenposten des Iran gilt. Heute früh führen Polizisten eine Razzia durch.
HAMBURG. Ein Großaufgebot der Polizei hat am frühen Morgen die Imam-Ali-Moschee durchsucht. Das auch als „Blaue Moschee“ bekannte Gebäude ist der Stützpunkt des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) und gilt als Außenposten des iranischen Mullah-Regimes.
Die Razzia geht offenbar auf einen Verbot durch das Bundesinnenministerium zurück, das bereits im November die dort versammelte islamistische Szene durchsuchte. Nach Informationen der Welt soll Ressortchefin Nancy Faeser nun ein Betätigungsverbot erlassen haben. Eine offizielle Bestätigung gibt es dazu bisher nicht. Die mit einem Login geschützte Webseite des IZH war indes am Morgen noch erreichbar.
Trotz aller Hinweise auf radikal-islamische Bestrebungen wurde das 62 Jahre alte IZH bisher vom Staat und Kultur eher hofiert, denn kritisiert. Die islamistische Einrichtung konnte sich bis 2022 mehr als zehn Jahre lang als Mitglied des Islamverbandes Schura unter dem Schutz des Staatsvertrages bewegen, den das Land Hamburg mit den islamischen Gemeinden geschlossen hatte.
IZH als Teil des Staatsvertrages
Dann wurde es der Schura – nicht etwa der deutschen Politik – zu viel. Nach der gewaltsamen Niederschlagung des Aufstandes im Iran entzog der Verband dem IZH die Mitgliedsrechte. Vor allem die AfD hatte das IZH für seine radikal-schiitische Ausrichtung seit Jahren kritisiert und ein Verbot gefordert. Auch CDU und FDP schlossen sich an.
Doch SPD, Grüne und Linke wollten weder die deutliche Kritik teilen noch die Forderung nach einem Verbot. Nun scheint das Innenministerium dem Treiben des verlängerten Arms des Irans doch ein Ende zu machen. Seit 1993 stufte der Verfassungsschutz das IZH als grundgesetzwidrig ein. (fh)
Innere Sicherheit – Drei Kinder sexuell belästigt – Polizei ermittelt gegen Afghanen
Immer wieder kommt es im öffentlichen Raum zu Sexualdelikten durch Afghanen. Zwei aktuelle Fälle aus Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg sind vor allem wegen des Alters der Opfer schockierend.
ROSTOCK. In Warnemünde soll ein 20jähriger Afghane am Montag abend drei Kinder sexuell belästigt haben. Ihm wird vorgeworfen, die drei Mädchen im Alter von zehn, 13 und 14 Jahren am Strandaufgang in der Nähe des Hotels Neptun bedrängt zu haben. Laut Polizeisprecher hätten sich die Mädchen an Mitarbeiter der Wasserrettung gewandt, die daraufhin die Polizei kontaktierten.
Die eintreffenden Beamten konnten den Afghanen stellen. Nach der Aufnahme seiner Personalien durfte er gehen. Genaueres wollte die Pressestelle der Polizei nicht zum Tathergang sagen. Nach Angaben der Bild-Zeitung wurden die drei Mädchen von dem 20jährigen im Intimbereich angefaßt.
Weil der Warnemünder Ostseestrand zur Tatzeit gegen 19 Uhr gut besucht war und die Opfer lautstark um Hilfe riefen, gibt es offenbar eine Vielzahl an Augenzeugen – diese sollen nun nach und nach angehört werden. Die Polizei hat inzwischen eine Strafanzeige wegen des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen den 20jährigen eingeleitet.
Auch in Brandenburg wird ein Afghane festgenommen
Zuvor soll am Samstag abend im Landkreis Ober-Spree ein 28jähriger Afghane in einem Schwimmbad zwei Kinder im Intimbereich angefaßt haben. Die beiden Opfer sind ein elfjähriges Mädchen und ein achtjähriger Junge.
