Raus aus dem Hamsterrad

Aktuelles zu Staatlichen Selbstverwaltung mit Peter Frühwald - YouTube

 

Jo Conrad unterhält sich mit Peter Frühwald über die rechtlichen Möglichkeiten, sich im System behaupten zu können, auch wenn es immer restriktiver zu werden scheint. Das Wissen um die Rechtskreise, den Unterschied von Mensch und Person und den jeweiligen Status sollte man auf jeden Fall verstehen, um nicht unterzugehen.

Zum Video

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.08.2022

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Russische Archive mit Deutschen Dokumenten zum 1. Weltkrieg und 2. Weltkrieg für die Öffentlichkeit zugänglich

Leipzig – Bereits ab 2017 wurden auf Veranlassung von Wladimir Putin die Archive in Russland über die erbeuteten Dokumente geöffnet und die Dokumente für die Forscher und die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Nachfolgend veröffentlichen wir heute nochmal den Link zu den Archiven.

DEUTSCH-RUSSISCHES PROJEKT
ZUR DIGITALISIERUNG DEUTSCHER DOKUMENTE
IN ARCHIVEN DER RUSSISCHEN FÖDERATION

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.04.2022

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RT-Deutsch – Nachrichtensender

 

Die Zensur der EU hemmt die Berichterstattung der russischen Sender seit heute 02.03.2022!

Update 15.04.2022:

Mittlerweile werden die russischen Sender überall in der EU mit einem Geoblocking im Internet versehen und auch die RT Seite von den Diensten massivst gestört. Die Krönung hat Österreich seit gestern vollzogen:
Verbreiten von ‚RT‘ oder ‚Sputnik News’ Inhalten auch auf Telegram in Österreich strafbar.

«(..) Eine diesbezügliche Novelle des audiovisuellen Mediendienste-Gesetzes (AMD-G) trat heute, Donnerstag, in Kraft, wie in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Relevant ist das für die von der EU verhängte Sperre der russischen Staatsmedien RT und Sputnik. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro.

Unter Strafe steht die technische Verbreitung von Sputnik und RT in verschiedenen Sprachversionen als auch das Anbieten der Inhalte in und auf allen Rundfunk-, Abruf- sowie Streaming-Plattformen einschließlich Social Media. Auch wissentliche Umgehungsversuche werden sanktioniert.(..)»

Der Standard (https://www.derstandard.at/story/2000134933806/kommaustria-fuer-durchsetzung-von-rt-und-sputnik-sperre-zustaendig) 14.04.22
Bundesgesetz Österreich (https://www.rtr.at/BGBl_55_2022) 13.04.22

Aus diesem Grund haben wir rein vorsorglich die links zum Live-TV bis aufs Weitere entfernt.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.12.2021 und update 15.04.2022

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Deutschland und seine Bevölkerung seit 75 Jahren im Hamsterrad der Alliierten

Von Peter Frühwald

Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.

Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!

Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!

Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!

Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:

Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.

Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.

Kriegslist Nr 1: 

Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:

„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.

Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!

Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.

Errichtung der Besatzungsherrschaft | bpb

in Italien illegal. Doch warum? Fragen wir doch mal einen Admiral ...

Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.

Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.

Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!

Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:

Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!

Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!

Und das gilt bis heute so.

Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!

Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen  Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!

Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).

Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:

So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.

Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN  (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020


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Die Wahrheit kommt ans Licht – Spiegel-Originalbericht aus dem Jahre 1954 bestätigt Bundesrepublik Deutschland ist bis heute nicht souverän

Ein Spiegelbericht aus dem Jahre 1954 zeigt die mangelnde Souveranität der Bundesrepublik Deutschland und bestätigt das Besatzungsstatut.

Der Bericht bestätigt auch die Äußerung von Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Day in Frankfurt am 18.11.2011:

Deutschland sei seit dem 08.05.1945 zu keinem Zeitpunkt souverän:

Spiegel 1954

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Vom 08.05.1945 bis 1949 wurden die Deutschen direkt durch die Alliierten verwaltet. 1949 kamen die Alliierten Siegermächte auf die Idee, es ist geschickter wenn die Deutschen von Deutschen in ihrem Auftrag verwaltet werden und so wurden die Besatzungsverwaltungen Bundesrepublik Deutschland und DDR gebildet.

Am 23. Oktober 1954 wurde durch den Geschäftsführer der West-Alliierten (Bundeskanzler) Dr. Konrad Adenauer (CDU) das Protokoll über die „Beendigung des Besatzungsregime unterzeichnet“. Dies brachte auch keine Souveranität. Die Alliierten haben und hatten das sagen weiterhin.Überleitungsvertrag Artikel 2

Der Spiegel fasste in einem bedeutsamen Artikel zusammen was die Besatzungsmächte dürfen und was wir Deutschen dürfen bzw. nicht dürfen:

Screenshot (1526)

Souveranität 1 Souveranität 2

Souveranität 3

Adenauer 1954

Dr. Konrad Adenauer, CDU (1954)

Souveranität 4

Screenshot (1531)

1990 wurde dann der Deutsche Boden durch die Alliierten freigegeben:

Artikel 7 Abs. 2 Zwei-plus-Vier-Vertrag

Artikel 7

(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.
(2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.

Was ist das Vereinte Deutschland:

Shaef-Gesetz-Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 Buchstabe e:

Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat. 

Und es wurde eine neue Besatzungsverwaltung gegründet: Aus Bundesrepublik Deutschland alt und DDR wurde die Bundesrepublik Deutschland neu:

Wir lesen seitdem 29.09.1990 im Grundgesetz:

Art 133 Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein

Art 120 (1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.

Art 123 (1) Recht aus der Zeit vor dem Zusammentritt des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetze nicht widerspricht. (2) Die vom Deutschen Reich abgeschlossenen Staatsverträge, die sich auf Gegenstände beziehen, für die nach diesem Grundgesetze die Landesgesetzgebung zuständig ist, bleiben, wenn sie nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen gültig sind und fortgelten, unter Vorbehalt aller Rechte und Einwendungen der Beteiligten in Kraft, bis neue Staatsverträge durch die nach diesem Grundgesetze zuständigen Stellen abgeschlossen werden oder ihre Beendigung auf Grund der in ihnen enthaltenen Bestimmungen anderweitig erfolgt.

Besatzungsrecht gilt also unverändert weiter, was auch 1990 vereinbart wurde:

Screenshot (1406)

Die Bundesregierung hat dies auch auf Anfrage bestätigt:

Überleitungsvertrag gilt

Auch der amtierende Geschäftsführer der Alliierten, Joachim Gauck (Bundespräsident) bestätigte jüngst das die Haager Landkriegsordnung und damit das Besatzungsstatut gilt.

Auch weis jeder Bewohner in Deutschland, nach Auffassung der Alliierten, das dem so ist:

Shaef-Gesetz 4

Ich denke nach diesem aufklärenden Artikel dürfte dem letzten die Kriegslist der Alliierten in Deutschland aufgefallen sein (Artikel 24 Haager Landkriegsordnung):

Artikel 24. Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.

screenshot-1856

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.09.2016

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13.02.1945 Das größte Kriegsverbrechen der Alliierten an den Deutschen – Die Feuerhölle von Dresden

Nachdem heute morgen unser erster Bericht zu Dresden am 13.02.1945 auf merkwürdige Art und Weise verschwunden ist hier der zweite Anlauf das Kriegsverbrechen der Alliierten aufzuzeigen:

In der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 verbrannten in Dresden mindestens 500.000, wahrscheinlich aber bis zu einer Million unschuldiger, ahnungs- und schutzloser deutscher Zivilisten – Alte, Kranke, Frauen, Kinder, Babies – lebendig in einer von Briten und Amerikanern inszenierten Feuerhölle. In der Stadt Dresden hielten sich über 1,2 Millionen Menschen auf. Viele zehntausende Opfer wurden bei 1.600 Grad innerhalb weniger Sekunden zu Asche verbrannt.

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Am 13.02.1945 fanden wahrscheinlich bis zu 1.000.000 meist Deutsche Menschen den Tod. Das Verbrechen der Alliierten, das gegen alle Rechte des Völkerrechts verstoßen hat wurde im Laufe der Jahre immer weiter geschönt. Sprach der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden noch von 202.040 Toten bis zum 2.3.45 abends, waren es im Jahre 19.06.1963 im Spiegel (wurde vom britischen Geheimdienst gegründet) noch 135.000 Tote. Heute sine es nur noch 25.000 Deutsche in der offiziellen Lesart. Naja Geschichte wird immer von den Siegern geschrieben. Das war bereits im Römischen Reich in der Propaganda so.

Nachfolgend zeigen wir die Realität auf und Gedenken der Opfer dieses völkerrechtlichen Verbrechens:

Vorgeschichte
Seit 1813 war Dresden weitgehend von den Zerstörungen durch Kämpfe verschont geblieben.
Um so furchtbarer schlug der von Deutschland ausgelöste Krieg auf die Zivilbevölkerung zurück.
In Dresden hielt sich hartnäckig der Glaube an die Schonung der Kunststadt.
1944 entwickelten amerikanische und britische Militärs das Konzept einer „Aktion Donnerschlag“, mit der die deutsche Kampfmoral durch den Angriff auf eine bisher unversehrte Großstadt geschwächt werden sollte.

Winston Churchill ordnete für den Zeitraum der Konferenz von Jalta den Angriff auf Dresden an, der wegen ungünstigen meterologischen Bedingungen verschoben wurde.





13. Februar 1945
Am Morgen des 13. Februar 1945 befahlen die amerikanischen und britischen Stabschefs aufgrund der vorliegenden Wettermeldungen die Startvorbereitungen für die folgende Nacht, die Nacht zwischen Faschingsdienstag und Aschermittwoch. Am Abend des 13. Februar 1945 steigen 244 Lancaster-Maschinen und neun Mosquito-Kampfflugzeuge der 5. Bomberflotte der Royal Air Force von ihrem Stützpunkt in Südengland auf. Codname der Mission: „Chevin“.21.39 Uhr: In Dresden wird Fliegeralarm ausgelöst.21.45 Uhr: Der Rundfunksprecher aus Dresden meldet den Anflug starker Kampfverbände.22.00 Uhr: Die erste Markierungsbombe fällt über dem Stadion im Ostragehege. Die Mosquito-Maschinen markieren im Tiefflug das Zielgebiet.22.11 Uhr: Der Masterbomber gibt das Signal zum Angriff.22.13 Uhr: Der Bombenabwurf auf Dresden beginnt.
Er dauert 24 Minuten und setzt die gesamte Innenstadt in Flammen.14. Februar 1945
01.23 Uhr bis 01.54 Uhr: Die zweite Angriffswelle rollt auf Dresden. Diesmal werfen 529 Bomber ihre tödliche Fracht über Dresden ab. Dresden brennt auf einer Fläche von 15 Quadratkilometern.Insgesamt werden bei den ersten beiden Angriffen 650.000 Stabbrandbomben, 529 Luftminen und 1.800 Sprengbomben über Dresden abgeworfen.12.17 Uhr: 311 Liberator-Bomber der amerikanischen Luftwaffe fliegen einen zehnminütigen Angriff auf die zerstörte Stadt.Ihre Ziele sind vor allem wichtige Verkehrseinrichtungen.Die Bomber werfen 1.800 Sprengbomben und 136.800 Stabbrandbomben ab.Einige Maschinen fliegen Scheinangriffe auf andere Städte, darunter Prag.Von den über 1400 eingesetzten Flugzeugen kehren nur sechs nicht zurück.Gegen Mittag fällt die völlig ausgebrannte Kuppel der Frauenkirche in sich zusammen.15. Februar 1945
Zwischen 11.51 Uhr und 12.01 Uhr: Erneuter Angriff der 8. US-Luftflotte. Es werden nochmals 3.700 Sprengbomben abgeworfen. Dresden brennt für vier Tage und Nächte.


Weitere Angriffe folgen am 2. März und am 17. April 1945.Die Leichen wurden auf dem Altmarkt und im Krematorium Tolkewitz verbrannt und auf dem Heidefriedhof der Erde übergeben.An der Gedenktafel auf dem Heidefriedhof findet alljährlich eine Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer statt.Otto Dix erinnert sich seines ersten Besuchs nach Kriegsende:
„Diese Trümmerwelt, die an Pompeji erinnert, würde mich völlig deprimiert haben, hätte ich nicht gesehen, welch reger und nimmermüder Geist und Aufbauwille hier am Werke sind.“

Nun wollen wir Augenzeugenberichte zu Wort kommen lassen:

Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabsoffiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. Matthes, seinerzeit Verwaltungsdirektor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“
( Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des ‚Bautzen-Komitee e.V.‘ erläuterte dies am 12.2.1995 in der Welt auf Seite: 8)Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer schreibt,
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13.2.1945 forderte alleine etwa 250.000 Tote.“
(DEUTSCHLAND HEUTE, Herausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, Seite 154)Die Stadt Dresden führt dazu in einem Schreiben aus:
„Gesicherten Angaben der Dresdner Ordnungspolizei zufolge wurden bis zum 2.3.1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermissten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein …“
(Bearbeiter: Hitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31.7.1992)Der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden:
„Bis zum 2.3.45 abends wurden 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Es ist damit zu rechnen, dass die Zahl auf 250.000 Tote ansteigen wird. […] Für den Befehlshaber der Ordnungspolizei: Der Chef des Stabes Grosse, Oberst der Schutzpolizei.“




„Ich möchte keine Vorschläge haben, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können, ich möchte Vorschläge haben, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“
Churchill: (Minute by A.P.S. of S. – Air Chief Marshal Sir Wilfrid Freeman – Jan 26, 1945 in „Air Historical Branch file CMS.608“)File:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpgFile:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpg
Dresden: Blick vom Rathausturm nach der Bombardierung am 14. Februar 1945 (wikipedia)Den wohl bermerkenswertesten Recherche-Bericht hat Norbert Knobloch am 13.02.2013 auf MMNews gebracht:von Norbert KnoblochKurz vor Kriegsende, praktisch nach Einstellung der Kampfhandlungen durch die geschlagene deutsche Wehrmacht, verwandelten die anglo-amerikanischen Luftstreitkräfte in vier heimtückischen Angriffen die Stadt Dresden in eine Feuerhölle, die Hiroshima und Nagasaki in nichts nachstand.Mit einem Regen aus Spreng-, Phosphor- und Brandbomben, die orkanartige Feuerstürme mit Temperaturen von 1.600 º Celsius verursachten, wurden mindestens 500.000 Zivilisten, Verwundete, Vertriebene und Flüchtlinge aus dem Osten des Deutschen Reiches, die nach langen Trecks Schutz im deutschen „Elbflorenz“ gesucht hatten, unter furchtbaren Qualen lebendig gebraten und eingeäschert. Nachdem in der Nacht die Masse dieser ahnungs- und wehrlosen Menschen zu lebenden Fackeln entzündet, von giftigen Rauchgasen erstickt und zu Brandleichen von der Größe eines Hundes verschmort worden waren, wurden am Morgen des folgenden Tages Zehntausende Überlebender im Großen Garten u. auf den Elbwiesen von Tieffliegern eiskalt zusammengeschossen und niedergemäht.



In Dresden, einer der schönsten und kulturell bedeutendsten Städte Deutschlands, Europas u. der Welt, hatten sich zu den rund 600.000 Einwohnern etwa noch einmal so viele Vertriebene und Flüchtlinge eingefunden und aufgehalten. Die bis zu diesem Tag weitgehend verschont gebliebene und zur „Lazarettstadt“ erklärte Metropole verfügte über keine Flugabwehr oder Verteidigungsmöglichkeit; Militär war nicht stationiert. Das war auch den Alliierten bekannt; zudem waren die Dächer mit dem Roten Kreuz markiert.Auch war Dresden kein militärisches Ziel. So zitierte der britische Historiker David Irving am 13. Februar 1990 anläßlich des Gedenkens an die Opfer zum 45. Jahrestag dieses Kriegsverbrechens der Alliierten im Dresdner Kulturpalast den Kriegstreiber und Kriegsverbrecher Winston L. S. Churchill:
„Ich will keine Vorschläge hören, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können; ich will Vorschläge hören, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“ (nach Marshal Sir Wilfrid Freeman; 26. Januar 1945)1)Von 22:09 bis 22:35 des 13. Februar kam es zum ersten “Thunderclap” (“Donnerschlag”), wie die alliierten Bomberverbände ihren Terrorangriff zynisch-makaber nannten. Die britischen Bomber der Royal Air Force (Königliche Luftwaffe) warfen zunächst 3000 Spreng-bomben auf die Innenstadt. Unmittelbar danach wurden rund 170.000 Stabbrandbomben und 4.500 Flammenstrahlbomben auf die Stadt abgeworfen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es vielen Menschen gelungen, sich in den Kellern vor dem Bombenhagel der Alliierten in Sicherheit zu bringen. Nach der scheinbaren Beendigung des Luftangriffs verließen sie die überhitzten Keller der brennenden, zerstörten Häuser und begaben sich auf die Straßen ins Freie.



