Jo Conrad unterhält sich mit Peter Frühwald über die rechtlichen Möglichkeiten, sich im System behaupten zu können, auch wenn es immer restriktiver zu werden scheint. Das Wissen um die Rechtskreise, den Unterschied von Mensch und Person und den jeweiligen Status sollte man auf jeden Fall verstehen, um nicht unterzugehen.
Leipzig – Bereits ab 2017 wurden auf Veranlassung von Wladimir Putin die Archive in Russland über die erbeuteten Dokumente geöffnet und die Dokumente für die Forscher und die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Nachfolgend veröffentlichen wir heute nochmal den Link zu den Archiven.
DEUTSCH-RUSSISCHES PROJEKT
ZUR DIGITALISIERUNG DEUTSCHER DOKUMENTE
IN ARCHIVEN DER RUSSISCHEN FÖDERATION
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.04.2022
Die Zensur der EU hemmt die Berichterstattung der russischen Sender seit heute 02.03.2022!
Update 15.04.2022:
Mittlerweile werden die russischen Sender überall in der EU mit einem Geoblocking im Internet versehen und auch die RT Seite von den Diensten massivst gestört. Die Krönung hat Österreich seit gestern vollzogen: Verbreiten von ‚RT‘ oder ‚Sputnik News’ Inhalten auch auf Telegram in Österreich strafbar.
«(..) Eine diesbezügliche Novelle des audiovisuellen Mediendienste-Gesetzes (AMD-G) trat heute, Donnerstag, in Kraft, wie in einer Aussendung mitgeteilt wurde. Relevant ist das für die von der EU verhängte Sperre der russischen Staatsmedien RT und Sputnik. Bei Verstößen droht eine Geldstrafe von bis zu 50.000 Euro.
Unter Strafe steht die technische Verbreitung von Sputnik und RT in verschiedenen Sprachversionen als auch das Anbieten der Inhalte in und auf allen Rundfunk-, Abruf- sowie Streaming-Plattformen einschließlich Social Media. Auch wissentliche Umgehungsversuche werden sanktioniert.(..)»
Leipzig (ADN) – Nachdem ich in den letzten 12 Jahren diverse Archive in den verschiedensten Staaten und Berichte sowie Originaldokumente gesichtet und gelesen habe, fasse ich heute mal die Erkenntnisse zusammen und bringe die Wahrheit auf den Punkt. Ich tue das, in der Hoffnung das unsere deutschen Völker und der Deutsche Michel endlich aufwacht und erkennt was wirklich seit 75 Jahren in Deutschland gespielt wird.
Vorab eines die Geschichte wird von den Siegern geschrieben und unsere Großväter und Urgroßväter haben nur einen Fehler begangen, sie haben den 2. Weltkrieg verloren. Das ergeben die Erkenntnisse aus den Originaldokumenten. Und so schlecht ging es den Deutschen auch während der Hitlerdiktatur nicht. 1939 ist das Jahr, indem in den letzten 100 Jahren die meisten deutschen Kinder geboren wurden. Solch ein Umstand zeigt in einer Zivilgesellschaft nur, dass es dem Volk gut geht, egal welche Rechtsform existiert!
Alle Hitlergesetze wurden im Übrigen durch das Urteil des Französischen Restitutionsgerichtes im Fall Nr. 61 Heinrich Tillessen ,1947 aufgehoben. Dies gilt rechtsverbindlich für alle Deutschen Behörden und Gerichte!
Am 08.05.2020 ist der Jahrestag der deutschen Niederlage. Am 08.05.1945 hat die deutsche Wehrmacht kapituliert. An diesem Tag haben die Alliierten nach Völkerrecht die Macht bis zu einem Friedensvertrag übernommen, wobei unsere Verfassung die Weimarer Reichsverfassung völkerrechtlich weiter Bestand hat. Auf diesen Friedensvertrag warten die Deutschen bereits jetzt in der 3. Generation weiterhin. Nichts tat sich bis heute!
Das völkerrechtliche Dokument Haager Landkriegsordnung stellt die Rechtsgrundlage für die Besatzungsverwaltung dar. Dort lesen wir in der Anlage zum Abkommen im Artikel 24:
Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.
Und davon machen die Alliierten seit 75 Jahren Gebrauch um Deutschland und die Deutschen Völker im Zaum zu halten ihre eigenen Interessen wahrzunehmen.
Kriegslist Nr 1:
Das eroberte Land des Kriegsgegners wird einfach umbenannt! Im Shaef-Gesetz Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 e heisst es:
„Deutschland“ bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31.12.1937 bestanden hat.
Man ersetzt das Völkerrechtliche Land einfach durch einen geografischen Begriff!
Kriegslist Nr. 2: Die Sieger organisieren das Gebiet einfach um und verkaufen es als normalen Realzustand, obwohl es nach Völkerrecht anders ist.
Es werden Verwaltungseinheiten gebildet, die fortan als Staaten bezeichnet werden. Es sind also keine Staaten. Aber der deutschen Bevölkerung werden sie so verkauft.
Die Dreistigkeit der Kriegslist geht sogar soweit, dass man den so bezeichneten Staaten eine „Verfassung“ gibt. Die Hessische Verfassung z.B. wurde vom Chef der amerikanischen Besatzungsverwaltung dem Juristen und General Lucius Clay geschrieben.
Im Gesetz- und Verordnungsblatt der Alliierten gaukelt man aber „Staatlichkeit“ vor, obwohl klar ist wer das Sagen hat. Der jungen heute 3. Generation ist das bestimmt nicht mehr bekannt, dass sie in einem Besatzungskonstrukt leben!
Die Dreistigkeit geht nunmehr noch weiter, passen Sie auf:
Diese Verfassung haben die Amerikaner geschrieben!
Auf diese Art ging man in allen Verwaltungseinheiten vor. Da die Amerikaner ja von den Besatzungsmächten für die Organisation zuständig sind, haben Sie mit dieser Kriegslist den Grundstein gelegt, dass wir ab dem 08.05.1945 nicht mehr unsere Deutschen Interessen wahrnehmen, sondern die Interessen der Siegermächte!
Und das gilt bis heute so.
Und man setzt voraus, dass jeder das weis und niemand bekommt es an Schulen und Unis gelehrt. Denken Sie mal darüber nach warum!
Kriegslist Nr. 3: Man führe einen Schauprozess (Nürnberger Prozess) und bestimme was Recht und Unrecht ist. Man verurteile die Führungsspitze des besetzten Staates und verunglimpfe diese vor der eigenen Bevölkerung (Zulässige Kriegspropaganda im Rahmen der Kriegslist) als Kriegsverbrecher!
Somit kann man diese Bevölkerung in der Zukunft besser kontrollieren, was ja bis heute vollzogen wird! Gleichzeitig wurde damals auch von den Kriegsverbrechen an der deutschen Bevölkerung abgelenkt (Reinwiesenlager und Bombenterror in den letzten Kriegsmonaten, etc.).
Die Kontrolle wird zum einen über die deutsche Justiz (die ja bis heute im Auftrag der Sieger arbeitet), zum anderen mit den eigenen Erlassen Gesetzen, die bis zu einem Friedensvertrag gelten durchgeführt. Das entscheidende wichtige Gesetz hierbei ist die Proklamation Nr. 2 des Kontrollrates:
So wird Deutschland und die deutschen Völker bis heute kontrolliert und gegen die eigenen Interessen besetzt gehalten.
Wenn die Deutschen endlich aufwachen würden und diese Kriegslisten durchschauen würden und den Friedensvertrag einfordern würden, wären wir einen Schritt weiter. Deutsche gewählte Politiker setzen derzeit die Rechte, Interessen und Macht der Alliierten um.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.04.2020
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Ein Spiegelbericht aus dem Jahre 1954 zeigt die mangelnde Souveranität der Bundesrepublik Deutschland und bestätigt das Besatzungsstatut.
Der Bericht bestätigt auch die Äußerung von Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Day in Frankfurt am 18.11.2011:
Deutschland sei seit dem 08.05.1945 zu keinem Zeitpunkt souverän:
Vom 08.05.1945 bis 1949 wurden die Deutschen direkt durch die Alliierten verwaltet. 1949 kamen die Alliierten Siegermächte auf die Idee, es ist geschickter wenn die Deutschen von Deutschen in ihrem Auftrag verwaltet werden und so wurden die Besatzungsverwaltungen Bundesrepublik Deutschland und DDR gebildet.
Am 23. Oktober 1954 wurde durch den Geschäftsführer der West-Alliierten (Bundeskanzler) Dr. Konrad Adenauer (CDU) das Protokoll über die „Beendigung des Besatzungsregime unterzeichnet“. Dies brachte auch keine Souveranität. Die Alliierten haben und hatten das sagen weiterhin.
Der Spiegel fasste in einem bedeutsamen Artikel zusammen was die Besatzungsmächte dürfen und was wir Deutschen dürfen bzw. nicht dürfen:
Dr. Konrad Adenauer, CDU (1954)
1990 wurde dann der Deutsche Boden durch die Alliierten freigegeben:
Artikel 7 Abs. 2 Zwei-plus-Vier-Vertrag
Artikel 7
(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst. (2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.
Was ist das Vereinte Deutschland:
Shaef-Gesetz-Nr. 52 Artikel VII Ziff. 9 Buchstabe e:
Deutschland bedeutet das Gebiet des Deutschen Reiches, wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat.
Und es wurde eine neue Besatzungsverwaltung gegründet: Aus Bundesrepublik Deutschland alt und DDR wurde die Bundesrepublik Deutschland neu:
Wir lesen seitdem 29.09.1990 im Grundgesetz:
Art 133 Der Bund tritt in die Rechte und Pflichten der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes ein
Art 120 (1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen.
Art 123 (1) Recht aus der Zeit vor dem Zusammentritt des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetze nicht widerspricht. (2) Die vom Deutschen Reich abgeschlossenen Staatsverträge, die sich auf Gegenstände beziehen, für die nach diesem Grundgesetze die Landesgesetzgebung zuständig ist, bleiben, wenn sie nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen gültig sind und fortgelten, unter Vorbehalt aller Rechte und Einwendungen der Beteiligten in Kraft, bis neue Staatsverträge durch die nach diesem Grundgesetze zuständigen Stellen abgeschlossen werden oder ihre Beendigung auf Grund der in ihnen enthaltenen Bestimmungen anderweitig erfolgt.
Besatzungsrecht gilt also unverändert weiter, was auch 1990 vereinbart wurde:
Die Bundesregierung hat dies auch auf Anfrage bestätigt:
Auch der amtierende Geschäftsführer der Alliierten, Joachim Gauck (Bundespräsident) bestätigte jüngst das die Haager Landkriegsordnung und damit das Besatzungsstatut gilt.
Auch weis jeder Bewohner in Deutschland, nach Auffassung der Alliierten, das dem so ist:
Ich denke nach diesem aufklärenden Artikel dürfte dem letzten die Kriegslist der Alliierten in Deutschland aufgefallen sein (Artikel 24 Haager Landkriegsordnung):
Artikel 24. Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.09.2016
Nachdem heute morgen unser erster Bericht zu Dresden am 13.02.1945 auf merkwürdige Art und Weise verschwunden ist hier der zweite Anlauf das Kriegsverbrechen der Alliierten aufzuzeigen:
In der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 verbrannten in Dresden mindestens 500.000, wahrscheinlich aber bis zu einer Million unschuldiger, ahnungs- und schutzloser deutscher Zivilisten – Alte, Kranke, Frauen, Kinder, Babies – lebendig in einer von Briten und Amerikanern inszenierten Feuerhölle. In der Stadt Dresden hielten sich über 1,2 Millionen Menschen auf. Viele zehntausende Opfer wurden bei 1.600 Grad innerhalb weniger Sekunden zu Asche verbrannt.
Am 13.02.1945 fanden wahrscheinlich bis zu 1.000.000 meist Deutsche Menschen den Tod. Das Verbrechen der Alliierten, das gegen alle Rechte des Völkerrechts verstoßen hat wurde im Laufe der Jahre immer weiter geschönt. Sprach der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden noch von 202.040 Toten bis zum 2.3.45 abends, waren es im Jahre 19.06.1963 im Spiegel (wurde vom britischen Geheimdienst gegründet) noch 135.000 Tote. Heute sine es nur noch 25.000 Deutsche in der offiziellen Lesart. Naja Geschichte wird immer von den Siegern geschrieben. Das war bereits im Römischen Reich in der Propaganda so.
Nachfolgend zeigen wir die Realität auf und Gedenken der Opfer dieses völkerrechtlichen Verbrechens:
Vorgeschichte
Seit 1813 war Dresden weitgehend von den Zerstörungen durch Kämpfe verschont geblieben.
Um so furchtbarer schlug der von Deutschland ausgelöste Krieg auf die Zivilbevölkerung zurück.
In Dresden hielt sich hartnäckig der Glaube an die Schonung der Kunststadt.
1944 entwickelten amerikanische und britische Militärs das Konzept einer „Aktion Donnerschlag“, mit der die deutsche Kampfmoral durch den Angriff auf eine bisher unversehrte Großstadt geschwächt werden sollte.
Winston Churchill ordnete für den Zeitraum der Konferenz von Jalta den Angriff auf Dresden an, der wegen ungünstigen meterologischen Bedingungen verschoben wurde.
13. Februar 1945
Am Morgen des 13. Februar 1945 befahlen die amerikanischen und britischen Stabschefs aufgrund der vorliegenden Wettermeldungen die Startvorbereitungen für die folgende Nacht, die Nacht zwischen Faschingsdienstag und Aschermittwoch. Am Abend des 13. Februar 1945 steigen 244 Lancaster-Maschinen und neun Mosquito-Kampfflugzeuge der 5. Bomberflotte der Royal Air Force von ihrem Stützpunkt in Südengland auf. Codname der Mission: „Chevin“.21.39 Uhr: In Dresden wird Fliegeralarm ausgelöst.21.45 Uhr: Der Rundfunksprecher aus Dresden meldet den Anflug starker Kampfverbände.22.00 Uhr: Die erste Markierungsbombe fällt über dem Stadion im Ostragehege. Die Mosquito-Maschinen markieren im Tiefflug das Zielgebiet.22.11 Uhr: Der Masterbomber gibt das Signal zum Angriff.22.13 Uhr: Der Bombenabwurf auf Dresden beginnt.