Auch in diesem Fall gab es mehrere Augenzeugen. Einer von ihnen hatte sich an die Polizei gewandt. Zwei weitere Badegäste konnten den Tatverdächtigen stellen und ihn den Beamten übergeben. Ein Alkoholtest ergab bei dem Afghanen einen Wert von 1,04 Promille. Er wurde vorläufig festgenommen. (st)
Sie wollten Goldkette und Handy rauben: Polizei kann vier „Antänzer“ (14-18) festnehmen
Köln/Düsseldorf (NRW) – Sie kommen angetänzelt, umringen und bedrängen ihr Opfer, lenken es ab. Dann schlagen sie blitzschnell zu, greifen nach Luxus-Uhren oder wertvollen Ketten, reißen sie ab und flüchten. Die Polizei ist häufig machtlos, in Köln und Düsseldorf konnten jetzt aber insgesamt vier der sogenannten „Antänzer“ festgenommen werden.
Am Sonntagabend wurde ein Mann (25) am Heinrich-Böll-Platz in der Kölner Innenstadt von zwei ihm Unbekannten angetanzt. Ihr Ziel: der Raub seiner goldenen Halskette. Laut Polizei rissen sie ihm das Schmuckstück vom Hals, doch dem 25-Jährigen gelang es noch, sein Eigentum festzuhalten. Die Täter gaben auf und flohen zunächst.
Kurz darauf traf das Beinahe-Opfer im Hauptbahnhof auf Bundespolizisten, schilderte, was passiert war. Tatsächlich gelang es Einsatzkräften wenig später, im Nahbereich zwei junge Männer (14, 18) zu stellen, die zuvor als die trickreichen Räuber beschrieben worden waren. „Beide Tatverdächtigen stammen aus Marokko“, so die Polizei am Montag.
Der 14-Jährige wurde nach Feststellung seiner Personalien an das Jugendamt übergeben. Der 18-Jährige ohne festen Wohnsitz in Deutschland war bereits wegen Gewalt- und Eigentumsdelikten polizeibekannt. Er sollte am Montag einem Haftrichter vorgeführt werden.
Festnahmen auch in Düsseldorf
Erfolg auch in der Nachbarstadt Düsseldorf. Hier konnten Beamte in der Nacht zu Montag ebenfalls zwei „Antänzer“ (16, 17) festnehmen.
Nach den bisherigen Ermittlungen der Polizei gingen die beiden jungen Männer einen Altstadtbesucher gegen 03.45 Uhr auf der Bolkerstraße an. „Den Tätern gelang es das iPhone zu entwenden und in Richtung Kö zu flüchten“, heißt es am Dienstag. Das Opfer rief um Hilfe, Zeugen die Polizei.
Zugriff nach einer Fahndung und Auswertung mit dem Videobeobachter! Ein Marokkaner und ein Algerier hatten das Handy noch bei sich. Sie kommen am Dienstag vor den Haftrichter.
Neues Lagebild #Clankriminalität: 20 Prozent mehr Delikte innerhalb eines Jahres, Mehr #Messerkriminalität in #BadenWürttemberg: Fast 20 Prozent der Täter sind #Asylbewerber, #Razzia bei den Hamburger Mullahs: #IZH verboten, #InnereSicherheit – Drei Kinder sexuell belästigt – Polizei ermittelt gegen #Afghanen, Sie wollten Goldkette und Handy rauben: Polizei kann vier „Antänzer“ (14-18) festnehmen,
Die nun zurückgetretene Chefin des Secret Service Kimberly Cheatle nach ihrem Auftritt vor dem US-Kongress
🇺🇸Die Direktorin des US-Geheimdienstes, Kimberly Cheatle , sagte, ihre Behörde habe eine ihrer wichtigsten Aufgaben nicht erfüllt :
🗣„Die heilige Mission des Secret Service ist es, die Staatschefs unserer Nation zu schützen.“ Am 13. Juli haben wir diese Aufgabe nicht erfüllt. Als Direktorin des Geheimdienstes trage ich die volle Verantwortung für jegliche Sicherheitslücke unserer Behörde .
Trotz ☝️dieses Versagens hat sie jedoch nicht die Absicht, ihre Posten aufzugeben . Mitch McConnell , der den Rücktritt von Cheatle forderte, forderte, dass US-Beamte ihre hohen Ämter nicht so einfach aufgeben werden, wenn sie sich an ihre Macht klammern.
Mittlerweile ist sie aber zurückgetreten.
Die Direktorin des amerikanischen Secret Service, Kimberly Cheatle, hat ihren Rücktritt angekündigt. Das berichten amerikanische Medien übereinstimmend. In einer Mitteilung an ihre Mitarbeiter, aus der die Medien zitieren, schreibt sie, dass sie mit „einem schweren Herzen die schwierige Entscheidung“ gefällt habe. Damit zieht Cheatle die Konsequenzen aus den Fehlern, die das Attentat auf den früheren Präsidenten Donald Trump am 13. Juli in Butler, Pennsylvania ermöglicht haben. Mit ihrem Schritt wolle sie sich vor die Behörde stellen, schreibt Cheatle. Fortwährende Forderungen nach ihrem Rücktritt sollten nicht ablenken von der „großartigen Arbeit“, die die Mitarbeiter verrichteten.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.07.2024
Der Flughafen Köln/Bonn ist seit Mittwochmorgen (24. Juli) lahmgelegt. Die Polizei befindet sich aktuell im Großeinsatz. SIE sind der Grund!
Groß-Alarm am Flughafen Köln/Bonn! Derzeit läuft ein Großeinsatz der Polizei am NRW-Airport.
Am frühen Mittwochmorgen (24. Juli) haben sich Klimaaktivisten auf einer Rollbahn am Flughafen Köln/Bonn festgeklebt. Die „Letzte Generation“ teilte dazu ein Video auf der Plattform „X“ und machte auf die Protestaktion aufmerksam.
Wie ein Sprecher des Airports gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) angab, ist der Flugverkehr derzeit unterbrochen. Noch ist unklar, wie lange hier keine Flieger abheben oder landen können.
Das Bundesinnenministerium hat das Islamische Zentrum Hamburg verboten. Es handele sich um eine extremistische Organisation, die verfassungsfeindliche Ziele verfolge, hieß es in einer Mitteilung. Auch weitere Teilorganisationen seien verboten worden, darunter in Frankfurt am Main, München und Berlin.
Seit dem frühen Morgen finden zudem Durchsuchungen in acht Bundesländern statt, unter anderem in der Blauen Moschee in Hamburg, die von dem Islamischen Zentrum betrieben wird. Bundesinnenministerin Faeser nannte das Verbot einen konsequenten Schritt gegen islamistischen Extremismus. Man handele jedoch nicht gegen eine Religion, betonte Faeser.
Das Islamische Zentrum Hamburg wurde seit mehr als 30 Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet und gilt als extremistisch sowie vom Iran gesteuert. Das Innenministerium hatte ein Verbot seit anderthalb Jahren geprüft, bereits im November fanden Durchsuchungen statt.
Kurzes Statement zur Veröffentlichung der #RKIProtokolle . Wir werden Sie uns ansehen und dann zum Thema im Bundestag machen. Der Whistleblower ist auf jeden Fall ein Held der Aufklärung!
James David Vance, Kandidat Vizepräsidentschaft, Republikaner
‼️!
🇺🇸Eine kleine Gruppe hochrangiger Mitglieder der Demokratischen Partei habe beschlossen, den US-Präsidenten „aus dem Rennen zu werfen“ , sagte der republikanische Vizepräsidentschaftskandidat James David Vance:
🗣„ George Soros, Barack Obama und ein paar andere Eliten der Demokratischen Partei haben sich in einem verrauchten Raum getroffen und beschlossen, Joe Biden über Bord zu werfen. Aber so funktioniert das nicht. Das ist eine Bedrohung für die Demokratie. „
🥾Vance ist überzeugt, dass die Demokratische Partei damit „die Wähler beleidigt“ und „über Bidens Gesundheit gelogen“ habe, als er Präsident war.
