Schlagwort-Archive: VfGH

Österreichischer Verfassungsgerichtshof (VfGH) hebt alte COVID-19-Schulverordnung betreffend Maskenpflicht auf!

Publiziert am 24. Dezember 2020 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.12.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Österreich Verfassungsgerichtshof: Lockdown-„Nachfolge-Verordnungen“ verfassungswidrig!

Publiziert am 30. Oktober 2020 von staseve

Von  PS  – 30. Oktober 2020    Dr. Michael Brunner, Anwälte für Grundrechte (Österreich) Dr. Michael Brunner, Anwälte für Grundrechte (Österreich) mit einer Sensationsmeldung. Mit dem gestern am 29.10.2020 zugestellten Urteil vom 01.10.2020 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof mehrere Maßnahmen des ersten Lockdown … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Österreich – Experten: Wenn Wahlwiederholung, dann ganz

Publiziert am 20. Juni 2016 von staseve

the_ad id=“7253″] Austrian President Fischer speaks to media during a meeting with President-elect Van der Bellen in Vienna / Bild: (c) REUTERS (LEONHARD FOEGER)  Der VfGH hat heute mit den Zeugeneinvernahmen im Verfahren zur Anfechtung der Hofburg-Wahl begonnen. Wenn die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Österreich – Viele Verstöße: Insider sagt: Hofburg-Wahl muss wiederholt werden!

Publiziert am 16. Juni 2016 von staseve

© Getty   ÖSTERREICH erfuhr aus Insider-Kreisen: Der VfGH wird die Wahl aufheben müssen. Wenn das kein Omen ist: Am Mittwoch verfügte der Verfassungsgerichtshof, dass die Bezirksvertretungswahl für die Leopoldstadt vom Oktober des Vorjahres wiederholt werden muss. Kommende Woche verhandelt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar