Dank Rußland: Zahl der Toten im Syrien-Konflikt so niedrig wie seit Kriegsausbruch nicht mehr
Damaskus. Eine Zahl, die im Medien-Einerlei leicht untergeht: im Syrien-Konflikt sind 2021 so wenige Menschen ums Leben gekommen wie seit Kriegsausbruch vor zehn Jahren nicht mehr. Dies mußte jetzt sogar die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London einräumen. Demnach starben mehr als 3.700 Menschen kriegsbedingt, darunter 1.500 Zivilisten. Unter ihnen seien 306 Kinder gewesen. Im Vorjahr waren noch 6.800 Tote gezählt worden, im Jahr 2019 waren es mehr als 10.000.
Für den Rückgang der Opferzahlen gibt es eine naheliegende Erklärung, die von der syrischen „Opposition“ und ihren Hintermännern im Ausland allerdings nicht zu hören ist: die syrischen Regierungstruppen haben – seit September 2015 mit russischer Unterstützung – die Kontrolle über den größten Teil des syrischen Territoriums westlich des Euphrat zurückerlangt und die vom Westen unterstützten Terroristen vertrieben oder ausgeschaltet.
Syrische Regierungstruppen greifen derzeit noch gelegentlich Stellungen von Rebellen um Idlib im Nordwesten des Landes an. Eine Waffenstillstandsvereinbarung wird jedoch weitgehend eingehalten. Kämpfer der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) verüben bisweilen noch Angriffe im Osten Syriens.
Eine Wende im Krieg um Syrien ging nicht zuletzt mit der Präsidentschaft Donald Trumps in den USA einher, der bestrebt war, das US-Engagement im vom Westen angezettelten Krieg herunterzufahren und die Initiative anderen Akteuren wie der Türkei und Rußland zu überlassen.
Allerdings kontrollieren die USA noch immer den größten Teil des syrischen Territoriums östlich des Euphrat. Der russische Sondergesandte für Syrien, Lawrentjew, forderte deshalb erst dieser Tage erneut ausdrücklich den Abzug aller illegal im Land stationierten ausländischen Truppen aus Syrien. (mü)
Fragwürdiger Spitzenplatz: Deutschland war 2020 Hauptzielland für Asylanten
Berlin. Das ist keine Überraschung: Deutschland war auch 2021 erneut das Hauptzielland Asylsuchender in der EU. Das geht aus einem Bericht der EU-Statistikbehörde Eurostat hervor.
Demnach wurden in den ersten neun Monaten dieses Jahres 355.955 Asyl-Erstanträge in der Europäischen Union gestellt, 15 Prozent mehr als im Vorjahr. In Deutschland gingen dabei mehr Anträge ein als in irgendeinem anderen Land der EU: laut dem Bericht stieg die Zahl der Asylanträge in der Bundesrepublik im Jahr 2021 um stattliche 33 Prozent auf 100.240 Fälle. Damit seien insgesamt 28 Prozent aller Asyl-Erstanträge in der EU in Deutschland gestellt worden. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 24 Prozent.
An zweiter Stelle folgt weit abgeschlagen Frankreich mit 73.255 Asyl-Erstanträgen. Das Ungleichgewicht zuungunsten Deutschlands dürfte sich im kommenden Jahr noch weiter verschärfen – die neue „Ampel“-Regierung sendet unmißverständliche Willkommens-Signale an Asylsuchende in aller Welt aus. Erst dieser Tage machte sich die neue Bundesaußenministerin Baerbock (Grüne) dafür stark, weitere 15.000 „Ortskräfte“ aus Afghanistan nach Deutschland zu holen. Das dürfte nicht nur am Hinduksuch gut ankommen. (tw)
Kernkraftwerke: Da waren’s nur noch drei
Zum Jahreswechsel gehen drei von sechs noch aktiven Kernkraftwerken vom Netz. Das wurde 2011 so beschlossen. Die fünf Gigawatt Leistung, die dann fehlen, müssen durch Wind- und Sonnenenergie ersetzt werden. Allerdings gibt es Zweifel, ob diese Rechnung aufgeht.
