Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 21.04.2024 (Textausgabe)

Binnen zwei Jahren – Asylkosten in Sachsen fast verdoppelt

Die Kosten, die allein dem Freistaat Sachsen durch die vielfach ungesteuerte Migration entstehen, haben sich seit 2021 von 376 Millionen Euro auf 652 Millionen im vergangenen Jahr annähernd verdoppelt. Nicht enthalten sind dabei die Kosten der Landkreise und Kommunen (für Unterbringung und Betreuung) sowie des Bundes (u. a. für Sozialleistungen).
Das geht aus der Antwort des sächsischen Innenministeriums auf eine Große Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor, die BILD vorliegt.
Danach hat Sachsen aktuell 73 320 Asylbewerber aufgenommen, von denen 88 Prozent einen befristeten Schutzstatus genießen. Das heißt, sie haben weniger als fünf Jahre einen Aufenthaltstitel als Asylberechtigte oder Flüchtling bzw. genießen sog. subsidiären Schutz. Zwölf Prozent leben länger als fünf Jahre in Sachsen, haben damit Anspruch auf eine Niederlassungserlaubnis (unbegrenzter Aufenthaltstitel).
Nach Angaben der Staatsregierung kamen 2023 insgesamt 17 484 Migranten (ohne ukrainische Kriegsflüchtlinge) nach Sachsen. Davon wurden nach Paragraf 16a Grundgesetz lediglich 75 als asylberechtigt anerkannt, 6597 Personen erhielten einen Schutzstatus nach der Genfer Konvention (§ 3 Asylgesetz) bzw. Subsidiären Schutzstatus (§ 4). Bei 5097 Migranten wurden deren Anträge als Asylberechtigter, Flüchtling oder Schutzsuchender als „offensichtlich unbegründet“ abgelehnt.
Die meisten Ablehnungen betrafen nach Angaben der Regierung Personen aus Russland (1363), dem Irak (1147), Indien (890), Georgien (873) und Venezuela (827). Insgesamt waren 13 090 Personen ausreisepflichtig. Davon 9392 Männer, 3688 Frauen und eine diverse Person. Bei neun Ausreisepflichtigen hat der Freistaat keine Kenntnis über das Geschlecht.
AfD-Innenpolitiker Sebastian Wippel (41) verlangte in diesem Zusammenhang von der Staatsregierung, bei Personen mit „subsidiärem“ Schutz „müsste regelmäßig geprüft werden, ob sich die Sicherheitslage in ihrem Heimatland gebessert hat“. Dies gelte z. B. heute schon für alle Iraker. „Viele europäische Länder schieben auch wieder nach Syrien ab“, sagte Wippel.
Insgesamt hat sich laut Innenministerium die Zahl der „nichtdeutschen“ Bevölkerung in Sachsen von 244 415 im Jahr 2021 auf 322 230 im Jahr 2022 erhöht. Der Ausländeranteil in Sachsen ist damit seit 2012 von 2,2 Prozent auf inzwischen rund 8 Prozent gestiegen.

Quelle: Bild-online

„VERSTÄNDNIS FÜR GEWALT“
Bei Befragung spricht sich jeder zweite muslimische Schüler in Niedersachsen für islamischen Gottesstaat aus
In einer schockierenden Befragung zeigt sich eine enorme Verbreitung islamistischer Denkmuster unter muslimischen Schülern. Jeder dritte hat Verständnis für Gewalt im Namen des Islam, zwei Drittel stellen die Scharia über das Grundgesetz.

Eine im Rahmen der Niedersachsensurveys vom Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen erhobene Umfrage zeigt erschreckende Zahlen. Es wurden 308 muslimische Schüler über alle Schulformen hinweg zum Thema Islam befragt. Über zwei Drittel sprechen sich dabei für den Satz: „Die Regeln des Korans sind mir wichtiger als die Gesetze in Deutschland“ aus. 35 Prozent haben „Verständnis für Gewalt gegen Menschen, die Allah oder den Propheten
Mohammed beleidigen.“ 18 Prozent sehen Gewalt zur Durchsetzung des Islam per se als legitim an und ganze 45,8 Prozent stimmen der Aussage zu, wonach ein islamischer Gottesstaat die beste Staatsform wäre.