Er dauert 24 Minuten und setzt die gesamte Innenstadt in Flammen.14. Februar 1945
01.23 Uhr bis 01.54 Uhr: Die zweite Angriffswelle rollt auf Dresden. Diesmal werfen 529 Bomber ihre tödliche Fracht über Dresden ab. Dresden brennt auf einer Fläche von 15 Quadratkilometern.Insgesamt werden bei den ersten beiden Angriffen 650.000 Stabbrandbomben, 529 Luftminen und 1.800 Sprengbomben über Dresden abgeworfen.12.17 Uhr: 311 Liberator-Bomber der amerikanischen Luftwaffe fliegen einen zehnminütigen Angriff auf die zerstörte Stadt.Ihre Ziele sind vor allem wichtige Verkehrseinrichtungen.Die Bomber werfen 1.800 Sprengbomben und 136.800 Stabbrandbomben ab.Einige Maschinen fliegen Scheinangriffe auf andere Städte, darunter Prag.Von den über 1400 eingesetzten Flugzeugen kehren nur sechs nicht zurück.Gegen Mittag fällt die völlig ausgebrannte Kuppel der Frauenkirche in sich zusammen.15. Februar 1945
Zwischen 11.51 Uhr und 12.01 Uhr: Erneuter Angriff der 8. US-Luftflotte. Es werden nochmals 3.700 Sprengbomben abgeworfen. Dresden brennt für vier Tage und Nächte. Weitere Angriffe folgen am 2. März und am 17. April 1945.Die Leichen wurden auf dem Altmarkt und im Krematorium Tolkewitz verbrannt und auf dem Heidefriedhof der Erde übergeben.An der Gedenktafel auf dem Heidefriedhof findet alljährlich eine Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer statt.Otto Dix erinnert sich seines ersten Besuchs nach Kriegsende:
„Diese Trümmerwelt, die an Pompeji erinnert, würde mich völlig deprimiert haben, hätte ich nicht gesehen, welch reger und nimmermüder Geist und Aufbauwille hier am Werke sind.“
Nun wollen wir Augenzeugenberichte zu Wort kommen lassen:
Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabsoffiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. Matthes, seinerzeit Verwaltungsdirektor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“
( Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des ‚Bautzen-Komitee e.V.‘ erläuterte dies am 12.2.1995 in der Welt auf Seite: 8)Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer schreibt,
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13.2.1945 forderte alleine etwa 250.000 Tote.“
(DEUTSCHLAND HEUTE, Herausgegeben vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, Seite 154)Die Stadt Dresden führt dazu in einem Schreiben aus:
„Gesicherten Angaben der Dresdner Ordnungspolizei zufolge wurden bis zum 2.3.1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermissten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein …“
(Bearbeiter: Hitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31.7.1992)Der Tagesbefehl Nr. 47 vom 23. März 1945 des Befehlshabers der Ordnungspolizei von Dresden:
„Bis zum 2.3.45 abends wurden 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder geborgen. Es ist damit zu rechnen, dass die Zahl auf 250.000 Tote ansteigen wird. […] Für den Befehlshaber der Ordnungspolizei: Der Chef des Stabes Grosse, Oberst der Schutzpolizei.“
„Ich möchte keine Vorschläge haben, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können, ich möchte Vorschläge haben, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“
Churchill: (Minute by A.P.S. of S. – Air Chief Marshal Sir Wilfrid Freeman – Jan 26, 1945 in „Air Historical Branch file CMS.608“)File:Fotothek df ps 0000010 Blick vom Rathausturm.jpg
Dresden: Blick vom Rathausturm nach der Bombardierung am 14. Februar 1945 (wikipedia)Den wohl bermerkenswertesten Recherche-Bericht hat Norbert Knobloch am 13.02.2013 auf MMNews gebracht:von Norbert KnoblochKurz vor Kriegsende, praktisch nach Einstellung der Kampfhandlungen durch die geschlagene deutsche Wehrmacht, verwandelten die anglo-amerikanischen Luftstreitkräfte in vier heimtückischen Angriffen die Stadt Dresden in eine Feuerhölle, die Hiroshima und Nagasaki in nichts nachstand.Mit einem Regen aus Spreng-, Phosphor- und Brandbomben, die orkanartige Feuerstürme mit Temperaturen von 1.600 º Celsius verursachten, wurden mindestens 500.000 Zivilisten, Verwundete, Vertriebene und Flüchtlinge aus dem Osten des Deutschen Reiches, die nach langen Trecks Schutz im deutschen „Elbflorenz“ gesucht hatten, unter furchtbaren Qualen lebendig gebraten und eingeäschert. Nachdem in der Nacht die Masse dieser ahnungs- und wehrlosen Menschen zu lebenden Fackeln entzündet, von giftigen Rauchgasen erstickt und zu Brandleichen von der Größe eines Hundes verschmort worden waren, wurden am Morgen des folgenden Tages Zehntausende Überlebender im Großen Garten u. auf den Elbwiesen von Tieffliegern eiskalt zusammengeschossen und niedergemäht. In Dresden, einer der schönsten und kulturell bedeutendsten Städte Deutschlands, Europas u. der Welt, hatten sich zu den rund 600.000 Einwohnern etwa noch einmal so viele Vertriebene und Flüchtlinge eingefunden und aufgehalten. Die bis zu diesem Tag weitgehend verschont gebliebene und zur „Lazarettstadt“ erklärte Metropole verfügte über keine Flugabwehr oder Verteidigungsmöglichkeit; Militär war nicht stationiert. Das war auch den Alliierten bekannt; zudem waren die Dächer mit dem Roten Kreuz markiert.Auch war Dresden kein militärisches Ziel. So zitierte der britische Historiker David Irving am 13. Februar 1990 anläßlich des Gedenkens an die Opfer zum 45. Jahrestag dieses Kriegsverbrechens der Alliierten im Dresdner Kulturpalast den Kriegstreiber und Kriegsverbrecher Winston L. S. Churchill:
„Ich will keine Vorschläge hören, wie wir kriegswichtige Ziele im Umland von Dresden zerstören können; ich will Vorschläge hören, wie wir 600.000 Flüchtlinge aus Breslau in Dresden braten können.“ (nach Marshal Sir Wilfrid Freeman; 26. Januar 1945)1)Von 22:09 bis 22:35 des 13. Februar kam es zum ersten “Thunderclap” (“Donnerschlag”), wie die alliierten Bomberverbände ihren Terrorangriff zynisch-makaber nannten. Die britischen Bomber der Royal Air Force (Königliche Luftwaffe) warfen zunächst 3000 Spreng-bomben auf die Innenstadt. Unmittelbar danach wurden rund 170.000 Stabbrandbomben und 4.500 Flammenstrahlbomben auf die Stadt abgeworfen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es vielen Menschen gelungen, sich in den Kellern vor dem Bombenhagel der Alliierten in Sicherheit zu bringen. Nach der scheinbaren Beendigung des Luftangriffs verließen sie die überhitzten Keller der brennenden, zerstörten Häuser und begaben sich auf die Straßen ins Freie.
Doch die britischen Bomber kehrten etwa zwei Stunden nach Beendigung des ersten Angriffs ohne Vorwarnung zurück: Von 1:22 bis 1:54 morgens des 14. Februar rollte die zweite, noch fürchterlichere Angriffswelle. Zunächst detonierten 4.500 über der Innenstadt abgeworfene Sprengbomben, die unzählige Häuser zum Einsturz brachten und Tausende von Menschen unter ihren Trümmern lebendig begruben; es folgten 570.000 Stabbrandbomben, die die Stadt in eine einzige Flammenhölle verwandelten. Bereits zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Briten eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht, da sie bewußt und gezielt den am dichtesten von Zivilbevölkerung bewohnten Stadtkern bombardiert und völlig zerstört hatten. Das wichtigste militärische Ziel, der Hauptbahnhof, lag etwa 1,5 Kilometer davon entfernt.Dorthin hatten sich Zehntausende Ausgebombter geflüchtet. Die Gleise, die weitgehend unbeschädigt geblieben waren, waren mit Hunderten von überfüllten Eisenbahn-Waggons verstopft, so daß sich eine riesige Menschenmenge auf engstem Raum angesammelt hatte. Und genau auf diese ungeschützten Menschenmassen ließen die britischen Bomber nun Tonnen von Brand-, Flüssigkeits- und Phosphorbomben niederregnen. Der brennende Phosphor klebte auf der Haut der vor Angst und Schmerzen brüllenden Menschen und war nicht zu löschen. Viele Menschen sprangen panisch in die Elbe, doch Phosphor brennt auch unter Wasser. Einige versuchten daher verzweifelt, sich mit Erde zu bedecken oder einzugraben, doch sobald ein Körperteil mit dem Sauerstoff der Luft in Berührung kam, entzündete sich der Phosphor sofort wieder. Die Gleise, die Bahnsteige und die nähere Umgebung des Bahnhofs waren mit Tausenden Verbrennender, Sterbender und Toter übersät.
In diesem höllischen Inferno der Nacht vom 13. auf den 14. Februar 1945 wurden binnen 15 Stunden mindestens 330.000 unschuldige, ahnungs- u. schutzlose deutsche Zivilisten lebendig verbrannt u. zu Asche verglüht oder auf die Größe eines Hundes verschmort. (Internationales Rotes Kreuz, Report oft the Joint Relief 1941 – 1946, Bericht über die Bombardements des Zweiten Weltkrieges) Insgesamt waren 7.500 t (siebentausendfünfhundert Tonnen) Bomben, davon über 700.000 Brandbomben, auf Dresden abgeworfen worden! Auf jeweils zwei Einwohner kam also mehr als eine Brandbombe!DIE WELT am 3. März 1995 auf Seite 8: „Als die Städte zu Krematorien wurden“
„(…) Professor Dietmar Hosser vom Institut für Baustoffe, Massivbau und Brandschutz hält es für wahrscheinlich, daß oberirdisch Temperaturen bis zu 1600 Grad geherrscht haben. (…) Am Dresdner Altmarkt fanden sie in ausgegrabenen Kellern drei Meter unter Straßenniveau Verfärbungen des Sandsteins von Weißbeige nach Rot. Partienweise ist der Stein verglast. (…) Der Berliner Archäologe Uwe Müller: Wir können daraus erkennen, daß Temperaturen von 1300 bis 1400 Grad und Sauerstoffmangel geherrscht haben…, daß oberirdisch sogar noch weit höhere Temperaturen von bis zu 1600 Grad geherrscht haben…, daß von den Menschen nur Asche übrig blieb.“2)
Die total zerstörte Fläche der Stadt betrug 7 mal 4 Kilometer. Die Flammenhölle tobte vier Tage und vier Nächte und verschonte in diesem Gebiet kein einziges Haus. Im Stadtzentrum brannte der Asphalt der Straßen und warf blubbernde Blasen. Die Hitze war so groß, daß die Piloten in ihren Kampfbombern sie noch in 1000 Meter (einem Kilometer) Höhe spürten. Der Feuersturm war noch am folgenden und darauffolgenden Tag so stark, daß man auf den abgelegenen Elbbrücken auf dem Boden kriechen mußte, um nicht von dem Sog des Hitzewirbels erfaßt u. in die Flammen gerissen zu werden. (DIE WELT, 3. März 1995, S. 8)3)Zehntausende Dresdner, die die Nacht wie durch ein Wunder überlebt hatten, flüchteten sich in den Großen Garten und auf die Elbwiesen. Dort wähnten sie sich sicher – ein tragischer Trugschluß. Denn in einem dritten Angriff von 12:15 bis 12:25 warfen über 760 Maschinen der 8. U.S.-Luftflotte 1.500 Sprengbomben und mehr als 50.000 Stabbrandbomben auf diese schutzlosen, überwiegend verwundeten Greise, Frauen und Kinder ab. Danach gingen etwa 200 Jagdbomber zum Tieffliegerangriff über und mähten mit Bord-Maschinengewehren alle noch lebenden Menschen nieder. Die Maschinen flogen teilweise so tief, daß eine in das Wrack eines Lastwagens raste und explodierte.Der vierte Angriff erfolgte am 15. Februar von 12:10 bis 12:50 mit etwa 900 Sprengbomben und rund 50.000 Stabbrandbomben. Danach hatte die historische Stadt Dresden aufgehört zu existieren:
„Dresden? Das gibt es nicht mehr.“ (Arthur T. Harris, Oberbefehlshaber der britischen Bomberverbände für Dresden; zit. n. WELT AM SONNTAG, 5. Feb. 1995, S. 23) Erhard Mundra, Mitglied im Vorstand des „Bautzen-Komitee e. V.“, hielt in einem Artikel für die Zeitung DIE WELT (Seite 8) am 12. Februar 1995 fest:
„Laut einer Mitteilung des ehemaligen Generalstabs-Offiziers des Verteidigungsbereiches Dresden, Oberstleutnant der Bundeswehr a. D. Eberhard Matthes, seinerzeit Verwaltungs-Direktor der Stadt Dresden, wurden 35.000 Tote voll, 50.000 Tote teilweise und 168.000 Tote nicht identifiziert.“4)Doch ca. noch einmal soviel Tote konnten überhaupt nicht erfaßt werden, weil von ihnen nicht mehr als ein Häuflein Asche übrig war. (Die Zahl ergibt sich aus der Einwohnerzahl abzüglich der Zahl der erfaßten Toten und der Zahl der Überlebenden) Ex-Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer bestätigte diese Zahlen:
„Der Angriff auf die mit Flüchtlingen überfüllte Stadt Dresden am 13. Februar 1945 forderte allein mindestens 250.000 Tote.“ (Deutschland Heute, hrsg. vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Wiesbaden 1955, S. 154)5)Die Stadt Dresden gab 1992 eine zurückhaltende offizielle Meldung heraus: „Gesicherten Angaben der Dresdner Ordungs-Polizei zufolge wurden bis zum 20. März 1945 202.040 Tote, überwiegend Frauen und Kinder, geborgen. Davon konnten nur etwa 30 % identifiziert werden. Einschließlich der Vermißten dürfte eine Zahl von 250.000 bis 300.000 Opfern realistisch sein…“ (Bearbeiter: Mitzscherlich, Zeichen: 0016/Mi, Datum: 31. 7. 1992)6)Mit diesem vierfachen, völkerrechtswidrigen Terror-Schlag (s. Haager Landkriegsordnung) der Alliierten wurden auch unersetzliche Kultur-Schätze zerstört und vernichtet: der „Dresdner Zwinger“, die Frauenkirche, die Sophienkirche, das Schloß, die Semper-Oper, das „Grüne Gewölbe“, das „Italienische Dorf“, das Palais Cosel, Schloß Bellevue, Schloß Belvedere etc. Das „Japanische Palais“, die größte und wertvollste Bibliothek ganz Sachsens, war total ausgebrannt. Von dem historischen Rathaus stand nur noch ein verkohltes Gerippe.7)
