Schlagwort-Archive: Volksverhetzung

Björn Höcke: Opposition soll kriminalisiert werden

Publiziert am 27. März 2025 von staseve

Björn Höcke, AfD, Thüringen Der Volksverhetzungsparagraph, der in seiner ursprünglichen Form Gewaltaufrufe verhindern sollte, wird im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vollständig umdefiniert. Die Opposition soll kriminalisiert und mit Entzug des Wahlrechts letztlich ausgeschaltet werden. Es handelt sich um die … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 22.02.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 22. Februar 2025 von staseve

Verfassungsschützer widersprechen den Grünen: Es war nicht Putin Berlin/Erfurt. Bundesaußenministerin Baerbock kann es nicht lassen: sie macht für alles Putin verantwortlich. Jetzt wiederholte sie bei „Maischberger“ die Mär, ihre Wahlniederlage bei der Bundestagswahl 2021 sei eine Folge russischer Einmischung gewesen, … Weiterlesen →

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Ermittlungsverfahren gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen des Verdachts der Volksverhetzung

Publiziert am 22. Februar 2025 von staseve

Ermittlungsverfahren gegen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wegen des Verdachts der #Volksverhetzung durch Staatsanwaltschaft Offenburg eingeleitet ❗ Hintergrund der Anzeige war die Gleichsetzung des russischen Angriffs auf die #Ukraine mit dem Ostfeldzug der Wehrmacht zwischen 1941 und 1945 durch #Steinmeier , im … Weiterlesen →

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Strafanzeige gegen Karl Lauterbach wegen Volksverhetzung und „Majestätsbeleidigung“ von Friedrich Merz

Publiziert am 28. Januar 2025 von staseve

Markus Hainz, Rechtsanwalt Abschrift meiner Strafanzeige gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach aufgrund seines heutigen Tweets zum Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wegen aller in Betracht kommenden Delikte, insbesondere … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 09.01.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 9. Januar 2025 von staseve

Höcke mit Antrag zum AfD-Parteitag: Weg mit der „Volksverhetzung“! Erfurt. Im Vorfeld des Riesaer Bundesparteitages am kommenden Wochenende hat der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke eine wegweisende Initiative angekündigt: er will gemeinsam mit mehreren Parteifreunden einen Leitantrag einbringen, der auf die … Weiterlesen →

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Björn Höcke mit Antrag zum AfD-Parteitag: Weg mit der „Volksverhetzung“!

Publiziert am 9. Januar 2025 von staseve

08. Januar 2025 National Foto: Symbolbild Erfurt. Im Vorfeld des Riesaer Bundesparteitages am kommenden Wochenende hat der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke eine wegweisende Initiative angekündigt: er will gemeinsam mit mehreren Parteifreunden einen Leitantrag einbringen, der auf die Abschaffung des Knebelungs-Straftatbestands … Weiterlesen →

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Gesinnungsjustiz in Deutschland: Fast 12.000 Euro Strafe für Rentnerin

Publiziert am 12. Dezember 2024 von staseve

11. Dezember 2024 National Foto: Symbolbild Düsseldorf. Der Meinungsterror in Deutschland kennt kaum noch Grenzen. Und die Justiz macht kein Hehl daraus, daß es ihr um die Einschüchterung und „Bestrafung“ Andersdenkender geht. Jüngster Fall: in Düsseldorf wurde jetzt eine 74jährige … Weiterlesen →

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Stefan Magnet über den Tod von Ursula Haverbeck

Publiziert am 22. November 2024 von staseve

Ursula Haverbeck, Patriotin und Aufklärerin Die 96jährige Ursula Haverbeck starb – unmittelbar vor Haftantritt Haverbeck wurde zu einem Jahr Haft verurteilt, weil sie laut Gericht „Volksverhetzung begonnen“ habe. Das Gericht warf ihr vor, den Holocaust zu leugnen. Jetzt ist Ursula … Weiterlesen →

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Lena Kotré, MdL Brandenburg, AfD – Hausdurchsuchung wegen Habeck-„Schwachkopf“-Meme: Ich habe Strafanzeige gegen die Verantwortlichen gestellt ✊

Publiziert am 16. November 2024 von staseve

Lena Kotré, MdL Brandenburg, AfD Dass sich ein Rentner wegen eines satirischen Memes ausgerechnet wegen „Volksverhetzung“ verantworten muss und ihm die Wohnung von der Polizei auseinandergenommen wird, ist eindeutig Verfolgung Unschuldiger (§ 344 StGB). ). Das muss auch den beteiligten … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 21.08.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 21. August 2024 von staseve

Labour läßt eskalieren: Protestler hinter Gitter, Verbrecher kommen frei London. Im Kampf gegen Dissidenten und Protestler zieht die neue linke Regierung in London die Eskalationsschraube weiter an. Sie will in den nächsten Wochen bis zu 5500 in britischen Gefängnissen einsitzende … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 05.08.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 5. August 2024 von staseve

