Schlagwort-Archive: Volksverhetzung

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.12.2023 (Textausgabe)

Auch AfD legt weiter zu – Umfrage: Alice Weidel jetzt beliebter als Scholz, Habeck und Lindner Erstmals landet die AfD-Chefin beim Politiker-Ranking von Insa vor dem Kanzler und den beiden Vizekanzlern. Auch ihre Partei wird beliebter. Wagenknecht dagegen stürzt ab. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.11.2023 (Textausgabe)

Folge der „Ampel“-Politik: Mehr als ein Drittel der Auto-Betriebe verlagert Investitionen ins Ausland Berlin. Die Autoindustrie ist immer noch eine deutsche Schlüsselindustrie. Aber sie ist auf dem Rückzug. Sowohl das von der Politik beschlossene Aus für den Verbrennungsmotor als auch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 01.11.2023 (Textausgabe)

Halloween ist das Samhainfest der Kelten – Magisches Samhain: Das Tor zur Anderswelt Das #Ahnenfest Samhain markiert im keltischen Jahreskreis den Beginn der dunklen #Winterzeit. Die #Kelten glaubten, dass sich nachts vom 31. Oktober auf den 1. November das Tor … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Bayerischer AfD-Abgeordneter Halemba festgenommen: Seine Stellungnahme

30.Oktober 2023 – 10:38 Uhr von Bettina Sauer Bild: Screenshot Der bayerische AfD-Abgeordnete Daniel Halemba ist am Morgen verhaftet worden. An einer beispiellosen Hetzkampagne gegen den jüngsten AfD-Abgeordneten beteiligten sich in besonders abstoßender Weise wieder einmal die Mainstreammedien und suggerieren, der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Björn Höcke stellt Strafanzeige gegen Thüringens Verfassungsschutzpräsident

Björn Höcke, AfD, Landesvorsitzender Thüringen In einem Radiointerview mit NDR Info vom 26. Juni 2023 bezeichnete der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, AfD-Wähler in Bezug auf das Ergebnis der Landratswahlen in Sonneberg als „braunen Bodensatz“. Hierzu nimmt der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Migrantenhass auf den Regenbogen: Vielfalts-Schizophrenie

19.Mai 2023 – 20:00 Uhr Von: Kurschatten Bunte Regenbogentoleranz: Ein Fehl- und Trugschluss in sich (Foto: Von Gustavo Frazao/Shutterstock) Ein kürzlich per Video festgehaltener Vorfall vor einer Rewe-Filiale in Hannover bietet einen Einblick in das, was Deutschland bald in noch viel größerem Ausmaß … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.05.2023 (Textausgabe)

Brandenburg – Landratswahl: Warum der AfD-Kandidat doch noch verliert Deutschland Den ganzen Abend liegt AfD-Mann Rainer Galla bei der Wahl zum Landrat im Kreis Oder-Spree vorn. Doch dann kommt die überraschende Wende für den SPD-Kandidaten. BEESKOW. Der AfD-Kandidat Rainer Galla … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 05.05.2023 (Textausgabe)

Neue Migranten-Lawine im Anzug: Bisherige Höchststände längst getoppt Brüssel. Auf Europa könnte dieses Jahr eine beispiellose Asylantenwelle zurollen, die selbst die Rekordjahre 2015/16 in den Schatten stellen könnte. Darauf deuten die bisherigen Zahlen seit Jahresbeginn 2023 hin. Allein in den … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Bereitschaftspolizei Königsbrunn entlässt mehrere Polizeischüler

Die Bereitschaftspolizei im schwäbischen Königsbrunn hat mehrere Polizeischüler aus dem Dienst entlassen. Gegen drei der Schüler laufen strafrechtliche Ermittlungen wegen Beleidigung, einer muss sich wegen Volksverhetzung verantworten. Von Christian Michael Hammer Die Bereitschaftspolizei in Königsbrunn hat mehrere Polizeischüler wegen fremden- … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Zeitungsbericht – Zahl der Straftaten gegen Medienvertreter auf Höchststand

13.03.2023 Am 1. Mai 2020 wurde ein Kamerateam des ZDF in der Nähe des Berliner Alexanderplatzes von mehreren Personen angegriffen. (picture alliance / dpa / Christoph Soeder) Vertreter der Medien in Deutschland sind immer häufiger Ziel von Straftaten. Die Polizei … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 28.10.2022 (Textausgabe)