Bei diesem von den Alliierten schamlos so genannten ethnic cleansing (ethnische Säuberung) handelte es sich keineswegs um eine Ausnahme, sondern um die methodische Umsetzung eines von Churchills deutschem „Luftkriegs-Berater“ Frederick A. Lindemann penibel ausgetüftelten Planes zur systematischen Flächenbombardierung aller deutscher Städte.8) Der Brite Churchill wollte im Rahmen des fabrikmäßig geplanten und durchgeführten Ausrottungskrieges gegen das verhaßte Deutsche Volk buchstäblich jedes einzelne Haus in jeder deutschen Stadt zerstören:
„Wenn es sein muß, hoffen wir, fast jedes Haus in jeder deutschen Stadt zerstören zu können.“ (DIE WELT, 11. Februar 2005, S. 27)9)Die Alliierten gingen dabei schematisch-chirurgisch vor, wie z. B. die Zerstörung Stettins im August 1944 mit gezielten Treffern auf Wohngebiete und historische Bauten aufzeigt. Zuerst wurden stets Luftminen und Sprengbomben, danach Phosphor-Kanister und Brandbomben abgeworfen. Die tödliche Taktik verfehlte ihre mörderische Wirkung nie: um sich zu retten, kletterten die Menschen aus den zertrümmerten Kellergewölben der einstürzenden Häuser ins Freie, wurden jedoch draußen von dem brausenden Feuersturm sofort in lebende Fackeln verwandelt.10)
In diesem Zusammenhang müssen neben weiteren auch die kriegs- und völkerrechtswidrigen Bombardierungen und Zerstörungen der deutschen Städte Kiel, Neumünster, Stralsund, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Hamburg, Neubrandenburg, Bremen, Hannover, Osnabrück, Hildesheim, Braunschweig, Magdeburg, Berlin, Potsdam, Leipzig, Chemnitz, Frankfurt / Oder, Münster, Krefeld, Mönchengladbach, Oberhausen, Duisburg, Gelsenkirchen, Düssel-dorf, Wuppertal, Aachen, Düren, Bonn, Köln, Siegen, Koblenz, Trier, Aschaffenburg, Bingen, Bad Kreuznach, Mainz, Worms, Kaiserslautern, Pirmasens, Karlsruhe, Pforzheim, Stuttgart, Freiburg i. Br., Friedrichshafen, Ulm, München, Augsburg, Heilbronn, Nürnberg, Ingolstadt, Bayreuth, Mannheim, Ludwigshafen, Darmstadt, Offenbach, Frankfurt / Main, Gießen, Schweinfurt, Würzburg, Kassel, um nur einige zu nennen, aufgeführt werden, die keinerlei militärisch-strategischen Nutzen hatten, sondern ausschließlich dem von wütendem Haß motivierten Massenmord an Deutschen und der völligen Vernichtung Deutschlands dienten.Der österreichische Historiker und Luftkriegs-Experte Maximilian Czesany hat nur die gröbsten der von den Briten und Amerikanern mit diesen teuflischen Terror-Schlägen verübten Kriegsverbrechen aufgezählt: „Mit ihrer Luftkriegsführung verletzten die U.S.A. und Großbritannien die folgenden von ihnen erst Jahrzehnte zuvor ratifizierten Bestimmungen und Normen des Kriegsrechtes: 1. Die allgemeinen Grundsätze des Kriegsrechtes, wonach militärische Kampfhandlungen direkt nur gegen Kombattanten (…) und militärische Objekte gerichtet werden dürfen und alle Kampfmittel verboten sind, die unnötige Leiden oder Schäden verursachen. 2. Der Artikel 27 HLKO [Haager Landkriegsordnung], demzufolge verschiedene Gebäude und historische Bauten, wie Kirchen, Lazarette, Denkmale u. a., soviel wie möglich zu schonen sind, wenn diese nicht militärische Verwendung finden; der Artikel 46 HLKO, wonach das Leben der Bürger und deren Privateigentum zu achten sind. 3. Das Genfer Protokoll von 1925, welches u. a. die Verwendung von giftig oder erstickend wirkenden Flüssigkeiten, Gasen, Stoffen oder Verfahrensarten untersagt.“11)Der versuchte Völkermord am Deutschen Volk zerstörte „80 Prozent aller deutschen Städte mit jeweils mehr als 100.000 Einwohnern.“ Die alliierten Kriegsverbrecher (Briten und Amerikaner) luden „40.000 Tonnen Bomben im Jahre 1942, 120.000 Tonnen Bomben im Jahre 1943, 650.000 Tonnen Bomben im Jahre 1944 und in den vier letzten Kriegsmonaten des Jahres 1945 nochmals 500.000 Tonnen Bomben“ auf die schutzlose Zivilbevölkerung in den verteidigungsunfähigen deutschen Städten ab. (DIE WELT, 11. Februar 1995, S. G 1)12)Der amerikanische Kriegsgefangene Kurt Vonnegut beschrieb als Augenzeuge die Hölle in seinem Anti-Kriegsbuch Slaughterhouse Five („Schlachthof 5“), das in den U.S.A. verboten (sic!) wurde:
„Ja, Dresden wurde von euch Engländern vernichtet. Ihr habt die Stadt nieder-gebrannt, ihr habt »Elbflorenz« in eine einzige Flammensäule verwandelt. In diesem Feuersturm, in dieser gigantischen Feuersbrunst, starben mehr Menschen als in Hiroshima und Nagasaki zusammen.“ (The Independent, London, 20. Dezember 2001, S. 19)13)Um im umerzogenen, „politisch korrekten“ Nachkriegs-Deutschland die Wahrheit über die Verbrechen von Ausländern an Deutschen zu erfahren, muß man ausländische Medien lesen, z. B. die englische Ausgabe einer spanischen Tageszeitung: „Es gibt keinen Zweifel, Dresden ist die größte Katastrophe und Tragödie in der europäischen Geschichte, mit Hundertausenden von getöteten Frauen und Kindern und auch vernichteten Strukturen von unschätzbarem kulturellem Wert. Während eines Historiker-Kongresses in Tübingen im Jahre 1968, an dem sehr bekannte Historiker aus England, den U.S.A., Frankreich und Deutschland teilnahmen, ist man einstimmig zu folgenden Ergebnissen gekommen: 1) England und die U.S.A. bevorzugten die Vorgehensweise vom strategischen Bombardement auf Städte, während Deutschland und Frankreich die Luftwaffe als eine Art Artillerie zur Unterstützung der Bodentruppen ansahen (Blitzkrieg) und ausnahmslos militärische Ziele auswählten. 2) Das war der Grund, weshalb bereits 1939 zivile Ziele von der Royal Air Force in Deutschland zerbombt wurden. Als die Deutschen Canterbury und Bath bombardierten, erklärten sie ausdrücklich, daß dies die Vergeltung (…) für Verbrechen der Engländer gemäß der Haager Konvention waren. 3) Guernica, Warschau und Rotterdam waren allesamt militärische Ziele innerhalb der Kampfzone. 4) Alle Historiker sind sich auch darüber völlig einig, daß strategische Bombardierungen auf rein zivile Städte und Stadtgebiete in absolutem Gegensatz zur Haager Konvention stehen und es sich dabei um Kriegsverbrechen handelt.“ (Göran Holming, Major a. D. der schwedischen Armee, in: SUR, 3. März 1995, S. 8)14)Quellen:
Götz Bergander, „Dresden im Luftkrieg“, Flechsig, 1998
Matthias Gretzschel, „Als Dresden im Feuersturm versank“, Ellert & Richter, 2006
Wolfgang Hackert, „Bombenlügen. Richtigstellung zum Terrorangriff auf Dresden.“, Verlag libergraphix, Gröditz 2011
David Irving, „Der Untergang Dresdens“, Ullstein Verlag, Berlin 1994
Walter Kempowski, „Der rote Hahn. Dresden im Februar 1945.“, Wilhelm Goldmann Verlag, München 2001
Franz Kurowski, „Bomben über Dresden“, Tosa Verlag, Wien 2001
Franz Kurowski, „Dresden, Februar 1945“, Tosa Verlag, Wien 2003
Dr. Claus Nordbruch, „Der deutsche Aderlaß. Wiedergutmachung an Deutschland und Entschädigung für Deutsche.“, Grabert-Verlag, Tübingen 2001, 2. Auflage 2003, S. 91 ff.
Dr. Wolfgang Schaarschmidt, „Dresden 1945. Daten, Fakten, Opfer.“, Ares-Verlag, Graz 2010
Michael Schmidt, „Der Untergang des alten Dresden in der Bombennacht vom 13./14. Februar 1945“, Sonnenblumen-Verlag, 2005
Frederick Taylor, „Dresden, Dienstag, 13. Februar 1945“, Pantheon Verlag, 2008
Hubertus von Tobien, „Feuersturm über Dresden. Die Frage nach der Verantwortung für das sinnlose Morden im Krieg.“, Frieling Verlag, Berlin 2001
www.europnews.org/2012-02-14-der-volkermord-von-dresden.html
www.europnews.org/2012-02-14-bombenholocaust-der-allierten.html
www.gedenkmarsch.de/dresden/
www.nexusboard.net/sitemap/6365/der-alliierte-bombenholocaust-t248276/
www.pilotenbunker.de/Extrablatt/extrablatt3.htm
7) Max. Czesany, „Die Feuerstürme von Dresden und Tokio“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 38
8) Erich Kern, „Von Versailles nach Nürnberg. Der Opfergang des deutschen Volkes.“, Schütz, Preußisch Oldendorf 1971, S. 417 f.
10) Ilse Gudden-Lüddeke, „Recht auf Heimat niemals aufgeben“, in: Die Pommersche Zeitung, 5. 8. 1995, S. 1
11) Maximilian Czesany, „Die Feuerstürme …“, in: Deutsche Monatshefte, Heft 2 / 1985, S. 40, Anm. 113
Persönliche Anmerkung:
Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß sich nach dokumentierten offiziellen Angaben fast 1,2 Millionen Menschen in Dresden aufhielten, und eingedenk der Tatsache, daß die Fundamente der zerstörten Häuser bis in eine Tiefe von drei Metern unter dem Straßenniveau durch die ungeheuer hohen Temperaturen von 1200 bis 1400 Grad Celsius verglast (!) waren, weiter eingedenk der Tatsache, daß in der Innenstadt oberirdisch Temperaturen von 1600 Grad Celsius herrschten, fürderhin eingedenk der Tatsache, daß Menschen bei solchen Temperaturen zu Asche verglühen oder zu einer schleimigen Lache verschmoren und gar nicht mehr als menschliche Überreste erkannt und erfaßt werden können, und schließlich angesichts des auf den historischen Photos sichtbaren totalen Ausmaßes der Zerstörung der Bausubstanz der gesamten Stadt Dresden ist es mehr als wahrscheinlich, daß fast alle Menschen, die sich zum Zeitpunkt des Terror-Angriffs der Alliierten in Dresden befanden, zu Tode kamen, daß die Zahl der Opfer von Dresden also bei mindestens einer Million lag.
Die Zahlen von vorgeblich nur „25.000 bis 35.000 Todesopfern“ in den gleichgeschalteten, kontrollierten und zensierten Massenmedien der BRD sind nicht nur eine unerträgliche impertinente Beleidigung und eine pietätlose, makabre, zynische Verhöhnung der Opfer, ihrer Hinterbliebenen und der wenigen Überlebenden überhaupt, sondern aus einem weiteren Grund auch völlig unrealistisch und unwissenschaftlich: wo sollen die dann (angeblich) mehr als eine Million Überlebender abgeblieben sein??
Die Stadt Dresden selber war unbewohnbar. Es gibt aber keine, nicht eine einzige Quelle eines schriftlichen oder auch nur mündlichen Berichtes über den Verbleib einer solch großen Anzahl von Menschen. Es gibt keinen Augenzeugen-Bericht und noch nicht einmal einen Bericht vom Hörensagen über solch einen riesigen Flüchtlings-Strom oder mehrere Flüchtlings-Trecks aus Dresden. Und eine Million überlebender Flüchtlinge wäre auch nirgendwo untergekommen, hätte nirgendwo aufgenommen werden können, denn 80 % (achtzig Prozent) aller deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern waren von den alliierten Kriegsverbrechern völlig zerstört worden.
So ist mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit die realistische Zahl von über einer Million Opfer des Bomben-Holocaustes der Alliierten an den Deutschen in Dresden zu nennen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.02.2016
Münz- und Terrassengasse (hinter der Brühlschen Terrasse), links die Sekundogenitur, rechts die Kunstakademie
Der EU-Gerichtshof macht es offiziell: Frau zu sein und aus Afghanistan zu kommen, reicht, um Asyl in Europa zu bekommen. Wieder einmal zeigt die EU, dass sie nicht an den Schutz ihrer eigenen Bürger denkt, sondern die Grenzen für eine erneute Masseneinwanderung und Ersetzungsmigration weit aufreißt. Dieses Urteil bringt uns einen Schritt näher an die Bevölkerungsersetzung und Überforderung unseres Sozialsystems.
Das Asylrecht zerstörte sich selbst. Nach diesem Urteil hat jede Afghanin Asylrecht und kann dann ihre Familie nachholen. Kurzum: Ganz Afghanistan kann kommen. Wir müssen den Irrsinn stoppen, sonst ist Europa tot!
Die finanzielle Situation der gesetzlichen Pflegeversicherung könnte einem Medienbericht zufolge schlechter sein als bisher öffentlich bekannt.
Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet, ist die Pflegeversicherung nach Einschätzung der Regierung bereits im Februar zahlungsunfähig, wenn nicht vorher eingegriffen wird. Es gebe bereits Gespräche in der Koalition über eine – Zitat – „Notoperation“, um eine Pleite zu verhindern. Die von den Krankenkassen bisher prognostizierte Erhöhung des Beitragssatzes um 0,2 Prozentpunkte reiche nicht aus. Es werde vielmehr von einem Bedarf von bis zu 0,3 Prozentpunkten ausgegangen. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland beruft sich auf Koalitionskreise.
Eine Beitragserhöhung von 0,3 Punkten in der Pflege käme zu dem in der Krankenversicherung erwarteten Plus von 0,7 Prozentpunkten hinzu. Damit könnten die Sozialbeiträge zum Jahresanfang so stark steigen wie seit über 20 Jahren nicht mehr.
Berlin/Brüssel. Ob Rußland, Irak oder Libyen – westliche Sanktionen haben sich in den letzten Jahrzehnten in aller Regel als Rohrkrepierer erwiesen und so gut wie nie zum erhofften „regime change“ geführt. Aber das ist noch längst nicht alles – jetzt weisen Wissenschaftler der Universitäten Hamburg und Trier in einer großangelegten Studie nach, daß die Sanktionen oft auch noch die Migration in Richtung Europa befeuern – ein glatter Schuß ins eigene Knie.
