Jo Conrad unterhält sich mit Peter Frühwald über die rechtlichen Möglichkeiten, sich im System behaupten zu können, auch wenn es immer restriktiver zu werden scheint. Das Wissen um die Rechtskreise, den Unterschied von Mensch und Person und den jeweiligen Status sollte man auf jeden Fall verstehen, um nicht unterzugehen.
Leipzig – Bereits ab 2017 wurden auf Veranlassung von Wladimir Putin die Archive in Russland über die erbeuteten Dokumente geöffnet und die Dokumente für die Forscher und die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Nachfolgend veröffentlichen wir heute nochmal den Link zu den Archiven.
DEUTSCH-RUSSISCHES PROJEKT
ZUR DIGITALISIERUNG DEUTSCHER DOKUMENTE
IN ARCHIVEN DER RUSSISCHEN FÖDERATION
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.04.2022
Die Zensur der EU hemmt die Berichterstattung der russischen Sender seit heute 02.03.2022!
Update 15.04.2022:
Mittlerweile werden die russischen Sender überall in der EU mit einem Geoblocking im Internet versehen und auch die RT Seite von den Diensten massivst gestört. Die Krönung hat Österreich seit gestern vollzogen: Verbreiten von ‚RT‘ oder ‚Sputnik News’ Inhalten auch auf Telegram in Österreich strafbar.
«(..) Eine diesbezügliche Novelle des audiovisuellen Mediendienste-Gesetzes (AMD-G) trat heute, Donnerstag, in Kraft, wie in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Relevant ist das für die von der EU verhängte Sperre der russischen Staatsmedien RT und Sputnik. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro.
Unter Strafe steht die technische Verbreitung von Sputnik und RT in verschiedenen Sprachversionen als auch das Anbieten der Inhalte in und auf allen Rundfunk-, Abruf- sowie Streaming-Plattformen einschließlich Social Media. Auch wissentliche Umgehungsversuche werden sanktioniert.(..)»
Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.
Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!
Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!
Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!
Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:
Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.
Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.
Kriegslist Nr 1:
Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:
„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.
Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!
Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.
Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.
Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.
Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!
Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:
Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!
Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!
Und das gilt bis heute so.
Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!
Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!
Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).
Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:
So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.
Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020
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Ein Spiegelbericht aus dem Jahre 1954 zeigt die mangelnde Souveranität der Bundesrepublik Deutschland und bestätigt das Besatzungsstatut.
Der Bericht bestätigt auch die Äußerung von Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Day in Frankfurt am 18.11.2011:
Deutschland sei seit dem 08.05.1945 zu keinem Zeitpunkt souverän:
Vom 08.05.1945 bis 1949 wurden die Deutschen direkt durch die Alliierten verwaltet. 1949 kamen die Alliierten Siegermächte auf die Idee, es ist geschickter wenn die Deutschen von Deutschen in ihrem Auftrag verwaltet werden und so wurden die Besatzungsverwaltungen Bundesrepublik Deutschland und DDR gebildet.
Am 23. Oktober 1954 wurde durch den Geschäftsführer der West-Alliierten (Bundeskanzler) Dr. Konrad Adenauer (CDU) das Protokoll über die „Beendigung des Besatzungsregime unterzeichnet“. Dies brachte auch keine Souveranität. Die Alliierten haben und hatten das sagen weiterhin.
Der Spiegel fasste in einem bedeutsamen Artikel zusammen was die Besatzungsmächte dürfen und was wir Deutschen dürfen bzw. nicht dürfen:
Dr. Konrad Adenauer, CDU (1954)
1990 wurde dann der Deutsche Boden durch die Alliierten freigegeben:
Artikel 7 Abs. 2 Zwei-plus-Vier-Vertrag
Artikel 7
(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst. (2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.
Was ist das Vereinte Deutschland:
Shaef-Gesetz-Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 Buchstabe e:
Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat.
Und es wurde eine neue Besatzungsverwaltung gegründet: Aus Bundesrepublik Deutschland alt und DDR wurde die Bundesrepublik Deutschland neu:
Wir lesen seitdem 29.09.1990 im Grundgesetz:
Art 133 Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein
Art 120 (1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.
Art 123 (1) Recht aus der Zeit vor dem Zusammentritt des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetze nicht widerspricht. (2) Die vom Deutschen Reich abgeschlossenen Staatsverträge, die sich auf Gegenstände beziehen, für die nach diesem Grundgesetze die Landesgesetzgebung zuständig ist, bleiben, wenn sie nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen gültig sind und fortgelten, unter Vorbehalt aller Rechte und Einwendungen der Beteiligten in Kraft, bis neue Staatsverträge durch die nach diesem Grundgesetze zuständigen Stellen abgeschlossen werden oder ihre Beendigung auf Grund der in ihnen enthaltenen Bestimmungen anderweitig erfolgt.
Besatzungsrecht gilt also unverändert weiter, was auch 1990 vereinbart wurde:
Die Bundesregierung hat dies auch auf Anfrage bestätigt:
Auch der amtierende Geschäftsführer der Alliierten, Joachim Gauck (Bundespräsident) bestätigte jüngst das die Haager Landkriegsordnung und damit das Besatzungsstatut gilt.
Auch weis jeder Bewohner in Deutschland, nach Auffassung der Alliierten, das dem so ist:
Ich denke nach diesem aufklärenden Artikel dürfte dem letzten die Kriegslist der Alliierten in Deutschland aufgefallen sein (Artikel 24 Haager Landkriegsordnung):
Artikel 24. Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.09.2016
Nachdem heute morgen unser erster Bericht zu Dresden am 13.02.1945 auf merkwürdige Art und Weise verschwunden ist hier der zweite Anlauf das Kriegsverbrechen der Alliierten aufzuzeigen:
In der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 verbrannten in Dresden mindestens 500.000, wahrscheinlich aber bis zu einer Million unschuldiger, ahnungs- und schutzloser deutscher Zivilisten – Alte, Kranke, Frauen, Kinder, Babies – lebendig in einer von Briten und Amerikanern inszenierten Feuerhölle. In der Stadt Dresden hielten sich über 1,2 Millionen Menschen auf. Viele zehntausende Opfer wurden bei 1.600 Grad innerhalb weniger Sekunden zu Asche verbrannt.
Am 13.02.1945 fanden wahrscheinlich bis zu 1.000.000 meist Deutsche Menschen den Tod. Das Verbrechen der Alliierten, das gegen alle Rechte des Völkerrechts verstoßen hat wurde im Laufe der Jahre immer weiter geschönt. Sprach der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden noch von 202.040 Toten bis zum 2.3.45 abends, waren es im Jahre 19.06.1963 im Spiegel (wurde vom britischen Geheimdienst gegründet) noch 135.000 Tote. Heute sine es nur noch 25.000 Deutsche in der offiziellen Lesart. Naja Geschichte wird immer von den Siegern geschrieben. Das war bereits im Römischen Reich in der Propaganda so.
Nachfolgend zeigen wir die Realität auf und Gedenken der Opfer dieses völkerrechtlichen Verbrechens:
Vorgeschichte
Seit 1813 war Dresden weitgehend von den Zerstörungen durch Kämpfe verschont geblieben.
Um so furchtbarer schlug der von Deutschland ausgelöste Krieg auf die Zivilbevölkerung zurück.
In Dresden hielt sich hartnäckig der Glaube an die Schonung der Kunststadt.
1944 entwickelten amerikanische und britische Militärs das Konzept einer „Aktion Donnerschlag“, mit der die deutsche Kampfmoral durch den Angriff auf eine bisher unversehrte Großstadt geschwächt werden sollte.
Winston Churchill ordnete für den Zeitraum der Konferenz von Jalta den Angriff auf Dresden an, der wegen ungünstigen meterologischen Bedingungen verschoben wurde.
13. Februar 1945
Am Morgen des 13. Februar 1945 befahlen die amerikanischen und britischen Stabschefs aufgrund der vorliegenden Wettermeldungen die Startvorbereitungen für die folgende Nacht, die Nacht zwischen Faschingsdienstag und Aschermittwoch. Am Abend des 13. Februar 1945 steigen 244 Lancaster-Maschinen und neun Mosquito-Kampfflugzeuge der 5. Bomberflotte der Royal Air Force von ihrem Stützpunkt in Südengland auf. Codname der Mission: „Chevin“.21.39 Uhr: In Dresden wird Fliegeralarm ausgelöst.21.45 Uhr: Der Rundfunksprecher aus Dresden meldet den Anflug starker Kampfverbände.22.00 Uhr: Die erste Markierungsbombe fällt über dem Stadion im Ostragehege. Die Mosquito-Maschinen markieren im Tiefflug das Zielgebiet.22.11 Uhr: Der Masterbomber gibt das Signal zum Angriff.22.13 Uhr: Der Bombenabwurf auf Dresden beginnt.
Er dauert 24 Minuten und setzt die gesamte Innenstadt in Flammen.14. Februar 1945
01.23 Uhr bis 01.54 Uhr: Die zweite Angriffswelle rollt auf Dresden. Diesmal werfen 529 Bomber ihre tödliche Fracht über Dresden ab. Dresden brennt auf einer Fläche von 15 Quadratkilometern.Insgesamt werden bei den ersten beiden Angriffen 650.000 Stabbrandbomben, 529 Luftminen und 1.800 Sprengbomben über Dresden abgeworfen.12.17 Uhr: 311 Liberator-Bomber der amerikanischen Luftwaffe fliegen einen zehnminütigen Angriff auf die zerstörte Stadt.Ihre Ziele sind vor allem wichtige Verkehrseinrichtungen.Die Bomber werfen 1.800 Sprengbomben und 136.800 Stabbrandbomben ab.Einige Maschinen fliegen Scheinangriffe auf andere Städte, darunter Prag.Von den über 1400 eingesetzten Flugzeugen kehren nur sechs nicht zurück.Gegen Mittag fällt die völlig ausgebrannte Kuppel der Frauenkirche in sich zusammen.15. Februar 1945
Zwischen 11.51 Uhr und 12.01 Uhr: Erneuter Angriff der 8. US-Luftflotte. Es werden nochmals 3.700 Sprengbomben abgeworfen. Dresden brennt für vier Tage und Nächte. Weitere Angriffe folgen am 2. März und am 17. April 1945.Die Leichen wurden auf dem Altmarkt und im Krematorium Tolkewitz verbrannt und auf dem Heidefriedhof der Erde übergeben.An der Gedenktafel auf dem Heidefriedhof findet alljährlich eine Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer statt.Otto Dix erinnert sich seines ersten Besuchs nach Kriegsende:
„Diese Trümmerwelt, die an Pompeji erinnert, würde mich völlig deprimiert haben, hätte ich nicht gesehen, welch reger und nimmermüder Geist und Aufbauwille hier am Werke sind.“
Nun wollen wir Augenzeugenberichte zu Wort kommen lassen:
Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabsoffiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. Matthes, seinerzeit Verwaltungsdirektor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“
( Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des ‚Bautzen-Komitee e.V.‘ erläuterte dies am 12.2.1995 in der Welt auf Seite: 8)Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer schreibt,
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13.2.1945 forderte alleine etwa 250.000 Tote.“
(DEUTSCHLAND HEUTE, Herausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, Seite 154)Die Stadt Dresden führt dazu in einem Schreiben aus:
„Gesicherten Angaben der Dresdner Ordnungspolizei zufolge wurden bis zum 2.3.1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermissten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein …“
(Bearbeiter: Hitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31.7.1992)Der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden:
„Bis zum 2.3.45 abends wurden 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Es ist damit zu rechnen, dass die Zahl auf 250.000 Tote ansteigen wird. […] Für den Befehlshaber der Ordnungspolizei: Der Chef des Stabes Grosse, Oberst der Schutzpolizei.“
„Ich möchte keine Vorschläge haben, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können, ich möchte Vorschläge haben, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“
Churchill: (Minute by A.P.S. of S. – Air Chief Marshal Sir Wilfrid Freeman – Jan 26, 1945 in „Air Historical Branch file CMS.608“)File:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpg
Dresden: Blick vom Rathausturm nach der Bombardierung am 14. Februar 1945 (wikipedia)Den wohl bermerkenswertesten Recherche-Bericht hat Norbert Knobloch am 13.02.2013 auf MMNews gebracht:von Norbert KnoblochKurz vor Kriegsende, praktisch nach Einstellung der Kampfhandlungen durch die geschlagene deutsche Wehrmacht, verwandelten die anglo-amerikanischen Luftstreitkräfte in vier heimtückischen Angriffen die Stadt Dresden in eine Feuerhölle, die Hiroshima und Nagasaki in nichts nachstand.Mit einem Regen aus Spreng-, Phosphor- und Brandbomben, die orkanartige Feuerstürme mit Temperaturen von 1.600 º Celsius verursachten, wurden mindestens 500.000 Zivilisten, Verwundete, Vertriebene und Flüchtlinge aus dem Osten des Deutschen Reiches, die nach langen Trecks Schutz im deutschen „Elbflorenz“ gesucht hatten, unter furchtbaren Qualen lebendig gebraten und eingeäschert. Nachdem in der Nacht die Masse dieser ahnungs- und wehrlosen Menschen zu lebenden Fackeln entzündet, von giftigen Rauchgasen erstickt und zu Brandleichen von der Größe eines Hundes verschmort worden waren, wurden am Morgen des folgenden Tages Zehntausende Überlebender im Großen Garten u. auf den Elbwiesen von Tieffliegern eiskalt zusammengeschossen und niedergemäht. In Dresden, einer der schönsten und kulturell bedeutendsten Städte Deutschlands, Europas u. der Welt, hatten sich zu den rund 600.000 Einwohnern etwa noch einmal so viele Vertriebene und Flüchtlinge eingefunden und aufgehalten. Die bis zu diesem Tag weitgehend verschont gebliebene und zur „Lazarettstadt“ erklärte Metropole verfügte über keine Flugabwehr oder Verteidigungsmöglichkeit; Militär war nicht stationiert. Das war auch den Alliierten bekannt; zudem waren die Dächer mit dem Roten Kreuz markiert.Auch war Dresden kein militärisches Ziel. So zitierte der britische Historiker David Irving am 13. Februar 1990 anläßlich des Gedenkens an die Opfer zum 45. Jahrestag dieses Kriegsverbrechens der Alliierten im Dresdner Kulturpalast den Kriegstreiber und Kriegsverbrecher Winston L. S. Churchill:
„Ich will keine Vorschläge hören, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können; ich will Vorschläge hören, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“ (nach Marshal Sir Wilfrid Freeman; 26. Januar 1945)1)Von 22:09 bis 22:35 des 13. Februar kam es zum ersten “Thunderclap” (“Donnerschlag”), wie die alliierten Bomberverbände ihren Terrorangriff zynisch-makaber nannten. Die britischen Bomber der Royal Air Force (Königliche Luftwaffe) warfen zunächst 3000 Spreng-bomben auf die Innenstadt. Unmittelbar danach wurden rund 170.000 Stabbrandbomben und 4.500 Flammenstrahlbomben auf die Stadt abgeworfen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es vielen Menschen gelungen, sich in den Kellern vor dem Bombenhagel der Alliierten in Sicherheit zu bringen. Nach der scheinbaren Beendigung des Luftangriffs verließen sie die überhitzten Keller der brennenden, zerstörten Häuser und begaben sich auf die Straßen ins Freie.
