Matteo Salvini überrumpelt Freund und Feind

Umbrien ist die erste Etappe auf Matteo Salvinis langem Marsch nach Rom. Dieser soll im kommenden Jahr kreuz und quer durch Italien führen, durch den Süden und den Norden. Wahlen in wichtigen Regionen wie der Emilia-Romagna, Apulien, Ligurien, Venetien und der Toscana stehen an. Auf einem wahren Parforceritt will Salvini Wahlsieg um Wahlsieg erringen und so belegen, dass die neue Regierung in Rom keinen Rückhalt in der Bevölkerung hat, dass die Italiener einen Richtungswechsel wünschen, dass es Zeit ist für Neuwahlen. Aus diesen soll dann eine Rechtsregierung unter Salvinis Führung hervorgehen.

Einen «Spaziergang nach Rom» hatte Matteo Salvini früher einmal angekündigt oder angedroht. Die Anspielung auf Mussolinis «Marsch auf Rom», die faschistische Machtergreifung von 1922, war gewollt und gezielt. In Rom angekommen, warf sich Salvini dann allerdings mit seinem missglückten Sommer-Coup selber aus der Regierung. Nun steht ihm eine anstrengende Kampagne bevor, dauernder Wahlkampf und kein Spaziergang, um nach Rom zurückzukehren. Der selbstverschuldeten Strafaufgabe scheint er sich mit Lust zu stellen. «Ich gebe nicht auf», lautet sein Wahlspruch.

Matteo Salvini hat einen strategischen Plan. (Bild: Alessandro di Meo / EPA)

Seine weiteren Absichten hat Salvini schon angekündigt oder jedenfalls angedeutet. Er will offenbar Italien in eine Präsidialdemokratie verwandeln, mit einem vom Volk direkt gewählten Präsidenten. Ein solcher Präsident – er würde wohl Matteo Salvini heissen – soll dann mit starken Vollmachten ausgestattet werden. Das Parlament soll nach britischem Vorbild gemäss reinem Mehrheitswahlrecht in Einerwahlkreisen bestimmt werden. So kann die Rechte, das ist das Kalkül, eine starke Mehrheit erringen und den italienischen Staat nach ihren Vorstellungen neu einrichten. Ziel ist, in Salvinis Worten, eine «effiziente und moderne Demokratie».

Salvini will die Macht in Italien, und er will sie für sich allein. Er kultiviert das Image des starken Mannes und findet damit bei einem beträchtlichen Teil der Bevölkerung Gefallen. Er sieht sich als Vollstrecker eines von ihm selber definierten «Volkswillens». Er hält sich für berechtigt, jetzt oder jedenfalls bald die Regierung des Landes zu übernehmen. Seinen Machtanspruch unterstreicht Salvini mit Umfrageresultaten; nun will er auch Wahlresultate vorweisen. Sie sind die harte Währung der Demokratie.

Die Wahl in Umbrien erschüttert die Mitte-links-Regierung in Rom, obwohl sie an sich nur eine kleine Randregion betrifft. Hier kam es erstmals zum direkten Kräftemessen in der neuen, total polarisierten Links-rechts-Konstellation, die die italienische Politik neuerdings prägt. Das Resultat ist eindeutig. Der sozialdemokratische Partito Democratico erlitt eine dröhnende Niederlage, und das in einer der wenigen Hochburgen, die der italienischen Linken noch geblieben waren. Dazu trugen nicht nur lokale Missstände bei, es ist auch Ausdruck einer verbreiteten Stimmung. Noch viel deutlicher ist das Debakel der Fünf Sterne; sie sind abgestürzt und erloschen wie Sternschnuppen.

Die vereinigte Rechte hingegen hat einen hohen Sieg davongetragen. Salvinis Lega ist die weitaus stärkste Partei von allen geworden. Die Konservativen des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi hat er übernommen. Die Neofaschisten sind ihm willkommene Weggefährten. In Umbrien hat Salvini in einem Testkampf auf einem Nebenschauplatz seine Schlagkraft unter Beweis gestellt. Er hat Freund und Feind überrumpelt und schöpft daraus Zuversicht auf seinem weiteren Weg nach Rom.

Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom 28.10.2019