Derzeit boykottiert allein die EU 3861 Personen und 1088 Organisationen und Behörden im Ausland. Betroffen sind unter anderem Rußland, Iran und Afghanistan sowie diverse „Terrororganisationen“; faktisch richten sich die Sanktionen häufig gegen Länder und Organisationen, die den geostrategischen Zielen des Westens im Weg stehen. Die offiziell kritisierte Verletzung von Menschenrechten und „demokratischen Grundsätzen“ ist meist lediglich vorgeschoben.
Jetzt belegt die vom Hamburger Professor Jerg Gutmann und Kollegen veröffentlichte Studie, daß es einen signifikanten Zusammenhang zwischen westlichen Sanktionen und vermehrter Auswanderung aus den betroffenen Ländern gibt. Die Sanktionen treffen nämlich in aller Regel nicht die Regierungen, sondern die Bevölkerung, die ohnehin schon in wirtschaftlichen Schwierigkeiten lebt. Für viele wird die Situation durch die westlichen Boykottmaßnahmen so schlimm, daß sie abwandern – nach Europa.
Die Studie veranschlagt den Effekt der EU- und US-Sanktionen auf einen durchschnittlichen Anstieg der jährlichen Auswanderung um 20 Prozent. Der für die Untersuchung verwendete Datensatz deckt dabei Migrationsbewegungen und Sanktionsregime zwischen 1961 und 2018 ab, auf der Basis von „umfassenden internationalen Statistiken“, etwa von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Insgesamt werteten die Forscher die Migration von 157 Herkunftsländern in 32 Industrienationen aus.
Die Forscher wollen durch die Ergebnisse ihrer Untersuchung das Sanktionsinstrument nicht grundsätzlich in Frage gestellt sehen. Sie legen aber nahe, daß dessen „vielfältige negative Folgen besser eingepreist werden müssen“. Bei Entscheidungen zur Migrationspolitik sollte auf die Sanktionseffekte mehr geachtet werden, meint Jerg Gutmann: „Ich habe den Eindruck, daß politische Entscheidungsgremien diese nicht ausreichend in ihrer Breite berücksichtigen.“ (mü)
Interessantes Bildmaterial:
So sah #Deutschland im Jahr 1948 aus.
(Erkennt ihr die unzähligen Türken & Migranten im Hintergrund, die angeblich ‚das Land wieder aufbauten‘?)
🙂
Nahe der nordisraelischen Stadt Haifa sind zwei von der Hisbollah-Miliz abgefeuerte Raketen eingeschlagen.
Dabei wurden nach Medienberichten zehn Menschen verletzt. Laut Hisbollah habe es sich bei dem Ziel um einen israelischen Militärstützpunkt südlich von Haifa gehandelt.
Zuvor waren aus der libanesischen Hauptstadt Beirut erneut israelische Raketeneinschläge gemeldet worden. Ziel waren erneut die südlichen Stadtbezirke. Für das Gebiet hatte die israelische Armee zuvor Warnungen an die Bewohner herausgegeben. Sie wurden aufgefordert, ihre Häuser zu verlassen. Die Raketen richten sich nach israelischen Angaben gegen Waffenlager und Kommandozentralen der Terrororganisation Hisbollah.
Die israelische Armee verstärkte außerdem ihre Angriffe auf die Terrororganisation Hamas im Gazastreifen. Im Norden des Palästinensergebiets wurden nach israelischen Militärangaben mindestens 19 Palästinenser getötet. Bei Luftangriffen auf eine Moschee und ein Schulgebäude im Zentrum des Gazastreifens kamen mehr als 20 Menschen ums Leben.
Warum deutsche Medien heute so wegen des gemeinsamen Auftritts von Elon Musk und Donald Trump schäumen? Weil das zwei mächtige Männer sind, die sich öffentlich der linken Agenda widersetzen. Und weil sie diese Männer im Gegensatz zu vielen armen Bürgern nicht einfach mundtot machen können.
Quelle: Niklas Lotz auf X
Davor fürchten sich der Tiefe Staat und natürlich die zugehörigen Qualitätsmedien 😉 Freue mich schon auf das folgende Team 😊
Sinkende Umfragewerte: BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht auf der Friedensdemonstration am Donnerstag in Berlin
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat in einer aktuellen Umfrage deutliche Verluste zu verzeichnen. Wenige Wochen nach den für das BSW sehr erfolgreichen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg verlor die Partei im für das Springerblatt Bild erhobenen Sonntagstrend des Instituts Insa zwei Prozentpunkte und erreicht derzeit nur noch acht Prozent. Das ist der niedrigste Wert seit Juni.
Stärkste Kraft bleibt bei Insa die Union, die einen Prozentpunkt abgibt und nun auf 31 Prozentpunkte kommt. Es folgt die AfD, die einen Prozentpunkt auf 20 Prozent zulegt. Drittstärkste Kraft ist die SPD, die ebenfalls einen Prozentpunkt zulegt und 16 Prozent erreicht. Die Grünen verharren bei elf Prozent, die FDP liegt mit unveränderten vier Prozent weiter unter der Fünfprozenthürde. Das gilt auch für die Restlinke, die bei drei Prozent stagniert.
Die Ampelparteien sind mit zusammen 31 Prozent weit von einer parlamentarischen Mehrheit entfernt. Das einzige Bündnis, das derzeit rechnerisch und politisch möglich scheint, wäre eine Koalition aus Union und SPD, die früher einmal als „Große Koalition“ bezeichnet wurde.
Das BSW schnitt bei den Landtagswahlen mit 15,8 Prozent besonders in Thüringen stark ab. Im neugewählten Thüringer Landtag beteiligte sich die Partei in der Folge an den Ränkespielen der Altparteien, die darauf abzielten, den Einfluss der AfD im Parlament zu minimieren.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 06.10.2024
Die wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Konflikts sind enorm und weltweit spürbar, sagt der indische Außenminister Subrahmanyam Jaishankar. Hierbei bezieht sich der Minister unter anderem auf gestiegene Öl- und Lebensmittelpreise.
Jaishankar erinnert daran, dass der Konflikt, der sich bereits seit drei Jahren andauert, zu Hunderttausenden von Todesopfern geführt habe.
Indien habe beschlossen, dieser Krise nicht einfach zuzusehen und auf ihr Ende zu warten. Premierminister Narendra Modi genieße sowohl von Russland als auch von der Ukraine Respekt und Vertrauen. Indien bleibe im Kontakt mit den beiden Ländern, betont Jaishankar.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 06.10.2024
Frankreich steht noch immer unter Schock wegen der Vergewaltigung und Ermordung einer 19jährigen durch einen Marokkaner im Pariser Bois de Boulogne vor wenigen Wochen. Doch schon sorgt die nächste Bluttat für Entsetzen: am frühen Sonntagmorgen wurde der 17jährige Boxer Kylian Binard vor einem Nachtclub bei Bayeux in der Normandie von einem 24jährigen Algerier erstochen.
Der dringend Tatverdächtige wurde gegen 6.40 Uhr morgens von einem Sicherheitsmann des Nachtclubs festgenommen und bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten. Er soll Binard nach einem Streit beim Verlassen des Lokals mit einem Messer in Hals, Herz und Rücken gestochen haben. Binard verstarb trotz Rettungsversuchen noch am Tatort.
Die beiden Fälle sorgen landesweit für Bestürzung und Empörung. Nicht zuletzt führen sie die Unfähigkeit der französischen Politik vor Augen, die eigene Bevölkerung wirkungsvoll vor importierter Gewaltkriminalität zu schützen. Die bekannte Kommentatorin Eva Vlaardingerbroek kommentierte auf X: „Wir befinden uns im Krieg, Leute.“ (mü)
Kopenhagen. Dänemark tut gut daran, seine Asyl- und Zuwanderungsgesetzgebung seit Jahren kontinuierlich zu verschärfen. Denn auch im nördlichen Nachbarland, das zeigt jetzt eine Veröffentlichung des Statistikamts in Kopenhagen, sind Zuwanderer unter dem Strich ein teures Verlustgeschäft. Die mit Abstand meisten Sozialleistungen kassieren demnach die Nachkommen nicht-westlicher Zuwanderer.
30- bis 49jährige aus dieser Gruppe beziehen monatlich durchschnittlich 6.501 Dänische Kronen (DKK), das entspricht 871 Euro. Auch Migranten der ersten Generation aus nicht-westlichen Ländern sind ein Verlustgeschäft für Dänemark. Sie erhalten mit 5.464 DKK (732 Euro) ebenfalls besonders hohe Leistungen.
Etwas geringer sind die Leistungen für Nachkommen von Migranten aus dem Westen. Diese erhalten im Schnitt 4.719 Kronen (632 Euro), während der Wert für Migranten aus westlichen Ländern nur noch bei 1.315 Kronen (176 Euro) liegt – sie haben sich demnach viel besser als Nicht-Westler im Land integriert und brauchen sehr viel weniger staatliche Unterstützung. Dänische Sozialhilfebezieher erhalten nach Angaben des Statistischen Amtes 3.145 Kronen, das sind 421 Euro. (mü)
Pandemie-Verträge – Corona: Spahns Ministerium zahlte 90 Millionen Euro für nie gelieferte Beatmungsgeräte
Laut Recherchen soll das Ministerium des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn während der Pandemie 90 Millionen Euro für nicht gelieferte Beatmungsgeräte bezahlt haben.
In der Corona-Pandemie hat das Bundesgesundheitsministerium unter dem damaligen Minister Jens Spahn (CDU) laut einem Medienbericht 90 Millionen Euro für Beatmungsgeräte bezahlt, die nie ausgeliefert worden sind.
Wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Samstagsausgaben) unter Berufung auf ihre Recherchen berichten, hatte die Regierung im Frühjahr 2020 bei dem Lübecker Medizintechnik-Hersteller Drägerwerk AG 10.000 Beatmungsgeräte bestellt, das Auftragsvolumen aber bereits wenige Monate später reduziert, weil die Pandemie milder als befürchtet verlief.
Bestellungen nie erfolgt
Seinerzeit hatte das Gesundheitsministerium betont, für die Reduzierung „keine finanziellen oder anderweitigen Zusagen oder Vertragsstrafen“ geleistet zu haben. Nach Informationen der RND-Zeitungen ist das nur die halbe Wahrheit: Demnach wandelte die Regierung den Auftrag an Dräger in eine Option um, die ihr das Recht einräumte, ein Jahr lang Beatmungsgeräte im Wert von 200 Millionen Euro beziehen zu können. Dafür wurde laut Medienbericht eine ungewöhnlich hohe Optionsprämie von 90 Millionen Euro überwiesen, die mit möglichen Bestellungen verrechnet worden wäre.
Diese Bestellungen aber sind den Recherchen der RND-Zeitungen zufolge nie erfolgt, die 90 Millionen Euro seien von dem Lübecker Familienunternehmen nahezu vollständig als Gewinn verbucht worden. Weder die Drägerwerk AG noch das Gesundheitsministerium wollten sich den Zeitungen gegenüber zu den Details des Geschäfts äußeren und verwiesen auf Vertraulichkeitsvereinbarungen.
Spahn: Keine Angaben, weil Aktenzugang fehle
CDU-Politiker Spahn teilte dem Bericht zufolge auf Anfrage mit, dass die ursprüngliche Auftragsmenge „einvernehmlich und mit entsprechenden Kosteneinsparungen“ reduziert worden sei. Er könne zu weiteren Details aber keine Angaben machen, da ihm seit Amtsübergabe der Aktenzugang fehle.
Bestätigung aus Washington – US-Streitkräfte greifen Ziele im Jemen an
Die USA haben mehrere Orte im Jemen bombardiert, an denen sich mutmaßlich militärische Einrichtungen der Huthi-Terrormiliz befinden.
Entsprechende Medienberichte wurden mehreren Nachrichtenagenturen von Vertretern der US-Regierung bestätigt. Der von den Huthi-Milizen genutzte Fernsehsender Al-Masirah berichtete von mehreren Raketeneinschlägen in der Hafenstadt Hudaida sowie von Angriffen auf Ziele in Sanaa.
Vom Jemen aus hatten die Terrormilizen der Huthi mehrfach israelisches Gebiet und auch Schiffe im Roten Meer beschossen. Sie wollen auf diese Weise ein Ende der israelischen Angriffe im Nahen Osten erzwingen.
Warum Linke gegen Fleischkonsum sind: „Wer Fleisch ißt, unterwirft symbolisch die Frau“
Fulda. Die links-grüne Umerziehung läuft auf Hochtouren. Ein besonderer Schwerpunkt ist dabei der Kampf gegen „alte weiße Männer“, letztlich gegen das Männliche schlechthin. Der „neue“ Mann soll weich, empathisch, domestiziert und fügsam sein.
Und: Vegetarier, am besten noch Veganer. Ganz schlecht („toxisch“) sind jedenfalls Fleischesser. Das verbreitet der in Fulda forschende Ökotrophologe Martin Winter jetzt im „Spiegel“. Seinen „Forschungen“ zufolge sind Männer, die Fleisch essen, die pure Ausgeburt des „Patriarchats“, das gewalttätig ist und Frauen unterdrückt.
Winter, der sich in Fulda der „Modellierung der zukünftigen Gesellschaft“ im Hinblick auf Gemeinschaft und Ernährung widmet, meint es ernst: „Fleisch wird sehr stark mit Männlichkeit verknüpft“, doziert er. „Das ist schon seit der Industrialisierung so, einer Zeit, in der der Fleischkonsum stieg. Sie brachte einen gewaltigen gesellschaftlichen Wandel. (…) Männer waren Fabrikarbeiter und Soldaten, deren starke Körper Fleisch benötigten. Dieser Vorstellung begegnet man bis heute.“
Aber es wird noch draller. Denn Winter sieht auch noch eine „sexistische Komponente, in der Fleisch und Frauenkörper miteinander assoziiert werden. Der Mann, der Fleisch ißt, unterwirft nicht nur die Natur, sondern auch symbolisch die Frau.“ Er sehe sich jedes Semester mit seinen Studenten „Beispiele sexistischer Fleischprodukte“ an, berichtet Winter aus seinem Erleben, um dann seine Schlüsse daraus zu ziehen. Man könne „so weit gehen, daß Männer sich mit dem Fleisch Frauenkörper symbolisch einverleiben.“
Winter, der neben seiner Tätigkeit in Fulda noch an der Uni Basel zu „kulturwissenschaftlichen Methoden der Gender-Forschung“ und in Gießen zu „Gender und Ernährung“ forscht, hält eine gezielte Ernährungs-Umerziehung der Öffentlichkeit für geboten. Fleisch müsse „empfindlich teurer“ werden. Denn Fleischesser sind für ihn quasi das Böse an sich. Er spricht sich deshalb für eine „Fleisch-Steuer“ aus. (rk)
Auswüchse beim Bürgergeld – 17.000 Euro für polizeibekannte Familie ‒ wie Vermieter Steuergelder abkassieren
Wie eine 12-köpfige bulgarische Familie mit exorbitanten Mietkosten den Vogel abschießt: Nach Aussage der Bundesagentur für Arbeit geschieht das in Deutschland jedoch hundertfach. Vom Bürgergeldwahnsinn profitieren gierige Geschäftemacher.
BERLIN. Die Bundesagentur für Arbeit zahlt mehreren Hundert Personen und Familien pro Monat fünfstellige Geldsummen, um deren Wohnmiete zu zahlen. So erhalten Bürgergeldempfänger in Berlin teilweise Mieten für Wohnungen erstattet, die pro Kopf 3.000 Euro kosten – also etwa 80 Euro pro Tag, wie die Bild-Zeitung berichtete.
Darunter finden sich auch brisante Fälle wie der einer polizeibekannten bulgarischen Familie, die Medienberichten zufolge kürzlich von der Bundespolizei bei einer Routinekontrolle gestoppt wurde. Im Auto fanden die Beamten Bescheide vom Jobcenter Berlin – mit „Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts“ in Höhe von beinahe 18.000 Euro.
Jobcenter rechtfertigt Vorgehen
Insgesamt erhalten in Deutschland 417 Bedarfsgemeinschaften monatliche Zuwendungen von über 10.000 Euro, bei 44 Bedarfsgemeinschaften liegen die monatlichen Leistungen nach Angaben der Bild-Zeitung sogar bei über 15.000 Euro. Bei bundesweit fünf Personen liegen die Zuwendungen sogar bei über 20.000 Euro.
Ein Sprecher des Berliner Jobcenters betonte, daß „Unterkunftskosten nicht an die Bedarfsgemeinschaft überwiesen, sondern direkt an den Betreiber der Gemeinschaftsunterkunft gezahlt werden“.
Politiker äußern Kritik
Der sozialpolitische Sprecher der AfD, René Springer, verurteilte gegenüber der JUNGEN FREIHEIT das Vorgehen der Behörde und der entsprechenden Vermieter. „Wir sehen erneut: illegale Massenmigration ist ein Geschäftsmodell, bei dem die Regierung und Spekulanten mit kriminellen Ausländern Steuergelder umverteilen. Dieser Fall ist ein Skandal und weiteres Beispiel dafür, wie wenig Respekt man vor dem gesetzestreuen Bürger hat, der dieses Treiben finanzieren muß“, betonte der Politiker. Solche Zustände müßten „schnellstens systematisch aufgearbeitet“ und „beseitigt“ werden.
Ebenfalls Kritik an der Regelung äußerte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Das Beispiel zeige einmal mehr, „daß das komplette Bürgergeld“ scheitere, sagte der Christdemokrat „Es gehört abgeschafft.“ (lb)
Fico: Die Slowakei unterstützt weiteren russischen Öl- und Gastransit durch die Ukraine
Die Slowakei verlangt die Fortsetzung des Öl- und Gastransports aus Russland durch die Ukraine, sagte Premierminister Robert Fico.
„Wir haben ein grundlegendes Interesse daran, die Transitwege für Gas und Öl durch die Ukraine aufrechtzuerhalten, und das sagen wir auch unseren ukrainischen Partnern“, erklärte Fico im Vorfeld der gemeinsamen Sitzung des slowakischen und des ukrainischen Kabinetts am kommenden Montag.
Das aktuelle fünfjährige Abkommen zwischen der EU, Russland und der Ukraine läuft am 31. Dezember aus. Die Slowakei ist von dem russischen Gastransit über die ukrainischen Pipelines abhängig, deswegen droht dem Land eine Unterbrechung wichtiger russischer Energielieferungen. Der ukrainische Energiekonzern Naftogaz hat wiederholt erklärt, dass das Unternehmen keine Gespräche mit Gazprom über die Verlängerung des Vertrags führen werde.
Fico betonte, dass alternative Transitrouten zu teuer seien und die Slowakei selbst ein Transitland bleiben wolle.
„Die EU-Kommission übt großen Druck aus, dass nichts von Osten nach Westen kommt.“
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Der EU ein Dorn im Auge: Dänemark will Parallelgesellschaften austrocknen
Kopenhagen/Brüssel. Jetzt bekommt auch Dänemark wegen seiner Migrationspolitik Schwierigkeiten mit der EU. Das skandinavische Land hat sich in den letzten Jahren eine zunehmend restriktivere Zuwanderungspolitik verordnet und in diesem Zusammenhang unter anderem ein „Parallelgesellschaftspaket“ verabschiedet, das die Anzahl Angehöriger von ethnischen Minderheiten in bestimmten Wohngebieten regelt.
Die EU mißbilligt das Gesetz und argwöhnt, daß es gegen die Antidiskriminierungsgesetzgebung der EU verstößt. Jetzt soll der EU-Gerichtshof prüfen, ob das ethnische Kriterium des dänischen Gesetzes gegen die EU-Richtlinie zur Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse verstößt.
Das dänische Gesetz, das gelegentlich als „Ghettogesetz“ kritisiert wird, wurde 2018 verabschiedet. Es soll soziale Herausforderungen in Multikulti-Wohngebieten angehen. Wenn der Anteil der Einwanderer und Nachkommen aus nichtwestlichen Staaten 50 Prozent übersteigt, sprechen die Behörden offiziell von einem „Ghetto“. Ziel des Gesetzes ist es, die Entstehung konfliktträchtiger Parallelgesellschaften zu verhindern bzw. solche wieder einzudämmen. Linke und Asyllobby laufen seit Jahren gegen das Gesetz Sturm. (mü)
#PandemieVerträge – #Corona: Spahns Ministerium zahlte 90 Millionen Euro für nie gelieferte #Beatmungsgeräte, Bestätigung aus Washington – US-Streitkräfte greifen Ziele im #Jemen an, Warum #Linke gegen #Fleischkonsum sind: „Wer #Fleisch ißt, unterwirft symbolisch die Frau“, Auswüchse beim #Bürgergeld – 17.000 Euro für polizeibekannte Familie ‒ wie Vermieter Steuergelder abkassieren, Der #EU ein Dorn im Auge: #Dänemark will #Parallelgesellschaften austrocknen, #Fico: Die #Slowakei unterstützt weiteren russischen Öl- und Gastransit durch die #Ukraine
Ein Kampfjet des Typs F35 – Die F-35 gilt als das modernste Kampfflugzeug der Welt.
Die USA haben mehrere Orte im Jemen bombardiert, an denen sich mutmaßlich militärische Einrichtungen der Huthi-Terrormiliz befinden.
Entsprechende Medienberichte wurden mehreren Nachrichtenagenturen von Vertretern der US-Regierung bestätigt. Der von den Huthi-Milizen genutzte Fernsehsender Al-Masirah berichtete von mehreren Raketeneinschlägen in der Hafenstadt Hudaida sowie von Angriffen auf Ziele in Sanaa.
Vom Jemen aus hatten die Terrormilizen der Huthi mehrfach israelisches Gebiet und auch Schiffe im Roten Meer beschossen. Sie wollen auf diese Weise ein Ende der israelischen Angriffe im Nahen Osten erzwingen.
Damaskus/Tel Aviv. Im Nahen Osten kündigt sich eine weitere Eskalation an. Nach dem iranischen Raketenangriff auf Israel und dem Einmarsch der israelischen Streitkräfte ins Nachbarland Libanon hat die israelische Luftwaffe am Donnerstag erstmals eine russische Militärbasis in Syrien angegriffen. Die vom syrischen Nachrichtenportal Syria TV veröffentlichten Filmaufnahmen wurden inzwischen auch vom unabhängigen österreichischen Sender AUF1 verbreitet. Darauf soll zu sehen sein, wie ein Lagerhaus auf einer nicht näher genannten russischen Militärbasis in Syrien unter Bombeneinschlägen in Flammen aufgeht.
Es wäre das erste Mal, daß Israel nicht nur das Nachbarland Syrien, sondern auch russische Einrichtungen angreift – Rußland, das die Assad-Regierung ab 2015 aus dem Würgegriff der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) und des Westens befreit hat, gilt als Schutzmacht Syriens.
Über die Hintergründe des Angriffs, ebenso über Verluste und mögliche Opfer, wurde bislang nichts bekannt. Ob die israelische Attacke eine Retourkutsche der Netanyahu-Regierung auf mangelnde russische Unterstützung im Vorfeld des iranischen Raketenangriffs am Dienstag ist, läßt sich nicht sagen. Nach der Ermordung des Hisbollah-Führers Hassan Nasrallah durch einen gezielten israelischen Luftschlag mitten in Beirut soll Netanyahu Kremlchef Putin darum ersucht haben, vor einem iranischen Vergeltungsangriff mäßigend auf Teheran einzuwirken. Das hat der Kreml ersichtlich nicht getan. Vielmehr forderte Moskau Israel unmittelbar nach Beginn der israelischen Bodenoffensive im Libanon auf, sich unverzüglich wieder zurückzuziehen.
Beobachter fragen sich nun insbesondere, welche Rolle die USA bei dem israelischen Angriff auf die russische Basis spielten. Denn im Vorfeld der nun erwarteten Vergeltungsschläge Israels gegen Iran kündigte Washington an, sich eng mit den Israelis zu koordinieren. So solle eine Bombardierung iranischer Atomanlagen verhindert werden. Ob und wie der Beschuß des russischen Stützpunktes mit den USA abgestimmt war, ist im Augenblick noch unklar, erhöht aber die Gefahr, daß in den Konflikt im Nahen Osten auch die Atommächte Rußland und USA involviert werden. Letzten Meldungen zufolge (Stand: 04.10.) erwägen Israel und die USA Angriffe auf iranische Öl-Anlagen.
Rußland soll seine in Israel lebenden Staatsbürger inzwischen aufgefordert haben, das Land sofort zu verlassen, solange es die Möglichkeit noch gebe. (mü)
Lissabon. Auch Portugal macht gegen Illegale mobil. Jetzt will Lissabon dem Land ein neues System für die Ausweisung und Rückführung von Migranten verordnen, die sich ohne Genehmigung im Land aufhalten. Dazu soll eigens eine neue Nationale Ausländer- und Grenzbehörde innerhalb der Polizei ins Leben gerufen werden.
Die neuen Maßnahmen sind Teil eines Gesetzesentwurfs zur Grenzkontrolle, der Ende September von der Regierung verabschiedet wurde und nun im Parlament zur Abstimmung gestellt wird.
„Einer der tragischen Fehler der Vorgängerregierung in Bezug auf Migration war die Art und Weise, wie SEF [der staatliche Ausländer- und Einwanderungsdienst] abgeschafft wurde“, stellte Kanzleiminister António Leitão Amaro bei einer Pressekonferenz klar. Und: „Es gab eine Lücke bei der Rückführung, bei der Abschiebung illegaler Bürger, bei der mangelnden Kontrolle und bei vielen Aufgaben der Einreisekontrolle. Wir hatten es versprochen, und heute verwirklichen wir die Schaffung der Nationalen Ausländer- und Grenzbehörde in der PSP [nationale Polizeieinheit].“
Die neue Polizeieinheit soll auch für die Kontrolle der Luftgrenzen, die Durchsetzung der Einwanderungsbestimmungen und die Abschiebung und Rückführung Illegaler zuständig sein wird, was nach Aussage des Ministers derzeit „nicht funktioniert“. (mü)
Dieser Mann lässt sich nicht einschüchtern! Erst im März stand Michael Much vor Gericht, sollte 6.000 Euro zahlen, weil er ein Plakat mit Karikaturen von vier Spitzen-Grünen auf seinem Grundstück zeigte. Am Ende sprach ihn der Richter frei, wertete Muchs Kritik als von der Meinungsfreiheit gedeckt, die Kosten für das Verfahren mussten aus der Staatskasse beglichen werden.
Außenministerin Annalena Baerbock hatte den Strafbefehl selbst unterschrieben. Nun hat der Unternehmer aus Gmund in Bayern erneut ein Banner mit Vertretern der Ampel-Regierung auf seinem Grundstück angebracht.
Darauf zu lesen: „Auuus … auuus … das Spiel ist auuus!“, steht darauf, umrahmt von Karikaturen in Fußball-Trikots, die Boris Pistorius (SPD), Olaf Scholz (SPD), Ricarda Lang (Grüne), Annalena Baerbock (Grüne), Robert Habeck (Grüne) und Nancy Faeser (SPD) zeigen: „Das Land ist kaputt regiert“.
Much zu NIUS: „Wie viele andere Unternehmer würde auch ich mich sehr über ein Ampel-Aus freuen, weil Deutschland schon.“ so geschädigt und kaputt regiert ist, dass es einen Neustart oder eine große Veränderung geben muss, damit sich wieder etwas Positives für das Land ergibt.
Haben Ihr Euch schon einmal gefragt, wie viele Syrer auf Kosten des deutschen Steuerzahlers leben?
Herr Büttner deckt Zahlen und Fakten auf und zieht eine knallharte Bilanz.
🗣️“Wenn wir die alle nach Hause schicken, dann können wir goldene Wasserhähne an unseren Schulen anbauen!“
Bundestags-Hinterbänkler wollen AfD-Verbotsverfahren: „Der dümmste Antrag des Jahres“
Berlin. Das Manöver ist allzu durchsichtig und stellt dem Demokratieverständnis seiner Urheber kein gutes Zeugnis aus: mehrere Dutzend Bundestags-Hinterbänkler aus SPD, Union, Grünen und Linken hat jetzt einen Antrag vorgelegt, um im Bundestag ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf den Weg zu bringen. Hintergrund des Manövers ist, daß die AfD bei den jüngsten Landtagswahlen in drei mitteldeutschen Bundesländern spektakuläre Erfolge einfahren konnte und den Etablierten nächstes Jahr auch bei der Bundestagswahl gefährlich werden könnte. Um sie bei den Wählern in Mißkredit zu bringen, soll deshalb vorher noch ein Verbotsverfahren gegen sie vom Zaun gebrochen werden.
Die Antragsteller verpacken das natürlich anders. Sie werfen der AfD in ihrem achtseitigen Antragstext unter anderem vor, „in Teilen der verlängerte Arm autoritärer ausländischer Regime“ zu sein.
Sie fahren auch sonst schweres Geschütz auf. So wird der AfD unterstellt: „Die Würde des Menschen sowie das Diskriminierungsverbot werden durch die AfD, ihre führenden Funktionäre sowie zahlreiche Mandatsträger und Mitglieder mittlerweile unverhohlen in Frage gestellt.“ Und weiter: „Die Rechte von Menschen mit Migrationshintergrund, Menschen mit Behinderungen oder solcher mit nicht heteronormativer Sexualität sowie Angehörigen autochthoner nationaler Minderheiten und Volksgruppen sollen nach dem Willen der AfD zugunsten einer völkisch-nationalen Stärkung eines vermeintlichen Deutschtums beschränkt oder beseitigt werden.“
Außerdem würden immer wieder Verharmlosungen der „nationalsozialistischen Verbrechen“ registriert. Und positive Bezugnahmen auf den Nationalsozialismus seien „weder Zufall noch Ausnahme, sondern ideologisch konsequent und strategisch beabsichtigt“, heißt es weiter.
Auch die Forderung nach „millionenfacher Remigration“ von Ausländern, die „weit über jeglichen rechtsstaatlichen Rückführungswillen Ausreisepflichtiger“ hinausgehe, wird als Argument für die Verbotswürdigkeit der AfD angeführt. Selbstverständlich, unterstellen die Antragsteller, sei auch für den Fall einer Regierungsübernahme der AfD Schlimmstes zu gewärtigen – nämlich nichts Geringeres als die Abschaffung von „Demokratie und Zivilgesellschaft“. Erst jüngst in Thüringen habe die AfD versucht, „das verfassungsrechtlich garantierte Selbstorganisationsrecht des Parlaments zu unterlaufen und eigene Machtinteressen planvoll und bei vollständiger Kenntnis der Rechtswidrigkeit gegen die demokratische Mehrheit durchzusetzen“.
Nun werden die Bundesregierung und die Länderregierungen aufgefordert, „durch ihre Verfassungsschutzbehörden unverzüglich auf die Herstellung der vom Bundesverfassungsgericht für Parteiverbotsverfahren formulierten Anforderung strikter Staatsfreiheit hinzuwirken und dem Deutschen Bundestag den Zustand der strikten Staatsfreiheit nach dessen Eintritt zu versichern“. Mit dieser Formulierung sollen die Verfassungsschutzämter aufgefordert werden, ihre V-Leute aus der AfD abzuziehen; das erste NPD-Verbotsverfahren war 2003 daran gescheitert, daß die Partei mit allzu vielen VS-Mitarbeitern durchsetzt war, die die Gründe für die angebliche „Verfassungsfeindlichkeit“ der NPD zum Teil selbst geschaffen hatten.
Da sich in den letzten Monaten mehr als die vorgeschriebenen 37 Abgeordneten zur Unterstützung des Antrags gefunden haben, kann dieser nun auf die Bundestags-Tagesordnung gesetzt werden. Sollte er von einer Mehrheit beschlossen werden, müßte das Karlsruher Bundesverfassungsgericht ein Verbotsverfahren prüfen.
Der Antrag ist innerhalb der Fraktionen umstritten, seine Annahme fraglich. Kritik kommt unter anderem von der CSU, deren Landesgruppenchef Alexander Dobrindt argumentiert: „Man kann die AfD nicht wegverbieten, man kann die AfD nur wegregieren.“ Ähnlich äußerte sich BSW-Chefin Sahra Wagenknecht, die die Verbotsinitiative als „dümmsten Antrag des Jahres“ bezeichnete. (rk)
Angriff auf AfD-Wähler – Scharfe Kritik an Scholz-Rede zum Tag der deutschen Einheit
In seiner Festrede zum Nationalfeiertag beschimpft der Kanzler die AfD-Wähler. Dagegen hebt Scholz die „Anständigen“ und „Vernünftigen“ hervor. AfD-Chef Chrupalla reagiert gegenüber der JF entsetzt.
SCHWERIN. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla hat die Festansprache des Bundeskanzlers zum Tag der Deutschen Einheit scharf kritisiert. Der JUNGEN FREIHEIT sagte er: „Die Äußerungen von Olaf Scholz waren für den Tag der deutschen Einheit unangemessen. AfD-Wähler faktisch als unanständig, unvernünftig und Antidemokraten zu beleidigen, ist ein Schlag ins Gesicht dieser Bürger.“
Chrupalla ergänzte: „Stattdessen hätte der Bundeskanzler gerade an diesem Tag Worte der Versöhnung über Parteigrenzen hinweg finden, das Verbindende zwischen Ost und West, zwischen den politischen Lagern herausstellen sollen. So wurde erneut nur die Spaltung vertieft.“
Scholz: „Das schadet unserem gesamten Land“
Olaf Scholz hatte in seiner Festansprache im Mecklenburgischen Staatstheater zu Schwerin zuvor schwere Vorwürfe gegen die Menschen in fünf Bundesländern erhoben. Er kritisierte die Wahlergebnisse, die diesen Ländern „Schaden“ zugefügt hätten.
Wörtlich hatte Scholz in Schwerin gesagt: „Nicht nur in Ostdeutschland erleben wir Landtagswahlen, bei denen sich manchmal bis zu einem Drittel der Wählerinnen und Wähler für eine autoritäre und radikal-nationale Politik entscheiden – für Populisten, die unsere freiheitliche Demokratie bekämpfen. Das ist verhängnisvoll. Das schadet Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Das schadet Hessen und Bayern.“
Nach Applaus unter anderem des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, der Mitglieder der Bundesregierung, der anwesenden Ministerpräsidenten und des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, fügte Scholz hinzu: „Das schadet unserem gesamten Land, unserer Wirtschaft und unserem Ansehen in der Welt. Es wird noch viel harte Arbeit nötig sein, um diese Entwicklung zurückzudrehen.“
Direkt daran anschließend lobte der Regierungschef den anderen Teil der Deutschen für ihre Wahlentscheidung: „Die ganz große Mehrheit überall in Deutschland steht ganz fest auf dem Boden unserer freiheitlichen Ordnung.“ Nach erneut längerem Beifall ergänzte der Bundeskanzler: „Das sind die Vernünftigen und Anständigen. Das sind die, die nicht nur motzen, sondern anpacken für unser Land. Diese Mitte ist viel größer als die Radikalen an den Rändern. Auch das vereint uns heute an diesem Tag der deutschen Einheit.“ (fh)
FDP im Sinkflug – Finanzminister Lindner stellt Ampel-Koalition infrage
Immer wieder werde er von Wählern für die schlechte Politik der Ampel gerügt, beschwert sich Finanzminister Christian Lindner (FDP). Der FDP-Chef will deshalb ein vorzeitiges Ende der Regierung nicht mehr ausschließen. Wie ernst meint es der Politiker?
BERLIN. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den Fortbestand der Ampel-Koalition infrage gestellt. „Irgendwann kann eine Regierung auch selbst Teil des Problems sein“, sagte der Politiker am Mittwoch im „Round Table“-Podcast des Internetportals „Table Briefings“. Zwar sei Stabilität für Deutschland von „überragender Wichtigkeit“. Doch eine Regierung müsse sich auch immer fragen, „ob sie den Anforderungen der Zeit genügt“.
Einen Grund zum Rücktritt als FDP-Chef wollte der Minister in den Wahlniederlagen seiner Partei in Sachsen, Thüringen und Brandenburg trotzdem nicht sehen. „Ich traue mir weiterhin zu, meine Partei zu führen und bei der Bundestagswahl zu einem guten Wahlergebnis zu führen“, betonte der 45jährige.
Lindner: „Das Programm der FDP ist nicht das Problem“
Die schlechten Zustimmungswerte der FDP hätten nichts mit dem Parteiprogramm zu tun, sondern mit der Politik der Ampel. „Wir stehen als Blockierer da“, warnte Lindner. Immer wieder sagten ihm die Wähler: „Ihr macht zu viel Rot-Grün. Das Programm und die Werte der FDP sind nicht das Problem.“
Schon seit Wochen kommt die Partei in den Umfragen nicht mehr über die fünf Prozent-Hürde. Verschiedene Meinungsforschungsinstitute taxierten die FDP zuletzt bei vier Prozent. Mit einem solchen Ergebnis würde sie bei den kommenden Bundestagswahlen am 28. September 2025 nicht mehr ins Parlament einziehen. Lindner hatte in den vergangenen Jahren immer wieder mit dem vorzeitigen Bruch der Koalition gedroht, ohne weitere Konsequenzen zu ziehen. (fw)
Anschlag bei Anti-Israel-Demo in Berlin: Israel-Hasserin will Auto mit Polizisten anzünden Stichflamme am Heck
Berlin – Schock bei einer Demo von Israel-Hassern! Eine 43-jährige Frau soll in Berlin-Wedding versucht haben, einen Polizeiwagen anzuzünden – während ein Beamter darin saß. Die Staatsanwaltschaft erließ Haftbefehl wegen Sachbeschädigung und versuchter schwerer Brandstiftung. Die Frau sitzt jetzt in Untersuchungshaft.
Nach der Demo unter dem Motto „Hände weg vom Libanon – Freiheit für Palästina“ am Dienstag in der Müllerstraße soll sie das Heck des geparkten Polizeiwagens mit einer brennbaren Flüssigkeit übergossen und angezündet haben. Ein Polizist konnte die Stichflamme löschen, bevor das Feuer auf das Fahrzeug übergreifen konnte. Die Frau wurde festgenommen.
Frau legte schon mehrfach Feuer
Die 43-Jährige bleibt auch deshalb in Haft, um weitere Taten zu verhindern. Sie wurde im August bereits wegen mehrfacher Angriffe auf Vollstreckungsbeamte angeklagt. Zudem wird sie beschuldigt, im Januar und Februar Feuer an der iranischen Botschaft in Berlin gelegt zu haben.
Bei der Kundgebung und einer weiteren Demonstration in Kreuzberg kam es laut Polizei am Dienstag zu mehreren Straftaten. In sieben Fällen wird unter anderem wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt. Eine Polizistin wurde mit einem Gegenstand am Kopf getroffen.
In Wedding waren bei der Demonstration nach dem iranischen Raketenangriff auf Israel zum Teil Jubelrufe zu hören.
Russlands Armee erzielt Geländegewinne bei Kupjansk
Soldaten der russischen Streitkräfte haben in den zurückliegenden 24 Stunden am Frontabschnitt bei Kupjansk im Gebiet Charkow nahe fünf Ortschaften Geländegewinne erzielt. Dies berichtet der Militärexperte und pensionierte Oberstleutnant der Volksmiliz der LVR Andrei Marotschko. In einem Interview an die Nachrichtenagentur TASS meldet er unter Verweis auf eigene Quellen:
„Innerhalb der vergangenen 24 Stunden führten Russlands Streitkräfte Kampfhandlungen an einem Frontabschnitt von etwa 50 Kilometern Breite in der Nähe der Siedlungen Sinkowka, Petropawlowka, Pestschanoje, Stelmachowka und Andrejewka durch. Unsere Truppen besetzten günstigere Positionen.“
Marotschko zufolge arbeiten verschiedene Truppengattungen bei den Vorstößen effektiv zusammen, was in abgehörten Meldungen der ukrainischen Armee bestätigt werde.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Bericht: Tausende Leichen ukrainischer Soldaten in Ugledar entdeckt
Ukrainische Truppen haben tausende Leichen ihrer Mitsoldaten beim Rückzug aus Ugledar hinterlassen, berichtet TASS unter Verweis auf Quellen in den russischen Sicherheitsdiensten:
„Es sind Tausende von Leichen, sterblichen Überresten, auch derjenigen, die vor Kurzem ums Leben kamen und noch als Verletzte zurückgelassen wurden.“
Außerdem wurden auf verlassenen Positionen zahlreiche Waffen und Ausrüstung entdeckt.
Ugledar galt als mächtige Festung von großer Bedeutung für den Gegner, betont TASS weiter. Die Befreiung der Stadt ermöglicht die Sicherung der Zufahrtswege nach Mariupol und des Eisenbahnverkehrs im Süden der Donezker Volksrepublik. Zudem wird die Befreiung Ugledars den Brückenkopf für weitere Vorstöße nördlich in Richtung der Stadt Kurachowo erweitern.
Quelle: Nachrichtengentur ADN
Indischer Ozean -Großbritannien gibt Chagos-Inseln an Mauritius ab – Diego Garcia mit US-Militärbasis nicht betroffen
Großbritannien gibt nach langen Verhandlungen die Souveränität über den Chagos-Archipel im Indischen Ozean an Mauritius ab.
Das teilte die Regierung in London mit. Die Einwohner oder ihre Nachfahren könnten nun zurückkehren. Sie waren vor Jahrzehnten umgesiedelt worden.
Eine Ausnahme bildet die Insel Diego Garcia, auf der ein wichtiger, an die USA verpachteter Militärstützpunkt liegt. Sie bleibt der Vereinbarung zufolge noch mindestens 99 Jahre unter britischer Kontrolle.
Der Chagos-Archipel liegt rund 9.500 Kilometer von London entfernt. Er wurde 1965 von Mauritius abgespalten, drei Jahre vor der Unabhängigkeit des Inselstaates.
Bundestags-Hinterbänkler wollen AfD-Verbotsverfahren: „Der dümmste Antrag des Jahres“, #Angriff auf #AfD-Wähler – Scharfe Kritik an #ScholzRede zum Tag der deutschen Einheit, FDP im Sinkflug – Finanzminister Lindner stellt Ampel-Koalition infrage, Anschlag bei #AntiIsraelDemo in #Berlin: #IsraelHasserin will Auto mit Polizisten anzünden – Stichflamme am Heck, #RusslandsArmee erzielt Geländegewinne bei #Kupjansk, Bericht: Tausende Leichen ukrainischer Soldaten in #Ugledar entdeckt, Indischer Ozean – #Großbritannien gibt #ChagosInseln an #Mauritius ab – #DiegoGarcia mit US-Militärbasis nicht betroffen,
Prag. Der europaweite Rechtstrend hält an. Auch in der Tschechischen Republik konnte unlängst bei den Senats- und Regionalwahlen die patriotische Opposition kräftig punkten. Bei den Regionalwahlen erzielte die rechtspopulistische ANO-Partei um den früheren tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš ein Rekordergebnis von 35 Prozent und konnte die Zahl ihrer Sitze in Regionalparlamenten von 172 auf 291 steigern. Gleichzeitig stürzte die grüne Piratenpartei von 99 auf 3 Sitze.
Parallel zu den Regionalwahlen fand auch die erste Runde der Senatswahlen statt. Auch hier legte die ANO kräftig zu und eroberte von den zur Wahl stehenden 27 Sitzen acht. Bei der letzten Wahl vor sechs Jahren hatte sie nur einen Sitz erringen können.
Für die amtierende tschechische Regierung, die sich aus unterschiedlichen Koalitionspartnern von Mitte-rechts bis Mitte-links zusammensetzt, bedeutet der Wahlausgang eine herbe Schlappe. Umfragen zufolge genießt die Regierung nur noch bei 20 Prozent der Tschechen Vertrauen.