Pünktlich zum Jahreswechsel gehen mehrere Kraftwerke vom Netz. Es handelt sich um die Kernkraftwerke Grohnde, Gundremmingen und Brokdorf sowie drei kleinere Braunkohlekraftwerke: Das AKW Grohnde, das PreussenElektra und den Stadtwerken Bielefeld gehört, liefert derzeit noch 1,4 Gigawatt Strom. Brokdorf, im Besitz von PreussenElektra und Vattenfall, hat die gleiche Leistung. Gundremmingen, das von RWE betrieben wird, hat eine Leistung von 1,3 Gigawatt.
Von den drei Kraftwerken ist Brokdorf in Schleswig-Holstein das bekannteste. Gegen seinen Bau, der 1986 abgeschlossen wurde, fanden mehrere Großdemonstrationen statt, bei denen sich die Anti-Atom-Bewegung formierte.
Zusätzlich zu den drei Kernkraftwerken, deren Stilllegung 2011 nach dem Unglück in Fukushima beschlossen worden war, schließt RWE noch drei Braunkohlekraftwerksblöcke in Neurath, Niederaußem und Weisweiler mit je 300 Megawatt. Die verbleibenden drei Kernkraftwerke werden noch ein weiteres Jahr betrieben. Der erste Januar beginnt also mit einer Verringerung der Stromerzeugung in Deutschland um insgesamt 5 Gigawatt.
Kritische Stimmen wie jene des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden von BASF, Jürgen Hambrecht, befürchten Lücken in der Stromversorgung, insbesondere, wenn auch die Kohleverstromung bald enden soll. Das vorhandene Potenzial an erneuerbaren Energien im Bereich Wind und Sonne kann zwar prinzipiell den nötigen Strom liefern, steht aber nicht immer zur Verfügung.
Der Landesvorsitzende des BUND in Nordrhein-Westfalen, Holger Sticht, erklärte anlässlich der Abschaltungen, die neue Bundesregierung müsse nun „die naturverträgliche Energiewende weiter vorantreiben und gleichzeitig alle noch laufenden Atomanlagen in Deutschland abschalten“.
Besonders bei Windstille ist Deutschland schon jetzt auf Stromimporte aus Nachbarländern angewiesen. In letzter Zeit waren dies vor allem Frankreich, Dänemark, die Niederlande und Polen. Wie sich die Abschaltung auf die Stromversorgung auswirkt, lässt sich unter anderem hier nachverfolgen.
Estland liefert Waffen an die Ukraine
Das estnische Verteidigungsministerium plant, die Ukraine mit Panzerabwehrraketen Javelin sowie 122-mm-Haubitzen aus altem NVA Bestand zu beliefern.
Austritt: AfD-Bundestagsfraktion verliert zwei Abgeordnete
Zwei Bundestagsabgeordnete der AfD haben laut dpa angekündigt, Fraktion und Partei zu verlassen. Der Abgeordnete Uwe Witt will das Mandat weiter ausüben und kündigt für Januar eine Stellungnahme an. Die Absichten und Motive von Johannes Huber sind bislang unklar.
Zwei Bundestagsabgeordnete, die für die Alternative für Deutschland (AfD) gewählt wurden, verlassen offensichtlich die AfD-Fraktion und die Partei. Dabei handelt es sich um die Abgeordneten Uwe Witt aus Schleswig-Holstein und Johannes Huber aus Bayern.
Der Abgeordnete Witt bestätigte eine entsprechende dpa-Meldung am Donnerstagabend auf seinem verifizierten Facebook-Account. Er kündigte sinngemäß an, das Bundestagsmandat weiter ausüben zu wollen.
Laut dpa, die sich auf einen ihr vorliegenden Brief des Abgeordneten an die AfD-Geschäftsstelle beruft, begründet Witt seinen Schritt mit „Grenzüberschreitungen“ von AfD-Mitgliedern und kündigt an, sich Mitte Januar zum Austritt zu äußern.
