Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 02.08.2024 (Textausgabe)

Meloni und Salvini kritisieren Olympia-Zeremonie: „Beleidigung von Millionen von Christen“

Rom/Paris. Die Kritik an der verstörenden Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele in Paris reißt nicht ab. Nachdem jüngst bereits der stellvertretende italienische Ministerpräsident Salvini und der Vatikan die Eröffnungsfeier mit deutlichen Worten kritisierten, meldete sich jetzt auch Regierungschefin Meloni zu Wort. Sie bedauere es, „daß die Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Paris als spaltende Zeremonie wahrgenommen wurde“, sagte sie bei einem Besuch in Peking vor italienischen Journalisten.

Konkret erklärte Meloni: „Ich habe die Eröffnungsfeier leider nicht gesehen, weil ich im Flugzeug saß. Ich habe von der Kontroverse erfahren. Ich weiß, daß sich die Kontroverse insbesondere auf eine Symbolik bezog, die an Leonardo da Vincis ´Letztes Abendmahl´ erinnerte, durch die sich viele beleidigt fühlten, nicht nur Vertreter der italienischen Regierungskoalition, sondern auch der katholischen Kirche.“

Melonis Stellvertreter Matteo Salvini, der auch Chef der rechten Lega ist, hatte am Samstag bereits die Eröffnungszeremonie scharf kritisiert, bei der Leonardo da Vincis Wandgemälde „Das letzte Abendmahl“ mit Drag-Queens und jeder Menge LGBT-Symbolik persifliert wurde. „Die Eröffnung der Olympischen Spiele durch die Beleidigung von Millionen von Christen auf der ganzen Welt war ein wirklich schrecklicher Anfang, liebes französisches Volk!“, schrieb Salvini in den sozialen Medien.

Deutliche Worte fand auch Italiens Familienministerin Eugenia Roccella, die wie Meloni Mitglied der Fratelli d’Italia ist. Sie kritisierte die „Zurschaustellung des amerikanischen Kulturimperialismus mit den klassischen Anhängseln Transgender, Fluidität, Multikulturalismus“. (mü)

Quelle: zuerst.de

Afghanen eingeschleust – AfD fordert Untersuchungsausschuß zu Baerbocks Visa-Affäre

Die Vorwürfe sind dramatisch: Das Außenministerium unter Annalena Baerbock soll tausende Afghanen nach Deutschland geschleust haben, ohne zu prüfen, wer da eigentlich kommt. Die AfD fordert nun Aufklärung.

BERLIN. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel, hat die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Visa-Affäre des Auswärtigen Amtes gefordert. „Unter Annalena Baerbock ist das Auswärtige Amt zum Einwanderungs- und Schleuseramt degradiert worden. Tausende Migranten wurden unter vorsätzlicher Umgehung von Recht und Gesetz nach Deutschland eingeschleust“, kritisierte die AfD-Chefin.

Dieser „systematische Mißbrauch“ füge Deutschland „schweren Schaden zu und gefährdet die innere Sicherheit“, warnte die 45jährige. Baerbock müsse „unverzüglich aus dem Amt entfernt und der von ihr zu verantwortende Visa-Skandal durch einen Untersuchungsausschuß aufgeklärt werden“.

Staatsanwaltschaften ermitteln – aber nicht gegen Baerbock
Hintergrund sind mehrere Enthüllungsartikel des Cicero, laut denen Baerbock Diplomaten in den deutschen Botschaften jahrelang dazu gedrängt hatte, auch Visa für Afghanen, Syrer und Türken mit gefälschten Papieren auszustellen und diese nach Deutschland zu holen. Selbst scharfe Sicherheitsbedenken wischte sie dabei beiseite. Insgesamt geht es um tausende Fälle.

Bereits Ende Juni war bekanntgeworden, daß die Staatsanwaltschaften in Berlin und Cottbus Ermittlungen gegen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes aufgenommen haben. Gegen Baerbock selbst wird bisher nicht ermittelt. Sie gilt jedoch als die politisch treibende Kraft, möglichst viele Afghanen nach Deutschland zu holen.