In Frankreich explodiert die Multikulti-Kriminalität: 156 Verbrechen pro Stunde! Paris. Während der gerade stattfindenden Olympischen Spiele präsentiert sich Frankreich nicht von seiner besten Seite. Die alltägliche Kriminalität macht nicht einmal vor den Sportlern aus aller Welt halt, hinzu kommen Stromausfälle … Weiterlesen →

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JUNGE FRAUEN SINGEN „AUSLÄNDER RAUS“: ALS POLIZEI EINTRIFFT, ERLEBT SIE ÜBERRASCHUNG

Publiziert am 19. Juni 2024 von staseve

Von Marc Thomé Anwohner hatten die Polizei verständigt, als auf der Geburtstagsfeier plötzlich fremdenfeindliche Parolen gesungen wurden. (Symbolbild)  © 123rf/Christian Horz Cochem – Wieder einmal wurde die Polizei zu einer privaten Feier gerufen, auf der lautstark zu Gigi D’Agostinos „L’amour toujours“ die Parole „Deutschland den Deutschen … Weiterlesen →

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Rechtsextreme Parolen auch auf Pfingstvolksfest Bad Kötzting

Publiziert am 28. Mai 2024 von staseve

Auch beim Pfingstfest in Bad Kötzting sollen beim Spielen des Lieds „L’Amour Toujours“ rassistische Parolen gegrölt worden sein. Bildrechte: BR/Rudolf Heinz Rechtsextreme Parolen auch auf Pfingstvolksfest Bad Kötzting Auch beim Pfingstfest in Bad Kötzting sollen beim Spielen des Lieds „L’Amour … Weiterlesen →

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Björn Höcke (AfD) im Interview nach dem 3.Prozesstag

Publiziert am 4. Mai 2024 von staseve

Björn Höcke, AfD, Thüringen Nach dem dritten Prozesstag in der Verhandlung gegen Björn #Höcke gibt sich der thüringische #AfD -Landeschef selbstbewusst und stellt klar: „Ich bin völlig unschuldig. Wir werden selbst eine Geldstrafe NICHT akzeptieren.“ Das komplette EXKLUSIV-Interview in voller … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.04.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 18. April 2024 von staseve

AfD drängt auf Reform des Straftatbestands der Volksverhetzung Ob sich die allseits gehasste und mit allen anti-demokratischen Mitteln bekämpfte Opposition mit dieser Forderung durchsetzen wird? Schließlich wurde ja dieser “Straftatbestand” extra für sie auf den Weg gebracht: Vor dem Prozessbeginn … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 10.02.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 10. Februar 2024 von staseve

Vergangenheitsbewältiger im Wahn: Jetzt wird Otfried Preußler „entsorgt“ Pullach. Es gibt ein neues prominentes Opfer des woken Wahns: jetzt ist der aus dem Sudetenland gebürtige und 2013 am Chiemsee verstorbene Kinderbuchautor Otfried Preußler ins Visier der politisch Korrekten geraten. Preußler … Weiterlesen →

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Bundespräsident Steinmeier fällt seine Rede vom 29.01.2024 vor die Füsse

Publiziert am 9. Februar 2024 von staseve

Frank-Walter Steinmeier – Bundestagspräsident Frank-Walter Steinmeier ist seit März 2017 Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland und eine prominente Persönlichkeit des öffentlichen Lebens. Als Staatsoberhaupt ist er besonders darauf bedacht, in seinen Äußerungen und Handlungen die Werte der Verfassung zu vertreten und … Weiterlesen →

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„ Volksverhetzung“ – Björn Höcke muss vor Gericht!

Publiziert am 9. Februar 2024 von staseve

Oliver Flesch, Journalist Das Establishment zittert. Und weil es keine Argumente hat, wird nun versucht, aufrechten Patrioten per Strafanzeige den Mund zu verbieten. Gestern traf es den Schriftsteller Akif Pirinçci, heute Thüringens AfD-Chef Björn Höcke. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 24.01.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 24. Januar 2024 von staseve

Wallonischer Landwirtschaftsverband plant Aktionswoche Der wallonische Landwirtschaftsverband hat ab kommenden Montag eine Aktionswoche angekündigt. Wie die Zeitungen L’Echo und Le Soir berichten, wollen die Landwirte gegen Einkommenseinbußen, zu viel Bürokratie und zu komplizierte Gesetzgebungen protestieren. Filterblockaden seien vorgesehen. Jeden Tag … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 13.12.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 13. Dezember 2023 von staseve

In der Schweiz explodieren Diebstähle, Einbrüche und Überfälle: Zu 90 Prozent sind es „Nafris“ Bern. Längst ist die Schweiz keine Insel der Seligen mehr – die Eidgenossenschaft befindet sich voll im Sog der Massenmigration. Seit Monaten werden in mehreren Schweizer … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.12.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 6. Dezember 2023 von staseve