Huber, der den Landkreis Freising im Bundestag vertritt, bestätigte seinen Austritt gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Grund sei ein umstrittener Text auf Telegram. Was genau dort vorgefallen war, ließ sich bislang nicht ermitteln, da es sich um die interne Kommunikation einer geschlossenen Gruppe handeln soll.
Bundesärztekammer distanziert sich ausdrücklich von Montgomery
Die Bundesärztekammer hat sich ungewöhnlich deutlich von den Äußerungen des Vorstandsvorsitzenden des Weltärztebundes, Frank Montgomery, über deutsche Richter distanziert. Er sei von der deutschen Ärzteschaft nicht zu derartigen Äußerungen legitimiert worden.
Ikea will weltweit Preise deutlich erhöhen
Der schwedische Möbelhändler Ikea will die Preise kräftig anheben. Geplant seien Preiserhöhungen von neun Prozent im weltweiten Durchschnitt, teilte ein Sprecher von Ikea in Deutschland gestern mit. Der Schritt betreffe „alle Sortimentsbereiche und alle Länder“.
Preiserhöhungen würden aber von Land zu Land deutlich variieren, da auch die Kosten in den einzelnen Ländern sehr unterschiedlich seien. Zu Österreich oder auch Deutschland gab es keine Details zur Höhe der Preissteigerungen.
„Massive Kostensteigerungen entlang der Wertschöpfungskette“
Als Grund gibt Ikea die Folgen der CoV-Krise an, die weltweit immer spürbarer würden. Seit Beginn der Pandemie sei es Ikea gelungen, „die massiven Kostensteigerungen entlang der Wertschöpfungskette aufzufangen, ohne die Preise für unsere Produkte zu erhöhen“. Doch das Unternehmen sei nicht immun gegen den Aufwärtstrend. „Daher erhöhen wir zum ersten Mal seit Beginn der weltweiten Preissteigerungen auch die Preise unserer Produkte.“
Schon Anfang Dezember hatte der Konzern Preiserhöhungen angekündigt. Das erfolgte mit Verweis auf weltweit gestörte Lieferketten, höhere Transportkosten und hohe Rohstoffpreise beispielsweise für Holz, Metall und Schaumstoffe. Manche Produkte mussten zeitweise aus dem Sortiment genommen werden.
Für Österreich war zuletzt mit Einschränkungen bis Ende Februar gerechnet worden. Rund 15 Prozent des Sortiments – etwa 1.500 Produkte – seien von Lieferproblemen betroffen und zeitweise nicht verfügbar. Große Preiserhöhungen plane die Möbelkette nicht, hieß es im Oktober. Man versuche, „die Preise immer so niedrig wie möglich zu halten“, so der Finanzchef von Ikea Österreich, Rodolphe De Campos, damals.
Rund 1300 Corona-Maßnahmengegner ziehen bei unangemeldetem „Corona-Spaziergang“ durch die Stadt
Für Donnerstagabend (30. Dezember 2021) war eine Demonstration in Nürnberg angemeldet worden. Die blieb recht klein und friedlich – doch zu späterer Stunde formierte sich dann unangemeldet ein Aufzug von über 1000 „Spaziergängern“.
In Würzburg waren über 2.000 Menschen trotz Verbot auf der Strasse. 350 Antifa-Demonstranten wollten Spaziergang stoppen. Hundertschaft der Polizei hat die Antifa verdroschen und Teilnehmer festgenommen. Polizei hat Teilnehmer des Spaziergangs gesagt macht weiter so wir haben keinen Bock mehr als Spielball der Politik zu dienen.
Auch in Thüringen waren gestern tausende auf den Strassen u. a. in Erfurt.
Festnahme von Oberfeldwebel Oberauer, der gestern mit einem Video die sozialen Netzwerke beherrschte, wahrscheinlich False Flag Aktion. Eine Festnahme eines Bundeswehruniformierten, wie sie gestern in München stattfand – Video haben wir bereits veröffentlicht auf Frühwald informiert auf Telegram und staseve.eu darf grundsätzlich nicht durch die Polizei erfolgen. Für Bundeswehr und Soldaten sind die Feldjäger (Militärpolizei) zuständig!
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 31.12.2021
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