Massive Zweifel an Sicherheitsprüfung
Seit Beginn ihrer Amtszeit setzt sie sich für eine großzügige Aufnahme ein. Auch direkt nach dem Terroranschlag und Polizistenmord von Mannheim durch einen Afghanen bekräftigte sie, weitere 10.000 Landsleute des Täters nach Deutschland zu importieren. Sie hat dafür eigens ein sogenanntes „Bundesaufnahmeprogramm“ gestartet. Dabei gab es immer wieder massive Zweifel an der Sicherheitsüberprüfung der Antragsteller.

Bereits im April 2023 hatte der Cicero ausführlich über den Fall Mohammad G. berichtet und ein Schlaglicht auf die skandalösen Zustände geworfen. Obwohl sich der Paß des Afghanen als gefälscht herausstellte, drängte das Auswärtige Amt die Botschaft in Pakistan dazu, dem Mann ein Visum für die Einreise nach Deutschland auszustellen. Proteste des Botschafters in Islamabad wurden zurückgewiesen. Stattdessen folgte die Anweisung, G. nach Deutschland zu lassen. (ho/fh)

Quelle: Junge Freiheit

Kriminalität – Gewaltkriminalität am Stuttgarter Hauptbahnhof nimmt deutlich zu

Mehr Gewalttaten, mehr Waffendelikte und mehr verletzte Polizisten – die Kriminalität am Stuttgarter Hauptbahnhof steigt rasant an. Die AfD kritisiert den hohen Anteil von Ausländern unter den Tatverdächtigen.

STUTTGART. Die Zahl der Straftaten am Stuttgarter Hauptbahnhof ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. So stieg die Zahl der Gewalttaten von 2019 bis 2023 um mehr als 20 Prozent, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess zeigt. Im Jahr 2019 registrierte die Polizei 222 Gewalttaten, 2023 waren es 267.

Besonders deutlich ist der Anstieg bei Waffendelikten. Im Jahr 2019 wurden am Stuttgarter Hauptbahnhof vier Fälle gemeldet – 2023 waren es elf. Das ist ein Anstieg um 175 Prozent. Drogendelikte nahmen im gleichen Zeitraum um mehr als 70 Prozent zu – von 112 Taten im Vor-Coronajahr 2019 auf 192 Taten im vergangenen Jahr.

Einen leichten Rückgang verzeichneten hingegen Sexualdelikte. Von 15 Taten sank die Zahl innerhalb von vier Jahren auf zehn, ein Rückgang um 33 Prozent. Noch deutlicher sanken die Zahlen bei Sachbeschädigungen, die um mehr als 78 Prozent zurückgingen, und bei Eigentumsdelikten, die um mehr als 38 Prozent sanken.

Anteil ausländischer Straftäter ist hoch
Über den gesamten Zeitraum von 2019 bis 2023 war der Anteil Tatverdächtiger ohne deutsche Staatsbürgerschaft hoch. Bei Gewaltverbrechen lag die Zahl ausländischer Tatverdächtiger in vielen Jahren über der von Tatverdächtigen mit deutscher Staatsbürgerschaft. So registrierten die Behörden 2019 insgesamt 95 ausländische und 82 deutsche Gewalttäter. 2020 wurden 65 ausländische und 40 deutsche tatverdächtige Gewaltverbrecher gezählt. Im Jahr 2021 waren es 88 nichtdeutsche und 92 deutsche Tatverdächtige.

2023 war der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger bei Gewaltdelikten besonders hoch: Beinahe 60 Prozent aller Verdächtigen hatten keinen deutschen Paß, 108 von insgesamt 186 Gewalttätern. Im ersten Halbjahr 2024 zählten die Behörden 47 ausländische tatverdächtige Gewalttäter und 36 Tatverdächtige mit deutschem Paß.