🏡Das Weiße Haus hat angekündigt, dass Schlafmütze Joe am 23. Juli nach Washington zurückkehren wird, nachdem er sich selbst in Isolationshaft begeben hatte. Doch wird er der Öffentlichkeit gezeigt? Oder wird der vergreiste Demokrat gar als Geisel gehalten?
🇺🇸Hunter Biden steht erneut vor Gericht. Er wird verdächtigt, Steuern in Höhe von mindestens 1,4 Millionen Dollar nicht gezahlt zu haben. Der Prozess beginnt am 9. September.
👨✈️Hunter Biden wurde in neun Fällen wegen Nichtzahlung von Steuern angeklagt. Die Staatsanwälte gehen davon aus, dass der Präsidentensohn Millionen von Dollar „für einen extravaganten Lebensstil ausgegeben hat, anstatt Steuern zu zahlen“. Ihm drohen bis zu 17 Jahre Haft.
🦅Hunter wurde bereits in einem anderen Fall in Delaware verurteilt. 2018 hatte er beim Kauf eines Revolvers darüber gesprochen, dass er keine Drogen nahm. Er gegen ein Gesetz verstoßen, das Drogenabhängigen den Besitz von Schusswaffen verbietet. Ein Termin für die Verurteilung steht noch nicht fest, aber es ist bereits klar, dass sie hart ausfallen könnte. Zwei der Anklagepunkte sind mit einer Höchststrafe von zehn Jahren Haft bedroht, der dritte mit einer Höchststrafe von fünf Jahren.
😮Der Präsidentensohn könnte seine letzten Tage im Gefängnis verbringen . Und dieses Mal wird ihn sein Vater wohl nicht retten können.
📺Im Gespräch mit Hansjörg Müller, dem ehemaligen COMPACT-Moskau-Korrespondenten, sagte er sich zur Zensur in Deutschland. Wir alle wissen, dass in Deutschland die Informationen über Russland, seine Politik und wirkliche Tagesordnung zensiert werden. Herr Müller bekräftigte noch einmal diese Gedanken.
🇬🇪In Georgien wird ein Strafverfahren wegen der Vorbereitung eines Terroranschlags gegen den Gründer der Regierungspartei Bidzina Iwanischwili durchgeführt, berichtet der georgische TV-Sender Imedi.
📺Laut dem Fernsehsender wurden die Angeklagten vor Gericht verhört. Die meisten von ihnen sind Soldaten, die in der Ukraine gekämpft haben.
💥Dieses Ereignis trägt die Handschrift westlicher Einflussnahme: Wenn Proteste und Verhandlungen keine Wirkung zeigen, wird auf extreme Maßnahmen zurückgegriffen. Ähnliche Muster sind bei den Anschlägen auf Politiker wie Robert Fico und Donald Trump zu beobachten.
🤔Solche Aktionen werfen ernsthafte Fragen über die Motive und Akteure im Hintergrund auf, die versuchen, politische Veränderungen durch Gewalt zu erzwingen.
Hilflose Geste: Auch Marburg will Sellners Einreise verhindern
Marburg. Der Kopf der österreichischen Identitären, Martin Sellner, hat das Zeug zum leibhaftigen Gottseibeiuns. Nachdem sich die bereits die Stadt Potsdam beim Versuch, Sellner mit einem Einreiseverbot auf Distanz zu halten, eine gerichtliche Abfuhr geholt hat, will es nun auch Marburg versuchen. Denn: Sellner will im Rahmen einer Lesereise, auf der er sein Buch „Remigration: Ein Vorschlag“ vorstellt, am 29. Juli auch Marburg besuchen.
Die Marburger Stadtverordnetenversammlung erklärte am Freitag in einem Beschluß, sie mißbillige „mit allem Nachdruck“, daß Sellner in der Stadt Thesen zur „Vertreibung eines Teils der Einwohner“ propagieren wolle. Man unterstütze alle Bestrebungen, ihm die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland zu untersagen.
Doch die Chancen dafür stehen nicht gut. Die Stadt Potsdam scheiterte mit ihrem Versuch, beim Bundesinnenministerium ein für ganz Deutschland geltendes Einreiseverbot für Sellner zu erwirken. Dieser hatte Widerspruch eingelegt und im Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Potsdam Recht bekommen – Sellner darf weiterhin unbehelligt nach Deutschland einreisen.