Doch die britischen Bomber kehrten etwa zwei Stunden nach Beendigung des ersten Angriffs ohne Vorwarnung zurück: Von 1:22 bis 1:54 morgens des 14. Februar rollte die zweite, noch fürchterlichere Angriffswelle. Zunächst detonierten 4.500 über der Innenstadt abgeworfene Sprengbomben, die unzählige Häuser zum Einsturz brachten und Tausende von Menschen unter ihren Trümmern lebendig begruben; es folgten 570.000 Stabbrandbomben, die die Stadt in eine einzige Flammenhölle verwandelten. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Briten eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht, da sie bewußt und gezielt den am dichtesten von Zivilbevölkerung bewohnten Stadtkern bombardiert und völlig zerstört hatten. Das wichtigste militärische Ziel, der Hauptbahnhof, lag etwa 1,5 Kilometer davon entfernt.Dorthin hatten sich Zehntausende Ausgebombter geflüchtet. Die Gleise, die weitgehend unbeschädigt geblieben waren, waren mit Hunderten von überfüllten Eisenbahn-Waggons verstopft, so daß sich eine riesige Menschenmenge auf engstem Raum angesammelt hatte. Und genau auf diese ungeschützten Menschenmassen ließen die britischen Bomber nun Tonnen von Brand-, Flüssigkeits- und Phosphorbomben niederregnen. Der brennende Phosphor klebte auf der Haut der vor Angst und Schmerzen brüllenden Menschen und war nicht zu löschen. Viele Menschen sprangen panisch in die Elbe, doch Phosphor brennt auch unter Wasser. Einige versuchten daher verzweifelt, sich mit Erde zu bedecken oder einzugraben, doch sobald ein Körperteil mit dem Sauerstoff der Luft in Berührung kam, entzündete sich der Phosphor sofort wieder. Die Gleise, die Bahnsteige und die nähere Umgebung des Bahnhofs waren mit Tausenden Verbrennender, Sterbender und Toter übersät.
In diesem höllischen Inferno der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 wurden binnen 15 Stunden mindestens 330.000 unschuldige, ahnungs- u. schutzlose deutsche Zivilisten lebendig verbrannt u. zu Asche verglüht oder auf die Größe eines Hundes verschmort. (Internationales Rotes Kreuz, Report oft the Joint Relief 1941 – 1946, Bericht über die Bombardements des Zweiten Weltkrieges) Insgesamt waren 7.500 t (siebentausendfünfhundert Tonnen) Bomben, davon über 700.000 Brandbomben, auf Dresden abgeworfen worden! Auf jeweils zwei Einwohner kam also mehr als eine Brandbombe!DIE WELT am 3. März 1995 auf Seite 8: „Als die Städte zu Krematorien wurden“
„(…) Professor Dietmar Hosser vom Institut für Baustoffe, Massivbau und Brandschutz hält es für wahrscheinlich, daß oberirdisch Temperaturen bis zu 1600 Grad geherrscht haben. (…) Am Dresdner Altmarkt fanden sie in ausgegrabenen Kellern drei Meter unter Straßenniveau Verfärbungen des Sandsteins von Weißbeige nach Rot. Partienweise ist der Stein verglast. (…) Der Berliner Archäologe Uwe Müller: Wir können daraus erkennen, daß Temperaturen von 1300 bis 1400 Grad und Sauerstoffmangel geherrscht haben…, daß oberirdisch sogar noch weit höhere Temperaturen von bis zu 1600 Grad geherrscht haben…, daß von den Menschen nur Asche übrig blieb.“2)
Die total zerstörte Fläche der Stadt betrug 7 mal 4 Kilometer. Die Flammenhölle tobte vier Tage und vier Nächte und verschonte in diesem Gebiet kein einziges Haus. Im Stadtzentrum brannte der Asphalt der Straßen und warf blubbernde Blasen. Die Hitze war so groß, daß die Piloten in ihren Kampfbombern sie noch in 1000 Meter (einem Kilometer) Höhe spürten. Der Feuersturm war noch am folgenden und darauffolgenden Tag so stark, daß man auf den abgelegenen Elbbrücken auf dem Boden kriechen mußte, um nicht von dem Sog des Hitzewirbels erfaßt u. in die Flammen gerissen zu werden. (DIE WELT, 3. März 1995, S. 8)3)Zehntausende Dresdner, die die Nacht wie durch ein Wunder überlebt hatten, flüchteten sich in den Großen Garten und auf die Elbwiesen. Dort wähnten sie sich sicher – ein tragischer Trugschluß. Denn in einem dritten Angriff von 12:15 bis 12:25 warfen über 760 Maschinen der 8. U.S.-Luftflotte 1.500 Sprengbomben und mehr als 50.000 Stabbrandbomben auf diese schutzlosen, überwiegend verwundeten Greise, Frauen und Kinder ab. Danach gingen etwa 200 Jagdbomber zum Tieffliegerangriff über und mähten mit Bord-Maschinengewehren alle noch lebenden Menschen nieder. Die Maschinen flogen teilweise so tief, daß eine in das Wrack eines Lastwagens raste und explodierte.Der vierte Angriff erfolgte am 15. Februar von 12:10 bis 12:50 mit etwa 900 Sprengbomben und rund 50.000 Stabbrandbomben. Danach hatte die historische Stadt Dresden aufgehört zu existieren:
„Dresden? Das gibt es nicht mehr.“ (Arthur T. Harris, Oberbefehlshaber der britischen Bomberverbände für Dresden; zit. n. WELT AM SONNTAG, 5. Feb. 1995, S. 23) Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des „Bautzen-Komitee e. V.“, hielt in einem Artikel für die Zeitung DIE WELT (Seite 8) am 12. Februar 1995 fest:
„Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabs-Offiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. Eberhard Matthes, seinerzeit Verwaltungs-Direktor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 Tote teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“4)Doch ca. noch einmal soviel Tote konnten überhaupt nicht erfaßt werden, weil von ihnen nicht mehr als ein Häuflein Asche übrig war. (Die Zahl ergibt sich aus der Einwohnerzahl abzüglich der Zahl der erfaßten Toten und der Zahl der Überlebenden) Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer bestätigte diese Zahlen:
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13. Februar 1945 forderte allein mindestens 250.000 Tote.“ (Deutschland Heute, hrsg. vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, S. 154)5)Die Stadt Dresden gab 1992 eine zurückhaltende offizielle Meldung heraus: „Gesicherten Angaben der Dresdner Ordungs-Polizei zufolge wurden bis zum 20. März 1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder, geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermißten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein…“ (Bearbeiter: Mitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31. 7. 1992)6)Mit diesem vierfachen, völkerrechtswidrigen Terror-Schlag (s. Haager Landkriegsordnung) der Alliierten wurden auch unersetzliche Kultur-Schätze zerstört und vernichtet: der „Dresdner Zwinger“, die Frauenkirche, die Sophienkirche, das Schloß, die Semper-Oper, das „Grüne Gewölbe“, das „Italienische Dorf“, das Palais Cosel, Schloß Bellevue, Schloß Belvedere etc. Das „Japanische Palais“, die größte und wertvollste Bibliothek ganz Sachsens, war total ausgebrannt. Von dem historischen Rathaus stand nur noch ein verkohltes Gerippe.7)
Bei diesem von den Alliierten schamlos so genannten ethnic cleansing (ethnische Säuberung) handelte es sich keineswegs um eine Ausnahme, sondern um die methodische Umsetzung eines von Churchills deutschem „Luftkriegs-Berater“ Frederick A. Lindemann penibel ausgetüftelten Planes zur systematischen Flächenbombardierung aller deutscher Städte.8) Der Brite Churchill wollte im Rahmen des fabrikmäßig geplanten und durchgeführten Ausrottungskrieges gegen das verhaßte Deutsche Volk buchstäblich jedes einzelne Haus in jeder deutschen Stadt zerstören:
„Wenn es sein muß, hoffen wir, fast jedes Haus in jeder deutschen Stadt zerstören zu können.“ (DIE WELT, 11. Februar 2005, S. 27)9)Die Alliierten gingen dabei schematisch-chirurgisch vor, wie z. B. die Zerstörung Stettins im August 1944 mit gezielten Treffern auf Wohngebiete und historische Bauten aufzeigt. Zuerst wurden stets Luftminen und Sprengbomben, danach Phosphor-Kanister und Brandbomben abgeworfen. Die tödliche Taktik verfehlte ihre mörderische Wirkung nie: um sich zu retten, kletterten die Menschen aus den zertrümmerten Kellergewölben der einstürzenden Häuser ins Freie, wurden jedoch draußen von dem brausenden Feuersturm sofort in lebende Fackeln verwandelt.10)
In diesem Zusammenhang müssen neben weiteren auch die kriegs- und völkerrechtswidrigen Bombardierungen und Zerstörungen der deutschen Städte Kiel, Neumünster, Stralsund, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Hamburg, Neubrandenburg, Bremen, Hannover, Osnabrück, Hildesheim, Braunschweig, Magdeburg, Berlin, Potsdam, Leipzig, Chemnitz, Frankfurt / Oder, Münster, Krefeld, Mönchengladbach, Oberhausen, Duisburg, Gelsenkirchen, Düssel-dorf, Wuppertal, Aachen, Düren, Bonn, Köln, Siegen, Koblenz, Trier, Aschaffenburg, Bingen, Bad Kreuznach, Mainz, Worms, Kaiserslautern, Pirmasens, Karlsruhe, Pforzheim, Stuttgart, Freiburg i. Br., Friedrichshafen, Ulm, München, Augsburg, Heilbronn, Nürnberg, Ingolstadt, Bayreuth, Mannheim, Ludwigshafen, Darmstadt, Offenbach, Frankfurt / Main, Gießen, Schweinfurt, Würzburg, Kassel, um nur einige zu nennen, aufgeführt werden, die keinerlei militärisch-strategischen Nutzen hatten, sondern ausschließlich dem von wütendem Haß motivierten Massenmord an Deutschen und der völligen Vernichtung Deutschlands dienten.Der österreichische Historiker und Luftkriegs-Experte Maximilian Czesany hat nur die gröbsten der von den Briten und Amerikanern mit diesen teuflischen Terror-Schlägen verübten Kriegsverbrechen aufgezählt: „Mit ihrer Luftkriegsführung verletzten die U.S.A. und Großbritannien die folgenden von ihnen erst Jahrzehnte zuvor ratifizierten Bestimmungen und Normen des Kriegsrechtes: 1. Die allgemeinen Grundsätze des Kriegsrechtes, wonach militärische Kampfhandlungen direkt nur gegen Kombattanten (…) und militärische Objekte gerichtet werden dürfen und alle Kampfmittel verboten sind, die unnötige Leiden oder Schäden verursachen. 2. Der Artikel 27 HLKO [Haager Landkriegsordnung], demzufolge verschiedene Gebäude und historische Bauten, wie Kirchen, Lazarette, Denkmale u. a., soviel wie möglich zu schonen sind, wenn diese nicht militärische Verwendung finden; der Artikel 46 HLKO, wonach das Leben der Bürger und deren Privateigentum zu achten sind. 3. Das Genfer Protokoll von 1925, welches u. a. die Verwendung von giftig oder erstickend wirkenden Flüssigkeiten, Gasen, Stoffen oder Verfahrensarten untersagt.“11)Der versuchte Völkermord am Deutschen Volk zerstörte „80 Prozent aller deutschen Städte mit jeweils mehr als 100.000 Einwohnern.“ Die alliierten Kriegsverbrecher (Briten und Amerikaner) luden „40.000 Tonnen Bomben im Jahre 1942, 120.000 Tonnen Bomben im Jahre 1943, 650.000 Tonnen Bomben im Jahre 1944 und in den vier letzten Kriegsmonaten des Jahres 1945 nochmals 500.000 Tonnen Bomben“ auf die schutzlose Zivilbevölkerung in den verteidigungsunfähigen deutschen Städten ab. (DIE WELT, 11. Februar 1995, S. G 1)12)Der amerikanische Kriegsgefangene Kurt Vonnegut beschrieb als Augenzeuge die Hölle in seinem Anti-Kriegsbuch Slaughterhouse Five („Schlachthof 5“), das in den U.S.A. verboten (sic!) wurde:
„Ja, Dresden wurde von euch Engländern vernichtet. Ihr habt die Stadt nieder-gebrannt, ihr habt »Elbflorenz« in eine einzige Flammensäule verwandelt. In diesem Feuersturm, in dieser gigantischen Feuersbrunst, starben mehr Menschen als in Hiroshima und Nagasaki zusammen.“ (The Independent, London, 20. Dezember 2001, S. 19)13)Um im umerzogenen, „politisch korrekten“ Nachkriegs-Deutschland die Wahrheit über die Verbrechen von Ausländern an Deutschen zu erfahren, muß man ausländische Medien lesen, z. B. die englische Ausgabe einer spanischen Tageszeitung: „Es gibt keinen Zweifel, Dresden ist die größte Katastrophe und Tragödie in der europäischen Geschichte, mit Hundertausenden von getöteten Frauen und Kindern und auch vernichteten Strukturen von unschätzbarem kulturellem Wert. Während eines Historiker-Kongresses in Tübingen im Jahre 1968, an dem sehr bekannte Historiker aus England, den U.S.A., Frankreich und Deutschland teilnahmen, ist man einstimmig zu folgenden Ergebnissen gekommen: 1) England und die U.S.A. bevorzugten die Vorgehensweise vom strategischen Bombardement auf Städte, während Deutschland und Frankreich die Luftwaffe als eine Art Artillerie zur Unterstützung der Bodentruppen ansahen (Blitzkrieg) und ausnahmslos militärische Ziele auswählten. 2) Das war der Grund, weshalb bereits 1939 zivile Ziele von der Royal Air Force in Deutschland zerbombt wurden. Als die Deutschen Canterbury und Bath bombardierten, erklärten sie ausdrücklich, daß dies die Vergeltung (…) für Verbrechen der Engländer gemäß der Haager Konvention waren. 3) Guernica, Warschau und Rotterdam waren allesamt militärische Ziele innerhalb der Kampfzone. 4) Alle Historiker sind sich auch darüber völlig einig, daß strategische Bombardierungen auf rein zivile Städte und Stadtgebiete in absolutem Gegensatz zur Haager Konvention stehen und es sich dabei um Kriegsverbrechen handelt.“ (Göran Holming, Major a. D. der schwedischen Armee, in: SUR, 3. März 1995, S. 8)14)Quellen:
Götz Bergander, „Dresden im Luftkrieg“, Flechsig, 1998
Matthias Gretzschel, „Als Dresden im Feuersturm versank“, Ellert & Richter, 2006
Wolfgang Hackert, „Bombenlügen. Richtigstellung zum Terrorangriff auf Dresden.“, Verlag libergraphix, Gröditz 2011
David Irving, „Der Untergang Dresdens“, Ullstein Verlag, Berlin 1994
Walter Kempowski, „Der rote Hahn. Dresden im Februar 1945.“, Wilhelm Goldmann Verlag, München 2001
Franz Kurowski, „Bomben über Dresden“, Tosa Verlag, Wien 2001
Franz Kurowski, „Dresden, Februar 1945“, Tosa Verlag, Wien 2003
Dr. Claus Nordbruch, „Der deutsche Aderlaß. Wiedergutmachung an Deutschland und Entschädigung für Deutsche.“, Grabert-Verlag, Tübingen 2001, 2. Auflage 2003, S. 91 ff.