Doch die britischen Bomber kehrten etwa zwei Stunden nach Beendigung des ersten Angriffs ohne Vorwarnung zurück: Von 1:22 bis 1:54 morgens des 14. Februar rollte die zweite, noch fürchterlichere Angriffswelle. Zunächst detonierten 4.500 über der Innenstadt abgeworfene Sprengbomben, die unzählige Häuser zum Einsturz brachten und Tausende von Menschen unter ihren Trümmern lebendig begruben; es folgten 570.000 Stabbrandbomben, die die Stadt in eine einzige Flammenhölle verwandelten. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Briten eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht, da sie bewußt und gezielt den am dichtesten von Zivilbevölkerung bewohnten Stadtkern bombardiert und völlig zerstört hatten. Das wichtigste militärische Ziel, der Hauptbahnhof, lag etwa 1,5 Kilometer davon entfernt.Dorthin hatten sich Zehntausende Ausgebombter geflüchtet. Die Gleise, die weitgehend unbeschädigt geblieben waren, waren mit Hunderten von überfüllten Eisenbahn-Waggons verstopft, so daß sich eine riesige Menschenmenge auf engstem Raum angesammelt hatte. Und genau auf diese ungeschützten Menschenmassen ließen die britischen Bomber nun Tonnen von Brand-, Flüssigkeits- und Phosphorbomben niederregnen. Der brennende Phosphor klebte auf der Haut der vor Angst und Schmerzen brüllenden Menschen und war nicht zu löschen. Viele Menschen sprangen panisch in die Elbe, doch Phosphor brennt auch unter Wasser. Einige versuchten daher verzweifelt, sich mit Erde zu bedecken oder einzugraben, doch sobald ein Körperteil mit dem Sauerstoff der Luft in Berührung kam, entzündete sich der Phosphor sofort wieder. Die Gleise, die Bahnsteige und die nähere Umgebung des Bahnhofs waren mit Tausenden Verbrennender, Sterbender und Toter übersät.



In diesem höllischen Inferno der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 wurden binnen 15 Stunden mindestens 330.000 unschuldige, ahnungs- u. schutzlose deutsche Zivilisten lebendig verbrannt u. zu Asche verglüht oder auf die Größe eines Hundes verschmort. (Internationales Rotes Kreuz, Report oft the Joint Relief 1941 – 1946, Bericht über die Bombardements des Zweiten Weltkrieges) Insgesamt waren 7.500 t (siebentausendfünfhundert Tonnen) Bomben, davon über 700.000 Brandbomben, auf Dresden abgeworfen worden! Auf jeweils zwei Einwohner kam also mehr als eine Brandbombe!DIE WELT am 3. März 1995 auf Seite 8: „Als die Städte zu Krematorien wurden“
„(…) Professor Dietmar Hosser vom Institut für Baustoffe, Massivbau und Brandschutz hält es für wahrscheinlich, daß oberirdisch Temperaturen bis zu 1600 Grad geherrscht haben. (…) Am Dresdner Altmarkt fanden sie in ausgegrabenen Kellern drei Meter unter Straßenniveau Verfärbungen des Sandsteins von Weißbeige nach Rot. Partienweise ist der Stein verglast. (…) Der Berliner Archäologe Uwe Müller: Wir können daraus erkennen, daß Temperaturen von 1300 bis 1400 Grad und Sauerstoffmangel geherrscht haben…, daß oberirdisch sogar noch weit höhere Temperaturen von bis zu 1600 Grad geherrscht haben…, daß von den Menschen nur Asche übrig blieb.“2)



Die total zerstörte Fläche der Stadt betrug 7 mal 4 Kilometer. Die Flammenhölle tobte vier Tage und vier Nächte und verschonte in diesem Gebiet kein einziges Haus. Im Stadtzentrum brannte der Asphalt der Straßen und warf blubbernde Blasen. Die Hitze war so groß, daß die Piloten in ihren Kampfbombern sie noch in 1000 Meter (einem Kilometer) Höhe spürten. Der Feuersturm war noch am folgenden und darauffolgenden Tag so stark, daß man auf den abgelegenen Elbbrücken auf dem Boden kriechen mußte, um nicht von dem Sog des Hitzewirbels erfaßt u. in die Flammen gerissen zu werden. (DIE WELT, 3. März 1995, S. 8)3)Zehntausende Dresdner, die die Nacht wie durch ein Wunder überlebt hatten, flüchteten sich in den Großen Garten und auf die Elbwiesen. Dort wähnten sie sich sicher – ein tragischer Trugschluß. Denn in einem dritten Angriff von 12:15 bis 12:25 warfen über 760 Maschinen der 8. U.S.-Luftflotte 1.500 Sprengbomben und mehr als 50.000 Stabbrandbomben auf diese schutzlosen, überwiegend verwundeten Greise, Frauen und Kinder ab. Danach gingen etwa 200 Jagdbomber zum Tieffliegerangriff über und mähten mit Bord-Maschinengewehren alle noch lebenden Menschen nieder. Die Maschinen flogen teilweise so tief, daß eine in das Wrack eines Lastwagens raste und explodierte.Der vierte Angriff erfolgte am 15. Februar von 12:10 bis 12:50 mit etwa 900 Sprengbomben und rund 50.000 Stabbrandbomben. Danach hatte die historische Stadt Dresden aufgehört zu existieren:
„Dresden? Das gibt es nicht mehr.“ (Arthur T. Harris, Oberbefehlshaber der britischen Bomberverbände für Dresden; zit. n. WELT AM SONNTAG, 5. Feb. 1995, S. 23)



Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des „Bautzen-Komitee e. V.“, hielt in einem Artikel für die Zeitung DIE WELT (Seite 8) am 12. Februar 1995 fest:
„Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabs-Offiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. Eberhard Matthes, seinerzeit Verwaltungs-Direktor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 Tote teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“4)Doch ca. noch einmal soviel Tote konnten überhaupt nicht erfaßt werden, weil von ihnen nicht mehr als ein Häuflein Asche übrig war. (Die Zahl ergibt sich aus der Einwohnerzahl abzüglich der Zahl der erfaßten Toten und der Zahl der Überlebenden) Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer bestätigte diese Zahlen:
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13. Februar 1945 forderte allein mindestens 250.000 Tote.“ (Deutschland Heute, hrsg. vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, S. 154)5)Die Stadt Dresden gab 1992 eine zurückhaltende offizielle Meldung heraus: „Gesicherten Angaben der Dresdner Ordungs-Polizei zufolge wurden bis zum 20. März 1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder, geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermißten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein…“ (Bearbeiter: Mitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31. 7. 1992)6)Mit diesem vierfachen, völkerrechtswidrigen Terror-Schlag (s. Haager Landkriegsordnung) der Alliierten wurden auch unersetzliche Kultur-Schätze zerstört und vernichtet: der „Dresdner Zwinger“, die Frauenkirche, die Sophienkirche, das Schloß, die Semper-Oper, das „Grüne Gewölbe“, das „Italienische Dorf“, das Palais Cosel, Schloß Bellevue, Schloß Belvedere etc. Das „Japanische Palais“, die größte und wertvollste Bibliothek ganz Sachsens, war total ausgebrannt. Von dem historischen Rathaus stand nur noch ein verkohltes Gerippe.7)



Bei diesem von den Alliierten schamlos so genannten ethnic cleansing (ethnische Säuberung) handelte es sich keineswegs um eine Ausnahme, sondern um die methodische Umsetzung eines von Churchills deutschem „Luftkriegs-Berater“ Frederick A. Lindemann penibel ausgetüftelten Planes zur systematischen Flächenbombardierung aller deutscher Städte.8) Der Brite Churchill wollte im Rahmen des fabrikmäßig geplanten und durchgeführten Ausrottungskrieges gegen das verhaßte Deutsche Volk buchstäblich jedes einzelne Haus in jeder deutschen Stadt zerstören:
„Wenn es sein muß, hoffen wir, fast jedes Haus in jeder deutschen Stadt zerstören zu können.“ (DIE WELT, 11. Februar 2005, S. 27)9)Die Alliierten gingen dabei schematisch-chirurgisch vor, wie z. B. die Zerstörung Stettins im August 1944 mit gezielten Treffern auf Wohngebiete und historische Bauten aufzeigt. Zuerst wurden stets Luftminen und Sprengbomben, danach Phosphor-Kanister und Brandbomben abgeworfen. Die tödliche Taktik verfehlte ihre mörderische Wirkung nie: um sich zu retten, kletterten die Menschen aus den zertrümmerten Kellergewölben der einstürzenden Häuser ins Freie, wurden jedoch draußen von dem brausenden Feuersturm sofort in lebende Fackeln verwandelt.10)

In diesem Zusammenhang müssen neben weiteren auch die kriegs- und völkerrechtswidrigen Bombardierungen und Zerstörungen der deutschen Städte Kiel, Neumünster, Stralsund, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Hamburg, Neubrandenburg, Bremen, Hannover, Osnabrück, Hildesheim, Braunschweig, Magdeburg, Berlin, Potsdam, Leipzig, Chemnitz, Frankfurt / Oder, Münster, Krefeld, Mönchengladbach, Oberhausen, Duisburg, Gelsenkirchen, Düssel-dorf, Wuppertal, Aachen, Düren, Bonn, Köln, Siegen, Koblenz, Trier, Aschaffenburg, Bingen, Bad Kreuznach, Mainz, Worms, Kaiserslautern, Pirmasens, Karlsruhe, Pforzheim, Stuttgart, Freiburg i. Br., Friedrichshafen, Ulm, München, Augsburg, Heilbronn, Nürnberg, Ingolstadt, Bayreuth, Mannheim, Ludwigshafen, Darmstadt, Offenbach, Frankfurt / Main, Gießen, Schweinfurt, Würzburg, Kassel, um nur einige zu nennen, aufgeführt werden, die keinerlei militärisch-strategischen Nutzen hatten, sondern ausschließlich dem von wütendem Haß motivierten Massenmord an Deutschen und der völligen Vernichtung Deutschlands dienten.Der österreichische Historiker und Luftkriegs-Experte Maximilian Czesany hat nur die gröbsten der von den Briten und Amerikanern mit diesen teuflischen Terror-Schlägen verübten Kriegsverbrechen aufgezählt: „Mit ihrer Luftkriegsführung verletzten die U.S.A. und Großbritannien die folgenden von ihnen erst Jahrzehnte zuvor ratifizierten Bestimmungen und Normen des Kriegsrechtes: 1. Die allgemeinen Grundsätze des Kriegsrechtes, wonach militärische Kampfhandlungen direkt nur gegen Kombattanten (…) und militärische Objekte gerichtet werden dürfen und alle Kampfmittel verboten sind, die unnötige Leiden oder Schäden verursachen. 2. Der Artikel 27 HLKO [Haager Landkriegsordnung], demzufolge verschiedene Gebäude und historische Bauten, wie Kirchen, Lazarette, Denkmale u. a., soviel wie möglich zu schonen sind, wenn diese nicht militärische Verwendung finden; der Artikel 46 HLKO, wonach das Leben der Bürger und deren Privateigentum zu achten sind. 3. Das Genfer Protokoll von 1925, welches u. a. die Verwendung von giftig oder erstickend wirkenden Flüssigkeiten, Gasen, Stoffen oder Verfahrensarten untersagt.“11)Der versuchte Völkermord am Deutschen Volk zerstörte „80 Prozent aller deutschen Städte mit jeweils mehr als 100.000 Einwohnern.“ Die alliierten Kriegsverbrecher (Briten und Amerikaner) luden „40.000 Tonnen Bomben im Jahre 1942, 120.000 Tonnen Bomben im Jahre 1943, 650.000 Tonnen Bomben im Jahre 1944 und in den vier letzten Kriegsmonaten des Jahres 1945 nochmals 500.000 Tonnen Bomben“ auf die schutzlose Zivilbevölkerung in den verteidigungsunfähigen deutschen Städten ab. (DIE WELT, 11. Februar 1995, S. G 1)12)Der amerikanische Kriegsgefangene Kurt Vonnegut beschrieb als Augenzeuge die Hölle in seinem Anti-Kriegsbuch Slaughterhouse Five („Schlachthof 5“), das in den U.S.A. verboten (sic!) wurde:
„Ja, Dresden wurde von euch Engländern vernichtet. Ihr habt die Stadt nieder-gebrannt, ihr habt »Elbflorenz« in eine einzige Flammensäule verwandelt. In diesem Feuersturm, in dieser gigantischen Feuersbrunst, starben mehr Menschen als in Hiroshima und Nagasaki zusammen.“ (The Independent, London, 20. Dezember 2001, S. 19)13)Um im umerzogenen, „politisch korrekten“ Nachkriegs-Deutschland die Wahrheit über die Verbrechen von Ausländern an Deutschen zu erfahren, muß man ausländische Medien lesen, z. B. die englische Ausgabe einer spanischen Tageszeitung: „Es gibt keinen Zweifel, Dresden ist die größte Katastrophe und Tragödie in der europäischen Geschichte, mit Hundertausenden von getöteten Frauen und Kindern und auch vernichteten Strukturen von unschätzbarem kulturellem Wert. Während eines Historiker-Kongresses in Tübingen im Jahre 1968, an dem sehr bekannte Historiker aus England, den U.S.A., Frankreich und Deutschland teilnahmen, ist man einstimmig zu folgenden Ergebnissen gekommen: 1) England und die U.S.A. bevorzugten die Vorgehensweise vom strategischen Bombardement auf Städte, während Deutschland und Frankreich die Luftwaffe als eine Art Artillerie zur Unterstützung der Bodentruppen ansahen (Blitzkrieg) und ausnahmslos militärische Ziele auswählten. 2) Das war der Grund, weshalb bereits 1939 zivile Ziele von der Royal Air Force in Deutschland zerbombt wurden. Als die Deutschen Canterbury und Bath bombardierten, erklärten sie ausdrücklich, daß dies die Vergeltung (…) für Verbrechen der Engländer gemäß der Haager Konvention waren. 3) Guernica, Warschau und Rotterdam waren allesamt militärische Ziele innerhalb der Kampfzone. 4) Alle Historiker sind sich auch darüber völlig einig, daß strategische Bombardierungen auf rein zivile Städte und Stadtgebiete in absolutem Gegensatz zur Haager Konvention stehen und es sich dabei um Kriegsverbrechen handelt.“ (Göran Holming, Major a. D. der schwedischen Armee, in: SUR, 3. März 1995, S. 8)14)Quellen:
Götz Bergander, „Dresden im Luftkrieg“, Flechsig, 1998
Matthias Gretzschel, „Als Dresden im Feuersturm versank“, Ellert & Richter, 2006
Wolfgang Hackert, „Bombenlügen. Richtigstellung zum Terrorangriff auf Dresden.“, Verlag libergraphix, Gröditz 2011
David Irving, „Der Untergang Dresdens“, Ullstein Verlag, Berlin 1994
Walter Kempowski, „Der rote Hahn. Dresden im Februar 1945.“, Wilhelm Goldmann Verlag, München 2001
Franz Kurowski, „Bomben über Dresden“, Tosa Verlag, Wien 2001
Franz Kurowski, „Dresden, Februar 1945“, Tosa Verlag, Wien 2003
Dr. Claus Nordbruch, „Der deutsche Aderlaß. Wiedergutmachung an Deutschland und Entschädigung für Deutsche.“, Grabert-Verlag, Tübingen 2001, 2. Auflage 2003, S. 91 ff.
Dr. Wolfgang Schaarschmidt, „Dresden 1945. Daten, Fakten, Opfer.“, Ares-Verlag, Graz 2010
Michael Schmidt, „Der Untergang des alten Dresden in der Bombennacht vom 13./14. Februar 1945“, Sonnenblumen-Verlag, 2005
Frederick Taylor, „Dresden, Dienstag, 13. Februar 1945“, Pantheon Verlag, 2008
Hubertus von Tobien, „Feuersturm über Dresden. Die Frage nach der Verantwortung für das sinnlose Morden im Krieg.“, Frieling Verlag, Berlin 2001
www.europnews.org/2012-02-14-der-volkermord-von-dresden.html
www.europnews.org/2012-02-14-bombenholocaust-der-allierten.html
www.gedenkmarsch.de/dresden/

Dresden 13./14. Februar 1945 – gegen das Vergessen! Der Bomben Holocaust über Dresden.


www.nexusboard.net/sitemap/6365/der-alliierte-bombenholocaust-t248276/
www.pilotenbunker.de/Extrablatt/extrablatt3.htm
7) Max. Czesany, „Die Feuerstürme von Dresden und Tokio“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 38
8) Erich Kern, „Von Versailles nach Nürnberg. Der Opfergang des deutschen Volkes.“, Schütz, Preußisch Oldendorf 1971, S. 417 f.
10) Ilse Gudden-Lüddeke, „Recht auf Heimat niemals aufgeben“, in: Die Pommersche Zeitung, 5. 8. 1995, S. 1
11) Maximilian Czesany, „Die Feuerstürme …“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 40, Anm. 113


Persönliche Anmerkung:
Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß sich nach dokumentierten offiziellen Angaben fast 1,2 Millionen Menschen in Dresden aufhielten, und eingedenk der Tatsache, daß die Fundamente der zerstörten Häuser bis in eine Tiefe von drei Metern unter dem Straßenniveau durch die ungeheuer hohen Temperaturen von 1200 bis 1400 Grad Celsius verglast (!) waren, weiter eingedenk der Tatsache, daß in der Innenstadt oberirdisch Temperaturen von 1600 Grad Celsius herrschten, fürderhin eingedenk der Tatsache, daß Menschen bei solchen Temperaturen zu Asche verglühen oder zu einer schleimigen Lache verschmoren und gar nicht mehr als menschliche Überreste erkannt und erfaßt werden können, und schließlich angesichts des auf den historischen Photos sichtbaren totalen Ausmaßes der Zerstörung der Bausubstanz der gesamten Stadt Dresden ist es mehr als wahrscheinlich, daß fast alle Menschen, die sich zum Zeitpunkt des Terror-Angriffs der Alliierten in Dresden befanden, zu Tode kamen, daß die Zahl der Opfer von Dresden also bei mindestens einer Million lag.
Die Zahlen von vorgeblich nur „25.000 bis 35.000 Todesopfern“ in den gleichgeschalteten, kontrollierten und zensierten Massenmedien der BRD sind nicht nur eine unerträgliche impertinente Beleidigung und eine pietätlose, makabre, zynische Verhöhnung der Opfer, ihrer Hinterbliebenen und der wenigen Überlebenden überhaupt, sondern aus einem weiteren Grund auch völlig unrealistisch und unwissenschaftlich: wo sollen die dann (angeblich) mehr als eine Million Überlebender abgeblieben sein??

