Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 30.01.2023 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Wahlen in Niederösterreich: FPÖ triumphiert – Absturz der ÖVP – Auch SPÖ schwächelt

Ein politisches Erbeben sondergleichen. Im ÖVP-Kernland verliert die bürgerlich-liberale Partei fast zehn Prozentpunkte (- 9.7 Prozent) und kommt nur noch auf 39,9 Prozent der Stimmen. Dafür kann die nationalkonservative FPÖ fast ebenso viele Stimmen hinzugewinnen (+ 9,4 Prozent). Mit 24,2 Prozent sind die Freiheitlichen der eindeutige Gewinner dieser Wahlen. Auch die SPÖ muß Stimmeneinbußen (- 3,3 Prozent) verkraften, steht nun bei 20,6 Prozent.

Grüne (7,6 Prozent) und NEOS (6,7 Prozent) sind weit abgeschlagen und spielen für die Regierungsbildung kaum eine Rolle. Es wird derzeit von einem schwarz-roten Verlegenheitsbündnis ausgegangen, obwohl die ÖVP auch mit den Freiheitlichen eine konservative Regierungsmehrheit stellen könnte. (se)

Quelle: zuerst.de

Österreich – Koalition verliert Mehrheit im Bundesrat

Nach der niederösterreichischen Landtagswahl hat die Koalition aus ÖVP und Grünen die Mehrheit im Bundesrat verloren. Die ÖVP hat zwei Mandate eingebüßt und stellt fortan 24 der 61 Bundesräte. Eines ihrer Mandate wandert zu den Grünen, die damit auf sechs Bundesräte kommen, das zweite zur FPÖ (künftig elf Bundesräte). Die Opposition stellt damit mit 31 der 61 Mandate die Mehrheit in der Länderkammer und kann im Nationalrat beschlossene Gesetze auf die Wartebank setzen.

Diese Oppositionsmehrheit gilt künftig im Plenum, nicht jedoch in den Ausschüssen. Dort sind nämlich nur Bundesräte vertreten, die einer Fraktion angehören. NEOS stellt derzeit nur einen Bundesrat und damit keine eigene Fraktion. In den Ausschüssen herrscht daher mit 30 zu 30 Gleichstand, beide Gruppierungen könnten einander somit blockieren. Die Ausschüsse sind besonders für EU-Materien relevant.

Das Land Niederösterreich entsendet künftig fünf schwarze, jeweils drei rote und blaue und einen grünen Vertreter in den Bundesrat.

Quelle: ORF

Österreich – Innenministerium: Beinahe 109.000 Asylanträge im Vorjahr

Im Vorjahr wurden beinahe 109.000 Asylanträge in Österreich abgegeben, konkret 108.781. 2021 waren es bloß gut 39.900 Ansuchen. Hinter Afghanistan (24.241) liegt in der vom Innenministerium unmittelbar nach der Niederösterreich-Wahl in Teilbereichen veröffentlichten Statistik Indien auf dem zweiten Platz (19.504) der Herkunftsländer, hinter Syrien (19.150) folgen Tunesien (12.667), Marokko (8.471), Pakistan (7.643) und die Türkei (5.132).

Mit Ausnahme Afghanistans und Syriens haben Asylwerber aus diesen Ländern kaum Chancen auf einen Schutzstatus. Laut Innenministerium ging die Zahl der Asylsuchenden mit Ende der Visa-Freiheit für Tunesien und Indien aus diesen Staaten inzwischen gegen null zurück.

Viele nur auf Durchreise

Für die meisten Menschen aus den beiden Ländern, die in Österreich einen Asylantrag stellten, war Österreich aber ohnehin nicht das Zielland, wie Expertinnen und Experten für Migration in der Vergangenheit immer wieder betonten.

Das zeigt sich auch in der Zahl der Personen, die Österreich noch vor Ende des Asylverfahrens verließen – es waren im vergangenen Jahr rund 41.000. Das erklärt auch, warum sich der sehr hohe Anstieg an Asylanträgen in der Grundversorgung nicht so stark niederschlug.