Dr. Wolfgang Schaarschmidt, „Dresden 1945. Daten, Fakten, Opfer.“, Ares-Verlag, Graz 2010
Michael Schmidt, „Der Untergang des alten Dresden in der Bombennacht vom 13./14. Februar 1945“, Sonnenblumen-Verlag, 2005
Frederick Taylor, „Dresden, Dienstag, 13. Februar 1945“, Pantheon Verlag, 2008
Hubertus von Tobien, „Feuersturm über Dresden. Die Frage nach der Verantwortung für das sinnlose Morden im Krieg.“, Frieling Verlag, Berlin 2001
www.europnews.org/2012-02-14-der-volkermord-von-dresden.html
www.europnews.org/2012-02-14-bombenholocaust-der-allierten.html
www.gedenkmarsch.de/dresden/
www.nexusboard.net/sitemap/6365/der-alliierte-bombenholocaust-t248276/
www.pilotenbunker.de/Extrablatt/extrablatt3.htm
7) Max. Czesany, „Die Feuerstürme von Dresden und Tokio“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 38
8) Erich Kern, „Von Versailles nach Nürnberg. Der Opfergang des deutschen Volkes.“, Schütz, Preußisch Oldendorf 1971, S. 417 f.
10) Ilse Gudden-Lüddeke, „Recht auf Heimat niemals aufgeben“, in: Die Pommersche Zeitung, 5. 8. 1995, S. 1
11) Maximilian Czesany, „Die Feuerstürme …“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 40, Anm. 113
Persönliche Anmerkung:
Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß sich nach dokumentierten offiziellen Angaben fast 1,2 Millionen Menschen in Dresden aufhielten, und eingedenk der Tatsache, daß die Fundamente der zerstörten Häuser bis in eine Tiefe von drei Metern unter dem Straßenniveau durch die ungeheuer hohen Temperaturen von 1200 bis 1400 Grad Celsius verglast (!) waren, weiter eingedenk der Tatsache, daß in der Innenstadt oberirdisch Temperaturen von 1600 Grad Celsius herrschten, fürderhin eingedenk der Tatsache, daß Menschen bei solchen Temperaturen zu Asche verglühen oder zu einer schleimigen Lache verschmoren und gar nicht mehr als menschliche Überreste erkannt und erfaßt werden können, und schließlich angesichts des auf den historischen Photos sichtbaren totalen Ausmaßes der Zerstörung der Bausubstanz der gesamten Stadt Dresden ist es mehr als wahrscheinlich, daß fast alle Menschen, die sich zum Zeitpunkt des Terror-Angriffs der Alliierten in Dresden befanden, zu Tode kamen, daß die Zahl der Opfer von Dresden also bei mindestens einer Million lag.
Die Zahlen von vorgeblich nur „25.000 bis 35.000 Todesopfern“ in den gleichgeschalteten, kontrollierten und zensierten Massenmedien der BRD sind nicht nur eine unerträgliche impertinente Beleidigung und eine pietätlose, makabre, zynische Verhöhnung der Opfer, ihrer Hinterbliebenen und der wenigen Überlebenden überhaupt, sondern aus einem weiteren Grund auch völlig unrealistisch und unwissenschaftlich: wo sollen die dann (angeblich) mehr als eine Million Überlebender abgeblieben sein??
Die Stadt Dresden selber war unbewohnbar. Es gibt aber keine, nicht eine einzige Quelle eines schriftlichen oder auch nur mündlichen Berichtes über den Verbleib einer solch großen Anzahl von Menschen. Es gibt keinen Augenzeugen-Bericht und noch nicht einmal einen Bericht vom Hörensagen über solch einen riesigen Flüchtlings-Strom oder mehrere Flüchtlings-Trecks aus Dresden. Und eine Million überlebender Flüchtlinge wäre auch nirgendwo untergekommen, hätte nirgendwo aufgenommen werden können, denn 80 % (achtzig Prozent) aller deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern waren von den alliierten Kriegsverbrechern völlig zerstört worden.
So ist mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit die realistische Zahl von über einer Million Opfer des Bomben-Holocaustes der Alliierten an den Deutschen in Dresden zu nennen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.02.2016
Münz- und Terrassengasse (hinter der Brühlschen Terrasse), links die Sekundogenitur, rechts die Kunstakademie
Asylansturm hält an: Auch heuer wieder mehr als eine Million
Brüssel. Eine Entwarnung sieht anders aus: Brüssel verzeichnet im ersten Halbjahr 2024 einen leichten Rückgang der Asylanträge. Aber: Deutschland bleibt Spitzenreiter.
Der Rückgang ist kaum der Rede wert. Er liegt bei gerade einmal 6000 Anträgen gegenüber dem Vergleichszeitraum des letzten Jahres. 513.000 Asylanträge wurden in der EU sowie in Norwegen und der Schweiz im ersten Halbjahr 2024 registriert. Aufs ganze Jahr hochgerechnet, prognostiziert man in Brüssel auch heuer wieder eine Zahl jenseits der Million.
Und, wenig überraschend: Deutschland verzeichnete unter allen erfaßten 29 Staaten wieder einmal die höchste Zahl an Asylanträgen: 124.000, was fast einem Viertel der Gesamtzahl entspricht.
Die meisten Asylbewerber kamen auch heuer wieder aus Syrien (71.000, plus sieben Prozent), Afghanistan (45.000 Anträge, minus 18 Prozent) und Venezuela (37.000). Rund 4,5 Millionen Ukrainer, die sich derzeit in der EU aufhalten, sind in den Zahlen noch nicht enthalten. (mü)
Allein in Bayern: Über 34.000 offene Haftbefehle – schläft die Polizei?
München. Meinungsabweichler und angebliche „Haßverbrecher“ im Internet werden von den bundesdeutschen Behörden zwar mit Hochdruck verfolgt – gleichzeitig können sich tatsächliche und verurteilte Kriminelle weitgehend unbehelligt in der Öffentlichkeit bewegen. Das mußte jetzt stellvertretend das von der CSU geführte bayerische Innenministerium einräumen. Demnach gab es Ende August im Freistaat insgesamt 34.587 offene Haftbefehle – alle diese Täter werden von der Polizei gesucht, sind aber entweder untergetaucht oder auf der Flucht.
Laut dem Innenministerium in München gehen auf das Konto dieser Verbrecher 7783 Fälle von Diebstahl und Unterschlagung, 3969 Verstöße gegen das Verkehrsstraßengesetz, 1818 Verstöße gegen das Ordnungswidrigkeitengesetz, außerdem 713 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung und 421 Straftaten gegen die persönliche Freiheit. In 447 Fällen richtete sich die Tat sogar gegen das Leben der betroffenen Opfer.
Zwar beteuert Ministeriumssprecher Andreas Siefener, daß täglich offene Haftbefehle vollstreckt würden – aber allein 2023 „erledigten“ sich 9702 offene Fahndungen, etwa weil der Haftbefehl aufgehoben wurde. In vielen Fällen, so der Ministeriumssprecher, gelinge es Tätern, sich ins Ausland abzusetzen. Erfolgreiche Verbrechensbekämpfung sieht anders aus. (rk)
Insa-Erhebung – Neueste Umfrage: AfD holt in Brandenburg Sperrminorität
Der Brandenburger Landtag wird zum Vier-Parteien-Parlament: Die neue Umfrage birgt Überraschungen und sagt der AfD nicht nur Platz eins voraus. Für Ministerpräsident Woidke dürfte es das gewesen sein.
POTSDAM. Bei der Landtagswahl am Sonntag dürfte die AfD stärkste Kraft werden. Das bestätigt nach der Forschungsgruppe Wahlen und Infratest dimap auch das Institut Insa. Demnach liegt die Partei mit 28 Prozent drei Punkte vor der SPD mit 25.
Laut der neuesten Umfrage wird der Brandenburger Landtag nach der Wahl zum Vier-Parteien-Parlament. Zusätzlich würden ihm nur CDU (16 Prozent) und BSW (14) angehören. Grüne (4), Linke (3) und BVB/Freie Wähler (4) würden ihre bisherigen Fraktionen verlieren, weil sie an der Fünfprozenthürde scheitern. Ein Einzug der FDP scheint bei zwei Prozent ausgeschlossen.
Umfrage: Absolute Mehrheit ab 42 Prozent
Insgesamt – mit den vier Prozent für sonstige Parteien – würden 17 Prozent der Wählerstimmen nicht im Landtag repräsentiert. Das bedeutet, eine absolute Mehrheit der Mandate ist bereits mit 42 Prozent zu bekommen. Genau auf diese Zahl kommen AfD und BSW zusammen.
SPD und CDU wären mit 41 Prozent einen Punkt schwächer. Das heißt, sie bräuchten, um gegen die AfD regieren zu können, wie schon in Sachsen und Thüringen, die Abspaltung der Linkspartei.
AfD in Brandenburg mit Sperrminorität
Mit diesem Umfrageergebnis würde die AfD auch eine Sperrminorität von etwas mehr als einem Drittel der Abgeordneten erzielen. Nimmt man die ihr prognostizierten Überhangmandate hinzu, würde diese sogar noch deutlicher ausfallen. Denn in Brandenburg könnte es nicht genug Ausgleichsmandate für die anderen Parteien geben, weil der Landtag auf 110 Sitze begrenzt ist.
Ministerpräsident Dietmar Woidke hat für den Fall, daß seine SPD nicht stärkste Kraft wird, mehrfach seinen Rücktritt angekündigt. Dies könnte am Sonntag eintreffen: Alle Umfragen seit mehr als einem Jahr weisen die Sozialdemokraten auf dem zweiten Platz, hinter der AfD, aus. (fh)
Urteil – Karlsruher Richter bremsen Hessens Verfassungsschutz aus
Hessens Verfassungsschutz gerät mit dem Grundgesetz in Konflikt. Die Befugnisse seiner Mitarbeiter verletzen teils die Persönlichkeitsrechte der Bürger. Nun muß die Behörde ihr Vorgehen anpassen.
KARLSRUHE. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Vorgehensweisen des hessischen Verfassungsschutzes, die die Erhebung und Übermittelung von Daten betreffen, als verfassungswidrig eingestuft. Sie verstoßen gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht, urteilten die Karlsruher Richter am Dienstag.
Die Entscheidung bezieht sich unter anderem auf Regelungen zur Handyverortung und zum Einsatz verdeckter Mitarbeiter. So sei etwa die Ortung von Mobilfunkendgeräten verfassungswidrig, weil es „eine engmaschige langandauernde Überwachung der Bewegungen im Raum erlaubt, ohne eine dafür hinreichende Eingriffsschwelle vorzusehen“.
Verfassungsschutz muß sein Vorgehen ändern
Ebenso sei es verfassungswidrig, besondere Auskünften bei Verkehrsunternehmen und Fluggesellschaften einzuholen. Die Übermittlung von Informationen an Strafverfolgungsbehörden ist laut den Richtern ebenfalls nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, wenn sie „nicht an hinreichend gewichtige Straftaten anknüpfen“.
Der hessische Verfassungsschutz darf bis Ende 2025 seine Arbeit vorerst wie gehabt fortsetzen, allerdings mit Einschränkungen. Handys dürfen etwa nur „punktuell und nicht längerfristig nachverfolgt werden“. Auskünfte von Verkehrsbetrieben dürfen nur eingeholt werden, wenn „die Schutzgüter des Verfassungsschutzes konkret bedroht sind“. Ab Januar 2026 muß die Behörde ihre Methoden anpassen. (lb)
Ein Passant verletzt: Wieder Explosion in Köln
Wieder eine Explosion in Köln! In der Nacht knallte es an einem Bekleidungsgeschäft mit darüber liegenden Wohnungen auf der Ehrenstraße, nur wenige Hundert Meter weit entfernt von der Explosion von Montagmorgen am Vanity-Club.
„Gegen fünf Uhr wurden die Einsatzkräfte alarmiert“, sagt ein Polizeisprecher zu BILD. Anwohner waren aus dem Schlaf geschreckt.
Polizisten sichern Spuren an dem verwüsteten Geschäft
Ein Passant wurde bei der Explosion in der Innenstadt von Köln (NRW) laut Polizei leicht verletzt, er sei bereits als Zeuge gehört worden. Die Ehrenstraße wurde rund um den Tatort weiträumig abgesperrt. „Derzeit sichern Kollegen Spuren“, so der Sprecher.
Das Bekleidungsgeschäft „LFDY“ wurde weitgehend verwüstet. Teile der Innenverkleidung wurden durch die Explosion herausgerissen, Möbel zerstört und Scheiben splitterten. Nach ersten Informationen musste die Feuerwehr einen kleineren Brand löschen.
Alexander K. (31) wohnt etwa 50 Meter von dem Kleidungsgeschäft entfernt, sagt: „Es gab um kurz nach fünf Uhr einen lauten Knall. Wir haben im ersten Moment nichts entdecken können, dann haben wir Rauch gesehen. Wenig später kamen auch schon Feuerwehr und Polizei. Die Einsatzkräfte haben alles abgesperrt.“
Erst vor drei Tagen gab es eine Explosion
Erst am Montag – ebenfalls am frühen Morgen – hatte es neben der Diskothek Vanity eine Explosion gegeben, bei der eine Putzkraft (53) verletzt wurde. Der Mann, der gerade den Müll herausbringen wollte, erlitt durch die laute Detonation ein Knalltrauma. Außerdem entstand erheblicher Sachschaden am Eingangsbereich des Gebäudes.
Polizei sucht Tatverdächtigen
Die Polizei veröffentlichte Bilder einer Kamera, die den Sprengsatz-Attentäter von Montag zeigen sollen. „Auf Videoaufnahmen der gebäudeseitigen Videoüberwachung ist der Tatverdächtige bei der Tatausführung zu sehen“, heißt es in einer Mitteilung der Polizei.
Zudem sei der Mann bei der Annäherung und der anschließenden Flucht vom Tatort zu sehen. Ob der Gesuchte auch für die erneute Explosion verantwortlich sein könnte, ist laut Polizei noch völlig unklar. Ob es einen Zusammenhang gibt, sei Gegenstand der Ermittlungen.