Die Stadt Dresden selber war unbewohnbar. Es gibt aber keine, nicht eine einzige Quelle eines schriftlichen oder auch nur mündlichen Berichtes über den Verbleib einer solch großen Anzahl von Menschen. Es gibt keinen Augenzeugen-Bericht und noch nicht einmal einen Bericht vom Hörensagen über solch einen riesigen Flüchtlings-Strom oder mehrere Flüchtlings-Trecks aus Dresden. Und eine Million überlebender Flüchtlinge wäre auch nirgendwo untergekommen, hätte nirgendwo aufgenommen werden können, denn 80 % (achtzig Prozent) aller deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern waren von den alliierten Kriegsverbrechern völlig zerstört worden.
So ist mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit die realistische Zahl von über einer Million Opfer des Bomben-Holocaustes der Alliierten an den Deutschen in Dresden zu nennen.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.02.2016


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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 16.12.2024 (Textausgabe)

Rheinisch-Bergischer Kreis News am 08.07.2024: Aktuelle Nachrichten und ...

Abschiebung ist wichtiger als Unterbringen: AfD kündigt „Remigrations-Messe“ an

Potsdam. Viele Leistungen im Asylbereich werden längst an private Firmen ausgeschrieben. Das fängt bei den Asylunterkünften an und hört bei Betreuungsleistungen, Dolmetscherdiensten und Sprachkursen auf. Die Firmen, die staatliche Aufträge erhalten, können sich über krisenfeste und lukrative Einkünfte freuen.

Das hat die AfD jetzt auf den Gedanken gebracht, daß Privatunternehmen nicht nur für Unterbringungs- und Betreuungsleistungen herangezogen werden sollten, sondern – was viel wichtiger ist – für Abschiebungen Illegaler im großen Stil; dafür hat sich bekanntlich vor Jahresfrist kein geringerer als Kanzler Scholz ausgesprochen.

Die Brandenburger AfD plant nun eine „Remigrationsmesse“, um Firmen für die Abschiebung von Ausländern zu gewinnen. Die Veranstaltung soll neue Möglichkeiten der Rückführung von Asylbewerbern aufzeigen.

Die Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete Lena Kotré hat zuletzt auf X ihre Forderung nach einer privaten Abschiebeindustrie konkretisiert. In einem Chat teilte sie mit: „Wir arbeiten aktuell an einer Remigrations-Messe für zukünftige Abschiebeunternehmer.“ Und: „Es wird genügend zu tun geben.“

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hatte unlängst in einem Gutachten die verfassungsrechtlichen Aspekte und Grenzen einer solchen Privatisierung untersucht. Dabei kam zutage, daß eine Privatisierung im Abschiebungesektor teilweise schon jetzt praktiziert wird, jedoch an strenge Voraussetzungen gebunden ist. Grundsätzlich steht einer Auslagerung der Abschiebung an Privatfirmen jedoch nichts im Wege. (rk)

Quelle: zuerst.de

Streitpunkt Rußland: EU-Kommissar und ungarischer Außenminister fetzen sich

Brüssel. In Brüssel kam es jetzt erneut zu einem Schlagabtausch zwischen Ungarn und der EU – und das vor laufender Kamera: der ungarische Außenminister Szijjártó und der lettische EU-Wirtschaftskommissar Dombrovskis gerieten sich beim Thema Rußland in die Haare.

Bei einem Presseauftritt nach der Ministerkonferenz in Brüssel kündigte Dombrovskis weitere Sanktionen gegen Rußland an und teilte mit, die EU arbeite daran, die Zölle auf den Import russischer und weißrussischer landwirtschaftlicher Produkte und Düngemittel zu erhöhen. Aber noch bevor der Kommissar seine Pläne erläutern konnte, machte der ungarische Außenminister deutlich, daß er dies für eine schlechte Idee halte. Er unterstrich, daß schon die bisherigen EU-Sanktionen gegen Rußland nicht die beabsichtigten Ergebnisse gebracht hätten – vielmehr stehe die russische Wirtschaft stabil da, und die Restriktionen hätten das Ende des Krieges in der Ukraine nicht beschleunigt. Vielmehr hätten sie die Wettbewerbsfähigkeit Europas verringert. Szijjártó nannte als Beispiel die Sanktionen im Energiesektor, die die EU-Kommission vorschlug, ohne die potentiellen Verluste für die EU abzuschätzen.

Aber der ungarische Außenamtschef wurde noch deutlicher: „Was die Sanktionen betrifft, sind wir Heuchler. Warum haben wir Sanktionen auf Gas verhängt? Wenn wir den Vertrag über den Gasimport aus Rußland aufkündigen, kann unser Land einfach nicht weiter funktionieren. Wir haben nicht genug Pipelines, um ausreichend Gas und Öl in unser Land zu importieren.“ Gleichzeitig seien die LNG-Importe allein Frankreichs um zehn Prozent gestiegen.

Dombrovskis widersprach, aber der ungarische Minister legte nach und unterstrich, daß man in Budapest mit der Zusammenarbeit mit Rußland zufrieden sei. Man halte Rußland für einen vertrauenswürdigen Partner.

Daraufhin hatte der lettische Kommissar offenbar genug. Ohne Szijjártó nochmals die Hand zu geben, verließ er die Pressekonferenz. (mü)

Quelle: zuerst.de

Iran – Sängerin Parastu Ahmadi nach Festnahme wegen Auftritt ohne Kopftuch wieder freigelassen

Die iranische Sängerin Parastu Ahmadi und zwei ihrer Bandmitglieder sind kurz nach ihrer Festnahme wieder freigelassen worden. Das sagte ihr Anwalt der iranischen Tageszeitung „Sharhg“. Er habe aber noch keinen Kontakt zu seinen Mandanten, die nun auf die offizielle Anklage warten müssten.

Parastu Ahmadi war vor wenigen Tagen live aufgetreten – und zwar ohne Kopftuch und im ärmellosen Kleid. Die iranische Justiz hatte deshalb Ermittlungen aufgenommen. Das Justizportal Mizan teilte mit, das Konzert von Parastu Ahmadi sei illegal gewesen und habe weder den rechtlichen noch den kulturellen Regeln entsprochen. Die 27-Jährige hatte ihren Auftritt im Iran bei Youtube gestreamt. Das Video wurde innerhalb von zwei Tagen fast eine Million Mal angeklickt.
Strenge Regeln für Frauen

Im Iran gelten strike Bekleidungsregeln für Frauen, die durch ein neues Gesetz mit teils drastischen Strafen weiter verschärft werden sollen. Zudem ist es Frauen untersagt, in der Öffentlichkeit solo zu singen. Menschen im In- und Ausland hatten die Frau in Online-Medien für ihre Initiative gelobt.

Quelle: Deutschlandfunk

Insa-Umfrage-Hammer – Die meisten Deutschen wollen Weidel als Kanzlerin

Die neue Insa-Umfrage ist nichts anderes als eine Sensation. Bei einer theoretischen Direktwahl des Bundeskanzlers legt Weidel weiter zu und erobert nun Platz eins – gemeinsam mit Merz.

BERLIN. Bei der repräsentativen Insa-Erhebung, welchen der vier Kanzlerkandidaten sie bei einer (theoretischen) Direktwahl des Bundeskanzlers wählen würden, haben sich in dieser Woche 21 Prozent für Alice Weidel ausgesprochen. Die AfD-Chefin liegt damit gemeinsam mit Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz auf Platz eins.

Während Merz weiter stagniert und deutlich hinter dem Umfrageergebnis seiner Partei zurückbleibt, hat Weidel im Vergleich zur Vorwoche um weitere drei Prozentpunkte zugelegt. Sie überholt damit auch leicht ihre eigene Partei, die Insa bei 20 Prozent taxiert. Ihr könnte auch die Wirtschaftskrise in die Hände spielen. Ist die 45jährige doch Doktorin der Volkswirtschaft.

Überholt Weidel Merz sogar?
Die Bild-Zeitung, in deren Auftrag die Deutschen befragt wurden, unkt bereits: „Wird der große Favorit bald rechts überholt?“ Offenbar schadet Merz sein Flirt mit den Grünen und daß er deren Wirtschaftsminister Robert Habeck sogar anbot, unter ihm im Amt zu bleiben.

Denn Habeck trägt in dem Ranking mit 13 Prozent die rote Laterne. Er verlor gegenüber der Vorwoche einen Punkt. Damit vergrößerte Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD) seinen Vorsprung auf Habeck. Er liegt bei 16 Prozent (plus einen Punkt). Allerdings sagen 63 Prozent, sie hätten kein Vertrauen in den Bundeskanzler. Nur 26 Prozent sehen das anders. Heute stellt Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage, um den Weg für Neuwahlen am 23. Februar freizumachen.

Genauso viele, wie jeweils Weidel und Merz wählen würden, wollen sich für keinen der vier Kandidaten entscheiden: 21 Prozent. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Berlin – Pro-palästinensischer Mob stürmt Polizeigebäude und ruft verbotene Parolen

In Berlin-Tempelhof ist eine Gruppe von rund 50 Personen in das Gebäude des Landeskriminalamts gestürmt. Dort skandierte die Gruppe verbotene Parolen und beschmierte die Eingangstür mit dem Erkennungszeichen der Hamas. 19 Personen wurden festgenommen.

Immer wieder stehen sich bei Protesten in Berlin die Polizei und israelfeindliche Demonstranten gegenüber.
In Berlin ist es erneut zu Ausschreitungen zwischen Polizei und anti-israelischen Demonstranten gekommen. So hatte am Samstagabend eine Gruppe von etwa 50 Personen das Gebäude des Landeskriminalamts im Berliner Stadtteil Tempelhof gestürmt und dort für Verwüstung gesorgt. Die Polizei konnte die Demonstranten nur mittels Einsatz von körperlicher Gewalt wieder aus dem Gebäude drängen.

Im Eingangsbereich beschmierten die pro-palästinensischen Demonstranten die Wände des Gebäudes mit dem bekannten roten Hamas-Dreieck, dem Erkennungssymbol der islamistischen Terrororganisation, welche für den Mord an über tausend unschuldigen, israelischen Zivilisten am 7. Oktober 2023 verantwortlich ist.

Laut Informationen der Polizei sollen die Unruhen während der Entlassung einer Frau, die sich aufgrund eines gefahrenabwehrrechtlichen Beschlusses im präventiven Gewahrsam befand, aufgekommen sein. Die Frau war zuvor von der Polizei wegen des Skandierens einer verbotenen Parole festgenommen worden. Ein Teil der 50-köpfigen Personengruppe stürmte dann in den Vorraum des Gebäudes.

Nach dem Eindringen in das Polizeigebäude habe die Menge lautstark immer wieder dieselbe „verbotene Parole skandiert“, die auch zur Festnahme der Frau geführt hatte, so die Polizei. Genaue Angaben blieben aus. Laut dem Bundesinnenministerium sind klar erkennbar israelfeindliche Ausrufe wie etwa „From the river to the sea – Palestine will be free“ Parolen der Hamas und damit auf allen Kundgebungen verboten.

Die Situation in Tempelhof habe die Polizei nach eigenen Angaben dann nur durch die Anwendung von körperlicher Gewalt der Gewahrsamsmitarbeiter auflösen können. Die Mitarbeiter konnten so die Personengruppe aus dem Foyer drängen. An der Eingangstür des Gebäudes stellte die Polizei dann noch mehrere Farbschmierereien mit Abbildung des roten Hamas-Dreieckes fest, was als klares Erkennungszeichen der Terror-Gruppe zu verstehen ist. Die roten Symbole markieren künftige Anschlagsziele der Hamas – meistens sind davon jüdische Einrichtungen betroffen.

Alarmierte Kräfte der Polizei konnten schließlich mittels einer Einsatzhundertschaft 19 Personen festnehmen. Den Personen wurde ein Platzverweis erteilt, die Personalien der Täter wurden festgestellt, noch am Ort wurden die Tatverdächtigen dann entlassen. Nun ermittelt die Polizei auf Basis der Tatbestände Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen und Hausfriedensbruch. Erste Ermittlungen übernahm der polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts, mit den Ermittlungen zum Hausfriedensbruch ist das örtliche Abschnittskommissariat betraut.

Quelle: Apollo News

600 Mitarbeiter bangen um ihre Jobs – Porzellan-Hersteller Rosenthal will Werk schließen

Selb (Bayern) – Der traditionsreiche Porzellan-Hersteller Rosenthal steckt in der Krise und muss möglicherweise eine der beiden Produktionsstätten schließen.

Derzeit laufen Gespräche zwischen Unternehmensführung und Gewerkschaft, teilte eine Sprecherin mit: „Inhalt der derzeitigen Verhandlungen ist die Fokussierung auf nur eine Produktionsstätte, die in kleinerem Umfang produzieren soll. Welche Fabrik erhalten bleiben wird, ist Teil der weiteren Verhandlungen.“

Rosenthal will aber weiterhin am Produktionsstandort Deutschland festhalten, hieß es weiter. Die Neuausrichtung führe „einen Stellenabbau mit sich“.

Derzeit produziert das Unternehmen aus Bayern in Selb (Kreis Wunsiedel) und Speichersdorf (Kreis Bayreuth). Rosenthal hat aktuell etwa 600 Mitarbeiter.

Das Management versicherte: „Auch wenn die Situation keine einfache ist und strukturelle und personelle Einsparungen nötig sein werden, so ist Rosenthal zuversichtlich, so die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft stellen zu können und nachhaltig wettbewerbsfähig zu sein.“ Eine finale Entscheidung zur Zukunft des Unternehmens soll Ende Januar fallen.

Hohe Kosten, sinkende Nachfrage
Die geschäftliche Lage bei Rosenthal sei angespannt, teilte das Unternehmen mit, nannte aber keine Zahlen. „Die Marktdynamik ist zunehmend anspruchsvoller geworden und stellt Unternehmen in dieser Branche vor zahlreiche Hürden.“

Das Konsumverhalten bei Porzellanprodukten habe sich verändert, zusätzlich belasteten hohe Lohnkosten in Deutschland produzierende Unternehmen – und das bei rückläufigen Verkaufszahlen.

Rosenthal war schon einmal insolvent
Philipp Rosenthal gründete 1879 das Unternehmen in Selb, es stand für künstlerischen Anspruch, für klassisches oder auch aufsehenerregendes Design und hochwertiges Porzellan.

Rosenthal arbeitete mit namhaften Künstlern zusammen. Doch die goldene Zeit der Porzellan-Hersteller in Deutschland ist vorbei. Geschirr von Billigproduzenten aus Asien steht als Massenware im Möbelhaus.

Rosenthal wurde 1997 Teil des britisch-irischen Waterford-Wedgwood-Konzerns. 2009 musste Rosenthal Insolvenz anmelden, die Arcturus Gruppe übernahm.

Quelle: Bild-online

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.12.2024

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Streitpunkt Rußland: EU-Kommissar und ungarischer Außenminister fetzen sich

15. Dezember 2024
Streitpunkt Rußland: EU-Kommissar und ungarischer  Außenminister fetzen sich
International
Foto: Symbolbild

Brüssel. In Brüssel kam es jetzt erneut zu einem Schlagabtausch zwischen Ungarn und der EU – und das vor laufender Kamera: der ungarische Außenminister Szijjártó und der lettische EU-Wirtschaftskommissar Dombrovskis gerieten sich beim Thema Rußland in die Haare.

Bei einem Presseauftritt nach der Ministerkonferenz in Brüssel kündigte Dombrovskis weitere Sanktionen gegen Rußland an und teilte mit, die EU arbeite daran, die Zölle auf den Import russischer und weißrussischer landwirtschaftlicher Produkte und Düngemittel zu erhöhen. Aber noch bevor der Kommissar seine Pläne erläutern konnte, machte der ungarische Außenminister deutlich, daß er dies für eine schlechte Idee halte. Er unterstrich, daß schon die bisherigen EU-Sanktionen gegen Rußland nicht die beabsichtigten Ergebnisse gebracht hätten – vielmehr stehe die russische Wirtschaft stabil da, und die Restriktionen hätten das Ende des Krieges in der Ukraine nicht beschleunigt. Vielmehr hätten sie die Wettbewerbsfähigkeit Europas verringert. Szijjártó nannte als Beispiel die Sanktionen im Energiesektor, die die EU-Kommission vorschlug, ohne die potentiellen Verluste für die EU abzuschätzen.

Aber der ungarische Außenamtschef wurde noch deutlicher: „Was die Sanktionen betrifft, sind wir Heuchler. Warum haben wir Sanktionen auf Gas verhängt? Wenn wir den Vertrag über den Gasimport aus Rußland aufkündigen, kann unser Land einfach nicht weiter funktionieren. Wir haben nicht genug Pipelines, um ausreichend Gas und Öl in unser Land zu importieren.“ Gleichzeitig seien die LNG-Importe allein Frankreichs um zehn Prozent gestiegen.

Dombrovskis widersprach, aber der ungarische Minister legte nach und unterstrich, daß man in Budapest mit der Zusammenarbeit mit Rußland zufrieden sei. Man halte Rußland für einen vertrauenswürdigen Partner.

Daraufhin hatte der lettische Kommissar offenbar genug. Ohne Szijjártó nochmals die Hand zu geben, verließ er die Pressekonferenz. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 15.12.2024

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Kirchen machen zu – Anti-christliche Gewalt in Deutschland nimmt zu: Brandstiftung, Exkremente und geköpfte Krippenspielfiguren 

Die anti-christliche Gewalt nimmt in Deutschland zu, wie Zahlen des BKA belegen. Allerdings werden nur Fälle in die Statistik aufgenommen, die politisch motiviert sind. Bei zahlreichen Fällen von Vandalismus wird nur wegen Sachbeschädigung ermittelt.