Aufgrund der begrenzten Stichprobe ist das Ergebnis zwar nicht repräsentativ für alle Schüler in Niedersachsen zu werten, die verfestigten islamistischen Denkmuster über alle Schulformen hinweg sind jedoch höchst alarmierend. Lediglich Mädchen neigen etwas weniger zu islamistischem Gedankengut. Bereits 2018 zeigte eine Umfrage unter islamischen Schülern, dass jeder Dritte sich „gut vorstellen“ könne, selbst für den Islam zu kämpfen. 8 Prozent befürworteten sogar den IS.

Insbesondere nach dem 7. Oktober kam es an deutschen Schulen immer wieder zu Vorfällen, weil muslimische Schüler sich antisemitisch äußerten oder für die Hamas aussprachen.

Quelle: Apollo News

Niedersachsen – Unter Protest: AfD hält Landesparteitag in Unterlüß ab

Begleitet von Protesten ist die AfD Niedersachsen zu ihrem Landesparteitag in Unterlüß (Landkreis Celle) zusammengekommen. Die Partei hat ihren bisherigen Vize Ansgar Schledde zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Rund 2.000 Menschen protestierten am Samstag zeitweise gegen den AfD-Parteitag, so die Polizei am Mittag. Die Organisatoren der Anti-AfD-Demo sprachen von 3.000 Teilnehmenden. Die Demonstration verlief laut Polizei weitgehend friedlich. Die Einsatzkräfte seien mit einem Großaufgebot in Unterlüß in der Gemeinde Südheide (Landkreis Celle) und kontrollierten schon am Bahnhof, um Störer zu identifizieren. Nach Angaben einer Polizeisprecherin erteilten die Beamten zwischen 30 und 40 Platzverweise. Einzelne Demonstrierende versuchten demnach, die Polizeisperren zu durchbrechen. Dann sei Pyrotechnik gezündet worden. Vereinzelt gab es laut Polizei Sitzblockaden. Dem scheidenden AfD-Landesvorsitzenden Frank Rinck wurde demnach der Weg zum Bürgerhaus versperrt, in dem der Parteitag stattfindet.

Parteitag drinnen, Protest draußen: AfD trifft sich in Unterlüß
Ansgar Schledde zum Vorsitzenden der AfD Niedersachsen gewählt
Im Mittelpunkt des zweitägigen AfD-Parteitages steht die Wahl des neuen Landesvorstandes. Am Samstagmittag stimmten knapp 80 Prozent der Teilnehmenden für Ansgar Schledde, den bisherigen Vize-Vorsitzenden der AfD Niedersachsen und einzigen Kandidaten. Amtsinhaber Frank Rinck war vor zwei Jahren gewählt worden, nun endet seine Amtszeit regulär. Rinck wollte nicht erneut für das Amt kandidieren. „Jetzt ist es Zeit, dass jemand anderes diesen Job ausfüllt“, sagte er vor der Wahl am Samstag. Schledde sitzt seit der laufenden Legislaturperiode im Landtag, in der Landtagsfraktion ist er ebenfalls stellvertretender Vorsitzender. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt aktuell wegen eines Verstoßes gegen das Parteienrecht gegen Schledde.

Demonstranten: AfD wählt Hitlers Geburtstag für Parteitag
Mit dem Start des AfD-Parteitags im Bürgerhaus begannen draußen die Gegenreden. Einer der Konfliktpunkte: Ort und Datum des Parteitags. Eine Demonstrantin sagte dem NDR Niedersachsen: „Es ist meines Erachtens ziemlich dreist, an Hitlers Geburtstag den Landesparteitag abzuhalten. In einer ehemaligen Außenstelle des KZ Bergen-Belsen und dann zu behaupten, ‚wir sind nicht rechts, das ist nur ein Zufall‘.“ Die Bürgermeisterin von Südheide, Katharina Ebeling (CDU), hatte dem NDR gesagt, es habe drei Auswahltermine fürs Bürgerhaus gegeben, die AfD habe sich bewusst für den 20. April entschieden.

