Ermittlungsverfahren gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen des Verdachts der #Volksverhetzung durch Staatsanwaltschaft Offenburg eingeleitet ❗
Hintergrund der Anzeige war die Gleichsetzung des russischen Angriffs auf die #Ukraine mit dem Ostfeldzug der Wehrmacht zwischen 1941 und 1945 durch #Steinmeier , im Rahmen einer Rede zur Befreiung des Warschauer Ghettos. Diese Gleichsetzung könnte gemäß § 130 Abs. 3 Strafgesetzbuch als Volksverhetzung strafbar sein!
Quelle: Lexa auf X
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.02.2025
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[…] Quelle: Nachrichtenagentur ADN […]
Ich erkläre das nicht wieder! Nur so viel! Deutsche gehen nicht zu verhetzen! Begriffen-oder? D-ist Sklave der hat keine Rechte gegen sich! Das sus. dämliches Höckertier kann nur Fremde Mörderlarven verhetzen! Begriffen-oder? Latrinich schon wieder nicht! Der 130er gilt nur gegen uns nicht für uns! Begriffen? Sicher nicht!
Der Steingeist Schwachstrom Geistonkel bekommt keine Akte! Es wird kein Ermittlungsverfahren eingeleitet!
Habe seit Januar die Anzeige gegen das Ordnungsamt Zwickau mit der Anzeige wegen Urkundenfälschung auf dem „Blitzer“ Wertpapier, bis zur Generalstaatsanwaltschaft Dresden gebracht. Die haben das begriffen, daß das Wertpapier mit den Fotos gefälscht wurde! DIE leugnen alles! Die denken; ich der Nazi gebe auf! Das Regierungspräsidium
Chemnitz Abt. Ordnungswidrigkeiten, antwortet gleich gar nicht! Jetzt geht das nach Berlin! Wenn des… ich durch komme, dann hat das Dokumentenfälscher Unternehmen BRiDä-ä-ä- alle Busgelder zurück zu Zahlen. Das geht bis hin zu den Punkten! Ich werde nicht durch kommen, aber ich verschaffe der Schlangen sus. Brut schlaflose Nächte.
Schlaflose Nächte? :)) Die kommen eher vor lachen nicht in den Schlaf. Gezahlte Schutzgelder zurückfordern, kann mitunter mit einer Einladung ins *****Hotel Mollath inkl. Vollverpflegung und diversen „Heilmitteln“ belohnt werden. https://www.ra-kotz.de/schadensersatzpflicht-823-bgb.htm
Lastschriftverfahren ist Zwang. Überweisungen sind Schenkungen – einseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte. Die VERWALTUNG wird bereichert; sie entreichert sich, indem sie die Mittel zügig verwendet. Damit ist das Ding durch.
https://www.juraindividuell.de/artikel/agl-bereicherungsrecht/ https://www.haufe.de/finance/haufe-finance-office-premium/schenkungschenkungsteuer-11-freigebige-zuwendung_idesk_PI20354_HI1637346.html
Wer zur „Wahl“Urne geht um seine Stimme einzuäschern, bekennt sich zur Fremdherrschaft samt ihren Hiwis und allem Schingeling. Ebenso die PERSONALausweisbesitzer. Servus … https://de.pons.com/übersetzung/latein-deutsch/servus https://www.creaplan.org/files/Carlo_Schmidt-Rede-1948.pdf
Der Bundesuhu hatte einen Wutanfall ?
Weiter so.Der Kerl hat genug Dreck am Stecken. Murat Kurnaz sag ich nur.