...
Die Sacrower Heilandskirche in Potsdam wurde 2022 mit linksextremen Parolen beschmiert.

alt

Marie Rahenbrock

Die anti-christliche Gewalt in Deutschland nimmt zu, wie offizielle Statistiken zeigen. Doch in die Statistik des Bundeskriminalamtes (BKA) kommen nur Fälle, die politisch motiviert sind. Bereits 2020 sagte Jakob Johannes Koch, Referent der Deutschen Bischofskonferenz für Kunst, Kultur und Erwachsenenbildung laut der Webseite katholisch.de, dass in schätzungsweise 90 bis 95 Prozent der Vandalismusfälle nur wegen Sachbeschädigung ermittelt werde. Dabei geht es um Vorfälle wie menschliche Exkremente in einer Kirche, zerbrochene Altargegenstände, zerrissene Gebetbücher und aufgebrochen Opferstöcke.

Wie Welt berichtet, stieg laut dem BKA und der Beobachtungsstelle für Intoleranz und Diskriminierung von Christen in Europa (OIDAC) die anti-christliche Gewalt in Deutschland zwischen 2022 und 2023 um 105 Prozent auf 277 Fälle. Deutschland verzeichnete den stärksten Anstieg innerhalb Europas. Bei den Straftaten handelt es sich unter anderem um Brandstiftung, Angriffe auf Straßenmissionare oder Hass-Parolen, die an Kirchen gesprüht werden.

OIDAC befragte auch die Landeskriminalämter zu Straftaten an und in Kirchen, bei denen kein klares politisches Motiv gefunden wurde. 2023 wurden etwa 2.000 solcher Straftaten in Deutschland begangen. Bereits 2020 wies Jakob Johannes Koch darauf hin, dass von den Polizisten Hinweise auf ideologische Hintergründe ignoriert würden. Der Vandalismus gegen Kirchen und Christen kann unterschiedliche Formen annehmen. 

In der Nacht auf den 09. Dezember verübten Linksradikale einen Brandanschlag auf das Sozialwerk der pfingstkirchlichen Freien Christengemeinde Bremen, wie die evangelische Zeitung Idea berichtete. Die Täter entzündeten einen Sperrmüllhaufen hinter dem Gebäude, in dem die Verwaltung des Sozialwerks und die Polizei untergebracht sind. Ein Büro brannte komplett aus. Die Polizei schätzte den Schaden in einer Mitteilung auf 20.000 Euro.

In einem Bekennerschreiben, das auf der linksradikalen Plattform Indymedia veröffentlicht wurde, erklärten die mutmaßlichen Täter, dass der Brandanschlag dem „größten evangelikalen Sozialwerk in Deutschland“ gegolten habe, weil die Gemeinde Abtreibung und Homosexualität ablehne. Der Angriff habe auch der Polizei gegolten, weil die Täter gegen Abschiebungen und Polizeigewalt sind, so Tagesschau. 

 

 

2023 waren in Rüsselsheim in Hessen alle lebensgroßen Figuren eines Krippenspiels geköpft worden. Die Hessenschau berichtete, dass die Krippe aus einem Jesusbaby, Maria, Josef, den Heiligen Drei Königen und einem Esel bestand. Sowohl den Menschen als auch dem Tier war der Kopf abgeschlagen worden. Die Polizei ermittelte wegen Sachbeschädigung und prüfte auch einen „möglichen religiösen Hintergrund“ der Tat.

Wie Welt berichtet, kam es in der Kreuzkirche in Dülmen in Nordrhein-Westfalen in den letzten Wochen vermehrt zur Zerstörung von Gebetbüchern, Opferstöcke wurden aufgebrochen und menschliche Exkremente hinterlassen. Wie die Gemeinde Dülmen am 05. Dezember auf ihrer Internetseite mitteilte, werde die Kirche schon ab 16 Uhr geschlossen und tagsüber sei nur noch eine Seitentür geöffnet. In der Umgebung der Kirche werde vermehrt Lachgas konsumiert. 

Auch zwei Kirchen in Waltrop im Kreis Recklinghausen ergreifen angesichts zunehmender Vandalismusvorfälle drastische Maßnahmen. In der St. Marien-Kirche waren Fürbittbücher zerrissen und die Osterkerze an die Wand geworfen worden. Weitere Altargegenstände wurden beschädigt. Angesichts dessen wird die Kirche in Waltrop nur noch für den Gottesdienst geöffnet.

Die St. Peter-Kirche in der Innenstadt von Waltrop hat eingeschränkte Öffnungszeiten und ein Gitter versperrt den Zutritt zum Innenraum, wie die Internetseite Kirche+Leben berichtet. Vor dem Gitter können Kerzen angezündet werden. Bereits am 19. März sprühten Unbekannte den Inhalt eines Feuerlöschers in die Orgel der St. Peter-Kirche. Die Polizei ermittelte wegen Sachbeschädigung. Es entstand ein Schaden von circa 60.000 Euro.

Quelle: Apollo News vom 16.12.2024

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Berlin – Vier Männer nach Angriff auf SPD-Politiker festgenommen

16.12.2024

SPD - Chorweiler Panorama

Parteilogo der SPD

Nach einem Angriff auf SPD-Wahlkämpfer in Berlin-Lankwitz sind vier Personen festgenommen worden. Sie sind zwischen 16 und 19 Jahre alt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt mitteilten.

Die Tatverdächtigen waren demnach gestern nach Berlin gereist, um an einem Aufmarsch der rechten Szene teilzunehmen. Sie hatten zunächst an einem Informationsstand der SPD im Stadtteil Lichterfelde zwei Wahlkämpfer angegriffen; einer von ihnen kam in ein Krankenhaus. Später wurden auch zwei Polizisten verletzt.

Nun ermittelt der Staatsschutz. Die Staatsanwaltschaft ordnet die Taten als gemeinschaftliche Körperverletzung in zwei Fällen sowie als tätlichen Angriff auf Vollstreckungsbeamte in besonders schwerem Fall ein.

SPD-Generalsekretär Miersch verurteilte die Attacke scharf. Diese sei ein Angriff auf die Demokratie und auf all jene, die sich für ein solidarisches und offenes Deutschland einsetzten, sagte Miersch dem Rundfunk Berlin-Brandenburg.

Tausende Menschen hatten sich am Samstag im Stadtteil Friedrichshain einem Aufmarsch von Rechtsextremen entgegengestellt. Die Rechten mussten ihren Zug schließlich abbrechen und wurden von der Polizei zur U-Bahn geleitet.

Quelle: Deutschlandfunk vom 16.12.2024

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Wirtschaft – Schweiz baut neue Hürde für Einkaufstouristen

16.12.2024

The Flag Of Switzerland: Meaning Of Colors And Symbols - WorldAtlas.com
Die Flagge der Schweiz

Die Schweiz schafft neue Hürden für Einkaufstouristen.

Vom 1. Januar an dürfen nur noch Waren im Wert von 150 Franken – rund 160 Euro – steuerfrei aus dem Ausland mitgebracht werden. Bisher lag die Freigrenze bei 300 Franken.

Hintergrund ist, dass viele Menschen aus der Schweiz über die Grenze in den Süden Deutschlands fahren, um preiswerter einzukaufen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 16.12.2024

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VW-Demontage hat begonnen: Erste Werksschließung in Brüssel – 3000 Arbeitsplätze weg


15. Dezember 2024

VW-Demontage hat begonnen: Erste Werksschließung in Brüssel – 3000 Arbeitsplätze weg
Foto: Symbolbild

Brüssel. Es sorgte weltweit für Schlagzeilen, daß der deutsche Vorzeigekonzern Volkswagen ausgerechnet im Stammland Deutschland drei Werke dichtmachen will. Mehrere tausend Mitarbeiter werden infolgedessen ihre Arbeitsplätze verlieren, für die noch Verbleibenden hat die Konzernführung zum Teil massive Lohnkürzungen angekündigt.

Jetzt hat die Demontage von VW begonnen – aber nicht in Deutschland, sondern im benachbarten Belgien. Im Werk in Brüssel wird der Audi Q8 e-tron hergestellt. Er hat sich als Flop erwiesen, weshalb seine Produktion ab Februar 2025 eingestellt wird. Das erste Werk in Brüssel hat deshalb nun dichtgemacht. Laut „mobiFlip“ konnte kein nachhaltiges Konzept für eine Weiterführung vorgelegt werden. 3000 Mitarbeiter verlieren ihre Arbeitsplätze.

Die Fabrik in Brüssel hat sehr hohe Logistikkosten, weil in der Region nur wenige Zulieferer ansässig sind. Die Lage zwischen einem Wohngebiet, Bahngleisen und der Autobahn macht Erweiterungen zudem schwierig. Der Mutterkonzern Volkswagen steckt massiv in der Krise und will in Brüssel kein neues Modell auflegen. (st)

Quelle: zuerst.de vom 14.12.2024

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Demokratisch unerträglich: Grüne wollen AfD im Bundestag weiter wichtige Posten verweigern

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Grünenfraktionschefin Britta Haßelmann im Bundestag

‼️👉Demokratisch unerträglich: Grüne wollen AfD im Bundestag weiter wichtige Posten verweigern Für die Grünen sollen die Parlamentsrechte offensichtlich nur für ihre politischen Freunde und Verbündeten gelten.

👉Grünenfraktionschefin Britta Haßelmann, wird der AfD auch in der nächsten Legislaturperiode keine wichtigen Posten im Parlament wie den Bundestagsvizepräsidenten überlassen. „Eine Partei, die in Teilen rechtsextrem gesichert ist, sollte man solche wichtigen Positionen der Demokratie nicht anvertrauen.“ „Ich vertraue darauf, dass die demokratischen Parteien sich darin auch in Zukunft einig sind“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Sonntagausgabe).

Quelle: journalistenwatch.com vom 15.12.2024

Quelle: Kripp-M auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.12.2024

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Ursula von der Leyen (CDU) und die Wahlen in Georgien

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Ursula von der Leyen (CDU)

Von der Leyen ist über den Ausgang der Wahlen in #Georgien frustriert. Eigentlich ist eine Wahl nur dann demokratisch, wenn sie so ausgeht, wie sie es auch will. Wer sich nicht daran hält, ist eine Marionette von #Putin und #Brüssel hat dann das Recht einzugreifen.

Nachdem die Regierung von Georgien beschlossen hat, die Verhandlungen über einen EU-Beitritt bis 2028 zu verschieben, ist #vonderLeyen verärgert und hat angeordnet, #Sanktionen gegen das Land in Vorbereitung.

Quelle: Lexa auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.12.2024

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Massenverhaftungen in Rumänien ‼️

Große Rumänien Flagge, rumänische Fahne 150x250 cm

rumänische Flagge

Verfolgung und Verhaftungen von Anhängern des führenden Präsidentschaftskandidaten Călin #Georgescu im ganzen Land, nachdem ein rumänisches Gericht beschlossen hatte, die Wahl zu annullieren, weil der siegreiche Kandidat gegen den Krieg in der #Ukraine️Krieg. Dieses aggressive Verhalten zeigt, dass die #NATO #Rumänien auf eine neue Front in Europa vorbereitet ist.

Zum Video auf X

Quelle: Lexa auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.12.2024

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.12.2024 (Textausgabe)

Rheinisch-Bergischer Kreis News am 08.07.2024: Aktuelle Nachrichten und ...

Gesundheitsbelastende „Fluchterfahrungen“: Sind deshalb so viele Ausländer Frührentner?

Kopenhagen/Berlin. In Dänemark sorgen dieser Tage Zahlen des Dänischen Arbeitgeberverbandes (DA) für Gesprächsstoff, wonach nicht-westliche Migranten im Alter zwischen 50 und 67 Jahren überdurchschnittlich häufig Frührente beziehen. Signifikant hoch sind die Werte für Migranten aus Afghanistan, Irak und den Nachfolgestaaten Jugoslawiens. Unter diesen Zuwanderergruppen arbeitet mehr als die Hälfte schon vor Eintritt des Rentenalters nicht mehr – bei Dänen liegt dieser Anteil bei gerade einmal elf Prozent.

Der Arbeitgeberverband zieht zur Erklärung körperlich belastende Berufe heran, die bei Migranten häufiger zur vorzeitigen Arbeitsunfähigkeit führten – aber auch bleibende Belastungen durch „Fluchterfahrungen“.

Ein Vergleich mit Zahlen aus Deutschland ist schwierig, weil die Rentensysteme unterschiedliche Kriterien zugrundelegen. So kann in Dänemark Frührente auch ohne längere Beitragszeiten bezogen werden, während in Deutschland mindestens fünf Jahre sozialversicherungspflichtige Beschäftigung erforderlich sind.

Laut Daten der Deutschen Rentenversicherung (DRV) sind 13 Prozent der deutschen 50- bis 65jährigen in der gesetzlichen Rente, darunter vor allem vorzeitig oder wegen Erwerbsminderung Verrentete. Bei Türken beträgt dieser Anteil 20 Prozent. (rk)

Quelle: zuerst.de

Syrien-Flüchtlinge: Keiner will zurück – aber noch viele werden kommen

Damaskus/Berlin. Der Sturz der Assad-Regierung in Syrien befeuert die Diskussion über Rückkehr und/oder Abschiebung der fast eine Million in Deutschland lebenden Syrien-Flüchtlinge. Viele von ihnen gaben als Fluchtgrund schließlich das Assad-Regime an.

Experten sind skeptisch, was eine freiwillige Rückkehr größerer Zahlen von Syrern angeht. So sagt der Osnabrücker Migrationsforscher Jochen Oltmer: „Eine größere Rückkehrwelle syrischer Menschen aus Deutschland in ihre Heimat ist unwahrscheinlich.“ Oltmer verweist auf die Erfahrungen aus dem Jugoslawienkrieg in den neunziger Jahren. Schon nach Ende des Krieges in Bosnien und Herzegowina 1995 habe es kaum freiwillige Rückkehrer gegeben, erinnert sich Oltmer. „Bis 1999 kehrten von den 350.000 Schutzsuchenden lediglich 17.000 an ihre ursprünglichen Wohnorte zurück.“

Es werde „sicher einige Rückkehrwillige geben, wenn sich die Lage in Syrien stabilisieren sollte“, fuhr Oltmer fort. „Aber diese Zahl sollte man nicht überschätzen.“ Die Erfahrung zeige, „daß geflüchtete Menschen sehr viele Bindungen in der Ankunftsgesellschaft entwickeln.“

Plausibler als eine Welle von Heimkehrern ist nach Lage der Dinge eher eine weitere Fluchtwelle aus Syrien. Im Land sind derzeit mehrere hunderttausende Binnenflüchtlinge unterwegs. Zwar beteuert die Übergangsregierung unter Führung der dschihadistischen Hajat Tahrir al-Scham (HTS), man wolle ein „tolerantes“ und stabiles Syrien aufbauen. Allerdings gibt es Augenzeugenberichte über „wilde“ Hinrichtungen und Lynchmorde; zahlreiche Videos kursieren in den sozialen Netzwerken.

Der AfD-Landtagsabgeordnete und Islamwissenschaftler Hans-Thomas Tillschneider wies in einer ersten Analyse darauf hin, daß entgegen den durch die Medien verbreiteten Bildern nur eine Minderheit von Syrern Grund zum Jubeln hat: „Viel mehr Syrer dürften paralysiert zu Hause bleiben. Alle Polizisten, alle Lehrer, alle Mitglieder und Anhänger der Ba‘th-Partei, überhaupt alle politischen Funktionsträger und alle Beamten dort, wo der Staat gut funktioniert hat, alle Christen, alle Alawiten, alle Drusen und alle, die nicht dem sunnitischen Islam der Islamisten anhängen, überhaupt alle – und es sind viele –, die keinen Grund hatten, mit Baschar al-Assad unzufrieden zu sein. Und von den simplen Gemütern, die jetzt, geblendet von törichtem Jubel, oder eher, um sich bei den neuen Herren vorsorglich lieb Kind zu machen, auf die Plätze eilen, werden viele das in nicht allzu ferner Zukunft bitter bereuen und sich die Zeit unter Baschar al-Assad zurückwünschen. Es wird ihnen genauso ergehen wie den Irakern, die erfahren mußten, daß, nachdem sie die letzten Saddam-Hussein-Statuen zertrümmert hatten, ihr Leben unter Saddam Hussein besser war als alles, was danach kam.“

Der im Libanon lebende unabhängige Beobachter Marco Glowatzki berichtet auf seiner Facebook-Seite von zehntausenden Syrern, die bereits jetzt an den Grenzen auf ihre Abfertigung warten und ins Nachbarland zu flüchten versuchen. Er gibt Zahlen der Vereinten Nationen wieder, die von 370.000 syrischen Binnenflüchtlingen sprechen, von 150.000 allein aus Aleppo. Glowatzki hält diese Zahlen für zu niedrig gegriffen: „Es sind mindestens 450.000 bis 500.000, die auf der Flucht vor dem neuen Jihadisten-Regime auf der Flucht sind.“ (tw)

Quelle: zuerst.de

Koalitionsoption wackelt – Umfrage zeigt Schwarz-Grün erstmals ohne Mehrheit

Im anlaufenden Wahlkampf ist offen, mit welcher Koalition eine nächste Bundesregierung zustande kommt. Eine aktuelle Umfrage zeigt überraschende Verschiebungen bei der Sitzverteilung. Ein Spektrum dominiert immer mehr.

BERLIN/ERFURT. Mitten in den Wahlkampfdebatten rund um künftige Regierungskoalitionen hat eine denkbare Schwarz-Grüne Option in der neusten Umfrage die Mehrheit verloren. Zusammen kämen die beiden Parteien laut der vom Insa-Institut erhobenen „Sonntagsfrage“ nur noch auf 43 Prozent der Stimmen – und nur noch 45,7 Prozent der Sitze. Während CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt auf 31 Prozent nachgeben, geben auch die Grünen einen Punkt ab und kommen nur noch auf 11 Prozent. AfD (20 Prozent) und SPD (17 Prozent) legen jeweils um einen Punkt zu. Ebenfalls die FDP, die mit dann 5 Prozent wieder den Einzug in den Bundestag schaffen könnte – wodurch sich die Sitzverteilung deutlich verändern würde.

