19. Juni 2023 – 15:00 – Von: Bettina Sauer
In einem Bürgerentscheid haben die Greifswalder mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt, dass ihre Stadt keine Flächen an den Landkreis zur Errichtung von sogenannten Containerunterkünften für Flüchtlinge verpachten darf. Die Stadt ist für zwei Jahre an die Entscheidung gebunden. Das ändert aber laut dem grünen OB nichts an dem Vorhaben, Greifswald mit Migranten zu fluten.
Das Ergebnis des Bürgerentscheids vom Sonntag: Mehr als 65 Prozent stimmten laut vorläufigem Ergebnis dafür, dass der Stadt Greifwald untersagt wird, Flächen der Stadt an den Landkreis zur Errichtung von sogenannten Flüchtlingscontainer zur Verfügung zu stellen. Diese Mehrheit erfüllte laut der Stadt außerdem die erforderliche Mindestbeteiligung von mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten. Die Stadt ist nun für zwei Jahre an die Entscheidung gebunden, berichtet die Welt.
Das wird jedoch keinerlei Einfluss darauf haben, dass die politisch Verantwortlichen Greifswald weiterhin mit kulturfremden Migranten fluten werden. Die Stadt hatte zudem erklärt, dass mit dem Wegfall von Containern als Option das Risiko steige, dass im Notfall Turnhallen genutzt werden. Sollte auch dagegen ein Bürgerentscheid zustande kommen, werde auch dieser ordnungsgemäß durchgeführt, erklärte der Grünenfunktionär und OB von Greifswald, Stefan Fassbinder. „Ich denke, wir sind auch weiterhin eine tolerante und weltoffene Stadt. Wir stehen dazu.
(SB)
Quelle: journalistenwatch.com vom 19.06.2023
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Jagt den grünen Würgermeister zum Teufel. Solche Typen fluten uns immer mehr mit Gesindel aus aller Welt. Ekelhaft ist das.