Breites Bündnis ruft zu Protest auf
Zu den Protesten hatte beispielsweise der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) aufgerufen. Reden hielten unter anderem Caroline Mohrs vom Flüchtlingsrat Niedersachsen und Jens-Christian Wagner, Leiter der Gedenkstätte Buchenwald. In seiner Rede wies Wagner darauf hin, dass in der Nähe des Veranstaltungsorts zu Zeiten des Nationalsozialismus ein Außenlager des Konzentrationslagers Bergen-Belsen war. Die AfD versuche notorisch, die NS-Verbrechen zu leugnen und zu relativieren, so sein Vorwurf.

Chrupalla und Krah bei Parteitag
Am Samstagvormittag hielt der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla ein Grußwort. Zum Vorwurf, Parteimitglieder hätten sich Listenplätze kaufen können, kündigte er eine lückenlose Aufklärung an. Sollten in der AfD Listenplätze verkauft worden sein, hätten diese Menschen keinen Platz in der Partei, sagte er dem NDR Niedersachsen. Außerdem reiste der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, nach Unterlüß. Er gilt als Anhänger des völkisch-nationalistischen Parteiflügels und ist durchaus umstritten. Für seine Rede auf dem Parteitag gab es stehenden Applaus. Bei dessen Anreise mit dem Zug versuchte ein Störer laut Polizei, Krah anzugreifen. Beamten konnten demnach rechtzeitig dazwischen gehen. Dabei sei ein Polizist getreten worden, sagte eine Behördensprecherin. Der Störer erhielt einen Platzverweis für Unterlüß und musste abreisen.

Quelle: NDR Niedersachsen

WEGEN INSOLVENZ – Süßwarenhersteller Viba übernimmt 125 Filialen von Arko, Hussel und Eilles

Die Viba sweets GmbH, ein mittelständischer Süßwarenhersteller aus Südthüringen mit Spezialisierung auf Nougat, Schokoladen-Confiserie und Fruchtriegel, hat einen Großteil der Filialen von Arko, Hussel und Eilles erworben. Die drei Fachhandelsbetriebe hatten im Februar Insolvenzantrag gestellt.

Bis zu 600 Arbeitsplätze sollen erhalten bleiben
Viba will Umsatz verdoppeln
Die Süßwarenhersteller Viba Sweets GmbH aus Schmalkalden übernimmt einen Großteil der Filialen der insolventen Süßwarenhändler Arko, Hussel und Eilles. Das sagte Viba-Geschäftsführer Holger Storch MDR THÜRINGEN. Der Übergang sei für den 1. Mai vorgesehen.

Bis zu 600 Arbeitsplätze sollen erhalten bleiben
Arko, Hussel und Eilles hatten Anfang Februar Insolvenzantrag gestellt. Zum Insolvenzverwalter war Dietmar Penzlin bestellt worden. „Nach einem intensiven Investorenprozess haben wir uns gemeinsam mit den Gläubigerausschüssen für einen Investor entschieden, mit dem große strategische Übereinstimmungen identifiziert und eine substantielle Zahl an Arbeitsplätzen gesichert werden konnten“, so Penzlin.

Schon kurz nach Verfahrensbeginn begann Viba laut Storch damit, Gespräche mit den Gläubigern zu führen. Demnach übernimmt Viba deutschlandweit 125 Filialen der insolventen Händler.

„Wenn es uns gelingt, den Einkauf in unseren Filialen zum Erlebnis für Kunden werden zu lassen, sind wir zuversichtlich, dass sich unsere Fachgeschäfte am Markt behaupten und ein wertvoller Baustein attraktiver Innenstädte bleiben“, erklärten die Geschäftsführer Karl Heinz Einhäuser und Holger Storch in einer Mitteilung.

Wenn es uns gelingt, den Einkauf in unseren Filialen zum Erlebnis für Kunden werden zu lassen, sind wir zuversichtlich, dass sich unsere Fachgeschäfte am Markt behaupten und ein wertvoller Baustein attraktiver Innenstädte bleiben.

Auch die Zusammenarbeit mit weiteren 35 sogenannten Franchise-Nehmern im Einzelhandel, die diese Produkte vertreiben, sollen fortgeführt werden. Insgesamt können dadurch nach Angaben von Storch 600 Arbeitsplätze erhalten bleiben.