Gewalttaten gegen Polizeibeamte nehmen zu
Die Zahl der Messerangriffe am Bahnhof stieg leicht. So zählte die Polizei im Jahr 2019 sieben derartiger Taten, 2023 waren es acht. In den Jahren 2020 bis 2022 war die Zahl der Messertaten hingegen deutlich gesunken.

Auch die Zahl der Angriffe auf Polizeibeamte, die zu Verletzungen führten, stieg im abgefragten Zeitraum deutlich. Während es im Jahr 2019 lediglich einen solchen Fall gab, wurden 2023 acht registriert. Zwei der Polizeibeamten wurden dabei so schwer verletzt, daß sie dienstunfähig waren. Im laufenden Jahr 2024 wurden bereits drei Polizisten durch Angriffe verletzt. Zwei von ihnen waren anschließend dienstunfähig.

AfD fordert „abschreckende Gerichtsurteile und konsequente Abschiebungen“
AfD-Politiker Hess äußerte im Zusammenhang mit den veröffentlichten Zahlen deutliche Kritik an der Bundesregierung: „Seit Jahren bestätigt diese Statistik den Standpunkt der AfD, daß diese Zuwanderer überdurchschnittlich kriminell sind und somit primär für die Erosion der Sicherheit in Deutschland verantwortlich sind. Trotzdem setzt Nancy Faeser, deren Aufgabe als Bundesinnenministerin es ist, für die Sicherheit in Zügen und an Bahnhöfen zu sorgen, ihre migrationspolitische Geisterfahrt ungebremst fort“, sagte der Abgeordnete.

Die Kriminalitätsbelastung an deutschen Bahnhöfen habe „ein inakzeptables Ausmaß erreicht“. Es brauche daher mehr Polizeipräsenz, mehr Überwachungskameras an „kriminalitätsbelasteten Orten“ und „abschreckende Gerichtsurteile und konsequente Abschiebungen“. (lb)

Quelle: Junge Freiheit

Heute weiterer Prozeßtag im Verfahren gegen Dorothea Thul

Hallo , ich grüße alle Freunde und
Mitstreiter von Dorothea Thul.

Kurzfristig ist noch ein Verhandlungstag angesagt:

02.08.2024 um 9.00 Uhr LG. TRIER

Es wird kein Zeugenaufruf geben, dieser Verhandlungstag ist deshalb notwendig, weil sonst die Verhandlungsfrist von 3 Wochen überschritten ist.

Ich selbst kann am 02.08.nicht vor Ort sein. ( Auto in der Werkstatt)

Da Dorothea auf freiem Fuß ist, könnt ihr auch mit ihr reden, was ja vorher nicht möglich war.

Die weiteren Termine finden natürlich statt:

23.08.24 9.00 Uhr L.G. Trier
26.08.24 9.00 Uhr L.G. Trier

Wir hoffen alle, dass dann endlich das Urteil gefällt wird. ( im Namen des Volkes natürlich 😐 ).

Sollte dennoch nach diesen Terminen ein neuer Verhandlungstag notwendig sein, so ist der

30.08.24 vorgesehen.

Darüber werde ich aber noch berichten.

Bei dieser Gelegenheit erlaube ich mir einen Hinweis auf das Spendenkonto:

Ich grüße und danke allen ganz herzlich , auch im Namen von Dorothea,

Gertrud

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

Baerbocks Sprachrohr: Moskau erklärt Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde für extremistisch

Moskau/Berlin. Schon seit Anfang Juni ist die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO) in Rußland als „extremistische Organisation“ eingestuft. Zusammen mit 54 weiteren Organisationen wurde die DGO vom Obersten Gericht der Russischen Föderation in eine entsprechende Liste aufgenommen. Die DGO ihrerseits unterstreicht auf ihrer Webseite, sie sei die „erste deutsche Institution mit diesem Status“. Die Aufnahme in die Liste habe „weitreichende Konsequenzen“ für alle Personen in Rußland, die „auf die eine oder andere Weise mit der DGO zusammenarbeiten“, teilt die Organisation mit. Nach russischer Gesetzeslage könne die Mitgliedschaft, die Finanzierung oder die Zusammenarbeit mit der DGO mit Haftstrafen bis zu einer Dauer von zwölf Jahren geahndet werden. Von der Strafandrohung sind nicht nur russische Staatsbürger betroffen.