Wegen Leugnung von Kriegsverbrechen: Leipziger Top-Juristin warnt vor Gesinnungsjustiz Leipzig/Berlin. Die jüngst vom Bundestag ohne öffentiche Anhörung gegen die Stimmen von AfD und Linksfraktion beschlossene Verschärfung des „Volksverhetzungs“-Paragraphen sorgt auch unter Juristen für Widerspruch. Jetzt hat die Leipziger Strafrechtsprofessorin und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Rechtsextremismus – Deutsch-Israelische Gesellschaft fordert zügige Auslieferung von Attila Hildmann

27.10.2022 Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat die zügige Auslieferung des Verschwörungsideologen Attila Hildmann aus der Türkei nach Deutschland gefordert. Ihr Vorsitzender, der Grünen-Politiker Beck, sagte dem Magazin „Stern“, der Rechtsstaat müsse Hildmann strafrechtlich zur Verantwortung ziehen. Die Chancen für eine Auslieferung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 25.10.2022 (Textausgabe)

Das Pentagon setzt auf Eskalation: 101. Luftlandedivision an die Grenze zur Ukraine verlegt Bukarest. Das ist möglicherweise mehr als reine Symbolpolitik – mit Sicherheit aber kein Zeichen der Deeskalation: zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg ist die 101. US-Luftlandedivision … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Holocaust-Aussage – Berliner Polizei ermittelt gegen Abbas

19.08.2022 Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Mahmud Abbas (l), Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, auf der Pressekonferenz Palästinenserpräsident Abbas bei seiner Pressekonferenz mit Bundeskanzler Scholz in Berlin (picture alliance/dpa/Wolfgang Kumm) Die Berliner Polizei ermittelt laut einem Medienbericht gegen Palästinenserpräsident Abbas wegen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 11 Kommentare

Hass im Netz: Razzien und Vernehmungen in Sachsen

  Nach Hasskommentaren im Netz haben Ermittler am Dienstag bundesweit Verdächtige vernommen und Häuser durchsucht. 18 Fälle verfolgt das LKA Sachsen. Bundesweit hat die Polizei am Dienstag Razzien und Vernehmungen nach Hasskommentaren gegen Politiker im Netz durchgeführt. Allein 18 Fälle … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Éric Zemmour überschätzt die Deutschen: „Nicht alles durch das deutsche Prisma sehen“

21. Januar 2022 INTERNATIONAL Paris. Der rechte französische Präsidentschaftskandidat Éric Zemmour, der dieser Tage wegen angeblicher „Volksverhetzung“ zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, sieht seine Landsleute im Schatten der Deutschen. „Wir haben einen Minderwertigkeitskomplex gegenüber den Deutschen“, sagte Zemmour jetzt vor der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Keine Gnade für Corona-Kritiker Bhakdi: Weiter Ermittlungen wegen „Volksverhetzung“

29. November 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Schleswig. Der Bestseller-Autor und Mediziner Prof. Sucharit Bhakdi ist seit eineinhalb Jahren eine der prominentesten Stimmen in der Corona-Diskussion. Doch weil er mit seinem Urteil quer zum Mainstream liegt, erhält er in den GEZ-Sendern kein … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

UNGEIMPFTE „ALS MÖRDER DARGESTELLT“ – Volksverhetzung! Anzeigen gegen Tagesthemen-Moderatorin eingebracht

Screenshot, Bildzitat In ihrer Moderation der Tagesthemen griff eine ARD/MDR-Moderatorin Ungeimpfte ganz offen an. Sie unterstellte ihnen pauschal eine Mitschuld an der aktuellen „Corona-Situation“. Dabei hat sie weit über das Ziel hinausgeschossen. Zur Erinnerung: Sogar Deutschlands Chef-Virologe Christian Drosten bestreitet … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Deutschland: Zahl der Angriffe auf Muslime und Moscheen deutlich gesunken

27. Mai 2021 Die Zahl der Angriffe auf Muslime und Moscheen ist deutlich gesunken (dpa) Die Zahl der islamfeindlichen Vorfälle in Deutschland ist gesunken. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, die der „Neuen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Zwei Wochen vor der Landtagswahl: Hausdurchsuchung bei Björn Höcke – und der politische Hintergrund

24. Mai 2021 NATIONAL Erfurt. So ein Zufall: am 6. Juni wird in Sachsen-Anhalt gewählt, und die AfD liegt aktuellen Umfragen zufolge mit der CDU fast gleichauf. Da hat es zumindest einen unguten Beigeschmack, daß ausgerechnet in der Wahlkampf-Zielgeraden eine Hausdurchsuchung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Ermittlungen wegen Volksverhetzung – Hausdurchsuchung bei Björn Höcke