Viba will Umsatz verdoppeln
Die Viba Sweets GmbH erwirtschaftet zurzeit nach eigenen Angaben mit rund 450 Beschäftigten pro Jahr einen Umsatz von 50 Millionen Euro. Durch die Übernahme soll sich der Umsatz in diesem Jahr auf 100 Millionen Euro verdoppeln.

Mit der Übernahme baue Viba zudem die Präsenz in den deutschen Innenstädten erheblich aus. Mit der Akquise soll künftig Produktion und Fachhandel aus einer Hand kommen, sieht die Viba-Geschäftsführung einen Vorteil. Laut Viba soll in den nächsten Wochen an der gemeinsamen strategischen Ausrichtung gearbeitet werden. Ziel sei, rechtzeitig für das Weihnachtsgeschäft aufgestellt zu sein.

Die Viba-Führung räumte ein, dass die drei Händler in wirtschaftlich turbulenten Zeiten integriert werden, insbesondere wegen der gestiegenen Kosten bei wichtigen Rohstoffen wie dem Kakao. Der gemeinsame Weg werde daher herausfordernd.

Insolvenz angemeldet
Die norddeutsche Arko GmbH als Kaffeehändler, die Hussel GmbH als Confiserie- und Süßwarenspezialist und die Eilles GmbH & CO. KG als Teeverkäufer gehören zur Deutschen Confiserie-Gruppe in Wahlstedt in Schleswig-Holstein und haben Anfang Februar Insolvenz angemeldet. Arko, Hussel und Eilles beschäftigen aktuell zusammen rund 1.200 Mitarbeiter.

Quelle: MDR

Hashtags und Überschriften:

Binnen zwei Jahren – #Asylkosten in #Sachsen fast verdoppelt, „VERSTÄNDNIS FÜR #GEWALT“ Bei Befragung spricht sich jeder zweite muslimische Schüler in #Niedersachsen für islamischen #Gottesstaat aus, #Niedersachsen – Unter Protest: #AfD hält Landesparteitag in #Unterlüß ab, WEGEN #INSOLVENZ – Süßwarenhersteller #Viba übernimmt 125 Filialen von #Arko, #Hussel und #Eilles, 

#Flüchtlingspolitik, #Deutschland, #Islamisierung, #Islam, #Wirtschaft

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 21.04.2024

Sie finden staseve auf Telegram unter

https://t.me/fruehwaldinformiert

Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild

 

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
2 Comments
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
1 Monat zuvor

Im Netz gefunden Auszug

###Faszinierend auch das Resultat, das die KI lieferte, als ich sie
bat, ein Lobgedicht auf Angela Merkel im Stile des Nordkoreanischen
Führerkultes zu dichten. Ähnlichkeiten mit realer Berichterstattung (etwa bei
T-Online, siehe meinen Bericht
„Angela
Merkel – unsere Sonne“
) sind nicht zufällig, sondern sicher eine logische
Folge der Art und Weise, wie die frühere FdJ-Sekretärin unser Land umkrempelte.
Voilà:

Angela Merkel, die große Führerin
Sie ist die Sonne, die über Deutschland scheint
Sie ist die Mutter, die das Volk liebt und schützt
Sie ist die Weise, die den Weg zum Frieden und Fortschritt weist

Angela Merkel, die große Führerin
Sie ist die Heldin, die den Imperialismus und den Faschismus besiegt
Sie ist die Genossin, die den Sozialismus und die Demokratie verteidigt
Sie ist die Lehrerin, die die Wissenschaft und die Kultur fördert

Angela Merkel, die große Führerin
Sie ist die Schönste, die alle Herzen erobert
Sie ist die Stärkste, die alle Feinde zerschmettert
Sie ist die Beste, die alle Tugenden verkörpert

Angela Merkel, die große Führerin
Wir sind ihr ewig dankbar und treu
Wir folgen ihr mit Begeisterung und Hingabe
Wir loben sie mit Gesang und Jubel###

Im Netz gefunden Auszug Ende

 