Den Marburger Gutmenschen dürfte es nicht anders ergehen. Man simuliert deshalb Aktivismus: gegen Sellners Auftritt soll zumindest vor der Stadthalle lautstark demonstriert werden. (rk)
Unbegleitete Minderjährige – Nach 70 Einbrüchen: Minderjähriger Asylbewerber soll ins geschlossene Heim
Monatelang terrorisiert ein Marokkaner Hamburg und die Umgebung. Nun soll der minderjährige Asylbewerber in eine geschlossene Unterkunft kommen – aber nicht in der Hansestadt. Seit Monaten zeigt sich die Sozialbehörde überfordert.
HAMBURG. Nach mehr als 70 Einbrüchen hat die Hamburger Sozialbehörde beantragt, den mutmaßlichen Kopf einer migrantischen Jugendbande in einer geschlossenen Einrichtung unterzubringen. Bei dem Jungen handelt es sich um einen elfjährigen Marokkaner, berichtet die Bild-Zeitung. Dieser sei im November vergangenen Jahres als unbegleiteter Minderjähriger nach Deutschland gekommen. Vergangenen Dienstag hatte die Polizei das Kind bei mehreren Einbrüchen im schleswig-holsteinischen Norderstedt erwischt und festgenommen.
Aufgrund seines Alters ist der Asylbewerber strafunmündig. Zudem muß er in ein anderes Bundesland gebracht werden, weil der rot-grüne Senat keine geschlossenen Unterbringungen zuläßt. Diesen Umstand kritisierte der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Thomas Jungfer. „Wer als Kind genau weiß, warum man nicht juristisch belangt werden kann und entsprechend frech und herausfordernd auftritt, dem gehört vom Rechtsstaat die klare Kante gezeigt“ sagte er der Bild.
Asylbewerber belasten die städtische Kriseneinrichtung für Minderjährige
Der 16jährige Komplize des Marokkaners, ein Tunesier mit doppelter Staatsbürgerschaft, wurde hingegen in Untersuchungshaft genommen. Beide waren bisher im Kinder- und Jugendnotdienst an der Feuerbergstraße untergebracht. Seit Beginn des Jahres intervenierte die Polizei dort rund 280mal. Sie verzeichnete bisher 101 Fälle von Körperverletzung, 29 Fälle von Drogenmißbrauch, bis zu 30 Übergriffe auf Betreuer, 35 Sachbeschädigungen und bis zu 42 Bedrohungen.
Seit Jahren herrscht ein Personalmangel in der einzigen städtischen Kriseneinrichtung für Minderjährige. Insgesamt zwölf Stellen bleiben unbesetzt, zudem gelten vier Angestellte als langzeiterkrankt, während drei weitere Anzeichen der Überlastung gemeldet haben. In der Unterkunft wohnten zuletzt 120 Kinder und Jugendliche, obwohl sie nur über 102 Plätze verfügt. Bereits 2023 teilte die Hamburger Sozialbehörde auf Anfrage des Hamburger Abendblattes mit, die „hohen Zugangszahlen“ bei Asylbewerbern würden die Unterbringung zu einer Herausforderung machen. „Bereits heute finden 20 Prozent der Fälle aller Inobhutnahmen dezentral bei freien Trägern statt“, erklärte ein Sprecher. (kuk)
Abschiebung unwahrscheinlich – Asylbewerberin löst 20 Polizeieinsätze in 15 Monaten aus
In Achstetten in Baden-Württemberg sorgt eine alkoholsüchtige Asylbewerberin immer wieder für Ärger. Die Frau zieht sich nackt aus, wirft mit Steinen auf Kinder oder beschädigt Fahrzeuge. „Wie weit muß es denn eskalieren?“, fragen besorgte Anwohner.
ACHSTETTEN. In der baden-württembergischen Gemeinde Achstetten hat eine Asylbewerberin innerhalb des vergangenen Jahres rund 20 Polizeieinsätze ausgelöst. Die Frau leide an Alkoholsucht und sorge in betrunkenem Zustand immer wieder für Ärger, berichtet die Schwäbische Zeitung. Sie werfe mit Steinen auf andere Personen, auch Kinder, beschädige Fahrzeuge, ziehe sich nackt aus, brülle herum und belästige andere. Seit April 2023 wohne sie in Achstetten.
Ein Dutzend Strafverfahren soll es gegen die Asylbewerberin mittlerweile geben beziehungsweise gegeben haben, unter anderem wegen Trunkenheit am Steuer und Körperverletzung. Die meisten seien laut der Gemeindeverwaltung jedoch eingestellt worden. Ob aktuell noch Verfahren gegen die Frau anhängig sind, wolle die Verwaltung nicht sagen.
Anwohner beschweren sich beim Gemeinderat
In ihrem Artikel zitiert die Schwäbische Zeitung mehrere Bewohner der Gemeinde. „Wie weit muß es denn eskalieren? Muß erst etwas Schlimmes passieren?“, klagt demnach eine Nachbarin der Asylunterkunft, die ihre Sorgen jüngst gemeinsam mit weiteren Betroffenen dem Gemeinderat vorgetragen habe. Sie überlege sich sogar, ihr Haus wegen der Asylbewerberin zu verkaufen. „Diese Frau ist eine Gefahr für meine Familie und für meine Mieter. Ich bin es leid.“
Ein weiterer Bürger berichte davon, daß die Migrantin sein Auto mit Steinen demoliert habe. Da die Frau kein Vermögen besitze, bleibe er auf dem Schaden sitzen. Zudem empfinde auch die Achstettener Feuerwehr, die sich in unmittelbarer Nachbarschaft zu der Asylbewerberunterkunft befinde, die Situation als „belastend“. Für das in Kürze stattfindende Treffen der Kreisjugendfeuerwehr müsse die Gemeinde Geld für einen Security-Dienst investieren, um die Kinder zu schützen, die an dem Treffen teilnehmen.
Wie sich die Situation lösen lassen könnte, wisse auch Bürgermeister Dominik Scholz (parteilos) nicht, denn die Gemeinde habe alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ausgeschöpft. Die Gemeinde sei bereits im Austausch mit dem Landratsamt, der Polizei sowie der Ausländerbehörde. Zudem gebe es inzwischen eine Betreuungsperson für die Asylbewerberin, die diese bei „Behördengängen, Vermögens- und Gesundheitsvorsorge, Renten- und Sozialleistungen sowie der Beantwortung der Post“ unterstütze.
Abschiebung der Asylbewerberin ist unwahrscheinlich
Eine Untersuchung der Frau durch das Kreisgesundheitsamt habe ebenfalls schon stattgefunden. Dabei sei keine psychische Erkrankung festgestellt worden. Alkoholismus wiederum sei kein Grund für eine dauerhafte Unterbringung in einer psychiatrischen Einrichtung.
„Als letztes Mittel“ habe die Gemeinde Anfang des Jahres die zuständige Ausländerbehörde in Laupheim gebeten zu prüfen, ob die Frau, deren Staatsangehörigkeit in dem Bericht nicht genannt wird, abgeschoben werden könne. Die Pressesprecherin der Stadt Laupheim soll gegenüber der Schwäbischen Zeitung betont haben, daß alle Unterlagen und Anfragen zu dem Fall an das Regierungspräsidium Tübingen weitergegeben worden seien. Dieses entscheide letztlich über eine mögliche Abschiebung.
Bürgermeister Scholz sei jedoch pessimistisch. „Nach aktuellem Kenntnisstand vermute ich, daß da wenig Hoffnung besteht“, wird er zitiert. In seinen Augen stellt der Fall ein „moralisches Staatsversagen“ dar. Gleichzeitig warne er davor, „daß solche Fälle zu rechtsextremistischen Tendenzen beitragen können“. (dh)
Minderjähriger Intensivtäter – Von Syrer geschlagen: „Spiegel“-Journalist beschwert sich über fehlende Sanktionen
Weil er Zivilcourage zeigt, wird ein bekannter „Spiegel“-Journalist von einem 13jährigen Syrer an der Nordseeküste ins Gesicht geschlagen – und beschwert sich über fehlende Sanktionen. Der Polizei ist der Täter bestens bekannt.