Insekt fällt über Deutschland her: Millionen Amok-Ameisen fressen Internetleitungen Störungen auch bei Strom, Schäden in Gärten, Spielplätze gesperrt
Amok-Ameise Tapinoma magnum
Stuttgart – Die invasive Amok-Ameise Tapinoma Magnum, die Spielplätze unterhöhlt sowie Strom- und Internetleitungen durchfrisst, breitet sich weiter in Deutschland aus.
Die Ameisen kamen vom Mittelmeer und fielen über die Schweiz in Lörrach (Baden-Württemberg) ein. Als Nächstes zogen sie weiter über Kehl bis nach Karlsruhe. Im Schwarzwald legten die Ameisen das Internet lahm. Auch der Strom fiel wegen der Amok-Ameisen aus. Nun rücken die Insekten weiter Richtung Stuttgart vor.
Wo die Ameisen jetzt auftauchen
Erstmals wurden die Tiere jetzt in der Gemeinde Kämpfelbach (im Enzkreis zwischen Karlsruhe und Stuttgart) gesichtet, bestätigte Wissenschaftler Manfred Verhaagh vom Staatlichen Museum für Naturkunde Karlsruhe. „Wir stehen dazu mit dem Landratsamt im Austausch“, erklärt der parteilose Bürgermeister Thomas Maag.
Die badische Grenzstadt Kehl (Baden-Württemberg) gilt als Hotspot der Ameisen-Invasion. In der Kommune am Rhein musste bereits ein Spielplatz wegen der Ameisen gesperrt werden.
Riesige Kolonien besiedelten die Anlage und unterhöhlten den Boden, wie die Stadt mitgeteilt hatte. In Kehl waren in zwei Stadtteilen sogenannte Superkolonien mit Millionen von Tieren entdeckt worden.
Die aus dem Mittelmeerraum stammende Art Tapinoma Magnum ist im Südwesten seit mehreren Jahren an verschiedenen Orten dokumentiert, darunter in Lörrach, Karlsruhe und Heidelberg. Betroffen sind zudem angrenzende Regionen in Rheinland-Pfalz, Hessen und Ostfrankreich.
Umweltministerium sieht große Probleme
Das Stuttgarter Umweltministerium ist nach eigenen Angaben im Kontakt mit Wissenschaftlern und anderen Ländern, um Informationen über Vorkommen, Folgen und Wirksamkeit von Bekämpfungsmethoden einzuholen. Wie eine Sprecherin berichtete, haben auch Kommunen in der Schweiz Probleme mit der Ameisenart.
„Die Rückmeldungen haben auch gezeigt, dass es nach bisherigem Kenntnisstand extrem schwierig bis unmöglich ist, große Kolonien wie in Kehl effektiv zu bekämpfen.“ Es gebe einen dringenden Forschungsbedarf. Außerdem müssten die verschiedenen Akteure vernetzt werden, hieß es mit Blick auf betroffene Gemeinden und Wissenschaftler.
Insekten dringen in Häuser ein
Die Insekten können einem Experten zufolge keine Krankheiten übertragen. Es sei aber nicht ausgeschlossen, dass sie bei Menschen kurzfristige Allergien auslösten. Die psychische Belastung bei einem massiven Ameisenbefall sei nicht zu unterschätzen, hatte der Biologe Bernhard Seifert vom Senckenberg Museum für Naturkunde in Görlitz gesagt.
Die schwarzen Insekten drangen in Kehl bereits in Häuser ein, lösten Ausfälle von Strom und Internet aus und zerstörten Fugen einer Gartenmauer, wie die Stadt berichtete.
#Asylansturm hält an: Auch heuer wieder mehr als eine Million, Allein in #Bayern: Über 34.000 offene #Haftbefehle – schläft die #Polizei?, Insa-Erhebung – Neueste #Umfrage: #AfD holt in #Brandenburg #Sperrminorität, #Urteil – Karlsruher Richter bremsen #Hessen s #Verfassungsschutz aus, Ein Passant verletzt: Wieder #Explosion in #Köln, #Insekt fällt über #Deutschland her: Millionen #AmokAmeisen fressen Internetleitungen
#Störungen auch bei Strom, Schäden in Gärten, Spielplätze gesperrt,
Berlin. Abschiebungen Illegaler aus Deutschland in ihre Heimatländer sind seit vielen Jahren eine Geschichte voller Pleiten, Pech und Pannen. Es klappt einfach nicht, und die Zahlen gescheiterter Abschiebungen sind hoch. Deshalb ist die „Ampel“-Regierung seit geraumer Zeit dazu übergegangen, mit einer Reihe von Asylanten-Herkunftsländern Sondervereinbarungen zu treffen, um dort die Kooperationsbereitschaft bei der Rücknahme eigener Bürger zu erhöhen. Doch jetzt zeigt sich: auch das war ein Schuß in den Ofen.
Zuletzt unterzeichnete Bundeskanzler Scholz (SPD) mit Kenia und Usbekistan weitere „Migrationspartnerschaften“. Doch die Unterzeichnung kann nicht darüber hinwegtäuschen, daß sich das Modell alles in allem als teurer Flop erwiesen hat.
Indien ist ein Paradebeispiel: trotz Migrationsabkommen wurden 2023 von den fast 5000 ausreisepflichtigen Indern, die derzeit in Deutschland leben, gerade einmal 51 abgeschoben – und zwar nicht etwa per Sammelmaschine, sondern alle umständlich per Linienfllug.
Es gibt noch weitere Zahlen, die aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervorgehen. Demnach haben 2023 rund 2500 Inder Asyl beantragt, aber gerade einmal zwei wurden als „Flüchtlinge“ anerkannt, und weitere drei erhielten ein Abschiebungsverbot. 2024 haben bisher ebenfalls schon wieder rund 1200 Inder Asyl beantragt, wiederum nur drei wurden als „Flüchtlinge“ anerkannt. Und gerade einmal 78 wurden im ersten Halbjahr abgeschoben.
Dabei hatte Bundesinnenministerin Faeser (SPD) gerade das Abkommen mit Indien im Dezember 2022 dahingehend gelobt, es habe „Modellcharakter im Hinblick auf weitere Abkommen dieser Art“.
Auch bei zahlreichen anderen Ländern, mit denen „Migrationspartnerschaften“ abgeschlossen wurden, sieht die Bilanz äußerst dürftig aus. So erhielten von 1900 Asylbewerbern aus Marokko im laufenden Jahr lediglich drei Prozent einen Schutztitel, während bereits fast 3500 marokkanische Ausreisepfichtige in Deutschland leben. Abgeschoben wurden 2023 ganze 153.
Diesen Trend dürften auch die jüngst abgeschlossenen „Migrationspartnerschaften“ mit Kenia und Usbekistan bestätigen. Aus Kenia kommen Jahr für Jahr mehrere hundert Asylbewerber, deren Antrag aber fast nie durchgeht. Dennoch wurden im ersten Halbjahr 2024 gerade einmal zwei Kenianer in ihre Heimat abgeschoben. Gleichzeitig macht sich Kenia große Hoffnungen auf 250.000 Arbeitsplatzvereinbarungen für junge Kenianer in Deutschland. Demgegenüber wurden immerhin elf Usbeken im ersten Halbjahr 2024 abgeschoben. Als Asylanten-Herkunftsland spielt das zentralasiatische Land für Deutschland aber kaum eine Rolle. Außer Spesen nichts gewesen. (rk)
Der Softwarekonzern Microsoft und der Vermögensverwalter BlackRock wollen einen gemeinsam Investmentfonds für Künstliche Intelligenz auflegen.
Das Kapital in einer geplanten Höhe von über 30 Milliarden Dollar solle in den Bau von Rechenzentren und Energieprojekten fließen, wie beide Unternehmen gemeinsam mitteilten. Dabei werde der KI-Chiphersteller Nvidia sein Fachwissen zur Verfügung stellen. Die Investitionen werden demnach vor allem in den USA getätigt, aber auch in einigen anderen Ländern. KI-Modelle, die für die Verarbeitung großer Datenmengen eingesetzt werden, benötigen eine erhebliche Rechenleistung.
Oft reihen Technologieunternehmen Tausende von Chips in Clustern aneinander, um die erforderliche Datenverarbeitungsleistung zu erreichen. Das hatte einen sprunghaften Anstieg der Nachfrage nach spezialisierten Rechenzentren zur Folge.
Im Endstadium der Republik versuchen die staatsabhängigen Sender wie hier
@DasErste mit einer #Propaganda-Sendung kurz vor einer Wahl die Wahlen zu beeinflussen und die Menschen davon abzuhalten, eine bestimmte Partei zu wählen. So funktioniert eine #Diktatur die sich unter einem demokratischen Mantel versteckt!
Wenige Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg liegt die AfD in einer neuen Umfrage nach wie vor auf Platz eins. Sie erzielt 28 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei liegt die SPD mit 25 Prozent. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag von „Märkischer Allgemeiner Zeitung“, „Märkischer Oderzeitung“ und „Lausitzer Rundschau“ hervor.
Damit würde Ministerpräsident und Spitzenkandidat Dietmar Woidke, der seit elf Jahren regiert, sein oberstes Wahlziel verfehlen, die SPD zur stärksten Kraft zu machen. Er hatte angekündigt, bei einem AfD-Wahlsieg keine Regierungsverantwortung mehr zu übernehmen. Am Sonntag sind rund 2,1 Millionen Brandenburgerinnen und Brandenburger zur Wahl aufgerufen.
Die CDU kommt laut Befragung auf 16 Prozent. Dahinter rangiert das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 14 Prozent der Stimmen. Grüne, Linke und BVB/Freie Wähler müssen um den Wiedereinzug ins Parlament bangen.
Ergebnisse im Überblick:
AfD: 28 Prozent
SPD: 25 Prozent
CDU: 16 Prozent
BSW: 14 Prozent
Grüne: 4 Prozent
Freie Wähler: 4 Prozent
Linke: 3 Prozent
Quelle: Focus-online vom 17.09.2024 (Überschrift ergänzt durch Redaktion staseve)
Faeser gibt den Papiertiger: „Es wird keine flächendeckenden Grenzkontrollen geben“
Berlin. Seit Montag werden laut Bundesinnenministerium die Kontrollen an den deutschen Grenzen verstärkt. Aber noch bevor die Kontrollen begonnen haben, wiegelte Bundesinnenministerin Faeser (SPD) wieder ab – es werde „keine flächendeckenden“ Grenzkontrollen geben, ließ sie die „Bild am Sonntag“ wissen. Ziel sei vielmehr, „daß die Menschen in den Grenzregionen, Pendler, Handel und Wirtschaft so wenig wie möglich von den Kontrollen beeinträchtigt werden“. Also: „Keine langen Staus, sondern smarte Kontrollen, so wie die aktuelle Lage es erfordert.“
Gleichzeitig beteuert die Ministerin: „Wir wollen die irreguläre Migration weiter zurückdrängen, Schleuser stoppen, Kriminellen das Handwerk legen und Islamisten frühzeitig erkennen und aufhalten.“ Auch „effektive Zurückweisungen“ von Menschen sollen künftig möglich sein, die unerlaubt einreisen wollten.
Dabei waren die Grenzkontrollen, die etwa während der Fußball-EM in Deutschland durchgeführt wurden, außerordentlich erfolgreich. An den Landgrenzen zu Polen, der Tschechischen Republik, Österreich und der Schweiz gibt es schon jetzt stationäre Grenzkontrollen. Dabei wurden laut Bundesinnenministerium seit deren Ausweitung Mitte Oktober 2023 rund 52.000 unerlaubte Einreisen festgestellt und etwa 30.000 Zurückweisungen vorgenommen – etwa wenn keine oder ungültige Reisedokumente vorgelegt wurden. (rk)
Deutschland auf Talfahrt: Firmenpleiten jetzt mit zweistelligen Zuwächsen
Wiesbaden. Mit dem Wirtschaftsstandort Deutschland geht es rasant bergab. Die neuesten Zahlen dazu lieferte jetzt das Statistische Bundesamt unter Hinweis auf die dramatisch zunehmenden Unternehmenspleiten. Von Januar bis Juni 2024 meldeten rund 10.700 Unternehmen Insolvenz an – 24,9 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum 2023.
Der Abwärtstrend setzte sich auch im August fort. Hier stieg die Zahl der Insolvenzen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 10,7 Prozent. Schon seit Juni sind regelmäßig zweistellige Zuwächse zu verzeichnen.
Angesichts dieser Zahlen zeigt man sich beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) besorgt. Marc Evers vom DIHK warnte jüngst vor einem erheblichen Substanzverlust der Wirtschaft, vor allem im verarbeitenden Gewerbe. Er forderte umfassende Maßnahmen wie Bürokratieabbau, Planungssicherheit bei der Energieversorgung sowie Steuererleichterungen, um die wirtschaftliche Lage zu stabilisieren. (rk)
Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori (35, SPD) wirft seine Staatssekretärin, die Bau-Professorin Lamia Messari-Becker (51), hochkant raus.
Grund nach BILD-Infos: Sie soll einen Streit mit einem Lehrer an der Schule ihres Kindes geführt haben. Es gibt den Vorwurf, Messari-Becker könnte dabei ihre Funktion als Staatssekretärin ins Spiel gebracht haben.
Seit Tagen brodelte es bereits in Hessen. Es gab Berichte, dass die als sehr willensstark und streitbar bekannte Messari-Becker als Staatssekretärin abgelöst werden soll – nach nur sechs Monaten im Amt.
Montagmorgen berichtete der Minister plötzlich von einem Fehlverhalten der Bau-Professorin, die er im Januar bei Amtseinführung überschwänglich gelobt hatte. Sie kam als Quereinsteigerin nach Wiesbaden und hatte sich u.a. im „Club of Rome“ und in Talkshows als Klima-Expertin einen Namen gemacht.
Doch der Minister spricht jetzt von einer anderen Seite der Bau-Professorin: „Ein nicht hinnehmbares Fehlverhalten, das meinen Werten und Ansprüchen an meine engsten Mitarbeitenden widerspricht, entzog mir die Grundlage für eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ihr. Da sich der Vorfall außerhalb des Dienstverhältnisses ereignete, werde ich mich zu den Einzelheiten nicht äußern.“
Der Streit mit dem Lehrer an der Schule ihrer Tochter soll laut BILD-Infos zu dem plötzlichen Ende geführt haben. Über Details will sich das Ministerium nicht äußern, aber man kann die Dimension erahnen. Mansoori: „Prof. Messari-Beckers grundsätzliche fachliche Eignung steht nicht in Frage.“
Messari-Becker hat sich krankgemeldet und ist abgetaucht. Deshalb konnte ein vereinbartes finales Gespräch nicht stattfinden. Sie ist mit sofortiger Wirkung in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden.
Es ist nicht der erste Abgang in Nancy Faesers (53, SPD) Hessen-SPD. Nach einem parteiinternen Machtkampf wurde Fraktionschef Günter Rudolph (68) rausgedrängt.