Die siegreiche Partei ANO gilt als euroskeptisch und setzt sich für eine strengere Migrationspolitik ein. In Wirtschaftsfragen verfolgt die Partei einen eher linken Kurs. (mü)
Stuttgart. In der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart geht der Bevölkerungsaustausch besonders rasch vonstatten. Dort haben mittlerweile rund 44 Prozent der Bürger einen sogenannten „Migrationshintergrund“. Bei den Jugendlichen ist dieser Trend besonders deutlich – in dieser Altergruppe hat schon jeder Zweite ausländische Wurzeln.
Stuttgart gehört damit zu den Städten mit dem höchsten Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland. Aber das ist nicht verwunderlich – jedes Jahr zieht es allein nach Stuttgart 20.000 weitere Ausländer.
Noch ein befremdlicher Umstand kommt hinzu: die hohe Zahl von Zugewanderten mit sogenanntem „Duldungsstatus“. Sie bleiben in Deutschland, weil es verschiedenste „Abschiebehindernisse“ gibt. In Stuttgart fallen derzeit 2.232 „Geduldete“ unter diese Kategorie. (rk)
Erfurt. Die Etablierten und ihre Handlanger graben immer neue Vorwürfe an die Adresse der AfD aus. Jetzt warnt der Thüringer Verfassungsschutz gar vor „Staatszersetzung“. Der Chef der Thüringer Schlapphüte, Stephan Kramer, sieht in den jüngsten Vorgängen im Zusammenhang mit der konstituierenden Sitzung des Landtages nur einen „Vorgeschmack auf das, was uns noch erwartet“.
Er malt weitere „Angriffe auf die demokratischen Institutionen“ an die Wand. „Das war letzte Woche nur ein Vorgeschmack auf das, was uns noch erwartet“, sagte Kramer in einem Interview. Was bei der ersten konstituierenden Sitzung des Landesparlaments passiert sei, sei „das Niveau von Staatszersetzung“, halluziniert Kramer, der vor seiner Zeit als VS-Chef Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland war.
Die Bildung der Landesregierung in Thüringen gestaltet sich schwierig. Mit der AfD als stärkster Fraktion will keine andere der im Landtag vertretenen Parteien koalieren. (rk)
Der fraktionslose Abgeordnete Robert Farle fällt im Bundestag in regelmäßigen Abständen durch hochintelligente Redebeiträge auf. Vor einigen Tagen zerlegte er im Parlament binnen eineinhalb Minuten die Hochverratspolitik der Grünen . Chapeau!
UNTERIRDISCH! Scholz spaltet die Gesellschaft! Der „Kanzler aller Deutschen“ beschimpft am TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT ca. 10-15 Mio. Potenzielle AfD-Wähler stehen nicht auf dem Boden der FDGO und zählen sie nicht zu den „Vernünftigen und Anständigen“.
Was für einen bewaffneter Patron! Da steht diese politische Jammergestalt, deren Politik 1000e Vergewaltigungen, Morde & Gewalttaten zeugt, deren Treiben unsere Wirtschaft ruiniert und Millionen in Armut treibt und beschimpft die Wähler! Die 🇩🇪Sprache hat viele Schimpfwörter, von denen die derbsten gegen ihn und seine Claquere berechtigt sein könnten! Aber das Volk mäßigt sich. Es nimmt lediglich sein verbrieftes, demokratisches Wahlrecht war und wird von diesen Wichten dafür noch erniedrigt. Pfui Deibel!
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.10.2024
Der Dorfklatsch bringts ans Licht – Reihenweise Vergewaltigungen auch an Kindern?
Marie Richler auf X:
Ich will wissen, ob wahr ist, was mir gestern erzählt wurde. Wer kennt jemanden bei der Polizei im Münchner Umland oder ist selbst Polizist?
Ich bitte ausnahmsweise um Retweet. Ich dachte, ich lebe in einer der letzten halbwegs heile-Welt-Idyllen Deutschlands. Bis ich heute unter der Hand eines 10-Jährigen gehört habe, der kürzlich von Migranten vergewaltigt wurde. Ebenso ein weiteres Mädchen. Alles im Umkreis von zehn, zwanzig Kilometern um den Ammersee.
Und dass es in der Gegend mittlerweile häufig Vergewaltigungen Minderjähriger durch Migranten gebe, die allesamt von der Polizei totgeschwiegen würden, mutmaßlich, um zu verhindern, dass die Leute auf die Barrikaden gehen, wenn sie erfahren, was tatsächlich hier los ist. Ich halte das erstmal für bedingt glaubwürdig.
Kein Journalist ist so gut informiert wie der Dorfklatsch. Aber was, wenn es stimmt? Warum werden wir nicht gewarnt? Wenn irgendwo im Landkreis ein (weißer) Mann Kinder anspricht, rauschen innerhalb von Stunden Warnungen über sämtliche Kanäle auf sämtlichen Elternhandys. Werden reihenweise kleine Mädchen von Migranten vergewaltigt, schweigt die Polizei, schweigt die Presse?
Obwohl es sich längst nicht mehr um Einzelfälle handelt? Kann das sein? Und wir Mütter lassen unsere Töchter nichtsahnend alleine auf den Sportplatz, weil Teenager ja nicht dauerhaft beaufsichtigt werden wollen? Ich habe selbst eine Tochter, ich will wissen, ob das stimmt. Ich werde es wirklich wissen und wir leben in Zeiten, in denen die einzige Chance ist, dass ich eine Antwort bekomme.
Putin lobt BRICS-Erfolgsmodell: „Großes Wachstum“ ohne Europa und Nordamerika
Moskau. In einer Rede im Rahmen der Russischen Energiewoche 2024 bekräftigte Kremlchef Putin seine Vision eines multipolaren Entwicklungsmodells, das die westliche Welt in absehbarer Zeit abhängen werde. Die führenden westlichen Volkswirtschaften sind seiner Einschätzuung nach in die Phase des unumkehrbaren Niedergangs eingetreten, an ihre Stelle werde die BRICS-Gruppe und die mit ihr kooperierenden Länder treten.
Putin sagte, der im Entstehen begriffene Länderblock werde im 21. Jahrhundert das weltweite Wachstum anführen, das „weder auf Europa noch auf Nordamerika konzentriert“ sein werde: „Das große Wachstum wird sich (…) auf die BRICS-Staaten und die Länder konzentrieren, die sich unserer Gruppe anschließen möchten – diejenigen, die die Aussicht auf eine gleichberechtigte Partnerschaft sehen, die den nationalen Interessen Rechnung trägt.“
Der Kremlchef rekapitulierte in diesem Zusammenhang die Erfolgsgeschichte der BRICS-Gruppe und erinnerte daran, daß 1992 die Länder, die sich später zum BRCIS-Block zusammenschließen würde, gerade einmal 16 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts ausmachten – inzwischen übersteige er den Anteil der G7. Letztes Jahr wuchs der Anteil der BRICS um weitere 0,6 Prozent, während der Anteil der G7-Länder um 0,4 Prozent sank.
Putin zufolge beabsichtigen die BRICS, eine wirksame Entwicklungsplattform zu schaffen, die frei von externer Einmischung ist. Er wies auf die geplante Schaffung eines unabhängigen Zahlungs- und Abrechnungssystems hin, das den Außenhandel zwischen den Mitgliedern der Gruppe erleichtern soll. Auf die „befreundeten Nationen“ entfallen derzeit bereits 90 Prozent der russischen Energieexporte, fügte der Kremchef hinzu.
Die 2006 von Rußland, China, Indien und Brasilien als BRIC ins Leben gerufene Ländergruppe wurde 2010 um Südafrika ergänzt. Die letzte große Erweiterung – um Ägypten, Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate und Äthiopien – erfolgte zum 1. Januar 2024. Mitte September erklärte Putin, daß bis zu 34 Länder ihr Interesse an den BRICS bekundet hätten und Gespräche über mögliche Partnerschaften geführt würden. (mü)
Nordrhein-Westfalen – Wegen „Scharia-Polizei“: Regeln sollen Schulen bei Umgang mit Islamismus helfen
Klare Regeln zu Gebetsräumen und Anti-Extremismus-Trainings für Lehrer: Nachdem Schüler einer Gesamtschule im vergangenen Jahr ihre Klassenkameraden zur Einhaltung der Scharia zwingen wollten, beschließt ein Runder Tisch Gegenmaßnahmen. Vorbild soll ein anderes Bundesland sein.
NEUSS. Nachdem es an einer Neusser Gesamtschule im vergangenen Jahren zur Bildung einer „Scharia-Polizei“ unter Schülern kam, haben Vertreter von Schulen, Schülern, Eltern, Polizei und Extremismus-Experten klare Richtlinien vom Land Nordrhein-Westfalen (NRW) im Umgang mit solchen Vorfällen gefordert. Während eines von der Landesregierung abgehaltenen Runden Tisches zum Thema „Extremistische Agitation“ äußerten die Teilnehmer entsprechende Vorschläge, wie dpa und WDR berichten.
So sei etwa um klare und einheitliche Regeln in Bezug auf Gebetsräume gebeten worden. Anfragen nach gesonderten Gebetsräumen seien von Schülern besonders häufig geäußert worden. Die Vertreter verwiesen dabei auf das Bundesland Schleswig-Holstein, wo es zum Umgang mit Religion und Islamismus Handlungsanleitungen für Schulleitungen und Lehrer gebe.
Zudem einigte sich der Runde Tisch darauf, daß das NRW-Präventionsprogramm gegen Extremismus, „Wegweiser“, künftig Lehrer schulen soll. Auch soll den Schulen Informationsmaterial für Präventions- und Aufklärungsarbeit zur Verfügung gestellt werden. Da das Thema nicht bloß Neuss betreffe, soll ein kreisweiter Fachtag zum Thema folgen.
Schüler wollten Scharia-Regeln etablieren
2023 soll eine Gruppe muslimischer Schüler an der Schule versucht haben, ihre Mitschüler zum Befolgen der islamischen Scharia zu zwingen. In einem „schleichenden Prozeß“ hätten drei Oberstufenschüler versucht, andere auf subtile Art und Weise zu manipulieren, um etwa Geschlechtertrennung herzustellen, berichtete ein Referent für Krisenmanagement des Schulministeriums.
Mehrere Schüler hätten daraufhin Interesse an einer strengeren Auslegung des Islams bekundet und „staatskritische Äußerungen“ von sich gegeben. Die Schulleitung schaltete daraufhin die Polizei und Sozialarbeiter ein. (lb)
Er war längst polizeibekannt: Essener Machetenmann schlägt Schneise der Verwüstung
Essen. Messer tun es nicht mehr – jetzt müssen größere Kaliber her. In Essen machte ein Mann nahmens Shadi A, ernst und griff am frühen Samstagabend zur Machete. Damit verletzte er 31 Menschen. Aber nicht nur das – der 41 jährige, polizeibekannte Syrer legte zudem Brände und raste mit seinem Transporter in mehrere Geschäfte.
Die Wahnsinnstat nahm gegen 17.10 Uhr ihren Lauf, als Shadi A. in der Altenessener Straße/Ecke Pielsticker Straße gleich ein ganzes Wohnhaus in Brand setzte. Hierauf fuhr er zur Zollvereinstraße, wo er einen weiteren Brand in einem Haus entfachte. Allein bei den Brandstiftungen wurden laut Polizei insgesamt 29 Menschen verletzt, laut Feuerwehr gab es sogar 31 Verletzte.
Shadi A. stieg daraufhin wieder in seinen Transporter und fuhr zur Katernberger Straße. Dort raste er in das Schaufenster eines Gemüsegeschäftes, setzte zurück und rammte die Fassade gleich nochmals. Danach steuerte er auf ein zweites Geschäft in der Katernberger Straße zu, stieg aus und holte eine große Machete hervor. In sozialen Netzwerken machen Videos die Runde, auf denen der Täter Menschen mit der Waffe bedroht.
Erst jetzt konnten Polizisten den Machetenmann stellen und festnehmen, offenbar in einem Schuppen neben dem Gemüsegeschäft, das er mit seinem Kastenwagen gerammt hatte.
Besonders empörend: auch in diesem Fall ist der Täter kein Unbekannter, sondern geistert schon länger durch die Polizeiakten. Ihm werden unter anderem Sachbeschädigung und Bedrohung (seiner Ehefrau) vorgeworfen. Und natürlich soll er psychisch labil sein – das übliche Prozedere. (rk)
Der Dorfklatsch bringts ans Licht – Reihenweise #Vergewaltigungen auch an #Kinder n?, #Putin lobt #BRICS-Erfolgsmodell: „Großes Wachstum“ ohne Europa und Nordamerika, #NordrheinWestfalen – Wegen „#Scharia-Polizei“: Regeln sollen Schulen bei Umgang mit #Islamismus helfen, Er war längst polizeibekannt: Essener #Machetenmann schlägt Schneise der Verwüstung,
Wien. Ein skurriler Fall: in Österreich wurde jetzt ein verheirateter Vater von fünf Kindern mit russischer und tadschikischer Staatsbürgerschaft als Asylbewerber anerkannt, weil er angeblich homosexuell ist.
Der Fall reicht bis ins Jahr 2023 zurück, als der Mann erstmals einen Asylantrag in Österreich stellte. Bei seiner ersten Anhörung im Januar 2024 im österreichischen Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl machte der Mann geltend, daß er nicht in Rußland bleiben könne, weil er dort einberufen würde. Erst später erwähnte er, daß als in Tadschikistan mit einem Nachbarn ein Verhältnis gehabt habe. Er sei dann geschlagen worden und habe versprechen müssen, so etwas nie wieder zu machen.
Die österreichischen Behörden überzeugte das nicht – der Mann erhielt einen negativen Bescheid und die Aufforderung, Österreich binnen 14 Tagen zu verlassen. Er legte Widerspruch ein, und nun, beim Bundesverwaltungsgerichtshof, fand er ihm gewogene Richter. Sie gelangten zu der Erkenntnis, daß der Mann, „auch wenn er mit einer Frau verheiratet ist und fünf Kinder hat, homosexuell ist und regelmäßig Kontakt zu Männern in sexueller Hinsicht sucht und auch in der Vergangenheit sowohl in Tadschikistan, in der Russischen Föderation oder auch in der Türkei im geheimen sowie nunmehr in Österreich offener seine Homosexualität auslebt und Sexualkontakte mit Männern hatte und hat“. Der Klage wurde stattgegeben, der fünffache Familienvater erhielt den ersehnten Asylstatus.
Bei der FPÖ hat man für die Entscheidung kein Verständnis. Maximilian Krauss, freiheitlicher Fraktionschef im Wiener Landtag, bezeichnete das Urteil als „Justizskandal der Sonderklasse“ und forderte: „Diese Verarschung unseres Staates muß endlich aufhören.“ (mü)
Brüssel. Die EU plant noch mehr Bevormundung der Bürger und will das Rauchen im Freien weiter einschränken. An Orten wie Bus- und Tramhaltestellen, in Freizeitparks, auf Liegewiesen, in Freibädern und vor öffentlichen Gebäuden sollen Raucher künftig komplett auf Zigaretten verzichten müssen. So sieht es eine Empfehlung der EU-Kommission vor. Vorbild ist dabei das Nicht-EU-Mitglied Großbritannien, wo ein generelles Rauchverbot vor Kneipen geplant ist. Brüssel empfiehlt deshalb, daß alle Mitgliedstaaten Rauchverbotszonen im Freien einführen.