Ministerium verweist auf niedrige Anerkennungsquote

Insgesamt gab es laut Innenministerium im Jahr 2022 78.796 rechtskräftig negative Asylentscheidungen. Die Anerkennungsquote beträgt aktuell laut Ministerium nur noch 15,6 Prozent. Zudem werden die Verfahren rascher geführt: Sie dauerten im Vorjahr nur 3,5 Monate.

Das Ministerium verwies auch darauf, dass es heuer im Jänner weniger Asylanträge im Vergleichszeitraum des Vorjahrs gegeben habe. Das sei auch auf diverse gesetzte Maßnahmen zurückzuführen, so das Ministerium – ohne allerdings konkrete Zahlen zu nennen.

Quelle: ORF

Deutschland – Landkreise jammern: Zu viele Flüchtlinge!

Das von der Bundesregierung, insbesondere von Frau Faeser angeordnete Flüchtlingsdrama ist jetzt auch auf dem Land angekommen. Das Gejammer hat begonnen, es wird um mehr Geld vom Steuerzahler gebettelt, nur, den Strom endlich mal zu stoppen, das will der Deutsche Landkreistag natürlich auch nicht:

Er fordert angesichts der Schwierigkeiten, Asylbewerber, ukrainische Flüchtlinge und Migranten unterzubringen, erstmal nur ein Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Der Präsident des Landkreistags, Reinhard Sager (CDU), sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe), die Kreise hätten kaum noch Kapazitäten für die Unterbringung. „Die Leute kommen teilweise in Zelten unter.“

Es gebe außerdem eine Finanzierungslücke bei den Wohnkosten für anerkannte Flüchtlinge von etwa zwei Milliarden Euro pro Jahr, die von den Kommunen getragen werden müsse. „Wir warten immer noch auf eine ausreichende Finanzierung der Unterkunftskosten“, sagte Sager. Deshalb wollten die Kommunen ein Gespräch mit dem Kanzler.

Sager wandte sich natürlich gegen einen Aufnahmestopp, denn das würde das Problem lösen und nicht verschieben. Auch eine Weigerung einzelner Gemeinden, noch mehr Asylbewerber aufzunehmen, sei keine Lösung. Wohl aber müsse der Zuzug begrenzt werden.

„Die Bundesregierung muss alles tun, um das Problem kleiner statt größer zu machen“, sagte Sager. Viele Landkreise hätten sich bereits an den Kanzler wegen ihrer Schwierigkeiten gewandt. „Die einseitige Belastung Deutschlands ist mit erheblichem gesellschaftlichem Sprengstoff verbunden. Es entsteht jedenfalls großer Schaden in Deutschland, wenn die Kommunen in eine Lage gebracht werden, in der sie nicht mehr handeln können. Dann verlieren die Bürger nicht nur Vertrauen in ihre Kommunen, sondern in den Staat als Ganzes“, sagte Sager der FAZ. Die Bundesregierung müsse „viel mehr“ tun, um eine gleichmäßigere Verteilung in der Europäischen Union (EU) und auch eine Begrenzung des Zuzugs zu gewährleisten. „In der EU müsste geregelt werden, dass Menschen, die schon Zuflucht gefunden haben, nicht alle automatisch nach Deutschland weitergeleitet werden, weil hier die Sozialstandards am höchsten sind“, sagte Sager.

Träumen Sie weiter, lieber Herr Sager. Unsere Nachbarn werden einen Teufel tun, Deutschland zu entlasten. Außerdem wollen diese Flüchtlinge nach Deutschland und nur nach Deutschland, denn nirgendwo sonst lässt es sich so wunderbar leben – ohne zu arbeiten.