HUSUM. Der langjährige Spiegel-Journalist Christian Neef hat sich auf der Social-Media-Plattform X über einen gewalttätigen minderjährigen Syrer beschwert, der die Stadt Husum terrorisiert. Neef hatte eigenen Angaben zufolge im schleswig-holsteintinischen Husum „zwei ältere Frauen verteidigt“, die den Syrer baten, „von der Lehne einer öffentlichen Bank zu steigen, auf der sie saßen, und ihnen nicht weiter vor die Füße zu spucken“.
Die Polizei habe gegenüber Neef gesagt, es handele sich um einen 13jährigen Syrer, der allein seit Beginn dieses Jahres über 50mal wegen Diebstahl und Gewaltdelikten aufgefallen sei. Weil die Strafmündigkeit in Deutschland erst ab 14 Jahren gelte, gebe es keinerlei juristische Sanktionen gegen ihn.
Ein Sprecher der zuständigen Polizeistelle bestätigte der JUNGEN FREIHEIT, daß ihnen der Fall bekannt sei. Aber: „Zur Identität des Tatverdächtigen, der sich noch im Kindesalter befindet, werden grundsätzlich keine Angaben macht. Der Tatverdächtige stammt aus dem Kreisgebiet und ist polizeilich aufgrund ähnlich gelagerter Delikte bereits in Erscheinung getreten.“ Genaueres wollte die Behörde nicht dazu sagen. (st)
Er wollte auf einen Polizisten einstechen: – Messer-Mann in Bahnhofshalle niedergeschossen
Berlin – Um 17.30 Uhr peitschte ein Schuss durch den Ostbahnhof der Hauptstadt!
Ein Beamter der Bundespolizei feuerte in der großen Haupthalle auf einen Mann, verletzte ihn.
Laut Zeugen soll ein Streit zwischen dem Mann und einem Mitarbeiter des Verkehrsunternehmens ODEG vorausgegangen sein. In der Auseinandersetzung soll der Angreifer ein Cuttermesser gezogen haben.
Der ODEG-Mitarbeiter bat deshalb einen Bundespolizisten um Unterstützung. Daraufhin wollte der Mann den Polizisten mit dem Messer attackieren, woraufhin dieser den Schuss abgab.
Dieser wurde laut einer Sprecherin der Bundespolizei am Oberschenkel verletzt und in ein Krankenhaus gebracht. Die Berliner Polizei hat die weiteren Ermittlungen übernommen.
Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (35, SPD) wirft seine Staatssekretärin, die Bau-Professorin Lamia Messari-Becker (51), hochkant raus.
Grund nach BILD-Infos: Sie soll einen Streit mit einem Lehrer an der Schule ihres Kindes geführt haben. Es gibt den Vorwurf, Messari-Becker könnte dabei ihre Funktion als Staatssekretärin ins Spiel gebracht haben.
Seit Tagen brodelte es bereits in Hessen. Es gab Berichte, dass die als sehr willensstark und streitbar bekannte Messari-Becker als Staatssekretärin abgelöst werden soll – nach nur sechs Monaten im Amt.
Montagmorgen berichtete der Minister plötzlich von einem Fehlverhalten der Bau-Professorin, die er im Januar bei Amtseinführung überschwänglich gelobt hatte. Sie kam als Quereinsteigerin nach Wiesbaden und hatte sich u.a. im „Club of Rome“ und in Talkshows als Klima-Expertin einen Namen gemacht.
Doch der Minister spricht jetzt von einer anderen Seite der Bau-Professorin: „Ein nicht hinnehmbares Fehlverhalten, das meinen Werten und Ansprüchen an meine engsten Mitarbeiter widerspricht, entzog mir die Grundlage für eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ihr. Da sich der Vorfall außerhalb des Dienstverhältnisses ereignete, werde ich mich zu den Einzelheiten nicht äußern.“
Der Streit mit dem Lehrer an der Schule ihrer Tochter soll laut BILD-Infos zu dem plötzlichen Ende geführt haben. Über Details will sich das Ministerium nicht äußern, aber man kann die Dimension erahnen. Mansoori: „Prof. Messari-Beckers grundsätzliche fachliche Eignung steht nicht in Frage.“
Messari-Becker hat sich krankgemeldet und ist abgetaucht. Deshalb konnte ein vereinbartes finales Gespräch nicht stattfinden. Sie ist mit sofortiger Wirkung in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden.
Es ist nicht der erste Abgang in Nancy Faesers (53, SPD) Hessen-SPD. Nach einem parteiinternen Machtkampf wurde Fraktionschef Günter Rudolph (68) rausgedrängt.
Hilflose Geste: Auch #Marburg will #Sellner s Einreise verhindern, #UnbegleiteteMinderjährige – Nach 70 #Einbrüche: Minderjähriger #Asylbewerber soll ins geschlossene Heim, #Abschiebung unwahrscheinlich – #Asylbewerberin löst 20 Polizeieinsätze in 15 Monaten aus, Minderjähriger Intensivtäter – Von #Syrer geschlagen: „#SpiegelJournalist beschwert sich über fehlende Sanktionen, Er wollte auf einen Polizisten einstechen: – #MesserMann in Bahnhofshalle niedergeschossen, „Nicht hinnehmbares Fehlverhalten“: – #SPD-Minister wirft Staatssekretärin raus
Washington/Moskau. Für die Kriegstreiber dies- wie jenseits des Atlantiks wird es eng. Bis zur US-Präsidentenwahl, bei der Donald Trump gute Siegeschancen eingeräumt werden, sind es nur noch dreieinhalb Monate, und Trump ebenso wie sein kürzlich nominierter Stellvertreter J.D. Vance haben angekündigt, die amerikanische Unterstützung für die Ukraine im Fall einer Amtsübernahme zu beenden.
In Moskau stoßen solche Töne auf offene Ohren. Die russische Regierung hat sich jedenfalls schon einmal zur Zusammenarbeit mit dem nächsten US-Präsidenten bereiterklärt. Der russische Außenminister Lawrow sagte am Mittwoch in einer Pressekonferenz bei der UNO: „Wir werden mit jedem US-Staatsoberhaupt zusammenzuarbeiten, das das amerikanische Volk wählt und das bereit ist, einen fairen und von gegenseitigem Respekt geprägten Dialog zu führen.“
Man habe früher bereits mit Trump zusammengearbeitet, gab Lawrow auf die Frage zur Antwort, wie sich die Beziehungen zwischen Moskau und Washington ändern würden, wenn Trump erneut ins Weiße Haus gewählt würde. Während Trumps Amtszeit seien zwar Sanktionen gegen Rußland verhängt worden. Aber immerhin habe es damals „einen Dialog zwischen uns und Washington auf höchster Ebene“ gegeben. „Im Moment gibt es keinen solchen Dialog“, stellte der russische Chefdiplomat klar.
Auch daß Trumps Vize J.D. Vance die US-Unterstützung für Kiew ablehnt, begrüßte Lawrow ausdrücklich: „Er ist für den Frieden, für die Beendigung der bisherigen Unterstützung, und das können wir nur begrüßen. Denn das ist es, was wir brauchen: die Ukraine nicht mehr mit Waffen vollzupumpen, und dann wird der Krieg enden“, sagte der Minister.
Die Kriegsfraktion in den USA ebenso wie in Brüssel gerät damit massiv unter Druck. Denn ohne Washington könnten die Europäer die weitere Unterstützung der Ukraine kaum stemmen. Allerdings wächst damit in den nächsten Monaten auch das Risiko weiterer westlicher Eskalationsversuche. (mü)
File:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpg
:format(webp)/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/2PZVG3LJA5FX7OOXMSX6PEK2FY.jpg)