Er soll sich online über die Seenotretterin Carola Rackete ausgelassen und Flüchtlinge als Kriminelle stigmatisiert haben: Die Staatsanwaltschaft hat das Wohnhaus des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke durchsuchen lassen. 22.05.2021, 16.54 Uhr   Björn Höcke: Die Staatsanwaltschaft beschäftigt sich seit fast … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 9 Kommentare

Rechtsextremismus: Mutmaßlicher Verfasser von „NSU 2.0“-Drohschreiben festgenommen

04. Mai 2021 Die federführende Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main (imago/Ralf Peters) In Berlin ist ein mutmaßlicher Verfasser der mit „NSU 2.0“ unterzeichneten rechtsextremen Drohschreiben festgenommen worden. Wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Hessische Landeskriminalamt in der Nacht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Haftbefehl: Attila Hildmann meldet sich aus Unterschlupf

Haftbefehl: Attila Hildmann meldet sich aus Unterschlupf Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 09.03.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve  

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Haftbefehl: Attila Hildmann auf der Flucht

23. Februar 2021 Am Freitag hat das Amtsgericht Berlin-Tiergarten deshalb einen Haftbefehl gegen Hildmann erlassen. Die Ermittler werfen ihm unter anderem Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung und öffentliche Aufforderung zu Straftaten vor. Die Staatsanwaltschaft Berlin wollte sich nicht zu den Vorgängen äußern. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 9 Kommentare

West-Stasi rüstet auf: Unliebsame Kritiker dürfen auf Verdacht abgehört werden

02. Februar 2021 Totalüberwachung (Symbolbild: Shutterstock/Gorodenkoff)   Unter den vielen „Reformen“, die in Pandemiezeiten unbemerkt von der anderweitig beschäftigten Öffentlichkeit durchgewunken werden, findet sich auch die Novellierung des Bundesnachrichtendienst-Gesetzes. Nach der Neufassung des Verfassungsschutzgesetzes vor drei Monaten soll die juristische … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Information von einem Marine in der CIA Zentrale

Danielle Stotijn Die US-Marines haben am vergangenen Wochenende die Central Intelligence Agency (CIA) in Langley, Virginia überfallen. Die Marines haben viele Beweise abgerufen, die bekannte Politiker der Veruntreuung, Wahltakelung, Identitätsbetrug, Attentat, Morde, innerstaatlicher Terrorismus und Pädophilie implizierten. Ich habe die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Volksverhetzung: Pegida-Chef Lutz Bachmann wegen Äußerungen über Muslime erneut verurteilt

15. Dezember 2020 Lutz Bachmann. (picture alliance / dpa / Jens Schlueter) Pegida-Chef Bachmann ist erneut wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Das Amtsgericht Dresden bewertete seine Äußerungen „Mördermoslems“ und „Vergewaltigermoslems“ als strafbar. Zudem sah es der Richter als erwiesen an, dass … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 5 Kommentare

Polizei durchsucht Wohnung von Attila Hildmann – Berliner Justiz zieht Fall an sich – „WIR SIND FÜNDIG GEWORDEN“

Stand: 11:20 Uhr Im Visier des Staatsschutzes: Vegan-Koch Attila Hildmann Quelle: pa/Eventpress Ho/Eventpress Hoensch Die Berliner Justiz will laut Medien zentral alle Anzeigen gegen Vegan-Koch Attila Hildmann bearbeiten. Die Polizei hatte am Dienstag seine Wohnung in Brandenburg durchsucht und mehrere … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 6 Kommentare

PATRIOT SVEN LIEBICH STÖRT GEDENKEN AN HALLE-OPFER: POLIZEI VERWEIST AUF VERSAMMLUNGSRECHT

Halle (Saale) – Die Polizei in Halle hat nach scharfer Kritik von Oberbürgermeister Bernd Wiegand (63, parteilos) an der Genehmigung einer Kundgebung des Patrioten Sven Liebich (49) (TAG24 berichtete) auf das Versammlungsrecht hingewiesen. Immer wieder demonstriert Rechtsextremist Sven Liebich (49, auf dem … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Stephan Brandner: Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch

Berlin (ADN) 18. September 2020. Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. Unter anderem sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, künftig Bestandsdaten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare