Schlagwort-Archive: Volksverhetzung

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.04.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 18. April 2024 von staseve

AfD drängt auf Reform des Straftatbestands der Volksverhetzung Ob sich die allseits gehasste und mit allen anti-demokratischen Mitteln bekämpfte Opposition mit dieser Forderung durchsetzen wird? Schließlich wurde ja dieser “Straftatbestand” extra für sie auf den Weg gebracht: Vor dem Prozessbeginn … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 10.02.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 10. Februar 2024 von staseve

Vergangenheitsbewältiger im Wahn: Jetzt wird Otfried Preußler „entsorgt“ Pullach. Es gibt ein neues prominentes Opfer des woken Wahns: jetzt ist der aus dem Sudetenland gebürtige und 2013 am Chiemsee verstorbene Kinderbuchautor Otfried Preußler ins Visier der politisch Korrekten geraten. Preußler … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Bundespräsident Steinmeier fällt seine Rede vom 29.01.2024 vor die Füsse

Publiziert am 9. Februar 2024 von staseve

Frank-Walter Steinmeier – Bundestagspräsident Frank-Walter Steinmeier ist seit März 2017 Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland und eine prominente Persönlichkeit des öffentlichen Lebens. Als Staatsoberhaupt ist er besonders darauf bedacht, in seinen Äußerungen und Handlungen die Werte der Verfassung zu vertreten und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 12 Kommentare

„ Volksverhetzung“ – Björn Höcke muss vor Gericht!

Publiziert am 9. Februar 2024 von staseve

Oliver Flesch, Journalist Das Establishment zittert. Und weil es keine Argumente hat, wird nun versucht, aufrechten Patrioten per Strafanzeige den Mund zu verbieten. Gestern traf es den Schriftsteller Akif Pirinçci, heute Thüringens AfD-Chef Björn Höcke. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 24.01.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 24. Januar 2024 von staseve

Wallonischer Landwirtschaftsverband plant Aktionswoche Der wallonische Landwirtschaftsverband hat ab kommenden Montag eine Aktionswoche angekündigt. Wie die Zeitungen L’Echo und Le Soir berichten, wollen die Landwirte gegen Einkommenseinbußen, zu viel Bürokratie und zu komplizierte Gesetzgebungen protestieren. Filterblockaden seien vorgesehen. Jeden Tag … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 13.12.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 13. Dezember 2023 von staseve

In der Schweiz explodieren Diebstähle, Einbrüche und Überfälle: Zu 90 Prozent sind es „Nafris“ Bern. Längst ist die Schweiz keine Insel der Seligen mehr – die Eidgenossenschaft befindet sich voll im Sog der Massenmigration. Seit Monaten werden in mehreren Schweizer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.12.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 6. Dezember 2023 von staseve

Auch AfD legt weiter zu – Umfrage: Alice Weidel jetzt beliebter als Scholz, Habeck und Lindner Erstmals landet die AfD-Chefin beim Politiker-Ranking von Insa vor dem Kanzler und den beiden Vizekanzlern. Auch ihre Partei wird beliebter. Wagenknecht dagegen stürzt ab. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.11.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 6. November 2023 von staseve

Folge der „Ampel“-Politik: Mehr als ein Drittel der Auto-Betriebe verlagert Investitionen ins Ausland Berlin. Die Autoindustrie ist immer noch eine deutsche Schlüsselindustrie. Aber sie ist auf dem Rückzug. Sowohl das von der Politik beschlossene Aus für den Verbrennungsmotor als auch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 01.11.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 1. November 2023 von staseve

Halloween ist das Samhainfest der Kelten – Magisches Samhain: Das Tor zur Anderswelt Das #Ahnenfest Samhain markiert im keltischen Jahreskreis den Beginn der dunklen #Winterzeit. Die #Kelten glaubten, dass sich nachts vom 31. Oktober auf den 1. November das Tor … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Bayerischer AfD-Abgeordneter Halemba festgenommen: Seine Stellungnahme

Publiziert am 30. Oktober 2023 von staseve

30.Oktober 2023 – 10:38 Uhr von Bettina Sauer Bild: Screenshot Der bayerische AfD-Abgeordnete Daniel Halemba ist am Morgen verhaftet worden. An einer beispiellosen Hetzkampagne gegen den jüngsten AfD-Abgeordneten beteiligten sich in besonders abstoßender Weise wieder einmal die Mainstreammedien und suggerieren, der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Björn Höcke stellt Strafanzeige gegen Thüringens Verfassungsschutzpräsident