Der Fall Messari-Becker entwickelt sich Wochen nach dem Rauswurf zur regelrechten Schlammschlacht. Die Ex-Staatssekretärin weist die Vorwürfe vehement als unzutreffend zurück und wehrt sich, sagt: „Die Schädigung meines Rufes und die Belastung für meine Familie dauern indes an. Ich erwarte daher, dass Minister Kaweh Mansoori seine rufschädigende und nach Ansicht renommierter Beamtenrechtler fürsorgepflichtverletzende Pressemitteilung zurücknimmt beziehungsweise hilfsweise korrigiert.“
Das Wirtschaftsministerium hält daran fest. Staatskanzleichef Benedikt Kuhn (38, CDU) sagt, dass sich die Regierung den Begriff „Fehlverhalten zu keinem Zeitpunkt zu eigen gemacht“ hat. Sondern dass dies vom Wirtschaftsministerium „in dessen alleiniger Zuständigkeit und Verantwortung abgegeben wurde.“
Die Grünen und die FDP im hessischen Landtag haben einen Untersuchungsausschuss angesetzt, der den Fall klären soll.
Wirtschaftskrise – Neuer Tiefschlag: Bau der Chipfabrik in Magdeburg abgesagt
Sie war die Wirtschaftshoffnung für das kriselnde Deutschland: Doch nun kommt die Chipfabrik von Intel in Magdeburg doch nicht. Und was wird aus den zehn Milliarden Euro Fördergeldern?
MAGDEBURG. Der US-Konzern Intel hat den Bau seiner Chipfabrik in Magdeburg vorerst abgesagt. Das in der Krise steckende Unternehmen will das mit 9,9 Milliarden Euro deutscher Steuergelder geförderte Projekt um zunächst zwei Jahre verschieben. Das teilte Intel-Chef Pat Gelsinger mit.
Eigentlich war der erste Spatenstich für die mit großem Aufwand auch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten zwei Fabriken noch in diesem Jahr geplant. 3.000 Arbeitsplätze sollten in Sachsen-Anhalt entstehen. Intel mußte politisch immer wieder als Leuchtturm-Projekt für die zunehmend in die Negativschlagzeilen geratene Industrieansiedlung herhalten.
Kritik an Chipfabrik bestätigt?
Insofern ist die Bekanntmachung von Intel ein neuer Tiefschlag für Scholz und seinen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Aufwind dagegen dürften die Kritiker erhalten, die von Beginn an infrage stellten, warum einem Weltkonzern zehn Milliarden Euro Steuergelder geschenkt werden. Vor allem die AfD hatte dies bemängelt.
Intel kämpft mit Umsatzeinbrüchen und hat ein Sparprogramm aufgelegt. Dazu gehört nun auch der zwischenzeitliche Verzicht auf die 30-Milliarden-Euro-Investion in die Chipfabrik in Magdeburg. Schon 2027 sollten hier die ersten Halbleiter vom Band laufen. Allerdings können auch die durch die hohen Strompreise in Deutschland besonders unwirtschaftlichen Produktionskosten ein Grund für Intel sein, ausgerechnet das Magdeburger Projekt zu kippen.
Politik klammert sich an Strohhalm
Die Politik klammert sich nun an einen Strohhalm: „Intel hält, wenn auch mit einer zeitlichen Verzögerung, weiter an dem Projekt fest. Das ist für uns alle eine wichtige Nachricht“, betonte Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU): „Intel, die Bundesregierung als auch wir als Landesregierung stehen weiter zu dem Projekt. Wir werden in nächster Zeit gemeinsam weitere Gespräche darüber führen, was die Verzögerung nun konkret für das Projekt bedeutet“, sagte er.
Doch über die staatlichen Hilfen von 9,9 Milliarden Euro ist nun ein politischer Streit entbrannt. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) witterte sofort die Chance, das Geld zum Stopfen von Löchern in seinen mutmaßlich verfassungswidrigen Haushalt zu verwenden: „Alle nicht für Intel benötigten Mittel müssen zur Reduzierung offener Finanzfragen im Bundeshaushalt reserviert werden“, schrieb er auf X. „Alles andere wäre keine verantwortungsbewußte Politik.“
Habeck will Geld für Klima-Transformation
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erhob Anspruch, die Gelder in seinen sogenannten, bereits einmal für verfassungswidrig erklärten Klima- und Transformationsfonds zu stecken: „Wir werden jetzt gemeinsam beraten, wie wir mit nicht genutzten Mitteln sinnvoll und sorgsam umgehen und sie zum Wohle des Landes einsetzen.“
Das krisengeschüttelte Intel hat noch nicht auf die Umverteilungspläne der Politik reagiert. Nicht völlig unwahrscheinlich erscheint, daß das Unternehmen den Streit und die damit vermittelte Unsicherheit zum Anlaß nimmt, das Projekt in Magdeburg komplett abzublasen. (fh)
„Gut für die Umwelt und die Menschen in Indien“ – Deutschland finanziert neue U-Bahnlinie in Indien
Während der öffentliche Nahverkehr in Deutschland auf dem Zahnfleisch geht, finanziert die Regierung in Berlin nun auch noch den Bau von U-Bahnlinien in Indien. Davon profitieren alle Deutschen, jubelt die Entwicklungshilfe-Ministerin.
AHMEDABAD/BERLIN. Das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) hat mit einem 100 Millionen Euro schweren Kredit den Bau einer neuen Bahnlinie zwischen der indischen Stadt Ahmedabad und der Regionalhauptstadt Gandhinagar finanziert. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sagte dazu am Montag, das Projekt sei „gut für die Umwelt und die Menschen in Indien“. Doch auch Deutschland profitiere davon. „Denn unser Wohlstand beruht darauf, daß auch andere Länder in Infrastruktur investieren und dabei Technologien ‚made in Germany‘ nutzen.“ Den Auftrag für die Elektrifizierung der neuen Zuglinie hatte Siemens erhalten.
Insgesamt soll das Projekt 611 Millionen Euro kosten. Indiens Premierminister Narendra Modi weihte die neue Zugverbindung am Montag ein. Nach Angaben von Entwicklungsministerin Schulze wird dabei „mit einer anfänglichen Auslastung von 120.000 Passagieren pro Tag gerechnet, die sich Berechnungen zufolge bis in den nächsten 30 Jahren auf 330.000 Passagiere pro Tag erhöhen wird“. Die Nutzung der neuen Linie anstelle von Pkw-Verkehr soll nach Hoffnung der Beteiligten etwa 50.000 Tonnen CO2 pro Jahr einsparen.
Nur ein Land zahlt mehr als Deutschland
BMZ-Chefin Schulze betonte zudem, daß mehr als 90 Prozent der deutschen Finanzhilfe nach Indien über Kredite liefen und später von der Regierung Neu-Delhi verzinst zurückgezahlt würden.
Deutschland zahlte nach Angaben der internationalen Hilfsorganisation OECD im Jahr 2023 insgesamt 33,9 Milliarden Euro für Entwicklungsprojekte mit anderen Staaten. Damit ist die Bundesrepublik nach den USA in absoluten Zahlen der Staat mit den höchsten Ausgaben dieser Art. (st)
Texwindis von Andernach – Klostervorsteherin und Reformerin, geb. vor 1100, gest. wohl nach 1152
Sie war die Tochter des pfalzgräflichen Ministerialen Ruker und seiner Frau Benigna von Daun. Ministeriale waren Verwalter im Dienst adliger Herren und gehörten zwar einer unfreien, aber im Aufstieg begriffenen Schicht an, aus der später der niedere Adel hervorgehen sollte.
Nach Rukers Tod um das Jahr 1100 eröffnete Benigna auf dem Gut Thermunt im Kondelwald ein Kanonikerstift (später: Kloster Springiersbach). Diese Stifte waren Teil einer Reformbewegung, die sich unter anderem gegen einen als zu ausschweifend empfundenen mönchischen Lebensstil abgrenzte. Die Stiftsherren oder Regularkanoniker waren selbst keine Mönche, lebten aber in mönchsähnlicher Gemeinschaft und richteten sich nach einer Ordensregel. Anders als in den meisten Klöstern jener Zeit galt in Thermunt die Augustinerregel, die strenge Fasten-, Arbeits- und Schweigegebote enthielt, ferner das Gebot der Armut und Brüderlichkeit.
Vermutlich gab es in dem Konvent schon früh eine Frauengruppe, in der auch Texwindis aufwuchs. In jedem Fall erhielt die junge Frau eine umfassende Ausbildung: Als spätestens 1118 ihr Bruder Richard die Leitung des Konvents übernahm, wird sie in den Annalen als dessen „leibliche Schwester und Schwester im Geiste“ bezeichnet; ihr werden eingehende Kenntnisse der kanonikalen Regeln zugeschrieben.
Wohl 1128 wurde das mittlerweile stark angewachsene Springiersbacher Frauenstift vor die Tore der Stadt Andernach verlegt. Texwindis wurde die erste Meisterin (magistra). Sie war jedoch mehr als nur Klostervorsteherin: Als Teil einer klösterlichen Reformbewegung beteiligte sie sich auch an den reformpolitischen Debatten ihrer Zeit – und das offenbar durchaus engagiert. Irgendwann zwischen 1147 und 1153 (wahrscheinlich zwischen 1148 und 1150) suchte sie dabei auch die Diskussion mit einer berühmten Zeitgenossin: Hildegard von Bingen (1098-1179).
TEXWINDIS UND HILDEGARD
Hildegard von Bingen hatte um 1150 – also in dem Zeitraum, in den der Briefwechsel mit Texwindis fällt – ein Kloster auf dem Rupertsberg bei Bingen gegründet. Texwindis sah zwei Dinge dort kritisch: dass die Nonnen auf dem Rupertsberg bei ihren Festtagsgottesdiensten Schmuck und seidene Schleier trugen und dass Hildegard nur adlige Frauen in ihren Konvent aufnahm. Hatte Paulus in seinem Timotheusbrief nicht ausdrücklich verboten, dass Frauen sich prunkvoll kleideten und schmückten? Und wie vertrug sich die Verweigerung der Aufnahme Armer und Unfreier mit Christi Lehre und der Praxis der Urkirche, in der auch einfache Fischer willkommen waren?
Hildegard antwortete brüsk: Das Schamhaftigkeitsgebot des Apostels Paulus gelte nur für Ehefrauen. Selbst jene dürften sich schmücken und in maßvollem Prunk kleiden, wenn der Ehemann es so wünschte. Ganz ausgenommen seien dagegen die Jungfrauen, denn sie seien „im Heiligen Geist und in der Morgenröte der Jungfräulichkeit der Unschuld vermählt“. Und: Selbstverständlich nehme sie nur Adlige auf, denn „Gott unternimmt auch bei jeder Person eine genaue Unterscheidung, so daß der geringere Stand nicht über den oberen steigt. […] Und welcher Mensch sperrt seine ganze Herde in einen Stall, also Rinder, Esel, Schafe, Böcke, so daß sie sich nicht unterscheiden?“
Hildegard verstand die Ordnung der Stände als göttliche Ordnung, bemühte zur Erläuterung der Verschiedenheit von Adligen und Menschen niederen Standes gar den Vergleich von Engeln und Menschen. Eine Bibelstelle konnte sie zur Rechtfertigung freilich nicht angeben.
Ein theologischer Streit
Nach Hildegards Antwort sind keine weiteren Kontakte zwischen den beiden Frauen belegt. Wahrscheinlich war es Texwindis auch nicht darum gegangen, die prominente Kollegin zu überzeugen. Dieser Illusion dürfte sie sich kaum hingegeben haben. Allerdings hatte die Andernacherin jeden Grund, Hildegard gegenüber mit Selbstvertrauen aufzutreten: Ihr Konvent war unter ihrer Leitung sehr schnell sehr stark angewachsen; als Klostervorsteherin war Texwindis also durchaus erfolgreich. Schon 1138 – zehn Jahre nach der Gründung – hatte der Trierer Erzbischof die Mahnung wiederholt, dass die Zahl der aufgenommen Frauen auf 100 zu begrenzen sei. Zahlreiche Zustiftungen sicherten den Lebensunterhalt der Frauen, darunter Güter in Trimbs und Thür sowie verschiedene Besitzungen, die Familien von eintretenden Töchtern dem Kloster überließen.
Über Texwindis‘ weiteren Lebensverlauf ist dennoch so gut wie nichts bekannt. Es wird vermutet, dass ihr Todestag auf einen 22. April fiel und dass sie 1152 noch lebte. Ein genaues Todesdatum ist ebenso wenig überliefert wie ein Geburtsdatum oder ein Bildnis.
Irgendwann nach ihrem Tod änderte das Kloster seine Ausrichtung. Als „Abtei St. Thomas“ blieb es bis 1802 erhalten; an seiner Stelle befindet sich nun die St. Thomas Realschule plus. Nur eine Kapelle aus dem 13. Jahrhundert und der alte Wehrturm der Klostermauer – später ein Wasserturm – sind von den Gebäuden noch erhalten.
An Texwindis erinnert in Andernach heute eine Straße in der Südstadt – wenige hundert Meter entfernt vom Ort des alten Klosters.
#Faeser gibt den Papiertiger: „Es wird keine flächendeckenden #Grenzkontrollen geben“, #Deutschland auf Talfahrt: #Firmenpleiten jetzt mit zweistelligen Zuwächsen, „Nicht hinnehmbares Fehlverhalten“: #SPD-Minister wirft Staatssekretärin raus – Paukenschlag in #Hessen s neuer schwarz-roter Landesregierung!, #Wirtschaftskrise – Neuer Tiefschlag: Bau der #Chipfabrik in #Magdeburg abgesagt, „Gut für die Umwelt und die Menschen in #Indien“ – Deutschland finanziert neue #UBahnlinie in #Indien, #Texwindis von #Andernach – Klostervorsteherin und Reformerin, geb. vor 1100, gest. wohl nach 1152,
Es ist unfassbar: Laut neuen Umfragedaten erreicht die CDU bundesweit 33 % und somit den höchsten Wert seit Jahren! Bin ich der einzige, der sich fragt warum? Habt ihr vergessen, dass die CDU seit 2015 die ganzen illegalen Migranten ins Land gelassen hat? Habt ihr vergessen, dass die CDU den Atomausstieg beschlossen hat? Habt ihr vergessen, dass die CDU die CO2-Steuer eingeführt hat? Habt ihr vergessen, dass die CDU in so vielen Bundesländern freiwillig mit den Grünen koaliert?
Orbán freut sich zu früh über deutsche Asylwende: „Willkommen im Club!“
Budapest/Berlin. Inzwischen wird sich zwar auch in Budapest herumgesprochen haben, daß der mit viel medialer Begleitmusik bedachte „Migrationsgipfel“ von Regierung, Union und Ländern gescheitert ist. Der ungarische Regierungschef Orbán konnte es sich aber nicht verkneifen, zumindest der Bundesregierung zu ihrem vermeintlichen Sinneswandel in der Asylpolitik zu gratulieren – gerade aus Berlin wurde Orbán wegen seiner Zuwanderungspolitik seit vielen Jahren immer wieder gehässig kritisiert.
Bundeskanzler Scholz hatte sich bereits vor Jahresfrist dafür starkgemacht, Illegale „in großem Stil“ aus Deutschland abzuschieben – Wasser auf Orbáns Mühlen. Auf X schrieb er nun: „Deutschland hat beschlossen, strenge Grenzkontrollen einzuführen, um illegale Migration zu stoppen. Bundeskanzler Scholz, willkommen im Club.“
Doch bis zu einer wirklichen Asylwende ist es noch ein weiter Weg. Vor allem Grüne und SPD verweigern sich nach wie vor hartnäckig jedem ernstzunehmenden Kurswechsel. Der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Dobrindt, kommentierte die verfahrene Situation: „Die Ampel ist Grün-blockiert! Die Ampel ist nicht zu wirksamen Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration in der Lage. Diese Handlungsunfähigkeit ist eine Gefährdung der Ordnung und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Deutschland. Die Verweigerung der Ampel, wirksame Maßnahmen wie die umfassende Zurückweisung an den Grenzen umzusetzen, ist eine Kapitulation.“ Da hatte sich Orbán zu früh gefreut. (rk)
Neue Zahlen bestätigen den Trend: Bahnhofstäter sind überproportional häufig Ausländer
Berlin. Eisenbahnanlagen und Züge gelten in Deutschland als besonders risikoreiche Kriminalitätsschwerpunkte. Jetzt erfragte die AfD im Bundestag aktuelle Zahlen und Fakten von der Bundesregierung. Die Antwort aus dem Bundesinnenministerium bestätigt den längst bekannten Trend: an Bahnhöfen nimmt die Kriminalität besonders stark zu. Dabei gibt es durchaus regional unterschiedliche Entwicklungen. Durch die Bank hoch sind hingegen die Anteile ausländischer Tatverdächtiger.
Am Potsdamer Hauptbahnhof stieg die Zahl der Gewaltdelikte 2021 auf 93 Fälle an, ging aber im Jahr 2023 wieder leicht auf 82 Fälle zurück. Eigentums-, Rauschgift- und Sexualdelikte sowie Sachbeschädigungen zeigen ähnliche Muster.
Eine ganz andere „Hausnummer“ stellt der Hamburger Hauptbahnhof dar – hier stieg die Zahl der Straftaten in praktisch allen Deliktsparten. Allein bis Mitte 2024 wurden bereits 1.304 Eigentumsdelikte und 290 Gewaltdelikte gemeldet. Ausländer stellten 2023 mehr als ein Drittel der 720 Tatverdächtigen bei Gewaltdelikten.
Ein bewährter „hot spot“ der Kriminalität ist der Berliner Hauptbahnhof. Auch hier stieg die Zahl der Straftaten massiv an und verdreifachte sich gegenüber dem Jahr 2019 auf nunmehr 620 Delikte im Jahr 2023. Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger lag bei mehr als 65 Prozent – Hauptverdächtige waren Polen, Rumänen und Ukrainer.
Die Antwort der Bundesregierung bestätigt insgesamt, daß Nichtdeutsche bei bestimmten Delikten an Bahnhöfen überproportional häufig als Tatverdächtige registriert werden. Das ist längst nichts Neues mehr. (rk)
Messerinzidenz – 13-Jährige mit Messer: Raubüberfälle an Dortmunder Schule
Täglich geschehen zahlreiche Messerangriffe auf Deutschlands Straßen. In Dortmund sorgt ein Fall von Jugendkriminalität für Bestürzung an einer Realschule. Die 13-jährigen Täter setzten Messer ein, um Gleichaltrige zu bedrohen.
Zwei 13-Jährige aus Dortmund wurden festgenommen, nachdem sie mit einem Messer Raubüberfälle auf Schüler verübt hatten
Zwei erst 13 Jahre alte Jugendliche haben am Donnerstagnachmittag innerhalb weniger Stunden zwei Raubüberfälle verübt. Dabei setzten sie Messer ein, um Gleichaltrige an einer Schule einzuschüchtern. Der erste Überfall ereignete sich auf dem Schulhof der Albrecht-Dürer-Realschule in Aplerbeck. Die jugendlichen Täter sprachen zwei Schüler (13 und 14 Jahre) an und fragten nach Kleingeld. Plötzlich zückte einer der 13-Jährigen ein Messer. Die Opfer mussten Bargeld sowie ein Paar AirPods herausgeben.
Nur knapp anderthalb Stunden später schlugen die minderjährigen Täter erneut zu. Auf der Hörder Bahnhofstraße raubten sie einem 15-jährigen Schüler unter Vorhalt eines Messers die Sonnenbrille. Die Dortmunder Polizei konnte die Tatverdächtigen kurz nach der zweiten Tat stellen. Bei der Durchsuchung fanden die Beamten sowohl die geraubten AirPods als auch ein Taschenmesser.
Die beiden 13-Jährigen sind der Polizei bereits bekannt. Aufgrund ihres Alters sind sie nicht strafmündig. Die Beamten mussten die Jungen nach der Festnahme an ihre Eltern übergeben. Die Polizei prüft, ob die Jugendlichen in das Messertrageverbotskonzept aufgenommen werden sollen. Die Raubüberfälle reihen sich in einen gefährlichen Trend ein. Es scheint so, als würden die Täter deutschlandweit immer jünger werden.
Allein seit Beginn des Septembers (bis 14. September) ereigneten sich insgesamt etwa 170 polizeirelevante Taten, bei denen ein Messer eingesetzt wurde. Das geht aus den Darstellungen der neuen Webseite namens Messerinzidenz.de hervor, die täglich Polizeimeldungen analysiert, um „Sichtbarkeit“ zu schaffen. Hinzu kommt eine unbekannte Dunkelziffer, weil die Polizei u. a. nicht unbedingt meldepflichtig ist.
Medienbericht: Offenbar Explosion in Kölner Innenstadt
Großalarm in der Kölner Innenstadt. Am Hohenzollernring soll es eine Explosion gegeben haben, mutmaßt der „Kölner Stadt-Anzeiger“ und beruft sich auf die Polizei.
Die Polizei ist im Großeinsatz, schreibt bei X: „Der Hohenzollernring ist zwischen Rudolfplatz und Friesenplatz gesperrt.“ Der Bereich soll gemieden werden. Weitere Details sind bislang nicht bekannt.
Seit Beginn der Sonderoperation sind 40 Prozent der registrierten Waffen in der Ukraine verschwunden
Seit Februar 2022 sind in der Ukraine über 270.000 Waffen verschwunden oder gestohlen worden. Dies berichtet die ukrainische Publikation Fokus am Sonntag unter Berufung auf Statistiken des Dienstes Opendatabot, der auf die Überwachung staatlicher Register spezialisiert ist. In einer auf der Website des Dienstes veröffentlichten Meldung heißt es:
„In der Ukraine … sind seit dem 24. Februar 2022 mehr als 270.000 Waffen verschwunden oder gestohlen worden. Diese Zahl entspricht 40 Prozent der Gesamtzahl der im einheitlichen Waffenregister registrierten Waffen.“
Es wird darauf hingewiesen, dass für das unvollständige Jahr 2024 bereits 78.200 Waffen gestohlen oder verloren gegangen seien. Das ist mehr, als für das gesamte Jahr 2023 und viermal mehr als vor 2022 registriert wurde.
Wie aus der Veröffentlichung hervorgeht, verschwinden am häufigsten Jagdgewehre (27,9 Prozent), automatische Gewehre (27,8 Prozent) und Karabiner (10,8 Prozent). Unter den vermissten Modellen sind das Sturmgewehr AK-74 (51.008 Stück), PM-Pistolen (7,4 Prozent des Gesamtvolumens) und SKS-Karabiner (4,4 Prozent) die Spitzenreiter.
Der Vorsitzende der ukrainischen Vereinigung der Waffenbesitzer, Georgi Utschaikin, äußerte sich gegenüber Fokus zuversichtlich, dass alle Sturmgewehre, die außerhalb des Kampfgebietes verloren gehen, unweigerlich auf dem Schwarzmarkt landen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Einwohnerin der Grenzregion Kursk berichtet über Plünderungen durch polnische Söldner
Polnische Söldner, die als Teil der ukrainischen Truppen ins Gebiet Kursk eingedrungen sind, sollen Privathäuser in den Grenzdörfern geplündert haben, behauptet eine Anwohnerin, die evakuiert wurde, gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Der Frau zufolge brachen polnische Soldaten in das Haus ihrer Nachbarin ein, als sie mit ihrem Mann zu Hause war, zerschlugen ihre Telefone und begannen, das Haus zu durchwühlen. Er berichtet:
„Sie stahlen etwas Geld. Natürlich steckten sie es ein. Dann schlug ein Pole die Frau (…) und ihren Mann mit einem Stock auf die Knie.“
Die Söldner hätten das Paar in den Keller getrieben, während sie das Haus geplündert hätten, fügte sie hinzu. Die Angaben der Anwohnerin wurden bereits von Ermittlern des Ermittlungskomitees Russlands erfasst.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
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Flammeninferno eines Serientäters? Am frühen Morgen brannten die LKWs in Leipzig
Foto: Feuerwehr Wiederitzsch
15.09.2024 – 13:56 Uhr
Leipzig – Von den drei Lkw auf einem Parkplatz in Leipzig-Lindenthal sind zwei völlig ausgebrannt, auch der dritte ist ein Wrack. Die Flammen leuchteten meterhoch in den Nachthimmel. Steckt ein Serien-Brandstifter dahinter?
Das Feuer brach auf der für Lkw genehmigten Parkfläche aus, Feuerwehren, u. a. aus Leipzig-Wiederitzsch, rückten morgens halb fünf an. Die Polizei: „Wir ermitteln wegen Verdachts der Brandstiftung.“ Sachschaden: etwa 500 000 Euro. Der Tatort ist abgesperrt, die Brandermittler sollen heute noch kommen.
Nico Reichstein (24) vor dem abgebrannten DAF XG
Foto: Silvio Buerger
„Fühlt sich an, als ob das zweite Zuhause abgebrannt wäre“
Lkw-Fahrer Nico Reichstein (24): „Meine Eltern weckten mich nachts, weil sie befürchteten, dass es meinen Lkw betreffen könnte. Und so war es dann auch. Ich bin sehr traurig – es fühlt sich an, als ob das zweite Zuhause abgebrannt wäre. Schließlich bin ich mit ihm die ganze Woche unterwegs gewesen.“
Von den Sattelzügen ist fast nichts mehr übrig
Foto: Feuerwehr Wiederitzsch
Außer den Erinnerungen an die hinter dem Lenkrad verbrachte Zeit fehlen Reichstein auch Glücksbringer, die ihn immer begleiteten. Heute wollte er nach Nürnberg weiterfahren. Stattdessen wartet er nun auf ein Ersatzfahrzeug.
Der mittlere Lkw brannte zuerst
Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei entstand das Feuer am mittleren der drei abgestellten Sattelzüge. Die Flammen griffen in der Folge auf die zwei nebenstehenden Lkw über.
Alle Sattelzüge waren für über 1000 Euro vollgetankt, erst seit rund einem Jahr auf der Straße unterwegs und hatten kaum 100 000 gefahrene Kilometer auf dem Tacho.
Verletzt wurde bei dem Brand niemand. Die Kriminalpolizei ermittelt.
🇾🇪Die Huthis haben die Verantwortung für den heutigen Angriff auf Tel Aviv mit einer Hyperschallrakete übernommen. Die Rakete soll in 11,5 Minuten eine Strecke von 2040 Kilometern zurückgelegt haben.
🚀Die Rakete flog ruhig durch das Rote Meer, wo 2 Schiffe der #USA und eine französische Fregatte im Einsatz sind. Die Huthis haben erklärt:
🎙„Wir sind stolz darauf, dass unsere Rakete Panik ausgelöst und 2 Millionen Zionisten in die Luftschutzkeller geschickt hat“.
🇮🇱#Israel behauptet, es habe die Rakete abgefangen, nur die Teile der Rakete seien auf die Stadt gefallen , derweil bleibt die Forderung der Huthis immer noch dieselbe: Stoppt den israelischen Krieg im #Gazastreifen.
Der Bundesrechnungshof rügt Bundesverkehrsminister Wissing, weil er bislang keine genauen Angaben über den Zustand des Schienennetzes der Deutschen Bahn gemacht habe.
Das berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf ein Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Das Ministerium des FDP-Politikers habe trotz mehrfacher Aufforderung keine präzise Einschätzung des Schienenzustands geliefert.
Zudem seien widersprüchliche Aussagen zum Zustand der Netze nicht aufgeklärt worden. Das Parlament benötige aber umfassende und fundierte Informationen, schreiben die Rechnungsprüfer. Andernfalls fehle dem Bundestag eine belastbare Entscheidungsgrundlage, wie viel Geld für die notwendige Sanierung des Schienennetzes bereitgestellt werden müsse.
Berlin. Eisenbahnanlagen und Züge gelten in Deutschland als besonders risikoreiche Kriminalitätsschwerpunkte. Jetzt erfragte die AfD im Bundestag aktuelle Zahlen und Fakten von der Bundesregierung. Die Antwort aus dem Bundesinnenministerium bestätigt den längst bekannten Trend: an Bahnhöfen nimmt die Kriminalität besonders stark zu. Dabei gibt es durchaus regional unterschiedliche Entwicklungen. Durch die Bank hoch sind hingegen die Anteile ausländischer Tatverdächtiger.
Am Potsdamer Hauptbahnhof stieg die Zahl der Gewaltdelikte 2021 auf 93 Fälle an, ging aber im Jahr 2023 wieder leicht auf 82 Fälle zurück. Eigentums-, Rauschgift- und Sexualdelikte sowie Sachbeschädigungen zeigen ähnliche Muster.
Eine ganz andere „Hausnummer“ stellt der Hamburger Hauptbahnhof dar – hier stieg die Zahl der Straftaten in praktisch allen Deliktsparten. Allein bis Mitte 2024 wurden bereits 1.304 Eigentumsdelikte und 290 Gewaltdelikte gemeldet. Ausländer stellten 2023 mehr als ein Drittel der 720 Tatverdächtigen bei Gewaltdelikten.
Ein bewährter „hot spot“ der Kriminalität ist der Berliner Hauptbahnhof. Auch hier stieg die Zahl der Straftaten massiv an und verdreifachte sich gegenüber dem Jahr 2019 auf nunmehr 620 Delikte im Jahr 2023. Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger lag bei mehr als 65 Prozent – Hauptverdächtige waren Polen, Rumänen und Ukrainer.
Die Antwort der Bundesregierung bestätigt insgesamt, daß Nichtdeutsche bei bestimmten Delikten an Bahnhöfen überproportional häufig als Tatverdächtige registriert werden. Das ist längst nichts Neues mehr. (rk)
Nix passiert Die US-Medien berichten über eine Schießerei in der Nähe von DONALD TRUMPs Golfclub in Florida. Aber es ist nichts passiert. Die Schießerei galt nicht Trump. Täter sind in Haft.