Der soziale Sprengstoff ist gezündet, jetzt kann ihn niemand mehr austreten und will ihn wohl auch keiner austreten. (Mit Material von dts)

Quelle: journalistenwatch.com

Irre Energiepolitik: Deutschland verramscht Strom ins Ausland – und kauft ihn teuer zurück

Berlin. Die grüne „Energiewende“ macht nicht nur alles teurer, sondern sie hat auch die deutsche Energie-Infrastruktur gründlich ruiniert: während Kernkraft und verläßliches Gas aus Rußland für die grünen Umerzieher nicht mehr opportun sind, sind für Strom aus unsicherer Windkraft nicht genügend Speicher- und Transportmöglichkeiten in den Süden Deutschlands vorhanden.

Deshalb wird der im nördlichen Deutschland durch Windkraft erzeugte Strom ins Ausland verkauft – während der Strompreis im Inland hoch ist. 2022 verkaufte Deutschland so viel Strom wie nie zuvor ins Ausland, nämlich 62 Terawattstunden unter anderem nach Frankreich. Das entspricht mehr als einem Zehntel des Gesamtverbrauchs in Deutschland. Der Irrsinn dabei: gleichzeitig wurden nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums mehr als 35 Terawattstunden zu hohen Preisen aus dem Ausland importiert.

Jetzt rächt sich, daß jahrzehntelang Ausbau und Modernisierung der deutschen Energie-Infrastruktur vernachlässigt wurden. Deshalb kann nicht genügend einheimischer Strom von den Windparks im Norden nach Süddeutschland transportiert werden, wo er von der Industrie gebraucht würde, sondern wird lieber als „Öko-Strom“ billig an die Nachbarländer verkauft. (rk)

Quelle: zuerst.de

Preisexplosion: Fleisch-Erzeugerpreise steigen um 75 Prozent

Wie der deutsche Fleischerverband warnt, sind die Fleisch-Erzeugerpreise um 75 Prozent gestiegen. Aber auch steigende Energiepreise treiben den Fleischpreis für Verbraucher noch weiter nach oben.

„Vor einem Jahr lag der Erzeugerpreis für ein Kilogramm Schwein bei circa 1,20 Euro, aktuell liegt er bei 2,10 Euro, das ist eine Erhöhung von 75 Prozent“, warnt der deutsche Fleischerverband gegenüber Bild.

Diese Steigerung sei inzwischen auch schon größtenteils beim Verbraucher angekommen. Das ist allerdings kein Grund zur Entwarnung, denn: „Was sich noch nicht im Preis wiederfindet, sind die enorm gestiegenen Energiepreise, die sich teilweise mehr als verzehnfacht haben. Die Spanne ist hier weit. Wir müssen im laufenden Jahr daher mit weiteren Zuschlägen rechnen“, so der Verband.

Denn der Erzeugerpreis ist bei weitem nicht die einzige Komponente des Fleischpreises, wie der Fleischerverband erklärt: „Der Verbraucherpreis für Fleisch und Wurst setzt sich im Kern aus dem Erzeugerpreis für das Fleisch (Materialaufwand rund 35 Prozent), den Energiekosten (bis zu 10 Prozent) und Personalkosten (rund 30 Prozent) zusammen.“

Man gehe dementsprechend von ordentlichen Preissteigerungen in diesem Jahr aus.

Quelle: pleiteticker.de

Nur Not-Operationen konnten sie retten: Zwei junge Frauen an einem Tag niedergestochen

Früher haben Angriffe mit Stichwaffen großes Aufsehen erregt, heute gehen sie in Meldungen von Lokalzeitungen unter und werden verdrängt – sie sind einfach zu alltäglich geworden. Pleiteticker.de dokumentiert in Deutschlands Messerchronik für alle, die nicht wegschauen wollen.

Die Nachrichten über Messerangriffe in Deutschland reißen nicht ab, sie drohen alltäglich zu werden. 2020 gab es in Deutschland rund 20.000 Messerattacken mit fast 100 Todesopfern. Migranten sind in dieser Statistik überproportional vertreten. Haben öffentliche Angriffe mit Stichwaffen früher Aufsehen erregt, sind sie inzwischen so alltäglich, dass sie zumeist in den Unweiten von Lokalzeitungen verschwinden und wir uns daran gewöhnt haben.

