Nahost – Besatzer-Wachablösung? US-Truppen in Syrien sollen von anderen Ländern ersetzt werden

James Jeffrey ist ein Mann, der auf eine lange Karriere in der US Army und im diplomatischen Dienst zurückblicken kann. Er war Botschafter in Albanien, der Türkei und dem Irak, und er war auch Stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater von Präsident George W. Bush. Nach dem Rücktritt von Brett McGurk als Sonderbeauftragter der globalen Koalition zur Bekämpfung des IS (Islamischer Staat) Ende Dezember 2018 wurde Jeffrey Anfang Januar zu dessen Nachfolger ernannt.

Der Rücktritt McGurks war der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump geschuldet, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen. Wie sich nun herausstellt, bestand die Aufgabe von James Jeffrey nicht nur darin, die politischen Fäden in der Koalition gegen den IS zu ziehen, sondern auch darin, den Abzug der US-Truppen vorzubereiten. Das zumindest legt das Interview nahe, das er dem Portal DefenseOne gegeben hat.

Darin sagt er, dass in den „nächsten Wochen“ eine Ankündigung von Regierungen zu erwarten sei, die eigene Truppen nach Syrien entsenden könnten, um die US-Soldaten zu ersetzen.

Der Präsident ist entschlossen, eine minimale Truppe für eine unbestimmte Zeit beizubehalten, während wir diesen sorgfältigen und verantwortungsvollen Abzug fortsetzen. Aber dieser Abzug betraf immer nur amerikanische Bodentruppen. Unsere Erwartung ist, dass die Koalitionskräfte übernehmen, und wir bekommen sehr ermutigende Reaktionen von ihnen.

Und wir werden weiterhin unsere enorm wichtige Luftkontrolle und Luftoperationen über Nordostsyrien aufrechterhalten, wir werden unsere Bodenpräsenz in al-Tanf beibehalten, und wir werden bereit sein, für bestimmte terroristische Angriffsziele entsprechende Kräfte einzusetzen.

Jeffrey sieht Fortschritte bei internationalen Verhandlungen 

Welche Länder das sind, wollte der Sonderbeauftrage des Weißen Hauses nicht vorwegnehmen. Dass die USA aber weiterhin mit Luftoperationen und geheimdienstlicher Unterstützung aktiv bleiben, scheint eine Voraussetzung für die potenziellen Truppensteller gewesen zu sein. Ebenso wie die deutschen Aufklärungsflüge der Bundeswehr, die von Washington angefordert werden.

Zudem gebe es im Irak beunruhigende Anzeichen für einen erneuten IS-Aufstand. Allerdings sei die Behauptung des Institute for the Study of War, dass der IS „wahrscheinlich über die Fähigkeit verfügt, erneut eine große Stadt im Irak oder Syrien zu besetzen“, völliger „Blödsinn“, so Jeffrey. Der IS nutze die Streitigkeiten zwischen den verschiedenen Akteuren im Irak aus, wie zum Beispiel zwischen Kurden und Arabern, der Armee und diversen Milizen oder zwischen Schiiten und Sunniten.

In Syrien gebe es trotz der politischen Auseinandersetzung zwischen Washington und Ankara aufgrund des türkischen Kaufs russischer S-400 Luftabwehrsystemen „fruchtbare Diskussionen“. Die Verhandlungen über eine „safe zone“, eine Sicherheitszone für Zivilisten, seien im Gange, und dabei gebe es auch Fortschritte, meinte der US-Diplomat.

Außerdem bestätigte Jeffrey, dass es auch im syrischen Friedensprozess positive Signale gibt. Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad stimmte auf Drängen Russlands am Freitag der Ernennung der letzten sechs Mitglieder für ein Verfassungskomitee zu, das aus insgesamt 50 Mitgliedern aus Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft besteht. In Genf soll das Komitee zusammenkommen und über den steinigen Weg der nationalen Versöhnung und den Wiederaufbau des vom Krieg gebeutelten Landes beraten.