Orbán freut sich zu früh über deutsche Asylwende: „Willkommen im Club!“
Budapest/Berlin. Inzwischen wird sich zwar auch in Budapest herumgesprochen haben, daß der mit viel medialer Begleitmusik bedachte „Migrationsgipfel“ von Regierung, Union und Ländern gescheitert ist. Der ungarische Regierungschef Orbán konnte es sich aber nicht verkneifen, zumindest der Bundesregierung zu ihrem vermeintlichen Sinneswandel in der Asylpolitik zu gratulieren – gerade aus Berlin wurde Orbán wegen seiner Zuwanderungspolitik seit vielen Jahren immer wieder gehässig kritisiert.
Bundeskanzler Scholz hatte sich bereits vor Jahresfrist dafür starkgemacht, Illegale „in großem Stil“ aus Deutschland abzuschieben – Wasser auf Orbáns Mühlen. Auf X schrieb er nun: „Deutschland hat beschlossen, strenge Grenzkontrollen einzuführen, um illegale Migration zu stoppen. Bundeskanzler Scholz, willkommen im Club.“
Doch bis zu einer wirklichen Asylwende ist es noch ein weiter Weg. Vor allem Grüne und SPD verweigern sich nach wie vor hartnäckig jedem ernstzunehmenden Kurswechsel. Der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Dobrindt, kommentierte die verfahrene Situation: „Die Ampel ist Grün-blockiert! Die Ampel ist nicht zu wirksamen Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration in der Lage. Diese Handlungsunfähigkeit ist eine Gefährdung der Ordnung und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Deutschland. Die Verweigerung der Ampel, wirksame Maßnahmen wie die umfassende Zurückweisung an den Grenzen umzusetzen, ist eine Kapitulation.“ Da hatte sich Orbán zu früh gefreut. (rk)
Quelle: zuerst.de
Neue Zahlen bestätigen den Trend: Bahnhofstäter sind überproportional häufig Ausländer
Berlin. Eisenbahnanlagen und Züge gelten in Deutschland als besonders risikoreiche Kriminalitätsschwerpunkte. Jetzt erfragte die AfD im Bundestag aktuelle Zahlen und Fakten von der Bundesregierung. Die Antwort aus dem Bundesinnenministerium bestätigt den längst bekannten Trend: an Bahnhöfen nimmt die Kriminalität besonders stark zu. Dabei gibt es durchaus regional unterschiedliche Entwicklungen. Durch die Bank hoch sind hingegen die Anteile ausländischer Tatverdächtiger.
Am Potsdamer Hauptbahnhof stieg die Zahl der Gewaltdelikte 2021 auf 93 Fälle an, ging aber im Jahr 2023 wieder leicht auf 82 Fälle zurück. Eigentums-, Rauschgift- und Sexualdelikte sowie Sachbeschädigungen zeigen ähnliche Muster.
Eine ganz andere „Hausnummer“ stellt der Hamburger Hauptbahnhof dar – hier stieg die Zahl der Straftaten in praktisch allen Deliktsparten. Allein bis Mitte 2024 wurden bereits 1.304 Eigentumsdelikte und 290 Gewaltdelikte gemeldet. Ausländer stellten 2023 mehr als ein Drittel der 720 Tatverdächtigen bei Gewaltdelikten.
Ein bewährter „hot spot“ der Kriminalität ist der Berliner Hauptbahnhof. Auch hier stieg die Zahl der Straftaten massiv an und verdreifachte sich gegenüber dem Jahr 2019 auf nunmehr 620 Delikte im Jahr 2023. Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger lag bei mehr als 65 Prozent – Hauptverdächtige waren Polen, Rumänen und Ukrainer.
Die Antwort der Bundesregierung bestätigt insgesamt, daß Nichtdeutsche bei bestimmten Delikten an Bahnhöfen überproportional häufig als Tatverdächtige registriert werden. Das ist längst nichts Neues mehr. (rk)
Quelle: zuerst.de
Messerinzidenz – 13-Jährige mit Messer: Raubüberfälle an Dortmunder Schule
Täglich geschehen zahlreiche Messerangriffe auf Deutschlands Straßen. In Dortmund sorgt ein Fall von Jugendkriminalität für Bestürzung an einer Realschule. Die 13-jährigen Täter setzten Messer ein, um Gleichaltrige zu bedrohen.
Zwei 13-Jährige aus Dortmund wurden festgenommen, nachdem sie mit einem Messer Raubüberfälle auf Schüler verübt hatten
Zwei erst 13 Jahre alte Jugendliche haben am Donnerstagnachmittag innerhalb weniger Stunden zwei Raubüberfälle verübt. Dabei setzten sie Messer ein, um Gleichaltrige an einer Schule einzuschüchtern. Der erste Überfall ereignete sich auf dem Schulhof der Albrecht-Dürer-Realschule in Aplerbeck. Die jugendlichen Täter sprachen zwei Schüler (13 und 14 Jahre) an und fragten nach Kleingeld. Plötzlich zückte einer der 13-Jährigen ein Messer. Die Opfer mussten Bargeld sowie ein Paar AirPods herausgeben.