Am 28.01.2023, Hamburg-Barmbek:
Wie die Polizei Hamburg in einem Zeugenaufruf berichtet, wurde im Hamburger Stadtteil Barmbek-Nord am Samstagnachmittag eine Frau mit einem Messer attackiert und lebensgefährlich verletzt. Die 35-jährige war zum Tatzeitpunkt mit ihrem 27-jährigen Lebensgefährten und dem sieben-jährigen Sohn in der gemeinsamen Wohnung, als plötzlich ihr 43-jähriger Ex-Partner auftauchte.

Der Ghanaer stieß die Frau zu Boden und stach mehrfach mit einem Messer auf sie ein. Als der aktuelle Lebenspartner der Frau versuchte sie zu schützen, wurde auch er von ghanaischen Staatsangehörigen angegriffen, blieb zum Glück jedoch unverletzt.

Der Mann flüchtete, die schwer verletzte Frau konnte nur durch eine Not-Operation im Krankenhaus gerettet werden.

28.01.2023, Berlin:
In Berlin-Neukölln hat ein unbekannter Mann eine 26-Jährige angegriffen und mit einem Messer mehrfach auf sie eingestochen. Infolge der Tat musste die junge Frau notoperiert werden.

Wie der Linken-Politiker Ferat Kocak auf seinem Instagram-Account berichtet, habe die junge Frau einen Migrationshintergrund und soll mit insgesamt zwölf Messerstichen niedergestreckt worden sein – laut Kocak habe es sich um einen „Femizid“, also die Tötung einer Frau aufgrund ihres Geschlechts, gehandelt. Der Begriff wird seit einiger Zeit auch dann verwendet, wenn es sich um einen Ehrenmord handelt.

Instagram post von Ferat Kocak, auf dem Bild zu sehen ist die Schierker Straße, in der sich die Tat ereignete (Screenshot via Instagram).
Ob die sie noch in Lebensgefahr schwebt, ist unklar. Der Angreifer konnte fliehen.

28.01.2023, Nürnberg:
Nach Angaben der Polizei kam es am Samstagabend in einer Arbeiter-Wohnung im Stadtteil Steinbühl zu einer Auseinandersetzung, bei der ein 42-jähriger mit einem Messer verletzt wurde. Der Mann wies eine Schnittverletzung im Brustbereich auf und wurde in ein Krankenhaus gebracht.

Die Polizei nahm noch am Tatort einen „merklich alkoholisierten“ 53-jährigen Mann fest, der Verletzungen im Gesicht aufwies und sich gegenüber den Beamten aggressiv verhielt.

Quelle: pleiteticker.de

Hashtags und Überschriften:

#Wahlen in #Niederösterreich: #FPÖ triumphiert – Absturz der #ÖVP – Auch #SPÖ schwächelt, #Österreich – Koalition verliert Mehrheit im #Bundesrat, Österreich – Innenministerium: Beinahe 109.000 #Asylanträge im Vorjahr, #Deutschland – #Landkreise jammern: Zu viele #Flüchtlinge!, Irre #Energiepolitik: Deutschland verramscht #Strom ins #Ausland – und kauft ihn teuer zurück, #Preisexplosion: #Fleisch-Erzeugerpreise steigen um 75 Prozent, Nur #NotOperationen konnten sie retten: Zwei junge Frauen an einem Tag niedergestochen, 

#Flüchtlingspolitik, #Ausländerkriminalität, #Messerattacken, #Messeranschläge,

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.01.2023

Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild

 

 

 

 

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
1 Kommentar
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Alles Gesindel das in Österreich einfällt bleibt doch nicht dort. Die kommen alle nach Dumm-Deutschland wo sie die Kohle in die faulen Ärsche geschoben bekommen ohne zu arbeiten.
Wann schieben wir die endlich alle wieder ab? Keiner braucht die.
Nun jammern alle weil so viele kommen. Wer hat die denn eingeladen ????