Statt Schwarz-Grün käme so nur eine „Große Koalition“ aus Union und SPD in Frage, die 52,2 Prozent der Bundestagssitze hätte. Eine Koalition aus Union und AfD, die politisch von der CDU/CSU abgelehnt wird, käme auf 55,4 Prozent der Sitze.

Mitte-Rechts-Bündnis erreicht klare Mehrheit
Ebenfalls eine Mehrheit erreichen würde eine „Jamaika“-Koalition aus CDU, Grünen und FDP, das auf 51,1 Prozent der Bundestagssitze käme – eine Konstellation, die derzeit kaum im Gespräch ist.

Insgesamt schrumpft der linke Block aus SPD, Grünen und BSW – die Parteien Mitte-Rechts (CDU/CSU, AfD, FDP) verfügten über 60,9 Prozent der Bundestagssitze.

Söder stemmt sich gegen Schwarz-Grün, CDU-Linke werben dafür
In den vergangenen Wochen wurde vonseiten der Union immer wieder laut über ein Zusammengehen mit den Grünen nachgedacht. Während CSU-Parteichef Markus Söder diese Variante in der Vergangenheit immer wieder vehement ausschloß, machten die beiden Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), und Nordrhein-Westfalen, Hendrick Wüst (CDU), zuletzt immer wieder Andeutungen in diese Richtung. CDU-Chef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz äußert sich zusehens freundlicher gegenüber den Grünen.

Auch die CDU-Ostverbände hatten eine Zusammenarbeit auf Bundesebene immer wieder kritisiert. In Sachsen beispielsweise ist das Verhältnis zwischen den beiden Parteien nach fünf Jahren gemeinsamer Regierung an einem neuen Tiefpunkt angelangt.

Dort kündeten die Grünen am Samstag an, bei der anstehenden Wiederwahl des amtierenden Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) im Dresdner Landesparlament nicht für den Christdemokraten zu stimmen. Dieser habe in Gesprächen keinen guten Willen gezeigt, wie die Partei der Presseagentur dpa zufolge verlautbaren ließ. (fw)

Quelle: Junge Freiheit

Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums

Russlands Verteidigungsministerium berichtet auf Telegram über den Verlauf der militärischen Sonderoperation in der Ukraine binnen der vergangenen 24 Stunden. Demnach habe der Truppenverband Nord im Raum der Ortschaften Alexandrowka und Woltschansk Einheiten zweier Brigaden der Territorialverteidigung und eines Grenzschutztrupps des Gegners getroffen. Dabei seien bis zu 60 Armeeangehörige getötet oder verletzt worden. Das ukrainische Militär habe zwei Transportpanzer, die Wagen und zwei Haubitzen vom Typ D-30 verloren.

Der Truppenverband West habe seine taktische Position verbessert, indem er Personal und Technik mehrerer ukrainischer Brigaden in der Umgebung der Ortschaften Losowaja, Sagrysowo und Nadija sowie nahe der Schlucht Oliwowski Jar und des Serebrjanka-Waldes getroffen habe. Das ukrainische Militär habe bis zu 540 Soldaten verloren. Zwei Transportpanzer, vier Pick-ups, eine Panzerhaubitze vom Typ Braveheart, eine Haubitze vom Typ FH-70, eine Haubitze vom Typ М198, eine Haubitze vom Typ M777, ein Geschütz vom Typ М119, sechs Haubitzen vom Typ D-30, eine Haubitze vom Typ Melara Mod 56 und zwei Anlagen der elektronischen Kampfführung der Typen Sachist-AF und Anklaw seien zerstört worden.

Der Truppenverband Süd habe ebenfalls günstigere Stellungen bezogen und dabei Einheiten mehrerer gegnerischer Brigaden im Raum der Ortschaften Kurachowo, Nowojelisawetowka, Ostrowskoje und Dalneje getroffen. Darüber hinaus habe das russische Militär zwei Gegenangriffe der ukrainischen Streitkräfte abgewehrt. Die gegnerischen Verluste beziffert das Ministerium in Moskau auf bis zu 225 Kämpfer. Der Gegner habe zwei gepanzerte Gefechtsfahrzeuge und eine Haubitze vom Typ D-30 verloren.

Auch der Truppenverband Mitte habe seine taktische Position verbessert, indem er Personal und Technik mehrerer ukrainischer Brigaden im Raum der Ortschaften Dserschinsk, Dimitrow, Schewtschenko, Nowopustynka, Staryje Terny, Nowaja Poltawka und Scherbinowka getroffen habe. Dabei seien vier Gegenangriffe der ukrainischen Streitkräfte zurückgeschlagen worden. Der Gegner habe bis zu 365 Soldaten verloren. Zerstört worden seien ein gepanzertes Gefechtsfahrzeug, drei Wagen, ein Geschütz vom Typ D-20, drei Haubitzen vom Typ Msta-B und drei Haubitzen vom Typ D-20.

Der Truppenverband Ost habe seinen Vormarsch fortgesetzt und dabei Einheiten mehrerer gegnerischer Brigaden nahe den Ortschaften Wremewka und Suchije Jaly getroffen. Außerdem habe das russische Militär eine ukrainische Gegenattacke abgewehrt. Das Ministerium in Moskau beziffert die gegnerischen Personalverluste auf bis zu 150 Armeeangehörige. Dabei seien zwei gepanzerte Gefechtsfahrzeuge, drei Wagen, eine Panzerhaubitze vom Typ Krab, eine Selbstfahrlafette vom Typ Akazija und eine Haubitze vom Typ D-30 außer Gefecht gesetzt worden.

Der Truppenverband Dnjepr habe seinerseits nahe den Ortschaften Antonowka und Malaja Tokmatschka Personal und Technik zweier Brigaden der ukrainischen Territorialverteidigung getroffen. Dabei seien bis zu 35 ukrainische Soldaten getötet oder verletzt worden. Der Gegner habe drei Wagen verloren.

Ferner meldet das russische Verteidigungsministerium Luft-, Drohnen-, Raketen- und Artillerieangriffe auf 153 Orte mit Personal und Technik des Gegners. Unter den getroffenen Zielen erwähnt die Behörde drei Lager mit Drohnen. Die russische Luftabwehr habe ihrerseits in den vergangenen 24 Stunden sechs HIMARS-Raketen und 60 unbemannte Luftfahrzeuge abgeschossen.

Nach russischen Angaben habe die Ukraine seit dem Beginn der Sonderoperation am 24. Februar 2022 insgesamt 649 Flugzeuge, 283 Hubschrauber, 37.693 Drohnen, 586 Flugabwehrraketenkomplexe, 19.784 Kampfpanzer und andere Panzerfahrzeuge, 1.500 Mehrfachraketenwerfer sowie 19.574 Geschütze und Mörser verloren.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Berlin-Tegel – 298 Millionen Euro pro Jahr: Die teuerste Flüchtlingsunterkunft in ganz Deutschland
Die Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Berlin Tegel ist die teuerste in ganz Deutschland. 2023 beliefen sich die Kosten auf 298 Millionen Euro. Grund dafür ist unter anderem ein fragwürdiges Vergabesystem.

Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel
Bereits Ende November kritisierte der Bundesrechnungshof schwerwiegende Mängel bei der Arbeit des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF). Ein Bericht des Tagesspiegels offenbart nun noch weitere brisante Details über die Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel. Ursprünglich als kurzfristige Notlösung für Flüchtlinge aus der Ukraine geplant, entwickelte sich Tegel zur größten und teuersten Unterkunft Deutschlands. Aktuell leben dort 3729 Menschen.

Die finanziellen Belastungen der Unterkunft sind enorm. Laut Angaben der Berliner Sozialverwaltung beliefen sich die Gesamtkosten 2023 auf 298 Millionen Euro – mehr als 800.000 Euro täglich. Fast ein Drittel dieser Summe, rund 90 Millionen Euro, entfielen allein auf den Sicherheitsdienst. Mit 230 bis 300 Wachleuten pro Schicht stellt Tegel ein beispielloses Sicherheitsaufgebot bereit.

Ein entscheidender Faktor für die hohen Kosten ist die ungewöhnliche Vergabepraxis. Anders als in anderen Berliner Unterkünften beauftragt nicht das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) den Sicherheitsdienst direkt, sondern die landeseigene Messe Berlin. Dieses Unternehmen greift auf die Firma Teamflex Solutions zurück, deren Gewinne durch den Großauftrag in Tegel explodierten. Laut Recherchen des Tagesspiegels stieg der Unternehmensgewinn von 450.000 Euro (2019) auf 8,2 Millionen Euro (2022).

Zusätzliche Fragen wirft der Umgang mit Subunternehmen auf. Bei einer Razzia im Dezember 2023 stellte der Zoll gravierende Mängel in der Unterkunft fest: 55 Wachleute mussten umgehend den Dienst quittieren, da sie keine ausreichenden Qualifikationen vorwiesen. Obwohl Teamflex offiziell 13 Subunternehmer gemeldet hatte, waren vor Ort Mitarbeiter von 48 Firmen tätig – ein klarer Vertragsverstoß. Der Berliner Rechnungshof prüft derzeit die Vorgänge. Ein Sprecher bestätigte, dass die Beauftragung des Sicherheitsdienstes untersucht werde, ohne jedoch Details zu nennen.

Besonders in der Kritik steht auch die „Quersubventionierung“ der Messe Berlin, die auf sämtliche Leistungen eine Bearbeitungsgebühr von 15 Prozent erhebt. Ein Insider des Unternehmens bemängelt gegenüber dem Tagesspiegel: „Diese Konstellation führt dazu, dass das sehr teuer wird.“ „Jetzt ist das kaum noch zu stoppen.“

So hieß es laut dem Tagesspiegel in einem Bericht des Berliner Rechnungshofes, dass insbesondere die unzureichende Überprüfung des eingesetzten Sicherheitspersonals sowie die undurchsichtige Vergabe von Sicherheitsaufträgen Fragen aufwerfen würden. In dem Bericht heißt es weiter, dass durch eine verbesserte Handhabung dieser Prozesse „Mittel in Millionenhöhe“ eingespart werden könnten.

Der Rechnungshof bemängelt ebenfalls, dass das LAF von September 2021 bis „mindestens“ Ende Januar 2023 in den Nachtstunden zwischen 22:00 Uhr und 06:00 Uhr keine Kontrollen vorgenommen habe. Der Bericht stellt fest: „Das LAF hat ‚zumindest billigend in Kauf genommen, dass die vertraglich vereinbarte Leistung möglicherweise in den Nachtstunden nicht vollumfänglich erbracht wurde‘.“

Quelle: Apollo News

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.12.2024

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Iran – Sängerin nach Auftritt ohne Kopftuch verhaftet

15.12.2024

Iran: Sängerin Parastoo Ahmadi gibt Konzert ohne Kopftuch - ihr droht Haft
Die Sängerin Parastu Ahmadi hat im Iran ein Konzert gegeben – ohne Kopftuch. (Screenshot Youtube / Parastoo Ahmadi, abgerufen am 13.12.2024)

Vor wenigen Tagen hat die iranische Musikerin Parastu Ahmadi ein Live-Konzert gegeben, bei dem sie ohne Kopftuch und im ärmellosen Kleid auftrat. Nun wurde sie deshalb verhaftet, ebenso wie zwei Mitglieder ihrer Band.

Parastus Anwalt berichtete, die Sängerin sei im Norden des Landes festgesetzt worden, die beiden Musiker in ihrem Studio in der Hauptstadt Teheran. Die drei seien an einem ihm unbekannten Ort und hätten keinen Kontakt zur Außenwelt, sagte er dem Internetportal „Emtedad“.

Strenge Regeln für Frauen

Die iranische Justiz hatte zuvor bereits Ermittlungen aufgenommen. Das Justizportal Mizan teilte mit, das Konzert von Parastu Ahmadi sei illegal gewesen und habe weder den rechtlichen noch den kulturellen Regeln entsprochen. Die 27-Jährige hatte ihren Auftritt im Iran bei Youtube gestreamt. Das Video wurde innerhalb von zwei Tagen fast eine Million Mal angeklickt.

Im Iran gelten strike Bekleidungsregeln für Frauen, die durch ein neues Gesetz mit teils drastischen Strafen weiter verschärft werden sollen. Zudem ist es Frauen untersagt, in der Öffentlichkeit solo zu singen. Menschen im In- und Ausland hatten die Frau in Online-Medien für ihre Initiative gelobt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.12.2024

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Neue US-Administration Trump nominiert Ex-Botschafter Grenell als Sondergesandten – Truth-Social-Chef Nunes wird Chef des Geheimdienstbeirats

15.12.2024

Richard Grenell finds modest Republican support for intelligence post ...

Der frühere US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, kritisierte während seiner Amtszeit häufig die deutsche Bundesregierung

Der designierte US-Präsident Trump hat zwei weitere langjährige Vertraute für seine künftige Administration nominiert.

So soll Devin Nunes den Vorsitz im Geheimdienstbeirat des Weißen Hauses übernehmen. Der Geheimdienstbeirat informiert den Präsidenten über die Aktivitäten der US-Nachrichtendienste. Nunes leitet die Trump Media and Technology Group, das Unternehmen hinter dem von Trump gegründeten Online-Netzwerk Truth Social.

Außerdem soll der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, Grenell, künftig Sondergesandter der Regierung werden.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.12.2024

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Dänemark verschärft Ausländerrecht weiter: Bei Haftstrafe Abschiebung

14. Dezember 2024
Dänemark verschärft Ausländerrecht weiter: Bei Haftstrafe Abschiebung
International
Foto: Symbolbild

Kopenhagen. Dänemark machte in den letzten Jahren immer wieder den Vorreiter, wenn es um Verschärfungen der Asylgesetzgebung ging. Jetzt legt Kopenhagen nach: straffällig gewordene Ausländer sollen künftig schneller abgeschoben werden, egal, wie lange sie schon im Land sind.

Bisher gab es in Dänemark eine Art „Stufensystem“: je länger ein Ausländer im Land lebte, umso schwerer mußte sein Verbrechen sein, um eine Abschiebung zu rechtfertigen. Dieses System soll nun abgeschafft werden. Künftig soll die Aufenthaltsdauer oder die schwere des Delikts unerheblich sein. Was zählt, ist lediglich die Tatsache einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung – diese genügt künftig, um abgeschoben zu werden.

Eine solche Änderung wurde bereits 2022 vorgeschlagen, rief der sozialdemokratische Minister für Einwanderung und Integration, Kaare Dybvad Bek, in Erinnerung. Daß die Änderung nun tatsächlich auf den Weg gebracht werden soll, liege auch daran, so der Minister, daß Ausländer in der Kriminalitätsstatistik überrepräsentiert sind, insbesondere bei schweren Straftaten. „Das dürfen wir nicht akzeptieren“, erklärte Bek, denn jeder kriminelle Ausländer, der von Dänemark abgeschoben wird, sei ein Sieg für die Rechtsstaatlichkeit und ein Sieg für das Land.

Es gibt aber noch andere Verschärfungen. Kopenhagen will – ähnlich wie Italien in Albanien – ein Gefängnis im Kosovo bauen, um dort bis zu 300 ausländische Kriminelle unterzubringen. Die einheimischen Gefängnisse sind gut gefüllt, weshalb man sich nach preiswerteren Verwahrmöglichkeiten im Ausland umsieht.

Erst im Oktober ging aus aktuellen Statistiken hervor, daß 29,6 Prozent der Gewaltverbrechen und 32,4 Prozent der Vergewaltigungen in Dänemark von Ausländern begangen werden – bei einem Bevölkerungsanteil von 10,6 Prozent. (mü)

Quelle: zuerst.de vom 14.12.2024

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Potsdam: Eine Million Euro Steuergelder für einen Antifa-Club

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Lena Kotré, MdL Brandenburg, AfD

Wie nun herausgekommen ist, wird ein Antifa-Club in Potsdam mit ca. Eine Million Euro aus Ihren hart verdienten Steuergeldern finanziert. Ihre Gelder werden direkt gegen Sie verwendet.

Zum Video auf X

Quelle: Lena Kotré auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.12.2024

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Maximilian Krah, AfD: Deutschland ist in jederlei Hinsicht in einer Sackgasse

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Maximilian Krah, MdEP, AfD

Deutschland ist in jederlei Hinsicht in einer Sackgasse: Demographisch, ökonomisch, außenpolitisch, intellektuell. Teil der Krise ist die Unfähigkeit zur Erneuerung: Mit den Argumenten von gestern blockiert man die Lösungen für morgen. Es läuft auf eine disruptive Lösung hinaus.

Quelle: Maximilian Krah MdEP auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.12.2024

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Baerbock und die Zahlen: Wie viele Menschen leben in Europa?

14. Dezember 2024
Baerbock und die Zahlen: Wie viele Menschen leben in Europa?
Kultur & Gesellschaft
Foto: Symbolbild

Berlin. Bundesaußenministerin Baerbock (Grüne), die nach eigener Aussage „aus dem Völkerrecht“ kommt, kann sich glücklich schätzen: patzt sie wieder einmal und verwechselt Milliarden mit Millionen, dann helfen ihr prompt regierungstreue Medien und bügeln den Fehler dezent aus. Andere können von so viel Medienfreundlichkeit nur träumen.

Jüngster Fall: bei ihrem Auftritt beim OSZE-Ministerrat in Malta polterte Baerbock gegen den russischen Außenminister Lawrow und giftete ihn an: „Sie können sich selbst etwas vormachen, nicht aber der Welt, nicht den 1,3 Milliarden Menschen in Europa.“ Nur: in Europa leben nicht 1,3 Millionen Menschen, sondern gerade einmal halb soviel, nämlich rund 744 Millionen. Das ZDF und die Nachrichtenagentur dpa korrigierten den Fehler in ihrer Berichterstattung stillschweigend und legten Baerbock in den Mund, sie habe nicht von Europa, sondern von der „OSZE-Region“ gesprochen.

Die dpa erklärte dazu, die Änderung sei erfolgt, nachdem eine Sprecherin Baerbocks auf den schriftlichen Redetext verwiesen habe. Dort sei von „1,3 Milliarden Menschen in der OSZE-Region“ die Rede gewesen. Daraufhin habe man entschieden, das Zitat anzupassen und darauf hinzuweisen, daß sich Baerbock versprochen habe. Sicherheitshalber merkte die dpa-Redaktion aber an: „Dieses Vorgehen entspricht jedoch nicht den dpa-Standards. Ein direktes Zitat ist für Nachrichtenagenturen heilig“ – offenbar nicht, wenn es von Annalena Baerbock stammt. Die grüne Außenamtschefin hat bekanntlich auch sonst Probleme mit Zahlen – in Ägypten halluzinierte sie im März 2023 ein „Land, das hunderttausende Kilometer entfernt liegt“.

Auch das ZDF änderte das Zitat in seiner Berichterstattung. Beobachter bemängeln zurecht, daß diese Praxis unüblich ist. Normalerweise sollte ein falsches Zitat entweder vollständig im Original belassen und eingeordnet oder gar nicht verwendet werden. Die nachträgliche Anpassung des Zitats sei „höchst unüblich“, heißt es etwa beim österreichischen „Exxpress“. Der Vorfall wirft Fragen zur Unabhängigkeit und Arbeitsweise der großen Nachrichtenagenturen auf – gerade die dpa kann sich jährlich über einen Zuschuß in Höhe von mehr als einer Million Euro von der Bundesregierung freuen. (rk)

Bildquelle: Wikimedia/boellstiftung – https://www.flickr.com/photos/44112235@N04/49638476453/Foto: Stephan Röhl/CC BY-SA 2.0

Quelle: zuerst.de vom 14.12.2024

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Syrien-Flüchtlinge: Keiner will zurück – aber noch viele werden kommen

14. Dezember 2024
Syrien-Flüchtlinge: Keiner will zurück – aber noch viele werden kommen
National
Foto: Symbolbild

Damaskus/Berlin. Der Sturz der Assad-Regierung in Syrien befeuert die Diskussion über Rückkehr und/oder Abschiebung der fast eine Million in Deutschland lebenden Syrien-Flüchtllinge. Viele von ihnen gaben als Fluchtgrund schließlich das Assad-Regime an.

Experten sind skeptisch, was eine freiwillige Rückkehr größerer Zahlen von Syrern angeht. So sagt der Osnabrücker Migrationsforscher Jochen Oltmer: „Eine größere Rückkehrwelle syrischer Menschen aus Deutschland in ihre Heimat ist unwahrscheinlich.“ Oltmer verweist auf die Erfahrungen aus dem Jugoslawienkrieg in den neunziger Jahren. Schon nach Ende des Krieges in Bosnien und Herzegowina 1995 habe es kaum freiwillige Rückkehrer gegeben, erinnert sich Oltmer. „Bis 1999 kehrten von den 350.000 Schutzsuchenden lediglich 17.000 an ihre ursprünglichen Wohnorte zurück.“

Es werde „sicher einige Rückkehrwillige geben, wenn sich die Lage in Syrien stabilisieren sollte“, fuhr Oltmer fort. „Aber diese Zahl sollte man nicht überschätzen.“ Die Erfahrung zeige, „daß geflüchtete Menschen sehr viele Bindungen in der Ankunftsgesellschaft entwickeln.“

Plausibler als eine Welle von Heimkehrern ist nach Lage der Dinge eher eine weitere Fluchtwelle aus Syrien. Im Land sind derzeit mehrere hunderttausende Binnenflüchtlinge unterwegs. Zwar beteuert die Übergangsregierung unter Führung der dschihadistischen Hajat Tahrir al-Scham (HTS), man wolle ein „tolerantes“ und stabiles Syrien aufbauen. Allerdings gibt es Augenzeugenberichte über „wilde“ Hinrichtungen und Lynchmorde; zahlreiche Videos kursieren in den sozialen Netzwerken.

Der AfD-Landtagsabgeordnete und Islamwissenschaftler Hans-Thomas Tillschneider wies in einer ersten Analyse darauf hin, daß entgegen den durch die Medien verbreiteten Bildern nur eine Minderheit von Syrern Grund zum Jubeln hat: „Viel mehr Syrer dürften paralysiert zu Hause bleiben. Alle Polizisten, alle Lehrer, alle Mitglieder und Anhänger der Ba‘th-Partei, überhaupt alle politischen Funktionsträger und alle Beamten dort, wo der Staat gut funktioniert hat, alle Christen, alle Alawiten, alle Drusen und alle, die nicht dem sunnitischen Islam der Islamisten anhängen, überhaupt alle – und es sind viele –, die keinen Grund hatten, mit Baschar al-Assad unzufrieden zu sein. Und von den simplen Gemütern, die jetzt, geblendet von törichtem Jubel, oder eher, um sich bei den neuen Herren vorsorglich lieb Kind zu machen, auf die Plätze eilen, werden viele das in nicht allzu ferner Zukunft bitter bereuen und sich die Zeit unter Baschar al-Assad zurückwünschen. Es wird ihnen genauso ergehen wie den Irakern, die erfahren mußten, daß, nachdem sie die letzten Saddam-Hussein-Statuen zertrümmert hatten, ihr Leben unter Saddam Hussein besser war als alles, was danach kam.“

Der im Libanon lebende unabhängige Beobachter Marco Glowatzki berichtet auf seiner Facebook-Seite von zehntausenden Syrern, die bereits jetzt an den Grenzen auf ihre Abfertigung warten und ins Nachbarland zu flüchten versuchen. Er gibt Zahlen der Vereinten Nationen wieder, die von 370.000 syrischen Binnenflüchtlingen sprechen, von 150.000 allein aus Aleppo. Glowatzki hält diese Zahlen für zu niedrig gegriffen: „Es sind mindestens 450.000 bis 500.000, die auf der Flucht vor dem neuen Jihadisten-Regime auf der Flucht sind.“ (tw)

Quelle: zuerst.de vom 14.12.2024

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Steuerpolitik – Habeck fordert Milliardärsteuer

Pressestatement: Robert Habeck zum Klimaschutzgesetz der ...

Robert Habeck, Grüne

15.12.2024

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich für eine Steuer auf das Vermögen deutscher Milliardäre ausgesprochen.

Der Grünen-Politiker sagte der Bild-Zeitung, wenn man einen kleinen Teil dieser Vermögen besteuern würde, könnten Einnahmen von fünf bis sechs Milliarden Euro erzielt werden. Mit den Einnahmen könnten Schulen saniert sowie in deren Ausstattung und Personal investiert werden. Steuern in Deutschland werden allerdings nicht zweckgebunden erhoben werden. Der Bau von Schulen liegt zudem bei den Kommunen. Habeck sprach sich zudem dafür aus, dass der Staat Auszubildende beim Führerschein bezuschusst. Zuletzt hatte unter anderem der Handwerksverband diese Idee vorgeschlagen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.12.2024

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Die Zufälle in Deutschland rund um Blackrock

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Beatrix von Storch, MdB, AfD

#Merz schließt die Zusammenarbeit mit Scholz nach der Bundestagswahl aus, aber nicht mit #Habeck . Ist auch nicht verwunderlich. Schließlich haben Habecks Chefökonomin Elga #Bartsch und Friedrich Merz für dieselbe Firma gearbeitet. Da wächst zusammen, was zusammen gehört. #Blackrock

Quelle: Beatrix von Storch auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.12.2024

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Achtung, Achtung, hier spricht die Bundesregierung!

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Schamane Schweigender Sturm bittet in einem traditionellen Grünen Tanz um mehr Wind und Sonne, die keine Rechnung schicken. #Dunkelflaute
(KI von Grok)

Quelle: Julian Reichelt auf X

Achtung, Achtung, hier spricht die Bundesregierung! Es wird behauptet und rasch verbreitet, dass wir derzeit eine „Dunkelflöte“ durchleben. Bitte unterlassen Sie es, sich an solch einer staatsfeindlichen Wortwahl zu beteiligen. Es handelt sich lediglich um eine Erholungsphase der Natur, in der Wind und Sonne wieder Kraft für die Energiewende tanken.

Quelle: Julian Reichelt auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.12.2024

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 14.12.2024 (Textausgabe)

Rheinisch-Bergischer Kreis News am 08.07.2024: Aktuelle Nachrichten und ...

USA – Trump will Umstellung auf Sommerzeit abschaffen

Der designierte US-Präsident Trump will die Sommerzeit in den USA abschaffen.

Die Republikanische Partei werde sich nach Kräften darum bemühen, teilte er mit. Die Sommerzeit sei lästig und kostspielig. Die Sommerzeit, bei der die Uhren im Sommerhalbjahr um eine Stunde vorgestellt werden, um die längeren Abende zu nutzen, gilt seit den 60er Jahren in fast allen Teilen der USA. Sie war jedoch ähnlich wie in Deutschland in den letzten Jahren Gegenstand von Diskussionen. Trump tritt am 20. Januar 2025 seine zweite Amtszeit als US-Präsident an.

Quelle: Deutschlandfunk

USA – 12 unveröffentlichte Songs von Michael Jackson aufgetaucht

In den USA sind zwölf unbekannte Lieder von Michael Jackson entdeckt worden.

Ein Privatmann fand die Aufnahmen in einem Lagerraum, der einst dem Musikproduzenten Bryan Loren gehört hatte. Die unveröffentlichten Stücke des 2009 gestorbenen Musikers befinden sich auf Kassetten. Sie wurden in den Jahren 1989 bis 1991 aufgenommen. Damals hatte Michel Jackson an seinem Album „Dangerous“ gearbeitet. Wie das Magazin „Hollywood Reporter“ schreibt, ist auch zu hören, wie Jackson und ein anderer Mann – mutmaßlich der Produzent Loren – über die Stücke sprechen.

Absehbar bestehen allerdings kaum Chancen, dass die Aufnahmen veröffentlicht werden. Die Erben haben es untersagt.

Quelle: Deutschlandfunk

Die Spur des Geldes: Wer finanzierte den Umsturz in Syrien?

Damaskus. Nach dem raschen Sturz der Assad-Regierung in Syrien verdichten sich Hinweise darauf, daß dabei nicht nur gezielt wichtige Entscheidungsträger in Regierung und Armee vom Ausland aus bestochen und „umgedreht“ wurden, sondern daß dabei auch erhebliche Geldmittel zur Finanzierung der verschiedenen Milizen und ihres Personals im Spiel waren.

So analysierte der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Georg Tillschneider, der Islamwissenschaftler ist, im unabhängigen „freilich-magazin“: „Wie bei einer Gebäudesprengung an den statisch entscheidenden Punkten Präzisionssprengungen angesetzt werden, die alles zum Einsturz bringen, wurde das Führungsgitter der syrischen Armee förmlich gesprengt. (…) Der Feind wußte, welche Offiziere das Rückgrat der Truppe bilden, wo die Schaltstellen liegen, an wem sich die Soldaten orientieren, wer Ansehen und Autorität besitzt. Dergleichen können nur Geheimdienste leisten.“

Dazu paßt, daß die unabhängige Politik-Plattform AND (Expert Analysis and Commentary) jetzt auf ihrem Substack-Konto ein Video veröffentlichte, das kurz nach dem Sturz Assads in einem Regierungsgebäude in Damaskus aufgenommen worden sein soll. Das Gebäude wurde zu dieser Zeit gerade geplündert. Das Video zeigt eine in Folie eingeschweißte Palette mit 100-Dollar-Scheinen. Auf der Palette ist ein QR-Code zu sehen, der zur Federal Reserve Bank in New York führt.

Die Quellen, von denen das Video stammt, behaupten, daß es in dem Gebäude, in dem die gezeigte Palette gefunden wurde, mindestens noch fünf weitere Paletten gab. Sie berichten überdies, daß sie versucht hätten, eine der Paletten zu öffnen und dabei eine Art Brandsatz gezündet hätten, der das Geld in der Palette zerstört habe.

Andere Quellen teilten dem AND-Magazin mit, daß das Geld, das nach der Invasion des Irak 2003 an die dortige provisorische Verwaltung geliefert worden war, auf ähnlichen Paletten verpackt war und daß amerikanische Bargeldlieferungen dieser Art normalerweise unter der Kontrolle des Secret Service stehen.

Nicht nur das AND-Magazin fragt sich jetzt, „warum, falls diese Informationen korrekt sind, Paletten mit US-Dollar in Damaskus auftauchen“. (mü)

Quelle: zuerst.de

Neue IfW-Studie – Die deutsche Wirtschaft kommt nicht auf die Beine

Neue Schock-Zahlen für die deutsche Wirtschaft: Im laufenden wie im kommenden Jahr erwarten die Forscher vom IfW Kiel kein Wachstum. Auch bei anderen Kennzahlen sieht es mies aus.

KIEL. Die deutsche Wirtschaft wird 2025 voraussichtlich nicht wachsen, sondern stagnieren. Noch im Herbst lag die Prognose bei einem Wachstum von plus 0,5 Prozent. Im laufenden Kalenderjahr dürfte die Wirtschaftsleistung der Bundesrepublik sogar um 0,2 Prozent schrumpfen, wie aus der aktuellen Prognose des Kieler Instituts für Wirtschaftsforschung (IfW) hervorgeht.

Auch die Arbeitslosenquote wird 2025 nach Einschätzung der Forscher auf 6,3 Prozent steigen. Den Hauptgrund sehen die Ersteller der Studie im Ergebnis der US-Wahl. Sollte der gewählte Präsident seine Ankündigung von Strafzöllen wahrmachen, würden die deutschen Exporte zurückgehen, argumentieren die Ökonomen.

IfW: Deutschland kann nicht mehr mithalten
Doch auch innenpolitische Entscheidungen haben nach Ansicht des IfW zur aktuellen ökonomischen Lage geführt. Aufgrund der „nachlassenden Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen“ habe Deutschland zuletzt „nicht mehr mit dem Welthandel Schritt halten können“. Sowohl 2024 als auch 2025 werden nach Einschätzung der Wirtschaftswissenschaftler die Exporte jeweils um fast ein Prozent zurückgehen. Ein Anstieg wird erst ab 2026 erwartet (plus 1,8 Prozent).

„Deutschlands Wachstumsschwäche tritt offen zutage und jeder unvorhergesehene Störfaktor von außen kann den Unterschied zwischen einem Plus oder einem Minus bei der Wirtschaftsleistung bedeuten“, sagte der Präsident des IfW Kiel, Moritz Schularick.

Leichte Erholung erst ab 2026
Auch die Entwicklung der Kaufkraft sieht nicht gut aus. Diese steigt 2024 zwar voraussichtlich um 1,3 Prozent, wird im kommenden Jahr jedoch vermutlich sinken. Auch hier wird erst 2026 ein leichter Anstieg erwartet. Die Bauinvestitionen dagegen sinken in diesem und im kommenden Jahr.

Die wirtschaftliche Schieflage spürt auch der Autobauer Volkswagen (VW). Im VW-Werk im sächsischen Zwickau läßt das Unternehmen die befristeten Verträge von etwa 1.000 Mitarbeitern auslaufen, wie die Freie Presse am Freitag berichtete.

Wirtschaftsminister Habeck erhebt Vorwürfe gegen VW
Tags zuvor hatten die Betroffenen in einem offenen Brief die Unternehmensspitze und die Politik scharf kritisiert. Grund für die bis 2025 angesetzte Nichtübernahme der befristeten Angestellten ist die schwache Nachfrage nach E-Autos, die ausschließlich im Zwickauer Werk gebaut werden.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warf der VW-Spitze am Freitag bei einer Veranstaltung des Handelsblattes vor, Elektroautos zu teuer anzubieten. Die deutsche Automobilindustrie laufe Gefahr, gegen die Konkurrenz aus China und den USA nicht mehr bestehen zu können. Dazu Habecks Appell an die VW-Spitze: „Ihr heißt Volkswagen und nicht Luxuswagen.“ (st)

Quelle: Junge Freiheit

Wettbewerbsfähigkeit der EU gesunken – Darum ist die schwedische Energieministerin wütend auf Deutschland

Schwedens Energieministerin wirft Deutschland eine komplett verfehlte Energiepolitik vor. Denn die treibt auch die schwedischen Energiepreise nach oben. Das nordische Land will gegensteuern.

STOCKHOLM. Die schwedische stellvertretende Ministerpräsidentin und Energieministerin Ebba Busch hat die deutsche Regierung wegen der Energiewende kritisiert. „Ich bin wütend auf die Deutschen. Sie haben eine Entscheidung für ihren eigenen Bereich getroffen, wozu sie das Recht haben“, sagte die Politikerin laut der schwedischen Zeitung Aftonbladet in Anspielung auf den Ausstieg aus der Kernenergie. „Es hatte sehr ernste Konsequenzen, auch für die Wettbewerbsfähigkeit der EU, denn wir sehen, daß die deutsche Wettbewerbsfähigkeit erheblich gesunken ist.“

Schweden sei nun noch abhängiger von fossilen Brennstoffen, da Deutschland seine fossilfreie Kernkraft abgeschaltet habe. Die Bundesrepublik habe keine Ordnung in ihrem Energiesystem.

Ein Weiterbetrieb der deutschen Kernkraftwerke hätte positive Folgen für Europa gehabt: „Der Zugang zu solchen Grundlastkraftwerken hätte die Übertragungskapazität von Deutschland in andere Strompreisgebiete in Europa erhöht, was die Preise für uns alle gesenkt hätte.“ In Bezug auf das Unterseekabel, das Schweden mit deutschem Strom versorgt, sprach Busch davon, daß dieses „in Geiselhaft“ gehalten werde.

Schweden will zurück zur Kernkraft
Es sei ihr bewußt, daß es Haushalte in Südschweden gebe, die mit hohen Strompreisen zu kämpfen hätten. „Es liegt in meiner Verantwortung, hier aufzuräumen.“ Schweden werde deshalb den Weg für neue Kernkraftwerke ebnen. „Kurzfristig kaufen wir jedoch das Öresund-Kraftwerk zurück, was im nächsten Jahr einen großen Unterschied machen wird“, sagte die Christdemokratin.

Zusätzlich forderte Busch, daß Deutschland sein Gebiet in mehrere Energiezonen aufteilen sollte. Ein gesonderte norddeutsche Energiezone würde die schwedischen Energiepreise sinken lassen, sagte sie.

„Die Achterbahnfahrt der Strompreise ist unerträglich“
Auch auf X kommentierte Busch am Mittwoch die deutsche Energiepolitik: „Die Achterbahnfahrt der Strompreise ist unerträglich. Morgen werden die Preise im Süden Schwedens zwischen 17 und 18 Uhr über 8 Kronen pro Kilowattstunde liegen.“

Als Ergebnis „der stillgelegten Kernkraft“ sei „ein gescheitertes Stromsystem“ entstanden, mit dem es „hohe Strompreise wie die deutschen Strompreise von etwa 10 SEK/kWh“ gebe. Daher habe Schweden „das Fundament für neue Kernkraft“ bereits gelegt. Bis 2030 seien 50 energiepolitische Maßnahmen beschlossen worden

Dunkelflaute treibt Strompreise nach oben
Hintergrund: Derzeit kämpft Deutschland aufgrund einer sogenannten Dunkelflaute mit besonders hohen Strompreisen. Bei der derzeitigen Wetterlage, wie sie für den Herbst und Winter nicht untypisch ist, fehlen Sonne und Wind. Wolken, Nebel und wenig Luftbewegung führen – dank der deutschen Umstellung auf Solar- und Windenergie – zu hohen Energiepreisen.

Das wirkt sich auch auf die Energiepreise anderer Länder aus. Gerade in Südschweden sind die Preise derzeit ungewöhnlich hoch, weil die Region ihren Strom per Unterseekabel nach Deutschland exportieren muß. (lb)

Quelle: Junge Freiheit

Gegenkandidat als MP – Er plant den Kretschmer-Sturz in Sachsen

Er macht es wirklich! Matthias Berger, direkt gewählter Einzelabgeordneter der Freien Wähler im Sächsischen Landtag, will am kommenden Mittwoch als Ministerpräsident kandidieren – und Michael Kretschmer (49, CDU) stürzen.

„Ich traue mir das zu. Sachsen braucht einen Neustart. Ein ‘Weiter-so‘ wird den Stürmen der Zeit nicht gerecht“, sagte der ehemalige Oberbürgermeister von Grimma am Freitag in Dresden vor Journalisten.

Bergers Plan: eine Expertenregierung unter Beteiligung aller im Landtag vertretenen Parteien. Die sollen entsprechend ihres Wahlergebnisses das Vorschlagsrecht für die Ministerien haben. Deren Zahl werde aber von aktuell neun auf sieben reduziert. Die Minister dürfen keine Parteipolitiker, stattdessen Fachleute für ihr Ressort sein und mindestens zehn Jahre Berufserfahrung haben.

Sachsen befinde sich „in einer ganz schlimmen Lage“, begründete Berger sein Angebot. Die Kommunen seien finanziell am Ende, würde ihre Haushalte nicht mehr rund bekommen.

„Im Sächsischen Landtag ist dabei der Ernst der Lage noch nicht angekommen.“ Er wisse aber aus seiner Zeit als Oberbürgermeister, wie man mit Katastrophen umgeht, so Berger, der in Grimma die Folgen von zwei verheerenden Hochwasserkatastrophen (2002 und 2013) bewältigen musste.

Berger hatte sein Konzept einer Allparteienregierung in den zurückliegenden Tagen den verschiedenen Fraktionen im Landtag vorgestellt. Unterstützt wurde er dabei von der ehemaligen sächsischen Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau (60), die inzwischen als Beraterin für die Freien Wähler aktiv ist.

Als Ziele der möglichen Allparteien-Expertenregierung nannte Hermenau drei Prioritäten: Digitalisierung und Transformation der Verwaltung, bezahlbare und verlässliche Energie für Bürger und Unternehmen sowie die Senkung der Lebenshaltungskosten der Bürger, insbesondere im ländlichen Raum.

Zu Bergers Vorschlag habe es bereits Gespräche mit den Fraktionsspitzen von AfD, BSW und Linken sowie ein Telefonat mit der Fraktionsvorsitzenden der Grünen gegeben. Da CDU und SPD ihr eigenes Angebot (Minderheitsregierung unter Kretschmer) hätten, habe es hier kein Gespräch gegeben. Am Mittwoch hatte die AfD bereits erklärt, Berger nicht zu unterstützen und stattdessen ihren Partei- und Fraktionschef, Jörg Urban (60), aufzustellen.

Trotzdem glaubt Berger an seine Chance, sagte: „Ich glaube, das ist ein offenes Rennen und hoffe auf den zweiten Wahlgang“, sagte er und machte es von der Entwicklung der kommenden Tage abhängig, ob er möglicherweise auch schon im ersten Wahlgang antritt.

Die Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen ist für den 18. Dezember, 10 Uhr, im Sächsischen Landtag angesetzt. Im ersten Wahlgang wird dabei die absolute Mehrheit der Mitglieder des Sächsischen Landtages benötigt. Ab dem zweiten Wahlgang genügt die einfache Mehrheit der Stimmen.

Quelle: Bild-online 

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Dunkelflaute beendet grüne Energiewende endgültig!

Berlin: Dunkelflaute als Warnsignal: Die Energiewende ist nicht zu Ende ...

Alle Nachbarländer sind sauer auf Deutschland, denn unsere Energiewende hat denen die höchsten Strompreise besorgt. Und jetzt? Denken die über das Kappen der Leitungen nach zu uns.

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Christian Lohmeyer – Bald kein Biogemüse mehr???

Christian Lohmeyer, Bauernführer

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Doppelter Tabubruch – Youtube-Video geht viral: Sängerin Parastoo Ahmadi gibt im Iran Live-Konzert ohne Kopftuch – Justiz ermittelt bereits

14.12.2024

Die iranische Sängerin Parastoo Ahmadii

Die Sängerin Parastoo Ahmadi hat im Iran ein Konzert gegeben – ohne Kopftuch. (Screenshot Youtube / Parastoo Ahmadi, abgerufen am 13.12.2024)

Die Sängerin Parastoo Ahmadi ist im Iran ohne Kopftuch aufgetreten und hat das Konzert bei Youtube gestreamt. Das Video erreichte binnen zwei Tagen mehr als eine Million Aufrufe und viele Kommentare, die den Mut der Sängerin hervorheben. Doch die Justiz des Regimes ermittelt bereits.

Parastoo Ahmadi ist 27 Jahre alt und hat ihr Konzert ohne Publikum im Innenhof einer ehemaligen Karawanserai aufgenommen, also einer historischen Herberge für Reisende. Mit dabei: vier männliche Musiker – mit Gitarren, Schlagzeug und Klavier. Ahmadi selbst trug ein schwarzes, schulterfreies Kleid und hatte ihre Haare während des gesamten Konzertes offen.

Verbot, in der Öffentlichkeit solo zu singen

Ihr Auftritt stellt einen doppelten Tabubruch dar: Im Iran gelten strike Bekleidungsregeln für Frauen, die durch ein neues Gesetz mit teils drastischen Strafen weiter verschärft werden. Zudem ist es Frauen schon seit der Revolution von 1979 untersagt, in der Öffentlichkeit solo zu singen.

Das knapp 28-minütige Video des Konzertes wurde bei Youtube als Livestream veröffentlicht und inzwischen – Stand Freitag – mehr als eine Million Mal angeklickt. In einem Text, der zu Beginn eingeblendet wird, heißt es: „Ich bin ein Mädchen, das für die Menschen singen möchte, die ich liebe. Das ist ein Recht, vor dem ich meine Augen nicht verschließen kann.“

„Zeitpunkt ist sicher kein Zufall“

Die Publizistin und Iran-Expertin Gilda Sahebi sagte im Deutschlandfunk Kultur, die Sängerin habe schon vorher kürzere Clips ohne Kopftuch gepostet. Der Zeitpunkt jetzt sei aber kein Zufall: Gerade seien die verschärften Strafen bei Verstößen gegen die Kopftuchpflicht auf den Weg gebracht worden – und das iranische Regime sei gerade so schwach und isoliert wie nie zuvor.

Der Journalist Bamdad Esmaili sagte im WDR, der Auftritt sei sicher monatelang geplant worden. Und die Sängerin ignoriere im Prinzip alles, was das Regime von den Frauen in der Islamischen Republik einfordere. Auch die iranische Frauenrechtsaktivistin Alinejad erklärte, die Sängerin verkörpere alles, was das Regime fürchte, und ihre Stimme sei eine Waffe gegen Tyrannei.

Justiz ermittelt – Konzert sei „illegal“ gewesen

Die Autorin und Menschenrechtsaktivistin Düzen Tekkal, die die Lage im Iran ebenfalls seit Jahren beobachtet, spricht von einem „Moment außergewöhnlichen Mutes“ – und betont, damit habe die Sängerin eine jahrelange Haftstrafe riskiert.

Und das Regime reagiert bereits. Der Künstlerin und ihren Musikern könnten harte Strafen drohen. Das Justizportal Mizan teilte mit, das Konzert sei illegal gewesen und habe weder den rechtlichen noch den kulturellen Regeln entsprochen. Nun würden angemessene Maßnahmen ergriffen. Weitere Details sind noch nicht bekannt. Die frühere Iran-Korrespondentin Natalie Amiri schrieb bei X, jetzt bekomme die Sängerin „die Abrechnung des Regimes“.

Quelle: Deutschlandfunk vom 14.12.2024

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Syrischer Übergangs-Regierungschef ruft Landsleute zurück: „Wir brauchen die Hilfe aller“

13. Dezember 2024
Syrischer Übergangs-Regierungschef ruft Landsleute zurück: „Wir brauchen die Hilfe aller“
International
Foto: Symbolbild

Damaskus. Nicht nur in Deutschland wird die Forderung nach einer baldigen Rückführung hunderttausender Syrer in ihre Heimat lauter, nachdem dort der häufig vorgebrachte Fluchtgrund – die Regierung unter Baschar al-Assad – jetzt weggefallen ist. Neue Nahrung erhält die Forderung jetzt auch aus Syrien selbst.

Der Übergangs-Regierungschef Mohammed al-Baschir hat syrische Flüchtlinge in aller Welt aufgefordert, in ihre Heimat zurückzukehren. Der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“ sagte er: „Mein Appell richtet sich an alle Syrer im Ausland: Syrien ist jetzt ein freies Land, das seinen Stolz und seine Würde wiedererlangt hat. Kommen Sie zurück!“

Eines der wichtigsten Ziele sei jetzt, dem Land zu einem Aufschwung zu verhelfen. Dabei könnten Rückkehrer nach Syrien mit ihrer Erfahrung eine wichtige Rolle spielen. „Wir müssen unser Land wieder aufbauen und auf die Beine bringen, und wir brauchen die Hilfe aller“, sagte al-Baschir, der zuvor Regierungschef in der Islamistenhochburg Idlib war, von wo aus die Dschihadistenmiliz HTS ihren Siegeszug auf Damaskus angetreten hatte.

Al-Baschir war nach dem Sturz von Baschar al-Assad mit der Bildung einer neuen syrischen Regierung beauftragt worden. Seine Übergangsregierung soll bis März die Geschäfte führen. (rk)

Quelle: zuerst.de vom 13.12.2024

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Deutschland ist in der Krise – Maximilian Krah über Lösungen

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Dr. Maximilian Krah, MdEP, AfD

Deutschland ist in der Krise, das bisherige Wirtschafts-, Gesellschafts- und Politikmodell funktioniert nicht mehr, sondern produziert Niedergang.

Dennoch gibt es keinen Grund zum Pessimismus, gar zum Exil. Die tatsächliche Lage in der Welt bietet Deutschland großartige Chancen.

Wir scheitern nicht an der globalen Realität, den technischen Innovationen oder gar dem Klimawandel, wir scheitern an unserer mangelnden Bereitschaft, uns an diese neue Welt anzupassen und in ihr zu bestehen. Jede wirklich alternative Politik muss deshalb zum Wandel motivieren, sie muss Mut statt Furcht, Hoffnung statt Depression, Kraft statt Lethargie stiften: eine positive Vision für Deutschland!

Quelle: Dr. Maximilian Krah auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.12.2024

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Bestätigung durch US-Militär – Unbekannte Drohnen überfliegen Ramstein

14.12.2024

US-Stützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz

Über der US-Luftwaffenbasis in Ramstein hat es Anfang Dezember mehrere Flüge von unbekannten Drohnen gegeben.

Das bestätigte ein Sprecher des US-Militärs. Demnach wurden am Abend des 3. und 4. Dezembers Drohnen über dem weitläufigen Gelände bei Kaiserslautern gesichtet. Aus Sicherheitskreisen verlautete, es habe sich nicht um Hobbypiloten gehandelt. Wer genau hinter den Flügen stecke, sei jedoch unklar. Zuvor hatte der „Spiegel“ über die Vorfälle berichtet.

In den vergangenen Monaten hatte es etliche Drohnenflüge über strategisch wichtigen Einrichtungen in Deutschland gegeben. Im Sommer gab es Berichte über Drohnen unbekannter Herkunft über einem LNG-Terminal im schleswig-holsteinischen Brunsbüttel. Der „Spiegel“ berichtete, dass in den vergangenen Wochen auch über Anlagen des Rüstungskonzerns Rheinmetall und des Chemiekonzerns BASF Drohnen gesichtet wurden. Bund und Länder haben sich bisher nicht auf ein einheitliches Vorgehen bei der Drohnenabwehr einigen können. Zuständig ist die jeweilige Landespolizei, der aber oft die entsprechende Ausrüstung fehlt.

Quelle: Deutschlandfunk vom 14.12.2024

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Georg Pazderski analysiert den typischen Grünen-Wähler

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Georg Pazderski, AfD

Der typische GRÜNEN-Wähler:

▪️Beamter oder Angestellter des öffentlichen Dienstes
▪️überdurchschnittlicher Verdienst
▪️Hauseigentümer oder Wohnung in gentrifiziertem Bezirk
▪️E-Autobesitzer (fürs gute Gewissen)
▪️Vielflieger
▪️Kinder in der Privatschule
▪️Bioladen-Kunde Habe ich etwas vergessen?

Quelle: Georg Pazderski auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.12.2024

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Martin Sellner: Das Endspiel des Parlamentspatriotismus

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Die Reconquista ist ein Spiel gegen die Zeit. Die Demographie arbeitet gegen die rechte Partei. Die Zielgruppe einheimischer Wähler stirbt weg. Es ist erfreulich, dass die Jugend vermehrt rechts wählt. Doch sie stellt sie in vielen Regionen bereits eine Minderheit und wird von Migranten verdrängt. Diese haben zwar noch keine Staatsbürgerschaft und können nicht lange gewählt werden, aber alles tun, um sie einzubürgern Wahlvolk und beschneiden ihre Zielgruppe von Wahl zu Wahl.

Die Reaktion weltanschauungsloser Populisten auf diese Entwicklung ist entlarvend Entwicklung eines pseudorechten, liberalen »zivilen Nationalismus«. Identität und Volksbegriff müssen immer weiter aufgeweicht werden, um keine „Neuwähler“ zu verprellen. Am Ende beschreiben sie keine ethnokulturelle Gemeinschaft mehr, sondern eine ideologische Interessengruppe.

Nur so kann man als Rechtspopulist auch nach dem demographischen Kipppunkt weiter Wahlerfolge feiern. Traditionell liberale Länder wie USA, England und Belgien führen es bereits vor: Sobald die ethnische, islamische Wahl in einer Region zum bestimmenden Faktor geworden ist, schließen auch »konservative« Parteien ihren Frieden mit den Verhältnissen und stellen zunehmend muslimische Migranten als Kandidaten auf. In der Endphase des Bevölkerungsaustauschs werden Rechtspopulisten versuchen, mit sozialistischen (Wirtschaftskrise), libertären (Waffenrecht, Steuerbeschränkung), geopolitischen (Rußland und naher Osten) und gesellschaftspolitischen (Genderideologie) Themen auch migrantische Stimmen zu gewinnen.

Quelle: Martin Sellner auf X

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.12.2024

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 13.12.2024 (Textausgabe)

Rheinisch-Bergischer Kreis News am 08.07.2024: Aktuelle Nachrichten und ...

Weil der Bevölkerungsaustausch wichtiger ist: Grüne strikt gegen Syrien-Rückführungsdiskussion

Berlin. Das war zu erwarten: während in Österreich angesichts der Umsturzes in Syrien bis auf weiteres keine Asylanträge von Syrern mehr bearbeitet werden, will man hierzulande eine Rückkehr-Diskussion von vornherein abblocken.