Die DGO selbst hält die Klassifizierung als extremistische Organisation für „unbegründet“. Man weise diese Einstufung „mit Nachdruck“ zurück, heißt es. Ganz überraschend kommt sie für die DGO aber offenbar nicht – ihr derzeitiger Vorsitzender, der zeitweilige CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz, hat sich auf X demonstrativ dafür bedankt.

Nach außen hin stellt sich die DGO als überparteilicher Verbund von Fachleuten dar, die sich im deutschsprachigen Raum mit dem Osten Europas befassen. Aber: sie wird zu einem bedeutenden Teil vom Auswärtigen Amt finanziert und erhält 2024 ausweislich des Haushaltsplans des Bundes 700.000 Euro als sogenannte „Institutionelle Förderung“.

In ihrer über hundertjährigen Geschichte war die DGO fast durchgängig eng mit der jeweiligen deutschen Außenpolitik verbunden, deren Kurs sie auch in ihrer vermeintlich „überparteilichen“ Arbeit vertrat. Das ist ihr jetzt vermutlich zum Verhängnis geworden. Das russische Justizministerium attestiert ihr, Bestandteil einer aus mehr als fünfzig Organisationen bestehenden „antirussischen separatistischen Bewegung“ zu sein, der vorgeworfen wird, sie wolle die „multinationale Einheit und territoriale Unverletzlichkeit“ Rußlands zerstören. Von der Hand zu weisen ist das nicht. Die Vorstellung, daß Rußland entlang ethnischer Trennlinien aufzuspalten sei, geht bis in die Anfangszeit der DGO im Kaiserreich zurück. Auch seit dem Ende der Sowjetunion wird in den NATO-Ländern wieder verstärkt von einer angeblich notwendigen „Entkolonisierung“ Rußlands gesprochen. Entsprechende Konzepte werden in letzter Zeit, maßgeblich von den USA unterstützt, propagiert. Es kann deshalb nicht sonderlich überraschen, wenn Moskau einschlägige westliche Bestrebungen als Einmischung in die inneren Angelegenheiten und Bedrohung der territorialen Integrität Rußlands betrachtet.

Die FAZ vermutet denn auch, daß die DGO wegen eines Anfang dieses Jahres erschienenen Hefts der Zeitschrift „Osteuropa“ über nichtrussische Völker Rußlands auf die Liste der extremistischen Organisationen gekommen ist. Die DGO prüft unterdessen, welche rechtlichen Schritte „angemessen“ seien. (mü)

Quelle: zuerst.de

Hashtags und Überschriften:

#Meloni und #Salvini kritisieren #Olympia-Zeremonie: „#Beleidigung von Millionen von #Christen“, #Afghanen eingeschleust – #AfD fordert #Untersuchungsausschuß zu #BaerbocksVisaAffäre, #Kriminalität – #Gewaltkriminalität am #StuttgarterHauptbahnhof nimmt deutlich zu, Heute weiterer Prozeßtag im Verfahren gegen #DorotheaThul, Baerbocks Sprachrohr: Moskau erklärt #DeutscheGesellschaftfürOsteuropakunde für extremistisch, 

#Italien, #Deutschland, #Ausländerkriminalität, #Flüchtlingspolitik, #Russland, #BadenWürttemberg

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 02.08.2024

Sie finden staseve auf Telegram unter

https://t.me/fruehwaldinformiert

Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung und Gesundheit: https://t.me/heimischeProdukte