Das Hauptargument der Eurokraten ist, daß der Tabakkonsum jährlich angeblich 700.000 Todesfälle in der EU verursacht, darunter Zehntausende durch Passivrauchen. Mit dem Rauchverbot im Freien soll die „Entnormalisierung des Konsums von herkömmlichen Tabakprodukten und neuen Produkten“ vorangetrieben werden, argumentiert Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides.
Gegen die neueste Brüsseler Verbotsoffensive regt sich aber auch Widerstand. Der hessische Europaminister Manfred Pentz (CDU) etwa spricht von einer „Verbots-EU“ und warnt vor Überregulierung: „Das grenzt an einen Spießrutenlauf für Raucher und geht einfach zu weit. Viele Bürger haben echte Existenzsorgen. Die EU ist gut beraten, sich mit diesen Sorgen zu befassen“, sagt Pentz. (mü)
Die SPD wird offensichtlich ihren Hass auf das eigene Volk nun in ein Gesetz gießen, das Deutsche zu Bürgern zweiter Klasse im eigenen Land machen würde. Unglaublich! Ich habe da eine viel bessere Idee:
Ich will wissen, ob wahr ist, was mir gestern erzählt wurde. Wer kennt jemanden bei der Polizei im Münchner Umland oder ist selbst Polizist?
Ich bitte ausnahmsweise um Retweet. Ich dachte, ich lebe in einer der letzten halbwegs heile-Welt-Idyllen Deutschlands. Bis ich heute unter der Hand eines 10-Jährigen gehört habe, der kürzlich von Migranten vergewaltigt wurde. Ebenso ein weiteres Mädchen. Alles im Umkreis von zehn, zwanzig Kilometern um den Ammersee.
Und dass es in der Gegend mittlerweile häufig Vergewaltigungen Minderjähriger durch Migranten gebe, die allesamt von der Polizei totgeschwiegen würden, mutmaßlich, um zu verhindern, dass die Leute auf die Barrikaden gehen, wenn sie erfahren, was tatsächlich hier los ist. Ich halte das erstmal für bedingt glaubwürdig.
Kein Journalist ist so gut informiert wie der Dorfklatsch. Aber was, wenn es stimmt? Warum werden wir nicht gewarnt? Wenn irgendwo im Landkreis ein (weißer) Mann Kinder anspricht, rauschen innerhalb von Stunden Warnungen über sämtliche Kanäle auf sämtlichen Elternhandys. Werden reihenweise kleine Mädchen von Migranten vergewaltigt, schweigt die Polizei, schweigt die Presse?
Obwohl es sich längst nicht mehr um Einzelfälle handelt? Kann das sein? Und wir Mütter lassen unsere Töchter nichtsahnend alleine auf den Sportplatz, weil Teenager ja nicht dauerhaft beaufsichtigt werden wollen? Ich habe selbst eine Tochter, ich will wissen, ob das stimmt. Ich werde es wirklich wissen und wir leben in Zeiten, in denen die einzige Chance ist, dass ich eine Antwort bekomme.
Bombe: Die AfD in Sachsen setzt einen Corona-Untersuchungsausschuss ein! Da sie mit ihrem Wahlergebnis von über 30 % nun genug Abgeordnete dafür hat, ist der Erfolg des Antrags nur noch Formsache! Die AfD verkündet, so dass die Grundrechtsverletzungen der Regierung Kretschmer aufklären wollen. Das könnt ihr jedem zeigen, der sagt AfD wählen bringe nichts: Nur wegen der AfD gibt es nun eine Aufarbeitung der Corona-Politik!
Wirtschaft – Coca-Cola schließt fünf Standorte in Deutschland
Der US-Getränkehersteller Coca-Cola will im Laufe des kommenden Jahres fünf Produktions- und Logistikstandorte in Deutschland schließen.
Betroffen sind die Werke in Köln, Neumünster, Berlin-Hohenschönhausen, Bielefeld und Memmingen, wie das Unternehmen mitteilte. 505 Arbeitsplätze sollen wegfallen, 207 an andere Standorte verlagert werden und 78 neue Jobs entstehen. Das Unternehmen verwies zur Begründung auf ein anhaltend wettbewerbsintensives Marktumfeld und auf Veränderungen in der Getränkelogistik.
Coca-Cola ist nach eigenen Angaben das größte Getränkeunternehmen in Deutschland und beschäftigt etwa 6.500 Mitarbeiter an 27 Standorten, davon 14 Produktionswerke.
Audi Brüssel: Spontaner Streik als Protest gegen Sozialplan
Bei Audi Brüssel haben die Beschäftigten am Dienstagabend spontan die Arbeit niedergelegt. Sie wollten damit gegen den Inhalt des Sozialplans der Direktion protestieren.
Die Geschäftsleitung hatte den Gewerkschaften vorher im Rahmen einer außerordentlichen Betriebsratssitzung einen ersten Entwurf vorgelegt. Die Arbeitnehmer empfinden die darin vorgesehenen Abfindungen aber als zu niedrig. Laut Medieninformationen setzt das Personal seinen Streik auch am Mittwoch zunächst fort. Die Frühschicht sei jedenfalls nicht zur Arbeit erschienen.
Die Direktion hatte am Dienstag auch bekanntgegeben, dass sich nur ein möglicher Übernahmekandidat für das Werk gemeldet hat. Dessen Angebot wird aber insbesondere von den Gewerkschaften als „nicht lebensfähig“ erachtet.
Audi will seine Produktionsniederlassung in der Brüsseler Stadtgemeinde Forest aufgeben. Deswegen sind an dem Standort 3.000 Arbeitsplätze unmittelbar bedroht.
Ukraine verliert im Osten ihren Vorposten Wuhledar
Die Ukraine hat nach inoffiziellen Berichten an ihrer Ostfront einen seit mehr als zwei Jahren verteidigten Vorposten verloren: die Bergarbeiterstadt Wuhledar. Nach mehrmonatigen Angriffen rückten russische Truppen in die stark zerstörte Stadt im Gebiet Donezk ein, die vor dem Krieg knapp 15.000 Einwohner hatte.
Russische Militärblogs veröffentlichten Fotos von russischen Flaggen auf mehreren Gebäuden. Auch ukrainische Militärbeobachter markierten auf ihren Karten Wuhledar als russisch kontrolliert. Von offizieller ukrainischer Seite wurde der Verlust der Stadt bislang nicht bestätigt.
Nach der Österreich-Wahl: Kommt die „Koalition der Verlierer“?
Wien. Kaum ist die Nationalratswahl vorbei, zeichnet sich auch im benachbarten Österreich ein „Brandmauer“-Szenario gegen den Wahlsieger FPÖ ab. Die Freiheitlichen konnten mit 29 Prozent einen überragenden Triumph einfahren und wurden stärkste politische Kraft im nächsten Parlament.
Aber: während FPÖ-Chef Kickl Verhandlungsbereitschaft in alle Richtungen signalisiert, lehnen die Verliererparteien jede Kooperation mit den Freiheitlichen ab. Auch Bundespräsident Van der Bellen, der den nächsten Kanzler ernennen muß, macht aus seiner Abneigung gegen Kickl kein Hehl. In einem Interview erklärte er – allerdings schon vor längerer Zeit -, eine „antieuropäische“ Partei, die den Krieg Rußlands gegen die Ukraine nicht verurteile, werde er nicht durch seine Maßnahmen noch befördern. Am Wahlsonntag bekräftigte er, die Ernennung eines Bundeskanzlers setze ein gewisses Vertrauen voraus. Er werde bei der Regierungsbildung darauf achten, daß die Grundpfeiler der liberalen Demokratie respektiert würden, und nannte konkret unter anderem die Menschenrechte, die Gewaltenteilung, unabhängige Medien und die EU-Mitgliedschaft – eine Spitze gegen die FPÖ.
Inzwischen kündigte Van der Bellen an, er wolle persönlich mit den im Nationalrat vertretenen Parteien Gespräche führen. „Dabei werde ich versuchen, auszuloten, welche tragfähigen Kompromisse es geben könnte. Wer mit wem kann und wer was will für Österreich, das wird nun die nächste Zeit zeigen.“
Sollte es dabei bleiben, daß keine der anderen Parteien mit den Freiheitlichen eine Regierung bilden will, bliebe auch in Österreich nur eine „Koalition der Verlierer“. Die plausibelste Variante dabei ist die Neuauflage einer ÖVP-/SPÖ-Regierung. Eine solche gab es in der Vergangenheit bereits häufig. Eine solche Konstellation wäre nicht überraschend, da sie in beiden Parteien viele Fürsprecher hat. Sie käme freilich einer schallenden Ohrfeige für den Wählerwillen gleich, der sich nicht für ein „Weiter so“, sondern für einen neuen Kurs in der österreichischen Politik aussprach. Eine weitere schwarz-rote Koalition, kommentierte die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ), ist „die Haßliebe dieses Landes – geschätzt für Stabilität und Sozialpartnerschaft, verachtet für Postenschacher und gegenseitige Blockade“. (mü)
Neue Zahlen der Bundesregierung – AfD-Vertreter werden am häufigsten Opfer von Gewalt
Immer wieder kommt es zu Gewalttaten gegen Politiker. Der AfD-Abgeordnete Martin Hess wollte es genauer wissen: Welche Partei trifft es am häufigsten und wer sind die Täter?
BERLIN. Die Zahl der körperlichen Angriffe auf Politiker und Parteirepräsentanten ist in der ersten Jahreshälfte im Vergleich zu 2023 deutlich gestiegen. Allein von Januar bis Juni 2024 gab es insgesamt 84 gewalttätige solcher Übergriffe, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagspolitikers Martin Hess hervorgeht. Im gleichen Zeitraum 2023 waren es 28 Taten gewesen.
Mit 48 von 84 Fällen waren am häufigsten Politiker der AfD das Ziel der Attacken. Darauf folgen die Grünen mit 13 Delikten. Im Vorjahreszeitraum hatte es 18 beziehungsweise zwei Angriffe auf Politiker der beiden Parteien gegeben.
Verdächtige gehören oft zur linksradikalen Szene
Die Verdächtigen der im ersten Halbjahr 2024 festgestellten Taten stammten in 42 Fällen aus dem inksradikalen Spektrum und neunmal aus der rechtsradikalen Szene. In 24 Fällen ordneten die Behörden die Tatverdächtigen der Gruppe der „Sonstigen“ zu. Weil die Statistik Mehrfachtäter nur einmal zählt, kam es insgesamt zu 75 Verdächtigen bei 84 Delikten.
Im ersten Halbjahr 2023 sah die proportionale Verteilung der Opfer sowie der Tatverdächtigen nach politischer Motivation ähnlich aus. Von den insgesamt 28 Gewalttaten traf es 18mal die AfD – davon 13mal durch Linksradikale und fünfmal durch Tatverdächtige, die die Behörden nicht abschließend einer bestimmten Ideologie zuordnen konnten.
Grünen-Plakate werden am häufigsten beschädigt
Bei nicht-gewalttätigen Straftaten gegen Politiker verhält es sich anders. In der Kategorie „Straftaten mit dem Unterangriffsziel ‚Parteirepräsentant / Parteimitglied‘“ – etwa Beleidigungen oder Bedrohungen – kam es zwischen Anfang Januar und Ende Juni dieses Jahres insgesamt zu 1.965 Delikten. Die Grünen sind mit 740 Fällen mit Abstand am öftesten Opfer solcher Taten, gefolgt von der SPD mit 516 Fällen. Auf Platz drei rangiert die AfD, auf deren Vertreter es 494mal Angriffe gab.
In der ersten Jahreshälfte 2023 kam es in diesem Kriminalitätsbereich zu insgesamt lediglich 797 Delikten. Auch hier traf es die Grünen mit 382 Taten mit Abstand am häufigsten. Darauf folgen die SPD mit 188 und die AfD mit 144 Fällen.
Der AfD-Abgeordnete Hess wollte außerdem wissen, von welchen Parteien am häufigsten Wahlplakate demoliert werden. Von insgesamt 7.763 solcher Fälle im ersten Halbjahr 2024 traf es mit 2.463 Delikten am häufigsten die Grünen, gefolgt von der AfD mit 1.900. Fast genauso oft (1.882mal) wurden Plakate der SPD beschädigt. In 1.233 dieser Taten kamen die Verdächtigen aus dem linksradikalen Milieu, 1.057 Delikte wurden von mutmaßlichen Rechtsradikalen begangen.
AfD-Politiker Hess fordert Regierung zum Handeln auf
In den ersten sechs Monaten des Vorjahres gab es, abgesehen von der Bürgerschaftswahl in Bremen, keine landes- oder bundesweiten Wahlen. Daher kam es mit 562 Fällen zu erheblich weniger Straftaten mit Blick auf die Beschädigung von Wahlplakaten als im Folgezeitraum. Hier wurde die AfD mit 148 Delikten am häufigsten Opfer, gefolgt von den Grünen.
AfD-Mann Hess machte die Rhetorik der anderen Parteien für die Gewalt gegen seine Partei verantwortlich. Hier zeige sich, „wohin die Verharmlosung des linken Extremismus und die permanente Diffamierung, Stigmatisierung und Entmenschlichung der AfD durch die etablierten Parteien führen“. Gewaltfreiheit sei „die unverzichtbare Grundvoraussetzung für eine funktionierende Demokratie“. Daher müsse der Staat „endlich entschlossen gegen alle Extremismusformen vorgehen“ und dürfe nicht „auf dem linken Auge blind sein“, forderte Hess. (st)
Südamerika – Bolivien ruft wegen monetalanger Waldbrände Katastrophenzustand aus
In Bolivien hat die Regierung wegen der seit Monaten andauernden Waldbrände den nationalen Katastrophenzustand erklärt.
Präsident Arce sagte in der Hauptstadt La Paz, das Notstandsrecht ermögliche die Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel zur Bekämpfung der Feuer. Außerdem werde man um weitere internationale Hilfe bitten.
Betroffen ist vor allem die Provinz Santa Cruz im Amazonasbecken. Dort haben die Brände nach Medienberichten bereits mehr als sieben Millionen Hektar Land verwüstet. Das entspricht in etwa der Fläche Bayerns. In Südamerika sind auch Brasilien, Argentinien und weitere Staaten von großen Waldbränden betroffen. Ursache ist in den meisten Fällen Brandstiftung.
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