München – Deutschland auf dem Weg zum Failed State: Die Bundespolizei in München hat auf Nachfrage von „Focus“ Online bestätigt, dass alleine von Januar bis Mai 2019 ungeheuerliche 58 Prozent aller Abschiebungen gescheitert sind – ein neuer Allzeitrekord. 

Im betreffenden Zeitraum hätten alleine vom Münchner Franz-Josef-Strauß-Flughafen 2400 Personen – laut Bundespolizei „abgelehnte Asylbewerber, Straftäter und sonstige Ausreisepflichtige“ – in ihre Heimatländer oder in Drittstaaten ausgeflogen werden sollen. In über 1400 Fällen konnte die Abschiebung jedoch „nicht durchgeführt“. Grund für das Scheitern des gerichtlich angeordneten Vollzugs waren ausnahmslos strafbare und gewalttätige Widerstandshandlungen der Abzuschiebenden. Die betreffenden Personen“bespuckten Polizeibeamte, „bissen, schlugen, traten sie“, so die Pressestelle der Münchner Bundespolizeistelle gegenüber „Focus„. Die Zahl der eingeleiteten Strafverfahren stieg entsprechend steil an. In etlichen Fällen waren die ausreisepflichten Ausländer schon gar nicht an ihren gemeldeten Adressen anzutreffen gewesen, da sie vor Abholung untergetaucht waren.

In über 200 Fällen hatten sich die Ausreisepflichtigen derart heftig ihrer Abschiebung widersetzt, hatten im Flughafen oder bereits an Bord so stark randaliert, dass „die Rückführung abgebrochen werden“ musste. Die Kosten für die Polizeieinsätze, die angerichteten Sachbeschädigungen und abgesagte Flüge trägt natürlich – wer sonst – der Steuerzahler. Selbst die ansonsten eher moderat über die Problematik berichtende Redaktion kommentierte die absurden Zustände mit deutlichen Worten: „Abschiebe-Irrsinn in München!“.

Seit Jahren schwafeln Deutschland politische Verantwortungsträger davon, einen „wehrhaften und starken Rechtsstaat“ zu wollen, und versprechen ein „konsequentes Durchgreifen“ bei der Umsetzung richterlicher Abschiebebeschlüsse. Doch in der Praxis kapituliert der Staat vor Renitenz und Faustrecht. Allzu oft werden die Ausreisepflichtigen unterstützt von „Asylaktivisten“, auch Kirchenvertretern, die tatkräftige Beihilfe zum massenhaften Rechtsbruch leisten. So wird dieses Land immer mehr zur Lachnummer, und nicht nur Richter und Polizisten fragen sich, welchen Sinn rechtsstaatliche Verfahren haben, wenn sie am Ende sabotiert werden oder ohne Ergebnis bleiben. (DM)

Quelle: journalistenwatch.com vom 19.07.2019 

Quelle: journalistenwatch.com vom 19.07.2019