Umgang mit Corona-Ordnungswidrigkeiten, Dr. Justus Hoffmann Fachanwalt für Medizinrecht

Dr. Justus Hoffmann, Rechtsanwalt für Medizinrecht

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.12.2020

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Alexander Berg
3 Jahre zuvor

Im Text zu finden: Corona-OWi aus der Praxis

https://blog.berg-kommunikation.de/umdenken-statt-rumhaengen/

Hartmut Schütz
Hartmut Schütz
3 Jahre zuvor

Hallo liebe Freunde,
war 40 Jahre Beamter und habe im Jahre 2006, 2007 und im Jahre 2010
durch einen Zufall bestimmte Bundesgesetzblätter (1., 2. und 3. Bereinigungsgesetz) gelesen. Schaut doch bitte einmal nach, was heute im OWiG, im § 5 (Geltungsbereich) geschrieben steht.
Sinngemäß: …….dieses Gesetz gillt nur in Flugzeugen und auf Schiffen die berechtigt sind die deutsche Flagge zu führen. — Früher stand da: dieses Gesetz gillt in Bayern, NRW, Niedersachsen usw. Es gibt heute hier auf dem Land keinen Geltungsbereich mehr.
Über 200 Gesetze wurden uns weggenommen von den „Alliierten Siegermächten-Hauptsiegermacht USA“, weil ein Urteil aus Den Haag sonst, die USA in die persönliche Haftung genommen hätte.
Habe 1978 einen Amteid geleistet -…… zum Wohle des deuschen Volkes. Nicht zum Wohle der Regierung, oder zum Wohle der „Iluminaten“. Habe mich immer an meinen Amtseid gehalten. Sie können sich vielleicht vorstellen, wie meine „Karriere“ aussah.
Doch heute im Ruhestand, kann ich morgens mit wirklich ruhigem Gewissen in den Spiegel schauen (es gibt noch eine Menge wirklich gute Beamter).
Habe im Übrigen den Kanal von Peter Frühwald vom Anfang an verfolgt und bin Ihm sehr, sehr dankbar über seine Informationen und Aufklärungen – er wird einmal – nach diesem „Geschehen“ zu denen gehören, die dieses Land wieder zu dem machen werden, was es einmal war, die größte Macht der Welt – kein Schertz !!!
Nach dem „Geschehen“ wird es auf der Welt keinen Menschen mehr geben, der einem Deutschen auch nur wagt, ein Harr zu krümmen . Die USA, Russland und China wird es in dieser Form nicht mehr geben (Zerfall in Einzelstaaten ohe Bedeutung bis zum Ende der Welt – der JÜNGSTE TAG – lies Biebel – Geheime Offenbarung – Johannes).
Seit 33 Jahren beschäftige ich mich mit alten Prophezeizungen.
In einem meiner Bücher (250 Stück) das ich jetzt verfleifelt suche, stand Folgendes – aus dem Gedächtnis geschrieben: Wenn der Deutsche Schlafmichel aus seinem Tiefschlaf erwacht ist und er begriffen hat, was man über 75 Jahre mit ihm gemacht hat, dann wird es in den Bundes- und Landes- Hauptstätten, in den Kreisen, Städten und Gemeinden, nicht genügend Laternenmasten geben. Was das bedeutet könnt ihr vielleicht vorstellen.
Aber jetzt kommer erst einmal wirklich schreckliche Zeiten auf uns zu.
Ich wünsche Euch allen wirklich das Allerbeste, bleibt gesund, prüft alles und wehrt euch – bedenkt Gott ist der Herscher und nicht Satan und seine (Bande) Iluminaten.

Euer „Knecht der Propheten“

Schmidt
Schmidt
2 Jahre zuvor

Hallo Hartmut,

ich bin beeindruckt….ich sehe das mit dn Bereinigungsgesetzen genaus so, in der tgl. Praxis kommt man gegen diese Verwaltung nicht an!

Willkür! Wie die noch in den Spiegel sehen können?

Diese nachfolgenden Gesetzesänderungen wurden vom EUGH für Menschenrechte erzwungen.

Der IGH stellte in seinem Urteil fest, dass die BRD kein effektiver Rechtsstaat ist ( EGMR;79529/01v. 08.06.2006) .
Die BRD ist auch nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches und NICHT mit ihm Identisch oder Teilidentisch!

II. B G BGBL. Seite 2614 Artikel 4 § 3. Die Besatzungsmächte haben sich zu ihren Rechten und Pflichten bekannt.
Das war notwendig, weil die Besatzungsmächte !!! entscheidende Gesetzesänderungen in deutschen Gesetzen durchgeführt haben!

Ausgegeben zu Bonn am 24. April 2006
BGBL 2006,Teil 1,Nr. 18 S. 866ff
Ausgegeben zu Bonn am 29. November 2007
BGBL 2007,Teil 1,Nr. 59 S. 2614ff
Ausgegeben zu Bonn am 14. Dezember 2010
BGBL 2010,Teil 1,Nr. 63 S. 1864ff

BverfGW 3,288 (319f):6,309 (338,363)
„Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft.“

BverfGE 17,192 = DVBL 1964,147
„Jedermann muss, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“

BverfGG § 31
(1) Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden.

Nun haben aber die Alliierten, namentlich, Condolica Rice, als US Außenministerin in den Bereinigungsgesetzen, alle Geltungsbereiche aufgehoben! Das lassen souveräne Staaten einfach so zu….

GVG §15 gestrichen..da stand mal “ Alle Gerichte sind Staatsgerichte“.

Was gilt dann eigentlich noch?

Damit haben die Verschwörungstheoretiker wieder mal Recht gehabt!

sehender
sehender
3 Jahre zuvor

ANHÖRUNGSBOGEN NICHT AUSGEFÜLLT ,DANN ZAHLEN SIE JETZT !!!

SCHON DIE ANNAHME EINES SOLCHEN BRIEFES IST EINLASSUNG IN DEN VERTRAG !

ZURÜCKWEISUNG – WAS DANN IN KÜRZE FOLGT WISST IHR JA

ER SUCHT NACH WORTEN ,WEISS NICHT WAS ICH DAVON HALTEN SOLL ! ?

WER IST DAS WIRKLICH ,ODER DIESE VERANSTALTUNG ???

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