Publiziert am 30. Juni 2023 von staseve

Björn Höcke, AfD, Landesvorsitzender Thüringen In einem Radiointerview mit NDR Info vom 26. Juni 2023 bezeichnete der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, AfD-Wähler in Bezug auf das Ergebnis der Landratswahlen in Sonneberg als „braunen Bodensatz“. Hierzu nimmt der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Migrantenhass auf den Regenbogen: Vielfalts-Schizophrenie

Publiziert am 20. Mai 2023 von staseve

19.Mai 2023 – 20:00 Uhr Von: Kurschatten Bunte Regenbogentoleranz: Ein Fehl- und Trugschluss in sich (Foto: Von Gustavo Frazao/Shutterstock) Ein kürzlich per Video festgehaltener Vorfall vor einer Rewe-Filiale in Hannover bietet einen Einblick in das, was Deutschland bald in noch viel größerem Ausmaß … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.05.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 15. Mai 2023 von staseve

Brandenburg – Landratswahl: Warum der AfD-Kandidat doch noch verliert Deutschland Den ganzen Abend liegt AfD-Mann Rainer Galla bei der Wahl zum Landrat im Kreis Oder-Spree vorn. Doch dann kommt die überraschende Wende für den SPD-Kandidaten. BEESKOW. Der AfD-Kandidat Rainer Galla … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 05.05.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 5. Mai 2023 von staseve

Neue Migranten-Lawine im Anzug: Bisherige Höchststände längst getoppt Brüssel. Auf Europa könnte dieses Jahr eine beispiellose Asylantenwelle zurollen, die selbst die Rekordjahre 2015/16 in den Schatten stellen könnte. Darauf deuten die bisherigen Zahlen seit Jahresbeginn 2023 hin. Allein in den … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Bereitschaftspolizei Königsbrunn entlässt mehrere Polizeischüler

Publiziert am 21. März 2023 von staseve

Die Bereitschaftspolizei im schwäbischen Königsbrunn hat mehrere Polizeischüler aus dem Dienst entlassen. Gegen drei der Schüler laufen strafrechtliche Ermittlungen wegen Beleidigung, einer muss sich wegen Volksverhetzung verantworten. Von Christian Michael Hammer Die Bereitschaftspolizei in Königsbrunn hat mehrere Polizeischüler wegen fremden- … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Zeitungsbericht – Zahl der Straftaten gegen Medienvertreter auf Höchststand

Publiziert am 13. März 2023 von staseve

13.03.2023 Am 1. Mai 2020 wurde ein Kamerateam des ZDF in der Nähe des Berliner Alexanderplatzes von mehreren Personen angegriffen. (picture alliance / dpa / Christoph Soeder) Vertreter der Medien in Deutschland sind immer häufiger Ziel von Straftaten. Die Polizei … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 28.10.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 28. Oktober 2022 von staseve

Wegen Leugnung von Kriegsverbrechen: Leipziger Top-Juristin warnt vor Gesinnungsjustiz Leipzig/Berlin. Die jüngst vom Bundestag ohne öffentiche Anhörung gegen die Stimmen von AfD und Linksfraktion beschlossene Verschärfung des „Volksverhetzungs“-Paragraphen sorgt auch unter Juristen für Widerspruch. Jetzt hat die Leipziger Strafrechtsprofessorin und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Rechtsextremismus – Deutsch-Israelische Gesellschaft fordert zügige Auslieferung von Attila Hildmann

Publiziert am 27. Oktober 2022 von staseve

27.10.2022 Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat die zügige Auslieferung des Verschwörungsideologen Attila Hildmann aus der Türkei nach Deutschland gefordert. Ihr Vorsitzender, der Grünen-Politiker Beck, sagte dem Magazin „Stern“, der Rechtsstaat müsse Hildmann strafrechtlich zur Verantwortung ziehen. Die Chancen für eine Auslieferung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 25.10.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 25. Oktober 2022 von staseve

Das Pentagon setzt auf Eskalation: 101. Luftlandedivision an die Grenze zur Ukraine verlegt Bukarest. Das ist möglicherweise mehr als reine Symbolpolitik – mit Sicherheit aber kein Zeichen der Deeskalation: zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg ist die 101. US-Luftlandedivision … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Holocaust-Aussage – Berliner Polizei ermittelt gegen Abbas

Publiziert am 19. August 2022 von staseve

19.08.2022 Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Mahmud Abbas (l), Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, auf der Pressekonferenz Palästinenserpräsident Abbas bei seiner Pressekonferenz mit Bundeskanzler Scholz in Berlin (picture alliance/dpa/Wolfgang Kumm) Die Berliner Polizei ermittelt laut einem Medienbericht gegen Palästinenserpräsident Abbas wegen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 11 Kommentare