Herrlich! Der MDR berichtet gerade: Madeleine Henfling war die Frontfrau der Grünen bei der Landtagswahl, nun müssen sie und 4 weitere Grünen-Politiker ihre Plätze im Parlament räumen. Nach den 3,2 % bei der Wahl wird es in Thüringen kein Grünes mehr im Parlament geben. Nun: Daran könnte man sich doch deutschlandweit gewöhnen, oder?
Zeitungsmarkt – „taz“ stellt im Herbst 2025 Druck der Tageszeitung ein
Die Tageszeitung „taz“ stellt im kommenden Jahr ihre Printausgabe ein. Das teilte das Haus auf der Genossenschaftsversammlung in Berlin mit. Die Zeitung wird demnach ab Oktober 2025 unter der Woche nur noch als digitale Ausgabe erscheinen.
Die Wochenzeitung am Samstag soll es weiterhin in gedruckter Form geben.
Die verkaufte Auflage der Taz lag zuletzt noch bei etwa rund 46.000 Exemplaren täglich.
Christliches Mönchtum – Deutscher Jeremias Schröder zum weltweit höchsten Repräsentanten des Benediktinerorden gewählt
Der deutsche Geistliche Jeremias Schröder ist zum weltweit höchsten Repräsentanten des Benediktinerordens gewählt worden.
Der 59-Jährige setzte sich in Rom bei einer Abstimmung unter rund 215 Äbten durch. Der bisherige Abtpräses der bayerischen Erzabtei Sankt Ottilien bedankte sich für die Wahl und erklärte, das weltweite Mönchtum und der Dienst an der Kirche seien seit 40 Jahren seine Leidenschaft.
„Europäische Werte“: Ukrainische Stadt macht mit „Sprachkontrolleuren“ Jagd auf Russischsprachige
Kiew. Eigentlich strebt die Ukraine die schnellstmögliche Aufnahme in die EU an. Allerdings weiß man auch in Brüssel, daß Kiew derzeit noch jede Menge Hausaufgaben machen muß, um die üblichen europäischen Standards zu erreichen.
Besonders haarsträubend steht es um die Minderheitenstandards. Vorsätzlicher und anhaltender Diskriminierung sieht sich nicht nur die russischsprachige Bevölkerungsgruppe, sondern auch die Ungarn und Rumänen in der Ukraine ausgesetzt. Hauptopfer der Schikanen sind aber die Russischsprachigen.
Aus Iwano-Frankowsk (ukrainisch: Iwano-Frankiwsk) im Westen des Landes wird nun ein neuer Höhepunkt der Russenhetze gemeldet. Ruslan Marzinkiw, der dortige Bürgermeister, hat jetzt Sprachpatrouillen angekündigt, um der Verwendung der russischen Sprache in der Öffentlichkeit einen Riegel vorzuschieben. „Das ist eine Bürgerinitiative, und jeder kann Sprachinspekteur werden“, sagte Marzinkiw dem Fernsehsender NTA. Er erwarte mindestens 100 solcher Sprachkontrolleure, aktuell hätten sich bereits knapp 50 Freiwillige gemeldet.
Auch das Denunzieren soll zu den Aufgaben der neuen Sprachspitzel gehören – es gibt eigens eine Telefonhotline, bei der man sich über Russischsprechende im öffentlichen Raum beschweren kann. Zusätzlich bemühe sich die Stadt, mit Ukrainisch-Kursen die Landessprache zu popularisieren.
Die systematische Drangsalierung der russischstämmigen Bevölkerung in der Ukraine seit dem vom Westen unterstützten Maidan-Putsch 2014 ist letztlich die Ursache des derzeitigen Krieges in der Ukraine. Die russische Sprache wird seit 2014 systematisch aus dem öffentlichen Raum, aus Musik, Radio, Fernsehen und Presse verdrängt. (mü)
8,7 Millionen Euro aus Habecks Wirtschaftsministerium: EDEKA erhielt Millionenförderung von staatlichen Stellen
Seit 2019 erhält die Supermarktkette EDEKA staatliche Unterstützung in Millionenhöhe. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD hervorgeht, über die die Junge Freiheit exklusiv berichtet hat, flossen mindestens 8,7 Millionen Euro aus verschiedenen Förderprogrammen des Bundes an die Edeka-Stiftung sowie mehrere Regionalgesellschaften. Die Mittel wurden hauptsächlich für Projekte zur Verbesserung der „Energie- und Ressourceneffizienz“ sowie für die „Förderung von Elektrofahrzeugen“ verwendet.
Die staatlichen Gelder für EDEKA stammen unter anderem aus der „Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft“ sowie der „Bundesförderung für effiziente Gebäude“. So erhielt etwa die „Edeka Südwest Stiftung & Co. KG“ über zwei Millionen Euro für Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in Gebäuden. Zusätzlich erhielten verschiedene Regionalgesellschaften des Unternehmens Zuschüsse für den Erwerb von Elektrofahrzeugen im Rahmen des „Umweltbonus“ zur Förderung von Elektroautos. Diese Förderprogramme fallen in den Zuständigkeitsbereich des Wirtschaftsministeriums unter Peter Altmaier (2019 bis 2021) und Robert Habeck (seit 2021).
„Warnhinweis“-Annonce sorgt vor Landtagswahlen für Kontroverse
Die Ausweisung der Förderbeträge ist vor dem Hintergrund eine Werbeanzeige brisant, die kurz vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen für Aufregung sorgte. In der FAZ und ZEIT schaltete EDEKA ganzseitige Annoncen mit dem Titel „Warum bei Edeka Blau nicht zur Wahl steht“. Darin erklärte die Supermarktkette, dass Blau in der Natur „ein Warnhinweis“ und „eine Bedrohung“ darstelle – was ein eindeutiger Warnhinweis gegenüber der Rechtspartei AfD darstellte. Der Text begleitete diese Aussage mit der Erklärung, dass Blau evolutionär „keine gute Wahl“ sei und „ein natürlicher Feind von gesunder Vielfalt“.
Kurz nach der Veröffentlichung protestierten mehrere EDEKA-Marktleiter aus Ostdeutschland gegen die Kampagne. Auf Facebook wurden Statements publik, in denen klarstellt wurde, dass sie „zu jeglichen politischen Themen KEINE Stellung beziehen“ wollten. Die Marktleiter erklärten, sie seien „Lebensmitteleinzelhändler, keine Politiker“, und lehnten es ab, sich in politische Debatten einzumischen. Diese Statements wurden offenbar koordiniert herausgegeben, da viele Märkte eine ähnliche Erklärung posteten, die sich lediglich in der Einleitung und Signatur unterschied.
Migration – Asylkosten steigen stetig: 124 Milliarden Euro bis 2028
Seit 2016 kostet die Asylpolitik den Steuerzahler 190 Milliarden Euro, wie aus einer Anfrage von Sahra Wagenknecht an die Bundesregierung hervorgeht. Von 2024 bis 2028 sollen weitere 124 Milliarden Euro ausgegeben werden.
Linke demonstrieren für ein Asylbewerberheim in Berlin-Lichtenberg.
Die finanziellen Kosten der Zuwanderung von Asylbewerbern liegen in dreistelliger Milliardenhöhe. Das ergibt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Sahra Wagenknecht. Über die Anfrage berichtet t-online. Wie die Bundesregierung schreibt, wurden zwischen 2016 und 2023 mehr als 190 Milliarden Euro für Asylbewerber ausgegeben. Von 2024 bis 2028 sollen weitere 124 Milliarden Euro ausgegeben werden. Innerhalb von vierzehn Jahren wären das also über 314 Milliarden Euro. Bis 2023 steigen die Ausgaben für Asylbewerber dabei stetig an.
Wurden 2016 noch 20,5 Milliarden Euro ausgegeben, so betrugen die Kosten letztes Jahr 29,7 Milliarden Euro. Für dieses Jahr sind Kosten in Höhe von 28 Milliarden Euro geplant. In den kommenden vier Jahren sollen die jährlichen Kosten bei 23 bis 24 Milliarden Euro liegen.
Den größten Posten innerhalb der jährlichen Kosten bilden dabei die „Sozialtransferleistungen nach Asylverfahren“. 2016 wurden 1,7 Milliarden Euro dafür ausgegeben. 2023 beliefen sich die Kosten für die Leistungen auf 11,8 Milliarden Euro und für dieses Jahr ist eine Summe von 13,6 Milliarden Euro geplant. Bis 2028 soll der Betrag auf 12,6 Milliarden Euro zurückgehen.
Die BSW-Vorsitzende findet, dass das zu viel Geld sei. „Wir brauchen eine konsequente Asylwende.“ Wenn jemand aus einem sicheren Drittstaat komme, dürfe er „weder Anspruch auf ein Verfahren noch auf Leistungen haben“, sagt Wagenknecht.
#Zeitungsmarkt – „#taz“ stellt im Herbst 2025 Druck der #Tageszeitung ein, #ChristlichesMönchtum – Deutscher #JeremiasSchröder zum weltweit höchsten Repräsentanten des #Benediktinerorden gewählt, „Europäische #Werte“: Ukrainische Stadt macht mit „#Sprachkontrolleure n“ Jagd auf #Russischsprachige, 8,7 Millionen Euro aus #Habeck s #Wirtschaftsministerium: #EDEKA erhielt Millionenförderung von staatlichen Stellen, #Migration – #Asylkosten steigen stetig: 124 Milliarden Euro bis 2028,
Links stehen die Container, direkt dahinter und daneben die Reihenhäuser mit den dunklen Dächern. Die Gärten der Häuser rechts grenzen direkt an den Zaun des Flüchtlingsheims
Foto: Robert Gongoll
Kirchheim – Billig ist es nicht, im Münchner Vorort Kirchheim zu wohnen. Für eine 3-Zimmer-Wohnung mit knapp 80 Quadratmetern zahlt man mitten im kleinen Städtchen (14 000 Einwohner) vor den Toren der bayerischen Landeshauptstadt über 700 000 Euro.
Nicht weit entfernt im Schlehenring entstand in den vergangenen Jahren eine schmucke Neubausiedlung. Doch dort ist jetzt die Hölle los. Wütende Anwohner schimpften bei einem Ortstermin laut „Münchner Merkur“ auf Landrat Christoph Göbel (CSU) und Bürgermeister Stephan Keck (SPD), manch einer fürchtet schon um den Wert seiner Wohnung.
Container neben den Reihenhäuschen
Der Grund: Mitten in die Siedlung hat die Gemeinde eine Flüchtlingsunterkunft für bis zu 192 Menschen platziert. Direkt neben den Häusern steht jetzt eine dreistöckige Anlage mit 32 weißen Containern.
Blick aus einer anderen Perspektive. An die Neubausiedlung und die Reihenhäuser grenzen Felder an
Foto: Robert Gongoll
Ab Mitte Oktober sollen die Flüchtlinge dort einziehen, direkt neben den Reihenhäuschen. Beim Ortstermin wollten Bürgermeister und Landrat den Anwohnern die Pläne vorstellen – doch sie ernteten mächtig Kritik.
► Rund 150 Anwohner kamen laut „Merkur“ zur Besichtigung bei München, manche machten ihrem Unmut Luft. Alteingesessene Anwohner monierten „die fehlende Transparenz von Landratsamt und Gemeinde“ bezüglich des Projektes. Ursprünglich sei an der Stelle mal eine Kindertagesstätte geplant gewesen.
Anwohner haben nach Messer-Attacken von Solingen und Mannheim Angst
Vor dem Hintergrund jüngster Messerattacken durch Geflüchtete in Solingen und Mannheim äußerten einige Anwohner, dass sie Angst hätten. „So eine Einrichtung will niemand vor seinem Haus haben“, sagte ein Mann. Eine besorgte Frau erklärte: „Da ist dann ein Haufen junger Männer, denen es langweilig ist und die nicht wissen, was sie den ganzen Tag tun sollen.“ Ein Anwohner aus den Neubauten erklärt gegenüber BILD: „Dass da Flüchtlinge kommen würden, war klar, bevor wir eingezogen sind. Darum waren die Häuser auch bezahlbar. Dennoch ist es uns nicht egal, wenn sie uns in die Fenster und in den Garten sehen können.“
Anwohner Björn Dietrich blickt aus seinem Garten auf die Container
Foto: Robert Gongoll
Björn Dietrich (42) wohnt mit seiner Frau und zwei Kindern gleich neben dem Flüchtlingsheim. Er sagt zu BILD: „Klar ist es ist nicht schön, wenn man auf eine Containersiedlung schaut. Aber es stört mich nicht. Da kommen jetzt ukrainische Familien rein, das ist ok. Wir wurden vorher informiert, es steht auch so im Mietvertrag.“
Die Container-Siedlung werde nun, so die Behörden, bis 2026 am Schlehenring betrieben. Ab Mitte Oktober sollen, sagt der Landrat, ausschließlich Flüchtlinge aus der Ukraine einziehen. Danach soll dort bis 2030 tatsächlich eine Kita entstehen.
Das ist das Verrückteste, was ihr heute lesen werdet: In einem neuen Aufruf haben sich 32 Prominente dafür ausgesprochen, Deutschland solle offen für Migranten bleiben! Sie fordern, dass Deutschland sich nicht vor illegalen Migranten hinter Grenzen abschotten dürfe. Darunter Enissa Amani, Michel Friedmann oder der Präsident des 1. FC St. Pauli Oke Göttlich. Ok: Warum finanzieren Herr Friedmann, Frau Amani und Co diese Migranten dann nicht einfach von ihrem Privatvermögen und nehmen sie bei sich auf? Wir Bürger wollen das nämlich nicht länger bezahlen!
Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa
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⚔️Nachdem die USA gestern neue feindliche Aktionen gegen die russischen TV- und Internetsender gefordert hatten, erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa, was sie von diesem Angriff hält.
🗣„Die heutige Situation ist außergewöhnlich. Gestern waren russische Journalisten in den Vereinigten Staaten einem Angriff ausgesetzt. Sie waren einem echten terroristischen Informationsangriff ausgesetzt. Als Unternehmen und auch persönlich“, sagte Sacharowa auf dem BRICS-Mediengipfel.
Der serbische Vizepremier Aleksandar Vulin hat gegenüber RIA Novosti bestätigt, dass er am nächsten BRICS-Gipfel in Kasan teilnehmen wird. Bei einem kürzlichen Treffen zwischen Vulin und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin beim Östlichen Wirtschaftsforum (EEF) wurde auch die Teilnahme des serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić an den Veranstaltungen des Gipfels in Kazan besprochen.
Vučić lehnte die Einladung mit der Begründung ab, er werde „wichtige Gäste aus dem Ausland“ erhalten.
Die AfD Brandenburg hat ein Video zur Wahl herausgebracht, es ist so unglaublich gut Spätestens jetzt hätten sie meine Stimme. Andere AfD-Landesverbände, nehmt euch daran ein Vorbild.