Die grüne Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt sprach von einer „unangemessenen innenpolitischen Diskussion“. Es sei es unklug, bereits nach eineinhalb Tagen Rückkehrforderungen zu stellen: „Aber die Vorstellung, daß wir (…) als erstes, ich sage es mal ganz platt, den Kindern, die hier in die Schule gehen, sagen, aber ihr müßt jetzt übermorgen zurückkehren, führt natürlich zu einer Unsicherheit, die ich nicht sehr sinnvoll finde.“

Der Schwerpunkt der deutschen Politik solle vielmehr auf einer Stabilisierung Syriens liegen: „Wir sollten alles unterstützen, was in Richtung Freiheitsstabilität und demokratischer Verhältnisse geht in Syrien.“

Emanuel Herold, europapolitischer Sprecher der Grünen, sieht besonders auch die Gefahr, daß die Syrien-Rückkehr Thema im bevorstehenden Wahlkampf werden könnte. „Wer in der aktuellen, geopolitisch aufgeladenen Situation Abschiebungen von Deutschland nach Syrien zum Wahlkampf-Thema machen möchte, zeigt sich als kleingeistig und zynisch“, sagte Herold mit erhobenem Zeigefinger und zeigte sich sensibel für die Probleme der künftigen syrischen Islamistenregierung – diese werde mutmaßlich „dringendere Probleme zu lösen [haben], als sich mit deutschen Abschiebeanfragen zu befassen.“

Die grüne Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt sprach von einer „unangemessenen innenpolitischen Diskussion“. Es sei es unklug, bereits nach eineinhalb Tagen Rückkehrforderungen zu stellen: „Aber die Vorstellung, daß wir (…) als erstes, ich sage es mal ganz platt, den Kindern, die hier in die Schule gehen, sagen, aber ihr müßt jetzt übermorgen zurückkehren, führt natürlich zu einer Unsicherheit, die ich nicht sehr sinnvoll finde.“

Der Schwerpunkt der deutschen Politik solle vielmehr auf einer Stabilisierung Syriens liegen: „Wir sollten alles unterstützen, was in Richtung Freiheitsstabilität und demokratischer Verhältnisse geht in Syrien.“

Emanuel Herold, europapolitischer Sprecher der Grünen, sieht besonders auch die Gefahr, daß die Syrien-Rückkehr Thema im bevorstehenden Wahlkampf werden könnte. „Wer in der aktuellen, geopolitisch aufgeladenen Situation Abschiebungen von Deutschland nach Syrien zum Wahlkampf-Thema machen möchte, zeigt sich als kleingeistig und zynisch“, sagte Herold mit erhobenem Zeigefinger und zeigte sich sensibel für die Probleme der künftigen syrischen Islamistenregierung – diese werde mutmaßlich „dringendere Probleme zu lösen [haben], als sich mit deutschen Abschiebeanfragen zu befassen.“

Quelle: zuerst.de

Dunkelflaute – Energiepreise explodieren: Gas und Strom werden teurer

Die Energiepreise in Deutschland steigen erneut dramatisch: Verbraucher müssen sich auf höhere Kosten für Gas und Strom einstellen. Im Januar drohen Versorgungsengpässe.

Die Energiewende zeigt ihre Schattenseiten: Deutschland steht vor einem erneuten Versorgungsengpass – und die Strompreise schießen in die Höhe. Verbraucher in Nordrhein-Westfalen müssen mit Preiserhöhungen von durchschnittlich 16 Prozent rechnen. Der Energieriese Eon plant sogar eine Erhöhung um 24,3 Prozent. Das berichtet die Rheinische Post.

Insbesondere die Kosten für den Bezug von Erdgas steigen mit Beginn des Jahres 2025. „Angesichts der niedrigen Temperaturen und geringer Stromerzeugung aus Windkraft haben die Großhandelspreise für Gas Anfang Dezember ihren höchsten Stand seit über 13 Monaten erreicht“, so Lundquist Neubauer vom Vergleichsportal Verivox.

Doch nicht nur bei Energiepreisen droht Ungemach. Die nächste Dunkelflaute trifft Deutschland mit voller Wucht. Am Donnerstag, dem 12. Dezember, erreichen die Strompreise Extremwerte von 90 Cent pro Kilowattstunde. Bei einem Verbrauch von 70.000 Megawatt liefern Windkraftanlagen laut Prognose gerade einmal 2.600 Megawatt, während die Solaranlagen komplett ausfielen. Erste Stromanbieter wie Tibber schlagen bereits Alarm: Die Strompreise könnten die Ein-Euro-Marke pro Kilowattstunde überschreiten.

Das renommierte Magazin Bloomberg zeichnet ein düsteres Bild: Die Leistungsreserve wird in den kommenden Wochen auf den niedrigsten Stand dieses Winters fallen. RWE-Vorstandschef Markus Krebber warnte bereits Ende November eindringlich: Ohne schnelles Handeln drohen Deutschland Versorgungsengpässe, möglicherweise schon im Januar.

Bloomberg prognostiziert für die nächsten Wochen einen Rückgang der Windkraftleistung auf unter 3 Gigawatt pro Stunde – bei gleichzeitig wachsendem Strombedarf. Deutschland produziert sonst stündlich variierend zwischen 40 und 60 Gigawatt. Bei einem Gesamtanteil der Windkraftanlagen von 31 Prozent entspricht das normalerweise bis zu 16 Gigawatt aus Windenergie pro Stunde.

In der Not wird Deutschland einmal mehr zum Energieimporteur. Wie schon im letzten Winter muss der Strombedarf durch Importe aus Nachbarländern wie Frankreich gedeckt werden. Gleichzeitig sieht sich Europa derzeit gezwungen, aufgrund der Wetterlage laut Bloomberg seine Gasspeicher in Rekordmengen anzuzapfen. Laut Statista sind die Gasspeicher Europas zusammengerechnet derzeit nur noch zu 82 Prozent gefüllt – mit sinkender Tendenz. Auch Deutschlands Gasspeicher leeren sich derzeit, liegen aber noch bei 88 Prozent.

Quelle: Apollo News

Folge der Energiewende – Dunkelflaute hat dramatische Folgen für Deutschland

Die Energiewende sorgt nur bei Schönwetter für genug Strom. Die aktuelle Dunkelflaute hat fatale Folgen: Preise explodieren, Verbraucher müssen 400 Prozent mehr zahlen, Betriebe stellen die Produktion ein.

BERLIN. Die Dunkelflaute in Deutschland sorgt aktuell für die höchsten Strompreise aller Zeiten. Am Donnerstag kostete die Megawattstunde an der Börse 936 Euro – so viel wie noch nie. Ursache ist die seit Jahren – zunächst unter den Merkel-Regierungen, zuletzt unter der Ampel – vorangetriebene Energiewende.

Bei der derzeitigen Wetterlage, wie sie für den Herbst und Winter nicht untypisch ist, fehlen Sonne und Wind. Wolken, Nebel und wenig Luftbewegung lösen die sogenannte Dunkelflaute aus. Deutschland hat sich von den regenerativen Energien abhängig gemacht.

Die letzten Kernkraftwerke sind seit 2022 abgeschaltet. Im vergangenen Frühjahr nahm die Bundesregierung zudem Braun- und Steinkohlekraftwerke vom Netz, die mehr als vier Gigawatt Strom produzierten.

Dunkelflaute läßt Preise explodieren
Durch die politische Verknappung ist Deutschland auf Importe angewiesen – und deren Preise steigen wegen der hohen Nachfrage bei geringem Angebot immer schneller. Dadurch müssen Stadtwerke, Stromversorger und die Industrie aktuell extrem viel für die Elektrizität bezahlen.

Das Elektrostahlwerk der Firma Feralpi im sächsischen Riesa stoppte seine Produktion daher nun komplett. Auch beim 128 Jahre alten Essener Metallhersteller Anke GmbH bleiben die Öfen kalt. In Essen klagt man über eine Verzehnfachung der Strompreise. Andere Unternehmen drosselten ihre Produktion.

Wirtschaft findet Lage „zum Verzweifeln“
Aber auch normale Haushalte leiden und der Hyper-Inflation. Rund eine Million von ihnen haben Verträge mit flexiblen Preisen. Diese zahlen jetzt ein Vielfaches für die Elektrizität. Der Strom-Anbieter Tibber warnt seine Kunden auf X vor Preisen von 1,33 Euro/Kilowattstunde. Das entspricht einer Vervierfachung des üblichen Preises.

Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI), Wolfgang Große Entrup, sagte der Bild-Zeitung: „Es ist zum Verzweifeln. Unsere Unternehmen und unser Land können sich keine Schönwetter-Produktion leisten. Wir brauchen dringend Kraftwerke, die sicher einspringen können.“ (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Thüringen: Trümmertruppen-CDU probt Neuauflage der DDR

Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben (Walter Ulbricht).

(David Berger) Soeben wurde der CDU-Politiker Mario Voigt zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten gewählt. Dank der Unterstützung der Linkspartei und der Zusammenarbeit mit allen anderen Kartellparteien erhielt der Wahlverlierer schon im ersten Wahlgang im Landtag in Erfurt die absolute Mehrheit der Stimmen.

Noch vor der heutigen Wahl soll es in einer nächtlichen Geheimsitzung zu einem Deal von CDU, BSW und SPD mit der SED-Nachfolgepartei gekommen sein: In dieser „Heimlich-Koalition“ ging es um eine Einbindung der Linken in die zukünftige Regierungsarbeit außerhalb der Koalition. Im Gegenzug wählte die Linke bei der heutigen Abstimmung CDU-Mann Voigt mit.

Brandmauer zu Linksextremen eingebrochen
Voigt wurde also mithilfe der Linkspartei zum Ministerpräsidenten gewählt, obwohl die CDU beschlossen hatte, dass es mit den Linken keine Zusammenarbeit geben darf.“ .

Nicht nur, dass die Union die klare Abgrenzung zu Linksextremistin verlassen, die BSW ihre pazifistische Ausrichtung verraten hat, mit Voigt kommt auch erneut eine äußerst zweifelhafte Person in das höchste Amt Thüringens, dem massiv Plagiatsvorwürfe bezugnehmend seiner Doktorarbeit unterstellt werden.

Klares Signal für Bundestagswahl: Demokraten wählen auf keinen Fall CDU
Das bereits durch die vorletzte Wahl durch einen skandalösen Eingriff Merkels schwer gestrafte Thüringen wird nun endgültig zu einer Art Pilotprojekt für eine Neuauflage der DDR. So verwundert es auch nicht, dass ein Mann, der in der DDR im Widerstand war, Dr. Christoph Berndt (AfD), urteilt: „Hätte nicht gedacht, dass meine Verachtung für den Plagiator „Prof. Dr.“ Mario Voigt noch gesteigert werden könnte. Die vergangenen drei Tage haben mich eines Anderen belehrt.“

Die Thüringer haben am heutigen Tag eines gelernt, das sie nicht so schnell vergessen werden: Wer wirklich einen Wandel hin zum Besseren, zu Wohlstand und Freiheit in Demokratie und Rechtsstaatlichkeit will, der muss der AfD bei den nächsten Wahlen zur absoluten Mehrheit verhelfen. Gerade die Thüringer wissen, dass das möglich ist, wie auch der Fall der Mauer 89 durch sie möglich gemacht wurde.

Und allen, die glauben, mit der Wahl der CDU bzw. von Merz zum Bundeskanzler würde sich etwas zum Besseren wenden, müssten spätestens jetzt die Augen aufgehen: Wer Union wählt, wählt inzwischen automatisch auch eine Politik, die dem linksgrün-totalitären Kurs, der unser Land derzeit zugrunde richtet, nichts entgegenzusetzen hat, ja diesem zum endgültigen Sieg verhilft.

Quelle: philosophia-perennis.com

FPÖ verurteilt Anschlag auf Pressefreiheit – Wirbel in Österreich: Bank kündigt rechtem Magazin das Konto

Eine Sparkasse in Österreich kündigt einem Magazin überraschend das Konto – ohne Begründung. Ein Schlag gegen konservativen Journalismus und die Meinungsfreiheit. Jetzt ruft das Blatt zur Solidarität auf. Die FPÖ tobt.

GRAZ. Die Sparkasse Steiermark hat überraschend und ohne Begründung das Bankkonto des rechten österreichischen Magazins Freilich gekündigt. Der Schritt erfolgt wenige Wochen vor Weihnachten und mit einer Frist von lediglich vier Wochen. Heinrich Sickl, Geschäftsführer des Magazins, zeigt sich alarmiert und bezeichnet die Kündigung als gezielten Versuch, unabhängigen Journalismus zu unterbinden: „Die Vorgehensweise ist nicht neu. Jetzt erwischt es uns. Offenbar wird mit allen Mitteln versucht, die konservativ-freiheitliche Erfolgsserie aufzuhalten.“

Laut Sickl sei das „Verbrechen“ seines Mediums, Journalismus abseits des linken Mainstreams zu betreiben. Auf Nachfrage bei der Steiermärkischen Sparkasse, warum das Konto gekündigt wurde, erhielt das Magazin laut Bericht keine Antwort. Das Kündigungsschreiben liegt der JUNGEN FREIHEIT vor. Der Geschäftsführer vermutet, daß eine kürzlich veröffentlichte investigative Recherche Auslöser für die Kündigung sein könnte. Der Artikel gewährte Einblicke in die Verbotsphantasien der deutschen Grünen und sorgte für Aufsehen.

Organisatorische Katastrophe
Für den Freilich-Verlag stellt die Konto-Kündigung eine existenzielle Bedrohung dar. Ohne Bankverbindung fehlen die Grundlagen für den weiteren Betrieb: Einkünfte können nicht empfangen, Rechnungen und Gehälter nicht bezahlt werden. Die gesamte Infrastruktur des Magazins steht auf dem Spiel. Doch das Blatt gibt sich kämpferisch. Sickl rief die Leser zur Unterstützung auf, um den Betrieb aufrechtzuerhalten und juristische Schritte gegen die Kündigung einzuleiten.

Christian Hafenecker, Mediensprecher der FPÖ, verurteilte die Kündigung scharf. In einer Stellungnahme warf er der Sparkasse vor, sich dem politischen Druck linker Kreise zu beugen: „Das ist offensichtliches ‘De-Banking’, mit dem patriotischen Medien die Existenzgrundlage entzogen werden soll. Kritische Stimmen und Meinungen abseits des medialen Mainstreams sollen mundtot gemacht werden.“ Hafenecker sieht in der Entscheidung einen gefährlichen Präzedenzfall, der zeigt, wie Banken und andere Institutionen immer öfter unter linkem Einfluß agieren.

„Auf der einen Seite wird von der EU und den ihr hörigen Einheitsparteien mit dem ‘Digital Services Act’ und anderen Rechtsinstrumenten der Rammbock an die Meinungsfreiheit im Netz angesetzt, wo soziale Plattformen faktisch zur Zensur verpflichtet werden, und auf der anderen Seite werden unter dem Deckmantel des Kampfes gegen ‘Fake News’ und ‘Desinformation’ unliebsame Meinungen delegitimiert – oft unter Heranziehung linker ‘Pseudo-Experten’ und unter tatkräftiger Mithilfe von Mainstream-Medien, wie dem zwangssteuerfinanzierten ORF”, so der freiheitliche Generalsekretär. (rr)

Quelle: Junge Freiheit

Regierungsbildung in Sachsen – Kretschmer-Wahl zerreißt die AfD

In der sächsischen AfD bahnt sich ein Streit im Umgang mit der Ministerpräsidentenwahl in der kommenden Woche an. Michael Kretschmer (49, CDU) will dann als MP-Kandidat einer CDU/SPD-Minderheitsregierung antreten. Das lehnt die Rechtsaußen-Partei zwar ab, bietet Kretschmer allerdings zugleich an, ihn zu wählen.

Das Mantra der AfD: Sachsen habe Mitte-rechts gewählt, die Leute erwarteten deshalb, dass es eine Mitte-rechts-Regierung gebe, sagt Generalsekretär Jan Zwerg (59). Insofern gelte ein Angebot der AfD an die CDU, eine Unions-Alleinregierung zu tolerieren und auch Kretschmer zum MP zu wählen.

Eine Minderheitsregierung mit der SPD sei schlicht unnötig, zumal sich die Sozialdemokraten im ausgehandelten Koalitionsvertrag durchgesetzt hätten.

Um ihre Forderung zu untermauern, legten Sachsens AfD-Chef Jörg Urban (60) und Zwerg einen 12-Punkte-Plan für eine rechtskonservative Regierung vor: u.a. „Abschiebung aller ausreisepflichtigen und kriminellen Ausländer“ nach dem Uganda-Modell, kostenloses Mittagessen in Kitas und Schulen, Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages.

Sollten CDU und SPD allerdings an ihrem Bündnis festhalten, kündigte Parteichef Urban an, selbst als MP-Kandidat gegen Kretschmer am 18. Dezember anzutreten.

Diese Strategie sorgt nun für Verdruss in der AfD-Fraktion!

„Die Fraktionsspitze hat uns nicht in ihre Überlegungen eingebunden. Wir waren und sind in die Entscheidungen nicht eingebunden“, beklagt sich ein Abgeordneter. Kretschmer zu wählen, sei „für viele in der AfD eine echte Zumutung“. Zudem dürfte eine Kandidatur von Urban dazu führen, im Anti-AfD-Lager die Reihen zu schließen und Kretschmer zum Sieg zu verhelfen.

Hinzu kommt, dass mehrere AfDler damit liebäugeln, den Abgeordneten der Freien Wähler, Grimmas Ex-OB Matthias Berger (56), zu wählen, der nach BILD-Informationen eine eigene Kandidatur plant und auch mit der Unterstützung von mehreren BSW- und CDU-Abweichlern rechnen kann.

Berger hat sich mit einem Konzept für eine Allparteienregierung nach Schweizer Vorbild an die anderen Fraktionen gewandt. Danach sollen alle Parteien entsprechend ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl an der Regierung beteiligt werden.

Das, gab AfD-Generalsekretär Zwerg die Linie vor, sei inakzeptabel, weil damit auch linke Parteien an der Regierung beteiligt würden. Man könne Berger deshalb nicht wählen. Eine Ansicht, die dem Vernehmen nach nicht alle seiner Fraktionskollegen teilen.

Quelle: Bild-online

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