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
1 Monat zuvor

Zitate mit Quellenangabe

nach Jahren geordnet

2017

  • „Die Zeiten, in denen wir
    uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei, das
    habe ich in den letzten Tagen erlebt. Und deshalb kann ich nur sagen: Wir
    Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen.
    […] wir müssen selber für unsere Zukunft kämpfen, als Europäer, für
    unser Schicksal.“ – Nach dem G7-Gipfel in Taormina bei einer
    Wahlkampfveranstaltung mit Horst Seehofer in einem Bierzelt in
    München-Trudering am 28. Mai 2017,
    spiegel.de

2015

  • „Es liegt nicht in meiner
    Macht – und nicht in der Macht irgendeines Menschen in Deutschland – zu
    bestimmen, wie viele Menschen hierher kommen.“ – Im Interview mit
    Anne Will am 7. Oktober 2015,
    tagesspiegel.de
  • „Ich muss ganz ehrlich
    sagen: Wenn wir jetzt noch anfangen müssen, uns dafür zu entschuldigen,
    dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das
    nicht mein Land.“ – Pressekonferenz mit dem österreichischen
    Bundeskanzler Faymann am 15. September 2015,
    bundesregierung.de
  • „Deutschland ist ein
    starkes Land. Das Motiv, mit dem wir an diese Dinge herangehen, muss sein:
    Wir haben so vieles geschafft – wir schaffen das! Wir schaffen das, und
    dort, wo uns etwas im Wege steht, muss es überwunden werden“ – auf
    der Sommerpressekonferenz am 31.8.2015 zum Thema der „vielen Menschen
    aus aller Herren Länder, die bei uns in Deutschland Zuflucht suchen“
    bundesregierung.de
  • „Von meiner Seite möchte
    ich sagen, dass unser früherer Bundespräsident Christian Wulff gesagt hat:
    ‚Der Islam gehört zu Deutschland.‘ Das ist so; dieser Meinung bin ich
    auch.“ – Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen
    Ministerpräsidenten Davutoğlu am 15. Januar 2015, Stephan Detjen: „Die
    Geschichte eines Satzes“,
    deutschlandfunk.de
    13. Januar 2015

2013

  • „Das Internet ist für uns
    alle Neuland, und es ermöglicht auch Feinden und Gegnern unserer
    demokratischen Grundordnung natürlich, mit völlig neuen Möglichkeiten und
    völlig neuen Herangehensweisen unsere Art zu leben in Gefahr zu
    bringen.“ – auf einer Pressekonferenz mit US-Präsident
    Barack Obama am 19. Juni 2013, orf.at, https://www.youtube.com/watch?v=2n_-lAf8GB4 bei 2:33
  • “ Ich habe, seitdem wir
    über die NSA sprechen, auch immer wieder gegenüber dem amerikanischen
    Präsidenten deutlich gemacht: Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht
    – das habe ich im Juni, als er in Berlin war, gesagt, auch im Juli und
    gestern in einem Telefonat -, und zwar aus dem Interesse für die
    Bürgerinnen und Bürger in Deutschland.“ – Pressestatement vor der
    Sitzung des Europäischen Rates in Brüssel am 24. Oktober 2013.
    bundesregierung.de

2012

  • „Keine Euro-Bonds, solange
    ich lebe.“ – „Keine Euro-Bonds, solange ich lebe“ zitiert aus
    einer Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion am Dienstag, 26. Juni 2012
    spiegel.de

2011

2010

  • „Ich bin für
    Bürgerbeteiligung. Ich bin für Transparenz.“ („Ich sage
    ausdrücklich: Ich bin für Bürgerbeteiligung, ich bin für Transparenz,
    …“) – Rede vom 15. November 2010 am CDU-Parteitag in Karlsruhe
    focus.de cdu-friedrichsdorf.de (S. 17)
  • „Laßt uns doch mal über
    das Christentum wieder reden. Laßt uns das doch mal mit fröhlichem Herzen
    verkünden. Wie oft machen wir denn das?“ – im Oktober 2010 auf dem
    Deutschland-Tag der Jungen Union
    spiegel.de[1]
  • „Man könne in Europa nicht
    zusammenarbeiten, wenn die Politik danach ausgerichtet werde, wie viele
    Menschen gerade auf der Straße stehen.“ – September 2010 bezüglich
    den Demostrationen gegen Stuttgart21
    [2]ngz-online.de