Auch AfD legt weiter zu – Umfrage: Alice Weidel jetzt beliebter als Scholz, Habeck und Lindner Erstmals landet die AfD-Chefin beim Politiker-Ranking von Insa vor dem Kanzler und den beiden Vizekanzlern. Auch ihre Partei wird beliebter. Wagenknecht dagegen stürzt ab. … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.11.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 6. November 2023 von staseve

Folge der „Ampel“-Politik: Mehr als ein Drittel der Auto-Betriebe verlagert Investitionen ins Ausland Berlin. Die Autoindustrie ist immer noch eine deutsche Schlüsselindustrie. Aber sie ist auf dem Rückzug. Sowohl das von der Politik beschlossene Aus für den Verbrennungsmotor als auch … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 01.11.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 1. November 2023 von staseve

Halloween ist das Samhainfest der Kelten – Magisches Samhain: Das Tor zur Anderswelt Das #Ahnenfest Samhain markiert im keltischen Jahreskreis den Beginn der dunklen #Winterzeit. Die #Kelten glaubten, dass sich nachts vom 31. Oktober auf den 1. November das Tor … Weiterlesen →

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Bayerischer AfD-Abgeordneter Halemba festgenommen: Seine Stellungnahme

Publiziert am 30. Oktober 2023 von staseve

30.Oktober 2023 – 10:38 Uhr von Bettina Sauer Bild: Screenshot Der bayerische AfD-Abgeordnete Daniel Halemba ist am Morgen verhaftet worden. An einer beispiellosen Hetzkampagne gegen den jüngsten AfD-Abgeordneten beteiligten sich in besonders abstoßender Weise wieder einmal die Mainstreammedien und suggerieren, der … Weiterlesen →

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Björn Höcke stellt Strafanzeige gegen Thüringens Verfassungsschutzpräsident

Publiziert am 30. Juni 2023 von staseve

Björn Höcke, AfD, Landesvorsitzender Thüringen In einem Radiointerview mit NDR Info vom 26. Juni 2023 bezeichnete der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, AfD-Wähler in Bezug auf das Ergebnis der Landratswahlen in Sonneberg als „braunen Bodensatz“. Hierzu nimmt der … Weiterlesen →

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Migrantenhass auf den Regenbogen: Vielfalts-Schizophrenie

Publiziert am 20. Mai 2023 von staseve

19.Mai 2023 – 20:00 Uhr Von: Kurschatten Bunte Regenbogentoleranz: Ein Fehl- und Trugschluss in sich (Foto: Von Gustavo Frazao/Shutterstock) Ein kürzlich per Video festgehaltener Vorfall vor einer Rewe-Filiale in Hannover bietet einen Einblick in das, was Deutschland bald in noch viel größerem Ausmaß … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.05.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 15. Mai 2023 von staseve

Brandenburg – Landratswahl: Warum der AfD-Kandidat doch noch verliert Deutschland Den ganzen Abend liegt AfD-Mann Rainer Galla bei der Wahl zum Landrat im Kreis Oder-Spree vorn. Doch dann kommt die überraschende Wende für den SPD-Kandidaten. BEESKOW. Der AfD-Kandidat Rainer Galla … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 05.05.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 5. Mai 2023 von staseve

Neue Migranten-Lawine im Anzug: Bisherige Höchststände längst getoppt Brüssel. Auf Europa könnte dieses Jahr eine beispiellose Asylantenwelle zurollen, die selbst die Rekordjahre 2015/16 in den Schatten stellen könnte. Darauf deuten die bisherigen Zahlen seit Jahresbeginn 2023 hin. Allein in den … Weiterlesen →

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Bereitschaftspolizei Königsbrunn entlässt mehrere Polizeischüler

Publiziert am 21. März 2023 von staseve

Die Bereitschaftspolizei im schwäbischen Königsbrunn hat mehrere Polizeischüler aus dem Dienst entlassen. Gegen drei der Schüler laufen strafrechtliche Ermittlungen wegen Beleidigung, einer muss sich wegen Volksverhetzung verantworten. Von Christian Michael Hammer Die Bereitschaftspolizei in Königsbrunn hat mehrere Polizeischüler wegen fremden- … Weiterlesen →

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Zeitungsbericht – Zahl der Straftaten gegen Medienvertreter auf Höchststand

Publiziert am 13. März 2023 von staseve

13.03.2023 Am 1. Mai 2020 wurde ein Kamerateam des ZDF in der Nähe des Berliner Alexanderplatzes von mehreren Personen angegriffen. (picture alliance / dpa / Christoph Soeder) Vertreter der Medien in Deutschland sind immer häufiger Ziel von Straftaten. Die Polizei … Weiterlesen →

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