Nur knapp anderthalb Stunden später schlugen die minderjährigen Täter erneut zu. Auf der Hörder Bahnhofstraße raubten sie einem 15-jährigen Schüler unter Vorhalt eines Messers die Sonnenbrille. Die Dortmunder Polizei konnte die Tatverdächtigen kurz nach der zweiten Tat stellen. Bei der Durchsuchung fanden die Beamten sowohl die geraubten AirPods als auch ein Taschenmesser.
Die beiden 13-Jährigen sind der Polizei bereits bekannt. Aufgrund ihres Alters sind sie nicht strafmündig. Die Beamten mussten die Jungen nach der Festnahme an ihre Eltern übergeben. Die Polizei prüft, ob die Jugendlichen in das Messertrageverbotskonzept aufgenommen werden sollen. Die Raubüberfälle reihen sich in einen gefährlichen Trend ein. Es scheint so, als würden die Täter deutschlandweit immer jünger werden.
Allein seit Beginn des Septembers (bis 14. September) ereigneten sich insgesamt etwa 170 polizeirelevante Taten, bei denen ein Messer eingesetzt wurde. Das geht aus den Darstellungen der neuen Webseite namens Messerinzidenz.de hervor, die täglich Polizeimeldungen analysiert, um „Sichtbarkeit“ zu schaffen. Hinzu kommt eine unbekannte Dunkelziffer, weil die Polizei u. a. nicht unbedingt meldepflichtig ist.
Quelle: Apollo News
Medienbericht: Offenbar Explosion in Kölner Innenstadt
Großalarm in der Kölner Innenstadt. Am Hohenzollernring soll es eine Explosion gegeben haben, mutmaßt der „Kölner Stadt-Anzeiger“ und beruft sich auf die Polizei.
Die Polizei ist im Großeinsatz, schreibt bei X: „Der Hohenzollernring ist zwischen Rudolfplatz und Friesenplatz gesperrt.“ Der Bereich soll gemieden werden. Weitere Details sind bislang nicht bekannt.
Quelle: Bild-online
Seit Beginn der Sonderoperation sind 40 Prozent der registrierten Waffen in der Ukraine verschwunden
Seit Februar 2022 sind in der Ukraine über 270.000 Waffen verschwunden oder gestohlen worden. Dies berichtet die ukrainische Publikation Fokus am Sonntag unter Berufung auf Statistiken des Dienstes Opendatabot, der auf die Überwachung staatlicher Register spezialisiert ist. In einer auf der Website des Dienstes veröffentlichten Meldung heißt es:
„In der Ukraine … sind seit dem 24. Februar 2022 mehr als 270.000 Waffen verschwunden oder gestohlen worden. Diese Zahl entspricht 40 Prozent der Gesamtzahl der im einheitlichen Waffenregister registrierten Waffen.“
Es wird darauf hingewiesen, dass für das unvollständige Jahr 2024 bereits 78.200 Waffen gestohlen oder verloren gegangen seien. Das ist mehr, als für das gesamte Jahr 2023 und viermal mehr als vor 2022 registriert wurde.
Wie aus der Veröffentlichung hervorgeht, verschwinden am häufigsten Jagdgewehre (27,9 Prozent), automatische Gewehre (27,8 Prozent) und Karabiner (10,8 Prozent). Unter den vermissten Modellen sind das Sturmgewehr AK-74 (51.008 Stück), PM-Pistolen (7,4 Prozent des Gesamtvolumens) und SKS-Karabiner (4,4 Prozent) die Spitzenreiter.
Der Vorsitzende der ukrainischen Vereinigung der Waffenbesitzer, Georgi Utschaikin, äußerte sich gegenüber Fokus zuversichtlich, dass alle Sturmgewehre, die außerhalb des Kampfgebietes verloren gehen, unweigerlich auf dem Schwarzmarkt landen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Einwohnerin der Grenzregion Kursk berichtet über Plünderungen durch polnische Söldner
Polnische Söldner, die als Teil der ukrainischen Truppen ins Gebiet Kursk eingedrungen sind, sollen Privathäuser in den Grenzdörfern geplündert haben, behauptet eine Anwohnerin, die evakuiert wurde, gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Der Frau zufolge brachen polnische Soldaten in das Haus ihrer Nachbarin ein, als sie mit ihrem Mann zu Hause war, zerschlugen ihre Telefone und begannen, das Haus zu durchwühlen. Er berichtet:
„Sie stahlen etwas Geld. Natürlich steckten sie es ein. Dann schlug ein Pole die Frau (…) und ihren Mann mit einem Stock auf die Knie.“
Die Söldner hätten das Paar in den Keller getrieben, während sie das Haus geplündert hätten, fügte sie hinzu. Die Angaben der Anwohnerin wurden bereits von Ermittlern des Ermittlungskomitees Russlands erfasst.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.09.2024
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