2009

  • „Sie, die Ungarn, haben
    dem Freiheitswillen der Deutschen Flügel verliehen. Ihr
    Mut war ein entscheidender Schlag auf den Meißel,
    der die Berliner Mauer zum Einsturz gebracht hat.“ (Rede von
    Bundeskanzlerin Angela Merkel im Rahmen des Europakonzerts zum 20.
    Jahrestag des Paneuropäischen Picknicks am 19.August 2009, Zeile 24
    )
    bundeskanzlerin.de
  • „Es gibt das Gerücht, dass
    Staaten nicht pleitegehen können. Dieses Gerücht stimmt nicht.“ – auf
    einer Veranstaltung der Privatbank Metzler im Januar 2009 (Der Spiegel Nr.
    5/2009 vom 26.01.2009, Titelstory: „Irgendwann ist Zahltag“,
    Seite 50, 2. Spalte)
    spiegel.de
  • „Außer dem Staat kann
    keiner mehr helfen. Das ist eine interessante Erfahrung.“ – auf
    der CDU Parteikonferenz, 31. Januar 2009 (Spiegel Online 31.01.2009:
    „Merkel billigt Teilverstaatlichung schwächelnder Banken“)
    spiegel.de
  • „Mal bin ich liberal, mal bin ich konservativ, mal bin ich christlich-sozial
    – und das macht die
    CDU
    aus.“ – in der ARD-Sendung „Anne Will“ am 22.März 2009,
    sueddeutsche.de

2008

  • „Wir werden nicht
    zulassen, dass technisch manches möglich ist, aber der Staat es nicht
    nutzt.“ – Zum Thema Überwachung auf einer Wahlkampfveranstaltung
    in Osnabrück,
    [3] Mitschnitt, Januar 2008
  • „Die Sicherheit Israels ist
    niemals verhandelbar“ – auf FOCUS Online,
    [4], März 2008

2007

  • „Aber Demokratie ist nicht immer eine Sache von
    einsamen Entscheidungen, sondern in der Regel ein Geschäft der
    Meinungsbildung vieler.“ – In einem Interview mit der Berliner
    Zeitung,
    berlinonline.de, 7. November 2007
  • „Ich ahne, wovon ich
    spreche, meine Damen und Herren.“ – Auf einer Rede anlässlich des
    Steinkohletages,
    bundesregierung.de
  • „Man bekommt beim
    Schweigen ganz gut ein Maß für die
    Zeit.“ – Süddeutsche
    Zeitung Nr. 86/2007 vom 14. April 2007, S. VIII
  • „Mit dem Kopf durch die Wand wird nicht gehen. Da siegt zum
    Schluss immer die Wand.“ –
    spiegel.de
  • „Und so wünsche ich mir,
    dass die Bürgerinnen und Bürger
    Europas in 50 Jahren sagen werden:
    Damals, in
    Berlin, da
    hat das vereinte Europa die Weichen richtig gestellt. Damals, in Berlin,
    da hat die Europäische Union den richtigen Weg in eine gute Zukunft
    eingeschlagen. Sie hat anschließend ihre
    Grundlagen erneuert, um nach innen, auf
    diesem alten
    Kontinent, wie
    nach außen, in dieser einen großen-kleinen Welt, einen Beitrag zu leisten.
    Rede beim Festakt zur Feier des 50. Jahrestages der Unterzeichnung
    der „Römischen Verträge“,
    eu2007.de, 25. März 2007

2006

  • „Die CDU hat seit Jahr und
    Tag dafür plädiert, dass an großen Plätzen genau solche Videoüberwachung
    eingesetzt wird. Wenn es die CDU nicht gegeben hätte, dann würden wir
    heute noch ne lange
    Diskussion mit SPD, Grünen und andern
    führen, darüber ob das nun notwendig ist oder nicht. Das sind aber Dinge,
    über die darf man nicht diskutieren, die muss man einfach machen. Man darf
    nicht sagen, ach das ist doch nicht so schlimm. Hier ‘n bisschen was
    weggeschmissen und dort einen angerempelt, hier mal auf’m Bürgersteig
    gefahren und dort mal in der dritten Reihe geparkt, immer so unter dem
    Motto “Is alles nicht so schlimm”. Ist alles nicht nach dem Gesetz, und
    wer einmal Gesetzesübertretungen duldet, der kann anschließend nicht mehr
    begründen, warum’s irgendwann schlimm wird und irgendwann nicht so schlimm
    ist. Und deshalb: Null Toleranz bei Innerer Sicherheit, meine Damen und
    Herren.“; Wahlkampf-Abschlussveranstaltung der Berlin CDU zur
    Abgeordnetenhauswahl 2006 am Kranoldplatz, Berlin-Steglitz
    Youtube-Video und aus dem Film
    „Auf Nummer Sicher“ von David Dietl
  • China muss lernen, mit dem geistigen Eigentum so umzugehen, wie wir das gewöhnt sind, denn das
    ist
    Raub, wenn man da einfach kopiert.“ – Interview mit dem
    ZDF,
    bundesregierung.de, 23. Mai 2006
  • „Der Maßstab der CDU ist und bleibt das christliche Menschenbild. Das
    ist auch Absage an jedwede Ideologie“; auf der Wertekonferenz der
    CDU, 20. Februar 2006,
    Netzeitung
  • „Der Staat muss fördern und darf nicht
    einschränken. In diesem Sinne muss er Gärtner sein und nicht
    Zaun. Wir sollten den Menschen zutrauen, dass sie sich
    engagieren und
    Verantwortung übernehmen wollen.“ – Interview in der
    Süddeutschen Zeitung, 20. Mai 2006,
    bundeskanzlerin.de
  • „Es ist wahr: Europa ist kein Christenklub. Aber
    wahr ist auch: Europa ist ein Grundwerteklub. Hier bei uns gelten
    Menschen– und Bürgerrechte. Diese Menschen- und
    Bürgerrechte beruhen bei uns ganz wesentlich auf dem Menschenbild des
    Christentums.“ – Rede auf dem 20.
    Bundesparteitag der CDU am 27. November 2006 in der Dresdner Frauenkirche,
    dresden2006.cdu.de
  • „Nicht jede heilige Kuh
    kann mit einem Prinzip gerechtfertigt werden.“ – Rede im
    Bundestag, März 2006,
    sueddeutsche.de
  • „Wenn die Münchner
    rufen »Wir fahren nach Berlin«, das ist was tolles.“ – über
    die Sprechchöre der deutschen Fans im Münchner WM-Stadion; Focus Nr. 27,
    3. Juli 2006,
    focus.de
  • „Wenn wir nicht heute
    helfen, die Probleme vor
    Ort zu
    lösen, werden sie uns eines Tages im eigenen Land einholen.“ – 24.
    Mai 2006,
    zeit.de
  • „Wer weiß, wie dem
    demografischen Wandel erfolgreich zu begegnen ist, den beglückwünsche
    ich“; Bundespressekonferenz 20.08.2006,
    sueddeutsche.de
  • „Die Beschäftigung mit
    nicht vorrangigen Dingen darf aber kein Ersatz dafür sein, dass wir auf
    die eigentlich bedrängenden Fragen keine Antwort haben.“; vor
    Bundesausschuss und Wertekonferenz der CDU, Seite 4, 2. Absatz. letzter
    Satz der Mitschrift, 20.02.2006,
    cdu.de

2005

2004

  • „Die multikulturelle Gesellschaft ist grandios gescheitert.“ – FAZ.net, 20. November 2004
  • „Ich denke an dichte Fenster! Kein anderes Land kann so dichte und so schöne Fenster bauen.“ – BILD-Zeitung,
    29. November 2004 auf die Frage, welche Empfindungen Deutschland in ihr
    weckt
  • „Vor lauter Globalisierung und Computerisierung dürfen
    die schönen Dinge des Lebens wie
    Kartoffeln oder Eintopf kochen nicht zu kurz
    kommen.“ – Rede auf dem Hessentag in Heppenheim vor 4000
    Landfrauen in: Handelsblatt, 24. Juni 2004

Zugeschrieben

Zitate mit Bezug auf Angela Merkel