Bei der Bundeswehr geht nichts voran: Neuer Wehrdienst kann erst 2025 anlaufen
Berlin. Die nächste Schlappe für Bundesverteidigungsminister Pistorius (SPD). Eigentlich möchte er die Bundeswehr so rasch als möglich „kriegstüchtig“ machen und setzt deshalb auf ein abgespecktes Wehrpflichtmodell. Aber auch bei diesem Projekt geht es nicht ohne Verzögerungen. Der künftige „Wehrdienst light“, der sich am schwedischen Modell orientiert, wird vermutlich nicht vor Mai 2025 umsetzbar sein, berichtet das Portal „Business insider“ unter Berufung auf Bundeswehrkreise.
Das neue Wehrdienstmodell sieht vor, daß zunächst alle jungen Männer und Frauen eines Jahrgangs angeschrieben werden. Männer müssen einen Fragebogen ausfüllen, der über körperliche Fitness, Hobbies und ein mögliches Interesse an einer Verpflichtung Auskunft gibt, für Frauen ist diese Option freiwillig. Wer den Fragebogen ausfüllt und sein Interesse an einem Wehrdienst zum Ausdruck bringt, soll hierauf zu einer Musterung eingeladen werden. Wer dabei für tauglich befunden wird, kann sich freiwillig bei der Bundeswehr verpflichten. 5.000 Rekruten sollen nach Einschätzung des Verteidigungsministeriums im ersten Jahr auf diese Weise neu in die Truppe kommen.
Letzte Woche nun soll Pistorius laut dem „Business insider“ darüber in Kenntnis gesetzt worden sein, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für den künftigen Wehrdienst wohl erst im Mai 2025 gegeben sein werden. Erst danach kann daran gegangen werden, die ersten Fragebögen zu verschicken. Derzeit hat die Bundeswehr rund 180.000 Soldaten – viel zu wenig, um auch nur eine überzeugende Abschreckung auf die Beine zu stellen. (rk)
Zuviel des Guten: Ausbildung ukrainischer Soldaten gefährdet Ausbildung des britischen Militärs
London. Erst dieser Tage bestätigte eine große Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IW), wovor viele Experten schon seit langem gewarnt hatten: daß die massiven Lieferungen deutschen Kriegsmaterials an die Ukraine letztlich auch die deutsche Verteidigungsfähigkeit schwächen würden.
Ähnliche Probleme gibt es auch in Großbritannien. Dort wurden seit 2022 mehr als 42.000 ukrainische Soldaten ausgebildet. Doch auch das dortige Ausbildungsprogramm unter dem Kürzel „Interflex“ geht zu Lasten der eigenen britischen Soldaten, deren Ausbildung darunter leidet. Das geht aus einem aktuellen Bericht des Londoner Rechnungshofes hervor.
Immerhin ein Viertel der Ausbildungskapazitäten der britischen Streitkräfte sei der Ausbildung ukrainischer Rekruten vorbehalten, heißt es im Bericht des National Audit Office (NAO). Bitten britischer Einheiten um Terminzuteilungen auf Truppenübungsplätzen seien 2023 achtmal häufiger abgelehnt worden als 2019. „Das Verteidigungsministerium hat anerkannt, daß Interflex die Fähigkeit der britischen Armee einschränken wird, ihre eigenen Soldaten auszubilden“, heißt es wörtlich.
Dabei versuchten die Streitkräfte durchaus, dem Dilemma in eigener Initiative zu begegnen. Weil die Nutzung der Einrichtungen in Großbritannien die Ausbildungsbedürfnisse der Royal Marines zu gefährden drohte, wurde etwa die Ausbildung ukrainischer Marinesoldaten Anfang des Jahres in die Niederlande verlegt.
Nach den Worten des neuen britischen Verteidigungsministers John Healey soll „Interflex“ auf alle Fälle noch das gesamte Jahr 2025 über weiterlaufen. (mü)
„Höchst problematisch“ – SPD-Politikerin attackiert „Campact“ für Wahlkampfeinmischung
In Brandenburg liegen bei Grünen und SPD die Nerven blank. Weil das linke „Campact“ eine grüne Kandidatin finanziell im Wahlkampf unterstützt, muß eine SPD-Frau um ihr Mandat zittern. Nun teilt sie ordentlich aus.
POTSDAM. Die Brandenburger Kulturministerin Manja Schüle (SPD) hat die Zusammenarbeit im Wahlkampf zwischen der linken Organisation „Campact“ und der Grünen-Kandidatin Marie Schäffer scharf kritisiert. Schüle ist Gegenkandidatin von Schäffer in einem Postdamer Wahlkreis.
Es sei „höchst problematisch“, wenn sich „eine Kampagnenplattform mit viel Geld in dieser Weise in den Landtag einmischt“, schrieb die Sozialdemokratin in einem Brief, der dem Nordkurier vorliegt. Ihr Landes-Generalsekretär David Kolesnyk sagte, „Campact“ verbrenne Geld – „ohne Aussicht auf Erfolg, wie bereits in Thüringen“. Die schwachen Umfragewerte der Grünen zeigten klar: „Sie sind im Wahlkreis 21 chancenlos.“
Die Grünen-Politikerin aus Potsdam begründet ihr Vorgehen mit der angeblichen gesellschaftlichen Gefahr durch die AfD. Der Fraktionsvorsitzende der Partei im Landtag, Benjamin Raschke, betonte: „Nur mit einer Wahl von Bündnis 90/Die Grünen kann man die AfD im Landtag kleinhalten.“ Der Wahlkreis 21 sei gewinnbar und „Campact“ habe strenge Kriterien an die Erfolgsaussichten der eigenen Projekte, betonte er.
Die Grünen müssen um den Wiedereinzug bangen
Schüle hält nichts von dieser Erklärung. „Die AfD ist in Brandenburg sehr viel schwächer als in Thüringen, die Grünen können den Einzug über die Zweitstimme in den Landtag schaffen“, betonte die Sozialdemokratin mit Blick auf die Wahlkampfaktion. Die SPD-Politikerin steht – anders als einige ihrer Parteifreunde – nicht direkt auf der Landesliste, ist also auf den Gewinn des Wahlkreises angewiesen.
In Brandenburg stehen die Grünen laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa mit fünf Prozent ganz knapp an der Schwelle zum Abschied aus dem Landtag. Jedoch reicht es in diesem Bundesland aus, mit einem Direktmandat die Fünf-Prozent-Hürde zu umgehen. (st)
821 Mörder und Totschläger sind in Deutschland auf freiem Fuß!
Insgesamt 145.744 offene Haftbefehle in Deutschland, darunter 821 wegen Mordes und Totschlags.
Mehrere tausend Haftbefehle betreffen Sexualdelikte, Körperverletzungen und Diebstahl.
In einigen Bundesländern ist die Erfassung der Haftbefehle lückenhaft.
In Deutschland werden derzeit 145.744 Straftäter per Haftbefehl gesucht. Darunter befinden sich 821 Mörder und Totschläger, die noch immer auf freiem Fuß sind. Diese erschreckenden Zahlen wurden durch Anfragen der Bild-Zeitung in den Bundesländern bekannt.
In Nordrhein-Westfalen gibt es mit 27.613 die meisten offenen Haftbefehle, darunter 319 wegen Mordes. Bayern verzeichnet 38.073 Haftbefehle, davon 447 wegen Straftaten gegen das Leben. Besonders schockierend: In einigen Bundesländern, wie Bremen und Brandenburg, fehlen genaue Angaben. Heißt: Es gibt eine hohe Dunkelziffer.
Eine Gefahr für die Öffentlichkeit?
Viele Täter bleiben unerkannt und könnten weiterhin eine Gefahr für die Bevölkerung darstellen. Besonders besorgniserregend ist die Zahl der Sexualdelikte – 1856 Haftbefehle sind in diesem Bereich offen.
21-Jähriger aus Guinea bespuckt Polizisten: Messermann am Flughafen geschnappt
Frankfurt – Was hatte der Mann mit dem riesigen Messer im Rucksack vor? Wollte er am Flughafen jemanden angreifen?
In der Nacht auf Dienstag melden Mitarbeiter der DB Sicherheit am Fernbahnhof des Frankfurter Flughafens „eine Person im Gleis“. Bundespolizisten rücken an, um den Mann zu kontrollieren. Doch der Mann wehrt sich heftig, ist aggressiv, umklammert seinen Rucksack. Bei der Personenkontrolle stellt sich heraus, der 21-jährige Guineer ist polizeibekannt.
Weil er immer wieder seinen Rucksack greifen will und immer aggressiver wird, um sich schlägt und die Beamten angreift, schauten die Beamten in den Rucksack. „Bei der anschließenden Durchsuchung des Rucksacks fanden die Bundespolizisten ein zugriffsbereites Küchenmesser mit einer Klingenlänge von 21 cm auf.“, so die Polizei nach dem Zugriff. Das Messer wurde dem Mann abgenommen, sichergestellt.
Zwei Beamte wurden bei dem Einsatz leicht verletzt, einem wurde ins Gesicht gespuckt.
Es wurden Ermittlungen wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie Körperverletzung eingeleitet.
Putin: Offizielle Erlaubnis für Raketeneinsatz gegen Russland bedeutet NATO-Kriegsbeteiligung
Der russische Präsident Wladimir Putin erklärte, ein Freibrief der NATO für Kiew, mit Langstrecken-waffen in der Tiefe des russischen Territoriums zuzuschlagen, würde bedeuten, dass die Länder der Allianz einen Krieg gegen Russland führen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
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Noch ist das Deutschlandticket für 49 Euro im Monat erhältlich.
Der Preis des Deutschlandtickets muss nach Ansicht des bayerischen Verkehrsministeriums im kommenden Jahr um 30 Prozent angehoben werden.
Hintergrund sei die erforderliche Kostendeckung, schreibt die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf eine Stellungnahme für den Koordinierungsrat des Deutschlandtickets. Eine Finanzierungssicherheit könne 2025 mit hoher Wahrscheinlichkeit erst mit einem Preis von mindestens 64 Euro erreicht werden. Demnach schätzt Bayerns Verkehrsministerium die zu deckende Finanzierungslücke auf mindestens 750 Millionen Euro. Das Deutschlandticket gibt es derzeit im Abonnement für 49 Euro pro Monat, die Kosten werden zwischen Bund und Ländern aufgeteilt.
Der Preis soll in diesem Jahr stabil bleiben, allerdings war für das kommenden Jahr bereits eine nicht näher definierte Erhöhung im Gespräch.
Stephan Brandner legt sich mit FDP-Minister Buschmann an ❗️
Keine Stunde vergeht inzwischen ohne Messer-Straftat, kein Tag ohne Gruppenvergewaltigung, die innere Sicherheit liegt am Boden und was fällt Ihnen dazu ein? Genau, der Kampf gegen Rechts! AfD-Fraktion im Bundestag.
🇺🇸#Pentagon-Sprecher Patrick Ryder sagte bei einem Briefing, sein Land sei bereit, die territoriale Integrität Russlands zu verteidigen:
🗣„Wir sind für die Wahrung der territorialen Integrität Russlands und arbeiten an der Bereitstellung von Mitteln zur Verteidigung ihrer Souveränität.“
👀Die Massenmedien stellen klar, dass es in der Rede noch um die #Ukraine geht und dass es ein Versehen war. Doch nach Biden ist es schon der zweite „Zufall“ dieser Art. Vielleicht sollte sich Russland nicht mit den USA streiten, sondern gemeinsam dem #Selenskij- Regime ein Ende setzen?😉
🇺🇸Die #USA haben alle ihre Verbündeten und Partner versucht, die Aktivitäten von #RT sowie die Aktivitäten Russlands außerhalb seiner Grenzen einzuschränken .
🗣️„Einer der Gründe, warum so viele Länder der Welt die Ukraine nicht in dem Maße unterstützen, wie man es erwarten würde, ist der große Einfluss und die Reichweite von RT.“ Propaganda, Desinformation und Lügen werden unter Millionen, wenn nicht Milliarden von Menschen weltweit verbreitet“ , berichtet das Außenministerium.
✍🏻Das Außenministerium hat RT vorgeworfen, in Argentinien, Deutschland, Frankreich und Moldawien „ Wahlen zu beeinflussen “ und die Bevölkerung zur Gewalt zu manipulieren.
🇷🇺Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, reagierte sarkastisch und meinte, man solle in den USA einen Job schaffen – einen Spezialisten für die gegen Russland neuen verhängten Sanktionen.
Boca Chica/Texas. Der US-Milliardär und Tesla-Gründer Elon Musk hat sich im US-Wahlkampf erneut in aller Deutlichkeit für Donald Trump ausgesprochen und vor einem Wahlsieg der Demokraten gewarnt. Denn in diesem Fall würde die forcierte Zuwanderungspolitik die amerikanische Wählerklientel nachhaltig verändern und künftige Wahlen zur Farce machen.
Auf X schrieb Musk wörtlich: „Das öffentlich erklärte Ziel fast aller Führer der Demokratischen Partei ist es, die etwa 15 Millionen illegalen Migranten so schnell wie möglich zu legalisieren und weitere Dutzende Millionen ins Land zu bringen. Das würde sofort alle Swing States tiefblau [in den USA die Farbe der Demokraten; d. Red.] machen, genau wie es in Kalifornien mit der Amnestie von 1986 geschehen ist, und Amerika in einen dauerhaften Einparteienstaat verwandeln. Dies ist die letzte echte Wahl, wenn Trump verliert.“
Elon Musk macht schon seit längerem kein Geheimnis daraus, daß er Donald Trump für die bessere Wahl hält. Dieser revanchierte sich, indem er im August durchblicken ließ, er wolle Musk in seinem Team haben, etwa als Berater in KI-Fragen. Anfang September kam er darauf zurück und sprach über die Einrichtung einer Sonderkommission zur Prüfung von Regierungsprogrammen, der auch Musk angehören könnte. Dieser soll geantwortet haben, er könne seine Ernennung „kaum erwarten“. (mü)
Alex Jones, Radiomoderator und Alex Jones Show (Infowars)
Atomkriegsalarm: Das Weiße Haus wird voraussichtlich noch an diesem Wochenende massive Bombenangriffe auf Russland ankündigen – Wladimir Putin sagt, dies käme einer offiziellen Kriegserklärung der Vereinigten Staaten und der NATO gleich.
Putin zieht eine klare Linie! Wenn die NATO im Namen der Ukraine Langstreckenraketen auf Russland abfeuert, könnte das den dritten Weltkrieg auslösen.
Es gibt eine neue Prognose für die Wahl in Brandenburg und die ist sensationell! Durch die Direktmandate, die Zweitstimmen und 2 Besonderheiten in Brandenburg, wird die AfD soviele Sitze holen, dass sie in die Regierung kommt. Damit wird Brandenburg das erste AfD-geführte Bundesland! Schauen wir uns diese sensationellen Nachrichten an, los geht’s!
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.09.2024
Die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen für die von den Altparteien bekämpfte AfD wirkt. Olaf Scholz macht plötzlich AfD-Politik. Selbst die Grünen schwenken mittlerweile ein. Lion Media analysiert:
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.09.2024
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