Hass im Netz: Razzien und Vernehmungen in Sachsen

Publiziert am 23. März 2022 von staseve

  Nach Hasskommentaren im Netz haben Ermittler am Dienstag bundesweit Verdächtige vernommen und Häuser durchsucht. 18 Fälle verfolgt das LKA Sachsen. Bundesweit hat die Polizei am Dienstag Razzien und Vernehmungen nach Hasskommentaren gegen Politiker im Netz durchgeführt. Allein 18 Fälle … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Éric Zemmour überschätzt die Deutschen: „Nicht alles durch das deutsche Prisma sehen“

Publiziert am 21. Januar 2022 von staseve

21. Januar 2022 INTERNATIONAL Paris. Der rechte französische Präsidentschaftskandidat Éric Zemmour, der dieser Tage wegen angeblicher „Volksverhetzung“ zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, sieht seine Landsleute im Schatten der Deutschen. „Wir haben einen Minderwertigkeitskomplex gegenüber den Deutschen“, sagte Zemmour jetzt vor der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Keine Gnade für Corona-Kritiker Bhakdi: Weiter Ermittlungen wegen „Volksverhetzung“

Publiziert am 29. November 2021 von staseve

29. November 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Schleswig. Der Bestseller-Autor und Mediziner Prof. Sucharit Bhakdi ist seit eineinhalb Jahren eine der prominentesten Stimmen in der Corona-Diskussion. Doch weil er mit seinem Urteil quer zum Mainstream liegt, erhält er in den GEZ-Sendern kein … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

UNGEIMPFTE „ALS MÖRDER DARGESTELLT“ – Volksverhetzung! Anzeigen gegen Tagesthemen-Moderatorin eingebracht

Publiziert am 24. November 2021 von staseve

Screenshot, Bildzitat In ihrer Moderation der Tagesthemen griff eine ARD/MDR-Moderatorin Ungeimpfte ganz offen an. Sie unterstellte ihnen pauschal eine Mitschuld an der aktuellen „Corona-Situation“. Dabei hat sie weit über das Ziel hinausgeschossen. Zur Erinnerung: Sogar Deutschlands Chef-Virologe Christian Drosten bestreitet … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Deutschland: Zahl der Angriffe auf Muslime und Moscheen deutlich gesunken

Publiziert am 27. Mai 2021 von staseve

27. Mai 2021 Die Zahl der Angriffe auf Muslime und Moscheen ist deutlich gesunken (dpa) Die Zahl der islamfeindlichen Vorfälle in Deutschland ist gesunken. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, die der „Neuen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Zwei Wochen vor der Landtagswahl: Hausdurchsuchung bei Björn Höcke – und der politische Hintergrund

Publiziert am 24. Mai 2021 von staseve

24. Mai 2021 NATIONAL Erfurt. So ein Zufall: am 6. Juni wird in Sachsen-Anhalt gewählt, und die AfD liegt aktuellen Umfragen zufolge mit der CDU fast gleichauf. Da hat es zumindest einen unguten Beigeschmack, daß ausgerechnet in der Wahlkampf-Zielgeraden eine Hausdurchsuchung … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Ermittlungen wegen Volksverhetzung – Hausdurchsuchung bei Björn Höcke

Publiziert am 23. Mai 2021 von staseve

Er soll sich online über die Seenotretterin Carola Rackete ausgelassen und Flüchtlinge als Kriminelle stigmatisiert haben: Die Staatsanwaltschaft hat das Wohnhaus des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke durchsuchen lassen. 22.05.2021, 16.54 Uhr   Björn Höcke: Die Staatsanwaltschaft beschäftigt sich seit fast … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 9 Kommentare

Rechtsextremismus: Mutmaßlicher Verfasser von „NSU 2.0“-Drohschreiben festgenommen

Publiziert am 4. Mai 2021 von staseve

04. Mai 2021 Die federführende Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main (imago/Ralf Peters) In Berlin ist ein mutmaßlicher Verfasser der mit „NSU 2.0“ unterzeichneten rechtsextremen Drohschreiben festgenommen worden. Wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Hessische Landeskriminalamt in der Nacht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Haftbefehl: Attila Hildmann meldet sich aus Unterschlupf

Publiziert am 9. März 2021 von staseve

Haftbefehl: Attila Hildmann meldet sich aus Unterschlupf Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 09.03.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve  

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Haftbefehl: Attila Hildmann auf der Flucht

Publiziert am 24. Februar 2021 von staseve

23. Februar 2021 Am Freitag hat das Amtsgericht Berlin-Tiergarten deshalb einen Haftbefehl gegen Hildmann erlassen. Die Ermittler werfen ihm unter anderem Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung und öffentliche Aufforderung zu Straftaten vor. Die Staatsanwaltschaft Berlin wollte sich nicht zu den Vorgängen äußern. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 9 Kommentare