Asien – Offener Bruch mit „Ein China“-Prinzip: US-Kriegsschiffe fahren durch Taiwan-Straße

Das US-Kriegsschiff USS McCampbell (DDG-85) fuhr am Donnerstag in die umstrittene Wasserstraße von Taiwan im Pazifik. Erst Anfang des Monats wurde das Schiff in der Nähe der von China beanspruchten Paracel-Inseln im Südchinesischen Meer gesichtet. Der Lenkwaffenzerstörer der Arleigh Burke-Klasse wurde von dem Nachschuböltanker USNS Walter S. Diehl (T-AO-193) begleitet, als sie durch die 110 Meilen (180 km) breite Taiwan-Straße vor Formosa fuhren.

„Der Transit der Schiffe durch die Taiwan-Straße zeigt das Engagement der USA für einen freien und offenen Indopazifik“, sagte der US-Offizier Tim Gorman gegenüber dem Nachrichtenportal USNI News. „Die US Navy wird weiterhin fliegen, fahren und operieren, wo immer es das internationale Recht erlaubt“, fuhr der Marine-Vertreter fort.

Das taiwanesische Verteidigungsministerium bestätigte die Passage von US-Kriegsschiffen und stellte gesondert fest, dass die chinesische Luftwaffe vom Festland (Luftstreitkräfte der Volksrepublik #China) aus ihre Überflüge in der Region zum zweiten Mal in Folge fortsetzte. Xian H-6-Bomber und KJ-500-Frühwarnflugzeuge wurden am Donnerstag über dem Baschi-Kanal gesichtet. Einen Tag zuvor sollen die Chinesen „verschiedene Militärflugzeuge“ zum Überflug der Wasserstraße zwischen den Philippinen und Taiwan entsandt haben, darunter ein Suchoi Su-30-Kampfflugzeug und ein Shaanxi Y-8-Transportflugzeug. Taipeh reagierte mit der Mobilisierung von Militärflugzeugen und Überwachungsschiffen in die Region.

Es war der erste berichtete Transit von US-Kriegsschiffen durch die Taiwan-Straße in diesem Jahr und der vierte seit Oktober 2018, als der Handelskonflikt zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt neue Höhen erreichte. Während China noch keine Stellungnahme zur neuesten US-Passage abgegeben hat, äußerte Peking in der Vergangenheit wiederholt tiefe „Besorgnis“ über die US-amerikanischen Manöver. Peking hat Washington wiederholt aufgefordert, die „Ein China“-Politik zu respektieren, die Taiwan als integralen Bestandteil des chinesischen Festlandes betrachtet.

„Eine Abweichung vom ‚Ein China‘-Prinzip wird die Situation der Beziehungen angespannter und chaotischer machen“, warnte der chinesische Präsident Xi Jinping Anfang des Jahres.

Wir versprechen nicht, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten, und behalten uns die Möglichkeit vor, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.

„Wenn jemand Taiwan von China trennen will, wird das chinesische Militär die nationale Einheit um jeden Preis schützen, um Chinas Souveränität und territoriale Integrität zu wahren“, teilte General Li Zuocheng, der Chef des Generalstabes von China, Berichten zufolge dem US-Chef für Marineoperationen Admiral John Richardson mit. Richardson besuchte das asiatische Land Anfang des Monats.